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Für das Verfahren der Schiedsrichter sind die Bestimmungen des Paragraphen Einhundert sieben und sechszig und folgende Theil Eins Titel Zwei der Allgemeinen Gerichts⸗Ordnung maaßgebend.

Paragraph Achtunddreißig.

Abänderungen des Statuts können in einer General⸗Versammlung.

mit einer Mehrheit von drei Bierteln der anwesenden eder vertretenen Stimmen beschlossen werden, wenn ihr allgemeiner Inhalt bei der Ein⸗ berufung angedeutet war. Alle Abänderungen des Statuts bedürfen der landesberrlichen Genehmigung.

. Titel Neun.

Verhältniß der Gesellschaft zum Staate.

Paragraph NReununddreißig.

Die Königliche Regierung ist befugt, einen Kommissar zur Wahr— nehmung des Aufsichtsrechts für beständig oder für einzelne Fälle zu be— stellen. Dieser Kommissar kann nicht nur den Gesellschafts-Vorstand, die General-Versammlung oder sonstige Organe der Gesellschaft guͤltig zusammenberufen und ihren Berathungen beiwohnen, sondern auch jeder zeit von den Buͤchern, Rechnungen, Registern und sonstigen Verhand— lungen und Schriftstücken der Gesellschaft Einsicht nehmen, und alle Anstalten der Gesellschaft inspiziren. 2. .

Paragraph Vierzig.

Die Gesellschaft hat mit Rücksicht auf die von ihr betriebenen Berg— bau⸗, Hütten- und andern gewerblichen Unternehmungen für die kirch— lichen und Schulbedürfnisse der von ihr beschäftigten Arbeiter zu sorgen, insoweit die Verpfiichtung dazu nach den bestehenden gesetzlichen Bestim— mungen nicht Gemeinden oder andern korporativen Verbänden und Per— sonen obliegt, oder diese dazu nicht im Stande sind, auch zu den Kosten der Volizei? und Gemeinde-Verwaltung in angemessenem Verhaͤltnisse bei— zusteuern. und kann, sofern dieselbe sich dieser Verpflichtung entziehen sollte, angehalten werden, für die gedachten Zwecke, sowie noͤthigenfalls zur Gründung neuer Kirchen- und Schulsystems diejenigen Beiträge zu jeisten, welche von der Staats-Regierung nach schließlicher Bestimmung

der detreffenden Ressortminister und des Ministers für Handel, Gewerbe

und öffentliche Arbeiten für nothwendig erachtet werden. Transitorische Bestimmung.

erfolgter landes berrlicher Genehmigung führen die Herren:

Im von Born zu Dortmund,

imer Kommerzienrath Conrad zu Berlin,

eimer Regierungsrat Druckenmüller zu Dortmund,

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1 1 t, alle diejenigen Abänderungen des Statutes welche die Königliche Staats-Regierung etwa

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m D tien. . Neu-Schottland Berg- und Hütten-Aktien-Verein.

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durch notariellen Vertrag vom bestätigt

S Auerböchste Kabinets-Ordre vom Aktie Nr ö. über Zweibundert Thaler preußisch Courant.

Die Zahlung ist mit Zweihundert Thalern geleistet. Der Inhaber techte und Pflichten.

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Jakaler empfängt am 2 Januar gegen diesen Schein an den j arne! mach 5§. z Statutes er⸗ 4 . . 2 36 eröffnet wurde, haben des Königs Majestät am Schluß der Thronrede

statuten m ßig bepeichn eten

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Inbeober empfängt am

Säellen vie Serie der Dividendenscheine zur bertesrichneten Aktie. Dortmund, den. Der Verwaltungs-Rath

Deinisterinm für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem läe ber gen eka cken Miteliere des Königlichen Eisen— kalm⸗Fommesser gd u PFtzlau, Regierungs- und Baurath

rwaltungsrathes. Dieselben sind zugleich

gegen biest Anwteisung gemäß Lb Statutes an den durch öffentlich Ketanntwmachung bezeichneten

Schwedler, ist die Stelle des technischen Mitgliedes des Königl. Eisenbahn - Kommissariats in Berlin nebst Wahrnehmung der im Geschäftsbereiche des Königlichen Eisenbahn-Kommissarius für die Thüringische Eisenbahn zu Erfurt vorkommenden Geschäfte über— tragen, die dadurch erledigte Stelle beim Königlichen Eisenbahn⸗ Kommissariate in Breslau dem zum Königlichen Eisenbahn - Bau- Inspektor ernannten seitherigen Königlichen Eisenbahn⸗Baumeister Simon übertragen und der Königliche Eisenbahn-Bau⸗Inspektor Plathner zum ersten Bau⸗Inspektor im technischen Eisenbahn⸗ Büreau des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten befördert; ferner

Die bisherigen Königlichen Büreau-Assistenten bei dem Ministe⸗ rium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Walter und Liebenow, zu Königlichen Geheimen Revisoren, so wie

Der Ober-Berg⸗Amts⸗Kanzlist Adolph Pelmann zum Kanzlel-Inspektor bei dem Königlichen Ober⸗Berg-Amte zu Bonn ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ Angelegenheiten.

Der bisherige Privatdocent Dr. Schaum hierselbst ist zum außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der hie—⸗ sigen Königlichen Universität und der Privatdocent Dr. Gerstäcker hier zum ersten Custos der entomologischen Sammlung der ge—

dachten Universität; so wie

Der Kandidat der Theologie und des Schulamts Gerhard Ferdinand Christian Guerike zum Lehrer am Gymnastum

zu Lyck ernannt.

6

Angekommen: Se. Excellenz der General -Lieutenant und Commandeur der 15ten Division, von Schack, von Cöln.

Abgereist: Der General-Major und Commandeur der 9ten

Kavallerie⸗-Brigade, Graf von Schlippenbach, nach Glogau.

Berlin, 21. Januar. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: Dem Hauptmann von Knorr, im 6Gten Jäger— Bataillon, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Sachsen Majestät ihm verliehenen Ritter -Kreuzes des Albrechts—

: ö ere Ordens; so wie dem Adjutanten des Kriegs ⸗Ministers, Premier— landesherrlicher Genehmigung eine

Fuß, zur Anlegung des von des Kaisers von Rußland Majestät

Lieutenant von Brandenstein, im 1sten Garde Regiment zu

ihm verliehenen St. Annen-Ordens dritter Klasse zu ertheilen.

ST i ch tamtli ches.

Preußen. Berlin, 21. Januar. Ihre Majestäten der König und die Königin trafen gestern Nachmittag nach 2 Uhr von Charlottenburg hier ein und nahmen im Atelier des Bildhauers Professor Kiß das daselbst aufgestellte Modell zum Standbilde des Hochseeligen Königs Friedrich Wilhelm III. Majestät in Augenschein, dinirten im Königlichen Schlosse hierselbst und wohnten einer Soirée bei Ihrer Durchlaucht der Frau Fürstin von

Liegnitz bei.

— In der gestrigen (9) Sitzung des Abgeordneten

Hauses gab der Minister-Präsident folgende Erklärung über

den Stand der neuenburger Angelegenheit ab: „Meine Herren! Als die gegenwärtige Session des Landtags

den Fall zu bezeichnen geruht, in welchem Allerhöchstsie die Wehr—

kraft des Landes mit Rücksicht auf diejenigen Ereignisse aufzubieten

entschlossen seien, welche sich in Neuenburg zugetragen. — Wir

waren Willens, vorbereitet und im Stande, für die Rechte des Königs mit den Waffen einzutreten. Aber diese Nothwendigkeit liegt

jetzt nicht mehr vor. Wir haben nunmehr Kunde, daß die in Neuenburg in Haft gehaltenen Unterthanen des Königs bedingungslos auf freien Fuß gesetzzt sind. Es wird jetzt also moglich sein, die neuenburgischen Verhältnisse un Wege einer europaͤischen Konferenz zu ordnen. — Meine Herren! Sie werden es natürlich finden y daß ich nich auf diese Be⸗ merkung beschraͤnke; aber bei der Wichtigkeit der Sache habe ich doch nicht unterlassen wollen, dem hohen Hause von dem Stande der Ange— legenheit biermit Kenntniß zu geben.“ . ̃ Diese Mittheilung wurde von dem Hause mit lebhaftem Beifall empfangen. . k Der Minister des Innern brachte darauf im Allerhöch— sten Auftrage folgende Gesetz-Entwürfe ein: 1) die Ab⸗ änderung des Artikels 76 (Einberufung der Häuser im Januar) und 2) Abänderung des Artikels 107 der Verfassungs-Urkunde (Ab— stimmung bei Verfassungs-Aenderungen nach 10 Tagen) betreffend.

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Bericht der

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Kommissionen für Finanzen und Zölle und Handel und Gewerbe über die Verordnung vom 27. Oktober 1856 wegen Abänderung des Vereins⸗Zoll-Tarifs. Von den vereinten Kommissionen ist das Bedürfniß der erwähnten Verordnung und die Zweckmä⸗ ßigkeit der i, . Abänderungs⸗Bestimmungen des Tarifs an— erkannt worden. Allgemeine Annahme hat bei den Mitgliedern der Kom— missionen der gestellte Antrag gefunden: „Das hohe Haus um ein Er— suchen der Staatsverwaltung zu bitten, für die endliche Herabsetzung der Eingangszölle von auslkländischem Eisen besorgt fein zu wollen.“ Die vereinigten Kommissionen haben schließlich einstimmig beschlossen: dem Hause der Abgeordneten die Annahme der proviforischen Ver— ordnung vom 27. Oktober 1856 wegen Abänderung des Zolltarifs zu empfehlen, und tragen darauf an: „daß das hohe Haus die Königl. Regierung um Anwendung ihrer dringendsten Bemühungen bei den Zollpereinsstaaten ersuche, daß die Zölle auf ausländisches Eisen baldigst ermäßigt werden.“ Der erste Theil des Kommissions— autrages, so wie folgender Antrag des Abgeodnr. Freiherrn von Patom wurden angenommen: „Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: der provisorischen Verordnung vom 27. Oktober 1856 die nachträgliche Genehmigung zu ertheilen, zugleich aber die Erwartung auszusprechen, daß die Staats-Regierung bei den jührlichen Zoll-Konferenzen und jeder sich sonst darbietenden Ge— legenheit ihre dringendsten Bemühungen fortsetzen werde, um eine Ermäßigung der Zölle auf ausländisches Eisen herbeizuführen.“ Es folgte in der Berathung der Bericht der Kommission für Finan—

zen und Zölle über die wegen Abänderung des Mahl- und Schlacht- ermordet worden.“

steuer-Gesetzes vom 30. Mai 1820 erlassene Verordnung vom 77.

Oktober v. J. — In der Kommission hatte sich keine Stimme! erwiderte gestern auf die Interpellationen Brofferio's und Pala— vieini Trivulzio's, die von den Mächten eingeleiteten Unterhandlun— gen wegen Italiens seien noch im Gange, er müsse strenges Schwet⸗

gegen die nachträgliche Genehmigung dieser Verordnung erhoben, weshalb sie einstimmig beschlossen hatte, dem Hause der ÄÜbgeordne— ten die Genehmigung der Verordnung vom 277. Oktober v. .

empfehlen. Der Kommissionsantrag wurde ohne Debatte angenommen. g,

tionaire Bewegungen in Italien ermuthigen, niemals feindliche Handlungen begehen gegen Regierungen, mit denen das Land im Frieden sei. Das Attentat in Neapel verdiene Abscheu. Italien habe im pariser Kongresse kein unmittelbares und materielles, aber

Breslau, 19. Januar. Se. Königl. Hoheit der Prinz Fried— rich Wilhelm von Preußen, Höchstwelcher heute Morgen von Berlin kommend hier wieder eingetroffen war, machte im Laufe des Vormittags dem kommandirenden General von Lindheim seinen

Besuch und wohnte am Abend der Theatervorstellung kes „Prophe— n . jetzt günstigere Ansichten von Italien, das es früher strenger be⸗

ten“ bei.

Köln, 20. Januar. Die Post aus England ist ausgeblieben.

Gründe unbekannt.

Saächsen. Weimar, 19. Januar. Höchsten Orts ist be⸗ schlossen worden, den Landtag auf Sonnabend den 22. Februar wieder zu herufen, dergestalt, daß die Sitzungen Montag den 23sten Febrnar wieder beginnen sollen.

Hesterreich. Triest, 19. Januar. Der Lloybvampfer „Asia“, welcher am 10ten dv. M. von hier nach Konstantinopel abging, scheiterte am 12ten d. M. in der Gegend von Valong. Vie Passagiere, Geltposten und Postfelleisen wurden gerettet. Das Schiff und vie Waarenladung sind untergegangen. Die Waaren sind größtentheils asseknrirt.

Schweiz. Bern, 18. Januar. Heute früh um fünf Uhr erreichten die neuenburger Gefangenen die französische Grenze bei

Verrie res. Bei der gegenwärtigen Sachlage fand, der Bundesrath En— — id rl. s . 5 es angemessen, von der ihm ertheilten Vollmacht Gebrauch zu machen, nigung der beiden Fürstenthümer wird kein Wort ele, m,

und beschloß, dem General anzuzeigen, daß die aufgebotenen Truppen entlassen werden können. Die Entlassung derselben findet jedoch nur allmälig statt. (Köln. 3.)

Niederlande. Haag, 19. Januar. So eben erscheinen drei Königliche Beschlüsse. Dem Minister des Innern, Dr. Simons, wird auf seine wiederholte Bitte, wegen fortwährenden zerrütteten Gesundheits-Zustandes, die Entlassung verliehen, mit Vorbehalt

te Wiede ĩ S — ine (6 1 ⸗ ; . späterer Wiederanstellung im Staatsdienste, wenn seine Gesundheit schützen, in welcher die großen Nachtheise nachgewiesen werben, Tie

es erlaubt. Der Minister des protestantischen Kultus, Ritter von Rußland im letzten Kriege aus dem Mangel beider erwachsen sind

Rappard, welcher jetzt interimistisch dem Departement des Innern vorsteht, ist definitiv zum Minister des Innern ernannt, und das Ministerium des protestantischen Kultus dem Herrn Wiardi— Bechman, jetzigem Rathsherin in dem provinzialen Appellhofe von Nordholland, anvertraut worden. (Köln. Ztg.)

jetzt ganz hergestellt und wohnte gestern zum ersten Male im Haag dem Gottesdienste in der Kirche wieder bei. — Der Prinz und die Prinzessin Heinrich trafern gestern Abends aus Luxemburg im Haag wieder ein.

Belgien. Brüssel, 19. Januar. In der heutigen Kam— mer-Sitzung ist das Kriegs-Budget für 1856, dessen Totalbelauf 33,586,720 Fr. 7 C. beträßt, mit 60 Stimmen gegen 1 genehmigt worden. .

Großbritannien und Irland. London, 19. Januar. Dem „Calcutta Morning Chronicte“ vom 2. Dezember zufolge steht dem indisch-britischen Reiche wieder eine Vergrößerung bevor, indem die ostindische Regierung die Absicht hat, die Staaten von Radsch⸗ putana einzuverleiben. Dieses Gebiet nimmt einen Raum von 7600 Quadratmeilen ein und zählt an 3,000 000 Seelen.

Frankreich. Paris, 19. Januar. Wie der „Moniteur“ meldet, wurden dem Kaiser und der Kaiserin gestern eine große Anzahl Ausländer von Rang durch die betreffenden Gesandten vor⸗ gestellt. — Der vorjährige Mehr -⸗Ertrag der indirekten Steuern, der, wie schon gestern mitgetheilt wurde, etwas über 75 Millionen Franken betrug, vertheilt sich auf fast sämmtliche Einnahmequellen und beläuft sich u. A. bei den Eintragungs⸗ und Hypothekengebüh⸗ ren auf 19, beim inländischen Zucker auf 18, beim Tabak auf 1 bei den Getränken auf 26, beim Salz auf 8, beim Stempel auf 5 und bei der Brieftaxe auf 2 Mill. Fr.; blos die Zölle haben die erhebliche Minder-Einnahme von 135 Millionen herausgestellt, die aber fast ganz davon herrührt, daß im Jahre 1856 so wenig aus- ländischer Zucker eingeführt wurde.

Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 13. Januar: „General Prim befindet sich noch immer zu Toledo. Sein Secre—⸗

tair ist auf Befehl der Regierung nach Cuenga abgereist. — Vor⸗ gestern begaben sich zu Quintanar de la Orden, elner Stadt von E0I0 Einwohnern, zwischen Mabrid und Albacete, aus Anlaß des

Befehls der Behörden, alle Waffen abzuliefern, ernste Excesse. Sechszig Mann Infanterie, die dahin abgeschickt waren, um bei Vollziehung des Befehls mitzuwirken, wurden von den Einwohnern mit Flintenschüssen empfangen und mehrere Soldaten getödtet oder

verwundet. Gestern Abends sandte man zur Herstellung der Ord⸗

nung mit dem letzten Bahnzuge zwei Bataillone Infanterie nach

Suintange ab. — In wer Provinz Cuenga ist der Progressist

Gallego, Ex-Capitain ber National-Miliz, von politischen Gegnern Italien. Turin, 17. Januar. Der Minister Cavour

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gen darüber beobachten. Die Regierung werde niemals revolu—

ein sehr wichtiges moralisches Nesultat erzielt; denn Europa habe

urtheilte. Rom, 15. Januar. Auf ausdrückliche Anordnung des

heiligen Vaters wurde gestern in der Apostelkirche für das Seelenheil des Erzbischofs von Paris ein feierliches Requiem (elebrirt. Sämmtliche Cardinali palatini, die dem päpstlichen Throne

beigegebenen Bischöfe, Erzbischöfe und Patriarchen mit den päpst⸗ lichen Kammerherren vertraten dabei Seine Heiligkeit selber.

2

Auch General Goyon war mit dem französischen Offiziercorps zu⸗ gegen. — Vas nächste geheime Konsistorium ist aus diesem Monat

in den April verlegt. (Köln. Ztg.) ‚. Türkei. Aus Konstantinopel, 9. Januar, wird der „Independance Belge“ geschrieben, daß die Konferenz zur Berathung

des Fermans für rie Tonau— Fürstenthümer am 7. Januar ihre

vierte Sitzung hielt, in welcher die Arbeit vollendet und der neue Entwurf des Fermans definitiv festgestellt wurde. Ueber die Ver⸗

Suzerainetät der Pforte bleibt vollständig gewahrt, und die türki—

sche Regierung behält das Veto über die von den Divans auszu— sprechenden Wünsche, sobald diese der Suzerainetät Eintrag zu thun drohen; auch „hofft man“, daß die Divans sich nicht mit Fragen hefassen, die den Rechten der Pforte zuwiner laufen.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 14. Januar.

Der Oberst im Generalstabe, Lebediew, liefert im „Invaliden“ eine

umfassende Kritik in Betreff der leichten Infanterie und der Scharf—

Es wird besonders der furchtbaren Wirkfamkeit der Scharfschützen gedacht, die der russischen Armee „ungeheure“ Verluste an Todten und Verwundeten in der Schlacht an der Alma, bei Inkerman

und an der Tschernaja zugefügt haben. „Gleich wie,“ heißt

8 Austerli bei 8 Russ ) Preuß Am sterdam, 19. Januar. Der 62ste Geburtstag der Königin⸗ zl Mluttetlit, und bei. Feng iussen und. Preußen

Wittwe wurde heute in üblicher Weise ier Die Königin ist 7, Rn . ( ; . ) licher Weise gefeiert. Die Königin ist gestreckten Linien Napoleon mit seinen Kolonnen bverirte, so!l

die erwähnten Schlachten dargethan, daß Massen-Overationen das glatte Feuergewehr nichts vermochten gegen die mö

Folgen alter Routine erfahren mußten, als gegen ihre

Wirkung der gezogenen Büchse des Scharfschüßzen und des franz sischen leichten Infanteristen. Diese Lehren benutzend, hat R zur Stunde bereits ein Kontingent von 32 Bataillonen Scharf⸗ schützen nebst 4 Lehrbataillonen derselben, ferner bei jedem? taillon der Garde und Linie eine Compagnie Scharsschützen endlich die angesiedelten finnländischen Scharfschüzen-⸗-Bat organisirt.“ — Aus Warschau selbst am Tage vorher i Exequien für alle frühere Am 15ten war die

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