156 Berliner Börse vom 23. Januar 1857.

Lisenbahn · Actien.

Amtlicher Wechsel-, Fonds- Und Geld-Cours.

wechsel- Conmrse. Pfandbriefe. Amsterdam ; Kur- und Neumark. :

dito ꝛ ; ; Ostpreussisehe Hamburg ; Pommersche

dito ü . J Posens che

. do.

; 300 Er. Wien im 20 Fl. F. 150 FI. l 3 Vom Staat garantirte Augsburg 1650 FI. . — 3. Lit. B Leipzig in Cour. im 14 ThI. ] z Westpreuss. .... ...:

uss 100 Thlr. ... .... Erkf. 2. M. südd. W. 100 FI. Petersburg 100 8. R

Rentenbriefe.

s Kur- und Neumärk. Pommersche. . .. ... Posensche . . . . . ..

Preussis ehe 4 Rhein- und Westph.. Sãchsisehe SðSehlesisehe

Pr. Bk. Anth. Scheine

dito 1 ᷣMᷣriedriehsd'or. . ....

6 . / Andere Goldmünzen Staats- Schuldseheine 335 ö . 35 hr Prãmiensch. d. Seehdl. à 50 Th. Prämien- Anl. v. 1855 2 100 Th. Kur- u. Neum. Schuldverschr.“ der- Deichbau- Obligationen 5 Berliner Stadt- Obligationen ..

do do.

Fonds- Course.

Preuss. Freiw. Anleihe Staatsanleihe von 1859 ..... 1 dito von dito von

2

.

Brief. Geld. Ef. Br.

Gld. If.

Aachen - Düsseldorf. do. Prioritãäts- do. II. Emission

do. III. Emission Aachen - Mastrichter do. Prioritãts- do. II. Emission

Bergisch - Märkische do. Prioritãäts- do. do. II. Serie

do. (Dortm. - Soest)

Berl. Anh. Lit. A. u. B. do. Prioritäts- do. do.

Berlin-Hamburger . do. Prioritäts- do. do. II. Em.

Berlin- Pots d. Magd. do. Prior. Oblig. do. do. Lit. G. do. do. Lit. D.

Berlin- Stettiner . . do. Prior. -Oblig.

Bresl. Schw. Erb. alte

Cöõöln- Crefelder . . . . .

do. Prioritäts-

Cõöln- Mindener do. Prior. - Oblig. do. do. II. Em. ,,, do. III. Emission do. IV. Emission

Düsseldorf-Elberf. . do. Prioritãats- do. Prioritãäts-

Magdeb. -Halberst. .

Magdeb.-Wittenb. .

—

. —

Magd. Witt. Prior. Münster-Hammer .. Nie derschles. Mark.

do. Prioritãäts-

do. Conv. Prioritäts- do. do. III. Serie do. do. IV. Serie Niederschl. Lweigh-. Oberschles. Lit. A. do. Lit. B. do. Prior. Lit. A. do. Prior. Lit. B. do. Prior. Lit. D. z do. Prior. Lit. E. Prinz Wilh. (St. V.) do. Prioritäts- do. Il. Serie do. III. Scrie „ Rhei nische

Ido. (Stamm-) Prior. do. Prioritäts-Oblig. do. vom Staat gar. Ruhrort-Cref. Kreis

Gladbacher do. Prioritãäts- do. II. Serie Stargard-Posen. . . . do. Prioritäts- do. II. Emission Thüringer. . . . .. . . .

do. for. ßig do. III. Serie Wilh. (Cos. Oabg.)

do. Prioritäts- ( do. II. Emission 4

Rꝝs᷑ — . ö

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ö 100 100 100 113

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x= d= d=

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1

Michtamtliche Votirungen.

Lf. ; . lf. Br. Gld.

Ausl. Prioritäts- Actien. Nordb. (Friedr. Wilh.)

Belg. Oblig. J. de l'Est do. Samb. et Meuse

Aus länd. Eisenb.- Stamm- Actien.

Ansterdam - Rotterdam Kiel-Altona .. .... . Loebau-Littau . . ...... Ludwigshafen- Bexbach Kass. -Vereins-Bk.-Act.

Main- Ludwigshafen .. Disconto Commandit- Neustadt Weissenburg nn, Mecklenburger

Nordb. (Friedr. Wilh.) Lars koje - Selo. . ......

.

Br.

— — *

Poln. Pfandbr. in S.-R. 4 do. Part. 500 Fl. ... 1347 Sardin. Engl. Anleihe 1243 Sardin. bei Rothschild: 1063 Hamburg. Feuer-Kasse 3! 1295 do. Staats-Präm. Anl. — Lübecker Staats-Anl. .“ 82 Kurhess. Pr. Ohl. 40 Th. 1055 N. Bad. do. 35 FI

. Schaumburg-Lippe do. 102 25 Thlr

— Span. 3956 inl. Schuld.“ do. 1 à 305 steigende

Aus länd. Fonds.

Braunschweig. Bank. . Darmstädter z. Geraer Bank Weimar. Bank Oesterreich. Metall. . . . do. National-Anleihe do. Prm.-Anleihe .. Russ. Stiegl. 5. Anl. do. do. 6. Anl. do. v. Rothschild Lst. do. Engl. Anleihe... do. Poln. Schatz- Ohl. do. do. Cert. L. A. do. do. L. B. 200 FI.

.

83 942 22

SLC C n n r o n= ö R

Prämien- Anleihe von 1855 à 100 Rihlr. 117 a 1165 gem. Beręisch-Märkische 927 a 92 gem. Bresiau-Schw.-Freib 1416 a 145 gem.

Magdeburg- Wittenberge 4872 48 gem. Mecklenburger 5b a gem. iheile 117 a 118 a 1175 gem.

Nordbahn (Fried. VWilh.) 597 a 59 gem. Disconto Commandit-An-

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Ker lim, 23 Januar. Die Haltung der heutigen Börse war bei jedoch nicht sehr belebtem Geschäft allsemein fest, die Course erfuhren indess keine erheblichen Veränderungen.

Herlimer ðaetreli d eh ere vom 23. Januar.

Weizen loco 50 -84 Rthlr.

Kotten loco 45 - 48, Rihlr., do. 86 - 8S7pfd. 455 Rthlr. pr. S2pfd. ker, Januar 4ͤ6 - Rihlr. ber. u. G., 47 Br., Januar - Februar 465 - 4 Ritz in ber n. G., 45 Br., Februar - März 468 — Rihlr. bez. u. Br., 458 &, Frũhjahr 155 — 3 RKthlr. ben. u. G, 46 Br.

Gerate, grosse 35 - 47 Riblr., kleine 33 - 38 Rthlr.

Haser 21 — 25 Rthlr.

2 36 48 Rihlr.

üb ol loco 163, Rihlr. ber,, 165 Br., Januar 16275 — 3 Rthlr. ker. u. kr, 161; G., Januar- Februar for. Rhihlr. bann w, e., 1654

G., Fchbruar Mara 168 Rihlr. Br; 10 . . bez u. Br, 155 G, ; r. Br., 1683 G., April - Mai 153 — 44 Rihlr.

Leinöl loco und nahe Lieferung 143 Rthlr. bez. u. Br., pr. Früh- jahr 149 Rihlr. Br., 14 6.

Mohnöl 19 — 21 Rihlr-

Hanföl 15 Rihlr.

Palmöl 173 Rthlr.

Lichttalg, gelb. russ. 17 - * Rihlr. ben, 18 6.

Spiritus loco ohne Fass 2605 - Rihlr.,, do. mit Fass 263 Rthlr. ber,, Januar, Januar - Februar u. Februar - März 203 — 7 Rthlr. bez. u. G., 27 Hr., März - April 27 Rthlr. ber. u. G., 27 Br., April - Alai 275 — 5 Rihlr. bez., 274 Br., 274 G., Mai- Juni 273 — 28 Rthlr. ber. u G., 28. Br., Juni- Juli 283 Rihlr. bez u. G., 29 Br.

Weizen ohne Umsatz. Boggen loeo wie Termine bei beschränk- tem Geschäft wesentlich höher bezahlt, schliessen fest. Rüböl fest und etwas besser bezahlt. Spiritus ansangs in matter Haltung, dann höher bezahlt und sest schliessend.

Redaction und Rendantur: Schwieger.

Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Gebeimen Ober-Hofbuch druckerei

(Rudolph Decker.)

Das Abonnement beirägt: z Sgr. für das vierleljahr

in allen Theilen der Monarchit vhne Preis- Erhöhung.

— — * —

8taats-

Alle past · An alten des In- und Auslandes nehmen gesiellung an. für Gerlin die Expedition des Königl. Preusischen Staats- Anzeigers: Mauer⸗Strasste Nr. v4. e,

zeiger.

—

8 2 Berlin, Sonntag, den 25. Januar

1857.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Herzoglich Sachsen-Koburg⸗Gothaischen General⸗Major A la suite von Rahden, nach Prüfung desselben durch das Kapitel und auf Vorschlag des durchlauchtigsten Herrenmeisters, Prinzen Karl von Preußen Königliche Hoheit, zum Ehrenritter des Johanniter⸗— Ordens zu ernennen. —

Seine Majestät der König haben den bisherigen Kreisrichter Löwe in Lübben zum Appellationsgerichts⸗-Rath und Mitgliede des Appellationsgerichts in Köslin zu ernennen geruht.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der kommissarisch zum Mitgliede der Königlichen Direction der Oberschlesischen Eisenbahn bestellte bisherige Gerichts- Assessor Ernst Wilhelm Bene, ist zum Regierungs- Assessor ernannt worden.

Cirkular⸗Verfügung vom 29. Dezember 1856 — betreffend die Wahl des Doömizils Seitens der zu konzessionirenden Actien⸗-Gesellschaften.

Bei der Vorlegung der Statuten einiger in neuerer Zeit ge— bildeten Actien-Gesellschaften ist die Frage in Anregung gekommen, inwiefern solchen Geselischasten zu gestatten sei, ihr Domizil außer— halb desjenigen Regierungsbezirks zu wählen, welchem die dem

Unternehmen zu Grunde liegenden gewerblichen Anlagen ganz oder

doch überwiegend angehören. Wenn diese Wahl auch im Allge— meinen für unzulässig nicht zu erachten und insbesondere dabei auch auf den Wohnsitz der Mehrzahl der Actionaire, hauptsächlich der, zur Leitung der Gesellschafts-Angelegenheiten berufenen oder dazu besonders befähigten Personen Rücksicht zu nehmen ist, so werden doch die besonderen Verhältnisse des einzelnen Falles maßgebend bleiben müssen. Um dieselben vollständig übersehen zu können, und ausreichende Unterlagen für die nach der Instructien vom 22. April 1845 anzulegende Prüfung zu gewinnen, wird die Königliche Regierung veranlaßt, die bei Ihr eingehen—

den Anträge auf Verleihung von Actien-Privilegien an Gesell⸗

schaften, welche innerhalb Ihres Verwaltungsbezirks ihr Domizil daher seine Amtsbefugnisse allerdings überschritten.

zu wählen, aber außerhalb desselben gewerbliche Anlagen zu errich— ten oder zu betreiben beabsichtigen, zunächst der betreffenden König⸗

lichen Regierung, zur gutgchtlichen Acußenunsmitzus geit, Ind Aten ntberð bie gegen ten Kläger G. belteilih and Len den mr.

die letzteie mit Ihrem seiner Zeit zu erstattenden Berichte ein-

zureichen. J. Berlin, den 29. Dezember 1856.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von der Heydt.

An die Königlichen Regierungen zu Düsseldorf, Köln, Arnsberg, Aachen, Trier, Koblenz, Minden, Münster, Stettin, Breslau, Oppeln, Magdeburg, Potsdam und an das Königliche Polizei⸗Präsidium hierselbst.

ergeben die Protokolle, welche der Verklagte über die von ibm am 18

gerer Zeit habe er sein besonderes Augenmerk auf die alle Begri steigenden Diebstähle an Seide, Wolle, seidenen v Waaren gerichtet, die den Fabrikanten zu S. zuschust

Justiz⸗Ministeri um.

Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte vom 2. September 1856, — daß wider einen Polizeibeam— ten, welcher bei einer der Hehlerei verdächtigen Person Waaren und andere Gegenstände in Be— schlag genommen hat, aus dem Grunde, weil durch die eingeleitete Untersuchung eine strafbare Hand— lung des Besitzers nicht festgestellt worden ist, von Seiten des letzteren eine Klage auf Entschä— digung nicht erhoben werden kann.

Auf den von dem Königlichen General-Prokurator zu Köln erhobenen Konflikt in der bei dem Königlichen Landgericht zu Elberfeld anhängigen Prozeßsache ꝛc. ꝛc., erkennt der Königliche Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz ⸗Konflikte für Recht: daß der Rechtsweg in dieser Sache für unzulässig und der erhobene Konflikt daher für begründet zu erachten. Von Rechts wegen.

. Gründe.

Kläger hat den verklagten Polizei⸗Kommissar auf Zahlung einer Ent— schädigungssumme von 450 Thalern 23 Sgr. 4 Pf. gerichtlich in An⸗ spruch genommen, indem er behauptet: derselbe habe ihn im Mai v. J. unter dem Vorwande, daß er gewerbsmäßig Hehlerei treibe, verhaftet, und seinen Waaren-Vorrath mit Beschlag belegt, die Untersuchung habe jedoch den gänzlichen Ungrund dieser Bezüchtigung herausgestellt; gleich nachher habe Verklagter die sämmtlichen Waaren, welche er, der Kläger, zum Handel an den Märkten zu T. und Umgegend gesendet hätte, in Be— schlag nehmen und nach E. zurückbringen lassen, doch sei auch unter die— sen Gegenständen bei der Untersuchung nichts Verdächtiges vorgefunden. In Folge dieser ganz grundlosen Untersuchungen, die sich nicht einmal an einen wirklichen Thatbestand anreiheten, habe er, Kläger, den ganzen Sommer über sein Geschäft nicht betreiben können und jenen von ihm jetzt geforderten Schaden erlitten. ; . 5

Roch vor der gerichtlichen Verhandlung über diese Klage ist von dem General-Prokurator zu Köln, mit Bezugnahme auf das Gesetz vom 13. Februar 1854, der Konflikt erhoben worden, weil der Verklagte bei jener Verhaftung des der Hehlerei verdächtigen Klägers, und bei der Beschlagnahme der Waaren desselben in seiner Eigenschaft als gericht⸗ licher Polizeibeamter gehandelt habe, und demselben dabei, wenn auch die nachmalige Untersuchung wider den Kläger zu keinem Nesultate geführt habe, eine Ueberschreitung seiner Amtsbefugnisse nicht vorgeworfen wer⸗ den könne.

Der Kläger hat durch seinen Anwalt diesem Konflikt widersprochen; er führt aus: nach den Art. 41 und 49 der rheinischen Kriminal-Prezes⸗ Ordnung hätte Verklagter nur bei einem auf frischer That verübten Verbrechen so, wie er gethan, einschreiten können, hier aber habe nicht einmal der Thatbestand eines Verbrechens vorgelegen und Verklagter

Von Seiten des Verklagten ist keine Erklärung über den Konflikt eingegangen; der Ober-Prokurator zu Elberfeld erachtet denselben für begründet, was derselbe auch in der That ist. Denn nach dem Inhalt der

tionsrichter geführte Voruntersuchung ist die Behauptung des Klägers, daß dem Verklagten bei den in der Klage bezeichneten Handlungen ern= Ueberschreitung seiner Amtsbefugnisse zur Last falle, zu verneinen. Z*ar

Beschlag⸗

D. J. bei dem Kläger vorgenommene Visitation und Waaren ˖ Beschlag

nahme und über die Verhaftung des Klägers aufgenommen bat, keine nähere Auskunft über die Veranlassung zu diesen Maaßregeln; un ausführlicher aber thut dies ein wenige Tage sdaäͤter don den Selur Direktor H., dem Vorgesetzten des Verklagten, an den Ober -⸗Prokurator gerichtetes Schreiben. In diefem bemerkt der Direktor: schon set C 1 und