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mit diesem Tage die Verzinsung der ausgeloosten Obliga⸗

tionen auf.

Auf die Beträge der ausgeloosten Obligationen, die nicht ein-

geloͤst werden, haben die Eigenthümer nur insoweit ein Recht,

als sie sich noch binnen 30 Jahren nach eingetretener Fällig⸗ keit melden.

Die Nummern dieser Obligationen sind alle drei Jahre wie

ad 7 offentlich bekannt zu machen.

Der Stadtgemeinde bleibt das Recht, den Tilgungsfonds zu

verstãrken.

Wenn die Stadtgemeinde es vorziehen sollte, die zu tilgenden

Obligationen, statt der Ausloosung, aus freier Hand zu er⸗

werben, so werden die auf diesem Wege getilgten Nummern

jedesmal durch die unter Nr. 7 bemerkten Blätter oͤffentlich bekannt gemacht werden.

Den Glaͤubigern steht kein Kündigungsrecht zu.

Die getilgten Obligationen werden in Gegenwart des Ma⸗

gistrats vernichtet.

Die fälligen Zinsscheine werden von der Stadt- Hauptkasse

an Zahlungsstatt angenommen.

Der Betrag der fälligen Zinsscheine wird an jeden Vorzeiger

gegen Auslieferung derselben zu den festgesetzten Terminen

aus der Stadt-⸗Hauptkasse gezahlt.

Die rückständigen Zinsen verjähren, wenn sie nicht in den

nächsten vier Kalenderjahren nach der Fälligkeit bei der

Stadt-Hauptkasse abgehoben werden.

In Ansebung der verlorenen oder vernichteten Obligationen

oder Zinsscheine finden die 88. 1 — 13 des Gesetzes vom

16. Juni 1819, so wie die erlassenen oder noch zu erlassen«⸗

den ergänzenden Bestimmungen, jedoch mit folgenden Mast—

gaben statt:

2) die im S8. 1 vorgeschriebene Anzeige wird dem Magistrat in Tilsit gemacht. Diesem werden alle diejenigen Ge⸗ schäfte und Befugnisse beigelegt, welche nach der ange— füdrten Verordnung dem Schatz-Ministerium zukommen; gegen seine Verfügungen findet der Rekurs an die König« che Regierung in Gumbinnen statt.

Das im 8§. 5 gedachte Aufgebot erfolgt bei dem König lichen Kreisgericht in Tilsit.

die dert in den ss. 6, 9 und 12 vorgeschriebenen Be— kanntmachungen sollen durch die hier unter Nr.? ange— führten Blätter gescheden. In Stele der im §.7 erwähnten 6 Zinszahlungstermine sollen 8, und anstatt des im §. 8 erwähnten Sten Zins— zadlungetermins sell der zehnte abgewartet werden. 185 Des zesammte Bermoögen der Stadtgemeinde Tilsit haftet den Släudigern für diese Schuld. Tilsit, den Der Magistrat. Stadthauptkasse. Eingetragen in die Hierzu sind zehn Zinsscheine Kassen⸗-Kontrole Nr. 1 — 16 ausgereicht. Fol. Schema B. Zinsschein Nr. der schreibe ver Stadtobligation Nr.

Thaler Zinsen Rthlr.

die halbjähri⸗

wo Rthlr. Thalern aus der Stadt-Hauptkasse.

Der Magistrat. Eingetragen Kontrole

—

Strit⸗Srnrtt fr.

bei Rücksendung der Anlagen die weitere Verfügung.

zu machen. Charlottenburg, den 29. Dezember 1856.

Friedrich Wilhelm.

von Westphalen. An den Minister des Innern. ö

Mi nisterium für wandel, Gewerbe und öffentliche c Arbeiten.

Dem Fabrikanten Aug ust May in M. Gladbach bei Crefeld ist unter dem 27. Januar 1867 ein Patent auf eine Vorrichtung an mechanischen Webestühlen, das Aufbäumen des Gewebes auf den Zeugbaum zu regeln, in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewie— senen Verbindung und ohne Jemand in der Benutzung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um« fang des preußischen Staats ertheilt worden.

Das 4te Stück der Gesetz Sammlung, welches heute aus— gegeben wird, enthält unter Nr. 1590. die Bestätigungs-Urkunde, betreffend das Statut der unter dem Namen: „Neu Schottland Berg und Hütten-Actienverein“, mit dem Domizil zu Dortmund errichteten Actiengesellschaft. Vom 29. Dezember 1866; unter den Allerhöchsten Erlaß vom 29. Dezember 1866, be⸗— treffend den Anschluß des Gemeindebezirks der Stadt Eilenburg an den Bezirk der Handelskammer der Stadt Halle und der Saalörter im Regierungs-Bezirk Merseburg, und unter 92. den Allerhöchsten Erlaß vom 29. Dezember 1866, be— treffend die Verleihung der Städte-Ordnung für die Rheinprovinz vom 16. Mai 1856 an die Gemeinden Zell, Trarbach und Cochem, Regierungs-Bezirks Koblenz. Berlin, den 31. Januar 1867. Debits-⸗Comtoir der Gesetz-Sammlung.

Seine Majestät der König haben zu der von des Fürsten zu Hohenzollern-Hechingen Hoheit beschlossenen Verleihung des Fürstlich Hohenzollernschen Haus-Ordens dritter Klasse an:

den Major von Winterfeld, Commandeur des 3Zten Ba— taillons (Löwenberg) 7ien Landwehr⸗Regiments,

den Major a. D. von Ronchi⸗-Loewenfels,

den Premier-Lieutenant von Meske imöten schweren Landwehr—⸗ Reiter⸗-Regiment und

den Premier -Lieutenant von Moellendorff im 28sten In⸗ fanterie⸗Regiment,

Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen geruht.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Erbprinz Friedrich zu Schleswig ⸗Holstein-Sonderburg-Augustenburg, von Breslau.

Fol. Die Fir grnrnn irn Jinsen vtrjahren in den ae i, Celenzerjahren na der illi gkeit.

2er öchster Erlaß c 27. Dezember 1856 — be⸗

rt fürad die Verleihung der Stärtt-Ordnung für

1 Rryeinprovinz vom 15. Nat 1855 an die Ge—

meinten Zell, Trarbach und Cochem, Regierungs— Bezirks Coblenz.

Sula rreng vom 15. Mai 1856 (Staats ⸗Anzeigtt Rr. 136 Z. 1110.)

cd mn er, tn Bericht vom 24. Dezember v. J. den Shen we, , ertach nat Cochem, im Regierungebeztrk Coblenz, merle raf rem, Frege allenktazt im Stande der Stbte vertreten fin, nürch em olg Nat schtörrurg aus den Bürgermeisterel-⸗Verbän=

J.

ven, in melden 1tlätu zar geit mit Landgemeinden stehen, be—

Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Kammerherr

Graf August Heinr. Herrmann von Dönhoff, von Königs— berg i. Pr.

Mich tamtliche s.

Preußen. Im dritten Bromberger Wahlbezirke ist, in Stelle des verstorbenen Rittergutsbesitzeüs von Krzyzanowski auf

Dziecmiarki bei Klezko, der Rittergutsbesitzer Br. jur. Jo seph

Choslowski auf Ulanowo, Gnesener Kreises, zum Abgeord⸗ neten gewählt worden.

Hessen. Kassel, 29. Januar. Morgen wird die Erste

Kammer Sitzung halten, doch keine auf die Verfassung bezüglichen

Vorlagen zu berathen haben.

Belgien. Brüssel, 28. Januar. In der heutigen stammersitzung ist die Berathung des Prüfungsgesetzes fort— geführt und sind einige weitere Artikel desselben genehmigt wor— den. Die gestrige Abstimmung in der Prüfungsfrage bildet heute

den Gegenstand der lebhaftesten Debatten unserer Tagespresse.

antragtermaaßen die Städte ⸗-Ordnung sür die Rheinprovinz vom 16. Mai 1856. hierdurch verleihen, und überlasse Ihnen den zer gn

Dieser Mein Erlaß ist durch die Gesetz Sammlung bekannt

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Die Gerüchte von einer nahe bevorstehenden ministeriellen Modi ficatlon halten sich aufrecht. Heute Nachmittags hat in Soignies bie Wahl eines Senators stattgefunden; den heftig bestrittenen Sleg trug der liberale Kandidat, Bürgermeister Wincqz, mit 718 Stimmen? vavon, während deren 70, auf den klerikalen Gegen- Kandidaten, Herrn Grafen d'nve de Bavay, sielen. Uebermorgen, den 30sten, wird auch der brüsseler Wahlbezirk zwei neue Senato⸗ ren zu ernennen haben. — Die Gesellschaft für Zollre formen hat auf den 31sten eine n., e,, ,, Eine mlung soll am 1. Februar in Nive a ; zwelte Versam g alle ,

Großbritannien und Irland. London, 28. Januar. Auch gestern wieder erschien bei dem Schatzkanzler eine Deputation, welche gegen das Fortbestehen er Einkomm ensteuer in ihrer gegenwartigen Gestalt protestirte. Der Verein, welchen die Depu— kation vertrat, bezweckt vornehmlich das Wegfallen der Steuer für alles Einkommen unter 160 Pfd. St., während die Deputation, welche am vorigen Freitag dem Schatzkanzler ihre Aufwartung machte, hauptsächlich gegen die Kriegssteuer von 9 D. pr. Pfd. St. an kämpfte.

6 Herren Sir John M'Neill und Oberst Tulloch, welche als Krim-⸗Kommissare Bericht zu erstatten hatten, ist von einer An—⸗ zahl der angesehensten Mitglieder des Handelsstandes von Liverpool eine Dank-⸗Adresse überreicht worden.

Gestern starb hier im 70. Jahre seines Alters ein geachtetes Mitglied unseres Richterstandes, Baron Alderson, Baron — es sst dies ein juristischer Titel — der Court of Exchequer (des Schatzkammer-Gerichts). — Zu Farringdon⸗hall, Snow-hill, fand

gestern unter Vorsitz des Earl von Carnarvon ein Meeting von

Ticket- of⸗Leave-Men (Sträflingen, denen unter gewissen Bedin- gungen der Rest ihrer Strafzeit nachgelassen ist) Statt, um über die Mittel zu berathen, wie diese Klasse von Menschen in Stand

u erwerben. . Die Frage, in wie weit sich das Ticket⸗of⸗Leave⸗System

erprobt hat, ist gerade jetzt von besonderem Interesse, da sich das Parlament nächstens mit der Reform des Strafsystems zu befassen haben wird. r

Die Direktoren der Peninsular and Oriental Company haben ein Rundschreiben erlassen, in welchem sie ihre Absicht ankündigen, eine Dampferlinie zwischen Bombay und Hongkong nehst einer Zweiglinie nach Schanghai einzurichten. Dieselbe soll in Anschluß stehen mit den am 26sten jedes Monats von Southampton und am hten jedes Monats von Kalkutta abgehenden Booten. Die erste Fahrt von Southampton aus nach Hongkong soll am 20. März stattsinden. ö

Fraukreich. Paris, 28. Januar. Der Monteur bringt einen acht Spalten langen Bericht des Justizministers über die Ergebnisse der Kriminal-Justizpflege im Jahre 1855. Als erfreulich wird darin hervorgehoben, daß im gedachten Jahre, trotz der fortdauernden Theurung, die Zahl der vor die Ässisen verwiesenen Verbrechen 13 Prozent und die Zahl der von den Zuchtpolizeigerichten abgeurtheilten Vergehen 8 Pro⸗ zent weniger betrug, als im Vorjahre. Dieses befriedigende Ergebniß schreibt der Bericht einer dreifachen Ursache zu; erstens waren von Seiten der Behörden keine Opfer, gescheut worden, um überall Jedem, der Arbeit begehrte, dieselbe zu verschaffen; zweitens hatte die Privat⸗— Mildthätigkeit ihre

Gaben vervielfacht, um den gesteigerten Bedürfnissen möglichst

zu genügen, und drittens hatten die Bevölkerungen dieses Mal sich

der Excesse enthalten, welche, zu ihrem eigenen großen Schaden, vurch Hemmung ves freien Kornhandels, durch Plünderung 2c. bis

dahin noch jede Periode der Theuerung verschlimmert und verlän—

gert hatten. Der Bericht hebt ferner hervor, daß im Jahre 1855 die Anwendung der Präventivhaft weit seltener stattfand, als in ö gegenwärtige Zustand der englischen Wochenblätter, zu denen hier all

den Vorjahren, und daß, wo sie nicht zu umgehen war, ihre Dauer

wenigstens bedeutend abgekürzt wurde. — Beim Ableben der Fürstin r en, 6 in d kaum jemals so eingehend besprochen worden, als es biet in mer zeit-

Lieven, die ein Alter von 71 Jahren erreichte, befanden sich ihr

Sohn Paul und ihre Nichte, die erst kurz vorher mit ihrem Ge⸗ mahl hier angelangte Gräfin Benckendorff, an ihrem Sterbebett; ein zweiter Sohn der Fürstin lebt zu Castellamare bei Neapel. In

Paris lebte sie seit 1835. — 29. Januar.

wonach das Kapital blos zur Deckung etwaiger Verluste bestimmt ist. Da die Bank — äußert er — nur gute Unterschriften auf drei Nonate a dato negociire, so seien die Verluste fast unmöglich,

rantie⸗Keapital sei am besten in öffentlichen Fonds anzulegen, weil, im unglücklichen Falle, deren Realisirung leicht sei. Napoleon IJ. habe als Grundsaßz aufgestellt, daß die Bank blos Disconto⸗Ge—

schäfte machen solle. . ö ü . Eines Depesche aus Madrid vom 27. Januar

Der heutige „Moniteur“ entgegnet den Journalen, welche die Frage wegen der mit dem Statut der Bank von Frankreich behufs Erhöhung ihres Kapitals vorzunehmenden Abänderungen erörtern. Er wiederholt dabei die Ansicht Napoleon's J.,

lautet: „Die „Madrider Zeitung“ veröffentlicht ein Dekret, das zur definitiven Errichtung der Gesellschaft für die Bahnen von Madrid nach Saragossa und von Madrid nach Alicante die Er mächtigung ertheilt.“

Italien. Das „Giornale delle due Sicilie“ meldet, daß die englische Kriegskorvette „Malacca“ am 16ten d. M., am Geburts⸗ tage des Herzogs von Calabrien, die neapolitanische Flagge auf⸗ hißte und mit 21 Kanenschüssen salutirte und die Salven vom Fort S. Gennaro erwidert wurden.

Türkei. Aus Marseille vom 28. Januar wird die Ankunft des „Carmel“ mit konstantinopler Nachrichten vom 19. Januar ge⸗ meldet. In Konstantinopel wurde der Tscherkessen⸗ Häuptling Ahmed Bey erwartet. Die tscherkessischen Bergbewohner haben ihre Streitkräfte in drei Heereshaufen eingetheilt, von denen der erste in der Kabardah, der zweite in Abchasien, der dritte in Lesghistan steht. Rußland hält diese Bewegun— gen scharf im Auge und zieht bedeutende Streitkräfte am stur zusammen. — Die Unruhen im Libanon sind ein⸗ mal wieder unterdrückt. — Nachdem die Russen die Schlangen⸗ Insel geräumt, haben die englischen Dampfer das Schwarze Meer verlassen. — General Chesney ist von Konstantinopel abgereist, um sofort die Arbeiten an der Euphrat ⸗Eisenbahn in Angriff zu nehmen. Die der Layard'schen Gesellschaft bewilligte Frist zur Bildung einer Societät für die Eisenbahn, welche die europäische Türkei durchschneiden soll, ist um einen Monat verlängert worden. An den Häfen von Sinope, Varna und mehreren anderen sollen Verbesserungen vorgenommen werden.

Nußland und Polen. Nach Berichten aus War scha u jͤwom 26. Jan. hat daselbst am Tage vorher die Consecration des neu ernann— ten Bischofs der Diöcese Kalisch⸗Kujawien, Michael Marßewski, in der katholischen Kathedrale zu St. Johann mit großer Feierlichkeit stattge—⸗

gesetzt werden könne, sich auf ehrliche Weise ihren Lebensunterhalt funden. Der Erzbischof von Warschau verrichtete diese kirchliche Hand⸗

Ungefähr 80 — 90 entlassene Verbrecher waren an⸗

lung unter Assistenz der Bischöfe Graf Thomas Lubienski, Suffragans der Kalischer Diöcese, und Johann Teraszkiewicz, Administrators der Chelmer Diöcese. Nachmittags gab der konsekrirte Bischof ein glänzendes Diner im Hotel d'Angleterre, zu welchem über 70 Per⸗

sonen eingeladen waren. 2

Dänemark. Kopenhagen, 28. Januar. An des ver⸗ storbenen Larsen Stelle ist der Minister des Innern für das König— reich, Krieger, zum Mitglied des Reichsraths erwählt worden. (An Larsen's Stelle als Mitglied des Reichsgerichts hat das Lands⸗ thing Herrn B. Christensen gewählt.) (H. N.)

Paris, Freitag, 30. Januar. (Wolff's Tel. Bur. Der Kassationshof hat die Nichtigkeitsbeschwerde Verger's zurücgewiesen. Man versichert, daß die Execution heute Morgen stattfinden werde.

Nach dem heutigen „Pays“ hätten die Engländer Bender— Buschir geräumt, um sich auf der Insel Karrack festzusetzen. Dasselbe Blatt bemerkt dabei, daß Persien Karrack an Frankreich abgetreten habe.

Gestern Abend wurde die 3proz. auf dem Boulevard zu 57, 42 gehandett.

Statistische Mittheilungen.

— „Die englischen Wochenblätter. Eine Studie“ — heißt der Titel einer 1 VA. im Verlag der Deckerschen Geh. Ober Hofbuch⸗ druckerei hierselbst erschienenen Broschüre, deren einzelne Abschnitte dor⸗ her in den ersten diesjährigen Nummern eines hiesigen Morgenblattes (der „Zeit“ mitgetheilt worden find. Der jetzt vorliegende Abdruck wird Vielen um so willkommener sein, je weniger ihnen bisher der darin be— handelte Gegenstand bekannt gewesen sein mag. Die Geschichte und der

nicht täglich erscheinenden Blätter gerechnet werden, it in Deutschland

vollen Uebersicht geschieht. . Nach einer historischen Einleitung über die Wochendref— ẽnzlan? im Allgemeinen führt der Verfasser zuerst J. die neutralen. == keiner Parteirichtung dienenden Wochenblätter vor. Zu dt =. 1) die, London Gazette, gegründet 1665, entspricht dem 2312 Tdeile eines Staats-Anzeigers“ und erscheint jetzt wöchentlich wems] Dien nr und Fren⸗ tag). Aufl. 205. 2) Das Court Journal, gearüntt 13 Bersenal⸗ Notizen aus der Hofsphäre und den Kreisen der Aristekratte. Aus. 3) Das „Athenäum“, gegründet 1828. Sine kritiiche Bechenschrift, d wenigstens keinen Parteistandpunkt einnzsTen i i der deutschen Literatur besondere Aufmerksamkteit. A=

Civil Service Gazette“, gegründet 13533

und die Bank könnte des Kapitals beinahe entbehren. Das Ga- und Military Gazette, gegründz 1

„United Service Gazette‘, gegründet 1383—

rufs-Interessen, aber diel edlerer Ranmr 33

D

eniwickelt einen großen Eifer für alles Militaire be nicht auf dieses Sebiet. Auflag: XC.

Es folgen dann II. die e aserda: * die politischen Wochendlätter überbauzt, gaedt T