1857 / 51 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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gleichen aus den in den §S§. 694, 695, 700 743 4. a. O. aufgestellten Gründen soll nicht auf Ehescheidung

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h wegen der im §8. 690 zh. Il. Tit. 1 des 2 Landrechts

erwähnten lebens oder gesundheitsgefährlichen n, n,

16 706, 708 bis

erkannt werden, es sei denn, daß das Ehegericht aus dem ganzen

en Russie pour assaires de ü1uccbunon. sont Marions ossicielle: ou des sommatidus saites

Finanz Ministerium.

Bekanntmachung vom 16. Februar 1857 wegen ; Aufhebung der Anordnung in Betreff der Anwen⸗ dung von drei verschiedenen Gattungen Stempelpapier.

umnnter Aufhebung der in den Bekanntmachungen vom 28. März und 6. Juli 1822 enthaltenen Anordnung in Betreff der Anwen- dung von drei verschiedenen Gattungen von Stempelpapier wird bestimmt, daß fortan alles Stempelpapier außer, wie bisher mit dem Schwarzstempel, mit dem trodenen Stempel, welcher die Figur der Borussia darstellt, versehen werden soll. Das noch vorräthige, in anderer Weise bezeichnete Stempel⸗ papier (Prozeß- und Helm- Stempel) bleibt gültig und darf ohne weitere Unterscheidung nach der Art der stempelpflichtigen Verhand⸗ lung verwendet werden. Berlin, den 16. Februar 1857. Der Finanz -⸗Minister. von Bodelschwingh.

Krieg s⸗M ein i st e ri um. Bekanntmachung.

Es wird hierdurch in Erinnerung gebracht: 66 daß nach den für die Militair⸗Wittwen⸗Pensionirungs⸗ Societät bestehenden Vorschriften kein Interessent dieser Societät, welcher in den Dienst eines fremden Staates über⸗ tritt, Mitglied derselben verbleiben kann, und daß daher in solchen Faͤllen mit dem Monate, in welchem der Uebertritt in den fremden Dienst erfolgt, das Ausscheiden aus der Societät unbedingt stattfindet.

Berlin, den 21. Februar 1857. Militair⸗Oekonomie⸗Departement.

Abtheilung für das Etats⸗ und Kassenwesen.

Abgereist? Der General⸗Major und Commandeur der 4ten Garde Infanterle⸗Brigade/ von Steinmetz, nach Magdeburg.

Nichtamtliches. Preuß n. Berlin, 27. Februar. Se. Masestät der König n gestern Vormittag bis 2 Uhr verschledene Vorträge entgegen und , . Sich hierauf zu Fuß nach Charlottenburg.

Abende beehrten Ullerhöchsidieselben wiederum die Vorlesung des Dr. Wichern im evangelischen Verein für innere Mission mit Aller= boͤchstihrer Gegenwart. . Auf der Tages⸗ Ordnung der gestrigen (24sten) Sitzung des Hauses der Abs edr dn et en stand die , , . Berathung des s8 1 bes Che n , eg. Nach der Reglerungs= vorlage soll auch „Unberträ , anksucht““ nicht mehr als Che⸗ schelbungsgrnnd gelten. Nach ner längeren Debatte über die Auf⸗ Hebang dieses Grundes wird der Vorschlag ver Regierung angenommen. der fern w die „wissentlich i, , An schuldigung dicht mehr als Khescheldungs grund gelten zu lassen, wurde zuerst warch Zählung mit 184 gegen 138 Stimmen angenom- nen, bel Vamntenganfröf aber mit 155 gegen 149 Stimmen ver= worfen. Der g. 4 wurde sodann vom Haufe nach der Regierung s⸗

alan Hand, ern, kd se der bie, helge un, h einer längern Dehn wurde d . er

Der s. 2 der Vorlage, welcher darauf zur

re eg if , Verhandlungen und Beweise die Ueberzeugung ge⸗ wonnen, daß durch die Schuld des verklagten Theiles dle Ehe in

nicht mindetem Grade, als wie durch Ehebruch oder böͤsliche Ver⸗ iaffung zerrüttet worden fei.

Gaunover, 26. Februar. In der Er st en Kammer

wurde der Beschluß des andern Hauses, der Reglerung den stän⸗ dischen Wunsch für baldmögliche Einführung der Ravallerie-⸗Kaser⸗ nirung auszusprechen, abgelehnt. In derselben Sitzung der Ersten Kammer gelangte ein Regierungsschreiben vom 24sten d. M. zur

Verlesung, nach welchem Se. Majestät der König genehmigt hat, daß einstweilen die Verhandlungen über eine neue Vertheilung der Ausgaben zur Ausführung der Kassentrennung ausgesetzt werden und nach welchen ferner den Ständen der Entwurf zu einem Finanzkapitel auf Grund der Kassenvereinigung vorgelegt, zugleich aber der königlichen Regierung das Recht vorbehalten wird, falls die Verhandlungen ein befriedigendes Resultat nicht ergeben sollten, zur vollständigen Ausführung der Verordnung vom 7. September v. J. zu schreiten. In der Zweiten Kammer wurde zestern der Antrag von Klee, „in Erwägung, daß die von v. d. Horst ab- egebene Erklärung mit den Pflichten eines Deputirten unvereinbar 69 sich mit der Ausschließung desselben einverstanden zu erklären“, gegen den Antrag von Bennigsen, daß keine Anstände (gegen die Zulassung) vorlägen, mit großer Majorität angenommen. In ihrer heutigen Sitzung genehmigte die Zweite Kammer das Gesetz wegen Einführung eines allgemeinen Landesgewich⸗ tes in dritter Berathung, trat auch dem, die Empfehlung einer unterscheidenden Bezeichnung der neuen Gewichte betreffenden Be⸗ schlusse der Ersten Kammer bei. . Schließlich wurde der Eingang eines Regierungsschreibens, betreffend den Entwurf eines neuen Münzgesetzes, angekündigt.

Sachsen. Weim ar, 26. Februar. In der heutigen Sitzung des Landtags wurde die Berathung in Betreff des Preß⸗ gesetzee wieder aufgenommen und der noch nicht erledigte §. 2 desselben durch Majorität der Stimmen abgelehnt. Darauf nahm der Landtag den schon erwähnten Schlußantrag des Ausschusses (S. No. 49 d. Bl.) an, womit die Berathung des Preßgesetzes geschlossen war. Darauf ging man zur Diskussion eines Gesetz⸗ Entwurfs über den Bergbau über.

Hessen. Darmstadt, 24. Februar. Außer der gestern erwähnten Civilprozeßordnung ist auch noch ein Gesetz zur Rege⸗ lung der Verhältnisse der Standesherren und ein Geseß über die Amortisatlon in Verlust gerathener Staatsschuldverschreibungen an den Präsidenten der zweiten Kammer gelangt, und von Letzte⸗ rem dem betreffenden Ausschuß für Gesetzgebung überwiesen worden. Den Wiederzusammentritt der Kammern erwartet man in der letz⸗ ten Hälfte des April. (Fr. J.)

Arolsen, 24. Februar. In der letzten Sitzung der Ständekammer wurde ein von Färstl. Regierung eingebrachter Entwurf, Zusatzbestimmungen zum Jagdpolizei⸗Gesetz betreffend, zur Berathung gestellt. Diese Bestimmungen gingen dahin, daß der bisher auf 100 Morgen festgestellte Guts⸗Complex, welcher Jagdgerechtigkeit involvirt, auf 400 Morgen ausge⸗ dehnt, daß bei Verpachtung von Gemeinde⸗ Jagden der Einfluß der Kreis räthe erweitert werde, daß die Mitglieder des Fürstl. Hauses und der gräflichen Linie in Bergheim, so wie deren Gäste künftig von Führung eines Waffenscheins befreit sein, daß sämmt⸗ liche Forst⸗ und Jagdbedienten unentgeltliche Waffenscheine erhal- ten, und daß schließlich statt der den letzteren bisher für einen bestimmten Bezirk ertheilten künftig für das ganze Land gültige Waffenscheine ertheilt werden sollten. Sämmtliche Bestimmungen wurden abgelehnt. (Westf. Ztg.)

Baiern. München, 24. Februar. Eingelangten brief⸗ lichen Mittheilungen aus Rom, 17. Februar, diele stattete Se. Majestät König Max an diesem Tage bei Sr. Heiligkeit dem Papste einen Besuch ab, wobei der Empfang ein sehr freund- licher war. Se, Heiligkeit ging dem König bis an die

Herren sich begrüßten und hierauf in das Thronzimmer eintraten. Nach einer etwa halbstündigen Unterhaltung wurke auch vgs hohe Gefolge des Königs ln den Saal gerufen und von Sr. Majestät eingeln nacheinander Sr. Heiligkeit vorgestellt. Der Papst sprach nach viesem noch einige Worte mit dem Könige, ihm fröhlichen Aufenthalt in der ewigen Stadt wänschend, worauf Se. Majestat sich empfahl. (N. M. 3.) k ö Schweiz. Bern, 23. Februar. Heute wird Se. Keaiserliche

. * Kommission angenommen, er lautet hiernach: 5. 2. Much

Hohelt der Großfürst Konstantin in der Bundesstadt anlangen und nach 1 Au fn . ne Reise nach Nizza fortsetzen. ;

lautet: „Die „Madrider Zeitung“ veröffentlicht heute ein Dekret,

siarke Majorität haben. Der GBertreter des Hauses Mir s ist Thüre der Antieamera entgegen, woselbst die beiden hohen

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Niederlande. Haag, 24. Februar. Das Unterrichts gesetz ist gestern der Zweiten stammer vorgelegt worden und so eben im Druck erschienen. Derjenige Artikel, welcher bestimmt ist, die gegen den vorjährigen Entwurf von der ultra⸗-kirchlichen Partei erhobenen Beschwerden aus dem Wege zu räumen, lautet folgendermaßen: „Der Schulunterricht hat den Zweck, neben der Verbreltung von nützlichen und angemessenen Kenntnissen die geistigen Kräfte der Kinder zu entwickeln und dieselben zu allen christlichen und sozialen Tugenden anzuleiten. Der Lehrer darf nichts lehren, thun oder zulassen, was gegen die Ehrerbietung streitet, die man den religissen Begriffen von Andersdenkenden schuldig ist. Er prägt den Kindern diese Ehrerbietung ein und regt sie zu ge⸗ genseitiger Liebe und Duldung an. Der eigentliche Religions- Unterricht bleibt den kirchlichen Genossenschaften überlassen, die Schullokale können außerhalb der Schulstunden zu dem Zwecke für die Schüler gebraucht werden. Wo die Eltern, wegen religiöser Bedenklichkeiten, ihre Kinder von dem Besuch der offentlichen Schule zurückhalten und wo der Grund dieser Bedenklichkeiten, nach sorg⸗ fältiger Untersuchung, nicht weggenommen werden kann, wird, wenn die Errichtung einer Sonderschule ein Mittel dazu darbietet, für die Errichtung und den Unterhalt einer solchen Schule (falls es nöthig ist, mittelst eines Reichs ⸗Subsidiums, Unterstützung ver⸗ liehen. Dazu ist jedoch ein Gesetz erforderlich.“ (Köln. 3.)

Großbritannien und Irland. Lon don, 25. Februar. Eine pariser Korrespondenz in der zweiten Ausgabe der „Times“ enthält Folgendes: „Die endgültige Schlichtung des persischen Streites ist so oft gemeldet und wleder in Abrede gestellt worden,

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und es heißt, daß das Linienschiff „Franelsco,“ bie Schrauben- Damffregatte Berenguelg“ und vie Sloops Santa Teresa“ und Isabel Francisca“ , der Expedition beigegeben werden . Ae Truppen auf Cuba solsen um S000 9 Griechenland. Athen, 9. Februar. Der Moniteur

Bree“ schreibt: „Die Nachrichten ber ven Stand der öffentlichen Sicherheit an unserer Nordgrenze lauten fortwährend befriedigend. Die Raͤuberbanden, welche sich noch auf unser Gebiet herüberwagen, erfahren bald, daß sie vies hinfort nicht mehr ungestraft 3 können. In den leßten Tagen wurden 15 Räuber gefangen genom⸗ men und drei getödtet.“ Den Kammern wird nächstens ein die Anlegung von zehn neuen Straßen betreffender Gesetzentwurf vor⸗ gelegt werden.

Türkei. Alexandrien, 20. Februar. Der Vicekönig wird diesen Monat noch zurückerwartet. Aus Bombay wird gemeldet: Ein neues fünfprozentiges Anlehen wurde eröffnet. Es gehen fort⸗ während frische Truppensendungen nach dem persischen Golf ab. Der Zustand in China hat sich noch nicht wesenilich verändert. Sämmtliche europätsche Schiffe haben Whampoa verlassen. Rußland und Polen. Odefsa, 12. Februar. Re⸗ gierungsseitig werden, wie die „H. B. H.“ berichtet, mit vielem Nachdruck und Eifer Schäden und Wunden vom letz⸗ ten Kriege wieder hergestellt und geheilt, namentlich hier im Süden, der am meisten gelitten hat. Durch Herbei⸗ schaffung von Mund und sonstigen Vorräthen werden Magazine der Krone geln bedeutende Lieferungen ausgeschrieben und Auf⸗

ann verstärkt

daß man wohl daran thut, nur mit Vorsicht davon zu sprechen. Es wird jedoch nochmals behauptet, es sei alle Aussicht auf eine für beide Theile befriedigende Lösung vorhanden. Wenn ich den mir zugegangenen Nachrichten Glauben schenken darf, so hat die Sache sich in den letzten paar Tagen so günstig gestaltet, daß ein auf die streitigen Punkte bezüglicher Conventions⸗Entwurf heute (24. Febr.) nach London abgesandt worden ist. Dem Vernehmen nach ist Oberst Ouseley der Ueberbringer desselben. Die Inseln Karrak und Ormus würden an die Engländer abgetreten werden, die ihrerseits Abuschähr räumen würden, während die Perser Herat aufgäben. Auf der Entlassung des Premier⸗Ministers des Schahs wird man nicht bestehen, und eben so wenig auf der Forderung, welche die Weise betrifft, in der Herr Murray in Teheran zu empfangen ist. Man erblickte in letzterer Forderung eine Beeinträchtigung der Würde des Schahs. Es wird hinzugefügt, Persien habe sich dazu verstanden, englische Konsulate an den Orten zu gestatten, an welchen sich russische Konsulate befinden. Die Genauigkeit dieser einzelnen Angaben vermag ich freilich nicht mit Zuversichtlichkeit zu verbürgen. Jedoch nehme ich kaum Anstand, zu behaupten, daß ein Abkommen sehr wahrscheinlich ist. Der Conventions⸗ Entwurf ist ,. der englischen Regierung zur Genehmigung unterbreitet worden.“

Frankreich. Paris, 25. Februar. Der Kaiser hat, da die Krankheit des Seidenwurmes fortdauert, einen Preis von 10,000 Fr. für denjenigen ausgesetzt, der die Ursachen dieser Krank- heit angiebt und ein sich bewährendes Mittel zu ihrer Bekämpfung vorschlägt. Der Fürst Danilo von Montenegro, dessen Ankunft dahler als nahe bevorstehend angekündigt wird, soll neben anderen Zwecken seines Besuches namentlich auch be⸗ absichtigen, bei der franzoͤsischen Regierung die Bewilligung einer ähnlichen Pension nachzusuchen, wie sie die Vladikas von Montenegro seit langen Jahren von Rußland beziehen. Der Einfluß des Carnevals auf die pariser Sparkasse hat sich sehr be⸗

käufe bewerkstelligt. So hat die Stadthauptmannschaft von Tagan⸗ rog eine bedeutende Kohlenlieferung von 240, 000 Pud dieses Brenn- materials, von dem auch die Dampfflottille im Kaspischen Meere gespeist wird, von Greschewsk in Donwode angeordnet, für Rowo⸗ rossyisk 40, 099, Suchum 80, 000 und Theobosta 120, 000 Pud. Sämmtliche Einwohner von Anapa, Noworosspisk und Suchum sollen für ihre während des Krieges an unbeweglichem und beweg- lichem Eigenthum erlittenen Verluste entschädigt werden.

chweden und Norwegen. Sto aholm, 19. Februar. Der Ritterstand nahm in seiner gestrigen Abendsitzung die Königliche Proposition in Betreff der Interims⸗-Regierung (S. Nr. 50 d. Bl.) mit 82 gegen 47 Stimmen an. ;

Asien. In London sind auf telegraphischem Wege Nachrichten aus Abuschähr bis zum 17. Januar angekommen. Die englischen Truppen waren bis dahin von den Persern nicht beunruhigt wor- den, und ein persisches Armee⸗Depot in der Nähe der Stadt war den Engländern in die Hände gefallen.

Aus Triest, 26. Februar, wird telegraphirt: Wir erhalten Nachrichten aus Hongkong vom 16. Januar. Eine zahlreiche chinesische Flotte hatte die vor den Forts von Kanton ankernden englischen Dampfer angegriffen. Der Angriff mißlang; doch zogen sich die chinesischen e zeug; in guter Ordnung zurück. Der Be⸗ fehlshaber der britischen Streitkräfte, Admiral Seymour, hatte Truppen ausgeschifft, und dieselben hatten den größeren Theil der Vorstädte von Kanton in Brand gesteckt.

Australien. Das Schiff „Ocean Chlef“ bringt Nachrichten aus Melbourne vom 2. Dezember. Das Parlament war am 26. November zusammengetreten und hatte den Dr. Francis Murphy zum Sprecher erwählt. Obgleich die Opposition mit der Antworts⸗ Adresse auf die Eroͤffnungsrede nicht zufrieden war, wurde dieselbe doch ohne Debatte genehmigt.

Wien, Donnerstag, 26. Februar. (Wolff's Tel. Bur.) Der

merkbar gemacht, indem die Einlagen in der vorigen Woche um mehr als 70,906 Fr. hinter den Auszahlungen zurückblieben.

26. Februar. Der „Monitteur“ entgegnet heute, in Bezug auf das neue System des öffentlichen Unterrichts, auf die Angriffe einer Broschüre und mehrerer Journale und sagt dabei, die Er⸗ gern habe sich diesem Systeme günstig erwiesen, und die egierung sei entschlossen, mit dessen Anwendung fortzufahren.

Spanien. Eine Depesche aus Madrid vom 24. Februar

das die bisherigen Abzüge von den Gehältern der Civil und Mili⸗ tair⸗Beamten vom 1. Mai d. J. an aufhebt. Herr Gonzales Bra vo ist mach London abgereist. Nach den Berichten aus den Provinzen werden die stonservativen bei den Corteswahlen eine

heute nach Paris abgereist, nachdem er vorher auf Abschlag der zweiten Anleihe⸗ Einzahlung 16 Millionen in die Staatskasse ein⸗ gezahlt hatte.“

Ueber Gibraltar und ,. sind mit dem am 19. Februar von Lissabon abgegangenen Dampfschiffe „Alhambra“ (das aus Per nge keine Nachrichten von Bedeutung bringt) Berichte aus

adix vom 165. Februar eingegangen, welche es bestätigen, daß die spanische Reglerung unverweist eine starke Expedition nach Mexiko abzusenden im Begriffe steht. Das bei Mahon liegende Geschwa⸗ der hat Befehl erhalten, sich zu dem Zwecke nach Cadix zu begeben,

Finanz⸗Minister Freiherr von Bruck ist hier wieder eingetroffen. Triest, Donnerstag, 26. Februar. (Wolff's Tel. Bur.) Die Levantepost ist mit Nachrichten aus Konstantinopel vom 20. d. eingetroffen. Daselbst ist eine Kommission zur Organisation der Gensdarmerie ernannt worden. Bei dem russischen Gesandten, Herrn von Butenieff, hat ein Ballfest stattgefunden. Die brittische Flotte soll bis zum 24. d. in Bujukdere verbleiben. Die englische Regierung hat den Telegraphen in Varna übernommen.

Triest, Donnerstag, 26. Februar. (Wolff's Tel. Bur.) Die Ueberlandspost ist eingetroffen und bringt Nachrichten aus Bom b ay vom 2. d. Nach denselben ist der englische Gesandte in Perslen, Murray, in Bender⸗Abuschähr angekommen. Die englisch en Trup⸗ pen werden in Bassora ihr Hauptquartier aufschlagen.

Nach aus Canton eingegangenen Berichten fahren die Chi⸗ nesen fort, die Forts der Engländer zu beschleßen. Bei der Insel Whampoa, im Hafen von Canton, hat sich die Flotte der Kaiser⸗ lichen mit der der insurgirten Chinesen vereinigt, um die Eng⸗ länder gemeinsam anzugreifen. Chinesische Dschunken haben den englischen Dampfer „Thistle“ angegriffen, die Mannschaft nieder- gemetzelt und das Schiff verbrannt.