1857 / 63 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

fher den Etat der Gestüt⸗Verwaltung, wurde folgender Antrag der üifston angenommen: „Der Königlichen Staats- Regierung bie Erwägung anheimzugeben, ob nicht das Landes- Oekonomit- Kollegium als selbsiständige Behörde eingehen und mit dem Ministe⸗ rium vereinigt und dadurch eine Kosten⸗Ersparniß beim Budget herbeigeführt werden könne.“ ̃ . Birsch au, 12. März. Oberhalb der früheren Eisbahn ist eine Blönke gehauen und vie Posten werden theils per Kahn, theils per Prahm zur Tages und Nachtzeit über die Weichsel eschafft. Die Nogat⸗Eisdecke ist noch passtrbar attung. Hannover, 12. März. J Ersten Kamm er stand auf Fingnztapitels nebst den estellten Anträgen. Das * riums, wodurch der neue mals verlesen, worauf General ⸗Sy rent des Ausschusses, das ort ergriff meinen Bemerkungen dem

ö

Theiles der au

mainen, in denen wegen auf Theilnahme an der Garantieen für die Interessen der Krone. Stände anlange, so sei zu erwägen, daß eine Einigung jetzt absolutes Bevdürfniß geworden, und daß, wenn Konzessionen gemacht seien, darin nur bie unmittelbare Folge der Ablehnung des ersten Regierungsentwurfes erblickt werden könne. Der eine Punkt habe indessen wesentliche Bedeutung, daß das Interesse der Dienerschaft, dieser nicht zu entbehrenden Grundlage des modernen Staats, in der Vorlage und in den Kommissionsvorschlägen Be⸗ rücksichtigung gefunden habe, sofern dasselbe nämlich auf der Kassen⸗ vereinigung und der damit verbundenen Feststellung der Etats be⸗ n, fen, um Einzelnen übergehend erläuterte hierauf General ⸗Syn⸗ dikus v. d. Knesebe ck und genehmigte das Haus ohne Dis kussion vie S8. J und 2, so wie die drei ersten Absätze des 8. 3, hon de⸗ nen die letzteren und 8§. 2 fast wörtlich mit den Beschlüssen der Ersten Kammer der vorigen Diät übereinstimmen. Der 8. 4 enthält die Vereinbarung zwischen Seiner Maje—⸗ stät dem Könige und der allgemeinen Stände ⸗Versammlung über die Vereinigung der Einkünfte der Domainen und Regalien mit den Einkünften der früheren Landes kasse. In getrennter Be⸗ rathung und Abstimmung über die einzelnen Absätze des Paragra⸗ phen nahm die Bersammlung die heiden ersten Alinea an. Im dritten Absatze ist die Feststellung der Königlichen Bedar fsumme durch den §. 6 der Allerhöchsten Verordnung vom 7. September 1856 in Bezug genommen und hinzugefügt, daß die betreffende Be⸗ stimmung viefer Verordnung Theil der abzuschließenden Vereinba⸗ 66 wenden solle. So einhellig die Kommisston auch über die Fest⸗ siellung der Bedarssumme selbst sich gezeigt hat so sind doch im Ausschusse r ll gen die Rechtsbeständigkeit der Verordnung vom J. Sep- . er v. J. gerade in der hier fraglichen Si ng erhoben. Ein 6 ward jedoch nicht gestellt. In der ommission hatte die 29 entschieden, daß es materiell gleichgültig sei, ob die Ver⸗ nung allegirt werde oder nicht, und 6 besiimmte Gründe vor=

liegen r,, wenn die Streichung des Allegats befürwortet wer=

den solle; daß solche Gründe aber nicht v i orhanden seien, indem . rn . einen rein faktischen Ausspruch 6 Diese * . e. jeßt vertreten und wenn auch der Wunsch ae . , . werden mochte, daß das Allegat nicht auf⸗ . * i. so nahm vas Haus gleichwohl, die Fas= 44 rn ntwurfs an, nachdem Stagtsminister Graf Kiel⸗ 2 e 7 darauf aufmerlsam gemacht hatte, daß durch ze Feststellung der Bedarfsumme in der genannten Verordnung , , . geschehen sei, indem im Gegentheil König 2 helm ILV. und König Ernst Augnst zbenfall die Dotation der 96 , des Reskripts fesigestelll hätten und nachdem aaksminister von Bothmer den Uͤnterschied nochmals hervor—

keit, bie Sorgfalt, welche er der Verbesserung der Verhalten

gehoben hatte lzwischen der Frage, ob der Entwurf anders hab redigirt werden sollen eine Frage, welche er . i könne und der, ob jetzt das Allegat zu streichen sei, wozu man nicht anders berechtigt sein werde, als wenn man die Verordnung . . Mit 3. hiernächst noch ohne rfolgenden Annahme des Alinea 4 und 5 Sing. (Hann. Ztg.) ö ö . achsen. Weimar, 11. März. Se. Königliche Hoheit er Prinz von Preußen ist gestern Abend zum Besuch bei Ihrer . a. . I vie e, GHroßfürstin hier ein⸗ ro heut Abend Höchstseine Reise über Kasse dem ö fortsetzen. (Weim. Ztg.) . . esterreich. Wien, 12. März. Heute Nachmittag 3 Uhr sind Ihre Majestäten der Kaiser und die enn 6 hier , iederlande. Haag, 11. März. Die Zweite Kammer hat sich bis nach Ostern verabschiedet, um der Regierung Zeit zu lassen zur Beantwortung der Bedenken, welche in den Abthellungen in Betreff der verschiedenen jüngst vorgelegten Gesetz⸗Entwürfe er⸗ hoben würden, wovon das Unter richtsgesetz und dasjenige be⸗ züglich der Gerichts⸗-Organisatien die wichtigsten sind. Die Erörterungen über das indische Preßgesetz wurden ebenfalls bis nach Ostern verschoben. In den beiden letzten Sitzungen wurden zwei Gesetzentwürfe angenommen, welche für den Handel nicht un⸗ wichtig sind; der 96st schafft die bis jetzt bestehenden Ein- und Aus fuhrzölle von Fischen aller Art, so wie den Einfuhrzoll auf Speck von Wallfischen und Robben fremder Fischerei, gänzlich ab. Durch den zweiten, welcher die inländischen Fischereien von allen dieselben bis jetzs hemmenden Vorschriften befreit, wird zugleich das J , . . ö. fremdem Hering, so wie die er Reciprocität in Hinsicht auf die Seefsische, aufgehoben. (Köln. Ztg.) ö. f . Großbritannien und Irland. London, 11. März.

In der gestrigen Unterhaus-⸗Sitzung zeigte Spooner an, er werde,

falls er Linen Plaz im naͤchsten Parlamente erhalte, die erste sich dar=

bietende Gelegenhest benutzen, um einen Antrag gegen die Dotirung des

Seminars von Maynooth zu stellen. F. Peel zeigte an, er werde am

nächsten Donnerstage im Subsidien⸗Comits die Votirung des Kriegs— Budgets beantragen. Lord Palmerston erhob sich i r, um i. einigen für den Sprecher des Hauses, Herrn Swaw Lefebre, sehr schmeichel haften Worten folgenden Antrag zu stellen: „Das Haus drückt dem Sprecher seinen Dank aus die hervorragenden und ausgezeichneten Dienste, welche er während seiner beinahe 18jä6hrigen Amtsführung geleistet hat. Er kann davon überzeugt sein, daß das Haus den Eifer und die Geschicklichkeit, womit er seine Pflichten als Sprecher unter Umständen, die unerhörte Arbeit und Anstrengung erheischten, er⸗ füllt hat, vollständig zu würdigen weiß, und daß das Haus im höchsten Grade die Festigkeit und Wurde anerkennt, womit er seine Privilegien aufrecht erhalten hat, so wie seine unermüdliche geschaͤftliche Thaͤtig⸗ . der Geschäfts⸗Ord⸗ nung widmete, und die Höflichkeit und Milde, . . sein ö. auf dem Präsidentenstuhle auszeichneten und ihm die chtung und Dankbarkeit jedes Mitgliedes des Hauses erwarben.“ (Lau⸗ ter und anhaltender Beifall) Disra eli unterstützte den Antrag im Namen seiner Partei mit großer Wärme und zollte dem Takt und der ,, des Sprechers den glanzendsten Tribut. Nachdem noch ord J. Ru ssell für den Antrag gesprochen hat, wurde derselbe ein⸗ stimmig unter lauten Beifallsbezeugungen angenommen. Der Sprecher, ö. Shaw Lefevre, drückte seinen Bank über die ihm zu Theil gewor— ene Ehre aus. Während er das Haus anredet, entbloͤßen die anwesen⸗ den Parlamentsmitglieder ihre Häupter, ein Zeichen der Ehrerbietung, welches gewohnlich nur bei Gelegenheit der Anwesenheit der Königin, oder bei Verlesung einer königlichen Botschaft dargebracht wird. Lord Palmer⸗ ken stellie hierauf folgenden Antrag: Das Haus ersucht Ihre Majestät n einer unterthänigen Adresse, dem sehr ehrenwerthen Charles Shaw Lefeyre, Sprecher dieses Hauses, huldreichst ein auffallendes Zei⸗ chen ihrer Konlglichen Gunst zu verleihen für die von ihm wahrend des langen und wichtigen Zeitraumes, in welchem er mit so ausge⸗ zeichneter Geschicklichkeit und Redlichkeit (integrity) den Präfidenten⸗ Stuhl dieses Hauses einnahm, seinem Vaterlande geleisteten großen und herporragenden Dienste. Das Haus ertheilt Ihrer Majestat die Verficherung, daß es fur alle Ausgaben, welche Ihre Majestät eiwa für diesen Zweck bewilligen wird, einsteht. Nachdem Sir J. Paking⸗ ton (Sppößfitions⸗Mitglied) den Antrag unterstuͤtzt hat, wird derfelbe ein⸗ stimmig angenommen. Bas Haus konstituirte sich hierauf als Comité, um über die Ein kom men steuer⸗Bill zu berathen. Ein Amendement Sir F. Kellys, welches darauf abzielt, für das nächste Jahr den Steucrsaß auf 5 D. statt auf 6 D. fürs Pfd. Sterl. festzusezen, wurde ,, 6 6 . ,, . W. William s, Einkommen * er Steuer zu befreien, wurde gleichfa 2. . ee. i n. gleichfalls verworfen. us London, 11. März, Abends, wird telegraphirt: Lord Palmerston hat die ihm von dem londoner n e mn. ö , n, 3 . a . abgelehnt und erklärt, ei sein Wunsch, auch in Zukunft Tiverton im Haus meinen , , , . . 12. März. Lord John Russell hat sein Wahl —Pro⸗ gramm für die City von London . a. n n ,. um vie Wiederwahl bewerben, ungeachtet das Wahl-TComitès ihn

ausgeschlossen habe. Bis jötzt sei indeß die Zeit noch nicht ge⸗

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kommen, um das von ihm bei den wiener Friedens Konferenzen beobachtete Berhalten genügend erläutern zu löͤnnen. Der „Adver⸗

tiser“ bekämpft, die Daily News“ unterstützen die Bewerbung

Lord John's.

Finn. Paris, 11. Marz. Marschall Magnan zum Praͤsidenten Prüfung der Pelisster'schen Dotation nannt. Der „Monteur „Asmod 6e“ u, ern mit Occu

u Toulon eintraf, und daß daselbst den hyerisch e. Fürst Da

er.

den scho 140 Mi noch 3 pCt.

Spanien. Eine Depesche aus Madrid vom 9. März lautet: „Das Gerücht von dem Rücktritte des spanischen Botschaf⸗ ters zu Paris ist unbegründet. Der Königliche Rath stimmt für die Vorlegung des Grenzvertrages zwischen Frankreich und Spanien an die Cortes.“ Eine zweite Depesche vom 10. März meldet: „Das Journal „La Espana“ sagt, daß die französische und die englische Regierung offen das Recht Spaniens anerkennen, für den Fall eines Krieges gegen Mexiko die Neutralität der Vereinigten Staaten von Nordamerika beanspruchen zu dürfen.

Italien. Das in Neapel am Zten d. erschienene „Gior⸗ nale“ theilt mit, daß seitens der Regierung ausgedehnte Begnadi⸗

gungen und viele Strafverminderungen erfolgt seien.

Türk ei. Aus Alexandrien wird vom 7ten d. eine Ver⸗ änderung des Ministeriums gemeldet. Achmet Pascha hat das Porte feuillt des Innern, Abdel Halim Pascha das des Krieges und Mustapha Bey das der Finanzen erhalten. Alle drei haben eine europäische Erziehung genossen.

Asien. Die Ueberlandspost ist in Triest den 12. März eingetroffen und bringt Nachrichten aus Bombay bis zum 16. Fe⸗ brunr. Danach war Colonel Jacob mit einem Regimente In⸗ fanterie und 10900 Mann Kavallerie nach dem persischen Meerbusen abgegangen. Dost Mohamed war gegen General Lawrence willfährlg gewesen und hatte die Errichtung einer Residenzschaft zu Kandahar genehmigt.

Aus China wird nichts Neues berichtet, die Lage Hong⸗ kongs war unverändert.

London, Donnerstag, 12. März, Nachts. (Wolff's Tel. Bur.) In heutiger Nachtsitzung des Oberh au ses wurde über die Kriegs⸗ führung in China debattirt. Der Staats secretair des Krieges, Lord Panmu re, erklärte, daß ein Kommissarius in Begleitung von Kanonenbooten und Truppen nach China abgehe; derselbe werde zuerst auf friedlichem Wege die Erfüllung der Verträge fordern. Im Unterhause wurden die Voranschläge für die Armee

unbeanstandet votirt.

Man schreibt der Pr C.“ aus Buenos⸗Ayreß:; „Geogra⸗ phisch interessant und für die Entwickelung der vier argentinischen Pro⸗ binzen Santa F Tucuman und Salta, so wie des Distrikts

die Schiffbarkeit des Rio

keiner Weise genügend fest⸗

je Verbindung mit dem La

nos-⸗Ayres vermittelt, durch

Taboa und zweier Englůn⸗

aͤher erforscht worden. Die

n Santiago del Estero

uras und erreichte stromabfahrend Santa Fo. Die Paso, 300 englische Meilen strom⸗

Jufwärts, in gerader Linie gemessen, ist zu jeder Jahreszeit mit 6 bis 75 Fuß Wasser schiffbar: die einzige flache Stelle mit 6 Fuß Wasser findet sich bei Estero des Bracho. Von Dezember bis Jun? stehen der Schifffahrt weiter hinauf selbst bis Miraflores keine Hindernisse im Wege. Ein Dampfschiff würde vom La Plata bis Sepulturas etwa 14 Tage brauchen. Für die Negierung sind diese Thatsachen sehr wichtig, insofern es fich darum handelt, die räuberischen Einfälle der Indianer aus dem Gran Chaco zu unterdrücken. Denn da diese unbermeidlich an drei be⸗

Expedition belegenen Strecke von hier

stimmten Stellen den Salado pasfiren müssen,

legung unter sich und reits 200,000

mit Santa Fe

so bedarf es nur der Ain ·

dreier kleiner Forts an eben diesen Punkten, deren Verbindung

̃ durch den Strom gegeben i „während be⸗ Dollars far anderweitige ga erh 6 n ; Tomsstraße angeseßt waren, die sich doch un

ungs· Anstalten der

genügend erwiesen hätten.

schofs,

Sratlstische Nit thei lungen.

9

d

lirte Dotations⸗E

Kapitals der Frauenburger worden, welche zu langwierigen

erst gegenwartig zum

In dem . Etat

für Element Mehr gegen

Ausgaben sind zum Ansatz geb zur Erhaltung bereits bestehender oder Errichtung

a) an Zu neuer Schulste Posen 584 Rt

30 Rthlr., Potsdam Düsseldorf 100 Rthlr.,

zwar für ev 707 Rthlr.

ar

das Vorjahr von racht:

schüssen

len in den Regierungs-Bezirken: Bromberg 135 Rihlr. Stettin 6560 Rthlr., Köslin 258 Rihlr., Kgöln 150 Rihlr., Trier 256 Rthlr., zusammen 2378 Rthlr., und Schulstellen 1671 Rthlr.

hlr. ,

angelische

deren Wünsche vollständig berücksichtigt

tat wurde unterm 11. Januar

; spaͤter sind jedoch von dem erfoͤnlichen Einkünfte des Bi⸗ palis und der Dotation des

Äbschluß gediehen sind,

Einwendungen erhoben und welche

des Unterrichts -Departements findet fich

chulen die Summe von 217,337 NRthlrn., mit einem

11,805 Rthlrn. ausgeworfen. Als neue

Königsberg 155 Rthlr., Koblenz 60 Rthlr. und für katholische

b) Zur Verbesserung der Lehrer ⸗-Besoldungen in den Regierungs⸗ Marienwerder 30 Rthlr., Posen 7 Rthlr,

bezirken? Königsberg 371 Rthlr,

Bromberg 59 510 Rthlr.,

Magdeburg 89 Nthlr., Erfurt

3957 Rthlr.

zusammen 9ö80 Rthlr., 3078 Rthlr., für Lehrer

Bei Gelegenheit der der Budget- Kommission des NRegierungs · tommissarius na rial Erlasse vom 6. März 1852 rungen für Elementarlehrer folgende Sum aus Mitteln der Verpflichteten im

853 18,3466 Rthlr., im Jahre 1856 17.433 Rthlr., und aus

worden sind: im Jahre 1

Jahre 1855 36,023 Rthlr., im Staatsmitteln in denselben Jahre 9307 Rthlr. und tteln zum Etat nd auß

chtung des Schlo

3

bäudes zu

1 Rthir., Stettin legnitz 40 Rihlr.,

16 Rthir.

Köslin 2000 Rthlr.,, Breslau

Oppeln 25 Rthlr., Potsdam 298 Rthlr.,

631 Rthlr., Minden 242 Rthlr., Koblenz

Düsseldorf 60 Rthlr., Aachen IZ90 Rthlr., Trier 356 Rthlr.,

und zwar für an katholischen S Eroͤrterung dieses

Jahre

Seminar für

n 20 000 Rthlr. ausgeworfen. für welchen nur ein

nn respektive 229 Rthlr., 50273 Rthlr. Für das Jahr 1857 gebracht 9580 Rthlr. erordentlichen Ausgabe fur Kultus

Lehrer an evangelischen Schulen chulen 4502 Rthlr.

Ausgabepostens im Sch ooße Abgeordnetenhauses wurde von dem Herrn chrichtlich bemerkt, daß in Folge der Ministe⸗ und 9. Mai 1856 an Gehalts verbesse⸗ men bewilligt und gegeben

ahre 1852 333405 Rthlr., S536 65,136 Rthlr., im

558 Rthlr.,

sses zu Oranienburg zu ben Regierungsbezirk Im Regie⸗

Schullehrer⸗Seminar besteht,

Mangel an Schulamts Kandidaten eingetreten, l von Schulstellen unbesetzt bleiben muß. Wäh⸗ Bezirk 80 960 Kandidaten err bedarf, liefert das

zu göͤpenick dert rs ist daher ein

n nur 40-5 unabweisbares Bedürfniß.

Die Errichtung Die

Linrichtung des Schlosses, so wie der Anschaffung

e und Utenßsilien find nach

n Anschlägen

ebäude des kath o

auf 50, 693

Rihlr. bestimmt

haltnisse n Fleiß, die Einheit der Le der Disziplin.

dhabung st nur durch

Bei Gelegenheit mission des Abgeor

Summe für e

ine neue Seminar

bedingten

den von technischen Bau⸗ Rthlr. festgestellt. Zur

lischen Schullehrer⸗Seminars

Dle in diesem Seminar be⸗ Einrichtungen wirken sehr

bengorbnung der Semmaristen Die Beseitlgung der vorhan⸗

bauliche Veränderungen in den Seminar⸗ ur Vollendung der Bauten beim Schul⸗

nhause zu ben bei dem

sind 5526 Rthlr., Bau des Seminar⸗Ge⸗