1857 / 71 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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gig zurg te benen CKäaler den Landtages. Van

betreffend ng der Städte Ordnung für di Rhein provinz vom 165. Mai 1856 an die Siadt Bacharach,

256. Februar 1857 z unter . Nr. 1636. den oͤchsten Erlaß vom 2. März 1867, . vie Verle

egierungsbezirk Coblenz, und unter

. 4636 das Geseß, betreffend die Abäͤnderung der im M

Ber ö den 21. 857. Fer mn , r ver Gesetz⸗Samm lung.

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Meinistertum der geistlichen, Unterrichts⸗ und ö Medizinal⸗ Angelegenheiten.

Der Taxpreis eines Blutegels ist für die Zeit vom 1. April

bis ult. September d. J. auf 2 Sgr. 9 Pf. festgesetzt.

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Die Rechnungen der Boeckhs⸗-Stiftung, bis heute im Betrage von 30175 Rthlrn., in welcher die Universität außer der ehrenden Theilnahme für den Jubilar eine bleibende, würdigen Studirenden bis in ferne eiern zugewandte Wohlthat dankbar er⸗

stur in den Vormittagsstunden der näch—

kennt, werden auf der Qu sten Woche zur Einsicht der Betheiligten ausgelegt. Berlin, den 20. März 1867. Der Rector der Königlichen Friedrich Wilhelms -Universität. Trendelenburg.

Finanz⸗Ministerium.

Hauvt Verwaltung der Staats schulden.

Bekanntmachung vom 21. März 1857 betref⸗

fend die Ausreichung der Zinscoupons Ser. II. zu

den Schuld⸗-Verschreibungen der Staats-Anleihe vom Jahre 18563.

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Die den Zeitraum vom 1. April 1867 bis dahin 1861 umr

fassenden Zinschupons Ser. II. zu den Schuld⸗Verschreibungen de

Staatsanleihe vom Jahre 18653 werden vom 1. k. M. ab täglich

mit Ausnahme der Sonntage und Feiertage und der drei letzten Tage jedes Monats, in den Vormittagsstunden von 9 bis 1 Uhr von der Kontrolle der Staatspapiere hierselbst, Oranienstraße 2 ausge⸗ reicht werden.

Zu diesem Behufe müssen die Schuldverschreibungen mit einem, nach den Apoints und Nummern geordneten und aufgerechneten Verzeichnisse, wozu Formulare ebendaselbst unentgeltlich zu haben

sind, dort eingereicht werden.

Auswärtige können ihre Qbligationen entweder durch hiestge Bevollmächtigte beim Annahme- Büreau präsentiren lassen, oder sie unter dem portofreien Vermerk:

Schuldverschreibungen der Staats⸗Anleihe von 18653 zur

Beifügung neuer Coupons“ .

an die nächste Reglerungs - Hauptkasse einsenden, und werden sie mit den Coupons portofrei durch diefelbe zurückerhalten.

Die Portofreihelt wird jedoch nur bis zum 1. November d. J.

fortdauern.

solche Sendungen ein, und es werden auch die Dokumente mit

weng, ge Coupons den Einreichern dann auf ihre Kosten

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. ? . Ebrigens kann weder die unterzeichnete Haupt⸗Verwaltun der Staataschulden noch die Kontrolle der i an n , sich u irgend Jemanden wegen Ausreichung der Coupons in leinen Schrift wechsel einlgssen, und werden alle derartigen Schreiben, welche

dessenungeachtet bei uns einge . fandt werden,. gehen sollten, ohne Weiteres zurückge

Berlin, den 21. März 18657.

Haupt- Verwaltung der Staatsschulden. Natan. Gamet. kern .

Tages- Ordnung.

. 18te Sitzung des Herrenhauses am Dien st ag, den 24. März 1867, Mittags 12 uhr.

c Bericht der Kommission für gewerbliche Angelegenhelten über

Allgemeinen

9 indrecht Theil 11. Tit. 5 S8. 198 ff. enihaltener . 5 h 1 . Inn k 13

lit diesem Tage tritt die Portopflichtigkeit für alle

58364 . den Gesetz⸗ Entwurf, betreffend die Berg Eigenthums -⸗Ver⸗= leihung und Bestimmung der ruhen fler 6. 2 . en

Umfang der Monarchie, mit Ausschluß der auf dem lin

rathung. .

waltung des Staatsschuldenwesens.

von Curland, von Schloß Wartenberg.

gade, von Bagenski, von Bromberg.

Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Com- mandeur der 5ten Division, von Wussow, nach Frankfurt a. D.

Der General⸗Major und Commandeur der 9gten Infanterie⸗ Brigade, Herwarth von Bittenfeld, nach Küstrin.

Berlin, 23. März. Seine Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: Dem Oberst⸗ Lieutenant von Boehn im 11ten Infanterie ⸗-Regiment, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kurfürsten von Hessen Koͤnigliche Hoheit ihm verliehenen Wilhelms Ordens dritter Klasse zu ertheilen.

R i ch ta mt liches.

Preußen. Charlottenburg, 22. März. Se. Majestät der König fuhren gestern bereits früh 8 Uhr nach Berlin und arbeiteten dort im Königlichen Schlosse mit dem Militair⸗Kabinet. Um 11 Uhr nahmen Allerhöchstdieselben unter den Linden die Pa⸗ rade des 2. Garde⸗Regiments zu Fuß, des Garde⸗Reserve⸗Regi⸗ ments und des 1. Bataillons 8. Infanterie (Leib⸗) Regi⸗ ments ab, begaben Sich demnächst in das Prinzessinnen⸗ Palais zu Ihrer Durchlaucht der Fürstin von Liegnitz, wo⸗ selbst auch Ihre Majestät die Königin und die Prinzessin⸗ nen des Königlichen Hauses anwesend waren und die Parade in Augenschein genommen hatten, und nach dort eingenommenem Déjeuner wieder nach dem Schlosse, um die Vorträge mehrerer Minister und des Civil-Kabinets entgegen zu nehmen. Ihre Majestät die Königin besuchten, noch bevor Allerhöchstsie nach i , zurückfuhren, die Blumen ⸗Ausstellung im Hotel e Russie.

Gegen 4 Uhr kehrten auch Se. Majestät der König nach Charlottenburg zurück, empfingen daselbst eine Deputation der Kauf⸗

mannschaft von Stettin und gaben demnächst eln militairisches

Diner von 60 Gedecken. Nach der Tafel gaben Se. Majestät noch einigen Generalen besondere Audienz.

Heute wohnten Ihre Königlichen Majestäten dem Got— tesdienste in der Königlichen Schloßkapelle hierselbst bei. Nach— mittags fand bei Allerhöchstdenenselben Familientafel statt. Berlin, 23. März. Auf der Tagesordnung des Herren⸗ hauses stand in seiner 17ten Sitzung zunächst der zweite Bericht der Justiz⸗Kommission über den Gesetzentwurf, betreffend die eheliche Gütergemeinschaft in dem Bezirke des Appellations⸗ gerichts zu Greifswald und einen dazu gestellten Verbesse⸗ rungs⸗Antrag. In der Sitzung vom 7. d. Mts. wurde bekannt⸗ lich auf Antrag des Herrn Dr. Götze der Gesetz⸗Entwurf und

der Antrag der Justiz⸗Kommission zur nochmaligen Prüfung zurück

gegeben. Die Kommission hat sich dem Antrage nicht anschließen können, sondern empfahl abermals die Annahme des Gesetz⸗Ent⸗ wurfs nach den Beschlüssen des Hauses der Abgeordneten, und das Haus schloß sich diesem Antrage nach lurzer Debatte und auf Empfehlung

des Herrn Justiz⸗Ministers, unter Verwerfung eines zu 8.2 gestellten Amendements, an. Demnächst ging das Haus in der Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Berg⸗Eigenthumeverleihung und Be⸗ stimmung der Grubenfelder für den ganzen Umfang der Monarchie, n , der auf dem linken Rheinufer belegenen Landes

theile, über. .

sseldorf, 21. März. Das Leichenbegängniß des Abgeord⸗

neten, Regierungsrath Otto, hat heute Morgen um 8 Uhr vom

Bahnhofe der Köln⸗Mindener Eisenbahn aus stattgefunden. Die

esammte kafholische Geistlichkeit, die Behörden, die kirchlichen

rüderschaften und ein großer Theil der Bürgerschaft erwiesen dem

Verstorbenen die letzte Ehre. (Elb. 3.)

Rhein- Ufer belegenen Landestheilt. Fortsetzung der Be⸗

2) Bericht der Finanz⸗Kommission, über den Siebenten Jahres⸗ Bericht der Staatsschulden⸗Kommission, betreffend die Ver⸗

Angekommen: Se. Durchlaucht der Prinz Calixt Biron

Der Generalmajor und Commandeur der 7. Infanterie⸗Bri⸗

18656, und es wurden dieselben genehmigt.

Köln, 22. März. Die Post aus England ist gestern und heute ausgeblieben. .

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u ebůhr 8 nur dle in Er ter Kammer früher ge lee, ö nahme auf die Vergangenheit (der TLandesherrschaft in 19 1. bestandene Freiheit ꝛc. zuzugestehen) hinwegfällt. . . . kub v. v. Knefebec empfahl der Ersten Kammer an, onfer enz⸗ beschluß mit der Bemerkung zur Annahme, daß auf die inn, fung - auf den vergangenen Hust d sachlich kein Gewicht zu legen sei. Die Kammer trat dieser Ansicht bel. Damit hat 1 e⸗ rathung des Finang Kapitels ihre Erledigung gefunden. * dem hierauf das Münzgesetz unter Wiederholung der Be⸗ schlüsse voriger Berathung zum dritten Male angenommen war ging das Haus zu einer vertraulichen Verhandlung über. (Han. 3.)

Frankfurt, 21. März. In der Bundestags sitzung vom 19. März kamen , über die erfolgte Publication des Be⸗ schlusses vom 6. Rovember v. J. bezüglich des Schußzes gegen Nach⸗ bruck so wie über Einzahlung von Beiträgen zur Unterstützung der Gesellschaft für Deutschlands ältere Geschichts kunde, sodann auch ver Standesausweis eines Bundeskontingentes ein. Die betreffen den Ausschüsse erstatteten Berichte üker die Rechnungen der ver⸗ schiedenen Verwaltungszweige der Bundesfestung Ulm für das Jahr 1555 und über die Bundes- Regie Rechnungen pro 1855 und In a g Vor⸗ trages des Militair-Ausschusses über Sicherstellung eines bleibenden ,, . für die Bundesfestung Nastatt beschloß die Ver⸗ sammlung, vorerst die besatzunggebenden Regierungen zu ersuchen, wegen Uebernahme der laufenden Verwaltung und beziehungsweise Auffrischung der schon im Frieden zur Anschaffung zu bringenden und vorräthig zu haltenden Proviantgegenstände für die Kriegs besatzung eine Vereinbarung treffen und sich hierüber mit Bezug auf einen desfalls ausgearbeiteten Entwurf äußern zu wollen, so—⸗ dann die eine dieser Kegierungen um Einrichtung einer Militair⸗ Verpflegungs⸗-Verwaltung mit eigener Bäckerei für ihre Besatzungs= Truppen anzugehen, und endlich hievon der Militair⸗ Kommission mit dem Auftrage Kenntniß zu geben, seiner Zeit über den Bedarf des ständigen Approvisionnements die den desinitiven Verhältnissen entsprechende Vorlage zu machen. (Fr. Bl.) ;

Heute Vormittag begeben sich der preußische Bundestags⸗ gesandte, Herr von Bis marck⸗Schönhausen, der Oberbefehlshaber der hiestgen Bundestruppen, Herr Generallieutenant Freiherr von Reitzen⸗ stein, der Commandeur des preußischen 38. Infantrie⸗Regiments, Herr Oberst von Bialke, sowie mehrere Offiziere der hier, garni⸗ sonirenden preußischen Truppen nach Coblenz, um Seine Königliche Hoheit den Prinzen von Preußen an seinem morgenden Ge⸗ burtsfeste zu beglückwünschen. (Fr. J.)

Baden. Wertheim, 19. März. Nachdem die Herzogin von Braganza in den letztvergangenen 5 Jahren ihrem Gemahle Dom Miguel schon einen Prinzen und zwei Prinzessinnen geboren hatte, ist sie heute Nacht in dem Residenzschloß zu Bronnach mit einer dritten Prinzessin nledergekommen. (Klsr. 3.) .

Baiern. München, 20. März. Nachdem die neue Königs⸗ gruft, welche Se. Majestät König Ludwig in der St. Bonifazius⸗ Kirche erbauen ließ, vollendet ist, hat vergangene Nacht um 12 Uhr die ÜUeberführung der einstweilen in der Gruft der K. Hofkirche zu St. Cajetan beigesetzten Leiche der höchstseligen Königin Therese und deren Beiseßung in der neuen Gruft stattgefunden, und zwar im Beisein einer K. Kommission. (N. M. Ztg.) .

21. März. Das heute Morgen über das Befinden der Frau Prinzessin Luitpold erschienene Bülletin lautet: „Ihre Kai⸗ serliche Hoheit haben von 9 bis 4 Uhr ruhig geschlafen, in den Morgenstunden hat sich wieder Husten, eingestell .

Belgien. Brüssel, 21. März. Die dahier für den Bau von Arbeiter-Wohnungen in Stadt und Vorstädten gebildete Ge⸗ sellschaft, die das dazu nöthige Kapital schon zusammengebracht hatte, hat in Folge der Weigerung der Regierung, ihre Statuten zu genehmigen, die Ausführung ihres Planes vertagen müssen.

Laut Königlicher Ordre im „Moniteur“, wird eine allgemeine Kunstausstellung von Werken lebender stünstler zu Brüssel am 1. September eröffnet und am 1. November geschlossen werden.

Großbritannien und Irland. London, 20. Mätz. In der gestrigen Oberhaus⸗-Sitzung sagte der Earl von E glin ton, dem er auf die neulichen Beinerkungen Lord Clarendones über die Bedingungen des mit Persien abgeschlossenen Vertrags Bezug nimmt, England solle, so biel er verstanden habe, laut jenes Bertrages auf das Schutzrecht Über persische Untertbanen, die bei der englischen Gesandtschaft . ausgenommen, verzichten, wofern die übrigen Nationen sich zu der gleichen Verzichtleistung entschloͤssen. Der Staats- Secretair des Auswärtigen habe aber nicht gesagt, ob das Schutzrecht sich auch auf die Frauen und Familien der erwähnten Beamten erstrecken solle. Da aber die Verhaftung der Frau eines dieser Beamten der unmittelbare Anlaß des Krieges 7 en gewesen sei, so müsse das Haus nothwend wissen, wie es fich damit berhalte. Es scheine ferner, daß ein 3wi

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. . England und Japan ausgebrochen sei. Er habe nämlich n einem der gestrigen englischen Abendbiätter die den holländischen Zei⸗ tungen entüonmene Nachricht gelesen, daß es zum Kampfe gwischen zwei britischen Schiffen und den ö gekommen sei England * in

leßtter Zeit mit allen schwachen Siaaten der Welt Gändel angefangen,

mit Neapel, mit China, mit Persien, und es würde ihn gar nicht Wunder nehmen, zu hoöͤren, daß es in Begriff stehe, das . in Bezug auf eln zu thun. Wenn die Regierung diesem ihrem Grundsaße treu bleiben wolle, d erlaube er sich, ihr zu rathen, Händel mit Tim b u kt u zu suchen. Der Earl von Clarend on entgegnete, der Vertrag mit lj enthalte keine auf die Frauen und Familien der bei der britischen Gesandischaft angestellten persischen Unterihanen bezügliche besondere Bestimmung; doch werde die Stellung der Ungehörigen dieser Beamten ganz dieselbe sein, wie früher, und er glaube daher, daß sich der englische Schuß auch auf sie erftrecken werde. Uebrigens sei die Einkerkerung der Frau eines bei der britischen Gesandt⸗ schaft angestellten Persers keineswegs die Ursache des strieges mit Persien gewesen, und der Interpellant müsse das recht gut wissen. Ueber den angeblichen Konflikt zwischen Engländern und hahe nesen sei der

Regierung keine Nachricht zugegangen. Der Earl von Hardwicke lenkt die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Sendung eng⸗ lischer und französischer Kriegsschiffe nach den neapolitanischen Ge— wässern. Zu welchem Zwecke diese Sendung eigentlich erfolgt sei, gehe aus den dem Hause vorgelegten Papieren durchaus nicht her⸗ bor. In jenen Papieren werde die Beschützung britischen Eigenthums für den Fall, daß ein Aufstand in Neapel ausbrechen sollte, als Zweck angegeben. Dazu aber hätte man kein so großes Geschwader abzuschicken brauchen. Ein paar Schiffe würden genügt haben. Das geheimnißvolle Erscheinen der Flotte in den italienischen Gewässern und ihre ploͤtzliche Abberufung habe vermuthlich in einem so leicht erregbaren Volke, wie die Italiener, einen ungünstigen Eindruck in Bezug auf die Festigkeit, Entschlossenheit und Klarheit der englischen Politik hervorgerufen. Man müsse es beklagen, daß dies schon das zweite Mal im Laufe einiger Jahre sei, wo man den Italienern das Schauspiel einer solchen Politik biete. Er fühle sich daher veranlaßt, nach der Ursache eines so plößzlichen Wechsels der englischen Politik zu fragen, welcher die Abberufung des nach Neapel ge⸗ sandten Geschwaders zur Folge gehabt habe. Lord Claren don entgegnet, er werde sich auf eine einfache Beantwortung der an ihn gerich⸗ teten Frage beschränken. Als die Regierungen Frankreichs und Englands aus Gründen, die dem Hause bekannt seien, den Beschluß gefaßt hätten, Kriegsschiffe nach Neapel zu senden, sei es ihnen am besten erschienen, daß jede Regierung zwei bis drei Schiffe dorthin schicke, da das die Zahl gewesen, die man mit Erlaubniß der neapolitanischen Regierunz habe hinschicken können. Als diese Absicht kund geworden sei, hätten die englische und die franzoösische Regierung Mittheilungen erhalten, durch welche die Besorgniß in ihnen erregt worden sei, die Anwesenheit eines Geschwaders in der Nähe von Neapel möge einen Aufstand veranlassen, eine Wirkung, die durchaus nicht in der Absicht der beiden Regierungen gelegen habe. Ihr Wunsch und ihr Streben habe vielmehr bloß auf einen Systeiwechsel äbgezielt. Keinenfalls sei es ihnen darum zu thun ge— wesen, die Unzufriedenheit zu erhöhen, einen Aufstand zu veranlassen oder einen Ministerwechsel herbeizuführen, und wenn sie sich auch vielleicht dem Vorwurf einer schwankenden Politik ausgesetzt haben möchten, so hätten sie es doch für gut befunden, diesen Vorwurs nicht zu scheuen, und ihr Geschwader abberufen. Der Earl von Hardwicke bemerkt, die Antwort des Ministers sei ganz so ausgefallen, wie er erwartet habe. Es sei vollkommen klar, daß die Westmächte etwas Wichti⸗ ges in Bezug auf Neapel vorgehabt, daß ihr Vorhaben darch Um— stände, in die man dem Hause keinen Einblick gestatte, vereitelt wor— den sei und daß dieses Scheitern ihrer Pläne die Regierungen Frankreichs und Englands zur Abberufung ihres. Geschwaders ver⸗ anlaßt habe. Als sie die Absendung desselben beschlossen, mußten sie recht gut wissen, daß ein Aufstand eben so sicher die Folge sein werde, wie früher unter ähnlichen Umständen. Bei einer früheren Gelegenheit sei dieselbe Operation vorgenommen worden, und etwas gläglicheres, als die englische Politik in den süditalienischen Gewässern, könne man sich nicht denken. Eine Insurrection sei ausgebrochen, unterstüßt durch das Wehen der Tricolore am Maste des englischen Flottenschiffes und durch die Schaustellung derselben Flagge in den Theatern Palermo's von Selten der englischen Offiziere. Jener Aufstand sei von General Filangieri in Strömen Blutes erstickt worden. Er wage zu be— haupten, daß, wenn die britische Flotte fich jetzt nach dem Golf bon Reapel begeben hätte, das Ergebniß ein ähnliches gewesen sein würde. Den Regierungen Englands und Frankreichs sei das nicht unbe⸗ kannt gewesen, und man müsse daher nothwendig voraussetzen, daß sie sehr wichtige Änschläge gegen das Königreich Neapel im Schilde geführt, die aber glücklicherweise an Umständen, von welchen man das Haus nicht

in Kenntniß setze, gescheitert seien. Earl Granville erklärt die eben

statigehabte Auslegung der Absichten der Regierung für unrichtig und meint, es werde besser sein, den Gegenstand nicht eher zu diskutiren, als bis er in regelmäßigerer Form vor das Haus gebracht werde.

„Daily News“ veröffentlichen folgende telegraphische Depesche aus Huddersfield, vom 19. März: „Als Cobden vor einer Ver⸗ sammlung von 2000 Personen im Theater eine Rede hielt, in welcher er seine politischen Ansichten auseinandersetzte, ward er in⸗ mitten seines Vortrages plötzlich durch ein furchtbares Getöse unter⸗ brochen. Eine Galerie stürzte ein und ungefähr 10 Personen fielen ins Parterre hinab. Mehrere Verletzungen lamen vor und die Wahlversammlung ging gleich darauf auseinander.“

Prinz Albert war gestern mit dem Prinzen von Wales nach der Eity gekommen, um in einem von deren ältesten und armsten Quartieren eine neugegründete Armenschule zu eröffnen. Seine Rede wurde mit rauschendem Beifall aufgenommen.

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