özoste Sitzung des Hauses ver Ab geordneten am Donnerstag, den 23. April 1857, Vormittags 103 Uhr.

1) Berathung der in dem Berichte der K‚ommission für den An⸗ trag des , Mathis, betreffend Preßangelegen⸗ heiten, sub B. und (. enthaltenen Petitionen.

2) Bericht der Kommission für die Geschäfts⸗-Ordnung über den Antrag der Abgeordneten Jüng el und Genossen.

3) Bericht verselben Kommission über den Antrag der Abge⸗ ordneten Reichensper ger und Genossen.

4) Zweiter Bericht der Kommission für das Gemeindewesen über Petitionen. . .

5) Zweiter Bericht der Kommission für Agrar ⸗Verhältnisse über Petitionen. .

6) Dritter Bericht der Kommission für das Justizwesen über

Petitionen. =.

7) Erster Bericht der Kommission für das Unterrichtswesen über

Petitionen.

8) Bericht der XVI. Kommission über die Anträge der Abgeord⸗ neten von Lavergne⸗Peguilh en (Wirsit und Genossen und Graf Blumenthal⸗Suckow und Genossen, betreffend die Errichtung von landwirthschaftlichen Hypotheken, Spar- und Leihbanken, so wie die darauf sich beziehenden Petitionen.

Abgereist: Der General⸗Major und Inspercteur der 3ten

ngenieur-Inspection, Wasserschleben, nach Koblenz. . Der . und Commandeur der 14ten Infanterie⸗ Brigade, von Knobloch, nach Magdeburg.

Berlin, T7. Aprss. Seine Majestät der König haben Aller= gnädigst geruht: Dem Gesandten in Madrid, Wirklichen Geheimen Rath Grafen von Galen, die Erlaubniß zur Anlegung des von Ihrer Majestät der Königin von Spanien ihm verliehenen Groß— Kreuzes vom Orden Karl des Dritten zu ertheilen.

Nicht amtliche s.

Preußen. Charlottenburg, 22. April, Se. Magestät der König begaben Sich gestern bereits früh 8 Uhr nach Berlin, nahmen im Königlichen Schlosse die gewöhnlichen Vorträge und demnächst viele militairische Meldungen entgegen. Um 1 Uhr

kehrten Allerhöchstdieselben, e ft en, zu Fuß, nach Charlotten⸗

burg zurück, woselbst um 4 Uhr das Diner stattfand, zu dem auch

die Generale und Reg rents Czmmankeurs welche sich Vormittag hei 3 o- jn Kat grmelver harten, geigoen waren.

erlin, 22. April. In der gestrigen (24sten) Sitzung des Herrenhauses wurde ein Schreiben der Frau Fürstin von Pleß, mit welchem sie dem Hause die Büste ihres verewigten Gemahls, des früheren Präsidenten des Hauses, übersendet, verlesen und der Präsident beauftragt, der Frau Fürstin den Dank des Hau— ses dafür abzustatten. — Der Herr Handelsminister übersandte für die Bibliothek des Hauses ein Exemplar der statistischen Nach— richten über die Ergebnisse der Eisenbahn Verwaltung pro 1854 und 1865. Darauf wurde die Berathung des zweiten Berichts der Budget⸗Kommission fortgesetzt. Die nach— stehenden Anträge wurden ohne Debatte genehmigt: 1) „der Re— gierung anheim zu geben, ob nicht auf eine fernere Herabsetzung

der Einnahmen der Lotterie⸗-Collecteure Bedacht zu nehmen sei,“ 2) „dem Beschlusse des Hauses der Abgeordneten dahin beizutreten,

daß die königliche Staats-Regierung mit Rücksicht auf die dermalige ö h ö 1 3 Gouverneur unserer Bundesfestung Prinz von Preußen setzte

Finanzlage in Erwägung nehmen wolle, ob nicht an dem Etat der Staatsschulden-Verwaltung schon von 18658 ab eine Erspar— ni dadurch zu bewirken sei, daß ein entsprechender Theil der für die Cautionen der Staats-Beamten zu zahlen— den Zinsen aus den bei dem sogenannten Cautions-Depositum aufkommenden Zinsen bestritten werde.“ — Ueber den nachste⸗ henden Antrag erhob sich längere Diskussion: 3) in Erwägung: 1) daß im Durchschnitt der letzten 5 Jahre zu dem Amortissement der Staatsschuld jährlich zwischen 5 und 6 Millionen Rthlr. ver— wendet worden sind; 2) daß in Gemäßheit des Gesetzes vom 7. Mai 1856 außerdem noch innerhalb der beiden Jahre 1866 /58 15 Millionen der unverzinslichen Schuld getilgt werden, 3) daß durch den Eisen— bahn⸗Amortisationsfonds eine sehr rasch steigende Vermehrung des Staatsvermögens mit Kapitalisirung von Zins auf Zins eintritt, 4) daß der Staatsschatz und die Reserve Und Betrscbsfonds an— derer Staats- Anstalten erheblich vermehrt werden, wie z. B. der jet schon 2, 975202 Rthlr. betragende Betriebsfonds der General— S atskasse in Gemäßheit des Gesetz Entwurfs vom 23. Januar 18347 aus dem Reste der 30 Millionen Anleihe nöch um weitere 23245798 Rthlr, vermehrt werden soll, wolle das Herrenhaus be— schlicßen: der Königlichen Staats-Regierung die erneute Erwägung einer Verminderung des ganz unverhältnißmäßig starken Amorkisse— menis der Staatsschuld um so dringender zu empfehlen, als es sich dermalen darum handelt, dasselbe durch Auferlegung neuer Steuern zu decken. Der Herr Finanz⸗Minister erklärte, daß er gegen den Antrag. nichts einzuwenden habe und wurde derselbe

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demnächst auch bei namentlicher Abstimmung mit 91 gegen 6 Stim- men angenommen.

— In der gestrigen (49sten) Sitzung des Abgeordneten hau ses wurde zunächst über den vorgestern bereits mitgetheilten Abänderungsvorschlag des Abgeordneten Wagener (Neustettin), da derselbe bei der ersten Abstimmung noch nicht gedruckt war, noch⸗ mals abgestimmt. Das Resultat war, daß sich diesmal für den⸗ selben 24 und gegen denselben 131 Stimmen erklärten. Der Antrag war also mit einer Majorität von 7 Stimmen abgelehnt. Von demselben Abgeordneten war inzwischen folgender neuer Antrag eingebracht: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

„In Erwägung, daß die Verhandlung über den Mathis'schen Antrag unleugbare Uebelstaͤnde bei Behandlung der Preß⸗Angelegenheiten heraus— gestellt hat, in Erwägung ferner, daß eine definitive, allen Bedürfnissen gleichmäßig entsprechende Beseitigung dieser Uebelftände nur auf dem Wege der Gesetzgebung erhofft werden kann, und in Erwägung endlich, daß die Initiative auf diesem Gebiete seitens der Staatsregierung in der Kürze erwartet werden darf, über den Antrag des Abgeordneten Mathis zur Tagesordnung überzugehen.“

Der Abgeordnete Mathis bat, daß, damit die Berathung über seinen Antrag sich nicht allzusehr verlängere, über die nächsten 5 Punkte desselben zugleich berathen werde. Nachdem weitere Red⸗ ner das Wort genommen, ersuchte der Minister des In⸗ nern wiederholt, jeden einzelnen Punkt des Antrages zur Diskus⸗ sion zu bringen, auf welchen Wunsch der Abg. Mathis seinen Antrag zurückzog. Zum zweiten Punkt (der die vorläufige Be— schlagnahme durch die Polizeibehörden in die Schranken eines nur vorbereitenden Schrittes für die gerichtliche Untersuchung zurückgeführt wissen will) nahm zuerst das Wort zur Vertheidigung der Maßregeln der Regierungs-Kommissarius Regierungsrath Ribbeck. Ihm folgten die Abgeordneten Wagener (Neustettin), von Bentkowskit, Mathis und nochmals der Regierungs⸗ Kommissarius. Nachdem darauf die Diskussion vom Referen—⸗ ten, Abgeordneten Brohm, resumirt, wurde bei der Abstimmung der Punkt Nr. 2B abgelehnt. Zum dritten Punkt, der von der Frei⸗ gebung der Confiscate handelt, wenn nicht binnen 19 Tagen die gerichtliche Bestätigung erfolgt, meldete sich nur der Antragsteller zum Worte. Nachdem der Kommissarius des Justizministeriums die Ausführungen widerlegt, wurde der Punkt 3 ebenfalls abgelehnt. Zum Punkt 4 (die Staatsanwaltschaft nicht zu einem Organ der Polizeibehörde zu machen 2c.) nahmen das Wort der Antragsteller, der Justizminister und der Abgeordnete Wagener. Der Punkt wurde gleichfalls abgelehnt. Der 5. Punkt handelt von der Rückgabe der mit Beschlag belegten Druckschriften, Platten 2c. Das Wort er— griffen die Abgeordneten Wagener, Mathis, der Minister des In— nern und der Regierungs-Kommissarius. Dieser Punkt wurde an⸗ genommen. Der 6. Punkt will, daß bei jeder Beschlagnahme in der betreffenden Verfügung der Grund der Beschlagnahme schriftlich anzugeben sei. Nachdem der Abgeordnete Wagener sich für denselben erklärt, wurde der Punkt ebenfalls angenommen. Hierauf erklärte der Abgeordnete Mathis die übrigen Punkte von 7 — 13 zurückziehen zu wollen. Da der Minister des Innern jedoch wünschte, daß über die ferneren Punkte gleichfalls abgestimmt werde, so nahm der Abgeordnete v. Rosenberg-Lipinsky dieselben wieder auf. Sie wurden sämmtlich ohne Diskussion verworfen. Schließ- lich erfolgte die Abstimmung über den oben gedachten Antrag des

Abgeordneten Wagener (Neustettin). Der Antrag wurde mit ziem— lich großer Majorltät angenommen. Hessen. Mainz, 20. April. Se. Königliche Hoheit der dieser Tage die Inspection der Besatzungstruppen fort. Heute Mittag trafen Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Hessen dahier ein. Se. Königliche Hoheit der Großherzog wohnte einer großen Parade der sämmtlichen Bundesbesatzung auf dem Schloßplatze bei. Hierauf statteten Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin einen Besuch bei Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin von Preußen im Gouvernementsgebäude ab und kehrten Nachmittags nach Darmstadt zurück. (Darmst. Ztg.) DOesterreich. Triest, 19. April. Die Abfahrt der Fre— gatte „Novara“ und der Korvette „Carolina“ ist auf den 2Zösten d. Mts. festgesetzt. Bis Messina werden die Fahrzeuge von einem Kriegsdampfer remorquirt werden. Großbritannien und Irland. London, 20. April. Die „Morning Post“ enthält einen Artikel über die Stellung Lord Palmerston's im neuen Parlamente. Sie erklärt, der Premier werde sich den Fortschritts⸗-Ideen günstig zeigen und diejenigen Re—

formen vorschlagen, die dem Lande wirklich noth thäten; doch habe

der Radikalismus keine Unterstützung von ihm zu erwarten.

Die große Kunst⸗Ausstellung zu Manchester wird am 5. Mai eröffnet werden. Prinz Albert hat versprochen, der Eröffnungs— Feierlichkeit beizuwohnen. Man hat berechnet, daß, wenn das Ün— ternehmen in finanzieller Hinsicht keinen Fiasco machen solle, nahe an 2,000,000 Personen die Ausstellung besuchen müssen. Um den Bewohnern aller Theile Englands die Reise nach Manchester so

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r wie möglich zu erleichtern, hat der Exekutiv-Ausschuß Unter⸗ , Ein Eisenbahn⸗Gesellschaften angeknüpft, welche die Einrichtung besonderer wohlfeiler Exkurstons⸗Züge zum Zwecke ha⸗ ben. Reben dem Ausstellungs Gebäude ist eine Küche hergestellt worden, in welcher täglich Biners für 20, 000 Per sonen zubereitet werden können. Der Werth der dem exekutiven Ausschusse einge⸗ sandten Kunstschätze des vereinigten Königreichs wird auf 4. 000, 000 Pfd. veranschlagt, d. h. auf noch einmal so viel, als der Gesammt⸗ werth der im Krystall⸗Palast im Hyde⸗Park ausgestellten Gegenstände.

Wie aus Malta vom 7. d. M. gemeldet wird, erwartete man daselbst von Tag zu Tage die Ankunft des Admirals Lyons und seiner Flotte. Dle Nachrichten aus Gibraltar reichen bis zum 14. d. DR. Der Dampfer „Colombo“ war am 9. April nach einer Fahrt von 4 Tagen und 18 Stunden von Southampton aus an⸗ gekommen. Er hatte den General -Lieutenant Ashburnham, den neu ernannten Befehlshaber des englischen Expeditions-Corps in China, an Bord. Am folgenden Tage schiffle sich der zum Befehls⸗ haber einer Brigade in China ernannte General-Major Sir Robert Garrett auf dem „Colombo“ ein, der am selben Tage seine Reise nach Malta und Alexandria fortsetzte.

Am vorigen Mittwoch starb zu Aberdeen, im 7T85sten Jahre seines Alters, nach kurzer Krankheit der Primas der schottischen

Episkopal- Kirche, William Skinner, Bischof der Diözese Aberdeen.

Der spanische Gesandte am hiestgen Hofe, Don Luis Gonzalez

Bravo, ist vorgestern von hier über Paris nach Madrid abge⸗

reist, wo er der Eröffnung der Cortes beiwohnen wird. . Frankreich. Paris, 20. April. Heute empfing der Kai⸗

ser in Abschieds-Audienz den vom Bey von Tunis mit einer beson⸗

deren Misston betrauten General Kheredin. — Die gestern in Chaumont gefeierte Eröffnung der Bahn von Paris nach

Khan steht jetzt auch mit dem sardinischen Gesandten in Paris

nach der Weinstöck die reichlichsten und besten Aussichten

im Juni eröffnet wird, verspricht sehr patriotisch zu werden.

Horace Vernet wird die Schlacht an der Alma und ein Portrait des Marschalls Bosquet, Rodakowski ein Portrait Pelissier's, von die Einnahme des Malakow und Pils die Landung auf der Krim ausstellen. — Aus Toulon, 20. Aprih, wird berichtet, daß der Großfürst Konstantin daselbst Nachmittags 2 Uhr 30 Minuten an Bord des „Orlow“, dem der „Viborg“ und der „Polkan“ folg ten, eintraf. Zehn beflaggte französische Linienschiffe begrüßten den Gast bei seiner Einfahrt auf die Rhede mit 21 Kanonenschüssen. — Marschall Randon wollte am 20. von Marseille nach Algier ; Aufständischen. Abd ⸗er⸗Haman wird Ende dieses 1a ei

Aus Konstantinopel, 12. April, trafen am ,,, 5 Ende hiests on äls feln 20sten in Marseille Briefe und Blätter ein, aus denen man das Ergebniß der Untersuchung wegen der Kangaroo Angelegenheit

Bey, als Leiter der Expedi⸗ ; ; Der Sultan hat Mehemed Bey ⸗ ; dem die Anträge des Berliner Comité, vertreten durch den Rechts⸗—

Anwalt Le wald, vollständige Anerkennung gefunden, ist der mit

abfahren. Tür kei.

erfährt. . tion, sodann Ferhad Pascha und Jemail Pascha, welche ebenfalls als schuldig erkannt wurden, mit Verbannung bestrast. Mehemed

Bey ist bekanntlich im Kaukasus; wichtiger als die Bestrafung der Betheiligten jedoch ist die politische Bedeutung dieses Urtheilspruches. Das „Journal de Constantinople“ berichtet, daß Mehemed Bey Re- gimenter organisirt, so wie daß das Fort Salisch nach einer wahren ? Metzelet genommen und die ganze Besatzung niedergehauen wurde. Die waltung tritt sofort ein.

Dorfschaften des inneren Daghestan lassen in Folge dieses Umschwunges

dem Naib ihre Unterwerfung ankündigen. — Aus Petersburg, 9. April, wird berichtet, daß Herr v. Buteniew Weisung erhalten hatte, in Konstantinopel entschleden darauf hinzuwirken, daß die

Pforte die von Rußland erklärte Blokade der tscherkessischen Küste Auch die russischen Gesandten an . ) — tür den übrigen Höfen haben Weisung, in diesem Sinne über obige wahrscheinlich das Conseil-Präsidium übernehmen, da Andrä sch Russische Kreuzer überwachen streng die zeitig die Uebernahme des Portefeuilles der auswärtigen Angele⸗ genheiten ausgeschlagen und sich nur bereit erklärt, das der Finan⸗ „Aftonbladet“ zufolge hat der Constitutions⸗Ausschuß vorgestern zen zu behalten. Der diesseitige Gesandte beim Bundestage ist hierher berufen worden.

respektire und respekliren lasse.

Frage sich auszusprechen. Küste, um ähnlichen Expeditionen vorzubeugen. — Die Artzeiten der

türkisch-russischen Grenz-Kommission beginnen am 13. Mai. Schweden und Norwegen. Stockholm, 16. April.

beschlossen, dem Relchstage die Annahme einer Aenderung in der

Verfassung und eines Zusatzes zu derselben zu empfehlen. Jene Aenderung soll darin bestehen, daß der König beim Eingehen von

Unterhandlungen und Bündnissen mit fremgen Mächten den ganzen Stgatsrath foll berufen und hören müssen (bis jetzt genügte zu diesem Zwecke der Minister des Auswärtigen und noch ein Mit⸗ glied des Staatsraths); der Zusatz aber geht dahin, daß der König künftig die Regierung über ein anderes Reich nicht ohne Zustim⸗ mung des Reichstages soll annehmen dürfen. Dänemark. Kopenhagen, 20. April. Die „Berlingsche

Lopez.

Em. 242 Br. berlin An! altis che —.

Zeitung“ schreibt: Da der Consells-Präsident Andrä nicht ge⸗ wünscht hat, einen Vorschlag zur Besetzung der beiden ledigen Ministerposten zu machen, so hat der König diesen Auftrag dem Kultus- und Unterrichts-Minister Hall überlragen. — Ber König beabsichtigt, sich morgen nach dem Fredriksborger Schlosse zu be=

geben. Amerika. Der Dampfer „Europa“ hat Nachrichten aus

New⸗-Aork vom 9. April nach Liverpool gebracht. Die amerika⸗

nischen Blätter thun eines Gerüchtes Erwähnung, welchem zufolge eine imposante Flotte unter Kommodore Perry und ein Gesandter mit dem Auftrage, eine Modification der bestehenden Verträge zu verlangen, nach China gesandt werden sollten, jedoch ohne mit Eng⸗ land zu kooperiren. ; Afrika. Ueber den Stand der Dinge am mar αecanischen Riff gehen der „Pr. C.“ einige neuere Nachrichten zu. Eine spanische Handelsfelucke, welche seit einigen Wochen die Briespost nach der Halbinsel befördert, verließ in der Nacht vom 27. auf den 28. März den Ankerplatz vor der Festung Melilla, eskortirt von der Bark „Canchon“ und der Baranzelt „Matamoros“ unter dem Kommando des zweiten Adjutanten des spanischen Generalstabes, Don Rafael Als dieses Schiff die Fusaüia oder Bucht von Botoya passirte, bemerkte man ein verdächtiges, stark bemanntes Boot am Ufer, welches sich, sobald es sich entdeckt sah, schnell entfernte und bald in der Dunkelheit der Nacht entschwand. Sobald die Postfelucke sich außer Gefahr auf hoher See

befand, kehrte Lopez mit den beiden Barken — auf denen bei—

läufig gesagt, 16 Matrosen und 16 Bewaffnete sich befanden — zurück, steuerte hart auf die Küste zu und fuhr dicht an derselben entlang, um solche näher zu untersuchen. Ein wenig unterhalb der

; h Stelle, wo im vergangenen Sommer Se, königl. eit der Pri

Chaumont betrifft die erste Abtheilung der Bahn, die Paris mit ; gang gl. Hoheit der Prinz Mühlhausen verbinden soll. Auf dieser eröffneten ersten Section befinden sich der gewaltige Viaduct von Nogent, der 827 Metres lang ist und aus 34 Bogen, der Viaduct von Jeres, der aus einem einzigen Bogen von 30 Metres Oeffnung besteht, so wie der 600 Metres lange Viaduct von Chaumont über die Suize. — FJeruth mächtigte Lopez der feindlichen Fahrzeuge u a ie glück⸗ wegen eines Handelsvertrages in Unterhandlüng. — Aus 66 ,,, f chen Fahrzeuge und brachte sie glück weinbauenden Departements liegen Berichte vor, wo 1 . zwischen den Kabylen des Tribus von Benisicar, wel —

seit Menschengedenken bietet. — Die Kunst⸗Ausstellung, welche sch ö sicar, welche gerade den

Admiral der preußischen Küsten mit den Booten der „Danzig“ ge⸗ landet war, um die Riffbanditen zu züchtigen, fand man hinter der dort vorspringenden Klippe in einer Bucht, welche die Fahrzeuge der Marokkaner vor den an der Küste hinsegelnden Schiffen zu verbergen pflegt, zwei der größten Seeräuber-Fahrzeuge in Sicher⸗ heit gebracht. Ohne von den Rifennlos bemerkt zu werden, be⸗

lich nach Melilla, wo er mit lautem Jubel empfangen wurde. Am folgenden Tage hatte unter den Mauern der Festung ein Scharmützel

feindlichen Beobachtungskordon um die Festung bildeten, statt, in⸗ dem ein Theil dieser Kabylen einen feindlichen Angriff gegen die Festung beabsichtigte, bei dem jedoch ein anderer Theil nicht mit— wirken wollte. Auch Seitens des Tribus von Mazuza wurden einige Schüsse gegen die Festung gerichtet, ein weiterer Angriff ist jedoch nicht erfolgt. Die übrigen Stämme beobachteten eine entschieden friedliche Haltung und versahen den Markt von Melilla mit gleisch, Geflügel und Eiern. — Der Kaiser von Marocco befindet sich wieder einmal in Verlegenheit, indem einige Stämme im Innern des Landes ihren Pascha getödtet und die Zahlung des Tributes verweigert haben. Prinz Hamet führt das Kommando wider die

Residenz von Marocco nach Fez verlegen.

Ratibor, Mittwoch, 22. April. (Wolff's Tel. Bur.) Nach⸗

der Königlichen Staatsregierung vereinbarte Vertrag wegen Ver— waltung der Wilhelmsbahn von der General-Versammlung ein⸗ stimmig genehmigt und vollzogen worden. Die Königliche Ver⸗

Paris, Dienstag, 21. April. (Wolff's Tel. Bur. Der

schweizerische Bevollmächtigte Dr. Kern reist, neuer Vollmachten wegen, in seine Heimath.“

Kopenhagen, Dienstag, 21. April, Abends. (Wolff's Tel. Bur.) „Faedrelandet“ sagt: Der Kultus-Minister Hall nürde

bestimmt geweigert hat, dasselbe zu behalten; Andrä hat gleich-

ü B üg. 21 April. L eiprigz- Dres dea er 296 Br Lät.au- Aitiau-r Lit. X. C66 Br.; Litt. MI. Vagdeburg Leipriger 264 Bre; dae. 11. Berlin - Stettiner — Cöim- Thüringische 1243 Br. Fri dr. N ilh. Nordbahn — Altona - Kieler 129 G. Anhalt - Veisauer Landesbank Actien Litt. A. v. B. 128 Br.; do. Litt. C. 124 Br. Rrauns ch v eigis ohe Bank- Actien 1223 Br. VWeimarische ank - Actien 1093 Br Qerterreichis che pros. Metalliöéies Sid Br. 1851er Loose — 1854er National! - Ameihe 827 Br. Preuss ische Prömien- Anleihe —

Lindener — .

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