1857 / 109 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Nich tam t li che 6.

Preußen. Berlin, 9. Mat. Das Herrenhaus trat in seiner gestrigen (östen) Sitzung sofort in die Berathung des , betreffend die von Actten - und ähnlich en Gefen h nnn zu entrichtende Gewerbestener, ein. Die Finanz⸗Kommission beantragte die Annahme des Gesetzes mit dem Zusatze zu §. 1: „Diese Steuer wird auch von den Zinsen und Dividenden erhoben, welche die Bank-Anthells-Eigner nach der Bank-⸗Ordnung für die Preußische Bank vom 6. Oltober 1846 für ihren Ein— schuß erhalten.“ Nach längerer Debatte, an der sich die Herren von Buddenbrock, Fürst Hohenlohe, von Landsberg, Piper, Graf Ißhenplitz Baron von Senfft betheiligten, wurde dieser Zusatz abgelthnt und das Geseß in der vom Hause der Abgeordneten be= schlossenen Fassung angenommen. Hierauf wurde, wie bereits e rn mitgetheilt ist, über das in der vorgestrigen Abendsitzung beschlossene Gesetz wegen Abänderung einiger Bestimmungen des Gewerbesteuergeseßes im Ganzen abgestimmt und dasselbe in der vorgestern . nn Fassung genehmigt.

Gegen Schluß der Sipung wurden Kommissionsberichte über . 3 aus Osterode, die Errichtung rthschaftlicher Hypotheken⸗ ar- und Leihbanken b fe n mn. den altar? . , .

„Das Herrenhaus wolle beschließen: 1) in Anerkennu es vor— bandenen Bedürfnisses, den Kredit 8 lin ihn und ern e e: besißzes gegen die nachtheiligen Einflüsse des gegenwärtigen Geldver— kebrs zu sichern, die Staatsregierung zu ersuchen: den Knträgen und Vorschlägen, welche zur Sicherung des Kredits der Grundbesißer, durch , Kredit⸗Anstalten, dder durch Erweiterung schon bestehen⸗ der Institute der Staatsregierung vorgelegt werden sollien, eine wohl. wollende Beachtung und Beförderung angedeihen zu lassen; 9) der Staats- Regierung zur Erwägung zu stellen: ob es nicht mit den allgemeinen Geldverhältnissen verträglich erachtet werden darfte, die Wirksamkeit jener Kredit-⸗Anstalten durch Gestattung der Emission einer begrenzten Summe zinsloser Noten bei dorschriftsmäßiger Sicherheit zu fordern.“

Beide Anträge wurden angenommen.

Nachdem das Abgeordnetenhaus in seiner gestrigen (bMsten) Sitzung über den Antrag des 1 n, und Genossen, den Erlaß eines Vorfluthgesetzes für die Khein— provinz betreffend, sein Votum dahin abgegeben: „das Haus be⸗ schließt, zu erklären, daß es das Bedürfniß zu einer iegislatorischen Maßregel zur Förderung der Vorfluth in dem Bezirke des Appel— latlonsgerichts zu Köͤln und des Justizsenats zu Ehrenbreitstein an⸗ erkenne und deshalb die Berücksschtigung des Antrages des Abge⸗ ordneten Jungbluth und Genossen der Königlichen Staatsregierung dringend empfehle“, wurden noch einige Petitionsberichte erledigt.

Oldenburg, 7. Mat. Am hiesigen Hofe wird 7 k ö in d nächsten Tagen einem Besuche des anne h, n mt, ,. 9. entgegengesehen. (Wes. Itg.) olstein. Altona, 7. Mai. Kammerherr B

er,, . ist gestern Abend aus Seeland . .

undestagegesandte, Kammerherr von Bülow, ist schon vor einigen Tagen nach Frankfurt zurückgekehrt. (A. M.)

Bremen, 8. Mat. Die „Weser⸗Ztg.“ enthält einen

ruf an den gestern aus dem Leben n, um 6. a Bremens hochverdienten Bürgermeister Johann Smidt. In die sem Erinnerungsworte heißt es am Schlusse: „Sein Name ist ee. der Geschichte seiner Vaterstadt unaufisolich für alle Zukunft d unden; wenn aber die Schoͤpfungen, welche er ins Leben rief ö welche er aussäte, sein sterblich Theil, wie wir hoffen Dann, nn. viele Menschenalter überdauern und noch fernen n. f. Frucht und Segen bringen sollen, so haben wir von seinem 6. . die Aufgabe in das Leben zurückzunehmen, in seinem Geiste 1. seiner Gesinnung, nach dem Maße unserer Kräfte, an dem * es deut schen Bremen fortzubauen, welches er einst aus rr. und Elend des Krieges zurückgewonnen und in den Tagen

e . auf neuen Grundmauern gegründet hat.“ . irn, ö, 26 an Stelle des ver⸗

eier den Herrn S

ohr zum Vürgermeister erwählt. K

Sachsen. Weimar, 8. M . 8. Mai. In der heuti * 2 . * 26 Ausschusses 9 . rung des Landtagswahl der Gem eindeordnu e, d e n ee ae , e: folgende Anträge dieses Aus schusses „I. Der Landtag wolle aus den dom Ausschusse ausgefů ü 822 96 n genen Vorwurfe —— 324 i r , ,. ertlärt, daß er das eingehaitene mit der Ge— . 6 9 n . ö keineswegs als un zulassig, , . . Stellung dem Landtage gegen⸗ end davon, daß der Uusschuß bei , 2 irgend eine nr eh e r T e n,, 2 Be gehabt und dringend wünscht, der Großb. Siacke . ile den

14) der Landtag beschließe, daß die Aufhebung de ri gefaßten Beschlusses wieder zur egen fen., . hebe den am 2. April gefaßten Beschluß, den vorgelegten Entwurf un Nachtrags zu dem Gesetze ber die Wahl der Landtags, Äbgeorbneten 77 Bergthung der einzelnen Artikel abzulehnen, wieder auf, und 3) der Landtag beauftrage den Ausschuß mit weiterer Berichtserstaitung.

III. Da ruͤcsichtlich des vorgelegten Geseßentwurss, Abänderung der Gemeindeordnung betr., dieselben Betrachtungen einschlagen, so geben wir dem Landtage ferner anheim, den Ausschuß auch in diefer Bezichun mit Erstattung eines weiteren Berichtes zu beauftragen.“ ö und zwar Ilffer J. gegen 9 Stimmen, die Ziffern II. und III. ein-

stimmig. (Weim. Jig.)

Frankfurt, 8. Mai. Der Bundestagsgesandte für Holstei und Lauenburg, Baron B. von Holstein zurückgekehrt. (Fr. Bl.) low, ist gestern hierher

Württemberg. Stuttgart, 7. Mai. Der

(. . . ; . ürttemb. Staate Anzeiger verkündet heute kraft königl. Decrets das en, detreffend den auf Staatskosten zu unternehmenden Bau einer Eisenbahn von Plochingen nach Reutlingen und die Be— schaffung und Verwendung der dazu erforderlichen? Mittel.

Oesterreich. Wien, 8. Mai. In ihrem amtliche Oe h. n, 8. ö en Theile r, . heute die Wien. Ztg.“ die Uebersicht der . tagtseinnahmen und Ausgaben der öͤsterreichischen Monarchie für das Verwaltungs jahr 1856. Es erhellt daraus, daß die ordent⸗ lichen Einnghmen 268,508,796 Fl. betrugen, während sie im Jahre 1855 nur 268, 508,915 Fl. erreichten. Die außerordentlichen Einnahmen betrugen 1856: 4, 663, 480 Fl.; 1855 aber 5, 277, 970 Fl k hat sich im Ganzen eine Vermehrung der Ein nahmen um 9, 375,391 gl. herausgestellt. Was die Ausgaben betrifft, so nd die ordentlichen für 1856 auf 321,377,564 berechnet . im Jahre 1855 waren es 300, 875,669 Fl. Die außerordentlichen Ausgaben beliefen sich 1856 auf 14,138,279 Fl., im Jahre 1855 wh 101, Sic). 53 FI. Im Ganzen hat also eine Verminderung der usgaben von 67, 170,239 Fl. stattgefunden. Und vergleicht man an , Einnahmen und Ausgaben für 1856, so stellt sich ein n , Fl. heraus, während dasselbe im Jahre 101 926 7, * 27 ée tr 76 9 z ö e, we. ö . betrug, also um 76,545,636 Fl. geringer

Ofen, 7. Mai. Heute besichti J ü

fen, gai. gten Ihre Masestäten der Kaise . den Pesther Winterhafen, worauf bei an 6 etheiligung aller Stände die feierliche Einweihung und glückliche Lancirung zweier Dampfschiffe, sodann Besschtlgung der

Werfte stattfand.

Großbritannien und J

rland. London, 7. Mai Im . verlas heute, nachdem die Mitglieder des unter⸗ hause vorgeladen worden waren, der Lord⸗Kanzler, im Auftrage der Königin, folgende Thronrede: 1 J

mi ö, und meine Herren! beauftragt, Sie davon in Kenniniß zu setze . . i. en e r, a . nah Echo bf bed . Par ͤ Ih latbe und Beistande ihre Zuflucht . Ihre Majestäͤt hofft, daß Sie während d , nnen, ZJeit haben werden, Sich unter ub eren 9 ,., ren 3 gender Weise mit verschiedenen Fragen in ff n ,, f , n zragen zu eschaͤftigen, welche dem Par— ng, reits zu Anfang dieses Jahres zur Prufung unterbreitet Wir haben bon Ihrer Majestaͤt den Au . 2 tr e ) zeigen, daß die allgemeine Lage der n d , m, . egründeten Vertrauen auf die Fortdauer des Friedens berechti . t mmtliche Hauptbestimmungen des pariser Vertrages sind zur . , . steht zu hoffen, daß das, was in ung j n, zu thun übrig bleibt, gleichfalls rasch zur Erledigung Die in Bezug auf den Zwist, welcher . Angelegenheit zwischen dem , n r n s nr nn. , , . in , . 99 k. Unterhandlungen sind . ; . aje offt, daß i ö ka, erg lg, . er, . e nnn nn ö . erhandlungen, in welchen Ihre Maij= it der Keagie der Vereinigten Staaten und mit ö 35) . , amerikanischen Angelegenheiten begriffen ist, sind noch nicht beg ble . 3. sind von Ihrer Majestät beauftragt, Ihnen mit zuth ef daß wen . . Siren . und dem Schah von Persien ; em Gesandten Ihrer Majestät

Hofe und von dem Gesandten des Schah unierzei . . n.

̃ terze zorde daß dieser Vertrag Ihnen auf Verfugung Ihrer ka ce tw , . 6. folgtem Austausch der Ratificationen vorgelegt werden! wird . . 6. Majestät hat uns den Befebl ertheilt, Ihnen ibr Bedauern ; 1 k . Rü, . . Nachrichten aus China der wist, em Ober Kommissar zu Cant 23 nn,, ,, Ihrer Majestat in . 1 n c e d e, e, ,, ,, alle Dinge zu verhaudein die den Ge , l n, genstand di e dieser Bevollmächtigte wird durch eine j .

geßenüber den Beweis zu liefern, d Kwyriage ihm wen 6 i. n nn. Mikachtung der Regierungs⸗

unterstützt werd ü i i . n e. Km den Fall, daß der Beistand diefer Streitkräfte

Wir haben den Befehl, Sie davon in Kenntniß zu e, Majestät in Gemeinschaft mit mehreren anderen europais mit dem Könige von Danemark einen

kommen vervo und dem stönige von Dänemark werden Ih

Ihre Majestät wird Befehle ertbeilen, daß die zur Erfüllung

gangenen Verb ihung unterbreitet werden. Meine Herren vom Hause der Gemeinen! Ibre Majestät hat den Befe gegenwärtigen Jahres vorgelegt werde. den Rücksicht auf Sparsamkeit, so wie auf die E in den verschiedenen Departements ausgearbeitet. Mylords und meine Herren!

merksamkeit Maßregeln zu empfehlen, in Verbesserung der Rechtspflege vorgelegt werden sollen. Es wer Vorlagen zur Verbesserung der Te Gerichtsbarkeit in Ehe⸗Angelegenbheiten, lichen Gerichtshoͤfe fällt, so wie Maßregeln, Schutz gegen den Mißbrauch des Vertrauens abzielen,

Ihre Majestaͤt hat uns den Befrüedigung auszudrücken, welche sie und Zufriedenheit ihres Volkes, so w schwüng des produftiven Gewerb

Ihre Majestät vertraut Interessen ihres Reiches zuversichtlich an und betet inbrünftig Ergehnisse herbeiführen möge, welche das 3 Ihrer Maßjestaͤt, die Wohlfahrt und das Glück ihres

Volkes, begünstigen.

Pie Königin hielt gestern in Buckingham Palace eine Sitzung Auf Befehl Ihrer Piajestät wurden der Herr John Evelyn Denison, Sin John M'Neil

und Herr Freverick Peel als Mitglieder vieser Körperschaft ver⸗ unter ihren neuen Kollegen ein.

des geheimen Rathes. neue Sprecher,

eidigt und nahmen ihren Platz un Die Thronrede ward hierauf der Königin vorgelegt und v Masestät genehmigt. Prinz Albert ist gestern Nachmi

halb 6 Uhr von Manchester aus wieder in Buckingham Palace ein⸗

getroffen. Der Hof ist heute früh von London nach auf der Insel Wight übergestedelt. 5. Mai. Im Unterhause zeigte Roebuck an, einen die parlamentarische R Frankreich. Paris, 7. Mai. Der „Moniteur“ die Clgenschaft des zur Mission nach als „außerordentlicher Kommissar.“ werden sich gegenseltigen Beistand lei

„deren Erfolg ohne Zwelfel ein neues Fe . ation und den Handel aller Nationen eröffnen würde,

Zeit an Bord der Fregatte „Audacleuse“ verfügen und Duchesne de Bellecourt,

de Contades als Secretalr dritter Mognes und dem Grafen Latour⸗ lichen Missson Zugeordneten, portschiffe „Jonne“ und „Marne“ in Rochefort, jedes ein Bataillo Ihr Kriegsdepot werden die Fr dem Grund und Boden, der ihnen in S Konsulat ist, errichten. Dies

der Rebellen - Invaston leicht be eine starke Posstion verwandelt werden.

werden ersteres in Toulo

sestigt worden und kann Als Hauptpunk

rdern sind, bezeichnet man heute die Aufnahme eines franzoösischen a fn, 9 sten Residenz in Peking, die Er⸗

ff fünf Häfen zu Handel und Wandel und die Berechtigung aller französischen Fahrzeuge, in

wie englischen Vertreters zur fe öffnung von neun stait der bisherigen

Havariefällen überall an den chinesischen Küsten zu lande sollen die Missionare die katholische Religion zu predigen sein, unter der Bedingung, daß sie die bestehende

nicht angreifen und sich den Gesepen des Landes gemäß endlich foll die Zahl der französischen Konsuln in hina und der Kreis ihrer Vollmachten auf breiterer

das südliche Frankreich incognito durchreist hat, a am 16ten in Fontainebleau ein. der französischen Regierung 1209 Denkmünzen für

Tapferkeit zur Vertheilung in

Rang⸗ und Corpsbezeichnung des Inhabers und die

edizione di Oriente, die Jahreszahl 1865 1856. In Rücksicht

8 za di herrschende Theuerung wurde mittelst Dekreis vom 11. ve⸗ Kredit von 3 Millionen eröffnet,

um zur Menage aller Waffen (mit Ausnahme der Garde und der

bruar dem sriegs⸗Minister ein

Gendarmerie, welche besser bezahlt sind) beizutragen.

Paris hat nun die nöthigen Fonds votirt, auch auf das so wichtige Corps der Sappeur a Pompiers

chen Mächten Vertrag zur Ablöͤsung des Sund⸗

zolles abgeschlossen hat. Der erwähnte Vertrag, so wie eine dieses Ab. llstaͤndigende Separat Convention zwischen Ihrer Majestät nen vorgelegt werden, und

indlichkeiten nothwendigen Maßregeln Ihnen zur Bera—

hl ertheilt, daß Ihnen das Budget des Dasselbe ist mit aller gebühren⸗ rfordernisse des Dienstes

Wir sind von Ihrer Majestät beauftragt, Ihrer ernstlichen Auf⸗ die Ihnen zur Konsolidirung und

stamentar-Gerichtsbarkeit und der die jeßt in den Bereich der geist⸗ welche auf einen wirksameren unterbreitet werden.

Auftrag ertheilt, Ihnen die herzliche über die fortdauernde Wohlfahrt ie über den fortschreitenden Auf— fleißes in ihrem Gebiete empfindet.

Ihrer Weisheit und Sorgfalt die großen

Segen des allmächtigen Gottes über Ihren Berathungen walten und Ziel des beständigen Strebens

loyalen und getreuen

eform betreffenden Antrag einbringen.

China bestimmten Baron Gros Vie beiden Bevollmächtigten sten bei den Verhandlungen, o Feld für die christliche Civili⸗ Der „Mo⸗

. niteur“ bestätigt ferner, daß Baron Gros sich schon in ganz kurzer

als Secretair erster, und vom Vicomte Klasse, so wie vom Marquis de Maubourg, als der außerordent= begleitet werden wird. Die Trans-=

n Marine⸗Infanterie an Bord nehmen, anzosen, dem Vernehmen nach, auf changhai gehört, und wo ihr es Terrain ist bereits bei Gelegenheit

Grundlage definitiv

bestimmt werden. Der König von Baiern trifft, nachdem er m 14ten in Lyon,

Der König von Sardinien hat der französischen Armee in Folge des

drientalischen Krieges zur Verfügung gestellt. Die Inschrift lautet: „Al valore militare,“ die Rückseite zeigt eine Lorbeerkrone, Namen,

um dlese Erleichterung

869

daß Ihre

der einge⸗

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on Ihrer ttags um

Osborne

er werde

bezeichnet

von Hrn.

n, letzteres

rasch in te, die zu

n; ferner berechtigt Regierung betragen; vergrößert

kriegerische

Inschrift:

Die Stadt

nen, welches bis jeht vergessen war. Aus Marsellle, 7. Mat wird telegraphirt, daß Baron Gros ulo; s dern 26 U 2 sich am 121en in Toulon nach us Paris, 7. Mai, 4 Uhr Nachmittags, wird dem „Nerd“ telegraphirt: „In Folge einer huldreichen Tilt g von Seiten Ihrer Majestät der Königin Vietoria, welche Sr. Raiserlichen Hoheit dem Großfürsten Constantin durch Lord Cowley über⸗ reicht wurde, als dieser die Ehre hatte, Sr. Kaiserlichen Hoheit n ,, . . Constantin auf der Reise bourg na elglen in Osborne a ü

von ,, Gern zu machen.“ k

8. Mai. Heute fand in Ver Ma⸗ dene . Heute f er sallles ein Kavallerl⸗Ma

panien. Madrid, 3. Mai. Man schreibt ven „Nove⸗

dades“ aus Granada vom 29. April: k rr fe . trouillen durchstreifen die Stadt und militatrische Vorkehrungen sind getroffen. Die Ursache der Unruhen liegt in der Lebensmitiel⸗ Frage. Die nothwendigsten Lebensbedürfnisse steigen alle Tage: Brod und Fleisch sind theuer. Die Regierung ist entschlossen, die Ordnung zu handhaben.“ Demselben Journal wird aus Ma— 1aga berichtet, daß am Abend des 27. April auf dem Dampfer „Alerta“ fünf der in Folge der entdeckten Verschwörung verhafteten Personen nach Ceuta gebracht wurden.“

Italien. Rom, 4. Mat. Se. Heiligkeit der Papst hat heute Morgens die Reise nach Loretto angetreten,.

Türkei. Konstantinopel, 1. Mal. Einheimische Kapi⸗ talisten haben bezüglich des Bankunternehmens neue Anträge ge⸗ macht. Die englischen und französischen Kommissäre, welche zur Regelung der türkisch⸗-russischen Grenze bestimmt sind, sind nach Trapezunt abgegangen.

Aus Alexandria vom 26. April wird berichtet, daß der Dampfer „European“ in Suez mit 136 Passagieren und 25 Kisten Gold eingetroffen ist. Von Sydney fuhr er nach Melbourne, King⸗Georges-⸗Sund, Ceylon und Aden in 39 Tagen. Unter den Passagieren befanden sich zwei vom „Oneida“, dessen Ankunft so lange vergebens erwartet wurde. Als der Dampfer „Oneida“ den Hafen von King⸗-Georges verließ, zerbrach die Maschine, und die 70 Passa= giere, die er an Bord hatte, mußten umkehren und auf andere Ge⸗ legenheit warten.

RNäußland und Polen. St. Petersburg, 2. Mai. Um den Kreis der Thätigkeit der Dampfschifffahrts - Gesellschaft Mercur zu erweitern und den Bau von Passagler⸗Dampfschiffen zu fördern, hat der Katser zur Vermehrung det Betriebsmittel ge⸗ statiet, daß die Geskellschaft noch 3060 Actien zu 269 S. Rubel pr. Actie ausgebe; ferner daß die Actien aus dem Besitz der einen in den einer andern Person übergehen dürfen. Es wird in Zu—⸗ kunft keine Frist für das Bestehen der Gesellschaft sestgestellt. Nach diesen Modificailonen wird das Statut der Gesellschaft vom 9. April 1849 verändert. Vom Kaukasus wird berichtet, daß auf dem Flusse Kwiril in Wardzichö fünf Kanonensollen für die Asowschen Fosaken vom Stapel gelaufen und über die gefährlichen Wasser fälle des Rion an die Mündung des Flusses Zcheni⸗Zchale geschifft wor⸗ den sind. Dieselben sind nach der Zeichnung des Vice⸗ Admirals v. Schanz konstruirt und zeichnen sich durch Eigenschaften aus, die ihnen in der Ostsee Ruf erworben haben. (H. B. H.)

Gewerbe⸗ und Handels -⸗RNachrichten. Die „Pr. C.“ hat vor wenig Tagen die Entdeckung reicher Guano⸗

Lager auf den flachen Felseninseln bei Cuba gemeldet. Durch eine neuere Mittheilung wird jene erste Nachricht in vollem Umfange bestätigt. Die Lager befinden sich an der Süd kuͤste Cuba's und namentlich auf den unter dem Namen „Jardenelles“ betannten Fels- ilanden. Der gůnstige Ausspruch der zur Untersuchung abgesandten wissen schaftlichen Kommission war bom Hafen von Trinidad aus durch den elektrischen Telegraphen so⸗ fort an den General Gouverneur Concha in Habana befördert worden

t auch nach New⸗Pork seinen Weg gefunden,

und hatte in kürzester Zei Beg wo er mit großer Freude aufgenemmen wurde. Von der spanischen Re⸗

gierung ist die Ausfuhr des Guano gegen eine Abgabe von 5 harten Pesos (7 Thalern 5. Silbergroschen) für die Schiffstonne nachgegeben. In Habana hat sich zur Ausbeute dieser werihvollen Entdeckung bereits eine Gesellschaft mit einem Betriebskapital von einer Million harten Pesos

heiwa J. 400, 000 Thalern) gebildet.

Marktpreise. Berlin, den 9. Mai.

auszudeh⸗

auch 1 Rihlr. 20 Sg.