1857 / 122 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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frühzeitig vor der weiteren Verfolgung einer Lauf⸗ ,, 46. .. welcher ihnen unter den vorwaltenden

änden Gefahr droht, ihr Ziel zu verfehlen. a, 85 13. Mai 1857.

Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ Angelegenheiten.

von Raumer.

An sämmtliche Königliche Provinzial⸗Schul-⸗Kollegien.

Finanz⸗Ministerium.

P Ian zur Einhundert und Sechzehnten Königlich Preußischen Klassen⸗Lotterie, ö bestehend aus 95000 Loosen zu 45 Rthlr. Einsatz in Friedrichsd;or, mit 140000 in 4 Klassen vertheilten Gewinnen und 15000 Freiloosen.

Zweite Klasse

Betrag. ; zu 10 Rthlr. Einsatz.

Rthlr.

Er st e Klasse zu 10 Rthlr. Einsatz.

5000 bo 00 3000 2000 500 7100 1500 2500 4000 92000 109000 40000

Gew. zu 5000 Rthlr. 3000

1009 500 100 70 60 59 40 30

3500 29

4000 Freiloose zu 10

Gew. zu 10000 Rthlr. 4000 20090 600 200

1 ; 6000 4 2400 1000 1000 2000

3000

J 1 .

8 n ,

12000 135000 50000

5 19 25 50

100 300

30 5000 Freil. zu 10

1 1

1000 Gew. u. A000 Freiloose 144200 5000 Gew. u. 5000 Freil. 235400

Betrag.

Vierte Klasse Rthlr.

Betrag. t s zu 15 Rthlr. Einsatz.

Rthlr.

Dritte Klasse zu 10 Rthlr. Einsatz.

150000

5900

Abgereist: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und

Chef des Ministeriums für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten, Freiherr von Manteuffel, nach Magdeburg.

Der General-⸗Major und Commandeur der 11. Infanterie⸗

Brigade, von Bialcke, nach Torgau. age General⸗Bau⸗Direktor Mellin, nach Dirschau. t

Berlin, 25. Mai. Seine Majestät der König haben Aller⸗ nädigst geruht: Dem Seconde-Lieutenant Freiherrn von Still— e, m, n, i im Aten Dragoner⸗Regiment, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Ritter-Kreuzes des Johanniter

Malteser⸗Ordens zu ertheilen.

Nichtamt liche s.

Preußen. Potsdam, 24. Mai. Se. Majestät der König besichtigten gestern früh auf dem Bornstedter Felde die erste Garde⸗Infanterie⸗Brigade, so wie die erste Kavallerie⸗ Brigade, und nahmen demnächst die gewöhnlichen Vorträge in Sanssouci entgegen. Nachmittags fand bei Ihren Majestäten ein größeres Diner statt, an dem auch Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz von Preußen, Prinz Friedrich Wilhelm, Prinz Friedrich Karl Theil nahmen, so wie auch der Herzog von Manchester nebst Gemahlin, auch der Minister-Präsident Freiherr von Manteuffel geladen waren; nach demselben arbeiteten Se. Majestät noch mit dem Minister⸗Präsidenten. ;

Gestern Vormittag wohnten Ihre Königlichen Majestäten dem Gottesdienste in der Friedens-Kirche bei. Um drei Uhr war bei Allerhöchstdenenselben Familien-Tafel, wobei Se. Majestät auf das Wohl Ihrer Majestät der Königin von Groß⸗ britannten, als an Allerhöchstderen Geburtstage, trank, wonach das Musikcorps die H)mne God save the Queen ausführte.

Frankfurt, 22. Mai. In der am 20sten d. M. abgehal⸗ tenen 17ten diesjährigen Bundestagssitzung zeigte das Präsi— dium der Versammlung das jüngst erfolgte Ableben ihres ältesten Mitgliedes, des Bürgermeisters Smidt von Bremen, an, und widmete dem Andenken und der langjährigen Wirksamkeit dieses ausgezeichneten um das Aufblühen seiner Vaterstadt, wie um das gemeinsame Vaterland so verdienten Mannes den Ausdruck der wärmsten Anerkennung. Die Versammlung schloß sich den desfallsigen Aeußerungen des Präsidiums an und ersuchte dasselbe, der hinter⸗ lassenen Familie des Hingeschiedenen ihr theilnehmendes Beileid kund zu geben. Es erfolgten sodann Anzeigen über Entsendung von

Bevollmächtigten in die Handelsgesetzgebungs-Kom mißssion

Gew. zu 150000 Rtl. 100000

50000

40000

30000

20000

10000

5000

2000

15009 Rthlr. 15000 699 160666 2009 hoh

Gew. z ; 1 1900 4000 ; 1

1009000

410000 30000 20009 490000 15000 70000 440000 25009 180000 180000 1487500

500 2500 300 3000 100 25090 80 4000 60 6000 50 150090 40 220900 60h9 Freiloose zu 15 90000 135 pCt. vom Betrage sämmtlicher Freiloose. 24900

w . , ,

ö

6000 Gew. u. 6000 Freil. 402900 3157500

Einnahme. Ausgabe.

Betrag. Nthlr.

a el Betrag. Loose. Rthlr.

Anzahl der KAlasse.

Klasse. Einsatz. ss saß Gewinne Freiloose.

144200 235400 462900 3157566

4009 5009 6009 25000

göõ0 0090] iste 910000 te Sh 0000] 3te 1200000 4te

Iste 10 Rthlr. 2te 10 ⸗⸗ zte 10 4te 15

95990 21099 6009 do000

Zus. 45 Rthlr. Ueberh. 3920000 Zus. 40000 Vorstehender Plan zur 116. Königlichen Klassen⸗Lotterie, von welchem vollständige, mit den angehängten Erläuterungen abgedruckte Exemplare bei sämmtlichen Lolterie -Einnehmern zu erhalken sind, wird sofort zur Ausführung gebracht und mit ver Ziehung der ersten Klasse dieser Lotterie den 15. Juli d. J. verfahren werden. Berlin, den 23. Mai 1857. Königliche General⸗Lotterie⸗Direction. Stie ffel ius. Uhde.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Prinz Woldemar zur Lippe, von Detmold.

musikalischer Werke gegen unbefugte Aufführung, so wie die Vor—

zu Nürnberg und über erfolgte Publication des Bundesbeschlusses in Betreff des Schutzes dramatischer und

lage von Standesausweisen eines Kontingents zum Bundesheere. Auf Vortrag des Ausschusses für Militairangelegenheiten ge⸗ nehmigte die Versammlung die Herstellung eines Brunnens bei Militair-Schießständen zu Mainz, und wies die zur Deckung der desfallsigen Kosten nöthigen Gelder an. Auf Vortrag des für den Vollzug des Art. XIV. der Bundesakte niedergesetzten Ausschusses theilte dieselbe eine Beschwerdevorstellung einiger im Großherzogthum Hessen begüterten Standesherren

über Berinträchtigung der ihnen durch die Bundesakte gewähr—

leisteten Rechte der Großherzogl. Regierung mit dem Ersuchen um Aeußerung und um Aufklärung über den Stand der in Bezug auf.

diesen Gegenstand schwebenden Verhandlungen mit. Der Aus⸗ schuß für das Bundeskassen- und Finanzwesen legte die Rechnungen der Matrikular- und der Kanzleikasse für das Jahr 1855 vor und erstattete über das Ergebniß der Reviston derselben Bericht, auf dessen Grund rie gedachten Rechnungen für richtig an— erkannt wurden. Die Regierungen der deutschen Rheinuferstaaten hatten bereits am 5. Februar J. J. ihre Bereitwilligkeit erklärt, dem Fürsten und Altgrafen von Salm-⸗-Reifferscheid-Dyck, in Bezug auf einen Anfpruch desselben an eine subsidiare Rheinoctroi-⸗Rente, vor dem Ober ⸗Appellationsgerichte zu Celle als Kompromißgericht den Rechtsweg zu eröffnen. Nachdem nun der genannte Fürst seither diese Erklärung acceptirt hat, beschloß die Versammlung, durch Vermitilung des Königl. hannoverschen Herrn Bundestagsgesandten

3920000

die Verständigung des gedachten Ober-Appellationsgerichts hiervon und die Zustellung der Akten an dasselbe zu veranlassen. Nach An—⸗ trag der Reclamations⸗Kommission wurde schließlich ein in Bezug . einen gegen zwei Bundesregierungen erhobenen Ent schäd i⸗ gungsanspruch auf Einleitung austrägalgerichtlichen Verfahrens nach Maßgabe des Art. 30 der Wiener Schlußakte gerichtetes Ge— such als unbegründet erkannt und ablehnend beschieden. (Fr. Bl.) Baiern. Speyer, 20. Mai. Kardinal v. Geässel ist gestern Mittags wohlbehalten hier eingetroffen und im bischöflichen Palais abgestiegen. Um die Rückreise von Rom nach Köln zu beschleunigen, wurde statt des Landweges über Florenz und Bologna die Seefahrt gewählt, in Marseille gelandet, und nach kurzem Verweilen in Lyon und Paris die Reise bis , 98 g.

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esterreich. Ofen, 23. Mai. Heute früh haben Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin die Bereisung im Lande mit der Fahrt nach Jasbereny angetreten.

Verona, 22. Mai. Die heutige „Gazzetta uffiziale di Ve⸗ rona“ enthält ein ärztliches Bülletin, welches meldet, der Feldmar⸗ schall Graf Radetzky habe sich beim Falle in seinem Zimmer am 2I. d. M. Morgens, den Hals des linken Hüftbeines gebrochen. Der Kranke hatte nach Aulegung des Verbandes keine besonderen Schmerzen und befindet sich den Umständen gemäß.

Großbritannien und Irland. London, 22. Mai. Der Erbprinz von Meiningen und der Prinz Eduard von Weimar statteten gestern der Königin einen Besuch in Osborne ab.

In der gestrigen Unter baus-Sitzung fragte Major S. Wort— ley, ob die Regierung etwas dagegen habe, eine Kommission zur Prüͤ— fung der Seetüchtigkeit und des in gesundheitlicher Beziehung guten Zustandes aller der Schiffe zu ernennen, welche zum Transport von Truppen bestimmt seien. Sir C. Wood entgegnete, eine solche Kom— mission sei bereits ernannt worden. Spooner stellte seinen jedes Jahr wiederkehrenden Antrag: „Das Haus wolle sich als Comité zur JInbetrachtnahme der die Dotation von Maynooth betreffenden Gesetze konstituiren, im Hinblicke auf die Entziehung aller aus dem konsolidirten Fonds fließenden Gelder, unter Berücksichtigung alter Nechte und Inter— essen.“ Nach einer beinahe zweistündigen Rede bemerkte er, er habe noch nicht die Hälfte der Argumente zur Begründung seiner Motion vor— gebracht, und räumte ein, daß bei der neulichen allgemeinen Parlaments- wahl die Maynoothfrage in den Hintergrund getreten sei, was jedoch nur an dem geschickten Kunstgriffe liege, daß Lord Palmerston das Wort Ching auf seine Fahne geschrieben habe. Bentinck unterstützte den Antrag. General Thompson sprach gegen Spooner, wurde aber durch Rufe, welche die Abstimmung verlangten, unter— brochen. Scholefield sagte, da er sehe, daß es dem darum zu thun sei, zu einer sofortigen Enischeidung zu ge— langen, so wolle er das ursprünglich von ihm beabsichtigte Amendement, nämlich den Zusatz: „und in Erwägung zu ziehen, ob es nicht angemessen sei, keinerlei Dotationen zu religibsen Zwecken in Irland mehr zu be— willigen“, nicht vor das Haus bringen. Bei der Abstimmung wurde der Antrag Spooner's mit 125 gegen 94, also mit einer Mehrheit von 34 Stimmen, verworfen. Der Attorney General erhielt die Er— laubniß zur Einbringung zweier Bills, deren eine sich auf Mißbrauch des Vertrauens (mit besonderer Rücksicht auf Direktoren von Banken), die andere auf die Abwicklung der Geschäfte von Actien-Gesellschaften, die ihren Geld-Verbindlichkeiten nicht nachzukommen vermögen, bezieht.

23. Mai. Prinz Alfred ist gestern vom Festlande aus in Osborne eingetroffen.

In der gestrigen Unterhaus-sSitzung fragte Lord C tszamilt on, was für Schritte die Regierung gethan habe, um der Tortur in der Präsidentschaft Madras ein Ende zu machen, seit der Kommissionsbericht das Vorhandensein dieses Unfugs nachgewiesen habe. Er wünscht ferner zu wissen, ob man ähnliche Untersuchungen in Bombay und Bengalen angestellt habe, und ob das Ergebniß derselben dem Hause mitgetheilt werden solle. Vernon Smith erwiderte, er könne bei der gegenwärtigen Gelegenheit taillirte Behandlung des Gegenstandes eingehen. So viel jedoch wolle er sagen, daß dem General-Gouverneür Indiens die Weisung zugegangen sei, die auf Anwendung der Tortur stebenden Strafen auf dem Wege der Gesetzgebung zu verschärfen. Der Schatzkanzler stellte den Antrag, die auf die Prinzeß Royal bezügliche königliche Botschaft im Comité zu berathen. Roebuck ergriff das Wort, uin zu bemerken, daß er bei dieser Gelegenheit eine doppelte Pflicht zu erfüllen habe, nämlich gegen die Souberainin und gegen das Volk. Während es dem Hause bei einem solchen Anlasse natürlich zur Freude gereichen müsse, den Wünschen Ihrer Majestät entgegen zu koinmen, bie fich die Liebe ihres Volkes erworben habe und in allen Beziehungen des Lebens als glänzendes Muster dastehe, dürfe es andererseits doch nicht vergessen, daß es die Nation vertrete. Es dürfe sich der Herrscherin gegenüber nicht kleinlich benehmen, müsse aber auch gegen das Volk ge⸗ recht sein und dürfe demselben keine zu schweren Lasten aufbürden. Bei der Vermählung der ältesten Tochter des Königs Georg III. habe das englische Haus der Gemeinen die runde Summe von 80,000 Pfd. St. und das irische Parlament ein Jahrgehalt von 5000 Pfd. St, votirt. Er glaube, daß die große Masse seiner Landsleute das damals von dem englischen Parlamente beobachtete Verfahren vorziehe, und hoffe, daß man dasselbe auch diesmal befolgen werde, indem man einmal für allemal eine anständige Summe zahle, statt der Nation eine von Jahr zu Jahr zu zahlende Penfion aufzubürden. Lord Pal merston ersuchte das Haus, der Diskussion nicht vorzugreifen, sondern erst den Vorschlag anzuhören, der ihm im Comité ge— macht werden solle. Das Haus konstituirte sich hierauf als Comité. Der Schatzkanzler erinnerte daran, daß die englische Krone vor Zei— ten große ererbte Revenuen besessen habe. Diese seien jedoch später dem Parlamente überantwortet worden, da dasselbe in Folge der argwöhni— schen Eifersucht, mit welcher es über Heilighaltung der Verfassung wachte, für zweckmäßig erachtet habe, daß der Souverain in Bezug auf seine Einkünfte gänzlich von dem, was ihm die Nation bewillige, abhängig sei. Daraus sei natürlich für das Parlament die Ver— pflichtung entsprungen, Summen zu bewilligen, die mit der Wurde der Krone und der Königlichen Familie in Einklang ständen. Er hob sodann den Kontrast hervor, der zwischen der Civilliste Geora's III. und der Königin Victoria bestehe (jene belief sich auf 447,436 Pfd., diese beträgt 385,900 Pfd.), und that der Schulden und sonsiigen außerordentlichen Ausgaben der früheren englischen Souveraine Erwäh— nung, für deren Bestreitung das Parlament habe Sorge tragen müssen,

und bemerkte, daß Ihre Majestat die ictorig seit i . s ; nigin Victoria seit ihrer Thron⸗ dekchen niemals wegen Üleberschreitung ken Civilliste die rr . arlaments habe in Anspruch nehmen müffen, vielmehr ihren Haus ha 6 den Grundsatzen einer strengen Sparsamkeit verwaltet und ihren Kontrakt mit ber Nation erfüllt habe. Nach Bezugnahme cr rr, me. während der Regierung Georg's II. und Georg's 1II. 6 Ra“** vor, der Prinzeß Rohal ein vom Tage ihrer Herhei= eng, an, zu datirendes Jahrgehalt von S606 Pfb. St. auf . f ei, so wie eine Dotatlon don 40,000 Pfd. St. zu bewilligen. ob uch benntragte als Kmendement, die Äushcuer ausschließlich in i. . ein für alle Mal zu zahlenden Summe zu bewilligen und sich nicht auf Aussetzung eines Jahrgeldes einzulassen. William s und Co- ningham unterstüßten das Ämendement. gord J. Ru fsell sprach für den Niegierungs antrag. Die von den Rathen der Krone vorgeschlagene Summe scheine ihm keineswegs zu hoch zu sein. Disraeli meinte, der vorliegen de Gegenstand gehöre zu den Fragen, in Bezug auf welche Ein- stinmig eit des ganzen Hauses höchst wünschenswerth sei. Seines Erach= tens befinde sich die englische Krone bei derartigen Gelegenheiten sedes⸗ mal in einer peinlichen Position. Allein das Haus dürfe nicht vergessen, daß die Ursache solcher Geldforderungen in dem, wie er glaube, zu weit getriebenen eifersüchtigen Argwohn des Parlaments liege! Der Punkt, um welchen man sich streite, sei sehr unerheblicher Art; hätte man die Heldbewilligung prinzipiell bekämpft, so würde es fich anders damit vers halten haben. Da aber das Prinzip nicht angefochten werde, so gezieme es dem Hause, die Angelegenheit in einer Weise und in einem Geiste zu behandeln, daß eine einstimmige Entscheidung erzielt werde. Roebuck zog schließlich sein Amendement zurück, und es wurde zubörderst das Jahrgehalt von 8000 Pfd. St. bewilligt, indem die Angelegenheit der

Aässteuer bon 405000 Pfd. St, aus bios formellen Rücksichlen, bis zu dem später statthabenden Subsidien⸗Comitsé verschoben a,. Im Huh sidien⸗Comits bewilligte hierauf das Haus die Aussteuer von 40 000

Hause

nicht auf eine de⸗

Pfd. St., so wie die noch rückstaͤndigen Positionen des Flotten ⸗Budaets. Frankreich, Paris, 22. Mai. Am eee ih der Hof das Schloß von Fontainebleau und wird während des ganzen Juni⸗-Monats im Schlosse von St. Cloud Residenz nehmen. Die vorgestrige Sitzung des gesetzgebenden Körpers war wie derum dem Budget gewidmet. Der Ausschuß wegen des Bankgesetzes hält täglich, selbst Sonn- und Festtage nicht ausgenommen, Sitzun= gen, da. der Staatsrath von Vertagung des Gesetzes bis zur nächsten Session nichts wissen will und die Regie— kung, den Mitgliedern erklärt haben soll, man werde dim Nothfalle, selbst zu einer neuen Verlängerung der jetzi— gen Session schreiten. Aller Wahrscheinlichkelt nach kommt der wichtige Gesetz⸗ Entwurf also noch zur Berichterstattung und zur Abstimmung. In der letzten Sennts-Sstzung kam eine Petition der Stadt Bordeaux wegen Erlaubniß zur Errichtung einer Statue Ludwigs XVI. auf, einem öffentlichen Platze dieser Stadt zur Sprache. Der Berichterstatter, Herr Ferdinand Barrot, beantragte Uebergang zur Tagesordnung, weil man „dem Kaiser die Initiatfve solcher hochherzigen Gedanken lassen müsse, die seinem Herzen nicht fehlten, da er bereits die Errichtung einer Statue des Königlichen Martyrers auf dem Platze, wo das Gefängniß des Tempels stand, befohlen habe.“ = 23. Mai. Wegen Anwesenheit der Deputirten und Staats— räthe bei der Beerdigüng von Vieillard und Pastoret konnte die gestrige Sitzung des geseßgebenden Körpers erst um 4 Uhr begin⸗ nen. Die Berathungen bezogen sich sämmtlich auf das Mobiliar⸗ steuer⸗Gesetz, gegen das die Herren Gouin und Chasseloup-Laubat sprachen. Der Schluß der Verhandlungen wurde bis zur nächsten Sitzung vertagt. Die Ausschüsse haben gestern ihre Berichte über sämmtliche übrige Gesetzentwürfe vorgelegt, die in dieser Session noch zur Abstimmung gelangen sollen; nur die Berichte über die Dotirung der Armee und die Bank sind noch im Rückstande.

24. Mat. Dem heutigen „Moniteur“ zufolge kehren der Kaiser und die Kaiserin heute nach der Hauptstadt zurück. Dle Nachricht, daß eine Revue stattfinden soll, ist dem amtlichen Blatte zufolge, falsch. Berichterstatter der Kommission des gesetzgeben— den Körpers zur Prüfung des die Verlängerung der Privilegien der Bank von Frankreich betreffenden Gesetzentwurfes ist Herr Dumiral. Spanien. Madrid, 18. Mat. Der Minister der aus⸗ wärtigen Angelegenheiten, Marquis von Pidal, hat den Cortes einen Gesetzentwurf vorgelegt, wodurch die Regierung ermächtigt wird, den am 2. Dezember 18566 zu Bayonne unterzeichneten Grenzfeststellungs⸗-Vertrag mit Frankreich zu ratifitziren. Der Haupt— Inhalt des Vertrages über die Grenze beider Länder von der Mün— dung der Bidassoa bis zu den Grenzen der Provinzen Navarra und Huesca mit dem französischen Departement der Nieder-Pyrenäen ist folgender: Auf der Grenze von Navarra erkennt Frankreich die 1785 und 1787 festgestellte Linie an, mit alleiniger Ausnahme der Stadt. Ondarrola, welche Spanien nie besaß; dagegen erhält Spanien einen beträchtlichen Theil des Waldes von Irati; zwet Territorien des Col von Bensarleg und der Gipfel von Ar— lah werden zu den spanischen Thälern geschlagen, und dem Bezirk von Alzcoa verbleibt die Jurisdickkon über den nörd⸗ lichen Pyrenäen⸗Abhang nach dem Entscheid vom Jahre 1566. Spanien seinerseits leistet Verzicht auf die Anrechte auf Ondarrola,

Bazulas mit dem Kloster San Salvador de Leyse, welche bis Erre⸗

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