z . ö . ö ö ö 4 J - ö . . . . 4 . ö. . ö . * 4 .

Wäre aber auch in Betracht der Vorschrift des 5. 5 des Armenpflegegesetzes vom 31. Dezember 15312, vaß Gutsherrschaften, welche sich nicht im Gemeindeverbande be⸗ finden, zur Fürsorge für die im Gutsbezirke befindlichen Armen

in gleicher Weise wie die Gemeinden verpflichtet sind,

eine analoge Anwendung des §. 1 unter 1 auf Gutsbezirke an sich zulässig, so würde sie doch keinenfalls unter solchen Umständen ge— rechtfertigt sein, welche, wie hier, wenn der Anzug in einer Ge⸗ meinde stattgefunden hätte, keine ausdrückliche Aufnahme als Mit- glied, sondern nur die Aufnahme im Sinne des Geseßes über Anf⸗ nahme neuanziehender Per sonen begründen könnten, und in welchen daher immer nur die Bewilligung des Domizils zu finden sein würde.

In dem Mieths - Kontrakte, durch welchen der Gutsherr dem Neuanziehenden eine Wohnung einräumt, liegt, von dem privat— rechtlichen Verhältnisse abgesehen, nicht anderes, als die Zustim⸗ mung zu seiner Wohnsitzergreifung im Gutsbezirke. .

Da nun die Bedingungen, unter denen die Verpflichtung zur Fürsorge eintritt, für die Gemeinden wie für die Gutsbezirke, mit einem Wort für alle Ort s⸗Armen verbände, dieselben sind, so würde es ebenso dem Wortinhalt, wie der Absicht des Gesetzes widerstreiten, wenn man die Unierstützungspflicht bei den Gemein— den erst nach der in der Novelle vom 21. Mai 1855 vorgeschrie⸗ benen einjährigen Dauer des Wohnsitzes, bei den Gutsherrschaften aber sofort mit dem Anzuge eintreten lassen wollte. ;

Es ist zwar richtig, daß in einem im Archive für Rechtsfälle aus der Praxis der Rechtsanwalte des Ober⸗-Tribunals Jahrgang 5 Band 3 abgedruckten Erkenntniß des ersten Senats des Ober— Tribunals der Grundsatz angenommen worden,

daß die von der Gutsherrschaft durch Vermiethung einer Tage⸗ löhnerwohnung an- und aufgenommenen Personen rücksichtlich der Armenpflege als in den gutsherrlichen Bezirk aufgenommene Gemeindemitglieder anzusehen seien. Insofern indessen in dieser Vermiethung nicht die Aufnahme im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme neuanziehender Personen, sondern die im §. 1 unter 1 gedachte ausdrückliche Aufnahme als Gemeindemitglied gefunden worden, kann ich die Ansicht des ge⸗ dachten Gerichtshofes, in welcher ich eine Unterscheidung der beiden wesentlich verschiedenen Arten der Aufnahme vermisse, und durch welche, wenn ihr gefolgt würde, eine Ungleichheit in der Beurthei⸗ lung der Verpflichtung der Gemeinden und der Gutsherrschaften zur Armenpflege eingeführt werden würde, nicht als ein für die Verwaltungsbehörden maßgeben des Prinzip erachten.

Ich veranlasse daher die Königliche Regierung, bei den Ihr durch das Gesetz zugewiesenen Entscheidungen den bisher festgehal⸗ tenen Grundsatz auch ferner zu befolgen.

Berlin, den 31. Mai 1857.

Der Minister des Innern. von Westphalen.

An die Königliche Regierung zu N.

Abschrift empfängt die Königliche Regierung zur Kenntniß⸗

nahme. Berlin, den 31. Mai 1857.

Der Minister des Innern. von Westphalen.

An sämmtliche übrige Königliche Regierungen, mit Ausnahme von Königsberg und von Sigmaringen.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Herzog Christian zu Schkeswig⸗Holstein⸗Sonderburg-Augustenburg, von Primkenau.

Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant, General⸗ Inspecteur der Festungen und Chef der Ingenieure und Pioniere, von Brese⸗Winiary, nach Süd⸗Deutschland.

Berlin, 23. Juni. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht: Dem Major von Treskow Aàla suite des 13ten Infanterie⸗Regiments die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Hannover Majestät ihm verliehenen Commandeur— Kreuzes zweiter Klasse des Guelphen-Ordens zu ertheilen.

1206

Nichtamtliches.

Preußen. Koblenz, 21. Juni. Se. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen ist am gestrigen Abende hier einge⸗ troffen. Morgen ist vor Sr. Königlichen Hoheit große Parade der gesammten Garnison. (Köln. Ztg.)

Lippe. Detmold, 21. Juni. Der Landtag hat gestern seine letzte Sitzung gehalten und ist auseinandergegangen unter der Vereinbarung, daß die Ausschuß-Deputirten mit dem hier anwesenden Deputirten, Hrn. Kanzleirath Rosen, künftige Woche hier nochmals zusammentreten sollten, um Kommissionen für die noch nicht erledigten frühern Vorlagen und die inmittelst noch eingekommenen Proposi⸗ tionen wegen Trennung des Staats und Domanialhaushalts, Justiz⸗Reform u. s. w. zu ernennen, nachdem er noch in zwei be⸗ deutenden Angelegenheiten Beschluß gefaßt hat. Zunächst hat er nämlich die Frage, ob der Landtag nicht geneigen würde, auf den Bau der Eisenbahn auf la n agel oder auf Garantie der Zinsen einzugehen, ablehnen zu müssen geglaubt, und dann hat die erste Knie die Proposttion über das Votum negativum einstimmig ver— worfen, die zweite Kurie dirselbe einstimmig angenommen.

(Westf. Ztg.)

Großbritannien und Irland. London, 21. Juni. Die Königin hat gestern Nachmittags eine Glückwunsch⸗Adresse des Gemeinderaths der City von London auf Anlaß der Geburt der Prinzessin Beatrice entgegengenommen.

Die Universität Oxford, vordem bekannt durch aristokratische Abschließung, hat in der letzten Wochen-Versammlung der Congre⸗ gation ein Statut erlassen, wodurch sie sich an Mittelschulen be⸗= theiligen will, welche, wie die „Times,“ bezeunt, überall im elendsten Zustande geblieben sind, während höherer und niederer Unterricht durch Refoͤrmen einen besseren Standpunkt erlangt haben. Das Statut fetzt Prüfungen für Mittelschulen zwei Mal des Jahres für junge Leute von 15 bis 18 Jahren ein, für erstere während der Zeit des Unterrichts, für letztere, um sie mit einem Zeugniß der Universität beim Eintriit ins Leben auszustatten. Alle Mittel⸗ schulen werden von der Universität aufgefordert, diese in Ox ford stattfindenden Prüfungen zu benutzen, und vorgeschlagen ist die Absendung von Examinatoren an Ort und Stelle, wenn dies ver— langt wird. Bei dem in England herrschenden System, wonach die Errichtung jener Schulen meist Privatunternehmen ist, wird diese Einrichtung, wie die „Times“ erwartet, die Wirkung einer Inspection haben; denn es läßt sich erwarten, daß dieselben die Einfetzung der Prüfungen benutzen werden, weil es in ihrem Interesse liegt, die Empfehlung der Universität zu erhalten, welche natürlich von dem Grade der Leistungen, der sich aus den Prü⸗ fungen ergiebt, abhängig sein wird.

Frankreich. Paris, 21. Junt. Der „Moniteur, bringt in seinem amtlichen Theile ein kaiserliches Dekret vom 19. Junt, worin der Vertrag vom 26. Mal 1857 über Neuenburg, dessen Ratificationen am 165. Juni ausgewechselt wurden, zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. In seinem nichtamtlichen Theile enthält der „Monteur“ Näheres über die (gestern in telegr. Depesche er⸗— wähnte) Privat-Audienz, welche die Abgeordneten der Anwalte erster Instanz der Departements am 19ten beim Kaiser hatten, mit. Zweck Tieser Audienz von Selten der Anwälte war Ueberreichung einer Adresse, in welcher die Besorgnisse ausgesprochen worden, die ihnen der Antrag' des Barons von Cruseilhes im Senate eingeflößt hat. Der Kaiser empfing die Deputation mit ausgezeichnetem Wohl⸗ wollen, sprach sich verwundert über die den Anwalten eingeflößten Besorgnisse aus, erkannte die Dienste, die das Anwalte-Corps leistet, an, und erklärte, seine Regierung habe durchaus nicht die Absicht, ihren Rechten Abbruch zu thun. Wenn, setzte der Kaiser hinzu, der Vorschlag, die Gerichtekosten zu verringern, in Ausführung kommen sollte, so werde es hauptsächlich durch Abänderungen in den Ge— bühren des Fiskus erzielt werden. Als dem Kaiser bemerkt wurde, der Zweck des Cruseilhesschen Antrages gehe im Gegentheil dahin, die Ermäßigung bloß durch Schmälerung der Anwalte-Honorare zu er- reichen, erklärte Se. Majestät: „Das würde nicht gerecht sein.“

Endlich versprach der Kaiser, als ihm vorgestellt worden, die Be— sorgnisse seien so groß, daß die Ueberlassung von Anwaltestellen so zu fagen suspendirt sei, „aus freien Stücken“, wie das amt⸗ liche Srgan hinzufügt, es solle im „Moniteur“ ein Artikel er— scheinen, wodurch dlese Besorgnisse beseitigt würden. Die Be⸗ vollmächtigten der Anwalte zogen sich, „vollständig befriedigt“ mit der Misston, zurück, um diese gute Botschaft dem gesamm— ten Stande der Anwalte zu verkündigen. — Der Marquis von Chaumontquitry, Kammerherr des Kaisers, ist beauftragt wor— den, Se. Majsestät bei der Einweihung des Standbildes Hein⸗ richs IV., die am 28. Juni in La Fleche stattfindet, zu vertreten. — Die Wahl-Operationen haben heute in der größten Ruhe be— gonnen und bis zum Abend bei zahlreicher Betheiligung ohne den geringsten Zwischenfall fortgedauert.

— 22. Junt. Es geben viele Wähler ihre Stimmen ab. — Der heutige „Moniteur“ meldet, daß die Kaiserin den russischen

St. Katharinen-Orden erhalten hat.

Spanien. Madrid; 18. Juni. Seit mehreren Tagen waren Gerüchte über einen Aufstand in Barcelona verbreitet, die sich allerdings nicht bestätigt haben; dagegen ist die Stimmung in Catalonien so bedenklich, daß der General -⸗Capitain Za- patero außerordentliche Vorsichtsmaßregeln zu treffen sich be⸗ wogen gefunden hat. — Die konstituirenden Cortes hatten am 11. Juli 1855 einen Gesetzentwurf angenommen, in welchem den ausgetretenen Offizieren und Beamten die eilf Jahre von Espartero's Sturze im Jahre 1843 bis zur Revolution von 1854 als Dienstzeit angerechnet werden sollten. Die Mode⸗ rados hatten zu Gunsten der Angestellten, die 1810 beim Sturze ihrer Partei ihre Stellen verloren, ein ähnliches Gesetz durchgesetzt. Ber Deputirten⸗-Kongreß hat jenes Gesetz, das von der Königin sanctionirt war, mit großer Majorität für nichtig erklärt und da⸗ durch neuen Zündstoff aufgehäuft. — Der neue Preßgesetz⸗Ent⸗ wurf ist jetzt Gegenstand eines allgemeinen Angriffs der Blätter.

Rußland und Polen. St. Peters burg, 20. Juni. Der Zolltarif ist so eben erschienen und tritt sofort in Kraft. Die Einführ von Roheisen ist eilaubt; der Zoll beträgt 15 Kopeken. (Osts. Ztg. / . ⸗ j

Helfüngfors, 12. Juni. Schwedische Blätter melden nach einer hiesigen Zeitung, daß hier fortan keine telegraphische Depe— schen in schwedischer Sprache mehr angenommen und befördert werden dürfen; dieselben müssen erst ins Russische übersetzt werden.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 17. Juni. Die für die Staatseisenbahnbauten bewilligten Summen sind fol⸗ gende: vom Adel 19,540, 900 Rthlr., vom Priesterstand 18,240,000 Rthlr., vom Bürgerstand 20,489,000 Rihlr., vom Bauernstand 16,129,000 Rthlr. R. M. .

Der König hat heute dem Reichstage durch den Staatsrath

Wallensteen wiederum 12 Propositionen übergeben lassen; darunter eine über die Erweiterung der Religionsfreiheit und eine zweite über die Aufhebung der Strafe der Landesverweisung, auch für den Austritt aus der evangelisch-lutherischen Konfession. Eine dritte Proposition setzt das Mündigkeitsalter für unverheirathete Frauenzimmer fest. Prinz Oscar wird am 19ten d. Mts., dem Hochzeitstage des Königs und des Kronprinzen, hier erwartet. Das Empfangs— Ceremoniell ist bereits veröffentlicht. Der Kronprinz, die Kron⸗ prinzessin und Prinz August werden den Neuvermählten bis zu den Scheeren entgegenfahren.

Statistische Mittheilungen.

— Die vorjährigen Bevsölkerungslisten für den Regierungsbezirk Potsdam haben sehr günstige Mortalitäts-Verhälrtnisse heraus— gestellt. Die zahl der Sterbefälle im Bereiche des Bezirks beirug 20, 845, mithin nur 2.31 pCt. der Bevölkerung. Da die Zahl der Geburten in ziemlich normalem Verhältniß sich auf 32,244 stellie, so würde sich hier— durch ein Zuwachs der Bevolferung um 11,399 oder 1,256 pt, ergeben, wenn nicht die Stromung der Aus- und Einwanderung in Rechnung zu bringen wäre, welche gewöhnlich für die Auswanderung einen Ueber— schuß giebt.

— Die Ziegenzucht spielt in Preußen keine bedeutende Rolle; Ziegen und Ziegenböcke sind im Allgemeinen für die Bewohner des In— landes keine sehr wichtigen Hausthiere, während sie in den gebirgigen Gegenden des Südens von großer Bedeutung erscheinen. In Spanien wurden nach Schubert im Anfange dieses Jahrhunderts 2, 60 0, 000 Ziegen schätzungsweise angegeben; es kamen also 251 Ziegen auß die Quadrat⸗ meise. Preußen hatte noch im Jahre 1855 nicht mehr als 595,147 Ziegen, durchschnütlich also nur 117 Stück auf einer Quadratmeile. Es tommen bei Uns noch jezt etwa 3 Pferde, 9 Stück Rindvieh, 28 Schaafe, 3 bis 4 Schweine auf eine Ziege. Dennoch ist es merlwürdig, wie sehr die Zahl der Ziegen sich seit noch nicht 40 Jahren auch bei uns vermehrte. Im Jahre i819 zählte der Staat Alles in Allem 166,815 Ziegen, d. h. nur 32 auf der Quadratmeile. Die Provinz Preußen hatte damals nur 4984, im Jahre 1855 aber 17,145 Ziegen; Brandenburg damals Sötæ, jetzt 1106574, Pommern damals 3235, jetzt 27,263, Schlesien damals 23, 245, jeßt 48,867, Posen damals 1514, jetzt 17, 145, Sachsen damals 34,184, jeßt 144,255, Westfalen damals 58,711, jetzt 106 195, und die Rheinprovinz damals 48,378, jetzt 127,031 Ziegen. Auf eine Quadrat⸗ meile kamen bei der Zählung von 1819 in der Provinz Preußen durch— schnittlich nur 4, in Brandenburg 11, in Pommern 6, in Schlesien 32, in Posen 3, in Sachsen 74, in Westfalen 1095 und in der Nhein⸗ provinz 101 gziegen. Bei der letzten Zählung (1855) dagegen kamen in der Provinz Preußen 15, in Brandenburg 151, in Pommern 47, in Schlesien 66, in Posen 26, in Sachsen 313, in Westfalen 289 und am Rhein 261 Ziegen auf die Quadratmeile. Die westlichen Gegenden des Staates sind es also, in denen die meisten Ziegen gehalten werden. Hier stellen sich die Zahlen noch höher, als oben für Spanien abschätzungs— weise angegeben worden. Schon im Jahre 1852 hatte der Regierungs⸗ Bezirk Bässeldorf auf der Quadrammeile durchschnittlich 475, die Regie rungs⸗-Bezirke Erfurt 468, Minden 412. Arnsberg 381, Merseburg 361, Köln 359, Aachen 231 und Koblenz 230 Ziegen. Seit 1819 hat fich jedoch auch in den Provinzen Brandenburg, Posen und Pommern der Ziegenstand sehr bedeutend vermehrt. Der Grund davon mag wohl in dem durch Separationen mehr und mehr zunehmenden kleinen Besfitzstande zu luchen sein. Die Ziege giebt fast das ganze Jahr hindurch täglich bis 2 Quart Milch und oft mehr, und diese Wilch ist nährender, als die der

1207

Kuh. Der kleinste Landbesitzet, der Chausseewsrter und selbst der Tage⸗ loͤhner kann eine Ziege halten. — Hohenzollern und das Feen g. sind in dieser Ueber cht nicht mitgerechnet. Auch in e , schen Landen fehlt es nicht an Ziegen. Man zähite in denselben bei der Aufnahme 1855 z011 Stüc (also 144 auf eine Quadratmeile), im Jahde⸗ gebiete . nur 1 Ziege. (Pr. C.)

— Bekanntlich bilden Thier häute einen Hauptartikel der Ausfuhr aus den La Plata⸗Staa ten. Nachstehend geben wir einen nnn. überblick über die Ausfuhr an Häuten, welche über Montevideo in den letzten Jahren statigefunden hat. Es wurden verladen im Jahre 1853: gesalzen 400,851 Stück Ochsen⸗, 114,066 Roßhäute, getrocknet 04, Std Stück Ochsen⸗, 15, 889 Roßbäute; 1854: gesalzen 406,433 Ochsen⸗ 224,684 Noßboute, getrocknet 697, 198 Ochsen⸗, 9258 Roßhäute; 1855: gesalzen 363, 293 Ochsen⸗, 138,353 Roßhäute, getrocknet 607.536: Ochsen« 5983 Roßhäute; 1856: gesalzen 432, 135 Ochsen⸗, 158, 088 Roßhäute, ge⸗ trocknet 808,806 Ochsen⸗', 2, 09? Roßhäute. Die dortige Ausfuhr ist also ziemlich stationär geblieben. (Pr. C.)

Landwirthschaft.

— Der Stand des Landeskultur im Regierungsbezirk Münster läßt nach zuverlässigen Angaben im Allgemeinen durchgehends den Fortschrit erkennen, welchen die Landwirthschaft in neuerer Zeit ge⸗ macht, hat. Besonders in Folge der Anregung, welche von den land⸗ wirthschaftlichen Vereinen der Provinz ausgeht, wird der Bearbeitung des Bodens mehr und mehr eine größere Sorgfalt zugewendet, und selbst die Drillkultur findet in einzelnen Gegenden Verbreitung. Die gelbe Lupine und die Seradelle bewähren ihren Ruf und setzen den Land— wirth in den Stand, dem mageren Sandboden verhältnißmäßig un— glaubliche Erträge abzugewinnen. Die Versuche mit der weißen Lupine, Zuckerhirse und Mais sind jedoch von Erfolgen nicht gekrönt wor— den. Die hohen Preise der Pferde bieten einen steigenden Anreiz zur umfassenderen Betreibung der Pferdezucht. Schon jetzt wird der dortige Landschlag von den Frachtfahrern im Bergischen sehr gesucht und erfreut sich überhaupt seitens der Züchter einer besonderen Vorliebe. Daneben richten sich die Bestrebungen mit Erfolg auf die Veredelung der Race durch Kreuzung. Auch in der Rindviehzucht ist eine Besserung nicht zu verkennen. Es werden fremde Racen, besonders die jeversche und die holländische, eingeführt, daneben der keineswegs schlechte Landschlag durch bessere und ausreichende Fütterung veredelt. Die reine Weidewirthschaft hat durchgehends der halben Stallfütterung Platz gemacht. Die Schweine zucht steht in alter Blüthe und auch hier kehrt man zur Verbesserung der Landrace zurück. (Pr. C.)

Gewerbe⸗ und Handels⸗Nachrichten.

Stralsund, 19. Juni. Das auf den am 11ten und 12ten d. M. hierselbst abgehaltenen Wollmarkt gebrachte Wollquantum hat 6543 Ctr. 5 Pfd. betragen. Die Hälfte davon ist schon vor Anfang des Marktes . Dominien, die andere Hälfte am ersten Marfitage verkauft worden.

Der Preis der Wolle, welche durchgehends als gute Mittelwolle be—⸗ zeichnet werden kann, hat bor und in dem Markte 75 bis 80 Rthlr. für den Centner, mithin etwa 2 bis 4 Rthlr. pro Centner mehr als im vorigen Jahre betragen.

Stettin, 22. Juni. In Folge des niedrigen Wasserstandes ist es seit 4 Tagen den Dampfschiffen nicht mehr möglich gewesen, bis Frank⸗ furt a. O. zu gelangen. Das Wasser ist inzwischen noch mehr gefallen und die Versandungen haben so überhand genommen, daß die Dampfer auch nicht mehr Küstrin zu erreichen vermögen. Letzteres hauptsächlich wegen der Versandung bei den sogenannten „Nieschen“, ca. 17 Meilen diesseits Küstrin. (Osts. Ztg.)

Madrid, 16. Juni. Rach offiziellen Angaben über die Entwicklung der spanischen Eisenbahnen seit 1830, wo die erste Konzession ertheist wurde, waren Ende 1856 Konzessionen für 14.616 Lilometres e theilt und doch erst 43500 Kilometres dusgeführt worden. Seit 1848 bis Ende 1856 wurden 521 Kilometres dem Verkehr übergeben und 615 Kilome⸗ tres ftanden im Bau. Die in baarem Gelde bezahlten Subventionen be— tragen 84. 483,q333 Realen, die bewilligten 670,130,249 Realen.

— Die Regierung des Königreichs Polen hat den Einwohnern desselben jetzt die Erlaubniß ertheilt, sich gegen Hagelschaden auch bei ausländischen Gesellschaften zu bersichern. Indem sie die Auswahl der— selben zwar ganz dem Ermessen und Belieben der einzelnen Interessenten überläßt, glaubt sie ihnen doch besonders folgende Versicherungs-⸗Gesell⸗ schaften empfehlen zu können: die neue Berlinische, die erste österreichische in Wien, die Assecuratione gencrali in Triest, die Azicuda assicurattice ebendaselbst, und die Colonia in Köln. Indeß haben diejenigen, welche sich im Auslande versichern wollen, der inländischen Versicherungs⸗Direc= tion durch Vermittelung des Kreis-Chefs davon Anzeige zu machen.

Gerliner SchlachtwIieln— Market.

Auf dem hiesigen Schlachtvieh-Markt sind vom 16. Juni bis incl. den 22 Juni 1857 2) zum Verkauf gestellt worden: 1) Rindvich 722 Stück, 2) Kälber 1636 Siäck, 3) Schweine 12915 Stück, 4) Hammel 5972 Stück; b) verbaut worden sind: 1) Rindvieh 704 Stück, 2) HKäl- ber 1056 Stäck, 3) Schweine 1570 Siück, 4) Hammel 5080 Stũck; c) unverbauft geblieben sind: 1) Rindrich 18 Stück, 2) Kälber — Stück, 3) Schweine 315 Stück, 4) Hammel S902 Stäck. .

Berlin, den 22. Juni 1857. kKönigl. Polizei- Präsidium.