XII

Fnh alt.

* November. Inhalt des 3 Stücks der Gesetz⸗ Sammlung.

K

61.

5. Dezember s 63.

21. — 22. —

64. 66. 65 u. 67

31. — . ; Patent⸗Ertheilung an den Kaufmann Hu land zu Berlin

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Ein führungð⸗ Patent⸗Er 6

Außer diesen,

Bestellungen auf das Sach⸗-Register nehm halb jedoch nur die Post-Aemter (ohne Preis-Erhshung) entgegen.

„Mechanikus Carl Höller zu Kaltenherberg bei Solingen

an dle Maschinen⸗Fabrikanten Herrmann Jäger in Elberfeld an den Kaufmann und Besitzer einer Maschinenbau⸗Anstalt H. Thomas zu Berlin an die Fabrikanten Schmöle, Wiem ann u. Co. zu Menden bei Iserlohn

an den Sber⸗Feuermann und Rohrmeister Weid ling in Berlin

„„ Tuchfabrikanten J. Peters zu Eupen

„Bergwerks⸗Ingenleur Althaus zu Köln

„Mechaniker und Optiker E. Pawlowski zu Berlin

„Mechanikus J. P. Kreiner zu Berlin „Mechaniker E. Boissiser zu Berlin

ff

2

ö Schriftsteller A. Bernstein zu Berlin ö Tischlergesellen A. Mekelburg in Berlin „„ Kaufmann 3 H. Prillwitz zu Berlin ah die Baumwoll⸗Spinn und Weberel zu Arlen bei Singen (Großherzogthum Baden) an den Mühlenbaumeister Fr. Schmidt zu Hagen Fabriken ⸗Kommissarlus Hofmann in Breslau Maschinen⸗Fabrikanten E. Schulz zu Mainz „„, Fsaufmann C. F. Wappenhans zu Berlin an die Maschinen⸗Fabrikanten F. W. Thiele und Schmidt in Berlin an den Maschinen⸗Fabrikanten H. F. Eckert in Berlin „„ Nabel⸗Fabrlkanten und Mechaniker Franz Joseph Graf zu Haaren bei Aachen atent an den Kaufmann C. F. Wappenhans zu Berlin

* 6 2

ung des Kaufmanns J. H. F. Prillwitz zu Berlin

„G. Hambruch zu Elbing „Kaufmanns J. H. F. Prillwitz

Seite.

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dem Königlich preußischen Staats-Anzeiger kostenfrei beigefügten halbjährlichen chronologischen Ueb zir im Laufe des Monats Januar 1858 ein Sach-⸗Register zu den im Staats-Anzei ö J enthaltenen Gesetzen, Verordnungen und Bekanntmachungen herausgegeben werden. Der Preis desselben ist auf 5 Sgr. festgestellt.

en für Berlin die Expedition des Staats⸗-Anzeigers, Willhelmsstraße Nr. 51, außer—

izeiger vom 1. Januar bis Ende Dezember 1857

Pas Abonnement beträgt: 2d Sgr.

für das diertelj ahr in alen Theilen der Monarchie ohne preis · Erhöhung.

5 taats-

Ane Paost⸗Antalten eg Ja- ire

Austandes nehnten an., für Hertin die Gepedition bee, we 2 Mauer ⸗ Strate Rr. GS n. .

nzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 1. Juli

1867.

M 152.

Se. M aie stät der König haben Anergnädigst gerubt:

Dem General der Infanterie a. D. Brunsig Edler von Brun zu Görlitz den Rothen Adler⸗-Orden erster Klasse mit Eichen⸗ laub, dem General-Major z. D. Scherbening zu Neisse den

Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Schwertern am Ringe, und

dem Kaiserlich russischen Hofrath und Architekten von Corsini zu St. Petersburg den Rothen Adler Orden vierter Klasse, zu verleihen;

Den Marine ⸗Intendantur-Assessor Raffauf zum Marine⸗ Intendantur-Rath mit dem Range eines Raths Ä4ter Klasse;

Den Prorektor am Gymnasium in Burgstein furt, Dr. Gu st a v Hermann Bromig, zum Direktor derselben Anstalt; und

Den Kaufmann Lars Wilhelm Olde in Nyköping zum Konsul daselbst zu ernennen.

WMinisterium für Handel, Gewerbe und öffentlich e Arbeiten.

Der Königliche Kreisbaumeister Weishaupt zu Königsberg

i. d. N. ist zum Königlichen Bau-Inspektor ernannt und demselben

die Bau- Inspektorstelle zu Friedeberg i. d. N.; und

Dem Königlichen Kreisbaumeister Treuhaupt die Kreis⸗

baumeisterstelle zu Königsberg i. d. N. verliehen worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der praktische Arzt ꝛc. Dr. Senger zu Pr. Stargardt ist zum Kreisphysikus des Kreises Stargardt; und

Der praktische Arzt ꝛc. Dr. Wolff zum Kreisphysikus des Kreises Ziegenrück ernannt worden;

Die Berufung des Lehrers an der Realschule in Bromberg, Hermann Schultz, zum ordentlichen Lehrer am Gymnasium in Hohenstein genehmigt; so wie

Dem Musiklehrer Gustav Eduard Weber in Stargard das Prädikat „Musikdirektor“ beigelegt worden.

Finanz⸗Ministerium.

Verfügung vom 16. Juni 1857 — betreffend die

von verheiratheten Beamten, wenn sie versetzt

werden und auf Reisekosten, nicht aber auf Um⸗

zugskosten Anspruch haben, zu liquidirenden per— sönlichen Reise kosten.

Ew. ꝛc. erwiedere ich auf den Bericht vom 22sten v. M., daß verheirathete Beamte, wenn fie versetzt werden und auf persönliche Reisekosten, nicht aber auf eine Umzug skosten⸗Entschädigung Anspruch haben, der nach §. 4 und 2 des Allerhöchsten Erlasses vom 10ten Juni 1848 aufzustellenden Reisekosten- Liquidation die Entfernung en dem Srte, von welchem und nach welchem die Versetzung stattfindet, nach der kürzesten Extrapoststraße zu Grunde zu legen haben.

Berlin, den 16. Juni 1857.

9 Der Finanz ⸗Minister. n ᷣ

den Königlichen Provinzial⸗Steuerdirektor N. zu N.

Verfügung vom 27. Mai 1857 — betreffend die bei Versetzungen auf Entfernungen von einer Viertel meile und darunter zu vergütenden

Umzugs kosten.

Reglement vom 11. April 1856. (Staats-Anzeiger Nr. 135 S. 1695

Ew. ꝛc. erwiedere ich auf die Anfrage in dem Berichte vom ꝛc., daß auch bei Versetzungen von Beamten auf Entfernungen von

einer Viertelmeile und darunter die Umzugékosten nach dem Regle⸗—

ment vom 11. April 18656, jedoch nicht persönliche Diäten und Fuhrkosten, zu gewähren sind. Berlin, den 27. Mai 1857. Der General⸗Direktor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen Ober-Finanz⸗ Rath und e,, ,, , N. zu N.

Saupt Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung vom 29. April 1857 — betreffend den Ersatz für die präkludirten Kassen-⸗-Anwei⸗ sungen vom Jahre 1835 und Darlehnskassen⸗ scheine vom Jahre 18438.

Gesetz vom 7. Mai 1855. (Staats- Anzeiger Ar. 109. S. 329.) Göefeß vom 15. April 1857. (Staats⸗Anzeiger Rr. 100. S. 789)

Nachdem durch das Gesetz vom 15ten d. M. Ersatz für die in Gemäßheit der Gesetze vom 19. Mai 1851 und 7. Mai 1855 präkludirten Kassen⸗Anweisungen vom 2. Januar 1835 und Dar- lehns⸗⸗Kassenscheine vom 15. April 1848 bewilligt worden ist, wer⸗ den alle diejenigen, welche noch solche Papiere besitzen, aufgefordert, dieselben bei der Kontrolle der Staatspapiere hierselbst, Oranienstraße Nr. N, oder bei den Regierungs- Hauptkassen oder den von Seiten der Königlichen Regierungen beauftragten Spezial ⸗Kassen Behufs der Ersatzleistung einzureichen. Zugleich ergebt an die— jenigen Interessenten, welche nach dem 1. Juli 1855 Kassen-An⸗ weisungen vom Jahre 1835 oder Darlehns - Kassenscheine bei uns, der Kontrolle der Staatspapiere oder den Provinzial, Kreis- oder Lokal-Kassen zum Umtausch eingereicht und Empfang⸗ scheine oder Bescheide, in denen die Ablieferung anerkannt und das Gesuch um Umtausch abgelehnt ist, erhalten haben, die Aufforde⸗ rung, den Geldbetrag der eingereichten Papiere, gegen Rückgabe des Empfangscheines oder beziehungsweise des Bescheides, bei der Kon⸗ trole der Staatspapiere oder der betreffenden Regierungs⸗-Hauptkasse in Empfang zu nehmen. .

Die Bekanntmachung der Endfrist, bis zu welcher Ersatz fär die gedachten Papiere gewährt werden wird, bleibt vorbehalten.

Berlin, den 29. April 1857.

Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden. Natan. Gamet. Nobiling. Guenther.

Angekommen: Der General-Major und Inspecteur der 1sten Ingenieur⸗Inspectlon, von Prittwitz, von Posen.

Ber? General ⸗Major und Inspecteur der Iten Juzenieur= Inspection, Wasserschleben, von Keblenz.