1514

tirtem Unvermögen die Hälfte der Kosten vom Staat getra⸗ gen. Der als Amendement eingebrachte Antrag, sämmtliche Lehrer- desoldungen dem Staat zu übertragen, fand zwar zahlreiche Unter- stützung, scheiterte aber an überwiegenden sinanglellen Bedenken.

um — 2 wird der Nachweis der Befähigung verlangt. —

ie Zweile Kammer en, sich gleich nach Annahme des Ünter⸗ richtegesetzes und dürfte während dieser Session nur a einer Schlußsitzung zusammentreten. Bereits um die Mitte September steht die Eröffnung der neuen Sißungsperiode zu erwarten. Die Erste Kammer ist zum 4. August einberufen. Man zweifelt im Haag nicht daran, daß auch sie das Unterrichtsgesetz annehmen und vamit diesen seit Jahren von so vielen Verwickelungen begleiteten legislativen Gegenstand zum Abschluß bringen werde. (Pr. C.)

Belgien. Brüssel, 2. August. Von der Antwerpener Handelskammer ist eine Petition an das Gouvernement abgegangen, ein Ministerium für Handel und Industrie in Belgien, gleich wie in Frankreich, Preußen, England, Holland und Oesterreich, zu er⸗ richten, weil die handelsgewerblichen und maritimen Interessen eine solche Centralisation bedingten. Hierdurch würde eine gründlichere Prüfung und schnellere Erledigung der einschlägigen Fragen mög⸗ lich sein. Gegenwärtig müßten die Handelssachen je nach ihrer Natur ven nr der Finanzen, der auswärtigen An— gelegenhelten und oft selbst des Innern unterbreitet wer⸗ den. Gestern ist die erste Section der Central ⸗Eisenbahn von Erquelinnes nach Baume eröffnet. Der Herzog von Brabant und die Beamten des Ministeriums der offentlichen Arbeiten waren zugegen. Diese Linie bezweckt eine Verkürzung der Fahrt von Va ff nach Paris. König Leopold ist heute von Ostende hierher zurückgekehrt. Der persische Gesandte wird von hier nach Holland reisen. Der Gemeinderath von Brüssel hat sich gestern in der angenehmen Lage befunden, bei dem Abschluß des n. Budgets von 1866 zu berathen, wie man den Ueberschuß der Summe von 300,000 Fr. verwenden könne.

Großbritannien und Irland. London, 3. August. Der Tag für das übliche Fischessen der Minister vor der Vertagung des Parlaments ist noch nicht anberaumt. Letztere wird nach dem „Chronicle“ am 22sten oder 24sten stattfinden. — Ledru Rollin soll die Absicht haben, der „Times“ wegen eines gegen ihn und Mazzini gerichteten Artikels einen Preßprozeß anhängig zu machen. Es ist dies jener Artikel, den die „Times“ unmittelbar nach dem Tage, an welchem die bekannte Anklage im „Moniteur“ erschlenen, gebracht hatte.

General- Lieutenant William Napier macht heute darauf aufmerksam, daß Mr. Disraeli und General Wyndham die Vor- lage eines geheimen Memoires vom verstorbenen Sir Charles Napier beantragt hätten, von dessen Existenz Lord Palmerston nichts wissen wollte. Dieses Aktenstück aber ist in extenso in den vor drei Jahren veröffentlichten nachgelassenen Papieren Sir Charles 236 abgedruckt, und erscheint von diesen eben jetzt eine neue

uflage.

* Birmingham ist, an die Stelle des vergangene Woche gestorbenen Muntz, Mr. Bright als Kandidat vorgeschlagen worden.

Frankreich. Paris, 3. August. Der „Moniteur“ zeigt an, daß der neue spanische Botschafter, Herzog von Rivas, An— trittsandienz bei dem Kaiser gehabt hat. Derselbe hielt eine An- rede an den Kaiser, auf welche Letzterer folgende Antwort ertheilte:

Berr Herzog!

Ich bin mit Denjenigen, welche die Koͤnigin von Spanien als ihre Vertreter bei mir ernannt hat, immer sebr zufrieden gewesen. Auch die⸗ ses Mal ist es mir sebr angenehm, daß sie ihr Vertrauen einem in allen Beziebungen hoch ausgezeichneten Manne geschenkt hat. Die Zusicherun⸗ gen, die Sie mir über die Aufrichtigkeit der Gesinnungen der Koͤnigin und des spanischen Volkes ertheilen, rühren mich tief. Seien Sie über⸗ zeugt, daß Niemand aufrichtigere Wänsche für das Glück der stönigin und die Große des Volkes, welches fie zu beberrschen berufen ist, hegen kann, als ich.“

Die englische Regierung hat sich beschwert, daß bei der An— wesenheit kes Admirals Lyons und des englischen Botschafters in Toulon der französische Vice ⸗Admiral Trehouart nicht zugegen — ist. Der Marine⸗Minister hat sich deshalb genöthigt ge⸗ ehen, ein Schreiben an denselben abzuschiden.

— 4. August. Aus Annecy in Savoyen trifft die Nachricht ein daß Eng ene Sa e daselbst gestern um 8 Uhr Morgens ge—= storben ist. Er litt seit längerer Zeit an einem Herzübel.

Wie der, Moniteur“ meldet, ist das Verbot, das aus dem Auslande kommende Getreide zum Brennerei-Gebraucht zu ver⸗ 6 . worden.

9 en. Turin, 31. Juli. Dem „Catolico“ zu folge hätte Das Ministerium die Auflöͤsung der Kammern ien in ae Der Nenwahlen sei noch nichts Bestimmtes bekannt.

Aaßlaad and Polen. Aus St. Petersburg wird telegraphisch die am 1. . M. Abends erfolgt glnchliche Knkunft Sr. Rajestät des Katsers Alter ander gemeldet. Färs

war gleichzeitig daselbst eingetroffen.

— Der Kaiser hat sowohl vor seiner Kbreise, wie während

7 und Unterhaltung der Anstalten zu sorgen; doch wird bei kon sta

des Aufenthalts in Kissingen und Wilvbad einige wichtige und erwähnenswerthe Ukase unterzeichnet. Zuvoͤrderst einen nebst Status für die neue Organisatlon der Milligir-Kolonlen der Kaval-= lerie, welcher gleichzeitig verfügt, vaß diese Kolonien in Zukunst „Kolonien des Südens heißen hien Ein anderer Ukas dezwecht die Vermehrung des Fbosakenheeres vom Schwarzen Meere und bestimmt: es können in Zukunft Individuen, die nicht zum Kosaken⸗ Heere gehören, sich auf den Ländereien dieses letzteren ansiedeln, wenn sie militairdienstfähig sind und von der Verwaltungsbehörde des Heeres Erlaubniß dazu erhalten. — Der Nachfolger des Grafen Perowski im Gouvernement und Kommando von Oren— burg, dieses für den Einfluß Rußlands auf Central⸗-Asten so wich- tigen Grenzlandes, General Katenin, hat einen Plan zur Grün— dung einer Section beim Stabe des orenburgischen Corps ein— gereicht, der bereits vom Kaiser bestätigt worden und sich auf die regelmäßige Verwaltung und Verproviantirung der Steppenfestun— gen, welche behufs Sicherstellung des russischen Handelsverkehrs nach Asien, so wie der asiatisch — russischen Grenze daselbst erbaut werden, bezieht. Dieser Maßregel reiht sich eine nicht minder wichtige an zur Erleichterung und Förderung der Handelsbeziehungen Rußlands mit Asien, welche gleichzeitig beweist, daß politische und 6fonomische Gründe die Durchführung des Verfassungs⸗Statuts für den russischen Handelsstand schon oft erfordert haben und eben jetzt eine derartige Maßregel veranlaßten. Der Kaiser hat nämlich befohlen, es dürften in Zukunft sibirische, orenburgische und archangelsche Kaufleute zweiter und dritter Gilde nach Asien Handel treiben, auf Grund der Rechte und Privilegien, welche Kaufleuten der ersten Gilde zustehen. Bekanntlich haben nur diese das Recht des En gros- Handels mit dem Auslande, welches gesetzlich durch Nachweis einer bedeutenden Kapital- Summe und Abgabe erworben wird. In Folge des Kaiserlichen Befehls wird von allen bezüglichen Bedingungen abgesehen und die Handels— beziehungen werden außerordentlich vervielfacht. (H. B. H.)

Aus Petersburg, 3. August, wird der „Kön. Hart. Ztg.“ telegraphisch gemeldet: Se. Masestät der Kalser sind glücklich in . eingetroffen. Nachrichten aus dem Kaukasus: Die Russen landen bei der Festung Gelendschik, vertreiben den Flibustier— Chef und zerstören die auf den türkischen Schmuggelschfffen vor— handenen Kriegsvorräthe; schlagen eine zehnfach so starke Schaar von Bergbewohnern und erobern 3 Kanonen bei Anapa.

Dänemark. sKopenhagen, 3. August. „Fädrelandet“ schreibt: Dem Vernehmen nach ist nach längerer Ünterhandlung endlich im verwichenen Monate den Herren Carmichael, Brett, Glaß und Westenholz die königl. Concession auf 25 Jahre zur Anlage und Betreibung einer aus wenigstens 3 Drähten bestehen⸗ den unterseeischen Telegraphen - Linie zwischen London und einem un, an der Westküste Dänemarks, nördlich von Tönning, ertheilt worden.

Amerika. New-⸗Jork, 22. Juli. Aus Kansas wird berichtet, daß General Walker am 17ten mit 8 Schwadronen Dragoner in Lawrence eingezogen sei und daß man einen Zu— sammenstoß mit der Bürgerschaft befürchtete. — Die Streitfrage betreffs der Wiedereröffnung der Transito⸗ Route von Nicaragua soll zu Gunsten von Commodore Vanderbilt entschieden worden sein. — Die Verbindung zwischen den Vereinigten Staaten und. Cuba vermittels eines eleltrischen Telegraphen, soll demnächst in Angriff genommen werden und das Kapital schon gezeichnet sein. — In Havana hatte General Concha am 16. Juli ein neues Dekret gegen den Sklavenhandel erlassen.

— Man schreibt der „Pr. Corr.“ aus Washington unterm 11. Juli in Betreff des mexikanischen Vertrages: „Der zwischen dem nordamerikanischen Gesandten Herrn Forsyth und dem mexikanischen Minister des Auswärtigen unterzeichnete Anleihe, Entschädigungs⸗, Post- und Reziprozitäts-Vertrag, mit welchem die offentlichen Blätter eine vorgebliche Verpfändung Sonoras und des ihm von Tehuantepec in Verbindung setzen wollten, ist be⸗ kanntlich von der Pierce'schen Administration nicht einmal vor den Senat gebracht worden, und auch das gegenwartige Kabinet hat sich entschieen gegen die der Convention zum Grunde liegenden Tendenzen ausgesprochen. Es ist dies im Interesse des deutschen Handels und der deutschen Schifffahrt um so erfreulicher, als die deutschen Schiffe der im Artikel 6 des Vertrages versteckt enthal⸗ tenen Begünstigung der amerikanischen Flagge gegenüber eine Konkurrenz kaum hätten aushalten können. Jene Beguͤnstigung besteht in dem Erlaß von 20 pCt. der Ein- und Ausfuhrzölle, welcher jedoch in die Form einer Ueberweisung dieses Antheils— Betrages an die nordamerikanische Regierung Behufs abschlags— weiser Tilgung der entliehenen 8 Millionen gekleidet isi. 8 Mexiko hat die Verwerfung des Vertrages eine unangenehme Sensation erregt, und einige Spekulanten, welche, die Genehmigung als unzweifelhaft betrachtend, schon Vorschuͤsse an die mexikanische Regierung gezahlt haben, sollen ihre Uebereilung tief beklagen.“

n

1515

sönigliches statistisches Bürean.

Statistische Uebersicht der finanziellen Resultate der städtischen Verwaltung von Berlin, Danzig, Düsseldorf, Elbing und Tilsit.

(Fortsetzung. S. Staats⸗Anzeiger Nr. 181. S. 1498.)

Dieser Etat hat eine von den Etats für Berlin und Danzig ab— weichende Form; in letzteren stehen den Einnahmetiteln gleiche Ausgabe⸗ Titel gegenüber, wogegen der Etat von Düsseldorf in der Einnahme ganz verschiedene Titel von denen der Ausgabe nachweist. Diese Art der Etats⸗ Aufstellung für Düsseldorf ist ganz richtig und zweckmäßig. Die Ein— nahmen haben in der Kegel ganz andere Quellen und ganz andern Ur— sprung, als die Gründe und Veranlassungen der Ausgaben sind. Des- halb ist es logisch richtig und macht die Verhältnisse klar und übersicht⸗ lich, wenn Einnahme und Ausgabe ganz für sich behandelt werden, und nicht davon ausgegangen wird, daß nach den einzelnen Verwaltungs—

zweigen Einnabmen und Ausgaben einander gegenüber gestellt werden 5 3 müssen, welches letztere sich nur als zwedmäßig empfiehlt, wenn besondere ausgabe van 152,96 Aihlr. Diese Kosten betrugen: Gründe, wie bei dem Eiat eines größeren Staats, vorhanden sind, nach

denen auch viele verschiedene Einnahmen von denselben Behörden, welche

die Ausgaben veranlassen, eingezogen werden. In der Einnahme des Etats der Ge— meinde Düsseldorf von sind nicht begriffen: a) die Einnahmetitel J. bis V!. des Etats der Armenlasse mit... ... 838,890 b) die Einnahmetitel J., II., III. des Etats des Max-Josephs ⸗ stranken⸗ und Verpflegungshauses mit.. 1 — 74

Die ganze Jahres-Einnahme betcägt

152,267 Nthlr. — Sgr. J7Pf. und die gleiche Summe von 152, 2tz! Rihlr. — Sgr. 7 Pf. in der Ausgabe, da die 10,267 RNthlr. besondere Einnahmen der Armen⸗ kasse und der Kasse des Kranken-Verpflegungshauses für die Armen- und Krankenpflege überhaupt, neben dem Zuschuß von 35,910 Rihlr. aus der Stadtkasse verwendet find.

Die Bevolterung der Gemeinde Düsseldorf bestand Ende 1855 aus

Seelen. 1) in der Stadt und Vorstadt 26, 553 2) in den verschiedenen Landgemeinden. . ...!. ⸗ Summe Eivil 3) Militair mit Angehörige und Dienerschaft Ueberhaupt

Von den Gesammtausgaben mit 152,267 Rihlrn. kommt durchschnitt⸗

lich auf den Kopf dieser Bevölkerung.. ...... 3 Nthlr. 7 Sgr. tz Pf.

in Berlin war dieser Betrag w

in Danzig do. 14 — G Die Gesammtausgabe von. . . . . 152,767 Nihirn.

ist gedeckt durch die Einnahmen:

aus den Kommunalsteuern, nämlich:

1) stommunalzuschlag zur Grundsteuer 25 pCt. ....

2) Desgl. zur Gewerbesteuer 25 pCt

3) Ein kommensteuer

4) stommunalzuschlag zur Mahl- und Schlachtsteuer . 50 pCt 21,000 „, Ein Drittel der Einnahme an Mahlsteuer.. .... 0090.

Summa dy. d 00 Mihlr.

7, So0 Rthlr.

Aus Titel VIII. Einzugsgeld Hierzu treten von dem Einnahmetitel VI. des Etats der Armenkasse (unbestimmte Einnahme) SHundesteuer Nachtigallensteuer

überhaupt 9e, 805 Rihlr. aus dem Patrimonial Vermögen mit 37,934 Rthlr. von der Realschule mit )

aus anderen Einnahmen mit . Summe VB Tf Mihir.

Es kamen auf (abgesehen von anderen Einnahmen für Schulen, Zinsen 2c. gerade hin nur nach den im Etat für städtische Steuern und

Grundbefißz angegebenen Summen) durch Steuern, durch Grundbesißz,

60. 9s pCt. 24,91 pCt. 61, 76, , 31,25 39,63 Von den Kommunalsteuern in Düsseldorf, im Betrage von 92, 805 Rthlrn., kommen durchschnittlich auf den Kopf der Bevölkerung ö Rihlr. ö. Sgr. 5 Pf.

Dagegen in Berlin in Danzig , Erläuterungen zu einigen Titeln der Einnahme und Ausgabe.

A. Ei: n nahm e.

Tit. II. Bestimmte Einkünfte aus dem Patrimonial— Vermögen.

Die Einnahme von 11,215 Riblr. 25 Sgr. zerfällt in 30 verschiedene Posten; 2) für Pacht von 15 Grundstücken, Plätzen, Ländereien, Fische⸗ reien, Stadtwaagen, Grasnußung ꝛc. im Getrage don 6526 Rihlr.; b) in Miethen von Gebäuden, Hallen, Schuppen ze. mit 2392 Rihlrn. und 2298 Rihlr. Entschädigungsrente für das aufgehodene Pflastergeld⸗-Er⸗ hebungsrecht.

112.000 Rihlct. — Sgr. — Pf.

Tit. III. Unbestimmte Einkünfte von Patrimonialverm gen und Gerechtsam en.

Unter der Einnahme von 26,718 Rthlrn. find begriffen: 3741 Rthlr. Standgeld von den Jahr⸗, Gemüse, und Viehmarkten, 22, M7 i. g ge 6 m . 1 9 kleinen Stücke und Reste der Steinkoh⸗

J ' einen, 49 t ö * . , ,,, ndelsgütern, Krahn⸗, Waage ⸗ und Arbeitsgelb,

Tit. VIII. Sonstige Einnahmen.

Darunter find begriffen: 600 Nihlr. aus der Benutzung ber Schwimm⸗3 anstalt, 100 Rthlr. Verkauf von Grabstellen, 1525 6 . der Leih ⸗Anstalt, 444 Rihlr. Pachtgelder von Jagden, 2000 Rihlr. Einzugs⸗

geld 2c. B. Ausgabe. Tit. J. Verwaltungs kosten.

Die Central ⸗Verwaltung inkl. Stadtkassen⸗Verwaltung und en sio nen (Tit. l. 2, , d]) erforderte 6820 Rthlr. oder 4,1 16. der i,

in Berlin 8,0 pCt., in Danzig 9,09 pCt. Tit. II. Polizei-⸗Fo ten.

Es find verausgabt: für die Polizei⸗Berwaltung . 10,065 Rihlr. . dee, e) für die Straßenbeleuchtung ...... ...... ...... ...... 5020 ö ) Gan engen igingg,,·.·-·-·-/“,/, .

* . Summe 18,5310 Nihsr. oder durchschnittlich pro stopf der Bevölkerung 11 Sgr. 9 Pf., wogegen diese Kosten betrugen in Berlin 21 Sgr. 1 Pf., in Danzig 14 Sgr. S Pf.

Tit. IV. Verzinsung und Tilgung der Ge meindeschulden.

) Zinsen von neu ausgegebenen Siabtobligationen . 116,723 Rthlr.

b) Aückzahlung auf die neue städtische Anleihe 1 pCt. der ausgegebenen Obligationen Ersparte Zinsen

,, Summa T NT

Die Gemeindeschulden betrugen Ende 1554 360,795 Rthlt. 12 Sgr. 5 Pf. Hinzugekommen find: 2) durch Emission von 40 Obligationen 2 190 Rthlr. behufs Beschaffung des Baukapitals für die Maxschul⸗ intl. 4 Rthlt. 17 Sgr. 5 Pf. zur Abrundung der Summe

664 Rthlr 17 Sgr 6 Pf

364.400 getilgt find durch Verloosung 35. 56 0 mithin beträgt die Schuld Ende 1555 3737777 777

Vertheilt auf die Bevölkerung beträgt diese Schuld pro Kopf durchschnittlich Dagegen in Berlin , Titel VI. Armenopflege.

Zugeschossen find zur Deckung der Armenbedürfnifse. Da in Düsseldorf die Armenverwaltung und das Max— Josephs- Krankenhaus besondere Einnahmen hatten im Betrage von 10 26) so find auf die Armenpflege verwendet Tf Diese 4ß, 177 Rthlr. betragen von der Gesammt⸗-Ausgabe von 152,267 ee , 30 aa pCt. Dagegen in Berlin 24.38 „Danzig 11 Der Zuschuß von 35,910 Rihlr. vertheilt auf die Bevölkerung giebt durchschnittlich 23 Sgr. pro stopf; wogegen dieser Durchschnitt betrug: in Berlin 29 Sgr. 10 Pf. 2

Tit. Vl und VIII. Kosten der Realschule und der Elementarschulen. Es sind verausgabt:

für die Realschule „„ Elementarschulen

35,910 Fthlr.

Einnahme von der Realschule war.. Es sind auf den offentlichen Unterricht derwendeettꝛ 8

Die Zahl der Schüler, für welche diefe Ausgaben Tatrgefuneen haben, ist namentlich von den Elementarschulen niht angegeben Lac aus der stirchen⸗ und Schul Tabelle des Regierungs- Se nrts Tafeider) pro 1855 ist diese Zahl nicht zu ersehen da in Reier aur die Sconlen der eigentlichen Stadt, nicht aber die der zur Semeinde Dusfelder = hörigen Schulen ersichtlich gemacht ind Vvelche aus den 10 15 Teer erhalten worden find. .

Die Realschule ist 1855 don 324 Schälern deincht Terden Ona nach Abzug der Einnabmen diese Sochule 3118 Rroir Juen rfereer hat ( 770 Riblr — 4655 Ridlt), so kostete jeder Renlsenler * de- meinde Duüͤsseldorf durchschnitlich

3 Rrölr. 18 Sgr. 5 Pr Berlin hat 3 Realschulen (Koönigstädiische, Se ar sen aden iche. Da ge e dern

städtsche), welche in 18854 don 840 Schülern inch? Taeden nad.

Sers renn e

Die Ausgaben für dieselden daden detragen Die Einnahmen aber Die Einnahmen üderstiegen dader die Ausgaden nua