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weadung u dem istungsmäßigen Zwecke zur Diposition ju feöellen, zielt, ist cen 6 weng zun Rechts wege nach den in den alle— edes Mittel zu benutzen, welches zu einer Verfländigung führen loͤnne.ů (Bildhaue ; auch die 84 des Prdgesses zu tragen. a n an 16 geseßlichen Vorschtisfen Fesigestellten Grunbsäßen geeignet, als eine * Holsteiner fader. ja nicht viel, sie k ge n r Rechte, ,, r, ,. . zien ten, prinien Napoleon, der aum. Die Klage wurde eingeleitet, don ?. 3 egierung zu nfechtung der Gültigkeit des Landes hoheits -= Aktes seib st, und ie wünschten nur einen geringen Theil, derjenigen Zusagen, welche in In seiner Reve gi gin den ce, Yin glied der Sihung bewohnte. Minden aber — weiche schen bei der Mitihritung der Klage-⸗ Anmeldung die Fiage: od die Gerwaltungsbeh dre, welche Namens der Staats. er Allerhoöͤchsten Bekanntmachung enthalten seien. Wenn ihnen von Iwenh d 2 e ging Montalembert in deren Einleliung äber ven unter Bejugnahme auf dis frühere Kompeten „Konflittg- Cnischeidung vom gewält und in deren Austrage elnen an sich der richterlichen Einmischung den Dänen häufig der Vorwurf gemacht sei, daß sie den Pign hatten, 3 er Sißung und einigen Worten der Erinner an Sal⸗ Frihiar igt ein dem Schreiben vom 5. Januar iisöö darauf bwin, Ficht unterliegenden Sponbergincläts elt. gr us sührung (fing, babe den Gesammistaat guszulosen, eh secbilegznt' ul ber buchen Mio: Pandy, Thengrd, Koucht, de' ia Fiocht, Aug. hier at de Fe

daß die beabsichtigte nochmalige Beschreltung des Reg is wetzes unzuläsfig der landesherrlichen Anordnung und Willengmeinung enisprechend zu narchie in Gefahr brächten, daß fie den Keim zur Zwietracht und zum fung der Verhaͤltnisse über, welche zu allen Jen y gꝗ e * erscheinen dürfte — durch Plienarbeschluß vom 9. November 1855 vor Werle gegangen sei? ist daher eine solche, die der richterlichen Cognition Unfrieden gelegi hätten, so seien solche Beschuldigungen völlig grund⸗ schusen, und bedauerte dann rah ie Lesp en große Männer Beantwortung der Klage der Kompeteng ⸗ Konflilt erhoben. Das Jiechis. ün Wege des Privat ⸗Rechtsstreites nicht unterliegt, sondern allein im los. Die Holstelner hegten keine Gelüste wie die nach einem ld shitai unserer Zeit gänzlich fehle . Nad dem , . des Erhabenen verfahren ist hierauf durch RAesolution vom 28. Rovember 1855 vor. Verwaltunge wege zur Entscheidung gebracht werden kann. oder nach Standindvlsmus gerichteten. Als Merkmal eines Ein. markt, sprach er von der Wiedergeb er den Realiemug gebrant-= läufig eingestellt worden. Von den Parteien haben sich nur die Kläger Sie ist untrennbar von dem Landesheheits Akte selb st; heitsstaates, wodurch dieser sich von einem Gesammtstaat unter schichte und Poesie welch ergeburt der Philosophie, der Ge⸗ darch ihren Rechtsanwalt äber den stompeteng - Konflitt erklart, den sie weil sie eben die Ausführung desselben betrifft, und die richter ⸗ scheide, diene dies, wenn eine üertretung nach der Volkszahl prinzip⸗ Roper Collar, Codteaub E unter dem ersten Kalserreiche durch als unbegründet darzustellen suchen. Das Königliche Kreisgericht zu liche Enischeidung über diese Frage den Landeshoheits ⸗Att selbst in den mäßig stattfinde; einen solchen hätten die Danen hergestellt, ohne dagu und rie . Ehateaubriand und Frau von Statl vertreten waren

ziaderborn und das Fröniglichz Appeltati ne gericht daselbst hälten da. Bereich der pribatrechtlichen Enischeidung der Herichte ziehen, würde. die holsteinischen' Stände müwirken zu lassen, der Einheitsidee sei das . h me ; gegen in ihren an den Herrn Justiz ⸗Minister erstatteten Berichten den Denn es würde der Cognition der Gerichie die Frage unterworfen wer⸗ Steuerfystem, das Zollwesen, Kassenscheine und Müngwesen geopfert, ten ne n, roße Pflich⸗

f ssen derse

KRoömpeteng“ Konflitt für begründet. Der Herr Finanz⸗-Minister und den, ob der zu Voll ziebung des Souverainetäts-Attes berufenen Verwaltungs selbst der oberste Geistliche des Landes habe um dieser Idee willen nicht en gewesen mehr General“ Superintendent genannt werden konnen, man habe ihm wir müssen auch leben

die Haupt Verwaltung der Staatsschulden halten in ihrem an den Ge beboͤrde die landesherrliche Ermächtigung dazu beigewohnt, oder ob sie richtshof gerichteten Schreiben vom 25. März 1856 denselten aufrecht. ihr gefehlt habe; es würde nicht der Landesherr selbst, dessen ben Titel eines Bischofs gegeben. Die Beschwerden, die Bitten der Der erhobene Kompetenz ⸗Konslitt erscheint begründet. Die Königliche Organ die vollziebende Verwaltungsbehdrde nur ist, es würde das Ge— Holsteiner seien vergeblich gewesen, und, im Reichsrath vorgetragen, Negicrung geht in ihrem Beschlusse daxon aus, daß der Verfolgung der richt über die Gultigkeit des Attes der Souverainetät zu entscheiden seien die Beschwerden häufig sogar mit Hohn als unbegründet zurüc, gegenwärügen Klage im Nechtswege die im Jahre 1844 ergangene Ent. haben. gere, Aber vielleicht konne noch eine Aenderung eintreten und, auf scheidung entgegenstehe, welche den gegen die damals angestelte Klage Ob übrigens die Säcularisation und resp. die Besitznahme der frag⸗ iese Hoffnung gestützt, beantrage der Redner die Wahl eines Comité's, erhobenen Kompetenz⸗ Konflikt für begründet erllärte. Es ist dies unter lichen Stiftungen in Folge derselben unter det preußischen Herrschaft, ob um den vorgele ten Entwurf einer Begutachtung zu unterziehen. — der Vorausseßung ungzweifelhaft richtig, vaß die gegenwärug angestellte sie, wie im vorliegenden Falle, schon zur Zeit der Fremdherrschaft erfolgt Von allen Seiten wurde der Antrag unterstuͤtt, Ver Prä— Klage dieselbe ist, als die frühere. Klager stellen dies indessen in Abe ist, darauf kommt' — wie dies gleichfalls in dem Bräjudilate vom 11 ten sid ent: Vorzugsweise auf zwei Puntte habe die Versammlung rebeb, sie geben! nur ju, daß jetzt dasselbe Objett in Änspruch genommen Fetzugr 1854 anerlaunt werden ist, nichts an. Es genügt daß die Saen · ihre. Aufmerlsamkeit zu richten. Im noch zu Mtecht bestehenden werde, behaupten aber in der Klageschrist, daß der Anspruch, gegenwärtig sarisation, in Folge deren die qu. Kapitalien im Besitze des Koͤniglichen Ver fassungs⸗ Gesetze beginne der 5. 1 mit den Worten: „Holstein in anderer Weise begründet, auf ein verschiedenes lundam'eniun agendi, Fistius sich befinden, überhaupt einen Akt der Landeshoheit darstellt. bilde einen selbsständigen Theil der daänischen Monarchie“, und gestatzt werde. Hiernach war, obne daß es einer weiteren Erorterung der im Plenar— in der jetzigen Vorlage fehle dieser Passus; rie Versammiung werde Eines Eingehens auf diese Deduetion und auf eine nähere Ver- Beschlusse der Königlichen Regierung sonst noch geltend gemachten Mo— darüber zu berathen haben, ob der Passus auch im neuen Geseße einen gleichung beider Klagen bedarf es indeß nicht, da die Klage so, wie sie mente bedarf, wie geschehen, zu erkennen. Platz zu sinden habe, ob solches wünschenswerth oder ob es unnütz sei. gegenwärtig vorliegt, unzweifelhaft ur Verfolgung im Nechtswege nicht Berlin, den 3. Januar 1857. In den Motiven zu der jetzigen Vorlage heiße es sodann, datz die geeignet ist. Dieselbe ist nach ihrer Intention und nach der ganzen oben Koͤniglicher Gerichtshof zur Entscheidung der stompetenz Konflikte. Versammlung nunmehr Gelegenheit habe, sich über die Grenzen der bargestellten Weise ihrer Begründung eine rei vinchi atio. Sie ist gegen ständischen Kompetenz zu äußern, und hiemit sei eine Veranlassung ge⸗ den' Fislas gerichtet, der die streitigen, in irkiger Anwendung bes Le— boten, sich über Vieles auszusprechen, was die Interessen Holsteins auf frets vom 1. Dezember * . , in ö Naheste kg he 366 . 36 man daher mit Vertrauen Ve genommenen, auf den Königlich preußischen, Fistu er⸗ ⸗ . zenutzen, und es sei zu hoffen, daß die Beschlußnahme der Versammlun 1 kor tgr yo genen Objekte, . . . . Zu⸗ Finanz ⸗Ministerinnm. gute . mere, e jhl 9. . ; lässigkeit einer so fundirten Klage stehen aber die allgememen . . 1 4 In das Comité wurden alsdann gewählt: von Blome (44 Stimmen), af e ner. aa n i, entgegen, welche in einem herrn, 86 n. , n, . feige eben ois dun der 2ten e n, Versingkn (44 St.), Neventlow . Jersbeck (44 St.), NRiottger (14 h ga en im Wefentlichen gleichen Falle, in dem Urtheile des Gerichts, König cher assen Lotterie fiel der Hauptgewinn von 19 Athl. Mannhardt (42 Si,), Reventlow‘ Farve (42 St), Lübbe (41 St.), inen Fortschrit hofes dom 11. Febrüar 1854 den von der töͤniglichen Regierung zu auf Nr. 18,914. 1 Gewinn von 2090 Rthlr. auf Nr. 27, 942. Reine (20 St,), loß (N St.). Ber Abgeordneie Wall aus Along Düsseldorf erhobenen Kompetenz-= stonflikt in Sachen des katholischen 4 Gewinne zu 600 Rihlr. fielen auf Nr. 2319. 28,601. 51, 753 frägt beim Köonigl. Commissair an, ob der jeßt tagenden Persammlung wohl noch eine Vorlage, betreffend ein neues Gesez über Matz und Ge—

Kirchen vorftandes zu Essen wider den Domainen ⸗Fie tus betreffend, geltend und 88,162. 2 Gewinne zu 290 Rthlr. auf Nr. 33,098 und 3 Ge] gemächt worden sind. Die nämlichen Gründe, weiche dort maßgebend 53,366 und 4 Gewinne zu 100 Rihlr. auf Nr. 3, 3859. 74,900. wicht, im Anschluß an das in Hamburg einzufüßrente nene Maß und gewesen sind, lassen auch in vorliegenden Falle den Kompetenz- Konflilt 86, 465 und 94,493. Gewicht, werde gemacht werden: ein solches Gesetz entspreche dem Interesse als begründet erscheinen. Denn wenn auch eine Vindicationstlage au Berlin, ven 19. August 1857 des Landes, und namentlich der Siadt Aliong, und werde vom Kauf— und für sich, und im Allgemeinen auch dann, wenn sie gegen den Koni lich , , , mannsstande gewünscht, Es entgegnet der Königl. Commissair: eine der— Königlichen Fiekus angestellt wird, zum Rechte wege geeignet ist, so han 9 6 artige Borlage werde schwerlich gemacht werden, da, so weit bis jeh

seine Instruciion gehe, die Regierung keine andere Vorlage, als die be—

dell es sich sedoch hier um elnfechiung der im Aeg J t rarisa lis n erfolgten Einziehung der fraglichen Stiftungs e , reits gemachte, machen werde; doch weide er seinerseits eine hierauf be— unab⸗ Kapitaiien. Die von den Klägern selbst angeführte faltische Voraus⸗ . . zügliche Anfrage an das Königl. Ministerium xichten. lichen seßung der Klage sst die, daß bei der auf Grund des Detreis vom (sten 4 bger eist: Der General⸗-Major und Inspercteur der Artil= Rachdem die nächste Sitzung auf den 24. August, als heute über rise Dezember 1810 erfolgten S4cularisation des Domkapituls zu Paderborn lerie⸗Werkstätten, von Kstunowski, nach Stettin. 8 Tage, festgesetzt und das Comité rom Präsidium aufgefordert war, ihre ** und feiner Gater bie qu. Stiftungs- Kapitalien mit dem Germögen Arbeii möglichst zu beschleunigen, wurde die Sitzung geschlossen, (H. N.) . des Domkapituls vom . n nn e; . , . nz, g. 6. Die ordentliche diesjährige nommen und so in den Besit des Königlich preußischen Fiskus geigng . z . ession der Centralkommission für die Rheinschifffahrt ist gestern 5 , en e. ist . [, ö N i ch t amtlich e s. , , worden. Die verschiedenen Rheinuferstaaten sind n r i .

em Begriffe der Souverainetät unterliegen he lte der Landeshohe 2 ommission wie folgt vertr : Bad:? — 1 in nichts „ als des Menschen in hre Folgen nud Wirkungen nicht, der Entscheidung des nur mit Preußen. Potsdam 19. August. Se. Majestät der ann galt ber , enn 94 , , n n was größer ist, als er! Alles, was daräker Privattechisstreltigkeiten befaßten Nichters. Dieser von bewährten Rechts⸗ König nahmen gestern Vormittags die gewöhnlichen Vorträge ent⸗ ran re lr tur; n gan mssffeit i. . — v. einschro t, oder Schwache! Viogen unsere raftlofen nt vieler, ser lehrern — cesr. Putter inst. ,, . . , . ö gegen und arbeiteten Nachmittags mit dem Minister-Präsidenten. großh gesst n Geh , 8. . 5 ler ö. ö. . dieser 26 die so schnell an unsere Stelle tri buch des deutschen Staarsrechis Tö. 11. §. 260; Runde, deutsches Privat- 8 17. August. Auf der Tages t . ; . k ; ch den Auftöarung, Kraͤstigung und Erhaltung aaf gutem egen ü

ch sch arsrechis S ; Oldenburg, gust. Auf der Tagesordnung der heuti Geh. Rath Freiherrn v. Zwierlein, Niederland durch den Minister⸗ bedarf, zur Lehre und Ermunterung dienen! In 1 gteihen, *

recht 8. wi e.; Maurenbrecher, 8. 1M — anerkannte Grundsatz des gen Landtags -Sitzung stand die zweite Lesung des Negu⸗ ᷣ 2, Tu, Ing ung d allgemeinen Deutschen Staatsrechts hat auch für Preußen geseßliche Ün⸗ ö des . eh , für 8 . 36 ,, Hrn. Travers, Preußen rurch den Geh. Rath Hrn. fleißige Hande, wie viel (ler Lampf mit der Armatk. re

erkennung in den §§. 35, 36 der Verordnung vom 265. Dezember 1808 ? ö . i e . 64 Heijter, vie der Jiuhin einft trsnzr wäd und d=, 6 , . 86 283) kn hiernachft in dem als BVenage zu ,, . . Oesterreich. Wien, 17. August. Se. Majestät der Kaiser des reinen Gewmissens umstragit Aber in 8 89 — d ntrage, so we l ist vorgestern Abends von seiner Reise nach Ungarn wieder in nur zu zahlreich vertretener Theil, der

der Ullerhöchsten Ordre vom 4. Dezember 1831, die genauere Beobach— ; ᷣ lar. .

tung der Grenzen zwischen landeshoheitlichen und fis kalischen Rechten be⸗ darüber beschlossen , . konnte, mit großer Masoritãt abgelehnt. Laxenburg angekommen. werden scheint, der die Augen von jede

treffend, (GSes - Samml. S. 255) publizirten an n des Klnig. Wir heben von diesen Anträgen folgende hervor: Der Antrag, Frankreich. Paris, 17. August. Der, Moniteur“ meldet . , . . gsen alles, was sich über . = ö . / ⸗ ichen erhebt, det die Macht und die Wenge di

ĩ

lichen Staats-Ministeriums vom 16. November 1831 (Ges. Samml. S. daß als Commandeur des Truppencorps statt eines Generals mit daß . ' —

5 er ) . ! 1766 8 ĩ seute der Kaiser die neue Denkmünze für die Krieger de bitert. S licht meinen, ie se 256 268) erhalten. * , n. , n,, , der Gage von 2400 Rthlr., ein Oberst mit 1700 Aithlr . regulirt französchen ,,, 1792 bis —ᷣ 3. Prinzen , e ren h i n, . e nnn n.

Danach darf die S tulgrisation als ein al 1 1 a ndesho-⸗ werden möge, wurde in namentlicher Abstimmung mit 28 gegen 16 Napolton, dem Marschall Grafen Vaillant, dem A ö. ö. s 26. n un e, , , n , . — 2 . 5 1 ,, , ,, Stimmen äbgelehnt, nicht minder auch der Reglerungsankrag, daß . Hence r , . . 3 dmira ö in, . . e, 22 unterworfen werden. Zwar fechten bi Kläger die h is die Vergütung für den besonderen Dienstaufwand des Generals dem Admiral e Parseval - Beschenes , e, . Hare kes Legaten Kor fes kad; wants, d,, h 4 X) . * em, 1 —

vom 1. Dezember 1819 (Gesetz⸗Vülletin des Koͤnigreichs Westfalen, ; . — 1 . Sect. Ill. Pas. 364, welches in. Verfolg des Dekrets vom 5. Februar 5 ö bei , Lesung . auf 3800 dem Gouverneur der Invalnten, Grafen von Druͤano, so wie meh— sene Begeisterung der Jugend, welche 1808 (esegtz⸗ Bulletin J. S. A3) die Kufhebung der Kapitel, Kloͤster — ej 8 werden möge. er Antrag, we cher die Zahl der reren Division g= und Brigade ⸗ Generalen Vice und Contre⸗-Admi⸗ ten umgestalten. Wünichen. wir ihr segar Le und anderen geistlichen S̃iftungen (Art. 1) und die Vereinigung ihrer Stabsoffiziere von 10 auf 8 vermindern und die Gage der ersten ralen eigenhändig ertheilt habe. — Herr Fould erhielt, laut de mut, ja, Leidenschasten die e 3 där 3e Gurer mit ben iaats- Domcinen (Art, 4) anordnete, selbst 'n icht'an; Klasse von 1700 auf 1600 Rthlr. berabsetzen wollte, erhielt nur „Moniteur“, nach der in ihung des Louvre al 8. . . . , . qe behaupten nur, daß dieses Dekret irrigerweise auf die fraglichen 14 Stimmen. Mit gleicher Stimmenzahl wurde die beantragte derer Hufriedenl ö, n m ,, es Louvre als eweis eson⸗ Herabten men ünd der rtr ende Ster t=. Fonds der F'schen Stiftungen angewendet worden, indem mit dem Herabsetzung der Zahl der Hauptleute von 23 auf 19 verworfen Diamant heit vom Kaiser die Insignien des Greßlreuzes in uns alle diese gemein rrile Stimmen d Vermögen des säkularifirten Domkapituls zu Paderborn auch die Ka— dagegen aber auch der Regierungsantrag abgelehnt, welcher ri Tie ö. ö — Die Absendung des Geschwaders unter Admiral uns in keiner Weise Nack uldtae 2n d am ö a. tn en vom Westfälischen Fiskus in Beslz genommen Gon ber Hauptleute zwtiter Klasse von 09 auf S0 Rihtr. er⸗ , . . . Feste vom 45. August nach Tunis ab⸗ de ,, ,. ae, e. 2 J len, und in Folge dessen vom Königlich preußischen Fiskus noch höht wissen wollte. (Ref. 3.) , erbleibt, da der Bey versprochen hat, den Europäern a. , das 466 * ern, 222

gegenwärtig besessen würden. Sie geben damit zu, daß die Besitznchme“*“ Hölstein. Ihehb ez 17. August. In der heutigen Si 9 ntieen zu geben, daß keine fanatischen Hand lungen mehr vor- heben wir über 6 Horizont der gemeinen un

und resp. der Besitz der fraglichen Stiftungslapitalien that saͤchlich Itzehoe, 17. gust. n der heutigen Sitzung ommen sollen. Die Konsuln sind bereits beim Knrban-Vairam schrocken unsere Blicke, und cen Tir nden rer auf die Säcuigrisation sich begründe; sie wollen dieselbe der holsteinschen Staͤnde⸗Versammlung wurde das, Protokell der wieder ini Palaste des Bardo zum offiziellen Empfange erschienen . 323 juristisch nicht für gerechtfertigt erachten, und die angestellte Vindi⸗ voligen Sitzung verlesen und genehmigt; der dem königlichen Com- Zu der Sißung der fünf Akademigen, die a. a s id r Zukunft einzuatkimen.

cationéklage zweckt darauf ab, jenen that sächlichen Zust and, der in missair beigegebene koͤnigl. Beamte, Etatsrath und Departements⸗ unten Vor siz eon crasen dln e, fre in 6 ir, nan, — 18. August. Der, Monitenr n wat ldet aner ders

jolge der Säculgrisglion eingetreten ist, durch Entziehung des Be—⸗ Chef Springer, wurde der Versammlung vorgestellt. sich ein eben so zahlreiches als ö ahltes ih e. an malischen Ernennungen die des Sroier Raze 22 e. a D itzes der Kapitalien und Herausgabe derselben mit den vom. Auf die Tagesordnung war die Frage gesetzt: Ob zur Prüfung des Trotz dem eine groß A anale geälgg Dugtium einge fen en. wie ee in der gestrigen telegrardisder Der ge deer Rn Deen, n e. Toöͤniglich preußischen Fiekus bezog enen Rutzungen zu andern. Sie Entwurfes eines Verfassungs⸗-Gesetzes für die besonderen Angelegenheiten und in den Baͤd e Anzahl von Atademikern sich auf dem Lande für St. Peterdburz. ; *

fechten also die Ausführung eines Aktes der Landesteheit es tzerzogthums Holflein rin Comits zu ernählen sei? Der Abgeorbnete St., Beuve, V ern befand, bemerkte man Odilon Barrot, Par ien, . ö r r Als eine un gerechtfertigte an. Allein eine Klage, die hierauf ab- v. Blome empfahl die Wahl eines Ausschusses, da er sehnlich wünsche, 2. Beuve, Viennet, Louis Reybaud, Flandrin (Maler), Duret Italien. Aus Ancena ird 3*nde dei an R? M.

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der Vergangenheit Gerechtigke