Cin eich lug zltwaiger erden. v) 2

* rlin und zügle werden, so ist a. ge me

e) . h zeigen (F. S Ju d.), den muß.

4) Die Vertreter von Gesellschaften

der im §. 1 gedachten Art, welche irgend ein vor dem 4. Januar 1858 begonnenes Ge⸗

werbe über den genannten Tag hinaus fortseßen wollen,

haben die Anmeldung des Gewerbes nach den Bestimmungen

des gegenwärtigen Gesetzes bis spaͤbestens zum 1. Dezember

1857 zu bewirken.

.

Binnen der sechs ersten ö jeden Kalenderjahres ist von

den Vertretern der . 85. 4 n a.) der Regierung, be⸗ zgiehüngsweise dem Haupt. Steuerammte für direkte Stenüern in Ber⸗ lin (5. 4 zu a. und br anzuzeigen, welche Zinsen und Dividenden an die Inhaber . Actien . fonstigen Antheile für das ver⸗ flossene Vahr zur Vertheilung kommen,. . ;. fein , . ais ländischer Gesellschaften, welche auf Grund der Besttmmung im §. 2 darauf Anspruch niachen, nur nach Maßgabe des inländischen Geschaͤftshetriebes zur Steuer her⸗ angezogen zu werden, sind verpflichtet, außer der Anzeige bon dem Betrage der Zinsen und Dividenben, welche für das betreffende Jahr an die Inhaber der Actien oder sonstigen. Antheile zur Ver⸗ ö kommen, innerhalb der vorstehend bezeichneten Frist, auch alle diejenigen Nachweisungen und Beläge einzureichen, welche er— forderlich sind, um das Verhältniß des Geschäftsbetriebes der be⸗ treffenden Gefellschaft in den diesseitigen Landen zu dem Gesammt⸗ umfange ihres Gewerbebetriebes zu beurtheilen.

5. 6. der Etkier erfolgt durch die Behörde,

Die Festsetzung 8 : Anzeige über die Höhe der Dividende einzu⸗

welcher nach §. 5 die reichen ist.

) Die festgesetzte Steuer ist in monatlichen Theilen in den ersten acht Tagen eines jeden Monats im Voraus an die von der festsetzenden Behoͤrde zu bezeichnende Empfangsstelle abzuführen.

b) Bis zur Bekanntmachung der für das neue Jahr festgeseßten Steuer ist der für das vorhergegangene Jahr festgesetzte Steuerbetrag, vorbehaltlich der spaͤteren Berechnung, fort⸗ zuentrichten. z

8.

) Die Vertreter der Gesellschaft (8. 1, 8. 4 zu a) , bei aus-

ländischen Gesellschaften insbesondere auch deren inländische Bevollmächtigten, Agenten u. s. w. haben für jede in ihre Anzeigen absichtlich oder fahrlässiger Weise aufgenommene Unrichtigkeit, desgleichen fur jede Unterlassung einer der nach §§. 4 und 5 zu machenden Anzeigen, welche eine zu ge— ringe Besteuerung der Gesellschaft zur Folge hatte, als Strafe den vierfachen Betrag der verkürzten Steuer, sofern ober dieser Betrag sich nicht ermitteln läßt, oder eine Steuer⸗ verkürzung noch nicht staitgefunden hat, eine Geldbuße von zehn bis fünfhundert Thaelrn verwirkt. Die gleiche Strafe trifft die zu a. genannten Personen, wenn das Gewerbe ohne die vorschrifismäßige Anmeldung zur Gewerbesteuer begonnen oder über den 1. Januar 1858 hin⸗ aus fortgesetzt wird (S. 3.

e) Die Verletzung oder Richtbefolgung anderer Vorschriften die⸗ ses Gesetzss wird gegen die zu a. genannten Personen mit einer Strafe von Einem bis funfzig Thalern geahndet.

q) Bis zu dem Ablaufe desjenigen Monats, in welchem die Ab⸗ meldung eines eingestellten Gewerbes erfolgt (8. 4 zu e,, ist die zuletzt festgesetzte Steuer fortzuentrichten.

4 F§ę. 9. . ; 2 Alle den Vorschriften des gegenwärtigen Gesetzes entgegen⸗ stehenden Bestimmungen werden hierdurch aufgehoben.

So weit nicht borstehend etwas Anderes bestimmt ist, findet das Gewerbesteuer⸗Geseß vom 30. Mai 1820 nebst den dasselbe erlaͤutetnden, etgänzenden und abändernden Vorschriften auch auf die in dem gegenwärtigen Geseße vorgeschriebene Gewerbesteuer und auf Zuwiderhandlungen gegen dasselbe Anwendung.

=. ö. §. 10. u Unser Finanz⸗Minister wird mit der Ausführung dieses Ge— sepes beaufttagt. *

2226

urhublsch anker Unscter Höchsteigenhaͤndigen unterschrift i beige drucktem Königlichen Insiegel. g Gegeben Sanssouci, den 18. November 1867.

Im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestüt des König:

(. 8.) Prinz von Preußen.

Dede Bh nnz, dan wiiafser

von Westphalen. von v von Manteuffel II.

Graf von Waldersee.

Minĩsterium für Gandel, Gewerbe und öffentlich. Arbeiten. Dem Maschinen⸗Fabrikanten C. Sch ultz zu Mainz ist unttt dem 18. November 1857 ein Patent

an Druckpumpen,

Einrichtun dichtungen zu fördern,

um Fluͤs irn nach mehreren

soweit die

in der Benutzung bekannter Theile zu beschränken,

auf fünf Jahre, fang des Preußischen Staats ertheilt worden.

Das 5y9ste Stück der Gesetz⸗ Sammlung, welches heute sl— gegeben wird, enthält unter

Rr. 4790. den Allerhöchsten Erlaß vom 28. September 1857, be

treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte fir

den! Bau und die Unterhaltung der im Kreise Et

Wendel liegenden Verbindungsstraße bon der Et

Wendel-Lautereckener Bezirksstraße zwischen Man⸗

bis zur Bingen⸗Saarbrücker Staatsstraße bei Rl

Bollenbach; unter

den Allerhöchsten Erlaß vom 26. Oktober 1857, he

treffend die Verleihung der Städte-2Ordnung für di

Rheinprovinz, vom 15. Mai 1856 an die Gemeinde

Hitdorf, Regierungs bezirks Duͤsseldorf; unter

das Statut für die

Gemeinde Honzrath, Kreis Merzig.

per 1857; unter

1793. das Statut für den Verband der Wiesenbesitzet in d Gemeinde Bachem, Kreis Merzig. 1857; und unter

4791.

4792. Vom 2. Nohen⸗

4794. Gesellschaften zu entrichtende Gewerbesteuner. 18. Nobember 1857. Berlin, den 21. November 1857. Debits-Comtoir der Gesetz⸗ Sammlung.

zeistlichen, Unterrichts⸗ und

Ministerinim der t i Angelegenheiten.

Medizina

lung der Lehrer Dr. Clebsch, Troschel und Herrmann ak ordentliche Lehrer genehmigt; und

Der Schulamks-Kandidat Vogel zum Hülfslehrer an den Dom⸗Gymnasium zu Magdeburg ernannt worden.

Baton von der Golb, und der

Commandeur der 10. Division . , 20. Infanterie, Brig

General-⸗Major und Commandeur der von Roon, von Posen.

w

Nicht amtliches. , Preußen. Bokszgt Ah. derbi en,,

vie Rönigkn gestetn als an Allerhöchltihtenn zn mehmen gen hrt be , , ,,, el herjogin⸗Mutter von Mechtenburg- Schwerin wie der

dieselbe als in und eigenthuͤmlich erkannt worden ist, und ohne Jemmnd

wvoön Manteuffel. von der Heydt. Sim on s. v on Raümer.

auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesen

von jenem Tage an gerechnet, und für den Un.

.

baͤchel und Wieselbach durch das Bollenbacher hl

Meliorations-Genossenschast da

Vom 2. Nobenker̃

das Geseß, betreffend die von Actien. und e ö Bon

An der Königstädtischen Realschule in Berlin ist die Ansit .

Angekommen: Se, Excellenz der General- Lieutenant i.

,

störun

—

er Riederlande Königliche Hoheiten das rahstuc ö 6 .

e , gs.

atten, empfingen Allerhöchsidie felhen den Vesn der a. ig in Berlin und Potsdam anwesenden Mit⸗ der königlichen Familie. 34 . Hierauf begleiteten Ihre Maje stät die Königin Seine Masestät den w auf, einer längeren. pazierfahrt hierauf Aller ochstdieselben gemeinschaftlich, während ei und Prinzessinnen und andere Fürstlichkeiten ; ilien⸗- Diner im Königlichen Schlosse zu Potsdam Sich vereinigten. JSachsen. Dresden 19. November. Auf der Leipzig= Dresdier Eisenbahn hat fich gestern in der Naͤhe der Station stewitz ein sehr bedauerlicher Unfall ereignet. Nachmittags üÜhr sind nämlich ein von Dresden kommender Güter⸗ Extrazug (mit der Maschine „Saxonia ) und ein bei 3schaiten auf demselben Geleise siehender Schwellenzug dermaßen zusammen⸗ gestoßen, daß die Maschine des erstgedachten Zuges sehr defekt, die bes aͤndern aber, so wie eine Anzahl Güter⸗ und Schwellenwagen mehr oder weniger beschädigt, beziehentlich zertrümmert worden sind. So viel bis jetzt hier bekannt geworden, sind dabei von dem Zug⸗ und Bahnpersonale leider drei beschaͤdigt worden. Der Führer der Saxonia“ ist mit einigen Quetschungen und einer bedeutenden Kopfverletzung davon ge—

kommen. (Dr.

Hessen. Da rmst adt, 18. November Die Zweite Kammer hat in ihrer heutigen Sitzung auch die Vorschläge der Regierung in Bezug auf die Entschädigung der Standesherren bezüglich er⸗ sittener Einbuße bei der Grundrentenablösung 2c. angenommen.

Mainz, 18. November. Ueber die Oertlichkeiten der heutigen Katastrophe, über welche in der gestrigen Nummer d. Bl. telegraphisch berichtet wurde, macht das „Fr. J.“ folgende nähere Angaben: Rechts vom Gauthor liegt die Bonifacius a . Auf derselben befinden oder befaupen sich vielmehr ein Pulbermagazin und ein Pulverthurm, das Artillerie Wagenhaus, die f. g, Lang Kaserne und ein großer militaͤrischer Schuppen. An diese zerstreut liegenden Gebäulichkeiten grenzt der alte und an diesen der neue Kästrich. Die erwähnte Lang⸗Kaserne, welche etwa. 50 Schritte von dem Pulvermagazin entfernt sein mochte, wurde in letzter Zeit als Lazareth, besonders für Augenkranke, be⸗ nutzt, Sämmtliche einzeln bezeichnete Gebäude sind gänzlich zerstört; das gleiche Schicksal haben die meistens alten und kleinen Häͤuser des alten Kästrichs erfahren. Außerdem sind alle Gebäude in eingr Entfernung von 3 Stunde van dem Pulvermagazin mehr oder minder erheblich, namentlich die Stephan slirche, beschädigt. Nur ausnahmsweise werden in der Stadt einzelne Häuser zu fin⸗ den sein, die keine Spuren der Verletzung an sich tragen. Bei einer Explosion von solchem kolossalen Umfange kann man sich denken, daß die Zahl der Todten und Verwundeten nicht gering ist. Sie dürfte weit über hundert hinausgehen, der leichten Ver⸗ letzungen nicht zu gedenken. Die ganze Stadt und nächste Um⸗ gebung erbebte von diesem Donnerschlage. Hunderte von Centnern Pulper müffen in dem Magazin gelagert haben, und nicht blos Pulver, auch Granaten und andere Geschosse müssen dort in Menge vorraͤthig gewesen sein. Von diesen Geschossen flogen viele selbst in entfernte Theile der Stadt und platzten theilweise vor den Thüren und in den Höfen. e.

Wie der „Fr. P. Z.“ berichtet wird, erstreckt sich die Zer⸗ auf die halbe Gaugasse und den alten Kästrich, und sind daselbst etwa 126 Haäͤuser theils vollstaͤndig eingestürzt, theils stark beschadigt, Der Platz liegt wie von einer Lawine verschůttet. Der Stephansthurm hat weniger gelitten als die Kirche, deren Schiff eingestürgzt ist. Eben so ist die eine Hälfte des Dachs der wangelischen Kirche am Veichhof eingestürzt, in der Nähe des Thfahe rplatzes, wo sogar durch das Dach des Café de Paris ein drittha lb Eentner schiwerer Stein bis in die Waschküͤche durch—⸗ gescha gen ist, fo daß das Haus abgesprießt werden mußte, weil einer seiner Stützpfeiler zerstört wurde.

. . ö

fenen Nachrichten über das bedauerliche Ereigniß der Pulver⸗

Eyplosion in ö. beträgt che Ereigniß P

y. Schaͤtzung über eine Million Gulden. Nach glaubhafter Au

6 . ihren Tod 9 preußische, 2österreichische Militairs

Kerr Livilifen. Schwer verwundet wurden 74 preußische, 95. erreichische Militais und 300 Civilisten. (Tel. Dep.)

Personen getödtet und zwei schwer

Ultramontanis mus ͤ denselben nun für fich auszube 19. November. Nach weiteren hier ein Innern hat ein Rundschreiben er die persönliche Frei empfiehlt und in Betre Blätter ungehindert la solle, welche Beleidigungen gegen die önliche Verleumdungen enthalten.

der angerichtete Schaden nach unge⸗

die Religion oder rein perf

Baden. Karlsruhe, 19. November. Heute i a Baden. 19. ber. st der Land⸗ tag durch den Großherzog in Person eröffnet worden. In der

Thronrede wird unter A ᷣ

, dz nderm eine Verbesserun

a in Ausfscht gestellt; auch werden, wichtige Porlagen über

ge en Eisenbahnen angekündigt. Ueber die kirchlichen An⸗

Tie n be tee, Hie zer , nr mit dem vaͤpstlichen

. lässen en baldiges, den Interessen des Staates und der he entsprechendes Ergebniß hoffen. (Tel. Dep.)

des Gehalts der

—

1

.

26

bestellt. In seinem City⸗Artikel schreibt d nag Nel ist noch immer lebhaft un . e , gr enen, worden. das Gerücht, ein sehr bedeutendes Handelshaus Passivis fallirt, die auf . eo ,, .

Großbritannien und i Reb . nfanterie⸗Geweh

gnette, im Ganzen für einen We

and. London, 18. N bei ben 1

r

mi lig er

re, 3000 Karahiner,

er, Globe“: „Die Na

verbreite

36

4

fi. wen g ag dh Finke,

* 6 frage 8 iin Folge der an ler ,, a. J.

„O00, 990 Pfd, ge werden. Wi enthalten uns der Erwähnung des Namens, 96 y .

er. * 11 *

so

ist die Sache aber wahr, worän wir kaum zweifeln können, so wird

sie in

e Hamburg große Aufre 3 Uhr Nachmittags en

ang

achschrift b

hervorbringen.“

In

n einer esselben City⸗ Artikels

heißt es: „Das erwähnte Haus ist das Haus E. Sievekmng

und Sohn.“

Wie der „Globe“ berichtet,

am 17. Oktober 1,000,000 Pfd. nach Kalkutta geschickt.

Die „Gazette“ bringt die Ernennung von Sir

hat die Regierung von Bombay

John La⸗

wren ce, Ober⸗Kommissarius im Pendschab, zum Großtreuzritt des General⸗Majors Henth Havelock und ges gie re 3 .

der das Belagerungsheer von Delhi kommandirte 7 Comman⸗ t⸗Lieutenants n einem

deurs, des Obersten van Cartlandt und Chamberlain zu Mitgliedern des Bathordens. besonderen Memorgudum wird bemerkt, daß Oberst icholson den Commandeursran

Obrist⸗ Lieutenant N

6 bes Obri

eill

und

in demselben

Orden erhalten hätten, wären sie nicht vor dem Feinde geblieben. riedrich Wilhelm von

Se. Königliche Hoheit der Prinz estern Abend mit dem

Preußen ist von Calais in

ampfer „Princess Maude“ over gelanbet, wo er vom preußischen Gesandten,

dem Grafen Bernstorff, dem ehrenwerthen M. Weff, Capitain M.

Ilwaine und anderen Herren erwartet wurde. Nachdem der Prin im Royal Ship Hotel dinirt hatte, fuhr er mit einem besonders ö Bereitschaft gehaltenen Zuge nach London und von da wenige Mi⸗ nuten vor 9 Uhr weiter nach Windsor.

Der Hof legt morgen für die verstorbene Herzogin von Ve⸗ mours, die der Königin Coufine war, von morgen bis zum Iten

Dezember Trauer an.

Der Prinz und die

der Türkei kommend, in Elgremont angelangt.

Frankreich,

; Paris, 18. November. ergab die Zählung der pariser Börsen⸗Abonnenten 2 für die Stockbörse und 182 für vom 1. Januar bis 15. Novemb Abonnenten beträgt 2072. 19. November die meteorologischen Bulletins der Akademie der Wissenschaften Tagen an auch Petersburg m meteorologischen Stationen auftreten so genauere Beobachtungen zaͤh eigener Person die Arbeit eines

servatoriums übernommen habe.

auch jede telegraphische Depesche, welche Sternes anzeige, unentgeltlich auf allen astronomischen Dbservatorien befördert werde, sofort überall benutzt werden könne.

— 19. November.

staiser, die staiserin und der Kaiserliche Prinz in den nächsten Tagen

Der heutige

nach Paris zurückkehren würden.

Staats⸗Minister Fould ist heute

gereist.

Spanien. schwörung, welche in mehr als sechs

unter den Arbeitern

—

Italien.

Man 14. November: „Gest die Instruktion des po den vor die Gerichte verwiesen,

Madrid, 13. November. Catalonien entdeckt wurde, Monaten im Zuge; der bekannte frühere Bandenführer Marf Rekruten warb, da unter diesen große Fortschritte gemacht hat uten fuchen. —

ff der Zeitungsblãäͤtte ssen und nur di

4

ern schloß die litischen Prozesses. 7 freigelassen und Zegen 20 Die öffentlichen Verhandlungen

wesende Verhaftbefehl erlassen.

beginnen sofort

Noli Paolö u. . w. pulo“, bleibt in Haft.

nach Ablauf der lega laffenen befinden sich Miß White, Pr.

— — 2 Herr Sabi,

die Waarenbõrse. er dieses Jahres eingeschriebenen Leverrier meldete, als er am der verwichenen Woche daß von den nächsten it in der Reihe der auswärtigen werde, und man dürfe auf um

vorlegte,

len, Forrespandenten des pariser Ob⸗ Leverrier setzte binzu, daß fortan die Entdeckung eines Stationen zwischen den damit die Meldung

Prinzessin von Joinville find gestern, von

Am 16. November 890 Personen Die Zahl der

als Großfürst Konstantin in

und

Moniteur“ meldet, daß der

Morgens nach London ab—⸗

Die Carlisten⸗Ver⸗ war bereits seit als das eigentliche Haupt wird al genannt, der befonders feit 1850 der die Carliften Der Minister des an die Eivilbehörden erlaffen, worin iheit und freie Meinungsäußerung zu achten r bemerkt, daß man alle ejenigen mit Beschlag belegen

Königin, Lästerungen gegen

len Frist.

liest im „Corriere Mercantile dom Anklagekammer von Ge 12 Angeschuldigte wur

nun

Ab⸗ IM? =

Unter den Freige⸗

Cavalieri, Goggi, Cabennzza,

Direktor der „Italia dei

2. Po⸗