1857 / 288 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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„dieser Pfandbrief trägt vier Prozent Zinsen und kann von dem Juhaber nicht gekündigt werden/ aufgedruckt, und es finden auf die Kapitalbriefe, die Zins⸗Coupons und die Amortisationsersparnisse alle die Bestimmungen Anwen⸗ dung, welche hinsichts der drei und ein halb prozentigen Pfand⸗ briefe, der Coupons dazu und der Amortisationsersparnisse der Pfandbriefsschuldner gelten. Diejenigen zum Zinsfuße von drei und ein halb Prozent bereits landschaftlich ausgefertigten Pfand⸗ briefe, welche noch nicht ausgereicht worden sind, können gegen Erstattung der Kosten in vierprozentige Briefe ausgefertigt wer⸗ den. Dasselbe gilt von denjenigen drei und ein halb prozentigen Pfandbriefen, welche auf die eigenen Güter der Guts besitzer ein⸗ etragen sind und in deren-Besitz sich diese Gutsbesitzer be⸗ nden. ö Meine landesherrliche Genehmigung hierdurch ertheilen. Dieser Mein Erlaß ist durch die Gesetz⸗ Sammlung bekannt zu machen. Berlin, den 9. November 1857.

Ju Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des stönigs: Prinz von Preußen.

Simons. von Westphalen.

An die Minister der Justiz und des Innern.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das 63ste Stück der Gesetzsammlung, welches heute ausge⸗ geben wird, enthält unter Mo, 4865. das Privilegium wegen Ausfertigung auf den In⸗ haber lautender Kreis-Obligationen des Greifenhage⸗ ner Kreises im Betrage von 126,000 Thlr. Vom 26. Oktober 1857; unter A806. den Allerhöchsten Erlaß vom 26. Oktober 1857, be⸗ treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Straßen von Reinberg auf der Greifswald -Stralsunder Staats⸗ Chaussee nach Stahlbrode und von der Triebsees⸗ Grimmener Chaussee bei Wendisch-Baggendorf nach Demmin; unter das Statut für die Genossenschaft zur Entwässerung des Ossiniec-Bruches im Kreise Gnesen, Regierungs— Bezirk Bromberg. Vom 9. November; unter den Allerhöchsten Erlaß vom 9. November 1857, be— treffend die Genehmigung der von dem General⸗ Landtage der westpreußischen Landschaft beschlossenen Zulassung der Emission vierprozentiger Pfandbriefe, und unter 1809. den Allerhöchsten Erlaß vom 9. November 1857, be— treffend die Verleihung der Städte-Ordnung für die Provinz Westfalen vom 19. März 1856 an die Stadt⸗ Gemeinde Olpe, Regierungs⸗Bezirks Arnsberg. Berlin, den 5. Dezember 1857. Debits-Comtoir der Gesetz⸗Sammlung.

Ministerinn der i lichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ Angelegenheiten.

Der Lehrer Brüller an der neuen Bürgerschule in Magde—⸗ burgéist zum Hälfslehrer an dem evangelischen Schullehrer⸗Seminar in Gardelegen ernannt worden.

Finanz Ministerium. Saupt⸗ Verwaltung der Staatsschulden. Setanntmach ung vom 1. Dezember 1857 betref⸗

fend die Zahlung der am 2. Januar 1858 fälligen Zinsen der Staatsschuldscheine.

Oie am 2. Januar k. J. faͤlligen Zinsen der Staatsschuld. scheine koͤnnen gegen Ablieferung der Coupons Serie XII. Nr. 6

schon vom 14. d. Mts. ab bei der Staatsschulden⸗Tilgungskasse Oranien Straße Nr. 94, parterre links, Vormittags von g bis J Uhr, mit Ausschluß der drei letzten Tage jedes Monats, in Empfang genommen werden.

Die Eoupons muͤssen nach den Appoints geordnet, und es muß

ihnen ein die Stückzahl und den Betrag enthaltendes, aufsummir— tes und unterschriebenes Verzeichniß beigefügt sein.

Berlin, den 1. Dezember 1857.

Haupt⸗Berwaltung der Staatsschulden. Natan. Gamet. Nobiling. Guenther.

Preußische Bank.

Monats-Uebersicht der Preußischen Bank, gemäß §. 99 der Ban. Ordnung vom 5. Oktober 1846. Activa a. 1) Geprägtes Geld und Barren. . ... . ...... 33,449, 09090 Thlr. 2) Kassen-Anweisungen ...... ...... . ; 1,768, 000 3 Wechsel⸗Bestände .. ...... ..... .... ..... ... 62,991, 000 Lombard⸗Bestände 10,867,000 Staatspapiere, verschiedene Forderungen und k ö 6,556 000 Pa ssiva. Banknoten im Umlauf . . . . . ... ... k 65, 023, 000 Depositen⸗Kapitalien 19,564, 000 Guthaben der Staats-Kassen, Institute und Privat-Personen, mit Einschluß des Giro— Verkehrs. ... 6,688, 000 Berlin, den 30. November 1857. Königlich Preußisches Haupt-Bank⸗Direktorium. von Lamprecht. Witt. Meyen. Schmidt. Dechend. Woywod.

Berlin, 4. Dezember. Se. Majestät der König haben Aller— gnaͤdigst geruht: Dem Kommandanten von Erfurt, Obersten von Alvenskeben, und dem Präsidenten der General-Kommission zu Merseburg, Freiherrn von Reibnitz, die Erlaubniß zur Anlegung des ihnen verliehenen Commandeur-Kreuzes zweiter Klasse vom Herzoglich Sachsen-Ernestinischen Haus-Orden; so wie dem General⸗ Secrekair des landwirthschaftlichen Central-Vereins für die Probin; Sachsen, Dr. Stadelmann auf Wallendorf, zur Anlegung des ihm berliehenen Verdienst-Kreuzes dieses Ordens zu ertheilen.

S icht amtlich es.

Preußen. Charlottenburg, 4. Degember, Des Königs Maje st ät machten auch gestern eine größere Spazierfahrt, empfingen

gegen Abend den Wirklichen Geheimen Rath von Humboldt, .

und nahmen noch den Vortrag des Geheimen Ober⸗Bauraths Stüler entgegen.

Mecklenburg. Sternberg, gestrigen Sitzung des Landtags wurde ein Antrag,

2. Dezember.

zurückgewiesen. Heute beschäftigte sich der Landtag mit dem Bericht über die Ablösung des Sundzolls, dessen

die Seestadt Rostock

Land 176,000 Thlr., e. Dagegen hatte die Stadt

Wismar 13,321 Thlr. tragen sollten.

Rostock remonstrirt und das Meinisterium darauf vorgeschlagen,

daß das Geld zur Ablösung aus der Landes⸗Receptur⸗stasse durch Nach einer

die außerordentliche Contribution bezahlt werden möge. längere Zeit fortgeführten Debatte beschloß die Versammlung mit 76 gegen 36 Stimmen, daß das Geld aus allgemeinen Mitteln aufgebracht werden möge. .

Sachsen. Dresden 3. Dejember, Se. Majestüt der König haben, wie das „Dr. J.“ vernimmt, den durch die Pulber⸗

ö ĩ . . chstibren Vundes⸗ explosion zu Mainz Verunglückten durch Ile , f er,

tägs⸗Gesandten in Frankfürt die Summe von

weisen lassen. . rankfurt, 3. Dezember. Gestern Abend ist Se. Köniy s i, . ö mit Gefolge hier ein.

liche Hoheit der Graf von Flandern

. im russischen Hofe abgestiegen und heute Vormittag nah 8

rüssel weiter gereist. (Fr. Bl. . Luxemburg, 30 Rodember. Die Kammer ist hau tags eröffnet worden. Die Rede, welche der Prinz⸗Stattha dieser Gelegenheit gehalten hat, lautet: . Meine Herren! r habe in Ihrer Mitte eine wichtige H́a welhh zu vollführen? nämlich bie Einweihung der Ordnung, der i r h 6. die Initiative des Köͤnigs⸗Großherzogs zu ergreifen fich genbthigt sah⸗

te Mit⸗

In der die vor den Jahre 1849 bestandene Prügelstrafe wieder einzuführen, einstimmig

Vertheilung die Rr.

gierung in ihrer Vorlage ursprünglich so angeordnet hatte, daß das ; . 90,554 Thlr. und

lter hei ö. ndlunj ö

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ie Aufrechterhaltung seiner Rechte und die Verwirklichung der Verpfli

ig n 3 dem Großherzogthume durch die Verträge auferlegt in g sicher zu stellen. Diese Ordnung der Dinge ist den wohlverstandenen In⸗ ereffenl des Landes gemäß, und sie wird ihm Frieden und Wohlstand der—= leihen, wenn die Bemühungen und Wünsche des Souverains durch die loyale Mitwirkung der Stände unterstützt werden. Die Zuneigung, welche des Souberains Perfon umgiebt, die Achtung, welche den Ausdruck seines Villens entgegennimmt, das Vertrauen, mit welchem jeder, der Veranlassung

zur Beschwerde hat, sich an ihn wendet, beweisen zur Genüge, daß das

bei den Luxemburgern erbliche monarchische, Gefühl unverletzt aus den . herd ergangen ist, welche zu verschiedenen Zeiten das Groß⸗ erzogthum glei er fer der Luxemburger schützt sie vor der Annahme, daß die Autorität jemals zum Schaden ihrer wahren Freiheiten in Anwendung gebracht werden könnte; sie wissen, daß, wenn das Haus Oranien auf die Bewah— rung seiner Nechte sieht, es zugleich auch die Entfaltung der Freiheiten und des Wohlstandes der Völker will, über welche es herrscht, so wie die Beschirmung ihrer Rechte gegen Mißbrauch und Willkür. Die Verfassung

liefert den Beweis, indem sie die Vertreter des Landes zur breiten Mit—

wirkung an der Ausführung der souberainen Gewalt beruft. Sie beweist dies auch durch Einsetzung eines Staatsrathes, der berufen ist, die Fragen von allgemeinem Interesse in Erwägung zu ziehen und den Inne fn Einzelner Gelegenheit zu Vorstellungen gegen Regierungs Maßregeln zu bieten. Ohne Zweifel, meine Herren, läßt die Verfassung die übertriebe⸗ nen Grundsätze des Parlamentarismus nicht zu, den weder die Größen⸗ verhältniffe des Großherzogthums, noch die Verträge, welche dasselbe zum unabhängigen Staate erhoben haben, gestatten. Aber ein solches System dürfte Gegenstand des Bedauerns nur bei denjenigen sein, welche mit Verkennung der politischen Stellung ihres Vaterlandes das Wesen des constitutionellen Regierungs-Systems in seinen Auswüchsen sehen. Die Aufgabe der Stände besteht nicht darin, daß sie die öffentliche Gewalt an sich reißen, sondern darin, daß sie bei deren Ausübung in den Schranken und in der Weise mitwirken, wie es von der Verfassung und von den Gesetzen vorgeschrieben ift, welche bei Vollziehung des Aktes, wo⸗ durch dieselbe erlassen wurde, zu Stande kamen. Sie besteht vielmehr darin, daß dieselben in dem ihnen zustehenden Kreise zur Er⸗ reichung desselben Zieles, das die Regierung verfolgt, mitwirken. Dieses Ziel ist der sittliche, geistige und materielle Fortschritt des Landes und seiner Bewohner. Dieser Fortschritt erfordert Nuhe und Frieden, er er— fordert Eintracht zwischen den verschiedenen Staatskörpern; Streitigkeiten, Mißtrauen und Widerstreben würden denselben nur hemmen. Indem die Verfassung die Regierung über die Parteien und außerhalb des Bereiches ihrer Leidenschaften und Ansprüche stellt, schmälert sie nicht nur nicht, sondern steigert sie die Aufgabe der Stände. Die freie und gewissenhafte Ausübung ihrer Prärogativen wird dem Lande um so ersprießlicher sein, je mehr sie von Rebenrücksichten und persönlichen Streitigkeiten frei sein wird. In der bevorstehenden Session werden Ihnen wichtige Gesetze vor⸗ gelegt werden; ich bin fest überzeugt, daß Sie dieselben mit Ruhe und Vaterlandsliebe, als treue und loyale Vertreter des Landes prüfen werden. Möge die göttliche Fürsehung Ihre Berathungen erleuchten! Im Namen des Königs⸗Großherzogs erkläre ich die gewöhnliche Stände⸗ Versammlung eröffnet. (Cöln. Ztg.)

Niederlande. Haag, 2. Dezember. Die Zweite Kammer hat heute mit großer Stimmenheit beschlossen, den Vorschlag von neun Mitgliedern auf Abschaffung der Schlachtsteuer in Berathung zu ziehen. Demzufolge sind die Verhandlungen über die Finanz— Vorschläge der Regierung, worunter auch ein neuer Tarif für die Schlachtsteuer, welcher mit dem 14. Januar 1858 in Wirksamkeit treten sollte, bis zum Ablauf der gewöhnlichen Winterarbeiten ver⸗ tagt worden. Der Gesetzentwurf über Aufhebung des Zinsfußes nach dem französischen Gesetze beruht auf dem Gruͤndsatze, daß Ar⸗ tikel 1804 des Civbilgesetzbuches die Freiheit gestattet, höhere Inter— essen zu nehmen. Es sollen in bürgerlichen 5 und in Handelssachen 6 Prozent Interessen gesetzlich gestattet sein. Gestern war außer— Adentlicher Ministerrath im Haag. Am nächsten Freitage wird 8e. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Wilhelm von Freun ßen auf seiner Reise von England hier erwartet und im Palais des Prinzen Friedrich absteigen. Sein Aufenthalt wird jedoch nur von kurzer Dauer sein.

Großbritannien und Irland. London, 3. Dezember. Die Königin hat das Parlament in Person eröffnet. Aus der Thronrede werben telegraphisch folgende Hauptstellen mitgetheilt:

Zuvörderst wird gesagt, daß verschiedene Fallissements und der große Mangel an Kredit die Einberufung des Parlaments zu einer außerordentlichen Session veranlaßt hätten, da in Bezug auf die n , ms der Bank-Akte eine Indemnitätsbill nöthig gewor—

ei. ; R Ihre Majestät beklagt die in den Fabrikdistrikten herrschende loth und spricht die Hoffnung aus, daß sich die Verhältnisse bald guͤnstiger gestalten werden.

Die Königin beklagt die Leiden der Opfer des indischen Auf—

standes und spricht ihte Bewunderung für die vom Militär und

Eivil in Indien der Uebermacht gegenuber bewiesenen Heldenthaten . Sie hofft auf eine gänzlich und rasche Unterdrückung des lusstandes und freut sich, daß Volk und Fürsten Indiens größ⸗— hentheils loyal geblieben seien. Die bezüglichen Ackenstücke wür⸗ . . vorgelegt werden. Dle Angelegenheiten In— erden 9 rksJ j 6 nnen fi en n besonderen Aufmerksamkeit des Parlaments Der Friede Europas scheine gesichert.

ch anderen Ländern aufgeregt haben. Der gesunde Menschen⸗

Perfien sei seinem Vertrage nachgekommen. Dem Unterhause würden die Voranschläge des Budgets und fernere Antraͤge in Bezug auf parlamentarische Reform, für Ver⸗

besserung der Gesetzgebung hinsichtlich des Eigenthums und der

tren ,. 5 werden.

Die Königin vertraue auf die Weisheit des

erflehe den Segen des Himmels für . , ö

panier , e n, neff . .. Stapellauf des „Leviathan“ ; er gestern beabsichtigt i

vom Fleck zu bringen, , . r , ,,

Frankreich. Paris, 2. Bezember. Guizot ist von Val— Richer nach Paris zurückgekehrt, da e im nah en , erste, 500 Seiten starke Band seiner Memoiren erscheinen soll welcher die Pexiode von 1815 bis 1830 behandelt. Das gane Werk soll fünf Bände umfassen und bis zur Februar Red oln⸗

tion gehen. Spanien. Madrid, 28. November. Die Gaceta ver—

öffentlicht ein Circular des Ministers des Innern an die ovinz⸗ Gouverneure, wonach in den 2655 Stable und ö Spaniens, wo noch kein Kirchhof ist, sofort ein speciel zur Be— erdigung dienender Platz eingerichtet werden soll.

Hamburg, Freitag, 4. Dezember, Morgens 10 Uhr. (Wolff's Tel. Bur.) Das Lokal der Börsenhalle ist mit Kaufleuten ange— füllt. Man erwartet die Antwort des Senates an das Commer— cium. Ein Anschlag in der Börsenhalle hat bisher nicht statt— gefunden, dagegen theilt ein Mitglied der Commerz Deputation privatim mit, daß der Rath, der bis 1 Uhr Mitternacht versam— melt gewesen, den Vorschlag des Commerciums zur Kreirung von 30 Millionen Papiergeld mit Zwangs-Cours, um gute Wechsel damit diskontiren zu können, nicht angenommen habe.

London, Donnerstag, 3. Dezember, Mitternachts. Tel. Bur.) Im Parlamente wurde bei vollen Häusern die Adresse debattirt. Im Unterhause beschuldigte Disraeli die Re⸗ gierung, die Finanzkrisis sowohl wie die Zustände in Indien herbei— geführt zu haben. Disraeli will die Indemnitätsbill für die Bankmaßregeln so lange verweigern, bis die Regierung die be— treffenden Pläne mitgetheilt haben werde. Palmerston spricht sich gegen eine sofortige Mittheilung aus und erwähnt der Freund⸗ schaft Englands mit ganz Europa, die Zuvorkommenheit Frank— reichs besonders hervorhebend. Lord John Russell kündigt dem Hause an, daß er bon Neuem die Einbringung der Judenbill beabsichtige.

Im Oberhause wurde von den Lords Derby, Ellen⸗— borough, Overstone und Grey die Politik der Regierung in Betreff Indiens, so wie die Maßregeln derselben in der Finanz— krisis angegriffen. Die Lords Granville und Argyll verthei⸗ digen die Regierung. Schließlich wurde die Adresse in beiden Häusern angenommen.

(Wolffs

Statistische Mittheilungen.

Ein in London erscheinendes, ausschließend den landwirthschaft⸗ lichen Interessen dienendes Blatt, der „Mark Lane Expreß“, deröffentlicht in einct seiner letzten Nummern eine dem Secretair des Handelsamts don der Edinburger „Ackerbaugesellschaft der Hochlande“ vorgelegte statisti⸗ sche Uebersicht der Ackerbauverhältnisse Schottlands. Bei der Aufnahme der den Zahlen dieser Uebersicht zum Grunde liegenden Angaben der Grundbesitzer sind in diesem Jahre nur noch in den fünf Grafschaften Argyle, Arran, Inderneß, Roß und Sutherland solche Päch⸗ ter außer Acht gelassen, welche unter 20 Pfund Sterling Pacht zablen; die Angaben für die 27 übrigen Grafschaften erstrecken fich bis auf Pach⸗ tungen von 10 Pfund . Im Vorjahre 1851 hatte diese genauere

. n ,. 1 5 2 z Art der Aufnahme in den Grafschaften Caithness und Orkney noch nicht

har r, in denen man damals wie in den zuerst erwähnten fünf

Grafschaften verfahren war. Mit dieser Maßgabe finden wir unter An⸗ derem den diesjährigen Pferdebestand für Aberdeen auf 23,4290, für Fife auf 12,609, fur Forfar auf 10, 10, für Perth auf 15,953. für die übri= gen Grafschaften auf weniger als 160 000, im Ganzen auf 185,403 Stick (5000 mehr, als im Vorjahre) angegeßen, welche wiederum zerfallen in 34,917 Pferde für landwirthschaftliche Zwecke unter 3 Jahr alt, 26, desgleichen über 3 Jahr und in 23. Mt andere Pferde. Der Rindviehstand 6 sich auf zoͤs t? Stück Milchkühe, 183 1d Stan Kälber, 75,327 Stück anderes Rindrieb, zusammen gä37 Stück 70. Stück imehr, als die Aufnahmen des Vorjahres ergaben. Daden ame auf Aberdeen 36 861 Milchkühe, St. 8098 Lälder, 6412 anderes Rind vieh, zusammen 145084, auf Ayr 38.477 Milchkühe, 138 her. 29.055 anderes Vieh, zusammen Si, 119, auf Perth 21 87 1 Michi 18,358 Kälber, 40,587 Stück anderes Vieh, zusammen. y Schaafstand betrug 2632283 Stück Zuchtschaafe as 78, Sr , schaafe, 1,869, 03 Stück Lammer, zusammen 5.883 168 Stück C66 C