1857 / 293 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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streben und herbeiführen, bei welchen hierüber Zweifel nicht ob⸗

walten. 1

6). Die Form der Bestallungen, wie sie den Inhabern der polizelobrigkeltllchen Gewalt bisher ertheilt worden find, hat mehr⸗ fach Anstoß gefunden. Sie wird jedenfalls, indem die Uebernahme

der polizeianwaltlichen Geschaͤfte auf Freiwilligkeit dai, dem ent

sprechend zu fassen sein; etwa dahin, daß, nachdem die Uebernahme freiwillig erfolgt ist, diesem Wunsche gern entsprochen und dem⸗ gemäß in die Ausäddung dieser Functionen gewilligt werde. Berlin, den 17. September 1857. Der Minister des Innern,. von Westphalen. An

sämmtliche Königliche Regierungs- Praͤsidien, exkl. derjenigen zu Posen, Bromberg, Stral⸗— sund, Minden, Münster, Arnsberg, Duͤssel⸗

dorf, Coͤln, Coblenz, Trier und Uachen,

Finanz⸗Ministerinm.

Verfügung vom 14. Oktober 1857 betreffend die Heranziebung der Militair-Büchsenmacher zur Klassensteuer.

Der Königlichen Regierung erwidere ich nach Vernehmung mit dem Königlichen Kriegs⸗Ministerium auf die Anfrage im Berichte vom 8. v. Me, daß die Militair⸗Buͤchsenmacher zwar Melitair— personen sind, daß dieselben aber nicht zu den Personen des Sol— datenstandes, sondern nach der die Classifieatson der Militair— personen enthaltenen Beilage lättü A, zum Militair⸗Strafgesetzbuche, zu den Militairbeamten gebörent Da der ö. Gb des Gesetzes dom 1. Mai 1851 nur die beim Heere und bei den Landwehr— staͤmmen in Reih und Glied befindlichen Unteroffiziere und Soldaten als diesenigen Militairpersonen, welche von der Klassensteuer befreit sein sollen, bezeichnet, so können Militairbeamte, also auch die Buͤchsenmacher, von der Klassensteuer nicht frei gelassen werden.

Die Königliche Regierung hat demgemäß das Erforderliche zu veranlassen.

Berlin, den 14. Oktober 1857.

Der General-Direktor der Steuern. An die Königliche Regierung in XN.

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Abgereist: Sen Excellenz der General -Lieutenant und Commandeur der 3. Division, von Herrmann, nach Stettin.

Der General-Major und Commandeur der 1. Dipision, von Steinmetz, nach Königsberg i Pr.

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Berlin, 10. Dezember. Ee.

Majestaͤt der Konig haben Allergnädigst geruht: Dem Konservator der Kunstdenkmaäler, Geheimen Regierungsrath von Quast, die Erlaubniß zur An— legung des ihm verliehenen Commandeur-Kreuzes zweiter Klasse vom Herzoglich Sachsen-Ernestinischen Haus-Orden zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Charlettendurg, 10. Dezember. Ihre Majestät die Königin empfingen gestern Mittag im Koͤnig— lichen Schlosse bierselbst in besonderer Audienz den türkischen außer— ordentlichen Gesandten Ihsan-Ben und fuhren bierauf mit Sr. Majestät dem Könige, nachdem Allerböchstdieselben in Beglei— tung des Flügel-Adjutanten vom Dienst dereits eine Promenade gemacht, auch den General- Feldmarschall Freiherrn von Wrangel angenommen hatten, spazieren. .

Serlin, 109. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen arbeitete gestern Nachmittag mit dem Minister— 1 nahm beute Morgen die militairischen Vorträge des

egs Ministers und des Obersten, Freiberrn v. Manteuffel, und später den des Präfidenten des Ober⸗irchentaths entgegen, und empfing zur gewöhnlichen Stunde die militairfschen Meldungen. z. Bern, 7. Dezember. Zum vierten Male er— . er greise

rästdent des schweizer Nationalrathes die erfte Session der neuen Amts Periode Der St änderath conftituirte fich sofort. Die Präfdenten⸗Wahl war eine fich durch fünf Wahlgänge hin⸗ urchsiehende Operation, und fiel endlich auf den Abzeorbnften Stähelin von Basel. Zum Pier Prästtenten wurte Scaler ben 1. gewählt. Die Wahl des neuen Bundesrathes dürfte gegen Ende der Woche erfolgen. Wesentliche Aemberungen siehrn nicht bevor. (stöln. Ztg.]

Landammann Sidler von Zürich als Alters.

NMteverlaude. Haag, 8. Dezember. In ben Eegl der Zweiten sammer . eine unerwartet nee ee Tn sition gegen mehrere Stipulationen des Hanvdels⸗Traktates mit ͤ gien, resp. des angefügten Proiofolls geltend ena zu hahn und wird deshalb die Genehmigung liberhaupt don anchen nit einmal für gesichert gehalten. Für den mit dem so. Januar i tretenden st legs⸗Minister, Baron Ferstner, ist bis jeßt kein Natz folger ernannt; es heißt, daß der General Singendonk, bon he Arlillerle, das ihm angebotene Porteseullle abgelehnt haben Wahr scheinlich wird die Ernennung erst erfolgen, nachdem dag ansull des verworfenen Kriegs⸗Kudgetg bei den sKammern begnt Kreditgesetz angenommen ist.

Niederlassungen auf der 13,000 Quadratmeilen enthaltenden Neu⸗Guineg zu beabsichtigen, wo die vor etwa 30 Jahren an un. geeigneten Orten gestifteten Niederlassungen alle eingegangen sind Eine wissenschaftliche Expedition wird sich im Janugâr bon den Molukten aus dahin begeben, um die Sache vorzubereiten

(Köln. Itg.) Belgien. Brüssel, 8. Dezember. Die Wahl⸗ Agitation ist auf ihrem Gipfel angelangt; seit Wählergebenken hat fein Ct. eigniß wie das für den 10. bevorstehenbe alle Gemüther bewog Was an Druckschriften aller Art, Broschären, Manifesten, Gh. dichten u. s. w. in Hinblick auf den 10. in's Land hinein bersand wird, graͤnzt an das Unglaubliche. Die Stadt Antwerpen he— sindet sich augenblicklsch in voiler Handels-risig. Vier der he, deutendsten Haäuser sind gezwungen worden, ihre Zahlungen en. zustellen; doch versichert man, daß alle Mastregeln von Seilen der Gläubiger und des Handel sgerichtes genommen werden, um e nicht zum offenen Ausbrüche irgend welcher Vanferotte fommen in lassen. Vie Soeiéts générale bat dem antwerpener Handel o Millionen (auf Waagren-Depots u. s. w.) zur Verfügung gestellt. (Köln. Itg.) ö Großbritannien und Irland. London, 8. Dezembet Die Königliche Familie, mit Küsnahme des Prinzen von . der in ö, Windsor zurückblieb, und des bereit voran geeilten Prinzen Alfred, trat gestern Vormittags um balb 11 Ubr de Reise nach der Insel Wight an und traf lurz vor 2 Ubre n Osborne ein. . Sir Gaspard Le Marchant, gegenwärtig Gouverneur von Ne Schottland, wird der Nachfolger Sir W. 9 Meid'z als Gouwbet neur von Malta werden. Den bisherigen Posten Sir Gaspard in Halifax erhält Lord Mulgrave. Ein Bericht über die Staats-Einnahmen des am verflossene 30. September abgelaufenen Jahres ist dem Hause der Gemeine vorgelegt worden. Vie Einnahme belief sich auf 71, 178,662 Pp während die Ausgaben 7(6gä,z25 Pfd. betrugen. Der Eilnm der Zölle war 23, ih6, 519. Pfd., der Liccise 17, 59,000 Pfd. di Stempelgebühren 7,346,223 Pfde, der Eintommensteuer 15, sßz 0 Pfd. Verausgabt wurden schulden 28,726, 183 Pfd., für den konsolidirten Fonds 29 3, 786 Ph für das Heer 14,3365 556 Pfd., für die Flotte 10,665,000 Phe für die Expedition nach Persien 900000 Pfd. und fur Abloöͤsungde Sundzolles 1,125,206 Pfd. 30. September die Summe von 7, 69,015 Pfd.

In der gestrigen Oberhaus Sitzung wurde eine koͤnigliche Votschtt verlesen, welche dem Hause empfiehlt, dem General Sir Heürv Havelot als Belohnung für seine in Indien geleisteten Dienste die Summe beo jährlich 100 Pfd. St. zu bewilligen. Auf Antrag Earl Grandilk— wurde beschlossen, die Botschaft in der nächsten Sitzung in Erwägung R zieben. Der Earl von ElLenborough. beantragte die Vorlegung dr von der gesetzgebenden Rathskammer in Indien erkassenen Waffen- At so wie einer Liste sämmtlicher in Indien erscheinender konzessionitte Zeitungen und der an die Zeitungs -Redacteure gerichteten da nenden Zuschriften. Lord Granville konntej nicht einräumen, de' die Europäer in Indien unter der Waffen-Akte leiden, da de selbe, um die Führung von Waffen legal zu machen, nichts weiter de lange, als daß der in Indien wohnende Engländer den Beböoͤrden an zeige, was für Waffen er zu halten oder zu führen gedenke. Was d die Preßfreihcit beschränkende Gesetz angehe, so sei es nur dessen untz. teiische Anwendung, welche zu den leichtfertigen und unbedachten Angi auf Lord Canning Anlaß gegeben habe. Drei Wochen vorher, ebe d Gesetz in Kraft getreten sei, habe es kaum Einen Europäer in Int gegeben, der nicht die Ansichten Lord Canning's getheilt habe. Lord er dertheidigte die Waffen⸗Akte. Der Marquis Clanricarde that dasselbe . vertheidigte außerdem das von Lord Canning erlassene Preßgese. pa Herzeg von Argyll meinte, die milde Potitit Lord Canning s. bars Umsichgreifen der indischen Meuterei ern entgegengearbeitet, 2 dem Ausbruche derselben die strengsten Nichtersprüche gethan haben llt.

In der gestrigen Unterhaus-Sitzung kam aber ane Lage der beiden in Salerno gefangenen Engländer zur Seer gr . indem Milnes eine Interpellatien an Vord. P 21 m richtete, welcher seine frühere Mittheilung theilweise berihtiaöt?!!⸗⸗ erweiterte und schließlich bemerkte: 6 en,,

Die Sachen stehen gegenwärtig folgendermaßen: Die dn . . länber besinben sich im 6 ssr n unter der Anklage, das a . *. sche Gesetz verletzs zu haben, und wir sind nicht befugt, etwas Amn verlangen, als einen raschen, ehrlichen und offentlichen Prozeß

; n . Nach den letzten dia hr en . Watavin scheint die indische Regierung, die Gründung von .

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fuͤr Zinsen und Verwaltung der Stan

Im Staatsschatze befand sich an

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WBeistande, der ben Angellagten zu ihrer Vertheidigung gege⸗ 6 * Es wurde hlerauf eine il N. X.

auf den General Havelock, ähnlich, wie die im Oberhause, verlesen .

n Inbetrachtnabme für die nächste Sitzung anberaumt. Auf der . it rr 1a a zwelte Lesung ber Indem nitäts-Bill. Merton bat um Auskunft über die Verwendung des etwa in Folge C aepension der Bank-⸗Akte erztelten Profits. Der Schaßkanzler beant- y. bie Frage Gladstone's dahin, daß die Regierung noch zu keinem i ren ntschlusse Aber die Verwendung des etwaigen aus der fen der Bank⸗Akte entspringenden Gewinnstes gelangt sei. Die

de hierauf zum zweiten Male verlesen. 2 . Dezember. le „Times“ 36 nachträglich zu der mit

dem „Oriental“ eingetroffenen indischen Post aus sKalfutta pom Revember, daß man die Ankunft des Höchstkommqaundirenden, Lord Campbell, am 2. November in Camnpur erwarte und die Hoff⸗ nung hege, derselbe werde mit seinen 1800 Mann vucknow enisetzen. Fraukreirhz. Paris, 8. Hezemher. Mit der bereits gestern lelegraphisch gemeldeten) Unterzeichnung der. Ech luß akte, pie durch die Grenz ⸗Kommissare am 5. Vezjemhber in Konstantinopel erfolgte, ist wieder ein Stück der Arbeiten vollendet, welche im pariser Friedens⸗-Vertrage zur dauernden Beruhigung des Orients angeordnet sind. Vie Grenglinie zwischen ben Besißzungen des Czägren und denen des E ultans in Asien waren seit geraumer Zeit streitig, wie es die des Dultans und des Schah noch jetzt in dohem Grade sind. Vurch Art. 30 des pariser Vertrages wird die Einsetzung einer Kommissien für jene Grenzregulirung borge⸗ schrieben, die aus zwei russischen , zwei türktischen, einem englischen und einem frangösischen Vevollmächtigten zusammengesetzt wurde und Auftrag halte, die türlisch⸗russische Grenze zu beglaubigen und, wo es erforderlich, dieselbe auch zu berichtigen, Nach Beendigung dieser Arbeiten besteht denn endlich eine seste Norm hei etwaigen neuen Streiligkeiten zwischen den vorberasigtischen Behörden und Staͤmmen. Die unterdrückte „Gazette du vangued oc war eines der verbreitetsten legitimistischen Organe des südlichen Frankreichs. Der ministerielle Erlaß datirt von demselben 14. Vezember, an dem die „Presse“ suspendirt wurde, Zu Vorschlägen über Erleich= lerungen der Schisffahrt in der Straße von San Bonifacio war eine franzoͤsisch sardinische Kommission ernannt worten, dieselbe hat jetzt einen Bericht erstattet; worin sie ein vollständiges Balken? System nebst neuen Leuchtthürmen an mebreren Punk— ten vorschlaͤgt. Sobald die Anträge von den beiderseitigen Nie⸗ gierungen bestätigt sind, sollen die Arbeiten beginnen. Nusiland und Polen. St. Petersburg, 3. Dezem— ber. Dein donischen Kosackenbeer ist, eine Besoldung der Unter— offiziere und Gemeinen außer der Proviantlieferung bewilligt; ferner ist eine Verschrift erlassen in Betreff der Entschädigung derjenigen

Offiziere und Aerzte, welche sich in Gefangenschaft bei den Eng-

laͤndern, Franzosen und Türken befunden haben,

Die hiesigen Blatter enthalten eine ausführliche Beschreibung

der Festlichkeil in Wasbington in Anlaß der Anlage des Baues einer

Die von Herrn A. Hage angefünbigte Interpellation (st es die Absicht der Regierung, irgend einen Ihn, vorzunehmen, um der jeßigen srrisig uf dem Gesbmarkfe entge genzuarbesten zu suchen ) ist heute obne Abstimmung für zulaͤsfig erklärt worden.

Msten. Am 7. Dezember ist auf dem englischen aus maͤrtigen Amt von Malta (4. Dezember) siber Cagliarl folgende Depesche deß Admirals Lyons eingetroffen:

„In Suez sind am 28. November mit dem „Oriental“ poli⸗ tische Nachrichten an elangt. Zwei Eonbois mit Prsviant waren wohlbehalten in Lucknom angekommen, wo Havelsck noch immer von großen Feindesschaaten, die angeblich über MM Kanonen zu verfügen hatten, umgeben war. Es hatten einige lebhafte Gefechte stattgefunden, und es hieß, General Huütram fei verwundet worden. Sir Colin Camphell war mit seinem Stabe am 28 Oktober don Namwoor (6Kalfntta? ffonjeftur der „Times“ nach Cawnhur aß— gegangen, wohin Truppen, die, wenn sie in hinlänglicher Stärke vorhanden sein würden, Lucknow entsetzen sollten, s0 schnell wöe möglich befördert wurden. (Der Schluß der Devesche melbet die in ralkutta erfolgke Ankunft einiger Dampfer mit Truppen)

„„hons, Admiral

„Cagliari, 4. Dezember, 8 Uhr Abends

Kon ful Craig.“

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Molff s

Ueberlanb spost

London, Mittwoch, Dezemßer, Nachmittags Zel. Fernere offiziell

melden aus Kalkutta vom 31. Oftober ö in Lucknow am 71 sten an zwar gemangelt hahe, Haß Brigadier Greathed aber Cawnpur am 2hsten erreicht, nach⸗ dem er Mynpore zuvor wieder besetzt hatte. Brigadier Showers stolonne, die von Delhi heranrückte, besetzte Dadree und Ihnppur, eroberte 27 stanonen und erbeutete eine groß Summe Geldes. Dieselbe Kolonne occupirte auch soäter Kanoon. Es wird ferner gemeldet, daß die Ruhe in Dewas wieder hergestellt sei, Har

den König von Delhi nach Kalkutta bringen werde und Meuterer des Gwalior⸗ Kontiagentz von einem Agenten Sahib's geführt werden.

Bur.)

den

*ngla ndern

tretenen Rittergäter unden wir solgende 1 wärtig zu einer derartigen Vertretung berechtig Srundbeñtzes

*

russischen striegsfregatte von 70 Kanonen, General, Admiral“ genannt, welche am 26. September d. J. im Beisein russischer Secofsiziere

und der russischen diplomatischen Agenten daselbst stattgefunden Das „Marine Journal“ enthält einen detaillirten Bericht uͤber die waͤbrend des Sturmes am 22. September im finnischen

hat. J

Meerbusen derungluͤckten Schiffe, unter denen auch das nussische Linienschiff „Lefort“ ven 80 stanonen. Die Versuche, welche mit

Taucherglocken bisher gemacht worden, sind, um das auf dem Grunde liegende Wrack zu besichtigen, sind eingestellt worden.

. gern * e, , . 1 zählt in der Pretinz Freußen 5. in Brandenburg mit der Altmart und 9 7 2 9 a . 64 * . ö . ĩ 9 den Kreisen Dramburg und 14, in Rommern chne Dram⸗

und Schivelbein 1 1 burg und Sehibeldezn .

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Schweden und Norwegen. Stockholm, 7. Dezember. Auf den Vorschlag Schwan's wurde gestern bei einer Zusammen⸗

eine Petition an die Regie—

kunft der biesigen Börse beschlossen, e ö u richten, betreffend die

rung und einen Antrag an die Stände Emittirung von 40 Millionen Staats i Ende des Jahres 1859 Geltung haben sollen, um mit denselber gegen Verpfaͤndung von sicheren Waaren dem Handel und der Industrie zu Huͤlfe zu kommen. Diese Petition wurde fast von sammtlichen Anwesenden unterzeichnet.

In Gefle hat die bedeutende Schiffsrheder-Firma Daniel“ Elfstrand ihre Zahlungen eingestellt. Auch hier haben wiederum

vier bedeutende Häuser Eessions-Ansuchungen eingereicht. Dänemark. Kopenhagen, 8. Dezember. Der freiwillig aus dem Reichsrath ausgetretene Ober⸗Appellations⸗Gerichts⸗Ratb Burchardi in Kiel hat, „Dagbladet“ zufolge, bei der Niederlegung seines Mandats ausdrücklich erklärt, er hoffe, daß man diesen

Schritt nicht als eine politische Demonstration ansehen werde. Neuer⸗

dings sind auch die Herren Otterström und Tutein, Beide zu den

Mitgliedern des Reichsraths für das Königreich gehörend, ihrer schwaͤchlichen Gesundheit halber aus dem Reichsrath ausgetreten; eben so der Agent Jensen aus Flensburg (Mitglied des Reichs. rathes für das Herzogthum Schleswig), welcher von allen seinen Fur den von der Ritter- und Landschaft des Herzogthums Lauenburg gewählten

bisherigen öffentlichen Functionen zurücktritt.

Land-Syndikus Wittrock in Ratzeburg, der ebenfalls sein Mandat

niedergelegt hat, ist bereits eine Neuwahl angeordnet.

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