Ehronologische nebersicht

der in dem

Königlich Preußischen Staats Anzeiger

vom Januar bis Ende Juni 1868

enthaltenen

Gesetze, Verordnungen, Bekanntmachungen 2c.

/ —

Datum.

1880 5. April und 22. November

1887 148. April

1. Juni 235. — 4. Juli

6. August 25. —

14. September 27. —

9A. Oktober .

31.

T. Nobember

Bekanntm.

Inhalt.

Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompeteng⸗ Konflikte, betr. die Frage: in⸗ wiefern gegen Lehrer und Heistliche wegen Ueberschreitung des Züchtigungsrechts die gerichtliche Ver⸗

folgung zulässig ist ..... ..... ...... ,

Desgl.ä, daß, wenn bei dem Bau bon Eisenbahnen Communicationswege nach den Grunbstücken der Ad⸗

azenten angelegt werden, die Regierung über die Breite und Steigungs⸗Verhältnisse derselben zu be⸗

mmen hat, und der mer,, , nnr. r ist, daß dagegen Entschadigungs⸗Ainspruche, welche

von den Adjazenten wegen der Anlage und affe hen des Weges erhsben werden, der richterlichen

CGutscheibung nnzerliegelilül. , .

Kündigung der noch kurfirenden verifizirten Danziger Stadt⸗ Obligationen und Schulb⸗ Anerkenntnisse

daß Streitigkeiten dar⸗ iege, im Rechtswege zu

98 im Gebiete der evangelischen Kirchen⸗Verwaltung t Leinwand beklebten Sattelbäumen

. ag, 2827 von Kommunal⸗Zuschlägen zur Grund und Gewerbesteuer neben einer Gemeinde ⸗-Ein⸗

d d , 2,

Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der ,, stonflikte — daß, wenn die Un⸗ . des Stra , , . in einer Stadt nach der bestebenden Observanz den Hausbesitzern obliegt und von ben städtischen Behörden demnächst mit Genehmigung der vorgeseßten Regierung in Betreff

der Aufbringung und Repartition dieser Koömmunal⸗Last elne neue Reguiirung vorgenommen wird, in

olge deren anstatt der Natural - Leistung von den Verpflichteten gewisse Heldbelträge zu entrichten nd, Einwendungen . im Rechtswege nur in so fern geftend ö f oe gn können, als von auptet w

ben vez fich en eine Cgemtion auf Grund eines spefellen Kitels b Bescheid. e Losten des Transports der vom Aufgreifungs⸗Orte nach dem Sitze der Orts⸗Obrigkelt zu schaffenden Individuen

Erlaß. Die Verloosung stellten 6 nisse ECirk.⸗Verf. r des Bezuges von Weinsendungen, welche mit dem Anspruche auf Zoll-Rabatt aus anzoͤsischen Häfen unmittelbar nach hannoverschen oder oldenburgischen Häfen abgegangen find Eirk⸗Verf. Verwendung des Stempels zu Bestallungen, Patenten und Dimissorialien Erkenntniß des stöniglichen Gerichtshofes zur r, me n der Kompetenz- Konflikte, — daß, wenn durch re der städtischen Behörden mit Genehmigung ber vorgesetzten Regierung Gemeinde-Vermoͤgen, dessen Betrag bisher an einzelne Mitglieder der Gemeinde vertheilt worden, in Kämmerei⸗Vermögen verwandelt wird, der Rechtsweg dagegen unzuläͤssig ist Vertrag zwischen Preußen und Sachsen⸗Altenbur * * Durchführung der Weißenfels⸗Zeitz⸗Geraer Eisen⸗ bahn durch das Gerzoglich Sachsen Altenburgische Amt Eisenberg ...... ...... ...... 9 Wagendecken aus . Packleinwand mit Gummielastikum getränkt er lautender Obligationen des Usedom-⸗Wolliner srelses

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Eirk.-Verf. Die Verzollung bon 86 — wegen Ausfertigung auf den Inha im Betrage von 80 009 Thalern — Er Die Kompetenz der Behörde des Wohnorts zur Entscheidung darüber, ob und in welchem Um— fange Jemand zur Unterstüzung seiner an einem anberen Orte zurückgelassenen Familie verpflichtet sei. Bescheib. Verfahren bei Jnkommünallsirung von Domainen⸗Grundstücken =...... , Erla Die Bedürfnißfrage bei ber Konzesslonirung bon Agenten der Sebengvbersicherungs-Gesellschaften .. laß. Besti⸗ 22 zur Verhütung der Arbeits-Einstellung der Ziegelei ⸗Arbeiter . ...... ...... 56 , scheinen dei über iti n . e edigung von Declarationsscheinen eberschreitung 1 e,. eg Gr ber les oder en erf von Pen 3 oder beschaftigten versorgungsberechtigten Sffizlere und