ü 2 . 26 fen unterworfen, also namentlich aub ban dorherlgen
ral⸗Anerbiefen. ⸗ , , gung statt der Zahlung zuläͤssig oder ge⸗ boten sei, haben die Expropriations Berechnigten in jedem ein zelnen Falle nachzuweisen. In den meisten Fällen sind sie in der Lage, . Nachweis schon v . Erlaß des re⸗ priations⸗ Urthei ĩ erscheint zwe ßig,
Summe beantragt und vom Gerich! verordnet wird. — wenigen Fälle, in welchen die Nothwendigkeit einer Hinter⸗ legung erß nachträglich, z. B. durch spaͤters Arreste, eintritt, können bei der Execution leicht nachgewiesen werden.
4) Hinsichtlich der Art und Weise der Hinterlegung, namentlich der Aufbewahrung der darüber sprechenden Dolumente, wird eine nähere Regulirung vorhehalten. Bis dahin sind die daruber bestehenden Vorschriften zu befolgen,
Der bei dieser Veranlassung erhobene Zweifel, ob über die vorläufig festgestellte Entschädigung ein Col⸗ locationsverfahren stattfinden könne, obgleich der Kauf— preis noch nicht definitiv festgestellt und des halb auch nicht
zur Vertheilung geeignet sei, ist nicht als begründet anzuerkennen. Die für die Unzu—
u fahren, und t tmäßig,
baß in einem . allt die Emweisung in den h. n. bedingt gegen Hinter 2 der vorldufigen Entschädig 16. . ie
laͤssigkeit des Collocations⸗T . angeführten Art. 749 und 775 der bürgerlichen Prozeß⸗QOrdnung passen auf den Fall
.
einer Zwang sberäußkruüng nicht In einem — 5 der Art
steht der Verkauf unter den Parteien unwiderruflich fest, die Hypothekargläubiger haben keinen direkten Einfluß Auf die Bestimmung des Kaufpreises und somit aufm den Verkauf selbst durch Purgations⸗Verfahren und Uebergebot; nur die Höhe des Kaufpreises kann einer Aenderung in einem besonders vorgeschriebenen Berfahren unterliegen, jedoch auch dies nur dann, wenn die Interessenten sich veranlaßt sehen, ein solches Verfahren einzuleiten. Wenn und so lange dies nicht geschieht, ist der vorlaufig festgeste ut Kaufpreis dem definitiven gleich zu achten. Ein analoges Verhältniß könnte eher in den, Fällen der Artikel 1617 bis 1622 des bürgerlichen Gescßbuchs bei Ansprtlchen auf Vermehrung er e un, des Kaufpreises gefünden werden. Im Expropriatisns-⸗Verfahren kann die mögliche Erhöhung oder Verminderung des Kaufpreises auch keine besonderen Schwie⸗ rigkeiten für die Collocation erzeugen, danes einer Löschung der nicht utiliter locirten Gläubiger, die ohuehin kein Recht an dem Immobile behalten, nicht bedarf und die Interessen— ten hinreichende Zeit haben, um während des Collogations⸗ Verfahrens die Klage auf definitive il ili g Entschã⸗ digung anzustellen, und dadurch nicht eine Wiederholung, sondern eine Ergänzung des Collocations Verfahrens zu be⸗ wirken. Es wird auch kein Bedenken haben, während eines solchen Prozesses der gänzlichen Erledigung des Collocations⸗ Verfahrens, so weit als nöthig, Anstand zu geben. 9 Die Gerichtsvollzieher sind darauf aufmerksam zu machen, daß eine einfache inte g n f ohne vorheriges Zahlungs⸗ Anerbieten, nur in den Fällen des Art. 25 des Geseßes vom 8. März 1810 genügt, in allen übrigen Fällen aber die Erfordernisse der gewohnlichen, die Stelle ber nn vertretenden Hinterlegung beobachtet sein muüͤssen. Siefelben haben sich, vor Vollstreckung des Expropriations-Urtheils, nachweisen zu lassen, ob der eine oder der andere Fall einer Hinterlegung vorliegt.
Wird von dem Auszuweisenden durch Vorlegung des darüber aufgenommenen Gerichtsvollzieher⸗Akts oder einer Bescheinigung des Orts-Burgermeisters dargethan, daß das im §. 4 des Gesetzes vom 25. Mai 1857 vorgeschriebene Verfahren beantragt ist, so muß der Gerichtsbollzieher die Vollstreckung des Ürtheils so lange aussetzen, bis . durch eine Bescheinigung des Friedensrichters die Erledigung jenes Verfahrens nachgewiesen wird.
Andererseits ist darauf zu halten, daß die Gerichts— vollzieher nicht durch nubegründete Bedenken die Vollstreckung der Urtheile verzögern.
Sie werden veranlaßt, darauf zu achten, daß diese Verfü gleichförmig befolgt werde f zu achten, daß diese Verfügung
Berlin, den 24. Dezember 1857.
Der Justiz-Minister. Simons.
An
2
giuan; * HMrinisterium.
SHaupt⸗Verwaltung der Staats schulden.
8
Bekanntmachung vom 2. Januar 1858 — betreffend
die zte Verloosung der Staats-Präm ien Anleihe vom Jahre 1855.
Die Ziehung der Prämien von densenigen 1700 Stück Schuld⸗ verschreibüngen der Staats -Prämien, Unkeihe vom Jahre 1855, welche zu den nach unserer Bekanntmachung vom s5. Septem⸗ ber v. J. gezogenen 17 Serien gehören, wird am 15ten d. M. um 9 uhr, beginnen. Dieselbe wird in unserem Sitzungszimmer, 1 Nr. M2, öoͤffentlich in Gegenwart eines Nolars stalt⸗
nden. 1
Die Nummern der gezogenen Schuldverschreibungen und die Prämien werden demnaͤchst durch hiesige Zeitungen und durch die Amtsblätter bekannt gemacht werden.
Berlin, den 2. Januar 1858.
Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden. Natan. Gamet. Nobiling. Guenther.
Berlin, 5. Januar. Se, af t der König haben Aller⸗ gnaͤdigst gerubt: dem Ober⸗Stabs⸗ und Regiments⸗Arzt Br. Weg net beim Sten Infanterie⸗Regiment (Leib⸗Infanterie⸗ Regiment) die Er— laubniß zur Anlegung des von des Ftönigs der Niederlande Majestät ihm verliehenen Ritter-Kreuzes des Civil-Verdienst⸗ Ordens vom Niederlaͤndischen Löwen zu ertheilen.
— ——
Summarische Uebersicht der immatrikulirten Stu⸗ direnden auf der Akademie zu Münster im Winter— Semester 1857 — 58.
Von Ostern 1857 bis Michaelis sind gewesen
Davon sind abgegangen.
Es sind demnach geblieben. ...
Dazu sind in aseh Semester gekommen.. ;
Die Gesammtzahl der immatrikulirxten Studirenden beträgt also
ah Davon befinden sich:
9 der theologischen Fakultät n der philosophischen Fakultat 2
53 6 Sima Tsᷓ
Außerdem besuchen die Akademie, als Hospitanten, die zum Hören
der Vorlesungen berechtigt sind 3 Gesammn iim T
NR icht amtliches.
Charlottenburg, 5. Januar. hre
Preußen.
Majestäten der König und die n, g. wohnten vorgẽestern ⸗
Vormittag dem in der Schloßkapelle hierselbst vom Hofprediger von Hengstenberg gehaltenen Gottesdienste bei. Hierauf promenirten Se. Majestaͤt mit dem Flügel⸗A Adjutanten vom Dienst und machten dann in Begleitung Ihrer Majestät der Königin eine Spazier— fahrt durch Schöneberg und die neuen vor dem Potsdamer Thore belegenen Straßen. Berlin, 5. Januar. Die Preußische Bank hat heute den Diskont für Wechsel auf 57 pCt., für Lombard auf 65 pCt. er— mãäßigt. Sachsen. Weimar, 4. Januar. Heute Vormittags 10 Uhr fand die Eröffnung des durch Großheizogl. Dekret be— rufenen auß erordentlichen Landtags durch das, von Sr. stöniglichen Hoheit dem Großherzoge zu diesem Behufe bevoll— mãchtigte ef nn h statt. — Die Großherzogliche Propositionsschrift, welche Herr Staats— rath Stichling vortrüg, erwähnte, daß die allgemeine Handelskrisis auch die Indüstrie des Großherzogthums berührt und daß die Staats⸗Regierung, um dauernde Nachtheile abzuwenden, die Aufwendung außerordentlicher Mittel beschlossen, dazu aber die Mitwitküng der Stände für erforderlich erachtet habe. Indem wegen alles Weiteren auf ein dem Landtage vertraulich mitzutheilendes Dekret nebst einem damit im Zü— sammenhange stehenden Gesetz-Entwurfe Bezug genommen ward, sprach die großherzogliche Proposilionsschrift ! die Hoffnung aus, daß der Landtag den Vorschlägen der Staatsregierung bereit— willig entgegenkommen werde, eine Hoffnung, welche Herr Staats—
den Königlichen Herrn General-Prokurator zu Cöln.
Minlster von Watzdorf demnaͤchst auch mündlich ausdruͤckte, indem er
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Namens Sr. Königlichen Hoheit den außerordentlichen Landtag für eroͤffnet erklärte. Hierauf übergab der bisherige Vorsitzende bes Landtags, Präͤsident Maul, den Vorsitz an den Abgeordneten Karst als Altersptaͤfidenten, nud dteser leiteie die Wahl esnes neuen Präsidenten ein, als deren Ergebniß die Wieberetwaͤhlung des vorigen Präsidenten Abgeordneten Maul mit allen außer seiner eigenen Stimme verkündigt wurde. Die Anbergumung einer nächsten õ ig , ,, , wie das rastbium ertlärte, zilt Zeit noch nicht erfolgen. Weim⸗ 3t5) , , 2 In der letzten 6 unserer
* 53
8
Luxemburg, 2. Januar. Kammer ist von Liner eigens dazu ernannten stommis Abresse an den Kön were dlen wörden, welche Ordonnanj Vom 7. 9 obembet, durch * eine öffn. ge Aen⸗ derung des Wahlgeseßes angeordnet warb, bekämpft. Die Negie—= rung verlangte die Vertagung der Debatte, und diese ward auf Montag festgesetzt. (Köln 3.) —
Frankreich. Paris, 3. Januar. Gestern war unter des staisers Vorsitz in den Tuilerieen Ministerrdth. Der „Moniteur“ bringt eine Anzeige über das „Adels⸗ Jahrbuch für 1858“ von Borel d'Hauterive. In diesem „Annuaire de la noblesse“, welches in diesem Jahre, wie der „Moniteur“ bemerkt, über hundert Sei⸗ ten stärker als in früheren Jahren ist, befindet sich namentlich eine Liste aller mit Majoraten von 1808 bis 1818 geschaffenen Adelstitel, so wie eine Abhandlung uber Fragen adeliger Namen, Titel und Wappen.
Türkei. Aus Jassy, 2. Januar, wird durch telegraphische Depesche die (bereits gestern von uns gemeldete) Nachricht von der Schließung des moldauischen Divans bestätigt. Sie erfolgte am 2. Januar, nachdem die Versammlung den garanti⸗ renden Mächten ihren Dank votirt hatte. In den vorhergegan— genen letzten Sitzungen hat der Divan unter Inbetrachtnahme der Wünsche des Bauernstandes die Abschaffung des Frohndienstes beschlossen und dabei den Bauern das Recht auf die Benutzung einer Strecke Landes auf den adeligen Gütern zugesichert. Divan hat auch die Säkularisirung in der Verwaltung der geist— lichen Güter beschlossen und e grundsätzlich für feste Geld⸗ besolbißg, welche der Stäat fortan den Mitgliedern des Clerus leisten solle, güsgesprochen.
U und Normegen. Stockholm. 29. De⸗
on eine ie letzte
4
zember. Heute kam das Gutachten des Bank⸗Ailsschusses in Be— irkff der Königlichen Proposition über die Anleihe, mit den durch die neulich erfolgte Abstimmung des Reichstages veranlaßten Redactions-Veraͤnderungen, wiederüm in allen vier Ständen zur Berathung. Der Bauernstand lehnte das Gutachten auch diesmal ab, während die drei er e e ür es annahmen. Demnach ist die Aufnahme ciner Anleihe von 12 Millionen Thaler Reichs— münze im Auslande unter den von der Regierung für gut be— fundenen Bedingungen vom Reichstage genehmigt; die Vertheilung der Belehnüngen aus diesem Fonds hatte der Bank-Ausschuß den Bank-⸗Bevollmächtigten zu überlassen vorgeschlagen. — Der „Garan⸗ i e⸗Verein“ ist nach längeren Berathungen gestern zu Stande ge— tommen.
, ,, stopenhagen, 2. Januar. Unterm 29. De⸗ jember ist ein vorläufiges Geseßz erschienen, wonach jn Danemark fartan höhere Zinsen, als die bisher gesetzlichen von 4 pCt., für Darlehen auf festes Eigenthum verabredet werden dürfen.
Amerika. Der faͤllige Dampfer „Europa“ ist aus New⸗ Vork in London den 4. Januar eingetroffen, überbringt 2,337,742 Dollars an Contanten und Nachrichten bis zum 25. v. M. Nach denselben hat der Senat die Ausgabe von 20 Millionen Tresorscheinen bewilligt. Fonds waren gedrückt und die Preise für Mehl und Baumwolle niedriger. Der „Adriatic“ war aus Europa eingetroffen.
Die Regierung der Vereinigten Staaten hat Instructionen an die Befehlshaber der Irie f, an der central⸗-amerikanischen
Kuͤste abgeschickt, um dem Unternehmen Walker's Einhalt zu thun.
Aus Costarica erfährt man, daß die von San José aus nach Europa beslimmte Post Hipps' Point von 50 Walker'schen Flibustiern besetzt fand, und die Regierung in Folge dessen 490 Mann en Walker abgesendet hat. General Canas, der die obschwebanden Differen zen zwischen Costarica und Nicaragua ordnen sollte, wird binnen Kurzem in San José zurückerwartet
In Bolivia hat die insurrektjoneile Partei gesiegt. Dr. Linares, das Haupt derselben, ist zum provisorischen Präsidenten ernaunt worden, der bisherige Präfident, General Cordoba, hat das Land verlasseen.
. Ein Schreiben aus Kanton vom 11. November meldet Folgendes über die von den Englaͤndern getroffenen Dis— posttionen, um die genaunte Stadt anzugreifen: „Am 16. No⸗
vember sollte das Admiralschiff „stalkutta! fich nach der Tiger-Insel
14
Der
1
mit dem Baron Gros gehabt, desfe
4 ꝰ 15 in Gerstungen den
begeben. Der Rest der Flotte war in dem oberen Theile des lusses postirt, um im Stande zu sein, sich unter den Mauern von anton aufzustellen und diese Stadt zu bombardiren, während die Landungs Truppen sie von der Landseite her angreifen. Der
Sturm sollte jedoch erst stattfinden nach einer vorher an den Vice⸗ König ergangenen Llufforderüng, sich zu ergeben. Lord *in, vom britischen Legations⸗Secretast . . on
hakte eine lange
er , r en Flotte in der Nähe des For
2.
von Macao vor Anker lag.“
Telegraphische Depeschen.
— Der ir aus Frankfurt a. M. hat am 5. Januar e. Anschluß an den Zug nach Halle nicht erreicht.
Paris, Dienstag, 5. Januar, Morgens. (Wolffs Tel. Bur.)
Die heutige „Patrie“ dementirt die vom „Spectateur“ gebrachte Nachricht vom dem Bestehen eines von Oesterreich und England unterzeichneten Protokolls, welches eine Art von Bündniß zwischen
diesen beiden Mächten zum Zwecke hat.
Der heutige „Moniteur“ meldet, daß der auf den 6. d. fest— gesetzte Ball wegen einer leichten Unpäßlichkeit der Kaiserin bis zum 9g. verschoben worden ist.
Die 3proz. wurde nach Schluß der gestrigen Börse zu 70, 20 gehandelt.
Marktpreise.
Berlin, den 4. Januar.
Lu Lande; Roggen J Thlr. 23 Sgr. 9 Pf., auch 1 Thlr. 21 Sgr. 3 Ef. Grosse Gerste 1 Thlr. I6j Sgr. 3 Pf. Hafer 1 Thlr. 13 Sgr. 9 Pf., auch 1 Thlr. 8 Sgr. 9 Ef.
Lu. Wasser: Weiren 2 Thlr. 18 Sgr. 9 Pf., auch 2 Thlr. 2 Sgr. 6 Ef. Roggen 1 Lhlr. 22? Sgr. 6 Pf., auch 1 Thlr. is Sgr. 2 5.
grosse Gerste 1 Thlr. 17 Sr. 6 Ef, auch 1 Thlr. 11 Sgr. 3 BFf.
Hafer 1 Lhlr. 8 Sgr. 9 Pf., aueh 1 Thlr. 5 Sgr. Erbsen 2 Thlr. 7 8gr. 6 Ef. Sgannabend, den 2. Januar. Das Schoeck Stroh 9 Thlr. 10 Sgr., auch 8 Thlr. 25 Sgr. Der Centner en 1 Lklr. 10 Sgr., geriugerè Sorte auch 4 Thlr. Kartoffeln, der . 26 80 auch 15 Sgr., metzenweis 1 Sgr. 9 Pf., aueh 1 Sgr. 3 Ef.
Lei kpzim, 4. Januar. Leipzig - Dresdener 291 G. Löbau-Lit- tauer Litt. A. 52 Br.; do. Litt. . —. AMagdeburg- Leipziger J. Emis- sion 254 G.; do. II. Emist ion —. erf . , e —. Berlin- Stettiner —, Cöln - Mindener —. LThüringigehe 124 G. Friedrich- Wilhelms Kordbahn —. Alton - Kieler * Anhahk-Hetsauer Landes bauk-Aetien Litt. A. u. B. 1091 Br.; do. Litt. C. —. Braunsehw eiger Bank- Aetien —. wa . Bank-Actien 1097 Br. Ocsterreiehisehe i Metalliques 78 6 1851er Loose — 185er Natidnal- Anleihe Sir Br. Ereuesisehe Prämien-Anleihe —.
? ö Iimonpel. 22. Dezember. Wechsel-Oours: Lon- don 3 MI. 15g. 160; Marseille 250; Wien 580; Triest 575; Genua 2165. Valuten etwas billiger.
Hannhanrng, 4. Januar, Nachmittags ? Uhr 40 Minuten. Sehn begehrt bei wenig Geschäft. Disconto unverändert.
Schluss-COourse: Stieglitz de 1855 85. proz. Spanier 36. 1proæ2. Spanier 248. National-Anleihe 81 G. 5proz. Russen — . Mexikaner —.
Getreide markt: Weizen 2 Tendenz. Roggen befestigt
sieh etwas. Oel loco 245, pro Mai 217, z. Kassee ziemlich fest. Fra
F k reardt a. PL., 4. Jauuar, Nachmittags 2 TChr 30 Minuten. Günstig und lebhaft bei böheren Coursen. * uss - Course: Neueste preussische Anleihe 114. Katssenscheine 105. Cöln- Mindener Eisenbahn-Actien —. Wilhelms - Nordhahn — Ludwigshafen Bexbach 146. Frankfurt- Hanau —. Berliner Weelisel 1059 Br. Hamburger Wechsel 887 Br. Loudoner Wechsel 11753. Pariser Wreehbsel 3. Amsterdauier Wech- sel —. Wiener Wechse! 1123. Fraukfurter Bank-Antheile — 3pros. Spanier 37. 1Froz. Spanier 2515. Rurhessisehe Loose 391. 6 sche Loose 49. 5Froz. Metalliques 767. I1Aproz. Metalliques 67. 1854er Locse —. Oesterreiehisches re, . 795. Oester-
reiehische Bank-Antheile 1088.
MWwiem, 4. Januar, Mittags 17 Uhr 45 Minuten. (Wolff's Tel. Bur.) Wenig Geschält. Anfangs flauer.
Sill el enn 93. 5proz. Meialliques 817. pproz. Netalliques 713. Bankactien 891. Bank- Interime - Scheine — Nordbahn 178. 1854er Loose 107. Natignal-Anlehen 84. London 16, 17. amburg IS. Faris 1227. Gold 77. Silber 6.
Preussisehe Friedrich-