1858 / 31 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Ablauf die r n,. als getilgt angesehen werden und

die dafür deponirten Kapitalbeträge der städtischen Verwal⸗

tung zur Verwendung für milde Stiftungen anheimfallen.

153 i. die Verzinsung und Tilgung der Schuld haftet die tadt Elberfeld mit ihrem 6 Vermögen und ihren

sämmtlichen Einkünften, und kann die Stadt, wenn die

Zinsen oder die ausgeloosten Obligationen nicht zur rechten Jeit bezahlt werden, auf Zahlung derselben von den Gläubi⸗ . gerichtlich verfolgt werden. ; 14) Die unter 5, 8, 9 und 12 vorgeschriebenen Bekanntmachungen erfolgen durch die Elberfelder öffentlichen Blätter und durch die Amtsblätter oder öffentlichen Anzeiger der Regierungen zu , Arnsberg und Cöln. 15) n Ansehung der verlorenen oder vernichteten Obligationen oder Zins⸗Coupons finden die auf die Staatsschuldscheine und deren Zins⸗Coupons Bezug habenden Vorschriften der Verordnung vom 16. Juni 1819 wegen des Aufgebots und der Amortisation verlorener oder vernichteter Staats papiere §§. 1 bis 13 mit nachstehenden näheren Bestimmungen An— wendung: . a) Die im §. 1 vorgeschriebene Anzeige muß der städtischen Schulden⸗Tilgungs⸗Kommission gemacht werden. Dieser werden alle diejenigen Geschäfte und Befugnisse beigelegt, welche nach der angeführten Verordnung dem Schatz Ministerium zukommen; gegen die Verfügungen der Kom⸗ mission findet jedoch der Rekurs an Unsere Regierung zu Disseldorf statt; b) das im §. 5 gedachte Aufgebot erfolgt bei Unserem Land⸗ ) , . zu Elberfeld; , C

.

ie in den §§. 6, 9 und 12 vorgeschriebenen Bekannt—

machungen sollen durch die unter Nr. 14 angeführten

Blätter geschehen;

d) an die Stelle der im 8.7 erwähnten sechs Zinszahlungs⸗ Termine sollen acht, an die Stelle des im §. 8 erwähn— ten achten Zinszahlungs-Termines soll der zehnte treten.

Zur Urkunde dieses und zur Sicherheit der Gläubiger haben Wir das gegenwärtige landesherrliche Privilegium Allerhöchst— eigenhändig vollzogen und unter Unserem Königlichen Insiegel aus— fertigen lassen, ohne jedoch dadurch den Inhabern der Obligationen in AÄnsehung ihrer Befriedigung eine Gewährleistung von Seiten des Staats zu bewilligen oder Rechten Dritter zu präjudiziren.

Gegeben Berlin, den 21. Dezember 1857.

Im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Königs. (L. S.) Prinz von Preußen. von der Heydt. von Westphalen. von Bodelschwingh.

A.

Elberfelder Stadt ⸗Obligation II. Emission. ; (Trockener Stadt⸗Stempel.) : (Stadt⸗Siegel.) über zweihundert Thaler Courant. Die Endesunterzeichneten, durch das Allerhöchste Privilegium vom hierzu ausdrücklich ermächtigt, beurkunden und be kennen hiermit, daß der . dieser Obligation zweiter Emission die Summe von zweihundert Thaler Courant, deren ay an die Stadt Elberfeld zu fordern hat. Die auf vier ein halb Prozent jährlich festgesetzten Zinsen sind am ten und ten jeden Jahres fällig, werden aber nur gegen Rückgabe der ausgefertigten halbjährigen Zins⸗ Coupons gezahlt. Das Kapital wird durch Amortisation getilgt werden, weshalb eine Kündigung von Seiten des Gläubigers nicht zulässig ist. Die näheren Bestimmungen find in dem nachstehend abgedruckten Pri⸗ vilegium enthalten. : Elberfeld, am ten Der .

ang sie bescheinigen,

ausgereicht. Der Gemeinde⸗Empfänger. Dieser Coupon wird nach dem Allerhöchsten Privilegium vom ...... ungültig, und werth⸗ los, wenn dessen Geldbetrag nicht bis zum er⸗ hoben ist.

(Erster) Coupon

ur Elberfelder Gedi. Ob ati II. Emission, Nr. 6. zzweihfndert hu Zweihunder aler Courant. Inhaber dieses empfängt am 18.. an halb⸗

Vier Thaler funfzehn Silbergroschen Courant. Die städtische Schulden⸗Tilgungs⸗ stonnnission.

Der Ober⸗Bürgermeister. 6

Gp. Die Namen des Ober-Bar— germeisters und der stommission

werden gedruckt.) Eingetragen Fol der Controle.

er Stadt⸗Secretair. Der Gemeinde⸗Empfänger.

* Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ Angelegenheiten.

Dem Geschichtsmaler Dr. Otto Heyden hierselbst ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

Am Tage des Einzuges Selner Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Wilhelm und Höchstdessen Gemahlin Königliche Hoheit haben den Zutritt zum Universitäts-Gebäude nur:

1) die Studirenden auf Vorzeigung ihrer Erkennungskarten,

2) die Eleven des Friedrich⸗Wilhelms⸗Instlituts und der medi—⸗ zinisch-chirurgischen Akademie, die Eleven der Bau⸗Akademie und die Berg-Eleven, gegen Vorzeigung der von den be— treffenden Directionen ihnen ertheilten Legitimationskarten,

3) die Pharmazeuten und die der Zahnheilkunde Beflissenen gegen Vorzeigung ihres Anmeldungsbogens,

nur für den 8. d. M. gültigen Eintrittskarten in das Uni— versitäts⸗Gebäude befinden.

Die Unterzeichneten bringen dies hierdurch mit dem Zusatze zur öffentlichen Küenntniß, daß die dem Universitäts⸗Vorstande zur Disposition stehenden Räume im Universitäts- Gebäude aus— schließlich für die Universitäts⸗Lehrer und Beamte bestimmt sind.

Berlin, den 1. Februar 1858.

Der Rektor und der Richter hiesiger Königlichen Friedrich⸗ Wilhelms⸗Universität. Rudorff. Lehnert.

Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant und h e, der 1. Artillerie⸗Inspection, von Puttkammer, von ettin. Se. Excellenz der Erb⸗Land⸗Marschall im Herzogthum Schlesien, Kammerherr Graf von Sandretzky⸗Sandraschutz, von Langenbielau.

Berlin, 5. Februar. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht; Dem General-Adjutanten und Commandeur der 6ten Division, General-Lieutenant von Willisen, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Oesterreich Majestät ihm verliehenen Groß-Kreuzes des Leopolds-Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 5. Februar. Se. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen nahm um 11 Uhr die militairischen Meldungen in Gegenwart des Feldmarschalls, Freiherrn v. Wrangel und des General⸗Majors von Alvensleben an und empfing hierauf die Vorträge des . Freiherrn von Zedlitz, des Geheimen Kabinets-⸗Raths Illaire und des Staats- und Haus— ministers von Massovpr. Aachen, 4. Februar. Heute um 8 Uhr 10 Minuten fuhren * Königlichen Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzefsin

ried rich Wilhelm von Brüssel ab. Gleich nach 11 Uhr traf das hohe Paar, welches von dem Herzoge von Brabant und dem Grafen von Flandern begleitet wurde, in Verviers ein, wo die Direction der Rheinischen Eisenbahn sich zur Begrüßung der er— lauchten Reisenden eingefunden hatte und dem Prinzen eine ehr— furchtsvolle Adresse überreichte. Se. Königliche Hoheit stieg aus, während seine Gemahlin im Coupé blieb und von dort aus auf die huldvollste Weise grüßte. Der Prinz dankte der Eisenbahn— Direction aufs Freundlichste. Der Abschied von den beiden bel— gischen Prinzen, welche von Verviers alsbald nach Brüssel zurück— kehren, war der herzlichste. Um 11 Uhr traf der Zug auf der

reichgeschmückten Station Herbesthal ein, wo eine zahlreich versam—

melte, begeisterte Volksmenge die Ankunft des erlauchten Fürsten—⸗ paares auf preußischer Erde mit lauten Hurrahrufen emfing. Hier wurden die, hohen Neuvermählten auf dem festlich geschmückten Bahnhofe im Namen Seiner Majestät des Königs durch den

Oberst⸗Truchseß Grafen von Redern begrüßt. Der Ober⸗Präsi⸗

dent der ,, und der englische Gesandte Lord Blomfield

begrüßten hier gleichfalls das hohe Paar. Es fand alsdann eine

jährigen Zinsen der oben benannten Elberfelder Stadt⸗Obligati 8 ere n n Gemeindekasse igation au

Vorstellung der Kreisbehörden statt. Weißgekleidete Jungfrauen aus Eupen überreichten Kränze und Gedichte. Ihre stöniglichen

4) alle Diejenigen, welche sich im Besitze der ihnen übersandten

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Hobeiten verließen auf kurze Zeit den Wagen, sichtlich erfreut durch die ihnen . , . erzlichen Huldigungen. .

Um J Uhr Mittags fuhren unter endlosem Jubelruf einer ahllosen Volksmenge Frln und Prinzessin 56 Cilhenm durch die festlich gef hm nien Straßen der alten Kaiser—⸗ stadt. Gegen 123 Uhr war der Convoi auf dem Bahnhofe ein⸗ getroffen, woselbst sämmtliche Honoratioren der Rheinprovinz zur Begrüßung sich eingefunden hatten. Es fand nur eine Vorstellung im Allgemeinen staͤtt und währte der Aufenthalt auf der Station kaum eine Viertelstunde. Nach Einnahme des Dejeuner im Prãasidial⸗ Gebäude besichtigten die hohen Herrschaften den Dom und das Rathhaus. In Letzterem wurde zunaͤchst durch Deputationen der 19 größten Städte der Rheinprovinz, mit Ausnahme von Cöln, welches nicht vertreten war, ein prachtvolles Album überreicht. Auf die Anrede „des Bürgermeisters Conzen von Aachen dankte Seine ieh gh Hoheit der Prinz Friedrich Wilhelm in beredter Weise. er Prinz erinnerte daran, daß er jetzt zum zweiten Male diese Provinz betrete, in welcher er früher zwei Jahre den Studien gewidmet. Die Rhein-Provinz stehe seit jener Zeit schon im schönsten Andenken bei ihm und er nberzeuße sich jetzt aufs Neue von deren Anhänglichkeit. Die höhen Neuvermaählken besichtigten hierauf den großen Kaiser— saal, wo eine glaͤnzende Versammlung von Honoratioren sie empfing und ein großer Chor sie mit nationalen Festgesaͤngen be⸗ gruͤßte. Unter allgemeinem Jubel verließen die hohen Herrschaften gegen 4 Uhr den Saal und fuhren zur Eisenbahn, um die Weiter⸗

reise anzutreten. . 53 4. Februar, Nachmittags 5 Uhr 50 Minuten. Gegen 5 Uhr 590 Minuten langte der gef id. ann dem Perron in Coöln an. Unter dem lautesten Jubel . die Stadtverordneten Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prin—⸗ zessin Frledrich Wilhelm eine Adresse. Langs der ganzen Bahn zwischen Aachen und Cöln waren die anliegenden Häuser beflaggt und bekraͤnzt. (S. d. tel, Dep.)

Hannover, 4. Februar. In der heutigen Sitzung der Ersten Kammer wurde das Regierungsschreiben verlesen, wonach Se. Majestät der König den Landrath v. Trampe als Präsidenten dieser und den Ober⸗Gerichtsrath Heise als Präfidenten der Zweiten Kammer bestaͤtigt hat. In beiden Kammern wurden die zu praͤsen⸗ tirenden drei Kandidaten für das Amt des Vice-Präsidenten ewählt. . ] Lidenburg 3. Februar. Das neueste Gesetzblatt publizirt den zwischen dem oldenburgischen Staatsministerium und der preu⸗ ßischen Admiralitaͤt abgeschlossenen Vertrag wegen Regelung des Postwesens im preußischen westlichen Jadegebiete. Nach dem wesent⸗ lichen Inhalte desselben überläßt Preußen an Oldenburg die Aus⸗ übung aller Postgerechtsame nach Maßgabe diesseitiger Gesetzgebung in dem durch den Staatsvertrag vom 20. Juli 1853 abgetretenen preußischen westlichen Jadegebiete, Dagegen verpflichtet sich Olden⸗ burg, in dem fraglichen Gebiete eine Postanstalt und ein Postrelais einzürichten, insbesondere eine Fahrpost unter Anschluß an die olden⸗ burgischen Fahrposten täglich hin und, her coursiren zu lassen und unter gewissen Beschränkungen die Dienstkorrespondenz der betref⸗ fenden preußischen Beamten, so wie die dienstlichen Paͤckereien und Geldsendungen auf allen oldenburgischen Posten portofrei zu be—⸗ fördern. Ber Vertrag ist vorläufig auf 10 Jahre abgeschlossen. Im Uebrigen hat Preußen die Anlegung von Postverbindungen auf dem Seewege nach und von dem westlichen Jadegebiete und die Vermittelung des Korrespondenzverkehrs durch die seewärts da⸗ selbst ein- und von dort auslaufenden Schiffe sich dabei ausdrück⸗— lich vorbehalten. e ; !

Lübeck, 3. Februar. Eine Versammlung der Bürgerschaft wird am nächsten Mittwoch, den 10. . stattfinden. Dem Vernehmen nach soll in derselben ein Senats-Antrag zur Be⸗

rathung kommen, welcher die Zurücknahme der viel besprochenen

Suspension des §. 29 der allgemeinen deutschen Wechsel⸗Ordnung bezweckt. Der Bürgerausschuß hat bekanntlich schon in seiner Sitzung am vorigen Mittwoch beschlossen, der Buͤrgerschaft die Annahme des betreffenden Senats- Antrages zu empfehlen, nach welchem der §. 29 mit dem 1. März d. J. hier wieder in Wirk⸗ samkeit treten soll. (8. Ztg.) Großbritannien und Irlaud. London, 3. Februar. Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin riedrich Wilhelm von Preußen haben England gestern Rachmittag an Bord der Vacht „Victoria and Albert“ verlassen. In Gravesend, dem letzten Orte, wo sie den Boden Albions betraten, bildeten auf beiden Seiten der festlich geschmückten Lan— dungs⸗Brucke Tausende von Menschen Spalier. Die Scheidenden wurden von den- lauten Jubelrufen der begeisterten Menge begrüßt. Der Mayor vor Hrapesend, Herr Throughton, überreichte eine Glückwunsch-Adresse; der Prinz und die Prinzessin dankten freund⸗ lich, worauf die Tochter des Mayor vortrat und Ihrer Königlichen Hoheit einen schönen Blumenstrauß verehrte. Die Brücke wurde von 58 jungen Maͤdchdn mit Blumen bestreut. Vom Fluß her

erdröhnte eine Salve, worauf Ihre Ftöniglichen Hoheiten an

Kaiser der Franzosen ꝛc.

Bord der Pacht gingen, wohin sie von dem Prinzen Albert, dem Prinzen von Wales und dem Prinzen Alfred begleitet wurden. Der preußische Gesandte, Graf Bernstorff, en den erlauchten Neuvermählten das Geleite bis nach der Königlichen acht. Lady in , ö Viscount Sidney begleiten Ihre Königlichen Hoheiten nach Berlin.

Frankreich. Paris, 3. Februar. Prinz Jerome wird (wie bereits auf telegraphischem Wege gemeldet) in Zukunft be⸗ rechtigt sein, allen Sitzungen der Faiserlichen Räthe beizuwohnen. Der betreffende Patentbrief lautet: ;

„Napoleon, von Gottes Gnaden und durch den Willen der Nation Da Wir Unserem vielgeliebten Oheim, dem Prinzen Jerome Napoleon, Beweise Unseres hohen Vertrauens geben wollen, so haben Wir beschlossen, ihn zu bekleiden, wie Wir ihn durch Gegenwärtiges bekleiden, mit dem Rechte, allen ordentlichen und außer⸗ ordentlichen Versammlungen Unserer Räthe . wollen auch, daß er während Unserer Abwesenheit denselben vorsitze gemäß Unseren Instructionen und Befehlen. Unser Staatsminister ist beauftragt, von Hegenwärtigem Unserem Siegelbewahrer Kenntniß zu geben, damit das⸗ selbe im Gesetzbulletin aufgenommen werde.

Gegeben in Unserem Schlosse der Tuilerieen, am ,, . 1858.

apo leon.“

Das amtliche Blatt veröffentlicht heute den (bereits mitge⸗ theilten Entwurf zu dem Repressiv-Gesetze nebst der Darlegung der Beweggründe.

Edmund About, Mitredacteur am „Moniteur Universel“, ist zum Ritter der Ehrenlegion ernannt worden.

SFeruk Khan ist mit der Lyoner Bahn nach Turin abgereist, wohin er zum Abschluß eines Handelsvertrages eingeladen ist. Der persische Gesandte wird auch noch mehrere andere italienische Staͤdte befuchen, in drei Wochen wieder in Paris eintreffen und dann nach dem Orient zurückkehren.

Italien. Man schreibt aus Turin vom 3tsten v. Mts.: Mehrere seit Jahren in Genua angesiedelte Flüchtlinge haben Be— tehl bekommen, sich entweder im Junern des Königreiches aufzuhal⸗ fen oder Piemont gänzlich zu verlassen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 30. Januar. General Freiherr J. W. Sprengporten geht in diesen Tagen nach Paris ab, um den Kaiser Napoleon in Veranlassung des Attentates zu beglückwünschen.

änemark. stopenhagen, 3. Februar. In der gestrigen Sitzung des Reichsrathes begann die zweite Berathung des Antrags der sechs Holsteiner in Betreff der Beschränkung der Verhandlungen des Reichsrathes in dieser Session auf die dringendsten finanziellen und administrativen Berathungs⸗Gegenstände. Ber Antrag wurde, wie schon bei der ersten Berathung, von Kirchhoff und Renck be⸗ fürwortet, welche die in der Schwebe befindlichen Unterhand⸗ lungen mit Deutschland in Betreff der Herzogthümer Holstein und Lauenburg als Hauptmotiv ihres Antrags betrachtet wissen wollten und speziell sich beiläufig gegen mehrere weniger dringliche Re⸗ gierungs-Propositionen erklärten. Gegen den Antrag sprachen sich Professor Clausen und Etatsrath , nm aus. In der heutigen Sitzung des Reichsrathes wurde die Diskussion über den obenerwähnten Antrag fortgesetzt. Einer der sechs Antrag⸗ steller, Landvoigt Hansen, befürwortete die Niedersetzung eines Comité's über den Antrag, konnte aber nicht mehr als 3 Stimmen für sich gewinnen. Nachdem noch Mounier, David und v. Scheele gegen den Antrag gesprochen, und (wie den „H. R.“ telegraphisch mitgetheilt wird) der Conseils-Präsident die etwaige Annahme desselben für einen Selbstmord des Reichsrathes erklart und noch hinzugefügt hatte, Dänemarks Stellung sei nicht isolirt, wurde der Antrag mit 41 gegen 6 Stimmen verworfen.

4. Febrüʒar. Das neueste Bülletin über das Befinden des Königs lautet wie folgt: Der König ist seit gestern Nachmittag sehr vom Husten geplagt gewesen, der die Rachtruhe ganz gestört hat. In den Morgenstunden hat Se. Majestät dagegen einen zweistundigen, ununterbrochenen Schlaf gehabt. Das Fieber hat etwas abgenommen. Christiansborg, den 4. Februar. Dr. Lund. (H. B. H.)

Asien. Kalkutta, 24. Dezember. Seit Sir Colin Camp— bells Sieg bei Cawüpur befinden wir uns ohne weitere Nachrich⸗ ten. General Windham ist von Cawnpur nach Umballah versetzt worden. Das Kommando von Cawnpur geht an General Inglis über, den Vertheidiger von Lucknow. Wir brauchen noch manche Truppen hler; keine 20 Meilen von hier ist kürzlich noch die Paket— Post geplündert worden. (Köln. 3.)

Bombay, 9. Januar. Seit Abgang der letzten Post sind nur wenige Nachrichten von Bedeutung eingelaufen.

Ein Telegramm von Madras, welches auf Berichten aus Kalkutta basirt, meldet (wie schon erwähnt), daß General Outram am 22. v. Mts, bei Alumbagh den Feind angegriffen und zer⸗ sprengt und ihm 4 Geschütze abgenommen hat. Der. Verlust der Engländer war bei dieser Gelegenheit unbedeutend. Weitere Details über das Gefecht sind noch nicht eingegangen.

Briefe und Zeitungen aus Agra vom 28. v. Mts. melden das Eintreffen eines Telegramms des Obersten Seaton aus Mhn⸗