1858 / 45 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Antrag geschritten. Für die zweite Lesung stimmen 215, gegen dieselbe 234 d cbm ee 9 weite 86 wird folglich mit einer Majorität von 19 Stimmen verworfen. Das Am endem ent Gibson's wird hier⸗ auf genehmigt. Als das Ergebniß der Abstimmung verkündigt wurde, begrüßte die Majorität die Nachricht von der Niederlage des Ministeriums

mik wiederholten Beifallsrufen und mit Hüteschwenken.

Der so eben erschienene „Globe“ deutet ziemlich unverblümt an, daß das Fabinet resigniren werde, der Opposition die weitere Verantwortlichkeit und Ausführung ihrer Resolution überlassend. Heute Nachmittag war ein Minister⸗Conseil.

21. Februar. Nach dem gestrigen Minister⸗Conseil hat das esammte Ministerium um seine enn en gebeten, welche von der 'önigin ertheilt worden ist.

Dem „Observer“ zufolge wird morgen dem Parlamente die Anzeige gemacht werden, daß das Ministerium seine Entlassung eingereicht hat. Die Freunde Lord Derbycs erklaren, derselbe sei zur Uebernahme der Regierung bereit. Andere vermuthen, daß Lord J. Russell der zukünftige Premier sein werde.

Frankreich. Paris, 19. Februar. Der Senats⸗Beschluß über den Deputirten⸗Eid wird heute bereits im „Moniteur“ ver⸗ oͤffentlicht. Nach Artikel 1 dieses Beschlusses kann „Niemand zum Abgeordneten fur den . Körper gewählt werden, der nicht mindestens acht Tage vor Eröffnung der Abstimmung ent— weder in Person oder durch einen in authentischer Form beglau⸗ bigten Bevollmächtigten im Präfektur-Sekretariate des Departe⸗ ments, in welchem die Wahl vor sich geht, eine von ihm unter⸗— zeichnete Schrift eingereicht hat, welche den in Art. 16 des Se—⸗ nats⸗Beschlusses vom 25. Dezember 1852 vorgeschriebenen Eid enthält. Das eingereichte Schriftstuͤck darf bei Strafe der Nich⸗ tigkeit nur die folgenden Worte enthalten: „Ich schwöre Gehorsam der Verfassung und Treue dem Kgiser.“ Laut Art. 2 kann der Wahl⸗standidat erst, nachdem er diesem Artikel genügt hat, seine Kandidatur bekannt machen, Rundschreiben anschlagen und Wahl⸗ zettel vertheilen lassen. Laut Art. 3 soll wahrend der Dauer der Wahlhandlung ein Verzeichniß der Kandidaten, welche den Vor— schriften des Art. 1 in der vorgeschriebenen Frist genügt haben, auf dem Bureau niedergelegt werden. Die Wahlzettel, welche den Namen eines Kandidaten enthalten, der den Vorschriften des Art. 1 nicht genügt hat, sind nichtig und werden bei der Stimm⸗ zahlung nicht mitgerechnet, sollen jedoch dem Protokolle hinzu⸗ gefügt werden.

Bei der allgemein herrschenden Spannung auf die Verhand⸗ lungen des gesetzgebenden Körpers über das Repressiv⸗-Gesetz be— richtet der ‚Moniteur“ ausführlicher über die Debatten. Nach ihm bemerkte Hr. Granier von Cassagnac, daß in die Debatte Er⸗ innerungen an Regierungen, die eine große Kraft besaßen und sich derselben mit Nachdruck bedienten, hineinspielen. Zwar seien weder Staatsg efängnisse noch Bastille erwähnt worden, einige Gemüther würden jedoch augenscheinlich von Vorurtheilen dieser Art beherrscht. Das ebhrenwerthe ftammer⸗Mitglied ergriff diese Gelegenheit, um einigen Voreingenommenen die Wahrheit zu sagen und zu zeigen, daß das erste Kaisertbum und die alte Monarchie sehr gemäßigte Regierungen gewesen seien; nur die Revolutionszeiten seien Zeiten der Gewaltthatigkeit gewesen. Indem der Redner die Anzahl der wegen politischer oder religiöser Dinge unter dem ersten Feaiser⸗ thume und der alten Monarchie Eingekerkerten mit den politischen Verhaftungen, die in den verschiedenen Revolutions⸗Epochen erfolg— ten, vergleicht, weist er die Uebedeutendheit der Anzahl politischer Verhaftungen, die unter den monarchischen Regierungen erfolgten, nach und zeigt den blutigen Abgrund, in den die Gesellschaften ge— rathen, wenn sie ihre Mitwirkung Regierungen, welche sie gerettet haben würden, entziehen.

SBerr Rich« bemerkte, er gehöre in politischen Angelegenheiten zur Schule des gesunden Menschenverstandes. Nun frage es sich, ob Gefahr für die Gesellschaft vorhanden und ob die beantragten Maßregeln so seien, daß fie die Zukunft zu schützen vermöchten. Auf keinen Fall können sie die ehrlichen Leute bedrohen oder er— reichen. Die Salons behalten die Freiheit der Unterhaltung, die Blätter die Freiheit der Anspielungen Ca liberté des allusions), nur den Dolch will die Regierung ihren Feinden aus der Hand winden. Das ehrenwerthe Mitglied prüfte die Hauptbestimmungen des Gesetz⸗ e , w. und suchte zu zeigen, daß fie nichts enthalten, was ehr— liche Leute zu fürchten haben. Dagegen gebe es etwa, was alle

Regierungen beherrsche, di Vernunft. herrsch die Oberherrschaft der Sitten und die

Herr Pichon meinte, wenn er ein Gesetz kenne, das im Stande wäre, die Wiederkehr des ierdinfa n * verhindern der ganz, Frankreich so tief ergriffen habe, so würde er demselben uͤnbe— denklich seine Zustimmung ertheilen, gleichviel, welchen Charakter es habe; aber am vorliegenden Gesetzentwurfe lasse sich diefe Wirksam— leit nicht wahrnehmen, im Gegentheil scheine derfelbe verderblicher Art zu sein. Der Theil des Gesetentwurfes, wodurch die Regie— rung Vollmacht erhalte, aus dem französischen Gebiete Personen auszuweisen, die zu anderen Zeiten von Verurtheilungen ober Maß⸗ regeln der allgemeinen Sicherheit heimgesucht worden, sei seiner

Ansicht nach mit dem Fehler der rückwirkenden straft be⸗ haftet. Seiner Meinung nach fehlt es der Regierung den geheimen Gesellschaften gegenüber keineswegs an Waffen, aber das ehrenwerthe Mitglied . vor den ben welche das Inter⸗ dikt nach sich ziehen könnte, das über eine sehr große Änzahl von Personen verhängt werden solle, deren Haß und Leidenschaft— ten dadurch nur noch mehr entflammt würden. Er will die Ge⸗ fahren der Gesellschaft durchaus nicht in Abrede stellen, er findet dieselben sogar sehr bedeutend, aber er glaubt nicht, daß Aus— nahms⸗Maßregeln das rechte Heilmittel seien. Ihm zufolge beruht das Uebel vorzüglich in der Entsittlichung der Massen, in der Verbreitung von Umsturz-Lehren, und er ist der Meinung, daß das Uebel durch Ausübung des allgemeinen Stimmrechts befördert werde. Alle in dem Geiste von 1848 gemachten Konzessionen er— scheinen ihm verderblich. Das beste Mittel zur Beschwichtigun der Gefahr habe die Regierung in Handen, wenn sie begreife, da ihre Aufgabe vor Allem eine Rolle der Ausgleichung sei, und daß sie sich auf die konservativen Kräfte der Gesellschaft zu stuͤtzen habe. Herr Baroche, Präsident des Staatsrathes, sprach uͤber Geist und Tragweite des Gesetzes. Dieses Gesetz dient blos der Politik der Erhaltung und Wiederherstellung. Allerdings würde die Re⸗ gierung froh sein, wenn sie im geseßzgebenden Körper bloße Maß⸗ regeln der Milde beantragen könnte; aber sie ist dem Lande vor allen Dingen Wahrheit schuldig. Die fortwährenden Konzessionen, die übertriebene Achtung vor den Bedenken der Juristen, die syste⸗ matische Duldsamkeit haben Schritt fuͤr Schritt zwei Regierungen zu den Revolutionen von 1850 und 1848 geführt. Das staiser= thum wird solche Schwächen nicht nachahmen. Es weiß, daß, wenn

der Mordanfall des 14. Januar durch einige von außen herein⸗

gekommene Ausländer verübt wurde, die Meuchelmoͤrder ihr Leben nicht aufs Spiel gesetzt haben, ohne daß sie fich in ihrem Unter⸗ nehmen durch einige Hoffnung bestärkt fühlten, daß dasselbe der Anarchie zu Gute kommen werde. Schon konnte man in der That an mehreren Punkten des Reiches eine gewisse Erwartung naher Ereignisse gewahren; alle nach dem Attentate eingezogenen Be⸗ richte haben die Gefahr dargethan. Der Herr Praͤsident des Staatsrathes will das Uebel weder übertreiben noch verhehlen: es sind in Frankreich noch einige Trümmer der Aufstands- Heere von 1848 vorhanden, welche, man weiß nicht wie, geheimnißvolle Wei⸗ sungen erhalten, und auf welche die Augen der Soldaten der Un— ordnung gerichtet sind. Das Land fann den Unternehmungen dieser unverbesserlichen Minoritaͤt nicht ausgesetzt bleiben und ich

durch einige Wüthende im Schach halten lassen; es gilt, dieselben

so ohnmächtig zu machen, daß sie nicht mehr schaden können, un

dies eben ist der . des Gesetzes. Die Regierung will 6 ein Verdächtigen-Gesetz, noch ein Inquisitions-Gesetz; sie fordert blos eine Waffe, um sich offenkundig zu vertheidigen, und der i en, Körper, der mit seiner herstellenden . so voll⸗ tändig einverstanden ist, wird ihm diese nicht vorenthalten.

. In der heutigen Sitzung ist die Annahme des Gesetzentwurfs im gesetzgebenden Körper bereits erfolgt. Anwesend waren 251 Mitglieder, von denen 227 für, 24 gegen den Gesetzentwurf stimm— ten; von 19 Mitgliedern war ein Theil mit Urlaub abwesend während ein anderer sich der Abstimmung enthielt.

Italien. Aus Turin, 18. Februar, wird gemeldet: „Der BGesetzentwurf, welchen die Regierung den Kammern in Bezug auf die Verschwörungen, die gegen das Leben fremder Herr— scher gerichtet sind, vorgelegt hat, stellt als höchstes Strafmaß zehnjährige Zwangsarbeit fest, ohne jedoch damit die anderen vom Strafgesetzbuch angedrohten strengeren Strafen auszuschließen. Derselben Gesetz-Vorlage zufolge soll die Vertheidigung des poli⸗ tischen Meuchelmordes mit Gefängniß von drei Monalen bis zu einem Jahre bestraft werden. Das Project enthält außerdem ver⸗ schiedene Modificationen des Gesetzes über das Geschwornengericht.“

Der Prozeß von Genua schreitet langsam vorwärts. Einiges Interesse bot erst wieder die Verhandlung vom 19. Februar. In derselben wurden zwei Angeklagte, Demartino und Bisso, vernom— men, welche beide in einem Boote auf dem Lago Maggiore ver— haftet worden waren. Ersterer hatte die Magazine gemiethet, in denen die Waffen und Pulver⸗Vorräthet vorgefunden wurden, und bei Bisso hatte man im Futter seines Rockes einen Brief von Mazzini eingenäht gefunden. Bisso kann sich nicht erinnern, auf welche Art der Brief in seinen Rock gekommen ist. Interesse er— regte auch die Vorlesung einer Aussage des 80 jährigen Giuseppe Travero, welcher Zeuge als ein alter Freund der Mazzini'schen Familie erklärt, daß er sich schen seit dem Jahre 1830 vergeblich

bemühe, den exaltirten Geist seines jungen r , Giuseppe

Mazzini im Zaum zu halten, und daß er demse habe, er werde noch im Irrenhause enden. Laut Berichten find in Genug neuerdings ein Engländer und mehrere Romagnolen verhaftet worden. Das in derselben Stadt erscheinende mazzinistische Blatt „Italia del Popolo“ ward fast täglich mit Beschlag belegt, und sein Gerant saß im Gefängniß. Anerika. Man meldet aus Rio de Janeiro vom 12. Ja⸗ nuar über die brasilianischen Beziehungen zu den Naͤch—

ben oft prophezeit

barstaaten:

hat den Vertrag über die Flußschifffahrt,

einiger Zeit mit der Regierung des argentinischen Bundes ver— handelte, und außerdem einen ,,

Convention mit demselben Staate abgeschlossen, schluß nach Asuncion abgereist, um dort ein ähnliches Abkommen

mit Paraguay zu Stande zu bringen.“

London, Sonntag, 21. Februar, Nachmittags. Tel. Bur.) Eine neue ostindische Post ist eingetroffen. Nach of⸗ Staats Anreigeræ.) fizieller Meldung hat Sir Colin Campbell die Rebellen von Futteghur geschlagen und will nach Eintreffen des Belagerungs— Trains mit Jung Baha dor vereint in Oude einrücken. Bur.)

Aus Canton wird gemeldet, daß der chinesische General— Gouverneur Veh in der Verkleidung eines Kulie und ein Tataren⸗ jehßen hz. London 10, 1g. Humburg 75

General gefangen genommen worden sind.

London, Montag, 22. Februar, Morgens. (Wolff's Tel. Bur.) Die Foönigin hat Lord Derby zu sich berufen. Derselbe hat die Bildung des Ministeriums übernommen.

Ein Gerücht in sonst gut unterrichteten Kreisen bezeichnet Satare Disraeli als Minister des Auswärtigen, ,

„Der Kaiserliche Gesandte Da Silva Paranhos

so wie eine Kartel⸗

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9 er 2 Aetien 1125 G.; , 1 ö . 2 ö t achlesisehe Aetien Lit. A. 13755 G.; do. Lit. B. 1287 Br.: do. Lit. C. aber welchen er se 13756 G. Oberachlesiaehe Forititi! · Ob ligatiouen In. B. 89g Br.; do. Lit. E. T7 Br. Kosel-Oderberger Stamm- Aetien Kose]- Qder- berger Prioritata- Obligationen —.

eisse- Brieger Stamm- Aetien 71 Br.

und ist am Jahres Spiritus pro Eimer zu 6) Quart bei Si Ct. Tralle- 6 LThir. G.

Silber 52.

Weizen, weisser 54 - 66 8gr., gelber 53 64 Sgr. Roggen 38 42 8g. gerate 33— 38 Sgr. Haler 28 - 33 Sgr.

Bei geringem Geschäft stellten sich die Actien- Course zum Theil (Wolff s niedriger, schliessen jedoch fester.

raettim, 22. Februar, 1 Uhr 32 Minuten Nachm. (Tel. Dep. des

Weizen 54 575 ber., Frühjahr 60 Br. u. G. Roggen 33, Frühsahr 33 33 ber., Mai - Juni 34, Juni - Juli 35 Br. gpirltu⸗ 223 , Frühjahr 215 bez. KRübsöl 113, April-Mai 114 Br.

Wiem, 72. Februar. Mittags 12 Uhr 45 Minuten. (Wolff Tel. Spekulanten zurückhaltend. Fonds hehauptet. Silber-Anleihe S6. 5proz. Netalliques 29. proz. Metalliques 72. Bankactien gs. Nordb

n 1815. 1854er Loocte 1085. Nationa! - An- aris 1237. Gold 8.

Gladstone als

gönigliche Schauspiele.

Dienstag, 23. Februar. Im Opernhause. Go9ste Vorstellung.) Lan raffte Ballet in 3 Akten und 4 Bildern, vom

Königl. Balletmeister P. Taglioni. Musik von Pugni und Hertel.

Schaßkanzler, Ellenborough als Friegsminister, Stratford Anfang 7 Uhr. Mittel-Preise.

als Kabinetsmitglied und Malmesburmy als zukünftigen Gesand—

ten in Paris.

und Julia.

tion 2505 Br.; do. II. Emission —.

giettiser *. Cöln Hindener Thuringiache 1753. G. Priedrieb. Ballet von Hoguet,

Wilhelma Nordbahn —. Altona-Kieler Anhalt-Bessauer Landen-

bank - Aetien Litt. A. n. B. 994 .; do. Litt. C. Braungehweiger se. Woeimarische Bank- Actien 1023 G. Oeeterreieh,. Der Copist. Schauspiel in 1 Akt, nach dem

bearbeitet, von G. Hiltl. Hierauf: Das Pamphlet. Schauspiel in 2 Akten, nach dem Französischen des C. Legouvé, von Stawinsky.

Bank- Actien —.

sproꝛz. Netalliques 80 G. 1854er Loose —. 1854er National- Anleihe

83 G. Preussische Präümien-Anleihe —.

HBreslanm, 22. Februar, 1 Uhr 10 Minuten Nachmittags. Dep. d. Staats - Anzeigers.) Oesterreiel ische Banknoten g6 Br.

leine Preise.

üͤbersetzt von Schlegel. O se. (40ste Vorstellung) . ͤ . rstellung): Leipninꝶ. 20. Februar. Leipzig-Dresdener 287 G. Löbau-Lit- Der . ö . F 236 b

taner Litt. A. 57 Br.; do. Litt. B. Si . Magdeburg-Eeipziger I. Emis- Berlin Anhalter =. Berlin-

m Schauspielhause. (62 ste Abonnements⸗-Vorstellung): Romeo Trauerspiel in 5 Abtheilungen, von Shakespeare,

Kleine Prei se. ranzöfischen des

E. Scribe, deutsch bearbeitet von L. Rellstab. Musik von Meyerbeer. (Madame Viardot⸗Gaxreia: Fides, als

letze Gastrolle.. Anfang 6 Uhr. Hohe Preise. ; 84 Uause nne (53ste Abonnements ⸗Vorstellung):

Französischen

Zum Schluß: Haß aus Liebe. Zeitbild in 14 Akt, nach dem ranzöfischen der Frau von Girardin, bearbeitet von G. Hiltl.

Oeffentlicher Anzeiger.

1422 Steckbrief.

Der Galanteriewaarenhändler Julius Al⸗ bert Eduard Schmidt hierselbst, über dessen Vermoͤgen unterm heutigen Tage der kaufmän⸗ nische Konkurs eröffnet worden, hat sich von hier heimlich entfernt und es ist über seinen gegen⸗ wärtigen Aufenthaltsort nichts bekannt geworden.

Wir ersuchen deshalb alle Civil⸗ und Militair⸗ Behörden des In⸗ und Auslandes ganz er⸗ gebenst, auf den zc. Schmidt zu vigiliren, ihn im Betretungsfalle zu . und unter Sicherheitsmaßregeln hierher in unser Schuld⸗ gefängniß abliefern lassen zu wollen.

Eine gleiche Willfährigkeit wird den verehrten Behörden des Auslandes von uns zugesichert.

Das Signalement des Schmidt kann nicht angegeben werden.

Potsdam, den 12. Februar 1858.

Königliches Kreisgericht, J. Abtheilung.

las Konkurs⸗Eroffnung.

oͤnigliches Kreisgericht zu Potsdam, Erste Abtheilung,

den 12. Februar 1858, Vormittags 12 Uhr.

Ueber das Vermögen des Galanteriewaaren⸗ Händlers Julius Albert Eduard Schmidt hier— selbst ist der kaufmännische Konkurs eröffnet und der Tag der Zahlungs⸗Einstellung

auf den 1. September 1857 festgesetzt worden.

e. einstweiligen Verwalter der Masse ist der Kaufmann Schwarzenberg allhier bestellt. Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden auf— gefordert, in dem

auf den 25. Februar e, Vormittags ; 11Uhr, in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 1, auf dem Hofe links, 1 Treppe hoch, vor dem Kommissar Hrn. Kreisgerichts⸗Rath Scharnweber anberaumten Termin ihre Erklärungen und Vor⸗ schläge über die Beibehaltung dieses Verwalters

oder die Bestellung eines anderen einstweiligen Verwalters abzugeben.

Allen, welche bon dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Be⸗ fit oder Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas verschulden, wird aufgegeben, nichts an denselben zu verabfolgen oder zu zahlen, viel⸗ mehr von dem Besitz der Gegenstände

bis zum 1. April d. J. einschließlich dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige zu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkurs⸗ masse abzuliefern. :

fandlnhaber und andere mit denselben gl eich⸗ berechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besitz befindlichen Pfandstücken

nur Anzeige zu machen. Zugleich werden alle Diejenigen, welche an

die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen

wollen, hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, dieselben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht

bis zum 12. März e einschließlich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demmächst zur Prüfung der sämmtlichen, innerhalb der gedachten Frist angemeldeten For— derungen, so wie nach Befinden zur Bestellung des definitiven Verwaltungs⸗Personals

auf den g. April 1858, Vormittags

9 Uhr, in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 1, auf dem Hofe links, 1 Treppe hoch, vor dem Kommissar Herrn Kreisgerichtsrath Scharnweber zu erscheinen. .

Wer nl Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen bei⸗ zufügen. ;

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Amtsbezirke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns be⸗ rechtigten auswärtigen Bevollmaͤchtigten bestellen

und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft feblt, werden die Rechts⸗ anwalte Justizräthe Krüger und Fleischer, und Rechts⸗Anwalte Kelch und Trippel zu Sach⸗ waltern vorgeschlagen.

(495 Bekanntmachung.

Das zur Konkursmasse des Galanteriewaaren⸗ Händlers Julius Schmidt allhier, Hohewegstraße Rr. 11, gehörige Haarschneide⸗ und Galanterie⸗ Waaren⸗Geschäft, so wie die Bade⸗Anstalt, wird, nach Beschluß des unterzeichneten Gerichts, unter Leitung des einstweiligen Verwalters, Kaufmanns Schwarzenberg, von der Ehefrau des Gemein⸗ schuldners, Frau Pauline Charlotte Schmidt, gebornen Baltzeweit, fortgeführt.

Potsdam, den 13. Februar 1858.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Kommissar des Konkurses.

1471 Konkurs⸗Eröffnung. Königliches Kreisgericht zu Potsdam. J. Abtheilung.

Den 17. Februar 1858, Vormittags 10 Uhr.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ferdinand Gombert allhier ist der kaufmännische Konkurs eröffnet und der Tag der Zahlungseinstellung auf den 1. September 1857 festgesetzt worden.

Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Kaufmann Ruhnke hierselbst. Brauerstraße, be⸗ stellt. Die Gläubiger des Gemeinschuldners wer⸗ den aufgefordert, in dem auf ö

den 26. Februar 1858, Vormittags

11Uhr,

in unserem Gerichtslokale, Terminszimmer Rr. 1, auf dem Hofe links 1 Treppe hoch, vor dem Kom⸗ missar, Herrn Kreisgerichtsrath Simon, anbe⸗ raumten Termine ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Bestellung eines anderen einstweiligen Ver⸗ walters abzugeben.