e — — — ——

ö K

426 127

ü ü i ür Agrar⸗Verhältnisse über . Die Königin hatte ' daß die Regierung zum Erlasse des Resoluts vom 13. Juli pr. 4) Erster Bericht der Kommission für ö je , i bn ö . gewesen, ist der, daß es sich um Transport⸗ Petitionen. Stu ale. Rei g schten deischeren un' *r, erh 51 * z .

osten, d. h. um solche osten handele, welche nicht unter die Be— 5) Zweiter Bericht der Kommission für das Justizwesen über . Morgens mit dem Prinzen-Gemahl und den jüngeren Kindern na ersetzt stimmungen des 6. vom 31. Dezember 1842 fallen. derschiedene Petitionen. . Osborne, um bis zum 14. März daselbst zu 6 n . 2 Auch dieser Grund ist nicht durchgreifend. . . ihres dortigen Aufenthalts wird Ihre Majestät die in Portsmouth Von h ; Die Ausführung des qu. Resolutes ergiebt, daß die in Rede, ö liegende Fregatte Eurhalus, auf welcher Prinz Alfred eine Reise des . iesen 10 Artikeln sind Art. 1 bis 7 inklusipe genau die stehenden Kosten lediglich im Interesse der offentlichen . 11 . um die Welt machen soll, besichtigen. . hat⸗ serunglichen Entwurfes, nur daß in Art. 3 zu „angefertigt . ö. 2 r f, 8a. e ö N icht am t i ches. . . 1 , . n. 26. ö haben 1 e ebenes rn, g. anfertigen lassen“. Art. 8 da⸗ ichtete Armen⸗Verband hat nicht nur die eigentliche Verpflegung ͤ ? : . nun andere der neuen Kabinetsmitglieder, die sich einer Neuwahl en. in Folge von Amendements des gesetz— ! leisten, sondern auch die Uebernahme des Armen, wenn derselbe n,, ,. men, 63 * . . unterziehen müssen, Adressen andihre Wähler erlassen. 9 9 6 süsrzers in das Hesch aufgenommen worden; der 8 * sich auswärts aufhaͤlt, zu bewirken und die Kosten der Uebernahme a h 34 es e ne, , gan n, mg . find sämmtlich rein formeller Natur, und erwähnen kaum die Krise, etz 2 2 des Entwurfes ist durch Einschiebung des Amende— u tragen. Es gehören also die Kosten des hierzu erforderlichen die * 3 . ; ? 9 . 1 4 viel weniger das, was als ein Programm der neuen Regierung g. ö. en die Zeitdauer nun im Gesetze selbst zu Art. 9 und zum Era is zu den Kosten der Armenpflege, über deren Tragung und ** Aber . , anteuffel entgeg 9 ⸗ gedeutet werdey könnte. Mr. Henley (Praͤsident des Handels.! vor eh. Artikel des Ganzen geworden. oder Erstattung bei obwaltendem Streit mithin die Königliche Re⸗ den Minister⸗Praͤsidenten. ' . — Präͤstdiums) begnügt sich seinen Waͤhlern in der Grafschaft Oxford feen 56 elm in ster hat dem Kaiser eine Denkschrift über die gierung zu entscheiden hat. . — — Das Herrenhaus beschaͤftigte sich in ö üesttigen zu sagen, daß er ssein Bestes thun werde, um die berschiedenen, (. Sur heilten vorgelegt; man glaubt jedoch nicht, daß Orsini Es muß hiernach bei dem Resolute vom 13. Juli pr. sein (19ten) Sitzung mit der Berathung des Berich der Pe ⸗ — dem Parlamente und dem Lande eben vorliegenden Fragen — möoͤ⸗ 2 erung seiner Strafe erfahren werde, wohl aber Rudio! Bewenden behalten, gegen welches den Rechtsweg zu beschreiten titions⸗ommission über eine Petition der Stande des a, gen sie auswärtige, indische, finanzielle oder soziale sein — nach nahm *. 1 e , veröffentlicht eine Ueberficht über die Ein— dem Magistrate unbenommen bleibt. Kreises wegen Wiedereinführung der körperlichen Züchtigun ür bester Einecht zu behandeln.“ — Alhnliches versichert der neue 6 ( 3 er gran ge sfschen Eisenbahnen wahrend des Jahres 1857. Die eingereichten Akten erfolgen hierbei zurück. jugendliche Verbrecher. Die Kommission beantragte die Ueberwelsung . Staats- Serretair des Innern, der ehrenwerlhe Spencer Wal pole,ů Ger n in Betrieb befindlichen Bahnen hatten am II. Dezember Berlin, den 13. Februar 165. der Petition an die Staatsregierung. Nach einer laͤngeren Dis— seinen Wählern der Universität Cambridge, und auch Sir F. Kelly, o, eine Gesammtlänge ben, 74t6z)! Kilometres, am 31. Dezember J ̃ kussion, an welcher sich die Herren von Winterfeld, von Meding, der mue Attorney⸗General, offenbart feinen Wählern“ in East⸗ (So betrug dieselbe nur 69 Kilometres. Die Einnahmen be—

Der Minister des Innern. Graf Itzenplitz und von Senfft betheiligten, wurde der Antrag Suffgt nicht viel mehr, als daß die Allianz mit Frankreich nicht trugen 1857 im ersten Vierteljahre 71.485, 466, im jweiten von Westphalen. des Herrn von Zander und Genossen, für welchen sich auch der zu Shaden kommen wird, und daß er ede n m, im dritten S566, 408, im bierten 79, 445,107 * 6 Herr Ju stizminister aussprach, bei namentlicher Abstimmung mit fkormn entschieden das Wort reden werde, „wenn es an! ber Zeit den Iicbad, 130 Frs. und somit 29,478, 742 Frs. mehr als im

An ; e n ,. a . s ö. it Mi . 48 gegen 7 Stimmen angenommen. Dieser Antrag lautet: sein wird, diese wichtige Frage zu erörtern.“ — 8 2 ö ahre 1856. Die Einnahme vom stilometre k ,,, e, neee l n hefti , . ir f.

Abschrift vorstehenden Erlasses erhält die Königliche Regierung beitshäusern die foͤrperliche Züchtigung als Zucht- und Correctionsmtttel Whlorte Stamford, und als Kandidat meldet sich an seiner' Stelle 2005 Frs. weniger als im Jahre 1856. 7 auf den Bericht vom 12. Dezember v. J. zur Kenntnißnahme. . ker ln . er n md, T, n , . In his 19 2 , n Fakultätsdekan in Berlin, den 15. Februar 1856. jetzwr nicht nachgewiesen ist, und daß fich die königliche Staatsregierung im hn uff feen T w iedererm ählung der Kabinetsmitglieder in i

Der Minister des Innern 3 der er skin is 66 gen 27 Hern hrs en ir, 5 ,, Wahlbezirken wird wahrscheinlich ohne Spposition l Lamar er i 2 ten Gründen dahin bereits erklärt hat: daß sie sich zur Zeit mit der Wieder⸗ en. . . ¶— . nach Anhörung einer Milit Ktommisston e, .

Frankreich. Paris, 2. März. Das Repressiv- Gesetz ganisation werde ein Hauptpunkt darin bestehen, daß jeder Zögling,

von Westphalen. fehr der . der Ie, . n n. m 4 13 ,,, . geniß klären kö8—ne, dem Gegenstande aber unausge re Aufmerksa ute im , teur“ beroͤffentlicht. er Text der zehn der das 17. Jahr endei 6. g ed, mer e. . 4. widmen über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.“ irtikel dieses Gefetzes ist genau derfelbe, wie er bei hee e nn Gesetz gebung 5. . ,,, en .,

die Königliche Regierung zu X. In der ; 8 . 8 V f . 4. ᷣ : 3 gestrigen (15ten) Sitzung des Abgeordnetenhauses, Er, Verhandlungen im gesetzgebenden Körper mitgetheilt wurde, binnen Monatsfrist wer ; 33 . dem wegen Erkrankung des Grafen Eulenburg Herr von Arnim Zei der Wichtigkeit dieses ,, lassen wir wn. , den werden können. frist werde die Anstelt hoffentlich wieder geöffnei

(Neustettin) präsidirte, wurde nach Erledigung verschiedener Peti⸗ Wortlaut der zehn Artikel folgen: — Aus Neapel wird vom 27. v. Mts. gemeldet, daß in den

ionen der Bericht der Agrar-Kommission über den Antrag des Art. 1. Bestraft wird mit Gefängniß von einem bis zu fünf Jabr i ; ti '! ch 9 ss 9 und mlt ger inte en hdd ml gg w 46 J 4 Provinzen noch immer leichte Erdstöße vorkommen.

Bescheid vom 18. Februar 1858 — daß auch in den— Abg. von Frank wegen Erlaß eines Zehnt⸗Ablösungsgesetzes für :

jenigen Städten, in welchen sich eigene Königliche ks en ee g 1 . 31 ar er g meln. e en , 6 — . , ere, ,, , len. , , wee oe,

Polizei-Behörden befinden, der Bürgermeister »Das Haus wolle beschließen; die Königliche Staats⸗Regierung zu ar n, nicht 2 Erfolg keien * , ,, Er wird eine Reise durch . 6, 4

und nicht der Polizei-Direktor die in den Artikeln ersuchen, den, Entwurf eines Zehnt,äAlblssungsgesetes für die hohenQ Art. 2. Bestraft wörd mit Gefängniß bon einem Monat bis zu zwei es heißt, etwa neun Mönate dani esl e,.

wärn, er, , d d,, ,, r,, ,, ,, , , ,

1855 bezeichneten resolutorischen Entscheidungen Budget-Vericht über den Etat'der Doin ain en und der Forst⸗ zu Haß und Her nem, w nag 236 eutten. wol stunbis wieter bergestelt. ; Türkei. Den neuesten Nachrichten aus der Herzegowina

abzufassen habe. Verwaltung zur Erledigung kam. Umtriebe gemacht oder Einherständnisfe, entmwepber im Inlande *berdhn ; Auslande, unterhalten hat. oö Sto tent, wi. aun Tri- 6 , Mär a r. dem Gefechte vom 23. ein fac Schild lcde gemeldet wird, nach

Braunschweig, 2. März. Die Abgeordneten nahmen heute Art. 3. Jedes Individuum, welches, ohne geseßzlich dazu bevollmäch⸗- 29. . in Folge dessen sich die Türken nach Verbrennung Zuszi nach Trebinse V

Geseß vom 21. Mai 1855 (Staats-Anzeiger Nr. 28, S. 969) ibre Arbeiten wieder auf. In der heutigen Sitzung erfolgten tigt zu sein, angefertigt oder hat anfertigen lasen, berkauft oder vertheslt 3 heutig kung 9 bat: 1) Mordmaschinen, welche durch Explosfion oder auf andere Weife und uzi, die Rajah mehr gegen strusevice und die Montene⸗

— Mittheilungen des Praͤsidenten über neu eingegangene Proposi— wm, ᷣ uzi , Ew. N, erwidere ich auf den gefälligen Bericht vom 23. De⸗ ionen der Regierung und über Ausschuß-erichte. Ein Antrag, 5 nn,, , . nnr nn , , griner in ihre Grenzen zurücksogen. Zugleich mit dem Gefecht zember pr. bei en n 3. (, , ee. Heß — welcher auf Erlassung einer neuen n,, . buße von e zu 309 Frs. bestraft Dr r gienfenn n . * . . en Angriff an den , . Ort Korienich statt, daß i rer Ansicht über die Auslegung der Artike un inal⸗Taxe gerichtet wurde von der Versammlung einstimmig ; . 5e . der ne,. o Nalah und Montenegriner einige Häuser zerstörten und von ß ich Ih 5 3 xe gerichtet ist, s 9 auf jeden, der als Helfer oder Träger der oben genauer bezeichneten den Türten nach gegenseikigem Ce fte n gerh he. unt Ver

der Armen⸗Gesetz⸗Novelle vom 21. Mai 1855 beitrete, und aus unterstützt. Gegenstände, ohne Bevollmächtigung, betroffen wird. Diese Strafen find ; unbeschadet derjenigen verhängt, welchen die Schuldigen oder Mitschul, wundeten zurückgedraͤngt würden. Der Schnee hat alle Commu—

den von Ibnen entwickelten Gründen — dem unzweideutigen Wort— ; ; 4 un finne Kö. des Gesetzes grmäß — dafur halte, daß auch Sachsen. Gotha, 3. März. Gestern sind der Fürst Karl digen aller anderen Verbrechen oder Vergehen etwa verfallen könnten. nicationen unterbrochen. In der Sutorina Alles ruhig. in denjenigen Städten, in welchen sich eigene stönigliche Polizei- Anton und die Fürstin Josephine von Hohenzellern⸗Sigma⸗ Art. 4. Den durch Anwendung obiger Artikel bestraften Individuen Ytußl ö Behörden befinden, der Bürgermeister und nicht der Polizei⸗Direktor ringen mit der Prinzessin Stephanie, der Braut des Königs koͤnnen gänzlich oder theilweise die in Art. 42 des Strafgesetzbuches auf— ; ußland und Polen. . Petersburg, 25. Februar. von Portugal, am hlesigen Hofe eingetroffen. eführten Rechte auf eine Zeitdauer, welche der Länge der' verhängten In der russischen Tagespresse wird fortwährend, hauptsächkich aber

die in den gedachten Gesetzes-Artikeln bezeichneten resolutorischen a , ̃ . ; — ; ; ; ,. . gnißstrafe gleichkommt, entzogen werden. in den Organen, die sich mit Staatswirthschaft befassen, di . Entscheidungen abzufassen habe. ine A des Polszei⸗ Oesterreich. Wien, 3. März. Se. Majestaͤt der Kaiser Art. 3. Fedes Individuum, das wegen eines der im gegenwärtigen formfrage Fer nue h Verhãͤltnisse ,. w e In diesem Sinne habe ich auch auf eine Anfrage des Polizei— Franz Joseph hat in der Absicht, das Andenken des an der Hesetze vorgeschenen Vergehen bestraft worden, kann durch Maßregeln der dieselbe für Rußland eine Lebensfrage des Fortschritts und Ge⸗ Direltors zu N. bereits früher entschieden. patriotischen Erhebung Tirols im Jahre 1809 mit hervorragendem allgemeinen Sicherheit in einem der Departements des Kaiserthums oder deihens, mehr, denn in jedem . Sagte Wan end in Er . Berlin, den 18. Februar 1858. Verdienste betheiligten Paters Joachim Haspinger zu ehren, 1 internirt oder aus dem franzdͤsischen Gebiete ausgewiesen land bis * der Bevölkerung in reren die Hälfte 3 .

ö . 2 1 0 der ' 2 3 ' D ** ö 6 ** . 1 i / ; 1

der mne e ge. . J

J . 8 J. ie Individuen angewandt werben, die wegen der Verbrechen oder ; , ganz . it Anschlußz Finn⸗

stätte in Salzburg nach Innsbruck uͤberführt, dort in der Hof⸗ Vergehen verurtheilt worden, welche , 1) . Art lands und Polens zählt Rußland 55 Millionen Köpfe, 4. 46

An kirche neben den Gebeinen des Andreas Hofer beigesetzt, und daß 6 bis 101, los, 154 8. 13 209 bis 211, 2iz bis 221 des Strafgeseß. Millionen auf den Ackerbau entfallen und unter diefen befinden

den Königlichen Ober⸗Präsidenten Herrn R. neben dem Monumente des Letzteren ein Denkstein für Haspinger büches; 2) durch die AÄrt. 3s, 5, 6. 7, 8 und 9 des Gesetzes bom 24. Mai sich nicht weniger als 22 Millionen Leibeigene, die Privaten ange— zu RN. aufgestellt werde. (Wien. Ztg.) 18534 über Waffen und striegs-Munitionen; 3) durch das Gesetz vom hören. Es ißsl offenbar, daß bei solchem Verhältni Wohle

a . Brů 1 2. Ma ] 26. ⸗ 3 1848 über Zusammenrottungen; I durch die Artikel 1 und ? der ackerbautreibemden Kiasse . , , , . Belgien, r üässel, 2. Maͤri; Der Redacteur de es (eseßes vom *. Juli 1819. wösentlich bedingt wird. Alles, was daher die Regierung für dlese

Crocodile“, Victor ita, ist wegen eines Schmähartikels gegen . Art. 7. Internirt in einem der Departements des Kaiserthums und llschaftliche G ᷣ ;

2 Er ; Algeri . ; ; — dlage des Volkes thut, ist v b

F z aiser Napoleon gestern in contumaciam von den Assisen zu in Algerien oder aus dem Gebiete ausgewiesen werden kann jedes gesells 3 iche. Grundlag hut, on unberechen⸗ Tages ⸗ Ordnung p 9 ssisen. Indibihuum, welches durch Maßregeln der . Sicherheit heil d zarer Tragweite in Besug auf Fortschritt und Entwickelung der

16te Sitzung des Hauses der Abgeordneten, ,,, , und 000 Fr. Geldbuße verurtheilt . , i e rc ij. hamm Mai ober. Juni ig, Juni S4 ober Preductienskräfte des Landes und des inneren Stantsdäkau' am Montag, den 8. März 1858, Vormittags 11 Uhr. x ; e,. an ,,. oder internirk, ausgewiesen oder deportirt Das größte Hinderniß zum Fortschritt der Bodenkultur in Ruß— 1) Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts— Großbritannien und Irland. London, 1. Marz. lichen en , , nn s. 3 Thatsachen aufs Neue als der oͤffent⸗ land war bisher das Privilegium des Adels, welchem allein der Etats, betreffend den Etat der Eisenbahn⸗Verwaltung. Nach dem „Morning Herald“ ist Inglis zum Lord-Advolaten ⸗ Art ro cdi g ga , n. Art — z Hründbesitz mit Leibeigenen gestattet ist. Zwar kann ein Jeder 2) Bericht der X. Kommission über die Verordnung vom (Attorney⸗General fuͤr Schottland), Kapier zum Lord⸗-Kanzler gegenwärtigen Gesetzes n r ü, , 6 29 w. Grund und Boden erwerben und sein Kapital darin anlegen, 27. Juli 1855 und den Entwurf eines Gesetzzes, betreffend für Irland (anstatt des Richters Blackburne, der abgelehnt hat), 1865 auf, wofern fie nicht vor Ablauf diefer . werden ö der merge fan . sih die möͤthigen Kraͤfie zum Ackerbau der=

die Gebühren und Fosten des Verfahrens bei Theilungen und Whiteside zum Attorney⸗General für Irland ernannt. Der ö Art. 9. Jedes in Algerien internirte obéz vbm! franzosischen hehiete Das zweite Hinderniß, welches d

und k , , m . von Immobilien im Bezirk Posten 6 Solicitor⸗-Generals fur Irland ist noch zu . ö n, J,, . . ohne Erlaubniß nach Frankreich zurück⸗ des ellationsgerichtshofes zu Coln. Zu dienstthuenden Lords Kammerherrn sind erwählt: der Eau von 4 ehrt, kann in eine Straf⸗Kolonie, entweder in Algerien ode ppellationsg hofes z 3 h h si h . vnde en ür geen fg. 6, gerien oder in einer

Bericht der vereinigten ommissionen fuͤr Finanzen und für Verulam, der Earl von Sheffield, Viscount Strathallan und die J Art! 160**14 . Agrar- Verbaͤltnisse, betreffend den Entwürf eines Geseßes Lords Bateman, Byron, Erofton, Polwarth und Raglan. Zum an . Sic ih n, der und 7 gestatteten Maßregeln der über Schließung der Geschaͤfte der Rentenbanken. Kammerherrn des Prinzen⸗Gemahls ist Lord Bagot ernannt. 9 theit sollen durch den Minister des Innern auf Gut