1858 / 73 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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postzwangspflichtigen Gewichts oder einer Aufhebung des Post— Hauptmann von Zglinitzti des 38sten Infanterie Regiments wanges für Pakete näher getreten wird, veranlasse ich die Konig⸗ (Gten Reserve⸗Regiments), des Ordens der Eisernen Krone drit⸗ 1, Eisenbahn⸗Kommissariate, damit kuͤnftige Verwicklungen ver— ter Klasse, und dem Adjutanten bei der stommandantur in Frank. mieden werden, die dem Ressort derselben angehörigen Wise ber, furt a. M.. Premier- Lieutenant von Hülst des Tten? ager⸗ Gesellschaften zur Abgabe einer Erklärung darüber aufzufordern, Bataillons, des Ritter⸗Kreuzes des Franz Joseph⸗Ordens.

ob fie bereit sind, ihre Verbindlichkeit zur unentgeltlichen

Beförderung der Post-Pakete auch dann in dem bisheri— Bekanntmachung.

gen Umfange noch anzuerkennen, wenn im Wege der Ge— Zur Ergänzung unserer Bekanntmachung vom 12. v. Mts. (Staats— setzgebung das i , , Bewicht für Pakete Anzeszer Nr? 43. 8 330), die rn n gern Progymnastums ermäßigt oder der Postzwang für Paketsendungen ganz ** dem Grundstück , , r. 15 34r nf en d, bringen aufgehoben werden sollte, und ob sie sich demnach ver- wir hierdurch noch Folgendes zur öffentlichen Kenntniß:

pflichten, auf Grund einer demnächst über die Ermaͤßigung 1) Das Schulgeld betragt i allen Kiassen jährlich 30 Thlr.; hierin des postzwangspflichtigen Paketgewichts oder über die ist das Turngeld eingeschlossen und es finden Nebenabgaben irgend gänzliche Aufhebung des Postzwanges fur Pakete zu tref— iner Art nicht statt.

GR,

aus dem Gesetze uber die Eisenbahn-Unternehmungen 96 . k Post⸗Verwaltung fuͤr Pakete, welche sie jetzt unentgeltlich lern entgegenzunehmen. z zu befördern haben, Zahlung von Fracht deshalb zu ver— 3) Da die noch vorzunehmenden baulichen Einrichtungen den Beginn langen, weil die Postzwangspflichtigkeit der betreffenden des Unterrichts zur üblichen Zeit nicht gestatten, wird der Tag Pakete nach der ergangenen gesetzlichen Bestimmung aufe der Eröffnung der Anstalt auf. Montag, den 3. tai e, festgesetzt. eee, , ö ö Na ö ö f 3r⸗ . ahere 8 D e ( halten, e er⸗ Pakete für die Post-Verwaltung unentgeltlich zu beföͤr— zeichnete Dirigent des Kollegiums dieselbe gern ertheilen. dern, welche sie jetzt unentgeltlich befördern e, w, me,. ; Von denjenigen Eisenbahn-Gesellschaften, welche fich zur Ab⸗— Berlin, den 253. März 1858. gabe einer solchen Erklaͤrung bereitfinden lassen, ist dieselbe in recht— Königliches Schul-Kollegium der Provinz Brandenburg. guͤltiger Form zu erfordern und einzureichen. Hein dorf. . die ,,, erwägen, daß es fich um ———— eine Maßregel handelt, deren Ausführung im allgemeinen Interesse . ĩ ĩ des Verkehrs wünschenswerth, für die Postverwaltung . mit N icht am tliches. Nachtheilen verbunden ist, während daraus für die Eisenbahn— Preußen. Berlin, 26. März. Se. Königliche Hoheit Gesellschaften jedenfalls Vortheile zu erwarten sind, so werden sie der Prinz von Preußen nahm heute den gewöhnlichen Vortrag vorausfichtlich die erforderliche Erklaͤrung nicht verweigern und nicht des Ministers des Königlichen Hauses entgegen und arbeitete später versuchen, durch eine solche Weigerung die Ermäßigung des Post- mit dem Minister⸗Präsidenten. zwanges zu verhindern. Wiesbaden, 24. März. Die diesjährige Session der Berlin, den 3. März 1858. Ständeversammlung wurde heute Vormittag don Sr. Hoheit ö. . . . dem Herzoge mit nachfolgender Thronrede eröffnet: Der Minister fuͤr Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Hoch⸗=, Hochwohl- und Wohlgeborne, HKochgeehrte Herren, Veste, Liebe von der Heydt. und Getreue! Die verfassungsmaßig für eine neue sechsjährige Periode berufenen Stände meines Herzogthums sehe ich mit Freude um mich ver— D An . . sammelt und heiße Sie herzlich willkommen. Die erste Eröffnung Ihrer die Königlichen Eisenbahn⸗Kommissariate. landständischen Thätigkeit beginnt unter günstigen Vorbedeutungen, indem durch die Segnungen des Friedens und reichlicher Ernten, und durch den i n gn einer de J J. . r e, . ent⸗ wickelten Gesetzgebung die Wohlfabrt und der Wohlstand des Landes in . 6. zge- steigendem Aufblühen begriffen sind. Die Agrikultur macht nachhaltige , ,, . Sammlung, welches heute ausge n , und meine Negierung betrachtet es als ihre besondere Auf— n die Verleihung der Städte- Ordnung für die Rhein— sundeste Grundlage der Erwerbs⸗Verhältnisse des Herzogthums zu bil— provinz vom Iö. Mai 1856 an die Stadtgemeinde den hat. Nichtsdestoweniger aber ist dieselbe bemüht,“ der Industrie Kaiserswerth, im Regierungsbezirk Düsseldorf; unter und dem Handel in gleschem Maaße ihre volle Aufmerksamkeit zu 4846. das Statut für den Verband der Wiesenbefitzer in widmen. Der Bergbau und der Hüttenbetrleb entwickelt sich unter dieser den Gemeinden Münstermaifeld, Kuttig, Girschnach Fürsorge in erfreulicher Weise und zwar auch in denjenigen Theilen und Rüber im Kreise Mayen. Vom 8. Marz 18568; „e. bön der, Natur so reich gesegnelen Landes, in wachen batselbe i. JJ ; ͤ d eine fortdauernde Beachtung un 4847. , n n z betreffend die unter, dem Sten Verbesserung zu Theil. Durch Beseitigung der Weggeld⸗Abgaben, a kärz 185 erfolgte Allerhöchste Genehmigung des Anlage neuer Straßen-Verbindungen, durch umfangreiche Fluß⸗ und Ufer⸗ Statut⸗ Nachtrags der Metallurgischen Gesellschaft bauten am Rhein, am Main und an der Lahn, ist in allen Erwerbs- und zu Bonn vom 30. November 1857 und der Verlegung Verkehrsverhältnissen ein Wachsthum hervorgerufen worden, dessen volle des Domizils derselben von Bonn nach Aachen. Vom Bedeutung sich erst nach einigen Jahren wird überblicken lassen. Bei den 14. März 1858; und unter Verhältnissen, wie sie sich im Lande entwickelt und gestaltet haben, ist eine die Bekanntmachung uber die Seitens beider Häuser wesentliche Lücke in der Gesetzgebung vorerst nicht fühlbar. Dem Mangel des Landtages ertheilte nachtraͤgliche Genehmigung eines vollständigen Handelsgesetzes wird, wie zuversichtlich zu hoffen stebt, . ig . ; KaF* durch Erlassung eines für die deutschen Bundesstaaten gemeinfamen Handels der vorläufigen Verordnung vom V. November 1857 ; 8 * ; . . 6 gesetzbuchs, dessen Berathung unter den Auspizien des deutschen Bundes betreffend die Suspension der Beschränkungen des begonnen bat, abgeholfen werden. Meine Regierung wird sich als be⸗ vertragsmäßigen Zinssatzes. Vom 16. März 1858. rufen ansehen, auch hierzu das Ihrige beizutragen. Ber Staats⸗Exigenz⸗ Berlin, den T7. März 1858. Etat für dieses Jahr wird Ihnen in üblicher Vollständigkeit vorgelegt werden. Debits⸗Comtoir der Gesetz-Sammlung. Sie werden mit Genugthüung wahrnehmen, daß produktive Anlagen für Straßen- und Wasserbau, welche zum Theil auf Staats verträgen beruhen, he 4 9 1 . 3 sind, in auch aus , ee . ; . . runde für das laufende Jahr die Erhebun Simpel dire wWä in isterinm der geistlichen unterrichts und Steuern in Vorschlag gebracht 5. , . =, , N ediztnal⸗ Angelegenheiten. ö . , durch das 3 umsichtiger Sparsam⸗ eit in der Lage war schwierige Finanzverhältnisse nicht blos ohne Schul⸗ Am G r t ; ! den-Kontrahirüng und ohne Steuererhöhung, sondern selbst mit Steuer- Er⸗ , ' Ueberzeugung durchdrungen, daß da, wo a worden. Staatswohl unumgänglich bedingt, sie auf 8 volle Bereitwilligkeit der Stände rechnen darf. Ich gebe mich der zuversichtlichen Erwartung hin,

1 . 61 daß Ihre mit meiner Regierung zu pflegenden Berathungen von“ dem Berlin, 26. März. Se. Majestät der König haben Aller— Heiffd? bes Vertrauen, Pe inch . . . ä,, n.

gnädigst geruht, den nachbenannten Qffizieren die Erlaubniß zur dem Schutz er zttli . ̃ :

Anlegung der von des Kaisers von Oesterreich Majestat ihnen ver- lichen u, be . , ,, ö

liehenen Orden zu ertheilen, und zwar: Beide stammern versammelten sich heute Nachmittag zur ersten dem General⸗-Lieutenant Freiherrn pon Reitzenstein des Sitzung. Der Ersten Kammer wurde eröffnet, daß Herr Geheime Ordens der Eisernen strone erster Klasse, dem Udjutanten bei Rath von Zwierlein zum Praͤsidenten der stammer für die dies— dem Ober-ommando über die Truppen in Frankfurt a. M., jaͤhrige Sißungsperiode ernannt worden sei. (Fr. J)

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elgien. Brüssel, 24. März. Der Graf von Flan⸗ durch Annahme eines „de“ oder eines Namens, der nicht streng 6 en. Sohn des Königs, hat heute sein 21. Jahr und der seinige ist, auch wenn es keineswegs auf Abels - Er= dawit fing. Vollsährigkeit erreicht, Die Kammern haben schen im schleichung abgesehen ist, von dem Gefetze bestraft werden soll. Jahre 18566 dem Prigzen eine Jahres-Apanage von 150,000 255. März. Der heutige, Moniteur“ enthält einen beruhi⸗ Franken bewilligt. Der heutige „‚Moniteur, bringt einige von genden Artifel Betreffs der Anwendung des Sicherheits geseßzes. der franzoͤsischen Regierung in Bezug auf Belgien verfügte Ver⸗ Spanien. Madrid, 20. März. Gestern Abends hatten schärfungen der Paß-Ordnung zur Reise nach Frankreich zur öffent- die Leiter der politischen Blätter eine Versammlung in den Bureaus lichen Kenntniß. des „Diario Espanoi“, um sich über gemeinsame' Schritte zur He⸗ Großbritannien und Irland. London, 24. März. bung der jetzigen Preßnoth zu berathen. Es ward beschlossen, Die König ün und der Prinz⸗Gemahl begaben sich gestern ins eine Petition an die Cortes um Milderung des dermaligen Preß⸗ Lager von Alderfhott, besichtigten die dortige neue staferne und gesetzes einzureichen, und Herr Campoamor versprach, dieselbe im trafen Abends vor 6 Uhr wieder in Buckingham Palace ein. Kongresse zu befürworten. Die firchendiebstähle haben in neuester Aus Malta, 23. März, wird der „Times“ telegraphirt: „Der Zeit im ganzen Lande so zugenommen, daß der General-Prokurator sLaradoc“ ist mit den siamesischen Gesandten am 20. März nach am obersten Gerichts hofe ein Rundschreiben an alle Prokuratoren Alexandria gesegelt. Dem Vernehmen nach sollte das Geschwader des Königreiches erlassen hat, worin er dieselben auffordert, so viel des Admirals Lyons am 10. April eine Kreuzfahrt antreten.“ in ihren Kraͤften stehe, zur Beseitigung dieser Verbrechen beizu⸗ In der gestrigen Oberhaus-Sitzung wurde ein Antrag des Earl tragen, welche einer religiösen und clvilifirten Bevölkerung unwür⸗ von Shaftesbury auf Vorlegung der bei dem Prozesse des Königs von dig seien. Delhi abgegebenen k genehmigt. Der Earl von Ellen— Griechenland. Aus Marseille, 24. März, wird tele⸗ borough bemerkte mit Bezug auf die Anwerbung von Negern an der graphirt: „In Griechenland ermuthigt die Presse den Widerstand afrikanischen Küste für den Friegsdienst in Indien, es sei allerdings wahr, der Jonier, indem sie ihre Gründe zur Beschwerde gegen die Eng— daß die Regierung den Plan entworfen habe, zu diesem Zwecke Froomen landẽr aufzahlt Es herrscht ein? allgemeine Gh a Die an der westafrikanischen Küste zu werben: diese Kroomen seien schon häufig r n, ne, ihr nationales Parl . ö. 22 * auf englischen Schiffen mit dem besten Erfolge als Seeleute verwandt wor. Jonie 2 ; ttionales Par * hh e er, und die ge⸗ den. Sie würden sehr geeignet sein, in gewissen, für Europäer ungesun- selligen Beziehungen zwischen ihnen und den Engländern sind gänz⸗ den Gegenden Indiens, an den Mündungen des Ganges z. B., des Ira⸗ lich abgebrochen. Es hieß, die englische Hlerrschaft werde in Korfu waddy und anderer Flüsse, zu dienen. Die Kroomen seien an das tropische konzentrirt und dieses dann als Folonie erklärt werden. Klima gewohnt, äßen nichts als Reiß, seien gute Schützen und besäßen Türkei. Aus Kon stantinop el, ge. März, ist in Mar⸗ alle für gute leichte Truppen erforderlichen Eigenschaften. Er habe ge— seille am 24. März das Postpaketschiff mit der Nachricht eingetroffen, wünscht, das Experiment zu machen. Doch könne die Anwerbung nicht daß die Pforte schon einen Conferenz⸗Bevollmächtigten für Paris eher erfolgen, als bis die Meuterei⸗Akte eine Aenderung erfahren habe. ernannt hat, und zwar Fuad Pascha. Die europa che Kommlssion Lord Brough am äußerte nochmals, daß er den Plan für sehr gefährlich Dane Bukarest erst Ende April ar! ; doch ͤ der öster⸗ halte, und er erklärte, es sei die Pflicht des Hauses, seder Auswanderung chic? 4 Ei pril ve affen. och war der öster⸗ aus Afrika, welche den Sklavenhandel direkt oder indirekt begünstige, ent? reichische Bebo mächtigte auf Urlaub verreist. Achthundert Mon⸗ gegenzuarbeiten. tenegriner haben oͤsterreichisches Gebiet verletzt und sind in die In der gestrigen Unterhaus-Sitzung lenkte Milnes die Auf— Herzegowina eingefallen. Vierzig Montenegriner haben in der merksamkeit des Hauses auf die Unbequemlichkeiten, denen britische Unter Suttorina alles, was sie erreichen konnten, niedergebrannt. thanen in Folge der mit dem franzbsischen Pa ß-System vorgenommenen Asien. Aus Canton, 28. Januar, bringt der „Moniteur Aenderungen ausgesetzt seien. Es werde dringend Abhülfe für diesen Universel“ einen Bericht über den dortigen Stand der Dinge. Uebelstand erheischt. Er halte es für eine unzweckmãßige Neuerung, wenn Diese Korrespondenz bestätigt, daß die am 9. Januar eingeseßzte hinfort nicht das auswärtige Amt, sondern das Ministertum des gemischte Stadtverwaltung ben Erkhattungen dölstenhen entftlin

Innern Pässe ausgebe. Schließlich beantragte er die Vorlegung ; mit 69 franzöfischen Regierung über diefen Gegenstand gewech! Im Vamun von Pih-kweh stehen 400 Pfann mitten in der Stadt,

selten Korrespondend und der vonn auswärtigen Amte seit' 1815 doch wird dieser Besatzung im Palaste des Tataren-Generals eine erlassenen. Paß Regulationen. Walter unterstützte den An. geeignete Kaserne eingerichtet, zumal man Pih⸗-kwey, der jetzt von trag. Fitzgerald bemerkte, die Regulirung des Paßwesens in Frank— den Chinesen als Gefangener betrachtet wird, eine freiere Stellung reich sei eine innere Angelegenheit der franzöfischen Regierung, mit welcher geben will. Die halb aus Europäern, halb aus Chinesen ge⸗ ,, t i . . . . ö bildete Stadtpolizei hält Ordnung in den Straßen. Die Tataren— ie Erfüllung gewisser Bedingungen verlange, so habe die englisck gie⸗ . i fen⸗Ni rung . . ihren Staats-Angehörigen die Erfüllung dieser Bedin— n a. 5 , f 2 3.

gungen so sehr wie möglich zu erleichtern. Französischerseits sei man der ; . ; ag englischen Regierung in=einem liberaleren Geiste entgegengekommen und Besatzung von Canton aus S000 Mann, wenigstens auf dem

habe erklärt, daß man englische Pässe in jeder Form als guͤllig anerkennen Papiere; doch „da der Mandschu⸗ General die Rationen bezieht werde. Die englische Negierung beabsichtige, Paß⸗Büreaus in allen Kaͤfen zu und daher sein Einkommen um so größer ist, je weniger Leute errichten und auch sonst Erleichterungen des Paßwesens eintreten zu laffen. er unter den Fahnen hat, so gilt diese Zahl allgemein als zu Lord Palmer ston erklärte sich mit Vorlegung der Papiere einberstanden, hoch gegriffen.“ Um die Piraten auf dem Flusse bekämpfen zu schlug aber als Amendement vor, daß auch die auf dem auswärtigen Amte seit helfen, haben sich 17 Kriegs-Dschunken unter einem See ⸗Man⸗ einigen Jahren eingegangenen Pahigre in Bezug auf die Rückebr eng. darin den Verbündeten zur Verfügung gestellt. Außer der fünf⸗ lischer Arbeiter, die mit Pässen, welche sie hon den französischen Konsular— stöckigen großen Pagode und dem Hau t uarti r haben die Ver— Agenten in England erhalten hatten, in Frankreich angekommen waren, e n. 2589 : 1 e, rn n, rü.

? buͤndeten auch das Sst-⸗, Nordost⸗, Nord- und West-Thor besetzt,

vorgelegt werden. Der Redner tadelte das Paß-System im Allgemeinen, w n, . ; . l weil nur der ehrliche Reisende darunter leide. Er erzäblte unter An! dagegen alle anderen Thore dem freien Verkehre überlassen. Die

derem, wie er selbst einmal unter der Negierung Karl's X. in Frankreich Europäer gehen ungehindert auf den Straßen umher, denn ,die beinahe verhaftet worden wäre, weil sein Paß nicht ganz in Ordnung Neugier ist an die Stelle der Furcht getreten; nur die Frauen gewesen sei. Orsini hingegen sei mit einem regelmäßigen, von ihm (Pak zeigen noch Angst vor den freinden Teufeln und nehmen beim mnerston ausgefertigten hasse ungehindert nach Paris gelangt. Der An. Anblicke derselben Reißaus ober halten die Hande vor bas Ge— trag wurde mit dem Amendement Palmerston's genehmigt. Lord sicht; im Ganzen aber begegnet man nur gleichgültigen oder freund⸗ Bury erhielt mit 195 gegen 62 Stiünmen Erlaubniß zur Einbringung Gesichter ? . 3 g , . 1, an lichen Gesichtern, und man darf annehmen, daß die Mehrzahl der einer Bill, durch welche die Verheirathung mit der Schwester der verstor⸗ Bevölkerun sich in den jetzigen St . her. Bi 3 öe benen Frau gestattet wird. 39 4 , 3 9 ae igen Stand der Dinge gefuͤgt hat. Malta, lz, März. Wie die „Malta Times“ meldet, ist Der Tataren General Muh hat sich bei seinem Unter- Befehls- von London die telegraphische Ordre eingetroffen, die Vertheidigungs, haber , n, . ung ieh in der größten Zurückgezogenheit, wäh— merke der Jusel genau zu untersuchen. Es wurde zu diesem Zwecke rend Pih-kwey, ein Mongole vom, gelben. Banner, mik feinen Ma— eine Kommission unter dem Vorsitze des Gouverneurs gebildet. nieren nd Vsischem Tone viel Thaͤtigkeit entwickelt. r . , 2 Einer Depesche der „Times“ aus Alexandria vom 19. März Frankreich. Paris, 24. März. Der gesetzgebende Körper entnehmen wir Folgendes: „In Canton war der Handel wieder hat gestern zwar keine öffentliche Sitzung gebalten, doch war die eröͤffnet worden, und man hatte die Bauplätze für die neuen Fak⸗ Discussion auch in seinen Bureauxz ungemein lebhaft. Es handelte toreien ausgewählt. Die chinesischen Behörden nahmen die Zölle sich um Ernennung der vierzehn Milglieder des Ausschusses zur in Empfang. Das 70. Sipoy⸗Regiment war angekommen und Prüfung der Gesetzentwürfe über Adels-Anmaßung und über innerhalb der Mauern von Canton einquartirt worden. Keine Monopolisirung des Zündhütchen-Vertriebes. Die Ansichten anderen Verstärkungen waren ein getroffen.“ über das Adelsgesetz sind sehr getheilt. Den Einen erscheint es Auf dem India⸗House in London ist am 24. März, 1 Uhr als eine Quelle unbequemer und überflüssiger Plackereien, den Ande— Morgens, folgendes Telegramm eingetroffen: ren als eine durchaus nothwendige Maßregel., Die Hauptschwie⸗ „M. Reandon, Esq., Secretajt der indischen Regierung, an rigkeit aber stellte sich bei Erörterung der Thätigkeits-Gränzen des den ehrenwerthen geheimen Ausschuß. . Kaiserlichen Prokurgtors heraus: soͤll er aus eigenem Antrieb Kalkutta, 22. Februar und ex oslicio einschreiten, soll er auf jeden falschen Titel Jagd „Der General-Gouverneur hat die Regierung der Rordwest⸗ machen lassen oder nur bei besonders schreienden Fällen? Darüber Provinzen am 9. d. Mts. übernommen, und Herr Grant ist in

konnte man durchaus nicht einig werden. Bei Schluß der Bureau. die Praͤsidentschaft zurückgekehrt und hat seinen Platz in der

Sitzungen wurde von einer beträchtlichen Anzahl Deputirter Rathskammer wieder eingenommen. Der Oberbefehlshaber ist mit ein Amendement unterzeichnet, welches dahin zielt, daß Jeder seinen aus 15 Regimentern europaͤischer Infanterie, 3 Regi⸗