1858 / 91 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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. Hericht der Kömmissien für die Geschafts Ordnung. ) genommen, Darauf folgte die Abstimmung über die Regierungg⸗=

Vorlage selbst, deren Resultat bereits in Fer vorigen Nummer d.

2) 3we 3 gr,, e en,, , , deer, , n Bl. mitgetheilt wurde.

esetz⸗ Entwurf, betreffend die Anwendung der für den Ver⸗ 2 den k bestehenden Vorschriften auf die eise Wetzlar und Erfurt.

15. April kain, nachdem vorerst Standesausweise mehrerer ston⸗

icht der Hudget- Kommission, betreffend die Etats Ueber. tingente zum Bundesheere, Eisen bahn? Notizen und andere dien st= 4 2 a rs sen g! des Herrenhauses fur das liche Hülssmittel vorgelegt worden waren, zur Anzeige, daß i

Jahr 1857.

Ritter von Sartorio aus Triest zur Antheilnahme an den kommis⸗

5) Dritter Bericht der Budget⸗ommission. sionellen Verhandlungen über den Entwurf eines Seerechts von

der kaiserlich oͤsterreichischen Regierung nach worden sei, und daß die höchsten und hohen n

Kontingente das 10. Armee⸗Corps bilden,

Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant, Gene lich dänischen Herzoglich holstein- und la ral⸗ Inken der Festungen und Chef des Ingenieur-Corps, haben, im Vecnal Se

bon Brese⸗Winiary, und Der General- Major Freiherr von Molt ke, beauftragt mit

der Fuͤhrung der Geschaͤfte des Chefs des Generalstabes der Ärmee,

von Stettin.

Der General-Major und zweite Bevollmächtigte bei der

Bundes⸗-Militair-Kommission zu Frankfurt a. M., von Twar⸗ Festung ausgestellte Verpflichtungs⸗ dowski, von Frankfurt a. M. Urkunde vor, welche der Vorschrift 6 n *

In Folge weiterer Vortraͤge des nämlichen Ausschusses beschloß die Versammlung, die hoͤchsten NRegierungen von Oesterreich und Baden um Aeußerung über einen von der Königlich preußischen

Abger eist: Se. Excellenz der General Lieutenant und In— Regierung gemachten Vorschlag bezngli der Besatzung der specteur der Aten Artillerie⸗Inspection, En cke, nach Erfurt. Bundesfestung Rastatt zu 6 6 . die oi fsh s, der Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath, designirte außer— stleingewehr⸗Munition für die Bundesfestungen, in so weit solche ordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am Ftöniglich nach WMeaßzgabe früherer desfallsiger Beschluͤsse noch nicht erfolgt ist, baierischen Hofe, Kammerherr Graf von Seckendorff, nach bei' den betreffenden Regierungen in Erinnerung zu bringen.

München.

Im Verfolge der von der H andelsgesetzg ebun g som mission

Der General-Major und Commandeur der 12ten Kavallerie; dn Nürnberg gepflogenen Berathungen hinsichtlich der deutschen

Brigade, von Oelrichs, nach Reisse, Wechsel⸗Ordnung stellte die Versammlung, unter Mittheilung von

Exemplaren der Kommissions Vorlagen. an saͤmmtliche hoͤchsten

und hohen Regierungen das Ansuchen um Aeußerung, ob und in⸗ wiefern sie geneigt seien, den von der a ng. zu et bern e⸗

Nicht am tliches. machten Vorschlägen bezüglich mehrerer zur deutschen Wechsel⸗

Ordnung in Anregung gekommener Fragen für ihre zum deutschen

Preußen. Charlottenburg, 18. April. Se. M aje stät Bunde gehörigen Staaten bei der Kt önig machten gestern Vormittag in Begleitung des lügel Bedenken diesem Beitritt ul , , , ke al an an ,

und kehrten von dort

8. Königlichen oͤniglichen Hoheiten des

Adjutanten vom Dienst einen Spaziergang nach Schloß Belledue des betreffenden Ausschusses gewä— . Wagen hierher zuruͤk. Hier empfingen ren mit Bezůgen . v' e g f i n n n. r.

azestäten Mittags den Besuch Ihrer wig; holsteinischen Offizieren Erhöhung und beziehungsweife 6

Großherzogs und der Großherzogin von bezahlung dieser Bezüge, beschied dagegen mehrere ähnliche Ge⸗

Baden, Höchstwelche Abends zuvor in, Berlin eingetroffen waren. fuche, auf welche der Bundes beschluß vom 6. April 1851 keine

Später machten beide F ö

nigliche Majestäten noch eine gemein⸗ Anwendung finden konnte, ablehnend. In ber Befschwerde—

schaftliche , nach Schoͤnhausen, promenirten dort längere sache der Gesammtlandschaft der Herzogthümer Anhalt Dessau⸗

Zeit im Schlo

96 2 und fuhren demmächst wieder hierher zuruͤck Cöthen und Aunhalt⸗Bernburg wegen Wahrung und Aufrechthal— Ihrer Köoͤniglichen Hohei Kapelle zu Charlotfenburg dem vom Hof

Ihre Königlich en Maj est ät en nebst tung ihrer Gerechtsame ersuchte, t t der Prinzessin ,. in der Schloß⸗ Sache Seitens der , , , , .

rediger Dr. Snethlage Reglerungen um Anzeige der im Vollzuge des Beschlusseß vom

gehaltenen Gottesdienste bei. 105 August 1854 über die Herstellung ank die ahelfantllen ä

Berlin, 19. April.

Sz Königliche Hoheit der Prin; von sprüche der Anhaltischen Gesammtlandschaft beruͤcksichtigenden Ver⸗

Preuß en empfing gestern Nachmittags 2 Uhr den Minister⸗ fassun ö ; gszustandes in den Herzogli *, . nahm dessen Vortrag entgegen. Verhandlungen und 2 , Se. stönigliche Hoheit der , ,, Preußen nahm lung dem Bevollmächtigten 'der Ritter- und Landschaft

im Laufe des heuti

Präsidenten, des Wirkli heimenraths Costenoble

ren,. die chen Geheimenraths Illäire und des Ge— theilung der von der Könialich bar ,

n t glich dänischen Herzoglich holstein- und algen, lauenburgischen Regierung über deren Beschwerde unterm 4. Fe⸗

orträge des Minister des Herzogthums Lauenburg auf dessen Gesuch um Mit—

Das Staats-Minifferium trat geftern Mittags zu einer bruar laufenden Jahres abgegebenen Erklärung eroͤffnen, daß die⸗

Sitzung zusammen.

Berathung der zucker steuer ein

sem Gesuche nicht entsprochen werben könne, indem ein Bedürfniß zu Einholung weiterer Aufklaͤrung zur Zeit nicht besteht, die Bundes versammlung vielmehr unter vorlaͤufiger Würdigung der⸗ selben in der Verfassungs⸗Angelegenheit der Herzogthuüͤmer Holstein e und Lauenburg bereits am 11. . l. J. einen Beschluß ge⸗ . faßt hat, welcher in der Wesenheit auch die Hebung der von der

. lauenburgischen Ritter⸗ und Landschaft vorgetragenen Beschwerde bezielt, worüber sich seinerzeitige Eröffnung noch vorbehalten wird.

(Fr. J)

Schweiz. Bern, 16. April. Bei Gelegenheit der Gemeinde— raths⸗Wahlen in Freiburg fanden (wie bereits telegraphisch gemel⸗ det wurde) von Seiten der Radikalen Demonstrationen statt, welche die Regierung bestimmten, daß sie bei deren Wiederholung 250 Mann Militair aufbot, eine Proclamation erließ und einzelne 23 g ausz Wirthshäuser schloß, in denen laͤrmende Zusammenkunfte stattge⸗ zum. 1. Septemb funden hatten. Wie ernst die Regierung dle Sache auffaßt, daraus hervor, daß sie in der Proclamation u. A. sagt: Umsturz gegen den des⸗ der Ordnung ist unmoglich, wenn sich Land und ehörden die ptember 1857 Hand reichen. Revolutionaire Rufe und Abzeichen sind verboten,

so wie auch jede isanmen attung in den Straßen oder auf 63 lichen Platzen. o sich eine solche bildet, wird sie nöthigenfalls mit Waffengewalt zerstreut werden.“ Heute wird die Lr . des gewesenen Staatsrathes Presset und einer Anzahl Arbeiter 5 6 gemeldet, und zwar auf Grund aufrüͤhrischer

tzteren zu rese sselbe mit

Frankfurt, 17. April. In der Gundestagssitzug vom

es⸗

* 1563

Niederlande. Amsterdam, 17. April. Baron Schimmel. seine erste Audienz bei ber Königin und überreichte seine Beglaubi— penninck ist zum Praͤfsidenten der Zweiten Kammer ernannt gungsschreiben als Botschafter des Faisers der Franzosen. Vor⸗ worden. gestellt ward er Ihrer Majestaͤt durch ben Staats. Ie a des

Belgien. Grü ssel, 17. April. Die stammer hat heute Auswärtigen, Earl von Malmeshurhz. das Budget des Finanz⸗Departements für 1859 einstimmig geneh⸗ Die Banquiers und viele Kaufleute von Manchester haben . Bei Gelegenheit eines vom Haufe an enommenen Gesetzvor⸗ eine Denkschrift an Lord Derby gerichtet, worin fie hervorheben, schlages auf eine den Mitgliedern des Schatz⸗ olle iums zu bewilli daß die rasche Zunahme des Goldvorraths eine Aenderung in der ende Gehalts-Erhöhung fand der Finanz- Mini ter, Herr Fräre, Münzpraͤgung zweckmäßig und praktisch erscheinen lasse, und daß 6 bewogen, die Erklärung abzugeben, daß die Regierung in dem es sehr bequem waͤre, sfatt der großen und schweren stronenstücke binnen sturzem vorzulegenden Budget⸗Entwurfe des Ministeriums aus Silber (die Krone gilt 5 Sh. ), die noch in Umlauf sind, des Innern für das Rechnungsjahr 1859 eine bedeutende Summe I Sovereigns aus Gold in der Tasche zu tragen. Frankreich, in Anschlag gebracht, um die Lage der an den Elementar-, Mittel⸗ Spanien und die Vereinigten Staaten hätten laͤngst Goldmünzen

und Gymna alschnlen des Staates angestellten Lehrer zu verbessern. von demselben Werthe geprägt.

Wie man vernimmt, beabsichtigt das Kabinet, für diesen Zweck „In der gestrigen Unterhaus Sitzung fragte Headla m, ob die Kron— einen jährlichen Mehr⸗Kredit von 400,000 Fr. zu fordern. Der Jurssten ihr Gutachten in der Cagliari⸗ Angelegenheit abgegeben hatten Senat, welcher mit heutiger Sitzung seine Tagesordnung erschöpft, ünd welches Verfahren, wenn dies der Fall sei. die Regierung einzuschla⸗ mr, , , ; ; ! ne internationale. Die erste Großbritannien und Irland. Landon 16. April. herren, die * Park und Watt erlittene Bohandlung. In Bezug . eute Abend kommt, im Unterhause das Heer- Budget zur diesen Punkt sei das Gutachten der Kron⸗Juristen bereils ü. egeben wor⸗ prache. Das charakteristische Merkmal desselden ist eine sehr be⸗ den. Es laute einstimmig dahin, daß die hesangenh ait! r bende. deutende d ne. der Truppenzahl ohne eine dieser Vermeh⸗ Mechaniker als rechtswidrig betrachtet werden müsse. In Folge dieses rung entsprechende rhöhung der Ausgaben. Beides kommt auf Urtheils habe die englische et e r von der neapolttanischen Ent⸗ Rechnung des indischen Aufstandes. as Heer in Indien ist um ho igun für das den beiden Englaͤndern angethane Unrecht ver— mehr als 50 000 Mann verstärkt worden. Die Kossen dafur aber langt. Was die internationale Frage anbelange, so habe England werden nicht von der Reichs- Regierung, sondern von der indischen daran kein weiteres Interesse, als jche andere Seemacht. Das Urtheil

. nchen ,. / / , ee wn r gr wie die des Budgets vom vorigen Jahre. Vor zwölf Monaten be— ginn der gegenwärtigen Session in der Thronrede angekündigten parlamen—

trug die Zahl der britischen Landtruppen, die in Indien das : P isch 2 Sipahi⸗Heer ist natürlich nicht mitgerechnet eingeschlossen, etwas ,,,, ,n, 52 . e r g, 3 über 150, 000. In diesem Jahre wird sie sich auf mehr als parlamentarische Reform nicht in Form einer Vill, die dem Hause vorge— 200,000 belaufen. Fuͤnfundzwanzig Infanterie Regimenter sollen legt werden könne, zu verkörpern. Sollte aber auch das Entgegengeseßte um ein Bataillon verstärkt werden oder sind bereits um ein Ba, der Fall sein, so Halte er es doch für bedenklich, daß eine solche Maß— taillon verstärkt, d. h., gegen früher gehalten, auf die doppelte Zahl regel von jemand Anderm, als von den verantwortlichen Ministern der der Mannschaften gebracht worden. Jedes der beiden Scharf⸗ Krone eingebracht werde. Ewart fragte, ob die Regierung die mit dem

; . j ein Sofe von Peking zu erdffnenden Verhandlungen dazu benutzen wolle, schützen⸗ Regimenter soll in Zukunft vier Bataillone zählen; ein dem britischen und indischen Handel! eine Straße? nach Täpnet! un

gang neues Infanterie⸗Regiment, das 100. Linien⸗Regiment, soll imalaya gelegenen, unter chinesischer i in Lan angeworben werden, und die Kavallerie wird zwei neue , nm . ah herr Der 34 * rr, dr. Regimenter erhalten. gegnete hierauf, bis jeßt fänden noch keine Unterhandlungen statt.

Marschall Pelissier kam gestern kurz nach 1 Uhr an Bord Wenn es aber dazu komme, so würden sie gemeinschaftlich mit an— des franzoͤsischen Dampfers „Le' Eorse“ in Dover an. Etwa 4. deren Regierungen geführt werden. Uebrigens konne er Herrn Ewart bis 5000 Personen hatten sich zu seinem Empfange versammelt. die Versicherung ertheilen, daß die Regierung von der Wichtigkeit des

,, ; j ück⸗ von ihm berührten Gegenstandes durchdrungen sei und denselben nicht Nachdem er gelandet war, überreichte ihm der Mayor eine Glaäc unbeachtet lassen Gerde. Brady lenkte die Aufmerksamkeit des Hauses

wunsch⸗Adresse, die der Herzog in einer kurzen Antworts-Rede 6 ] * ten. ü erwiederte, in welcher er sagte, er werde stets bestrebt sein, das 21 , iche Einvernehmen zwischen Frankreich und England aufrecht 1 r Di rn, ; herzliche Ein z l wissenlose Verfahren der Direktoren, durch welches Hunderte von Famillen zu erhalten. unglücllich geworden seien. Der Lord⸗Abvokate bemerkte, er habe keine

7 der gestrigen Hb erhau g- Sitz ung legte der Earl don Mal⸗ CKentniß von Thatsachen, die ihn berechtigen würden, eine Klage gegen mes bury die hinsichtlich des Paßwesens zwischen der a n ung der die besagten Direktoren anzustrengen. Drum m ond meinte, wen rn französischen Regierung gewechselte n, , ., vor. Nach dem Atten⸗ haupt ein Prozeß eingeleitet werden solle, so würde es am besten sein, den tat auf den gf der . bemerkte sr, habe die französische Ne. Herjog bon Hamilton, den Herzog bon Arghll, Lork Sunna und andere gierung die ibren Konsuln und sonstigen Agenten ertheilte Erlaubniß, vornehme Personen, welche dieser Bank den Einfluß ihres Namens und Pässe in Frankreich reisender englischer Unterthanen zu unterzeichnen, Ansehens liehen, zu verklagen. Im Subfidien- Eomtté wurden hierauf zurückgenommen. Darüber hahe man sich seines Erachiens mit Unrecht verschiedene Pofitionen des Marine-Budgets votirt. Dann kam das beklagt, da es nicht mehr als billig sei, daß ein Ausländer mit einem von Armee Budget an die Reihe, und n ,, Summen wurden be⸗ seiner eigenen Landesbehörde ausgestellten Passe reise. Das von der eng- willigt. General Peel gestand bei dieser Gelegenheit den Vorgängern lischen Regierung befolgte System, vom auswärtigen n e n Pässe des gegenwärtigen Ministerlums das Verdienst zu, bei Entwurf ihres auf das Zeugniß eines Banquiers oder Magistrats hin auszufertigen, habe Budgeks Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit mit einander bereinigt zu haben. sich als unzulänglich erwiesen. Die Regierung habe beschlossen, um die⸗ Im Prozesse Bernard dauerte das Resums des Lord⸗Ober. sem Uchelstande, abzuhelsen, die. Befugniß, Identitäts Jeugnisse richters, Lord Campbell, länger als vier Stunden. Der Angeklagte , , nn, Jun, d . hin r Vaͤsse 3 ele r gen . i erklärte, er möge wohl ein Verschwörer sein, stellte jedoch in Ab—

ertigt werden konntz n ashinfertz auch auf Geistliche aller christiichen Con, rede, daß er ein Meuchelmörder sei. Die Geschwornen beriethen

essionen, Aerzte, Sachwalter und Notare auszudehnen. Es werde wohl f ; = nicht leicht borkommen, daß irgend Jemand in England fich in der Lage anderthalb Stunde und gaben um 4 Uhr ihr Ver diet ab, kraft befinde, daß er nicht von einem der vorerwähnten Klassen angehörigen dessen Bernard vor diesem Gerichtshofe ganz freigesproch en

Manne ein Zeugniß erhalten können sollte. In Folkestone, Dover, wurde. Die Verkuͤndigung des Urtheilsspruches ward von der Southampton und Liverpool habe die Regierung Agenten ernannt, die im Gerichtssaale und draußen versammelten ungeheueren Volks⸗ befugt seien, Pässe des auswärtigen Amtes zu verabfolgen. Sollte es sich menge mit Beifallsrufen begrüßt.

als nöthig herausstellen, so werde sie auch noch an anderen Orten Frankreich. Paris, 16. April. Im gesetzgebenden Kör⸗ derartige Agenten ernennen. Der Preis eines Passes, welcher sich n per wurde in gestriger Sitzung der umfangreiche Bericht des Herrn gus Koi nhelleufcs werde in Zukunft nuts. Shill. betrggen. Der Cari Rigaud über den Gesetz; Entwurf zu dem Marine-Militair-Straf— bon Gelten ag brach ih gegen das Paßzwesen im zlllgemeinen aus Gesetzbuche vertheilt; derselbe ist 126 Seiten stark, der Gesetz⸗

und führte an, daß der Kaiser der Franzosen seine Anficht teile und vor ertheilt 2 . den Versuch r,. e . i in seinem Lande Entwurf enthält 376 Artikel. Den Mitgliedern des Ausschusses

abzuschaffen, jedoch durch die bon seiner eigenen Reglerung in den Weg für die pariser Verschönerungen ist jedem ein Plan der Stadt gel ren Schwierigkeiten an der Ausführung dieses Planes verhindert Paris behändigt worden, auf welchem sämmtliche Bau⸗Projekte mit worden sei. . . Farben verzeichnet und besonders diejenigen herausgehoben find, In der Unterhaus-⸗Sitzung beantragte Lord C. Paget, Ihre beren Vollendung die Regierung im Laufe der nächsten zehn Jahre, Majestät in einer Adresse i bitten, sie möge verfügen, daß alle Kosten wahrend der Staat die 60 Millionen zuschießt, ausgeführt zu seben der Errichtung und Erhaltung von Leuchttbürmen. Baken und Bojen wünscht. Auf diesem Plane tritt als strategischer Hauptgesichtspunkt

an der Küste des vereinigten Königreichs hinfort vom Staate zu bestreiten z ssitair! ö

sind. 3 . meinte, zweckmäßiger, als eine Adresse, werde 9 ** die hervor, die militairischen Posten, und Festunggwerke überall Sache in die Hände einer königlichen ommission niederzulegen. Auch durch breite Straßen mit den Eisenbahnen in Verbindung zu Lord Palmerston sprach sich in diesem Sinne aus. Sord C. Paget setzen. Als weitere Folge des Umbaues der Stadt tritt hervor,

ging auf den Vorschlag ein und zog seinen Antrag zurück, Ahr ton be. daß viele jetzt ziemlich todte Stadttheile nach und nach zu den leb= äntragt die Niedersetzung eines Sonder Musschuffes, welcher prüfen soll haftesten umgestaltet werden sollen. Bei diesem Streben wurden, 9b. es nicht rathsam fin würde, in England Handelsgerichte nach Urt. so wenigstens behauptet die Regierung, einzig und allein Gesund⸗ der franzoͤsischen einzuführen. Oer Antrag wurde genehmigt. 21 heits und Schönheitsgründe berüuͤcksichtigt; es soll Luft und Licht

17. April. Gestern Nachmittags war Cour in Budingham⸗ in die dumpfen Stadttheile kommen S doch um hierzu den nöthigen Palace. Der Herzog von Malakoff hatte bei dieser Gelegenheit! Raum zu gewinnen, wird ein Thell der Haͤuser verschwin den ünd