1666

Uussteller eineg gezogenen Wechsel far desson Aug ahm und * 2 ee mg haftet, durch die ng an * leßteren mithin ein Geschaͤft mit demselben gemacht ist;

daß daber w Aussteller eines gezogenen Wechsels denselben dor der Aushändigung an den Remittenten stempeln lassen muß, widrigenfalls er nach §. 26 des Stempel-Geseßes, weil er den Wechsel ungestempelt in Umlauf ge sept bat, in die Stempelstrafe verfallen ist;

daß im vorliegenden Falle zwar fesigestellt ist, daß die beiden in Rede stehendea Wechsel vom Aus steller dem Remittenten nicht unmittelbar ausgehändigt, sondern dem Gutsbesitzer don A., einem Schwager des Leßteren, abergeben sind, um die Stempelung zu bewirken und sie sodann dem Remittenten zuzustellen;

daß der Gutsbesitzer von A. aber die Wechsel unge— stempelt seinem Schwager behandigt hat, worauf dieser sie bei der Steuerbebörde zur Stempelung bat präsen⸗ tiren lassen; .

daß jedoch der Angeklagte, wenn er die von ihm aus— gestellten Wechsel in der bemerkten Weise aus den Handen ab, und damit an deren Umlauf Untheil nahm, der Steuerbehörde gegenüber, welche sich an den Gutsbeßtzer von A. nicht balten kann, dafür verantwortlich blieb, daß sie nicht ungestempelt in den Besitz des Remittenten ge— langten, und vom Angellagten daher die Stempelstrafe verwirkt ist, mag er eine Stempelcontravention beabsich— tigt haben oder nicht, und mag ihn eine Verschul— dung dabei, daß die Wechsel dem Remittenten vor der

Stempelung zugestellt wurden, treffen oder nicht, weil es

nach der Natur der Uebertretung von Steuergesetzen auf den dolus oder die eulpa des Angellagten überhaupt nicht ankommt,

daß die vorigen Richter hiernach das Stempel gefeßz unrichtig ausgelegt haben, wenn sie den Angeklagten nur deshalb freisprechen, weil der Angeklagte nicht die Absicht gehabt habe, dem Remittenten die Wechsel ungestempelt zu übereignen;

daß daher das angefochtene Erkenntniß in Gemäßheit des Artilels 107 Nr. 1 des Gesetzes vom 3. Mai 1852 der Vernichtung unterliegt, und in der Sache selbst bei dem unbestritten feststehenden Sachverhältnisse das erste Erkenntniß nach dem Antrage der Steuerbehörde abzuän⸗ dern war,

für Recht erfannt:

daß das Erkenntniß des Kriminal-Senats des stöniglichen Appellationsgerichts zu N. vom 13. Januar 1858 zu vernichten und das Erkenntniß des Königlichen Kreis gerichts zu B vom 7. Oltober 1857 dabin abzuändern, daß der Angellagte wegen Stempel⸗Contravention in eine Geldbuße don 108 Talern 19 Sgr. als den 25fachen

Betrag des nicht verwendeten Stempels zu verurtheilen,

dem Angeklagten auch die Kosten aller Instangen zur Last zu legen.

Finanz Ministertumna.

Verfügung dom 16. Juni 1858 — die Tarifirung der jaspirten wollenen Waaren betreffend.

Zu den jaspitten, d. b. aus zwei oder mehrfarbigen Fäden gewebten wollenen Waaren, welche den bedruckten gleichgeachtet werden, sind im Sinne des amtlichen Waarenverzeichnisses nur die— senigen zu rechnen, bei welchen die einfachen einzelnen Fäden zwei⸗ oder mehrfach gefärbt worden sind. Gewebe, welche aus Garnen

fertigt worden, die aus einfach gefärbten Fäden von verschiedenen e. zusammengedrebt worden, gehören nicht zu den jaspirten zaaren.

Waaren von der Beschaffenbeit der mit dem Berichte vom 2B. v. M. vorgelegten, hierbei zurückerfolgenden Proben, bei welchen die Einschlagfaͤden aus zwei Faͤden von verschiedener Farbe

zusammengedrebt sind, sind daber nicht als jaspirte Waaren nach

Pos. II. 41. c. 1. des Tarifs zum Satze von 50 Thlrn., sondern

nach Pos II. 41. c. 2. zum Satze von 30 Thlrn. für den Cent, in der Sitzung des Schwurgerichts zu Wesel vom 13. und 14.

ner zur Verzollung zu ziehen. Berlin, den 16. Juni 1858 Der General-Direkter der Steuern.

An den sröniglichen Geheimen Finanzrath a6 N. zu RN.

.

des Tarifs zugewiesen sind, gleich dem

Cirtuler-Gerfüö gung dem 20. Juni 18538 — die Tarifirung von Rickeloxyd und Ridelschwamm betreffend.

Die m der Zollvereinsstaaten sind übereingekommen, Wickele yd und Kickelschwamm, welche nach der gegenwartigen Bestimmung des amtlichen Waaaenverzeichnisses der Pos. H Ha.

r al Saße won 15 Sgr. für den Gentner nach der Mamerkung 1 zu Po il. 56. des Tarifs zur Verzollung zu ziehen. Ew. X. wollen die Daawht— ämter Ihres Verwaltungsbereichs biernach mit Anweisung versehen.

Berlin, den 20. Juni 1858.

Der Finanz⸗Minister.

An saͤmmtliche Pro vinzial⸗ Steuer ⸗ Direktoren und die stöniglichen Regierungen zu Pots— dam und Frankfurt 20.

Beim unmittelbaren Eingange aug

5 3Zusaß nach Breslau. und Micelschwamm gleich

dem freien Verkebr Oesterreichs sind Miel dem Nic elmetall dom Ginganggzolle freizulasen.

Angekommen! Der Wirkliche Gebeime Ober Finanzratd und Direktor der Hauptverwaltung der Staatsschulden, Natan, aus der Rheinprodinz.

Abgereist: Se. Excellenz der Genera- Leutenant, General Inspeecteur der Festungen und Chef der Ingenieure und Pioniere, ven Grese Winiard, nach der Rheinprovinz

Berlin, 24. August. Seine Majestät der stnig haben Alle, gnädigst geruht: dem General- Adjutanten und Ober- Stallmeister, General-Lieutenant von Willisen, die Erlaubniß zur Anlegung des don des Königs von Portugal WMasestät ihm verliuhenen Groß— treuzes des Milnait⸗Ordens San Hento do nig zu ertheilen.

d i tan tliche s.

Preußen. Gerlin, 23. August. Die Aderhöchsten und Höchsten Herrschaften kamen gestern um 10 Unyr aus Potsdam mit einem Extrazug nach Berlin und unternahmen eine Umfahrt durch die Stadt. Sie traten um 1 Uhr die Rückkehr nach Babelsberg an. Gegen Abend fand eine Spazierfahrt nach dem Neuen Palais statt. Zur Tafel, um 8 Uhr, wurden, außer Gefolge und Umge— bungen, Prinz Wilhelm don Baden, Für Pückler, der en lische, der badische Gesandte, Kriegs⸗Minister Graf Waldersee, Finanj⸗ Minister v. Bodelschwingh c. zugezogen. Zum Thee waren Einla— — * ergangen an- den Ober-Ceremonienmeister v. Stillfried, Schloßhauptmann v. Röder, Lieutenant v. Stockmar.

3 stönigliche Hoheit der Prinz von Preußen nabm beute Vormittag 17 Ubr den Vortrag des WMinister-Praͤsidenten auf Schloß Babelsberg entgegen.

Wesel, 22. August. Wie wir bereits früher mitgetheilt, hatte sich im Februar d. J. in dem an der holländischen Grenze belegenen preußischen Städtchen Elten eine Falschmünger⸗Gesell⸗ schaft etablirt, von welcher vier Mitglieder inhaftirt wurden. Drei dieser Personen wurden, nach Mittheilung der „Kölnischen Zeitung“,

Juli d. J. abgeurtheilt, und zwar ist der Stellmacher Laurenz Brüns

mit einer Zuchthausstrafe von sechs Jabren und 10ähriger Stellung unter Poligei⸗Aufsicht bestraft, dagegen die beiden anderen Personen

freigesprochen worden.

Der vierte Falschmünzer, ein ftüber in

Elberfeld wohnhaft gewesener Schuhmacher, Heinrich Wagner,

welcher beim Ausgeben der falschen Gulden in Herrenberg ver— haftet worden war, ist in der öffentlichen Sitzung des Provinzial—

1667

Gerichts bofes zu Arnheim vom 19 d. Mes ga zebnsähriger Zucht- hausstrafe und 250 Gulden Geldbuße verurtheilt.

Aachen, 22. August. Der Graf von Pari und der Herzog

von Chartres passirten gestern Nachmittags auf ihrer Reise von Eisenach nach London unsere Stadt.

lstein, Altona, 22. August. Dem „Altonaer Mettur“ wird aus Rendsburg gemeldet, daß die Vorbereitungen zum Lager raschen Fortgang nedmen; über 100 Zelte sind bereits errichtet und an einem Offizier Meß⸗) Zelte wird gearbeitet. Das 2. Dragoner⸗Regiment ist in die Kantonnements zu Osterrönfeld, Wefferrsnfeld, Schüslp, Irdenstedt und Umgegend eingerückt. Am 25. d. M. werden das 16. und 17. Infanterie⸗Wataillon so wie das 5. Jäger -Corps, am 31. das 14. (lauenburgische) Infanterie⸗ Bataillon in das Lager rücken. Der Kommandant, General⸗Major v. Baggesen, ist von seiner Reise nach der Schweiz zurückgekehrt und wird am 22. d. Mts., General-Lieutenant v. Schöller, der das Bundes- fontingent den Bundes ⸗Generalen präsentiren und die Truppen Uebungen leiten soll, am 25. d. M. in Rendsburg

erwartet.

Sachsen. Dresden, 23. August. Der Staatsminister des Innern und det auswärtigen Angelegenheiten, Freiberr von Geust, dat sich zum Gebrauche der Kur nach Gastein begeben. Derselbe wird, nach Angabe des „Dresdener Journals“, auf die Dauer seiner Abwesenbrit im Ministerium des Innern durch den Meinisterial⸗Direktor, Geh. Rath stohlschütter, im Ministerium der

auswärtigen Angelegenbeiten durch den Geb. Ratb Lemaistre ver-

treten.

Eisenach, 273. August. Heute gegen 3 Uhr Nachmittags ist, wie dem „Dresdener Journal“ gemeldet wird, Se. Majestät der König der Niederlande zum Gesuch der Großherzogl. Familie in Wilhelmsthal angekommen.

essen. Darm stadt, 23. August. Prinz Carl, Bruder des Großherzogs, ist heute mit seiner Gemablin, Ptinzessin Elisa⸗ beth, und seinen Kindern, den Prinzen Ludwig und Heinrich, der Pringessin Anna und dem Prinzen Wilhelm, ins Seebad nach Blankenberg unweit Ostende abgereist. Journal“ vernimmt, wird die Frau Prinzessin Carl mit ihrer ochter in etwa 14 Tagen zurückkehren, der Prinz aber mit seinen Söhnen noch länger daselbst verweilen.

Frankfurt, 23. August. Zur Feier der Geburt eines Thron— erben von Desterreich waren nach Grit chemin det „Ftan kfurter Bostzeitung“ deute von österreichischer Seite hier mancherlei Fest— lichkeiten veranstahlet worden. Zum Hochamt im Dom hatten sich sämmthicche bier anwesende Mitglieder des diplomatischen Corps, der Bundestags⸗Gesandtschaften und der Bundes⸗Militair⸗stommission,

die beiden regierenden Bürgermeister biesiger Stadt und viele Mit⸗

lieder des Senats, die Offizier-Corps aller Theile der hiesigen

undes-Garnison und viele andere distinguirte Personen einge— funden. Der öͤsterreichische Theil der Bundesbesaßung war auf dem Domplaß aufgestellt, und die hier garnisonirende Halb-Batterie oͤsterveichischer Artillerie hatte ihre Geschüͤtze am Obermainthore aufge—

ö j . n⸗ Tre 9 ö * 3 loöße fahren und gab die üblichen Ehren. und Freudensalben. Eine große vent wrden,

der Königin an den Präßidenten Buchanan und die von St. darauf ertheilte

d nahm Herr bon Jeßt, wo der atlantische Telegraph glücklich vollendet ist, begimat

Parade auf dem Roßmarkt, von dem Oberbefehlshaber der Bundes⸗ Garnison, Fekdmarschall⸗Lieuttnant Ritter von Schmerling abgehalten, folgte. Da der kaiserlich österreichtsche Bandestags⸗Gesandie, Graf von Rechberg, zur Zeit nicht hier anwesend ist, ñ

Schmerling im Bundespalais auch die Beglückwünschungen ent— gegen. Abends sollte bei demselben ein Gala-Souper stattfinden. — Gestern Nachmittag ist Se. Majestaͤt der König der Nieder lande nach vollendeter stur aus Wiesbaden hier eingetroffen und

auf dem Bahnhof von dem Königlich niederländischen Besandten,

Staats rath von Scherff, so wie dem General⸗Major von Panbuys,

empfangen worden.

Weimar fortgesetzt.

Baiern. München, 22. August. reichische Gesandtschast an unserm Hofe laßt, dem „Nürnberger

. 1 aus Anlaß der glücklichen Entbindung rer Maß er Kaiserin von Oesterreich an einem der nächsten Md. , . ö — ᷣ age in unserer Ludwigskirche ein feierliches Hochamt mit Te Deum! Regenwetters überall denselden begeisterten Empfang, wie an den fräbe—

abbalten. — Der Prinz und die Frau Prinzessin Luitpold werden

beute Abend vom Bodensee hier ankommen und morgen in Possen bofen eintreffen, um der übermorgen dort stattfin denden Vermaͤh—

wohnen. Der Fürst von Taxis aus Regensburg ist mit Familie beute Morgen hier eingetroffen und a hg sich WH Nachmittag nach Possenhofen begeben. — Heute Abend wird, von

Wie das „Frankfurter

Pforte von ihren „Freunden“ mit Füßen getreten wird.

schließlich auf Dinge,

Die Kaiserlich 5ster⸗

Paris

lommend, der Kaiserlich sterreichische Botschafter Baron . Hübner

bier eintreffen und morgen einer itg i = r gen zu s bereits in Starnberg wellen

Oesterreich. Wien, 22. August Die

und Karl Ferdinand werden ic nd Woche n r, , n Hannover abreifen, um die Bundestruppen⸗ Inspecklon elbst vor⸗ junehmen. Außerdem begeben fich von bier zut Bundes.; Inspection der General der stavallerie Prinz von Württemberg nach Baden

M.. von Wernhardt nach Mecklenburg. Oldenburg, Hamburg,

temen, Lübeck, Holstein und Lauenburg, F. M. L. Graf von Thun nach Hessen., Nassau und Luxemburg, und General · Major von Erenneville nach Anhalt und Schwarzburg. — Der Koniglich sächsische Gesandte, Baron Könneritz, wird Mitte September aus

Paris, der dänische Gesandte, Graf Bill hier eintreffen. . f Bille Brahe, aus stovenbagen

Großbritannien und Arland. London, 21. Au Wäprend der Abwesenheit des Earl von Malmesbury * Premier dessen Stelle im auswärtigen Amte. Als den Staats- Secretair, welcher die Königin auf der Fteise nach Balmoral be— gleiten wird, nennt man Herrn Walpole. Derselbe ist bisber einen kurzen Ausflug nach Southampton abgerechnet, während — 19 Amtsführung noch nicht von seinem Posten entfernt er nn, 3 Adolphus Slade, Vice-Admiral auf

ahischen Flotte, soll zum Ebrenmitgliede der zwei des Bath⸗Ordens ernannt a, . rn n , .

Edwin James, der durch den Prozeß Bernard auch im Aus— lande bekannt gewordene Advokat, bewirbt sich um den Parlaments— Siß für Reigate, der durch Sir Henth Rawlinson's Aufnahme in die indische Rathskammer erledigt ist. Er bielt dort am Don— nerstag eine Ansprache an die Wähler und erklärte fich für unbe⸗ dingte Abschaffun der Kirchen Abgaben, für die Ausdehnung des Stimmrechts auf Fünf⸗Pfund-Hausmietber und für die Einfübrung des Ballot. Letzteres, sagte er, sei keine Parteifrage; denn er glaube, weder Tories noch Liberale würden dadurch 5 Stimmen gewinnen Es sei lediglich ein Arrangement, damit auf beiden Seiten ebrlich gestimmt werde.

r Die Behauptung eines irischen Blattes, daß Lord Palmerston sich ins Privatleben zurkckziehen wolle, bezeichnet der „Obferver? als eine alberne Fabel. ;

Der „Etonomist- nimmt von der Beschießung Dscheddab's Anlaß, die unverantwortliche Art zu rügen, wie die Autorität der

Was

würde man in England dazu sagen', fragt er, „wenn der skalser Napoleon, nachdem wir englische, eines Frevels gegen Franzesen angeklagte Unterthanen verhaftet, vor Gericht gestellt Und ver— urtheilt, Dover bombardirte, weil wir sie dor Zz Stunden, nach dem er es gefordert, hingerichtet halten?“

Beinahe während des ganzen ges igen Tages wurden zwischen den beiden Ufern des atlantischen Meeres durch den Telegraphen Signale ausgetauscht. Die Botschaften bezogen fich jedoch aus⸗ welche mit der Thätigkeit der Linie und der Herrichtung der Instrumente zusammenbingen. Die vinie arbeitet rüstig fort, und die Schnelligkeit, mit welcher die Signale beför— ist in stetigem Zunehmen begriffen. Dle Botschaft Excellenzʒ Antwort sind noch worden

nicht veröffentlicht

man bereits daran zu denken, die verschiedenen britischen Kolonieen

mit dem Matterlande und mt einander durch den elettrischen Draht zu verbinden. besonders gewaltiges Unternehmen; er meint, das dazu erforderliche

Dem „Obsetver“ etscheint dies als gar kein

Kabeltau brauche nicht lnger als 24,009 englische Meilen zu sein. Auf den Orkney⸗-Inseln, Sandey und Stronsayh, wurden in

faremburgischen elbgeordueten zur Bundes, Milttair- stommission, den leßten Tagen nicht weniger als 390 Wallfische gefangen und

Beide Herren wurden zum Diner gezogen, welches Se. Majestaͤt in dem russischen Hofe einnahm. Um 5 Uhr Abends hat der stönig der Niederlande über Guntershausen, wo das Nachtlager genommen werden sollte, die Reise zunächst nach

zu hohen Preisen verkauft, — ein wahrer Fund füt die Inselbe— wohner, denen der Häringsfang wenig abgeworfen hat. Viele der Wallsische waren von respektabler Größe

Pridatbriefen zufolge ist Bridgetown, die Hauptstadt der Jusel Barbadoes, am 2. Juli abgebrannt.

Frankreich. Paris, 22. August. Der Kaiser staiserin, welche, wie bereits telegtaphisch gemeldet, gestern Abends 76 Uhr in St. Eloud einttafen, hatten an dem letzten Tage ihrer Reise durch die Normandie und Bretagne trotz des

und die

ren Tagen. In Vitré, Laval, Le Mans, Chartres und St. Cyr, kurz, auf allen Eisenbabn⸗-Stationen standen die Bevölkerungen

und die Beamten im Festaufzuge, es wurden Anreden gedalten und

lung der Plinzessin Helene mit dem Erbprin zen! von Tazis beisä. Adressen aberreicht.

Der Kaiser begiebt sich Mitte dieser Woche in Gesellschaft der

Kaiserin und des sraiserlichen Prinzen nach Biarritz. Der Faiset bleibt

jedoch nur kurze Zeit dort. Er kommt Anfangs nächster Woche wieder