1858 / 211 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

17 Nicãht am tliches.

Preußen. Rach 5. 4 Nr. 3 des Strafgesetzbuchs vom 14ten April 1851 kann in Preußen nach preußischen Geseßen auch der Preuße bestraft werden, welcher im Auslande eine als Vergeben oder Verbrechen qualifizitte Gandlung begangen hat. Diese Bestimmung ist kürzlich auf einen Angellagten in Anwendung gebracht werden, welcher von Berlin aus an einen preußischen stonsularbeamten zu Alezandria in Aegppten einen Brief beleibigenden Inbalts ge. schrlben. Derselbe wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft vom Stadtgericht zu Berlin aus 5. 102 des Strafgeseßbuchs wegen Beleidigung eines Beamten mit Bezug auf dessen Beruf bestraft. Der Angeklagte appellirte und legte schließlich auch die Nichtig keitsbeschwerde ein, weil der §. 4 Nr. 3 des Strafgeseßbuchs nur dann Platz greife, wenn das Vergeben oder Verbrechen auch nach den Geseßen des Ortes“, wo dasselbe begangen worden, mit Strafe bedrobt sei, Unter den „Gesetzen des Ortes“ seien nicht die preußi— schen zu verstehen, welche in Aegypten nach den Bestimmungen über die srompetenz der Gesandten und Konsularbeamten Preußens auf die sich dort aufbaltenden Preußen in Anwendung lämen. Daß die an ihm gestrafte Handlung aber nach den Geseßen Aegvptens strafbar, sei gar nicht festgestellt. Das Ober- Tribunal bat jedoch die Nichtigkeitsbeschwerde zurückgewiesen. In den Gründen des Erkenntnisses beißt es: Die Vollendung der zur Strafe stebenden Handlung, der Beleidigung durch den vom Angellagten geschrie— benen Grief, falle unzweifelbaft in das Ausland, nämlich nach Aegypten, und sei desbalb der §. 4 Rr. 3 des Strafgeseß— duchs mit Recht in Anwendung gebracht. Die Vorausseßung sei dabei allerdings, daß die gestrafte Handlung auch nach den Geseßen des Ortes“, wo dieselbe im Auslande be— gangen worden, strasbar sein müsse; es sei aber dabei ganz gleich gültig, ob die „Gesetze des Ortes“ die preußischen oder auslän— dische seien Nach dem zwischen Preußen und der boden Pforte bestebenden Staatsvertrage vom 22. März /2. April 1761 seien die in Aegvpten sich ausbaltenden Preußen der Gerichtsbarkeit des Gesandten oder der stonsuln Preußens unttrworfen, und zwar mit der Entscheidung nach preußischen Geseßen. Nach diesen würde also der Angellagte aucb in dem Falle gerichtet worden sein, wenn er selbst in Alexandria bei Begebung des Verbrechens anwesend gewesen wäre. Nur diese seien auf den vorliegenden Fall in Un— wendung zu bringen, da sie die im 5. 4 Rr. 3 des Strafgeseß buchs in Bezug genommenen „Gesetze des Ortes“ seien, nicht aber die ägpptischen Landesgeseße, welche den Angeklagten nicht getroffen haben würden, wenn er selbst noch in Aegvpten wäre: als die „Gesetze des Ortes“ seien nur diejenigen anzuseben, welche in An wendung kommen würden, wenn der auf Grund des §. 4 Nr. 3 a. a. O. bestrafte Angeklagte noch im Auslande wäre, wo er die zur Strafe stebende Handlung begangen. (Rr. C.) ;

Sachsen. Dresden, 8. September. Seit dem 24. August d. J. haben, wie das Drirsdener Journal“ meldet, die Sessienen der zur Keviston des CEivilgesetzbuchs niedergeseßten Kommission wieder begonnen. Als Abgeordnete der ibüringischen Staaten nebmen diesmal der Ober⸗Appellatione gerichta ⸗Präsident Dr. Ort loff aus Jena und der Gebeime Justizrath Dr. Hertwart aus Eisenach an den Berathungen Theil Gegenstand der dermaligen Sitzungs⸗Periode ist der spezielle Tbeil der Obligationen

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Frankfurt, 8. September. Gestern ist Ihre Königliche Hoheit die Herzogin von Sachsen Keburg auf der Reise von Koburg nach Karlsruhe dabier eingetroffen, hat im Englischen Hofe das Rachtquartier genommen und ist heute Mittag um 127 Uhr auf der Main-Neckarbahn nach starlsrube weiter gereist. Morgen wird auch Seine Hoheit der Herzog von Sachsen , Koburg, für welchen bereits im Englischen Hofe die Appartements bestellt sind, bier eintreffen und Seiner hohen Gemahlin nach Karlsrube fol wo, wie schon gemeldet, am 11. d. M. die Prinzessin Marie don Waden mit dem Fürsten Ernst von Leininger stattfindet.

Zur Feier des Namensfestes Ihrer Majestät der Königin Marie von Baiern fand heute in der Deutschordens kirche zu Sachsen— bausen solenner Gottesdienst mit seirchenparade des 5 Jäger Ka—⸗ taillons statt. Der auf Inspection bier anwesende baiersche Gene ral Lieutenant und ommandant der vierten Armee-Division, Frei bert vor Flotow, wohnte mit der baierschen Gesandtschaft, der Generalität und den Osfiziercorps der Bundesbesatzung dieser Feier lichkeit bei. Der staiserlich oͤsterreihische Bundestags Gesandte Graf Rechberg-Rotbenlöwen traf gestern Vormittag bier wieder ein

Baden. starlsrube, 7 September. Gestern Mittag ist. der „Karlsruber Zeitung“ zufolge, Sc Durchlaucht der Farst Ernst von Leiningen bier angekommen und im Greßherzoglichen Residenz schloß abgestiegen. Heute Abend werden Jore Großherzogliche Hobeit die verwittwete Frau Fürstin von Fürssenberg mit der Prin—

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Les Staats Ministers Grafen Arnim Boyßenburg gab.

dabier eintreffen. Geute Mittag

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ist der Herzog Uleander dan enthalte wieder don hier abgereist.

Kebl, 6. September. Heute früh haben, nach Mittheilung der Badischen Landeszeitung“, die französischen Ingentenre der Ostbahn am jenseitigen ier mit ungefahr 8) Arbeitern den Wau der provisorischen Rheinbrücke begennen, welche in eiwa zwei Monaten fertig sein soll. Dieselbe dient dazu, um das Bau⸗Ma⸗ terial zur Ausfübrung der stebenden Eisendabnbrücke berbeifübren

zu können.

Baiern. München, 7. September. Se. Majestät der König Ludwig ist beute im besten Woblsein wieder bier eingetroffen. Von Berchtesgaden kommend, ist Ihre Königliche Hoheit die Prin— zessin Alexandra gestern Nacht wieder bier angelangt Das neueste Regierungsblatt bringt eine Königliche allerböchste Ver ordnung vom 1. d. M. in . der gicorganisation des Vete rinarwesens.

Oesterreich. Wien, 8. September. Se. Majestät der taiser hat mittelst Entschlusses vom 29. AUugust 26 Indioiduen, welche wegen Theilnabme an dem am 14. März d. J. in Illava stattgefundenen Äufrubt zu längerer Zuchtbdausstrafe verurtheilt worden waren, einen Theil ihrer Strafzeit erlassen. Der „stoͤl⸗ nischen Zeitung“ witd geschrieben: Aus Anlaß der Geburt des stronprinzen sind sehr viele Gesuche politisch Kompromittirtet hier eingegangen. Räcsichtlich des vor Kurzem in Lemberg statt— gefundenen Hochverraths-Prozesses it es befannt, daß der Gerichts, hof die Verurtheilten der Gnade des staisers anempfabl. Wie man nun vernimmt, ist diese Anempfeblung nicht erfelglos ge— blieben. Die Urtheile sind durchgebends gemildert worden, und soll statt der Todesstrafe Gefänguiß zu zwei Jabren zuerkannt worden sein. Die übrigen Strafen sind in demselben Verbältnisse gemildert worden.

Dadian Pascha, begleitet von Koghös Bey und Varchal Beh, ist am 4. bier angelommen und wurde am 5. durch den Fürsten Kallimalt dem Grafen Guol vorgestellt. Dadian Pascha oll mit einer offiziellen Misston betraut sein. Er begiebt sich don bier nach Baris. Am 4. Mittags ist in Baden nach längerem Franken lager M. G. Saphit an der Wassersucht gesterben. Derselbe war bis zum leßten Momente seines Lebens bei vollem KWewußtsein und ungetrübter Heiterkeit. Saphir starb, mit den Tröstungen der Re— ligion nad protestantischem Ritus verseben.

Schweiz. Kern, 4. September. britische Gesandte, Herr Hartig, dem Bundes Furter seine Kreditive überreicht. Man sagt ven diesem maten, heißt es im „Schwäͤbischen Merkur“, er sei von sehr

Gestern hat der neue Präsidenten hr. Diplo wohl⸗ wollenden Gefahlen füt die Schweiz durchdrungen. Nieder ande. Amsterdam, J. Seytember. Gestern Abend fand im stadtischen Theater eine Gala! Vorstellung statt, bei welcher der stönig, der Prinz von Oranien und die ganze Sie wurden mit lautem Jubel emusangen. Die Winister und dog diplomatise Cerps aten nicht zugegen, indem diese rinem großen Diner beim ednten, as der Königlich preußische Gesandte, Graf Könige marck, zu Ehren Heute Morgen fand in der Nahe des Utrechischen Thotes die Grund— steinlegung für das Gebäude der Industrie⸗Gesellschaft statt, wobei der stoͤnig und det Prinz don Oranien die ersten Hammetschläͤge machten.

Großbritannien und Irland. London, J. Nachwichten aus Leeds jufolge sst Ibre Majsestaͤt die Königin dem Prinzen Gemahl und der Prinzessin Alle gestern Abend 6 Uhr im besten Woblbesinden dort eingetroffen. Tausende von Menschen drangten sich auf den Straßen, und Ihrer Majestätnaärd ein böcht degeisterter Empfang zu Theil. Die Königin wollte die Nacht Woedslepbouse, dem in einer der Vorstädte gelegenen Wohnsikke des Mayers von Leeds, zubringen. Heute sindet die Einweibung des gtaͤthhauses stan, eines Gebäudes, welches ungefäbr 100,090 Pid. ele let hat. Der Hauptsaal ist 161 Fuß lang, 72 Fuß breit und

Der Prinz Alfred, der seine Mutter bis Kav begleitete, wo auch der Prinz von Wales mit Ihrer Masestät zusammentra) schisst sich heute in Gravesend an Bord des Schiffes „Osborne nach Hamburg ein, ven wo aus derselbe sich nach Berlin begeben und seiner erlauchten Schwester, Ihrer stöniglichen Hoheit der Frau Prinzessin Friedrich Wilbelm, einen Befuch abstatten wird, um sich ven ihr ju verabschieden, ebe er auf Ser gebt. Der junge Prin wild über Coburg und Brüssel nach England zurückebten und wahrscheinlich am 28sten d. M. in Balmoral eintreffen. Der Püünß don ales verläßt seinen seßigen Aufenthaltsort, Wibte vodg⸗ im Park von Richmond, am Iiien d. M., um sich nach Balmer zu begeben. Hr. Disraeli ist gestern von bier nach Hughenden Manor, in der Grasfschaft Buckmgham, abgereist.

1783

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von J. / . rtigen, Fuad Pascha, isß Verwaltungs. Talente schildert⸗ vorzugliche Organi-

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