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1854

X. den zutawthichen Berichten der Krei rich ia. und d attond- Gericht ju Sten tin werden be ei vbrungen des Magkstrata im Wesentsichen nur wiederbolt. Der Minister der gesstlichen 2. Angelegendeiten fucht in dem Schreiben dom 9g. Marg d. J,, in welchem er den Kompetenz- Konflikt aufrecht erbält augzufübren daß die weant⸗ wortung der Frage:

ob Elementarlebrer an einer städtischen Schule ju den besoldeten Ge—

meindebeamten im Sinne den S. 65 der Stadie Ordnung dom 30. Mam

1853 gebsren? den Verwaltungadeborden und nicht den Gerichten zustebe, weil die Frage, Uu welcher Geamtenkategorie ein oͤffentlicher Seamter gebore, lediglich eine Rrage des inneren Stagtärechte sei, welche mit dem Organismus der inneren Staatsverwaltung so Jenau zusammenbänge, daß sie niemals Ge. enstand eines Vrivatrechtestreites werden dürfe Außerdem wird in jenem Schreiben bemerkt daß die Anordnung der Emeritirung eines Elementar- lebrers eine nur der Auf beboͤrde justebende Disposttion aber das Ge⸗ balt der betreffenden Stelle en balte, da das Emeritengebalt der Elemen⸗ tarlebrer nach seststebenden Verwaltunge grundsaßen in analoger Anwen- dung der für die CEmeritirung der Getstlichen maßgebenben Bestimmungen junächst aus dem Gebalt der Stelle entnommen werde, und en bierin keinen Unterschied mache, ob der Amtanachéolger oder dersenige, welcher as Gebalt der St zu zablen an den Emeritus angewiesen werde befugt gewesen, dem UAmtanachsolger des Verklaaten ĩ des leßter in ug zu bringen. Wäre dadurch Einkemmen der Etelle gewerden, so würde dann die Erböhung desselben Gegentand besonderer Verbandlung gewesen sein

Ga kommt bei Beurtbeilung des Kompetenz Konflikte jun achst daran an, ob, abaesehen von dem doin Magistrat geltend gemachten 8. G6 Siädie ⸗ Ordnung dom 30. Mai 1853, die Bestimmung i eines Gmeriengebalts für derllagten nach den besteben Vorschriften der Re, e Erst wenn diese ß ab e schieden wird, ist es don Interesse, die ̃ sa 1d were aufgestellte ebauptung iu prüfen z nach Inhalt des angefübr ten J. GH. gegen eine Verfügung der R tierung der Nechtawen zul än e

Wach §. 18. d legierungJn Instruction dem 23 Oftober 1817 g babrt den NMegierungen di ssicht und Ven tung dens gesammten Ele—

1 1 * 1 * * . 1 F mentarschulwelene namen tl

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zur Verabfolgung der Kompetenz Der Magistrat in wäre demnach

merit ere H *I merten gebalt

*

l SchuLllebrer, die Beaufnchtn gung und Verwallun. ammtlider dußeren Schulangelegen⸗ und die ig de erhaltung des Schulvermögeng diernach den Regierungen zustebenden Nechte der Aufficht über Schulwesen ist un jweifelba E Gefugniß enthalten, dafür ju soraen und dara i 8 zum Unterricht . — ö der Jugend geschi aß die dasa ndthigen Lebrer angestellt und ausreichend tugt., die Schul. dürtnine einer

* * 16

2 ** ö Teorer

tion zu 8.

Men sson ni ension also aus der K mmercilasse gahablt werden mi , und daß bet der kürzlich durchgeführten Reorganisatlon der stdbishen Echule Emenitengebalt don der hiegierung nicht berüchsichtigt, vielmehr bem!

einge wen der * Daß die Regierung die far den We brer M . t dan

solger des W. das volle ctatümaßige, dei der mähhnien ani]

erdöbte Gebalt der Stelle angen iesen worden sei. Alle diese An bm

den Magistrate betreffen nur den Inbalt der angefochtenen NMegiem

BVersügung, nicht aber die Kempeten frage. GWBenn Ne Ni egierung brer Fompeteng befugt Kar, Tardbe du enischeiden, ob und m Emeritengebalt. bem vehrer EB währt werden elle, so i eg fe Geurtbeilung den sCembet enz stonsihia gleich altjg. vob sie das Gimeriten.

auf das Einkommen der Selle angemdiesen, oder dem Magistrai nl. .

lung desselben zur Pflicht gemacht bat. Nach ber Schlußbemerlung

Schreiben des Minssters der geistlichen 36. Angelegenbeiten vom 9. . r 64 * d. J. ist dies auch matersel gleichgültig, indem der Magistrat

bier auadrücklich anerkannt wird befugt gewesen wäre dem

solger des gh, das Emertengebab veßteren in Ubrug ju bringe Der einzige, die Kompetenzfrage betreffende

Magihrata bestebt barin, daß der emerin

Gemeind eh eam ten gebòre und den ba

vom 30. Mai 1853 über den PVensionganspruch desselben die

auf richterliche Gntscheidung stattsinde Der angeführte §F 65 Ges

S. 284) enthält. nachdem zuerst gesaat ist wiediel die Barg rm

bergie . 11 vw. 15 J ö 1* n 19istrati 1411icde und wietel die uf

. . . beseldeten Gemeinde Begmten bei eintretender Dienstunfahigteit sion zu beileben baben sollen, wörtlich folgende estimmung Ueber die Lien siong Unspruache der Gürgermeiser, der ö Magin rats. Mu gtukber und übrigen besoldeten Gemen de ·˖ cam m ] scheidet in streitjgen Fällen die gicgierung Regierung. so weit derselke lich nicht auf die Unsabigleit ode auf beijsebt, welcher Fbeilt 1

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auf rid

. *

14 z als Gebalt anzuseben et die Gerusu dung statt. geachtet erusung sind die festgesepßten Cent

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der von Leßterem in Uuspruch gengumenen é]

Rechteweges, ju ent cheiden Anber reit ist nicht zu de

wenn die Rränmisse des Mag istrate vichna näre, wenn der Leer!

üebrer in ciner siäd ichen Echule zu den besosdeten Miecinde S

; Städte Ordnung geh! werden mü gerichtlichen Kompetent geborrn wi namentlich aus der Schu Lestimmut a ber Berufung auf re cheß Geböor die

.

2 1521 1111 *

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*

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* — ** J 1 . * 4 * 8 . 1 festgesleßten Pensiong Betrza— dorläußg ab!

ver, daß dag Geseß die wern fun 9 anf richterliche dem Beamten, welcher Vena -Anfpruch erbett . 5 Rag

1 12 che freigelafsen

* . 1 wen 1

anticheidnng nick 226* * 8 . Es fragt sich daber nur ob ein sidischer E bullek erklagte, feine Gesoldung aus der stadtischer Kass . ter Gemeinde- enmter im ung dem Umstande, ka und damit dag Recht zussebe die vebreritedkn! der Bentigung durch die Megierunn zu beseßen. Die ier eite das Gegentheil, nämlich, das ie nz n besoldeten Gemeinde Weamten un aus verschiedenen Kestimmungen der Regierung ist die icht ig nung don 186 fennt außer den dere besoldete stäbtische Beamte Wed ienten den Maagistran “* worunt

1 111

nicht zu rechnen ern debeagmten

1 1

cbalt der Etelle angewiesen babe, .

1868

Lamtens Ja denen die ada sschen. Echnilehrer nicht geboren und

der Ansicht des flagrnden Magistratg m gen hli werden en. Uectgtrdick werden im K 17 der nenen Ethhbie Ordnung . mentar, Lehrer“ und im 5. Mo die Kehrer n.7 Schulen drücklich geben den Gemeinde Keamten in einem JZusammenhange annt, welcher leinen Zwessel dar n ber laßt, daß das Geseß dirselben, b wenn sie Lebrer an einer städnschen Schule sind, den Gemeinde⸗ amten nicht beigesahlt wissen will. Endlich bestebr auch rücksichtlich

.Anstellung in wesentlicher Unterschied zwischen stadisschen Schul⸗= rern und siadtischen Keamten, indem erstere dom Magist rat ver- ge seines Ratronafrechta ernannt und obne Anhörung der Siadtiver⸗ jneten der Regierung zur Gestatigung präsentir werden, während die einde ˖ Heamten nicht ohne vorgängige Vernehmun der Stadtverord n öangestellt werden darsen und elne böhere Vest⸗ tigung bei ihnen hi erforderlich ist.

Aus vorstebenden Gründen kann die Vramtisse, auf welch der lla. de Magistrat die von ihm behauptete Anwendbarkeit des § 65 der odtr⸗ Ordnang don 1833 auf den Rerklagten, Lebrer W. srüßf, nicht chtg erachtet werden,

Andere geschlich«e Hestimmungen, durch welthe dir Gerufung auf liches Gehör gegen die den der Regierung getroffene Berfügung über dem Ver klagten u gewährende Pension aus nahmäweise gestatte ware, d nicht dorbanden. Demnach mußte der Rechtaweg in der vorliegenden ache für unzuldssig und der erbobene Keömpeten g stonsflikt für begründet lart werden.

Herlin, den 24. Juni 1858 Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der stempetenz sonssitte.

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Ministerinm der geistlichen, Unterricht, und Me dijinal⸗ Angelegenheiten.

Der Schulamt a seandidat Peter Beckmann ist bei der ralschuke zu Mänster als ordentlicher vehrer ange stellt worden

Finanz Ministerinnm. Saunpt⸗ Verwaltung der Staatz schulden.

Gelanntimachung vom 17. September 1858 be⸗ treffend die am 17ten d. ta. 5ffentlich stattge⸗ babte erloosung von Schuls Verschreibungen det bre. Staats Anleiben aus den Jabren 1318, 1859, 1852, 1854 und 18535 4

er am beutigen Tage 6ffentlich sattgebabten Verloosung Verschreibungen der 4 proz. Staats, Auleiben aus 1818, 1850, 1852, 1854 und 1855 A, sind die in

(a) verzeichneten Nummern gezogen worden. seselben werden ben Gesitzern mit der Aufforderung ge den darin verschriebenen seapital Ketrag dom J. April in den Vormittagsstunden den g bis J Ubr, entweder Staatsschulden, Tilgungs Kasse diersel st, Oranienstraße

. . * 18 . 57 7 51 * V ¶— oder bei der nächten Regierungs- Haupttasse gegen Vuittung

1.

verschreibungen mit den dazu gebörigen,

.

l. J. fälligen Zins, Coupons baar in

r Inhaber dieser Schuldverschret auf Verlangen schon vom 1ten dassen eingelsst werden.

dom 1. Oltaber d. J. ab lau—

bis um Löten und beziebungsweise bis

in welchem die Schuldverschreibungen

Kassen eingereicht werden, gegen Ablieferung der J. und später fälligen Zing - Coupons baar

7

bung erst in dem geitrtaum

5

g. präsentirt, so ist der an

*

Coupon davon zu ttennen, und für sich

*

ae ) . . u realtsiren

6 ruckt ö 1 zu Vermeidung weiteren Zins apitalien erinnert.

In Betreff der am g März d. J. ausgeloosten und

digten Schuldverschretbungen der Unleide don 161 wird auf das an demselben Tage befannt gemachte Ber zeichn iß derselben KBeczug genommen, welches bei den Negierunga. Haupt den Kreis, Steuer⸗ Forst⸗, sedmmeret. und anderen Kommunal. stassen, so wie auf den Hurcaug der vandranbe Magisträte und Domainen Rent aàmter zur

Einstcht offen liegt. Herlin, den 17. September 18538

Haupt Verwaltung der Staats schulden Nat an

1.

Verzeichniß der am 17. September 1858 gezoge⸗ nen, durch die Gekanntmachung der Königlichen Haupt Verwaltung der Staatsschulden von dem— selben Tage zur baaren Einlösung am 1. April 1859 gekündigten Schuld verschreibungen, so wie der bis jetzt noch nicht zur Realisation präsentir ten, bereits früher gekündigten und nicht mehr verzinslichen Schuldverschreibungen ber frei⸗ willigen Staats- Anletde vom Jabre 1848 und der Anleihen don 1856, 1852, 1854 und 1855 A. liegt der beutigen Nummer deg Staats Anzeigers als beson— dere Beilage bei—

Angelommen: Se. rn. der Staats. und Friegs= Minister, General-Lieutenant Graf Fon Waldersee und

Se. Excellenz der General- Lieutenant, General. Adjutant St. Majestät des stoͤnigs und Ober, Stall meister, den Willisen, don Liegnitz

Se. Excellenj der Wirkliche Gebeime Rath und Prändent des Haupt- Hank Direftorsum s, von vam precht aus der Ftdem⸗ pro dinz.

Der Unter-Staatssecretaft im. Justiz⸗Ministerium, M äallLer, don Frankfurt a. M.

Se. Excellens der Wirkliche Geheime stabinets Ratz Illaire it aus der Prodin; eingestoffen

Abgereist: Sc. Excellenz der General- Lieutenant mandeur der 1. Division, von Steinmeß, nach stöͤnigs berg i. Ze Excellenj der Großherzoglich mecklen burg streliß s ce

Minister, von Bernstorff, nach N eu⸗Streliß

Berlin, 20 Allergnädigst geruht: Dem Schloß Reisen, im Freise Fraustadt, es von Sr. Heiligkeit dem Papst il ens dem Geheimen Rebisions- Rath Anlegung des von des seönigs erliehenen Commandeurestreuzes des

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Veinister

General

Vannover, r n M rm, mr l

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