Datum.
IV
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Nr.
1858 30. Oktober
1. Nobember
6. J
5. Dezember
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Ei- 11
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20. —
27.
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29. —
31. —
1859 3. Januar
D 2 . zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, daß die Entscheidung . . ie Verpflegung und Heilung eines wegen zwecklosen Ümhertreibens arre— fe, , erkrankten fremden Vagabunden als polizeiliche Kosten der Ortspolizei⸗Behörde ; n erpflegungs ⸗Kosten dem Landarmen-Fond zu r Last fallen, ber Provinzial⸗Regierung ustehi
h . gegen. ie Verfügung derselben der Rechtsweg unzulaässig ist ...... k 93 . t gth. sen woh er Jude bei Verlegung seines Wohnfitzes in ein nde ĩ an den Corzorations-Verband seines Wohnorts zur Ablös' sei ᷣ e ,,, , 3. 2 D es s h z in, n, n, Rechtsweg ul fg ist . k zlenar-Veschluß des Königlichen Ober-Tribunals. Erwe e shes von Ge ᷣ . Ci . ö. . bei der . 3 J irk-Erlaß. Ferien-Ordͤnung für höhere Unterrichts⸗-Anft Kö, J n. . der Salzseller .. . I irt. Erlaß. Legitimation zum Transport von Leichen aus und d i . i n e nl . Schullehrer⸗Seminarien 1 irk⸗Erlaß. Stellbertretung in den im §. 1 des Preßgesetzes v 153. Mai 'i gam Ahed für die u Brobm al- 8s etzg e se 8 vom 12. Mai 1856 benannten Gewerben. .. . , fa JJ d versammelt gewesenen Stände der Verf. Tarifirung bon gebackenen Pflaumen, welche in feinen,, verzierten Holz. und Pappkässchen oder
, , , , e 9 8 2 2 2 2 4
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J Privilegium wegen Ausgabe auf jeden Inhaber d o oh Thalern , Inhaber lautender Thorner Stadt-Obligationen zum Betrage bon
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Bestätigungs⸗Urkunde, betr. den dreizehnten Nachtra
n g zum Statute der QOberschl Eis —
n, mn jn n n ,,, zum Statute der n n n nnn ,,, N ndert Tausend Thalern Prioritäts-Obligationen der Nelsse. Brieger
2 2 — — — — — —— —— — — wd . — 2 MJ
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2 d 733 2
hei Röspe über Womelsdorf bis zur Staats⸗Chaussee bei E ück; ; ö . Erndtebrück; 3) er . . . 6 aufwärts, über Fischelbach bis zur kö ö bah nn ö g; M bon der Staats-Chaussee bei Schüllar über Wemlighausen und Ku becher j
Ermäßigung des britischen Seeporto's für die oT respondenz nach und von der Insel Hahtl
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Jnhalt.
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F 26
29.
1858 Januar
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Allerh. Erlaß. Ueberweisung der bisher mit der Verwaltung des Staatsschatzes vereinigten Minz ⸗Ver⸗
waltung an das Finanz⸗Ministerium ö = D 6 d F . . Bestaͤtigungs⸗Urkunde vom 3. Januar 1859. Vermehrung des Stamm⸗Actien⸗Kapitales der Berlin-Pots⸗
dam⸗Magdeburger Eisenbahn⸗Gesellschaft um Eine Million Thaler... 1 . Bekanntm. Die Exklufion von Mitgliedern der Militair⸗Wittwen⸗Pensionirungs⸗Sozietät..... . Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte fuͤr den Bau und die Unterhaltung der Chausseen im Kreise Gardelegen, des Regierungsbezirks Magdeburg: 1) von der Neuhaldens lebener Kreisgrenze, gegen Hörfingen über Eschenrode, Weferlingen, Döhren bis zur Herzoglich braunschweigschen Landes⸗ grenze; 2) von der Neuhaldenslebener Kreisgrenze gegen Schwanefeld über Walbeck bis zum Anschluß an die zu 1. gedachte Chaussee durch die Gemeinden Eschenrode, Weferlingen, Döhren und Walbeck. . .
Verf. Stempelverwendung zu Lizitations Protokollen. é · ,,: ! Beschluß. Die Zeit des Anfangs der Penfionszahlung bei unfreiwilligen Pensionirungenn. Cirk. Verf. Die von den Staats kassen aufzustellenden und an die Haupt-Buchhalterei des Finanz-Ministe⸗ riums einzusendenden Monats ⸗Abschlüsse ..... j J J Bekanntm. Eröffnung des auf den 12. Januar 1859 einberufenen Landtags... k
Aufnahme-Prüfung für das Seminar für Stadtschulen zu Berlin ... ... ,
2 72 572
Allg. Verf. . . von Zeugstoffen, bei welchen der Ueberzug aus einem Gemisch von Leinbölfirniß und hn, n, ,,, Cirk, Verf. Verkehr mit Branntwein aus und nach Luxemburg... . D633 2 2. Bekanntm. Eröffnung beider Häuser des Landtägs der Monarchie am Sr.
Königlichen Hoheit des Regenten, Prinzen von Preußen =*. = 4 4 * Bekanntm. Die in der 23., 24. und 25. Ziehung der Seehandlungs-Prämienscheine ausgeloosten, bis jetzt
,
nicht abgehobenen Prämien.. ,,. Bekanntm. Feier des Kroͤnungs- und Ordensfestes.......... ...
Erlaß. Einführung eines einheitlichen Maßes bei den Eisenbahnen Deutschlands;; Allerh. Erlaß. Mit dem Regulativ zur künftigen Erhebung des Land-Armengeldes im Bereich des Kur⸗
märkischen Land⸗Armenverbandes. ... ö 1 J . y Allerh. Kab.-Ordre. Abänderung einiger Bestimmungen des Strafgesetzbuches vom 14. April 1851... Erlaß. räkludirten Fürstlich Sondershausenschen Kassen⸗ Anweisungen
Die Annahme von rekommandirten Briefen auch an solchen Orten, wo keine besonderen Ein⸗
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J . . . g zur Abänderung der einzelnen Beträge der nach dem Allerhöchsten Privi⸗ auf jeden Inhaber lautenden
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Liste der ,, ö ,,, ich mortifizirt nachgewiesenen Stagtspapiere s k , . a n . des er eistagcs Friedrichs II. durch die Königl. Akademie der Wissenschaften
Bekanntm. Entbindung 86 ö Hoheit 61 ijedrich Wilhelm von Preußen bon einem rinzen. ..... d , 9. Allerhöͤchsten Bestätigung des Statuts einer unter der Benennung; Actien⸗Gesellschaft Thubalkain für Bergbau und Hüttenbetrieb zu Adenau“ gebildeten, in Abenau domizilirten Actien⸗ Gesellschaft 15. Januar 1859 erfolgten Allerhöchsten Genehmigung von Abänderungen
kanntmachung der unterm J . 3 8yr s Herforder Vereins für Leinen aus reinem Handgespinnstt . 4 ..
üglich des Statuts de . . , 3 der Dampfspannungen resp. Ventil⸗Belastungen an Dampfkesseln und Lokomobilen
ö dem neuen Landes ewicht d wd . . — . Abfertigung f. brilischen Posten nach Malta, Aegypten und Ostindien aus London...
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der Prinzessin Gemahlin Sr. Königl. Hoheit des Prinzen
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auti ü teh err Caution obf ich wle fist i dirs für die Kassenanweisungen mit der Kontrole der Staatspapiere
Bescheid. che Allgemeine Wittwen⸗Verpflegungs⸗Anstalt zu Berlin
Bekanntm. Vereinigung des Realisations⸗Comtoirs si Bekanntm. Aufnahme⸗Bedingungen in die Königli
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