VIII

Datu m. Jun halt. Nr. Seite. 1859 . . . — . 8. März Bekanntm. Worte des Dankes Ihrer Königl. Hoheiten des Prinzen und der Prinzessin Friedrich Wilhelm ; von Preußen fuͤr die bei der Geburt des Prinzen Sohnes, Koͤnigl. Hoheit geäußerte, allgemeine Theilnahme 58 46 — Bekanntm. des Allerhöchsten Erlasses vom 28. Februar 1859, die Genehmigung der Errichtung einer Actien⸗ Gesellschaft unter der Benennung: Magdeburger Wasser⸗Assefuranz⸗Actien⸗Gesellschaft, mit dem Domizil ( in Magdeburg, hett 2 7 4 — 62 443 — Verf. Einziehung der älteren Post-Freimarken zu 14, 2 und 3 Sgr. und Entwerthung der Marken ꝛc. durch . ; Ueberdrucken mit dem Brief⸗Aufgabe⸗Stempel.. ...... .. ..... .... .. ...... 39 . — Erlaß. Bewilligung von Verpflegungs-Zulagen für Sträflinge bei der Ausführung gewisser Arbeiten in der Oekonomie und dem Hauswesen der Straf⸗Anstalten , 128 1005 — Bescheid. Anstellung von Mitgliedern geistlicher Genossenschaften und Orden an Elementar⸗Schulen . .. . . . 151 1201 9. — Erlaß. Verfahren bei der Annahme von Hülfsaufsehern für die Straf⸗Anstalten J, 130 192 . Beschluß. Beginn der Pensfionszahlung bei nachgesuchten Pensionirungen.... . 146 1163 10. — Bescheid. Anwendung des §. 2 des Preßgesetzes bezüglich auf die Zulassung zum Buchdrucker⸗Gewerbe.,. 123 950 11. — Bekanntm. Hoftrauer für Ihre Hoheit die Frau Herzogin Louise von Mecklenburg Schwerin, Fürstir . ö von Windisch⸗Gräßß⸗——— . . . . . 63 451 13. — Bekanntm. Ausgabe neuer Banknoten der preußischen Bank zu 19 Thlr. ... . 2 D 5 183 14. — Bekanntm. Verleihung der großen goldenen Medaille für Kunst Seitens der Königlichen Akademie der Künste 65 467 — Verordnung, die Einführung des Gesetzes über die Herabsetzung des Eingangs⸗-Zolles für Talg vom 31. Januar 1855, der Verordnung über die Eingangs⸗Zollsäße bon ausländischem Zucker und Syrup vom 31. Mai 1858, des Gesetzes ¶nd der Verordnung vom 31. März 1856 über die Herabsetzung der Taravergüͤtung für rohen Kaffee in Ballen oder Säcken, der Verordnung wegen Abänderung des Vereins⸗ ( Zoll-Tarifs vom 27. Oktober 1856 in dem Jadegebiete betreffend. .. . 36 83 611 — Pridilegium wegen Ausgabe auf jeden Inhaber lautender Bromberger Stadt-Obligationen zum Betrage . . J , . 83 612 — Bekanntmachung über die unterm 17. Januar 1859 erfolgte Allerhöchste Bestätigung des revidirten Statuts . ö der Neuen Berliner Hagel⸗-Versicherungs⸗Gesellschaft .... ..... ...... ...... ,. 83 63 ö Allerh. Erlaß. Reorganisation der Admiralität. . ..... . ..... ... ... ...... .. . ·· 2 88 647 U Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Gemeinde— Chaussee bon Sommerda im Kreise Weißensee des Regierungs-Bezirks Erfurt in der Richtung nach . ö Schloß Vippach bis zur weimarischen Landesgrenze. .. ...... .... ..... ...... ..:. 4 24 24 90 663 * Desgl. fuͤr den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee vom Dorfe Kühnau an der Grünberg-Züllichauer ehaussee, nach dem Dorfe Krampe, im Grünberger Kreise des Regierungsbezirks Liegnitz... 91 672 ö Verf. Zurückweisung Seitens der Post von Zeitungs⸗-Beilagen, die nicht Theile der Zeitungen bilden... 7 565 ö Verf. ÄUusübung der thieraͤrztlichen Praxis in den diesseitigen Staaten durch Ausländer ..... ö . 150 1197 16. — Bekanntm. Die von den Staatsanleihen aus den Jahren 1848, 1850, 1852, 1854 und 1855 A. am ö. z 1. Oktober d. J. zu tilgenden Schuldverschreibungen . . ...... .... ..... . ...... . D 3342 67 483 ö Verzeichniß der Vorlesungen und praktischen Uebungen, welche auf der hiesigen Königlichen Thierarzneischule . im bevorstehenden Sommer⸗Semester, vom J. April e. ab, gehalten werden. . ... ...... ..... ...... 1 70 507 17. — Allerh. Kabinets-Ordre in Betreff des Gepäcks der Offiziere der Kavallerie und Artillerie ...... . 93 84 186 . Bescheid. Erbauung von Wohnhäusern in der Nähe der Begräbnißplätze ..... ..... .... . . 130 1023 21. — Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Bomster Kreises im JJ; . 84 619 ö. Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von der Fraustadter Kreis-Grenze in der Richtung von Fraustadt über Wollstein bis zur Meseritzer . Kreis-Grenze in der Richtung auf Meseritz ...... ...... ... JJ 84 620 ö Cirk.⸗Erlaß mit dem Allerhöchst bestätigten Reglement über die den Beamten der Staats- und der unter . Staats ⸗Verwaltung stehenden Eisenbahnen bei Versetzungen zu gewährende Vergütung. ..... J ; 123 847 . Cirk. Erlaß wegen weiterer Anwendung des Reglements vom 24. März 1853 über die den Chaussee-Auf— ; sehern bei Versetzungen zu gewährende Vergütung für Umzugskosten .... J K K 13 1022 22. — Bekanntm. Post⸗Dampfschiffs⸗Verbindung zwischen Preußen und Schweden ...... ...... ...... ...... .. ban. ö ö J l 9 84 620 464 6 ** Erlaß. Kosten der Reinigung der in die Zuchthäuser abzuliefernden Sträflinge. . . . .. .. . . .... . .. ..... .... ; 130 1023 23. — Bekanntm. Die Aufhebung der Telegraphen⸗Station in Waldenburg ...... ... *...... ...... 74 540 24. — Auszug aus dem Verwaltungs⸗Berichte der Preußischen Bank für das Jahr 1858... .. 73 531 25. — Bekanntm. Ermäßigung des britischen Seeporto's für die über England transitirende Korrespondenz nach und aus den süd⸗amerikanischen Republiken Argentina und Paraguay ... .... ..... . . ..... .... ... ..... ; 79 99 85 627 — Erlaß. Erneuerung von Schank⸗Konzessionen nach zeitweiser Verlegung des Lokals ... ...... ...... ...... . 125 970 26. — Bekanntm. Verloosung von Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn-Prioritäts⸗Actien Serie J. und II. ... . . . 79 579 2. — Erlaß. Ertheilung von Konzessionen zur Einrichtung regelmäßiger Privat-Fuhrgelegenheiten Seitens der JJ ' . . .. .... 82 603 ö Allerh. Erlaß. Genehmigung eines Nachtrags zu dem Statute der ständischen Darlehns⸗Kasse für Schlesien, in Bezug auf die Erweiterung der Rückzahlungsfrist für Darlehne an Deichgenossen ..... ...... .... ... 119 911 29. — Bekanntm. Die Aufnahme in das Lehrerinnen⸗Seminar in Droyßig ..... ...... ..... .... ... ... . ... ... . 81 595 ö. Verf. Verpflichtung der Kreis⸗Thierärzte zur Behandlung kranker Gestütpferde.. ... . .... ...... ..... ...... 90 bb 30. — Bekanntm. Verordnungs⸗ und Berliner Intelligenz⸗Blatt, (W. Möser in Berlin) offizielles Publications—⸗ Organ des Königl. e dn zu Berlin, erscheint seit dem 1. April 1859 nicht mehr. . .. . . . 79 580 31. — Bekanntm. Post⸗Dampfschiffs⸗Verbindung zwischen Stettin und Kopenhagen ...... ...... ...... ..... ..... .. 5 ö 5 2 3 5 . Bekanntm. Monats⸗Uebersicht der Preußischen Bank. . . .... . ... . .... ,, , 83 613 * Bekanntm. Aufnahme in das Gouvernanten⸗-Institut zu Droyßig .... ... ...... .. . .... . .. . .... . ...... . . . Sd 621 — Cirk-⸗Verf. Auszahlung von Arbeitslöhnen und andern Kosten in Angelegenheiten der Chaussee-Verwaltung 112 S44 4 Verf. Schankbetrieb der Pächter von Eisenbahnhofs-Restaurationen und der zur Haltung von Passagier⸗ ⸗ wm , , da,, ,, , , , 147 1171 rn. Bekanntm. Immatriculation von solchen jungen Leuten, welche gar keine Maturitäts Prüfung bestanden , rin mn meln =, , , ..... 63.. 83 613 1 Bekanntm. Besuchordnung für die Königlichen Museen zu Berlin. . ...... . ...... ..... .... ,, . 49 36 k Cirk.- Erlaß. Ertheilung von Pässen an Personen ohne Domizil. ...... .. ,, ,, me,, 130 1023 . Allerh. Erlaß. Verleihung der Städte⸗-Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1866 an die Stadt⸗ gemeinde Hückeswagen im Freise Lennep des Regierungsbezirks Düsseldorf. .... ..... ...... ...... ... 100 789

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Datum. Inhalt. Nr. Seite. Allerh. Erlaß. Verleih d 4. April erh. Erlaß, Verleihung des Rechts zur Erhebung eines halbmeiligen Chausseegeldes ꝛc. an di Neu⸗Ruppin im Kreise Ruppin des Regierungsbezirks Potsdam in 6, . k ö . . r m echn a, K 102 755 6 Bestätigungs-Urkunde, betr. den dritten Nachtrag zum Statut der Niederschlesischen Zweigbahn-Gesellschaft — Privilegium zur Ausgabe auf den Inhaber lautender Essener Stadt 1 ne, ,,, . 6. 300 000 Tholern— ... . ö 104 . J Bekanntm. Immatriculation auf der Königlichen Universität zu Berlin ..... ..... ..... .... . 87 639 Bekanntm. Postpaketbestellung bis in die Wohnung des Empfängers ..... ...... .... kJ 90 551 . ö. Allerh. Kabinets-Ordre. Aufbewahrung der Fahnen und Standarten der Landwehr. ...... ..... ...... .... 4 . K Bekanntin. Verbindung der Rendantur des Staatsschatzes mit der General-Staats⸗-Keasse! ...... 85 337 — Bekanntm. Meldung der nicht immatriculationsfähigen Studirenden der Pharmacie und Zahnheilkunde bei . e m neee, e ,, 87 610 8. . Cirk. Verf. Heranziehung der noch unter väterlicher Gewalt stehenden, außerhalb des elterlichen Hauses . JJ . , 147 1172 9. . Verf. Anwendung des Gesetzes vom 11. Juli 1822, die Heranziehung der Staatsdiener zu den Gemeinde⸗ lasten ber end, nuf chin dh gaßeen . k 151 1204 11 . Hesetz, betr. die Ausführung der Landesvermessung in dem Fürstenthume Hohenzollern-Hechingen. .... ..... 111 835 — Cirk. Erlaß. Die bon den Landräthen von Zeit zu Zeit auf den Kreistagen zu gebenden Uebersichten von den Verhältnissen der von ihnen verwalteten Kreise .... ...... ...... .. . . . 149 1187 JJ Bekanntm. Nuͤckständige Beiträge und Wechselzinsen an die Militair⸗Wittwen-Kasse zu Berlin.... ...... .. 91 691 . Bekanntm. Aufhebung des Verbots der in Bern in der Schweiz erscheinenden Zeitung „Der Bund“ ..... 91 573 Bekanntm. Post-Dampfschiff-Verbindung zwischen Stettin und St. Petersburg ,,,, 91 673 97 6. 102 756 108 807 1, 8 . K . J 112 843 14. Verf. Daß das im Handverkaufe verlangte Kali hydrocyanieum nur gegen borschriftsmäßig beglaubigte . Giftscheine verabfolgt werde. w kö kö JJ . 106 791 15. — Bekanntm. Die 10. Verloosung von Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn-Prioritäts-Actien Ser. I. und II. 93 683 104 772 109 815 ö. Bek. w w . . . . (. 8415 Bekanntm, Benutzung der Bibliotheken des landwirthschaftlichen Ministeriums und des Landes-Oekonomie— ö,, , ö 94 691 96 7109 112 846 16 Cirt. Erlaß . R . 3. J 136 1072 15. Cirf. Erlaß. Verfahren bei Gestellung der Landwehr⸗Uebungs-Pferde Seitens der Kreise ..... ...... ...... 150 1197 17 — Allg. Verf. Das von den Schiedsmännern anzuwendende Rubrum der Portofreiheit ...... ...... ...... 107 799 Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz-Konflilte, daß gegen die nach der Verordnung dom 24. Januar 1844 angeordnete Beschlagnahme des Vermögens eines Kassenbeamten den Erben desselben, soweit sich die Beschlagnahme auf Nachlaßgegenstände beschränkt, der Rechtsweg nur in demselben maße we dnn, oe 118 899 — . Nicht-Kompetenz der Kreistage, allgemeine politische Fragen in den Kreis ihrer Erörterungen - J,, , ii d 130 1023 18. — Bekanntm. Gewährung von Darlehnen auf Wolle Seitens der Hauptbank ..... ... 94 691 96 709 112 S846 131 1033 ö ͤ J . 135 1063 Bekanntm. Hernichtung engel ger Stagtaschul den- Yotumentntttnt 9. 716 379. — Bescheid. Befreiung der Gutsherrschaften von den Hausväter-Beiträgen für Schulzwecke . ..... ...... 151 1204 21. — Bekanntm. Einrichtung einer Telegraphen-Station zu Naumburg a. S. mit beschränktem Tagesdienst .... 163 763 . ö Erlaß wegen Abänderung des Reglements über die Gewährung von Unterstützungen für Militair⸗-Familien während de , anderer , 145 1157 ö. — Bescheid. Kleinhandel mit Getränken Seitens der in Klasse A. steuernden Kaufleute =...... ...... ...... 147 1172 . Bekanntm., die im Ostertermine 1859 zu Merseburg ausgeloosten Steuer⸗Kredit-Kassenscheine 2c. ..... .*. . 103 763 — Bescheid. Kompetenz der Auseinandersetzungs-Behörden zur Regulirung des Wasserstandes vor einer Mühle 110 828 — Bescheid. Unzulässigkeit der Vollstreckung von blos im Allgemeinen angedroehten polizeilichen Exekutiv— ,, e i 146 1165 — Verf. Berechnung des uz Abzugs zum Pensionsfonds von Besoldungen und Besoldungszulagen, welche ö keit kolleß Jahr nd zahlbar genesen ind i 150 1199 26. — Bekanntm. über die unterm 26. April d. J. erfolgte Bestätigung des Statuts für die Grzybowitz⸗Zabrze— Kusnitzaer Actien-Chausseebau-Gesellschaft zu Zabrze im Beuthener Kreise des Regierungs⸗-Bezirks Oppeln 116 875 — Bestätigungs-Urkunde. Nachtrag zu dem Allerhöchst am 22. Oktober 1855 bestätigten Statute der Actien⸗ Gesellschaft ‚Minerba“, Schlesische Hütten-, Forst- und Bergbau Gesellschaft ..... ...... 117 887 — Allerh. Erlaß. Vertretung der Gemeinde Neuerburg, Regierungs⸗Bezirks Trier, auf Kreis- und Probinzial— Landtagen im Stande der Städte und die Verleihung der Städte-Ordnung für die Rheinprovinz vom t e,, e 119 911 ; — Statut für die Wesselshöfen-Conradsbitter Meliorations⸗Sozietät im Landkreise Königsberg ...... ..... 127 991 30. — Erlaß, die zeitweilige Nichtertheilung von Auslands⸗Pässen und Entlassungs-Urkunden betr. . ...... ...... 1604 72 ö. Bekanntm. Monats⸗Uebersicht der preußischen Bank ..... ..... ..... ...... ... ... ... ..... .... 106 7192 . Geseßz, heir die Erhhhung wer Krenn nnn ,,,, 112 843 — Verf. Versteuerung notarieller Dispositionen der Eltern unter ihre Kinder von Todeswegen .. 150 1197 5 Erlaß. Besetzung der Amtmanns-Stellen in Westphalen. . ...... .. ...... :*... .:: 2 151 1205 2. Mai Vertrag zwischen Preußen und Sachsen-Meiningen zur Regelung der gegenseitigen Gerichtsbarkeitsverhältnisse 122 939 . . Cirk. Verf. Der von vergoldeten oder versilberten Waaren zu erhebende Zoll ..... ..... ...... 146 1166 3. — Bekanntm. Einstellung des Brief⸗ und Fahrpost-Verkehrs zwischen Oesterreich und Sardinien.. 106 791 6 Gesetz. Aufhebung der Legge Ordnung für die Grafschaften Tecklenburg und Ober-Lingen vom ö e , i 114 859 6 Gesetz. Gewährleistung wegen verborgener Mängel bei dem Verkaufe und Tausche von Hausthieren im Bezirk des Appellationsgerichtshofes zu Cöln .. ..... ... . ..... ... ...... 2 44 117 888 . Allerh. Erlaß. Verleihung der Staͤdte⸗Ordnung für die Rheinprobinz bom 15. Mai 1856 an die Gemein⸗ ö den Saarbrücken und St. Johann im Regierungsbezirk Trier.... ..... ...... 4 122 939 — Cirk.,Verf. Diensteinkommen im Civildienste angestellter pensionirter Landgendarmens?.?. 159 1197 43 Cirk. Verf. Die an Kunstschlöͤssern vorzunehmenden Reparaturen ..... .... ...... 150 1198