142 13
Eznialiche Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz Konflikte Angekommen: Der General⸗Major und Commanden nannten Eatwürfe: Reventlow⸗Jersbeck, Etatszath Rathgen, Roß Tadelsvotum gegen die Regierung gleichkam, weil dieselbe nicht 337 . 93 Sache, so weit der Klage⸗ Antrag dahin 12ten che e Brigade, von , von Reisse. an, und Mongharht, Versmann und Röttger, Wr regen Tenne, e, , . Engines n de, Ten , r, . gerichtet ist, den Verklagten zu verurtheilen, die in der Sag ta Der Wirkliche Geheime Rath, außerordentliche Gesandte unm ain , ,, J e, gg gefordert hahe, ist mit 8 gegen 32 Stimmen verworfen
. ,, , gn barer ch J j 1 n . . Garten der Flager angelegten Fußweg zu . Präsidenten abgebrachen un die nächte Sißnng funf morgen ben M , n ,,, , ,. s kaffiren, die ganze Fläche des dazu abgezweigten Gartens der 6. Januar festgeseßt, bos mite ben Gomitè . zahlen, fortgefahten r lag . n i me, ,,,, . len werd neden alten Zustanze bis fur Linie älter de ei ,, , , , i, ,,, , Abgereist: Der General⸗-Lieutenant und Commandeur der verschoben würden, da noch in einzelnen Dist titten des Landes ul machten. Auf die erfte Kunde traten die Vertreter der 6 gefigten Krenn gntfefren rn den Drum bon der 12ten Divifion, von Witzleben, nach Neisse. Steuerwahlen stattfaͤnden und die dort gewähten Mitglieder zu , . bei dem Groß-Vezir und hierauf bei Fuad Paschs Tine . f. der erwähnten Handzeichnung0 bis an die Verrbhrung berücichtigen seien. e , n nn,, rl gh 5 q. e. bis b. wieder . . , n,, Baiern. München, 5. Januar. Die Handels- und Ge- dem Fürsten Milosch die Bestätigung der Wahl verweigern, iscwelt der erhobene Kompe ö. on her . z Bekanntmachung. werbekammern der, verschiedenen Regierungsbezirke sind auf den 15. den Fürsten Alexander zwar aufgeben, doch an seine Stelle den 2 . 96 . ant er ö . 2 Zu Folge der durch das Amtsblatt vom Jahre 1835 (Itis d. M. zu ihren diesjaͤhrigen Versammlungen einberufen. Senats-Praäfidenten Garaschanin befürworten und befördern. Die Ver⸗ k ö enz⸗Konfli g z 23) Jur offentlichen Kenntniß gebrachten Instruction vom Izte Oesterreich. Wien, 6. Janugr. Der (ngch einer tele— treter der Großmächte jedoch, voran Herr Bulwer, bestanden auf An— . ö r e fin ichen , , ö. ,. n , , ,,. Irkennung des Fürften Milosch und verhinderten die Pforte, gegen Im Jahre 1847 ließ der Hiagistrai zu T. eine Fußbrücke über die alle Diejenigen, welche: . . gArtfkel der „Oesterreichischen Correspondenz“ hat folgenden Wort⸗ . Wahl Protest einzulegen. Baron Prokesch, der sich über⸗ bei T vorbeifließende Schätzka und auf dem rechten Ufer derselben einen 1) in dem Zeitraum vom 1. Januar bis einschließlich den 3fsten laut: Wenn auch die vereinzelten Versuche einer verbrecherischen fin e , n ,,. e e ,,, bie Brückl sich anschließenden Fußweg anlegen. Beides wurhe dem Dezember 1839 geboren sind, rbesserli zartei, i n Theilen des lombardis e , n m ,, ,, ul l tun ö. Benutzung fen e ch, Außerdem wurde vom Magistrat in dieses Alter bereits überschritten, aber sich noch nicht boar ,,, J 8 ö , ., e , , , las nn, . 9 sche greiches ge 9g Constantinople“ den Sturz des Fürsten Alexander als vollbrachte
dem Flusse an jener Fußbrücke eine Schleuse angelegt. Alle diese Anlagen eine Ersatz⸗Aushebungs⸗Behörde zur Musterung gestellt und gefunden Sinne der Bevölkerun, schliterten, so liegt doch in ; ; . e soll der Uckrbüͤrger hi. über dessn an denz Fi anftoßendes Grundhücz 3) sich zwar gestellt, über ihr Militair; Dien siperhẽltniß abe der Te eh daß diese Partei in ö 4 kane rl Thatsgche 3n und befürworiet eine maßvolle Haltung der Pforte, der Fußweg angeblich geführt mm n . gen eh mig; an Ein noch' keine feste Bestimmung ,,. w . , . si. 3 9 , 3 wagt 3 . Die a . aus Syrien lauten befriedigender, dagegen wird schriftli s e ertrag ist darü ni u Stande gekommen. w . 7 i r ac . ; i Ver⸗ . 6 9 , 4 n. 86 n,, , . . . 1 J n! 6 und gegenwärtig innerhalb des Weich bildes hiefiger Residenz wohn⸗ suche zu machen, eine ernste Mahnung, dem ruhigen und friedlie⸗ . 3. nn, dan Hh at , ge , verletzt, daß weder 6 Erblasser, noch ihnen selbst eine Entschädigung haft sind, oder k derselben in irgend einem Gesinde⸗ benden Unterthanen einem solchen fortgesetzten provozirenden Trei⸗ 3 . rw atmittheilun aus Belgrad v te für sene Anlagen, die ihnen ihrer Angabe nach mehrfachen Schaden dienste, oder als Gehülfen, Gesellen, Lehrlinge u. s. w. sich au⸗— ben gegenüber die ausreichendsten Garantieen für die Erhaltung der folge, hat as Militah ng 2 i s n, n,, d. M. zu—⸗ gebracht haben? bewilligt worden ist, und haben in el tan 17. Juni halten, hierdurch aufgefgrkert, 8 . . Ruhe Und Ordnung zu geben, . 9 Ver i eine 6. an Milosch nnd die Skupt⸗ b. J. bei der Kreisgerichts-Deputation zu T. angestellten Klage sich, Behufs ihrer Aufnahme in die Stammrolle, in dem ZJeit, Von dieser väterlichen Absicht geleitet, haben Se. K. K. Landes wurden 6. n , n gm, im Jun gehe , auf Verurtheilung des Magistrats angetragen, die Schleuse, den über raum vom, 20st en bis in cl. 29 sten die ses Monats be apostolische Majestät eine Verstärkung der im Lombardisch-Venetia—⸗ Re . htraͤnlich 2 n, rückt und von der provisorischen die Schätzka angelegten Steg und den bon da über ihren Garten dem Polizei Lieutenant ihres Reviers persönlich zu melden und nlschen Königreiche befindlichen Truppen anzuordnen geruht. Es 360. . . . 6 gerügt. U . 36 ; angelegten Fußweg zu kassiren, ihr — der Kläger — Eigenthum an dem dabei die' über ihr Alter sprechenden, so wie die etwanigen wird diese Verstärkung größtentheils aus den in der Haupt- und . 5 ö git schit fc verlangen bei der Skuptschina, in Fußwege bis an einen bezeichneten Punkt anzuerkennen, die gane Flache sonstigen Atteste, welche bereits früher ergangene Beflimmungen Residenzstadt Wien und deren nächster Umgebung statlonirten des nn n mm des Aeußern solle ein Mann der Intelligenz und hrs dazu abgezweigten Gartens wieder in dem alten Zustande herzu⸗ über ihr Militair-Verhältniß enthalten, mit zur Stelle 3 Truppen gezogen . ö des Volksvertrauens als Unterstaatssecretair eingereiht werden. stellen, namentlich das Pflaster auf dem Fußsteige zu entfernen und den . ü J . Trupyen gezogen, ö . ; Garaschanin will im Prinzipe dasselbe, nur beantragt er einen Zaun so, wie derselbe früher war wieder' herzustellen. Für den Fall, bringen. R d . Bei der bekannten Mäßigung und Friedensliebe sowohl der dern Modus . 9 en an⸗ e g Ye, steen un Grand sein sollte, kargzüthun, daß die fragliche An.. Dadurch wird indessen die im §. 24 der Instruction vom Faiserlichen Regierung als der übrigen Großmächte sind deren — lage im Interesse des offentlichen Wohls angeordnet werden mußte, haben 30. Jun 1817 vorgeschriebene Verpflichtung der Hausvater zu wechselseitige Beziehungen so beruhigend, daß in internationalen Rußland und Polen. St. Petersburg, 30. De⸗ die Kläger noch den Antrag gestellt: nach dem Prinzipal-Antrage zu er— den für die Stammrolle erforderlichen Angaben nicht aus geschlossen; Verhältnissen nicht der fern ste Grund zu dieser Maßregel gesucht zember. Vor einiger Zeit sandte die Regierung den Wirklichen kennen, event. den Verklagten zu verurtheilen, den durch Entziehung es diese Verpflichtung bleibt vielmehr nach wie vor in Kraft. werden kann, daher wir nochmals hervorheben, daß dieselbe ledig- Staatsrath Tatarinow ins Auslant, damit derfelbe die Systeme zu ihrem Grundstücke gehbrigen Gartenlandes daraus n An Für diesenigen, welche im hiefigen Orte geboren find ode Lich den Zweck hat, den friedliebenden Bewohnern des Lombardisch- der verschiebenen Ober-Rechnungskanimern studire, weil die Regie⸗ kegung des Steiges und der Schleuse schon entstandenen und künftig noch ihren Wohnsitz hierfelbst haben, zur Zeit aber ahwesend find, müssen Venetianischen Königreichs die vollste Beruhigung gegen jeden rung beabfichtigt, das Kontrol- und Rentenwesen des Reiches einer entstehenden, in separato zu ermittelnden Schaden zu ersetzen. die Elte , , , , ,, . . , , , , . , mwesen des R einer Hennen, seher hne iet war, ist Lon der kKönglichen Riege, tern, Vormünder oder Verwandte die Anmeldung in det Versuch von Ruhestörungen von Seiten einer zu den groͤßten durchgreifenden Reform zu unterwerfen. Herr Tatarinow hat einen ö . , ; oben bemerkten Art bewirken. Thorheiten und Verbrechen fähigen Partei zu gewähren.“ n ,, Bericht als Resultat seiner Ermittelungen abgestat⸗ . ; tet, daß der Kaiser ihm dafür ein Zeichen besonderer An ken ; iß nicht binreichend ent ᷣ ; s . . 8 282 . ( ö ihm dasur ein erkennung äumniß nicht hinreichend entschuldigt werden, so hat dies, nat Großbritannien und Irland. London, Januar. zuftellen ließ. — Wir lesen in einer hiesigen Wochenschrift folgende
rung zu Breslau der Kompeten Konflikt erhoben worden, der in dem Be⸗ . 4 . J . 6 a f. vom 21. August tz 39 n Erwägung gegründet wird, daß die ö ö die Anmeldung verabsäumt und kann demnächst dieß * 4 * 1. 26 24 * der
über! ben Schätztkafluß befindliche Schleuse, so wie der über dieselbe vom . ö. . 9 ; legenen) Grundstücke nach dem den bestehenden Verordnungen, die Folge, daß die nicht angemel— Von Seitn des Schatzkammeramtes wird, offiziell kundgegeben, beachtungswerthe Bemerkung zur Bauernbefreiungs-Frage“: „Mit ! 6 L. . : J ö 21 .
Müller W.schen (auf dem linken Ufer be len i . J . . . daß das Verwaltungs jahr 1858 kei Ueberschuß der Rev GHrundstücke der Kläger (auf dem rechten Flußufer) und zum Theil auf zeten, aber doch aufgefundenen Individuen, im Falle ihrer körper— ö k einen Ueberschuß der. Revenuen Ausnahme einiger weniger Persönlichkeiten ergreift die Mehrheit letzterem fortgeführte Fußweg lediglich aus poltzellichen Rücksichten ange- lichen Brauchbarkeit zum Militairdienste, ohne Rücksicht auf die be im Staatsschatze zurückgelassen habe und daß somit keine weitere unserer Gutsbesitzer mit größter Bereitwilligkeit alle Maßre eln egt . . diese Polizeiliche A:norduunng . w, ,, . der Loosung auf sie fallende Loosnummer, vor den übrigen Mili Tilgung der Rationalschuld vorgenommen werden könne. zur Ordnung der Verhalin sse der Bauern, obgleich einige gen pom 11. Mä 842 der Rechtsweg nicht zuläffig si. zeide Theile haben tairpflichtige Mien bei ver Tahne eingestellt, im Ralle ihre ; ⸗ . . . NMißtraue Sie Firuffia: , , — schriftüiche Erklärungen über den ken nr Tibnfltt eingereicht. Die Klä⸗ , , , . ö. . Cor fu, 30. Dezember, Sir Gladstone hat der britischen; Mißtrguen auf die künftig; politische, Organisation dieser Volks- ger halten benselben für unbegründet, der Verklagte halt bn für begrun. strafe , . it einer Ztägigen polizeilichen Gefaͤngnizß Regierung seinen Bericht xingeschickt und erwartet neue Inßtruc— llasse blicken k dem allerhöchsten Rescripte zufolge, in bet. In einem an ben unterzeichneten Gerichtshof erlassenen Schreiben erg, ö . tionen, um das jonische Parlament zu eröffnen. Die Repräsen⸗ Sachen digser Organisatien höchflens nur eine berathende Stimme Des PNinifters fur Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten des .* n ,,, un Angehsrigen trifft auch der Nack tanten sind entschlossen, für die Vereinigung mit Griechenland zufsteht. Bis zu einem solchen Grade zweifeln wir an uns selbst, Minifters des Jnnern und des Chefs des Minist riums für die lanzwirth= bell. Haß eiwanig. besondenn Verhältnifse, welche die ein fiweilln einzustehen und wollen, wenn sie, von der britischen Regierung ab 10 wong start fühlen wir uns, selbstständig fortzuschreiten. Doch schaftlichen Angelegenheiten vom 25. b. M. ist der Antrag auf Einstellung Zurückstellung der Militairpflichtigen vom Dienste geeigneten Falls gewiesen werden sollten, ein Comits bilden, um ihre Wünsche den unterliegt es keinem Zweifel, daß, wenn wir erst unsere Kräfte zu des Rechtsverfahrens hinsichtlich des auf Entschädigung gerichteten even— zugelassen haben würden, gaͤnzlich unberücksichtigt bleiben müssen. Mächten vorzulegen, die den pariser Vertrag unterzeichnet. gebrauchen angefangen haben, wir uns an den Gebrauch derselben tuellen Klageantrages zurückgenommen worden, . ( Was die Gesuché um vorläufige? Zu rücstel lun . ö bald gewöhnen werden.“ ö Hiernach ist allein der prinzipale i nr, ö. ,, des vom Militairdienste betrifft, so sind solche gleich nach Frankreich. Paris, 5. Januar. Der „Moniteur“ zeigt ra N 5 ͤ ö . Kompetenz-Konflikts. Derselbe mußte, insoweit dir K agg gu , . geschehener Musterung bei der hiesigen Kreis-Ersatz die am 3. Januar zu Brüssel erfolgte Auswechfelung der Ratifi⸗ Asien. ach Berichten aus Teheran, die in Paris ein— der don den Klägern angefochtenen Anlagen und auf Wiederherstellung ommission anzubringen, ö cationen des am 30. Juni zwischen Frankreich Belgien und dem getroffen, hat der wegen Unterschleife aus Persien verbannte ge— des früheren Zustandes gerichtet ist, als begründet anerkannt werden. . ͤ 9 5 . 3 ö. ; ö n, . ö ᷣ ! h 98 stürzte Sadrazam Mirza Agha Khan die Absicht kund be sich . . , e, mn, . . Ueber die Meldung zur Eintragung in die Stammrolle win osterreichisch-deutschen Telegraphen⸗-Vereine abgeschlossenen Ver⸗ 5 ; . ö . , , n Denn die Ankegung einer für Fußgänger bestimmten Brücke über die ö ,. 46 . nn, 9 nach Frankreich zurückzuziehen Teruk K iff zum erste t . seitens der betreffenden Revier-Polizei-Lieutenants eine Bescheim trages an. . Feruk Khan. ist zum (ersten Minister des Schahs ernannt worden; die Vornahme von Refor⸗
Schaͤtzka und eines daran sich anschließenden Fußweges zur Benutzung für t l fa Vublibem iß . sedöcke Maß . gung ertheilt, welche sorgfältig aufzubewahren ist. Bei der Löoͤschung des am 13. November Nachmittags ausge— h . as Publikum ist ohne Zweifel eine polizeiliche iaßregel, über deren gung che sorgfältig z ahren ist h schung des ch 836 66 men, deren das zerrüttete persische Reich so dringend bedarf, ist
Nothwendigkeit, Zweckmäßigkeit und Rechtmäßigkeit daher nach 8. 1 des Berlin, den 3. Januar 1859. brochenen Brandes in Valparaiso haben sich, wie der „Moniteur⸗ ; . ; . Gesehes boi 11.5 Mai 18135, in Ermangelung eines dei in den 8. 2 ff, . meldet, die Mannschaften der französischen Kriegsschiffe „ Constantine“, versprochen und eine allgemeine Untersuchung über die Lage des bezeichneten Ausnahmefälle der Rechtsweg nicht stattfindet. Vasselbe Königliche Militair-Kommission für Berlin. „Megere“ und Infernal eifrig betheiligt. Dem , Moniteur“ zu⸗ Landes angeordnet worden. — Zugleich wird berichtet, daß die muß auch von der in der Schätzka am Grundstücke der Kläger angelegten folge schäͤtzt man Den Verlust auf 20 Millionen Fr perfischen Waffen im Rordosten siegreich gewesen und der Khan Schleuse angenommen werden, weil die Regierung ausdrücklich bezeugt, Das? Gehalt der Professoren am Tollege de Franee wird, dem von Bokhara genöthigt worden sei, sich dem Schah zu unter— daß diese Schleuse lediglich aus polizeilichen Rücksichten angelegt J ö . Vernehmen nach, im Budget für 1850 mit 16. 036 Fr auftreten; werfen. sei. Ueber den Antrag der Kläger auf Kassirung der vorgedachten An⸗ bisher b 8 3 900 22 J . . lagen — Fußbrücke, Fußweg und Schltuse — und auf Wiederherstellung 223 k isher bezogen die Professoren aun ö ef. ahreri Bom bah, 9. Dezember. Ein Telegramm aus Agra vom des früheren Zustandes kann demnach ein Prozeß nicht zugelassen werden. NR icht amtlich e 8. z Man liest im „Phare de la Loire“: Geschriebene aufrührerische 6ten d. M. meldet, daß Nang Sahib mit einem beträchtlichen Dagegen ist eben so unzweifelhaft — nach §. 4 des Gesetzes vom 11ten Maueranschläge wurden am Morgen des 2. Januar in verschie! Haufen am ten zwischen Futteghur und Kahnpur über den Ganges Mal 1842 — über den' Antrag auf Anerkennung des Eigenthums der Holstei Itz . 9 ; . denen Stadttheilen von Nantes entdeckt und von der Polizei sofort gesetzt hat, nachdem er die am Gumtih bei Benigundsch ien n . Theile des vom Magistrat angelegten Fußweges der enn e fn, , nn, rr, , abgerissen. Es war immer dieselbe Handschrift, nur der Inhalt und Aligundsch postirten Corps von Barker und n . ig. ; dent, nachdem 8. Ei ĩ e en.“ chick? . — 3er adf? / 7 . Gründen hat überall, wie geschehen, erkannt wer⸗ Interpellationen wegen Erbauung von Strafanstalten und be— wat albers. Fine Unterfuchung ist angeftelt werden, if den g , , n , , den müssen. . freffend die Arbeiten einer Kommission zur Regulirung des Volks Spanien. Aus Madrid, 5. Januar, wird telegraphirt, daß bon, Agra aufgebrochen, um ihm die Spitze zu bieten, hat aber Berlin, den 13. Februgr 1858. schulwesens voraufgegangen waren, er glaube, es sei die Meinumn am 4ten auch der Senat der Regierung seine einmüthig gefaßte wenig Aussicht, ibn zu erreichen, wennn Nang Sahib so rasch marschint, Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte. der Versammlung, fur die verschiedenen Gesetzentwürfe einen Aus Unterstuͤtzung in ihren Schritten zur Erhaltung Cuba's für Spa⸗ en. Tantia Topih. Tantig Topih's Bewegungen find hier in schuß zu erwählen. Mit dem Entwurf des Verfassungs, Gesetz; nien angeboten habe. Regierung, Senat und Kongreß sind also ,. . , . en gen ne, des Gefpräche. Sen . . für Holstein stehe im Zusammenhang das Verfassungs-Gesetz für in dem Proteste gegen die Gelüste der Vereinigten Staaten voll— etz 3. 63 in ,,, . und Surat in die miner terium der geislichen, Unterricht nnd die gemeinschaftlichen Angelegenheiten und für die Wahl zum kommen einig. größte Bestärzung verlßzt, rin opih Hatte siß am 21. Ro eben ' Le rr'genbeiten. Reichs athü Er nehme än, daß' die Versammlung wünsche, bal vember durch einen raschen Marsch von Than, welches an der ö . 5 diese drei Entwürfe bon demselben Ausschuß bearbeitet werden, und Portugal. Lissabon, 3h; Dezember. Die Cortes haben großen Heerstraße liegt, auf das rechts Ufer des Ner budda zurück. er Wundarzt erster Klasse ꝛc. Sachs ist zum Kreis-Wund- erlaube er sich der Versammlung vorzufchlagen, neun Mitglieder die Antwort auf die Thronrede votirt. Ein Antrag, welcher einem] gezogen. Er hatte in Kerguhn zwei Geschütze erb eutet und es
arzt des Frreises Jüterbogk-LrJckenwalde ernannt worden. für denselben zu erwaͤhlen, Gewählt wurden für die drei obenge