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Voranschlag der ordentlichen Ausgaben dagegen auf 473,497 Fl., mitbin baben wir diesmal ein muthmaßlich nur kleines Defstzit von etwa 963 Fl. zu erwarten. Die Schuldentilgungs-Kommission hat dagegen einen Ueberschuß von 323,439 Fl; ibre Einnahmen, wozu der Reinertrag der Eisenbahnen (400, 900 Fl.) und die Ein⸗ kommen-, Wohn- und Miethsteuer und Lotterie (495,000 Fl.) ꝛe. gebören, betragen 925.000 Fl., und ihre Ausgaben nur 601570 Fl. Dieser Ueberschuß muß jedoch gesetzlich zur Tilgung der fundirten Schuld verwendet werden. (Fr. J.)

Baiern. München, 21. Januar. Heute wählte die Kam⸗ mer der Abgeordneten ihre beiden Secretaire, und zwar zum ersten Secretair den Gutsbesitzer Hirschberger aus Niederdaiern mit 102, und zum zweiten Secretair den Advokaten Käfferlein von Baireuth mit 107 Stimmen. Es gewinnt diese Wahl eine Be⸗ deutung dadurch, daß der frühere erste Secretair Nar, Königlicher Regierungsrath zu Ansbach, unter dessen Führerschaft gegen die Erwählung des Dr. Weis zum zweiten Präsidenten agitirt worden, in den beiden Skrutinien nur 39, beziehungsweise 33 Stimmen er— balten hat.

Durch die heutige Wahl ist die Kammer vollständig konsti— tuirt. Der neugewäblte erste Präfident, Graf von Hegnenberg, übernahm deshalb den Vorsitz durch eine Ansprache, in welcher er auf den Eid der Landtags-Abgeordneten hinwies. In diesem Eid sei sowohl die Aufgabe eines Abgeordneten auch die

wie ; 86 . Mittel zur Lösung dieser Aufgabe zusammengefaßt. Der Auf—

gabe, „des Landes allgemeines Wohl und Bestes zu berathen,“ würden alle Mitglieder der Kammer mit gleichem Eifer sich widmen; die Mittel hierzu seien: „Treue dem König.“ Die Treue und Hingebung, welche das Land allezeit seinen Königen bewahrt babe, sie werden in der Landesvertretung auch fortan ihren vollften Ausdruck finden. „Gehorsam dem Gesetze“ sei für Keinen höhere Pflicht, als für Diejenigen, die selbst an der Schaffung der Gesetze Theil zu nehmen berufen wären. Die Volksvertretung könne mit dem Ministerium in Widerspruch ge— rathen, aber niemals den Gehorsam verleugnen, den sie dem Gesetze schuldig sei. Endlich „Aufrechthaltung der Staats verfassung“. Mit ehrfurchtsvollster Scheu das geheiligte Recht der Krone zu achten und eben so mit mannhaftem Muth das Recht des Landes

zu bewahren, sei die letzte Pflicht, auf welche den Abgeordneten

sein Eid hinweise.

Dem Programm über die Eröffnung des bis morgen entgegengesehen, und es heißt, d König einen der Herren Staatsminister mit Kammer beauftragen werde.

Belgien. Brüssel, 21. Januar. Die den Schulzwang und die Inteivention der Geistli interricht wurde heute fortgesetzt und wird nehrere Tage in Anspruch nehmen.

Großbritannien und Irland. Lon . Mr. Disraeli bat, in seiner Eigenschaft als Führer des Unter— bauses einer alten Sitte gemäß, sämmtliche Freunde der Regierung eingeladen, sich zu Anfang der Session auf ihren Plätzen im Par— lament einzufinden.

Gestern Nachmittag war Fabinets⸗-Conseil in der Amtswohnung Schatzkanzlers. — Nach Allem, was verlautet, wird Brights Imbill, in so weit man bis jetzt deren Inhalt kennt, mit an— Worten: in so weit sie bei der projektirten Neuvertheilung Parlamentsstimmen den Fabriksdistrikten und Städten ein un—

Landtages wird aß Se. Majestät der der

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21. Januar. i

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fie anderseits entschlossen sein sollen, einer Herab— sensus das Wort zu reden. Dickens erscheint demnächst ein neuer Band Novellen. on Buckingham hat 2 Bände „Memoiren vom Hof tge's IV.“ aus Familienpapieren unter der Presse.

Forfu, 17. Januar. Herr Gladstone ist nach Paxo ab— gereist. Frankreich. Paris, 21. Januar. Der „Moniteur“ bringt folgenden Nachruf über den verstorbenen preußischen Ge— sandten am Hofe der Tuilerieen: „Herr Graf v. Hatzfeldt, außer— ordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister Preußens, ift in Berlin, wohin er sich augenblicklich begeben hatte, gestorben. Sein Tod war in Paris fast gleichzeitig mit der kurzen Krankheit, die ihn in den besten Jahren dahingerafft, bekannt. Graf Hatzfeldt vertrat Preußen als bevollmächtigter Minifter in Paris feit dem Monat Mai 1549. So sah er sich in die meisten Ereignisse, die seit jener Zeit die Kabinette beschäftigt haben, hineingezogen und war berufen, bei mehr als einer Gelegenheit (einen wichtigen und unmittelbaren Antheil zu nehmen. Durch seine Einficht wie durch seine Bieberkeit und Friedfertigkeit gewann er sich Aller Herzen. J faiserliche Regierung wußte die tüchtigen Eigenschaften bes Herrn Grafen v. Hatzfeldt, sowie dessen Kesrebungen und Eifer zur Befestigung guten Einvernehmens

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n und Frankres

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— 22. Januar. dauert fort, und die sind bereits eingerichtet. In den Mittelmeerhäfen wird fortwährend Prob aufgehäuft, und große ungewöhnliche Verträge zur Lieferung n Zwieback, dürren Gemüsen u. s. w. wurden und werden solinj rend in Toulon und anderen Plätzen abgeschlossen.

Der „Moniteur“ veröffentlicht; heute das Reglement fürn Kaiserliche Forstschule in Nanch, welche zur Ausbildung don Fu Zöglingen bestimmt ist, und für welche der Kaiser vier Stipen— für ForstBegamten-⸗Söhne gegründet hat. Die Stipendien betun! 1500 Fr. während des Besuches der Schule und 600 Fr. währ der Forstamts-Kandidatur.

Laut einer im heutigen „Moniteur“ mitgetheilten Depct

Generals Desvaux sind Si⸗Sadok und seine Familie, so h

Urheber der letzten Ruhestörungen im Aures-Gebirge, Personen verhaftet, worden. — Blatt meldet ferner, der Herzog von Pigeen

tigade⸗-General Anne Charles Lebrun, geboren 28. sei gestorben und der Kaiser habe eine viertägige h rauer wegen des Todes der Erzherzogin Maria Anna von Oesth

reich angeordnet. Das heutige „Memorial Diplomatique“

Januar — U 1. — mentirt die Nachricht von dem Abschluß eines Schutz- und Sardinien; glaubt i

Die Absendung von Rekruten nach A

6. . ö gern Dampfer, welche diese Leute

hinüberschisn

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— 3. T un Bündnisses zwischen Frankreich und Stande zu sein, auf Grund bestimmter Erkundigungen zu behn ten, daß man an einer Stelle, wo man am besten unterrichtet s sollte, nichts von einem solchen Vertrage wisse.?

—

Spanien. Madrid, 17. Januar. Das Preßgesetz, weltk den Cortes vorgelegt werden soll, wurde vom Ministerralh nebmigt; in wenigen Tagen wird es im Kongresse verlesen wernn Es ist der Preßfi eiheit günstig und mit liberalen Intentionen i gefaßt. Außer Herabsetzung der Cautions-Summen find auch d verantwortlichen Herausgebern Erleichterungen eingerumt. — Kommission der Abgeordneten- Kammer, beauftragt, einen Bat über das außerordentliche Budget von 2000 Millionen Realen erstatten, bat ihre Arbeiten beendet. Die Konklusionen sind Regierung günstig.

Italien. Turin, 18. Januar. ie Deputirten⸗Kamm 4 8 a. 8 * 8 . * * *. at das Gesetz zum Behufe eines besseren Systems der Verthei j

gung Genua's von der Seeseite her gebilligt.

zwischen heiten Ländern ganz vorzüglich zu schätzen. Das allzu

Aus Turin, 18. Januar, wird der ö J idépendance Belge“! l Di Wien abgesandten österreichischen l Position auf der Po-Linie. Sie halten gegenwärtig? Städte Bergamo, Crema und Lodi besetzt. Allein in Bergan stehen 4000 Mann. Die österreichischen Besatzungen von Piackn Ferrara, Bologna und Uncona haben Verstaͤrkungen erhallt⸗ Auch arbeitet man stark an den Befestigun gen der letzterwi ten Stadt. J ⸗ 19. Januar. des Senats wurde in der heutigen folgt:

. Sire! In dem Leben der Völker treten zuweilen so feierliche Aug blicke ein, wo man den Wünschen einen Zaum anlegen und die Eintrat mit der Festigkeit des Willens vereinen muß. Indem Ew. Majestat das Werk der bürgerlichen Reformen erinnert, so wie an die Sorge; tie gewünschten Ersparnisse, sieht sie in einem düstern Horizonte Anjeis von Perwickelungen und vielleicht bon naher Gefahr. Unerschütterlich der. Achtung der Verträge, aber auch voll Fuͤrsorge für die italienist Deschicke, ermuthigt uns Ew. Majestät, von der göttlichen Fürsehung? Mittel für unsere unverdienten Leiden zu erwarten. Senat Königreichs, getreu seinem Mandate, wird der Negierung Ew. Majch die lohale Unterstützung seiner Untersuchungen und seiner Erfahrung! die Verbesserung der Gesetze und der inneren Lage des Landes weib das in einigen Theilen durch die schlechte Ernte und die Wirkungen e langen Handelskrisis gelitten hat. Mit Ihnen daran arbeitend, die kungen vergangener Uebel wieder gut zu machen, und für das Glück? Zukunft zu sorgen, werden wir immer in der nämlichen Zuneigung, einem einzigen Wunsche, in einer einzigen Hoffnung den Ruhm Eur Majestaͤt, die Ehre Ihrer Krone, die Freiheit, die Größe und das Wo des Vaterlandes vereinen.

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Diese

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gaeiens⸗Sekten zu wählen hatte, die dann abwechselnd die Sitzungen

zur Aufnahme kriegsgeübter Regimenter in Algen .

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Aus Turin, 21. Januar, wird telegraphirt: In der Deyn

tirtenkammer hat die Biskussion über den die Nafsonalgarde! treffenten Gesetzentwurf begonnen.

fiituirung der Vereinigten Staaten im Senate noch nie gesehen

151

Amerika. New Pork, 8. Januar. Der Senat in Washington läßt, dem Vorbilde des englischen Parlaments fol— gend, seine Sitzung durch ein kurzes Gebet eröffnen, und war zu

diesem Zwecke vom Vorsitzenden in jeder Session ein eigener Ka⸗ plan ernannt worden. Letz lerer Posten ward im borigen Jahre abgeschafft, wofür der. Sprecher durch Senatsbeschluß se einen Priester aus den verschiedenen in Washing lon vertretenen Reli⸗

mit Gebet eröffneten. Am 2Wsten des vorigen Monats, bei Er— öffnung der gegenwärtigen Session, kam die Reihe zufällig an den kaiholischen Pastor, Pater Bayle, der im vollen Ornate, ge— folgt von einer Auzahl Ministranten, die religiöse Ceremonie ver— tschtete. Eine derartige kirchliche Prozession war seit der Kon— worden. a, . ; Im Nepräsentantenhause brachte Eolfax, Vertreter von In⸗ diana, eine Bill ein, welche die Bildung eines neuen Territoriums bezweckt, das den Namen Coloua führen soll. Dasselbe würde die zwischen dem 103ten Längengrade und dem Kamme der Rocky Mountains und zwischen dem 27sten und 42sten Breitengrade ge— legene Gold-Region, mithin Theile der jetzigen Territorien stansas, Nebraska, Utah und Neu-Mxiko umfassen. Der großere Theil würde auf Kansas kommen, In dem letzterwähnten Lande ist es neuerdings wieder zu Händeln zwischen Freunden und Gegnern der Sklaverei gekommen. Eine der letzteren Partei angehörige Schaar ist, dem Vernehmen nach, in Missouri eingefallen und hat daselbst Gewaltthaätigkeiten verübt, in Folge deren Gouverneur Medary vier Schwadronen Dragoner und mehrere Compagnieen Miliz ge— gen sie entsandt hat. Man glaubt, daß über den Theil des Terri⸗ koriums, wo die Ruhe gestört ist, auf einige Zeit das Kriegsrecht verhängt werden wird. Senator Douglas ist in Illinois von Neuem zum Senator für den Congreß in Washington gewählt worden. Zum amexrikanischen Minister und Residenten in Japan ist Herr Townsend Harris, der gegenwärtig daselbst die Würde eines General-Konsuls bekleidet, ernannt worden. Einem Berichte der Auswanderungs⸗Kommissare zufolge belief sich im vorigen Jahre die Zahl der in New-Pork angekommenen Auswanderer auf 78,589, während sie im Jahre 1857 , n ng, betrug. Die Auswanderung var im vorigen Jahre geringer, als in irgend einem Jahre seit 1847. Asien. Laut Berichten aus Bombay vom 24. Dezember marschirte Tantig Topi gegen Andipur. Die Engländer hatten zu Gwalior 600 Hindus unter der nttuß? err = r=n, haftet. Nena Sahib, der sich zu einer schleunigen Flucht von rem 30 englische Meilen nördlich von Baraitsch gelegenen Tschurda . nötbigt gesehen hatte, war in ein nordwestlich von dort im Dickich

gelegenes Fort geflüchtet.

**

ö ; 2 mittag Vormittags.

Montag, 24. Januar, (Wolff's Tel. hier eingetroffenen Nachrichten aus B elgrad, vom der Fürst Milosch unter Kanonendonner bei Ne⸗ Serbiens betreten. Die Skuptschina drängt auf zst betreffendes Gesetz, indem sie die jetzigen

Wien, Bur.) Nach 23sten d. hat

gotin den Boden

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j Modificationen tadelt.

Paris, Montag, 24. Januar, Morgens. (Wolff s Tel. Bur.) Der beutige „Moniteur“ sagt: Seit langer Zeit bestehen intime Beziehungen zwischen dem Kaiser der Franzosen und dem Könige von Sardinien. Die zwischen Frankreich und Sardinien estehenden wechselseitigen Interessen hatten die beiden Souveraine

ßt, durch eine Familienverbindung das Band, welches sie vereinigt, enger zu knüpfen. Seit länger als einem Jahre haben stattgefunden; aber das jugendliche Alter der Prin—⸗ nd, die Festsetzung für die Zeit der Vermählung Gestern hat der General Riel um die Napoleon

Grund,

In einer zweiten Note des „Moniteur“ heißt es: Die „Union“ scheut sich nicht, die Nachricht der „Independance belge wieder⸗ zugeben, es habe der König von Sardinien seine Einwilligung zur Vermählung nur unter der Bedingung gegeben, daß ein Offensib⸗ und Defenfib-Vertrag zwischen Frankreich und Sardinien abge—⸗ schlossen werde, und die „Union“ fügt hinzu, daß dieser Vertrag bereits ehegestern in Turin unterzeichnet worden sei. Wir be—

dauern, daß wir eine solche Behauptung der französischen Presse zu rügen und zu dementiten haben, die eben so falsch als beleidi⸗ gend für die Würde beider Souveraine ist. Der Kaiser muß wünschen, daß seine Familienverbindungen mit der traditionellen Politik Frankreichs übereinstimmen, aber er wird niemals die großen Interessen des Landes von einer Familienverbindung abhängig machen.

(Der Staatshaushalts-Etat für 1859. II. 2 Die m st⸗ Verwaltung. Mit Rücksicht auf die Resultate der altes, mr n n, und Ausgaben in den letzten Jahren hat die Einnahme für Holz und für Nebennutzungen erhöht werden können. Außerdem hat bei den vermisch⸗ ten Einnahmen, hauptsächlich durch den Zutritt der Pensionsbeiträge bon den Besoldungs⸗-Erhöhungen ein etwas höherer Ansatz gemacht werden können „ so daß im Ganzen eine Mehr-Einnahme von 255 600 Thlr. sich ergiebt und die Einnahmen aus den Forsten überhaupt auf h. 325,000 Thlr. abschließen. . . Dagegen haben die Ausgabefonds (18658: „93 7,000 Thlr.), und zwar die Besoldungen 2c. besonders in Folge der Erhöhung der Gehälter und der unzulänglichen Dienstaufwands-Enischädigungen der Oberförster, die Holzhauer⸗ und Rückerlöhne, die Passivrenten und Abgaben, die Bau⸗

Forsteinrichtungs⸗ und Lulturkosten und sonstigen Verwaltungs⸗ Abgaben zusammen um 128,000 Thlr. verstärkt werden müssen, wodurch der Rein⸗ ert va g der Forstverwaltung um 127, 000 Thlr. sich bermindert und mit 5, 2tz . 900 Thlr. abschließt. Davon gehen noch ab 177,000 Thlr. zu ein⸗ maligen außerordentlichen Ausgaben (gegen 1858. 135, 000 Thlr. weniger) und zwar zur Ablösung von Forst⸗-Serbituten: 150,006 Thlr., zur poltzei⸗ mäßigen Instandsetzung der durch die Staatsforsten führenden Commu⸗ nicationswege: 15,000 Thlr., Prämien zu Chausseebauten, bei welchen die Forstverwaltung betheiligt ist: 12,000 Thlr.

3) Bei den Einnahmen aus Ablösungen von Domainen—

Gefällen und aus Verkäufen von Dom ainen- und For st⸗ Grundstücken ist der auf die Erfahrungen der letzten Jahre begrün— . vorjährige Etats-Ansatz von 1,000,000 Thlr. unverändert beibe⸗ halten. . 4) Bei der Central⸗Verwaltung für Domainen und Forsten ist die Einnahme auf 1884 Thlr. (gegen 1858 um 14 mehr) und die Ausgabe auf 19,940 Thlr. (gegen 1858 um 240 Thlr. mehr) ver⸗ anschlagt. Zum Ankaufe von Grundstücken, so wie zur Entlastung der Domainen und Forsten, namentlich durch Ablösung der Passiv⸗Renten, sind, wie früher, unter den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben 10,000 Thlr. vorgesehen.

5) Die direkten Steuern sind in der Einnahme auf 26,029, gös Thlr., gegen das Vorjahr um 606 3300 Thlr. mehr und in der Ausgabe

Uu! L Vu, de — * - 2 — xb — r = r, fa 6 r* Rein-Ueberschuß auf 24,973, M78 Thlr. oder gegen das Vorjahr ilm hö, iM? Thlr. höher sich berechnet. ; Nach dem Vorbericht zu dem Staats-Haushalts-Etat gaben bei dem fortdauernden Steigen dieser Einnahmen die Durchschnitts-Erträge aus den letzten 3 Jahren keinen Anhalt für die Etats ⸗ Ansätze. Es sind deshalb denselben eben so, wie in den früheren Jahren, die neuesten Ver⸗ anlagungen und zwar für das Jahr 1858 zu Grunde gelegt worden. Darnach sind veranschlagt: ö. also 1859 höher um

— ——

1859 2, J 3, 700 .. 3, Q G, G00. . 1272, 09 16. 357. 536. . 19 221,699. 290 S 58, 000. . S836, 909. 255,909 3, 08 1,000. . 3,219, 0090. . 135,990

609,674... 699, 625.. 23.298. ,, in Summa höher um.

Mehrausgaben im all

1858 die die die

klassifizirte Einkommensteuer . Grun dsteuer ...... Klassensteuer

die Gewerbesteuer ...... ...... .. die Eisenbahnabgabe ...... ᷣ verschiedene andere Einnahmen

Diesen Mehreinnahmen stehen meinen Betrage von gegenüber, so daß fich, wie oben angegeben,

Ueberschuß auf

gegen das Jahr 1858 herausstellt.

6) Die indirekten Steuern, in der Einnahme gu, Thlr., alse gegen 1858 um 2058556 Thlr. mehr veranschlagt folgende Erhöhungen im Einzelnen nach.

Es sind veranschlagt die Einnahmen aus den Eingangs-, Ausgangs⸗

und Durchgangs ⸗Abga⸗ . auf 12, 700, 0090 Thlr. den Uebergangs⸗-Abga⸗ ben von vereinslän⸗ dischem Wein, Most und Tabak.. der Rübenzuckersteuer.. den Niederlage⸗ Krahn⸗=, Waage⸗, Blei⸗, Zettel⸗ und Siegelgeldern .. den cautionsmäßigen Schifffahrts⸗Abgaben der Branntwein⸗Steuer und Nebergangs⸗Ab⸗ gabe von Branntwein der Braumalz⸗Steuer

190.000

3,548, 000 1.058, (C600

64,000 3 000

413. 000

h. o 40, 000 190000

und Uebergangs⸗Ab⸗