1859 / 22 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

156 Berliner Börse vom 24. Januar 1859.

Amtlicher Wechsel-, Fonds- und Geld-Cours.

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Aachen-Düsseldorf. . 3 Pfandbriefe. do. Prioritãats- do. II. Emission Kur- und Neumärk. do. III. Emission Aachen - Mastrichter

Das Abonnement beträgt: 2* Sgr. Me das viertelsahr = ta allen Theilen der Monarchit

kisenhahn · Actien. . Br. . ;

So; 7907 Magdb. Witte nb. Pr. ; . Staats-

Münster- Hammer. . . M 22.

Alle post-Anstalten des An- an Auslandes nehmen an. sür geriin die & pedition des a h Breu sischen Staats- Anzeigers:

Wilhelms⸗Straste Ro. 34.

Königlich Preuszischer

4 ö . 35 . 21 (nahe der Ceiprigerste)

Anzeiger.

VW echsel-Conmrse. Niederschles. Märk.

do. Prioritãäts- do. Conv. Prioritäts- do. do. III. Serie do. IV. Serie Niederschl. Lweigb. do. (Stamm-) Prior. Oberschl. Litt. A. u. C. do. Litt. B. do. Prior. Litt. A. 45. dg. Lil B do. d90.. L H. do. do. Litt. E. do. do. Litt. F. 4 Oppeln - Tarnowitzer Prinz Wilh. (St.- V.) do. Prior. I. Serie do. do. II. Serie 22 do. do. III. Serie Rheinische

do. (Stamm-) Prior. Ido. Prioritits - Oblig. do. vom Staat gar.“ Rhrt. - COrf.-Kr. Gdb ; do. Prioritãts- do. II. Serie de. III. Serie

nl , n. t dito ; 3 do. do.

Hamburg . 0Ostpreussisehe 3 do. Prioritats-

dito ; ö ; Pommersche . 8659 do. II. Emission London l 37 Berg. Märk. Lit. A. Paris do. do. Lit. B.

Wien, österr. Währ. 1501. do. Prioritãts- dito 150 EI. do. do. II. Serie

Augsburg südd. W. 100 EI. do. III. S. v. St 34 gar. Frkf. a. M. siüdd. W. 1099. Vom Staat garantirte do. Düsseld. Elbf. Pr. Leipꝛig in Cour. im 14 IThlI. Lit. J ,, do. do. II. Serie

uss 100 Thlr. Westpreuss. ... ..... ] 5 do. (Dortm. - Soest) Petersburg . do. 9 do. do. II. Serie Bremen 100 Th. G... Berl. Anh. Litt. A. u. B.

Rentenbriefe. ö .

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Berlin, Mittwoch, den 26. Januar

1859.

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Se. Känigliche Hoheit der Brinz⸗Regent haben, 1853 abhielt, wurden daselbst 17 Exemplare einer zu Leipzig erschienenen

im Namen Sr. Majestät des Königs, Allerguädigst Broschüre borgefunden, welche den Titel führt: „Katechismus für alle gernht: . freien diclig ons ge meinzen, so, wie für Jeden, der sich aus den Banden Dem Minister des Königlichen Hauses, von Massow, das es alten Sp‚nagogen. und Kirchenthums frei machen will, von H. Denck⸗

n , . mann.“ z ̃ ̃ ĩ ute. ; sreuz der Groß⸗-Komthure des Königlichen Haus-Ordens von , * n 3 Hohenzollern in Brillanten zu verleihen. rhielt solche, ungeachtet der Staatsanwalt zu 9 ö. . folgung gegen ihn wegen Verbreitung der Schrift nicht für begründet er— achtete, nicht zurück, vielmehr wurden in der Folge diese Exemplare durch die Staats anwaltschaft zu H. an das Stadtgericht in K. zur Verfügung Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche übersandt, weil dieses schon durch ein Urtheil vom 25. September 1852 Arbeiten auf Vernichtung dieser Schrift strafbaren Inhalts, von der auch dort früher Exemplare borgefunden worden waren, erkannt hatte. Auf den Antrag der Staatsanwaltschaft zu K. wurden auch die bei dem W. ge⸗ fundenen 72 Exemplare durch das dortige Polizei⸗Präsidium vernichtet. Hierdurch, wie er glaubt, in seinen Rechten gekränkt, hat 2c. W. seit⸗ dem vergebens, erst im Wege der Beschwerde bei' den höheren Verwal⸗ tungsbehörden, und namentlich bei dem Ministerium des , . dann auch durch eine gegen den Landrathsamtsverweser in H. angestellte Klage die Rückgabe der Exemplare an ihn, oder die Zahlung einer Entschädigung

. dafür, welche er, 2 4 Sgr. pro Exemplar, auf 9 Thir. 12 Sar. bere net Der bei der Wilhelmsbahn angestellte Bahn⸗Controlleur zu erstreiten versucht. In seiner , . 2 .

Kur- und Neumärk. Pommersche. . . . .. . . do. Eosensche 9144 do. do. Preussische . z Berlin- Potsd. Magd. Rhein- und Westph. ö. do. Prior. Oblig. Sächsische 937 do. do. Litt. C. Sehlesisehe 35 9 ö . d, Lit. B. ; erlin- Stettiner Pr. Bk. Anth. Scheine K go. Prior. obig. Friedriehsd' or 37 133 do. do. II. Serie Gold- Kronen ...... ; H Bresl. Schw. - Freib. Stargard- Posen Berliner Stadt-Obligationen. Andere Goldmünzen Brieg-Neisse .... ... do. Prioritäts- do. do. . Cöln- Crefelder do. II. Emission 4 Schuldverschr. d. Berl. Kaufm.: do. Prioritäts- . Cöln- Mindener ö Thüringer ö do. Prior. Oblig. do. Prięer. - Oblig. 4 do. do. II. Em. do. III. Serie 4 wd do. IV. Serie 4 do. do. Wilh. (Cosel-Odbg.) do. do. do. (Siamm-) Prior. do. do. do. do. do. do. Prioritãats-

Berlin-Hamburger .. Prioritäts- II. Em.

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Fonds - Course.

Freiwillige Anleihe Staats Anleihen v. 1850, 1852, 1854, 1855, 1857 dito von 1856 dito von 1853 Staats- Schuldscheine .. . ..... Prämien- Anl. v. 1855 2 100 Th. Kur- u. Neum. Schuldverschr. Oder-Deichbau- Obligationen

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Der Baumeister Carl Ludwig Adolph Meyer zu Berlin ist zum Königlichen Kreis⸗Baumeister ernannt und demselben die treis-Baumeisterstelle zu Cammin verliehen worden.

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Magdeb. -Halberst. . .

Magdeb.-Wittenb. ..

do. III. Emission

Uichtamtliche Notirungen.

Aus länd. Eisenb.- Stamm- AActien. Amsterdam - Rotterdam

Kiel- Altona

Loebau- TLittau. . . ...... Ludwigshafen-Bexbach Mainz - Ludwigshafen.. Neustadt Weissenburg Necklenhurger , ., Nordb. (Friedr. Wilh.) Oester. franz. Staatsbahn Lars koje-Selo. ... .....

Ausl. Erioritäts- Actien.

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Inländ. Fonds. Kass. Vereins- Bk. · Act. Danziger Privatbank ..

Königsberg. Privathank

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Posener do.

Berl. Hand. Gesellseh. Dise. Commandit-Anth.

Preuss Hand. Gesellseh. Sehles. Bank- Verein. Fabrik v. Eisenbahnbed.

Preuss. Eisenb.“ Ganittungshogen.

Ausländ. Fonds. J

Braunschweiger Bank. Tremer 3 * . Loburger Creditbank. .

Darmstädter Bank....

Dessauer Credit. .... Geraer Bank

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! Russ. v. Rothschild Lst. do. Engl. Anleihe...

do. Poln. Schatz-Obl. do. do. Cert. L. A.

do. d6. L. B. 200 FI. Poln. Pfandbr. in S.-R. 4 do. Part. 500 FI. ....

Des s auer-Prämien- Anl. 3

Leipziger Credithank ..

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Hamb. St. Präm. - Anl. 6 Lübecker Staats- Anl.. . 4! Kurhess. Er. Ol. 40 Th.

Gothaer PFrivath. ...... *

Meininger Credith. .. Norddentsehe Bank. .. N. Rad. do. 35 FI.... Oesterreich. Credit. . . . Span. 399 inl. Schuld. Thüringer Bank.. 1 75 Ado. 1 3 395 ateigende Weimar. Bank... 96 95

Oesterreieh. Metall. 5 77

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Herrmann Mertens zu Ratibor ist zum Königlichen Bahn— Controlleur ernannt worden.

Justiz⸗Ministerium.

weisung seines Wohnsitzes in Büren, ernannt worden.

Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte vom 23sten Juni 1858, daß, wenn von einer Druckschrift, deren Inhalt von der betreffenden Gerichts behsrde

Klage verfolgt er eben diesen Anspruch, und sucht ihn im Wesentlichen durch die Behauptungen zu begründen: die polizeiliche Beschlagnahme jener bei ihm vorgefundenen Exemplare sei ungesetzlicherweise erfolgt; nach dem §. 50 des Preßgeseßzes vom 12. Mai 1851 fönne die

Fortnahme und Vernichtung einer durch gerichtliches Urtel ver⸗

botenen Schrift nur auf die im Besitze des Verfassers, Druckers, Heraus⸗ glebers, Verlegers, Buchhändlers, befindlichen oder an öffentlichen Orten ausgelegten Exemplare zur Anwendung kommen, nicht aber auch auf Der bisherige Kreisrichter Holzapfel in Büren ist zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht in Paderborn und zugleich zum , , , ,,, , , f mee s ationsgerichts daselbst mit An- eren gese n Vorschrift könne er nach s. es e Notar im Depaztement des Ahbellationsgerichts daselbst, mit Un vom 11. Mai 1842 der erfolgten polizeilichen Fortnahme der ibm ge⸗ hyoͤrigen Exemplare widersprechen; wolle man aber jene Vorschrift des Preßzgesetzes nicht in diesem Sinne hier gelten lassen, so werde doch nicht bestritten werden können, daß nach §. 4 des Gesetzes vom 11. Mai 1842 ein Eingriff in die Privatrechte geschehen sei, für welche nach den gesetz⸗

solch, die im bloßen Pribatbesitze gefunden würden, wie dies hier bei ihm der Fall gewesen sei. Auf den Grund dieser den Privathesiher schügzen⸗

lichen Vorschriften Entschädigung gewährt werden müsse. Seinen Antrag

hat Kläger wörtlich dahin gerichtet:

den Fiskus, vertreten durch die Königliche Regierung zu Liegnitz, zur Herausgabe der bei ihm weggenammenen 12 Exemplare des Katechis⸗ mus ꝛe. von Denckmann oder zur Zahlung ihres Werthes von 9 Thlrn.

12 Sgr. zu verurtheilen.

Rücksichtlich dieser Klage hat die Regierung zu Liegnitz sofort den Kompiftenz-Konflikt durch einen ausführlich motivirten Beschluß erhoben, der eine nicht minder ausführliche Erwiderung sritens des Klägers ge— funden hat. Der Herr Minister des Innern hat sich dagegen in einem an den unterzeichneten Gerichtshof gerichteten Schreiben mit dem Be⸗ schlusse der Regierung und den Gründen desselben einberstanden erklärt, und zur Benutzung kei der Entscheidung die im Jahre 1852 bei dem

.

.

Bresl. Schw. - Frb. III. E. do. National- Anleihe 787 Rheinische II. Em. do. Prm.-Anleihe,.. 108 107

oO. Samb. et Meuse do. III. Em. S5 Russ. Stiegl. 5. Anl. 104 Oester. franz. Staatsbahn 54 Rhein- Nahe 4 59 do. do. 6. Anl. 1073 .

mine; 11 , em .

Ereussische Bank-Antheil-Scheine 1335 a 139 gem. Aäachen-Mastirchter 31 a 31 gem. AMagdeburg-Wittenberge 427 a 42 gem Aecklenharger 5Ilz a 51 a S bez. Rorckkaha (Rr. Wilk; 587 a 599 a 59 gem. Oesterreich. Franz. Staatsbahn 151 1507 a 1527 bez. Dis eon Commandit-Antheile 10235 2 a BS bez. Darmeat. Fank 88 a S7 bez. Oesterr. Credit 106 a 1045 a 1055 bez. OQestr. National- Anleiht ö.

für strafbar erachtet und auf deren Vernichtung deshalb erkannt worden ist, nachträglich bei einer Privatperson Eemplare vorgefunden und polizei—⸗ lich in Beschlag genommen werden, von dem Be— sitzer zwar nicht auf Rückgabe derselben, wohl aber auf Entschädigung dafür im Rechtswege geklagt

Nerdb. (Friedr. Wilh.) 5 Belg. Oblig. J. de l'Est 4 d 4

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785 a 775 a2 783 ber.

Her Iim, 24. Januar. Die Börse eröffnete in ,, .

wurde im Laufe des Geschäfts in Eolge niedrigerer Wiener Notirungen von heute Vormittag matter, schloss aber wieder mit den meisten Coursen besser als am Sonnabend. Von Preussischen Fonds wurde 41prozentige Anleihe billiger begeben. Oesterreichische Fonds waren schwankend.

KEerliner Get ei dehäörse vom 24. Januar. Weizen loes 48 - 76 Thlr.

Roggen loco 47 483 Thlr. gefordert, Jannar 473 - - 4 Thlr.

bez. u. G., 4 Br., Januar - Februar 47 - 46 Thlr. bez., Br. u. G., Februar-März 47 - 464 Thlr. bez. u. G., 47 Br., April - Mai 47 - 46

bis 465 Thlr. bez. u. G., 463 Br., Mai- Juni 477 464 Thlr. bez.,

Br. u. G., Juni-Juli 473 Thlr. bez., Br. u. G. Gerste, grosse u. Kleine 32 - 43 Thlr.

.

Hafer loco 77 - 33 Thlr. Rüböl loco 154 Thlr. Br., 185 6. ,

bez. u. G., 142 Br., Januar - Eehruar 143 Thlr. bez. u. Br., iz bi Eebruar-März u. März-April 147 Thlr. Br., 145 (., April-ai 113- Thle bez. u. G., 143 Br.

Leinöl 127 Thlr., April-Mai 127 Thlr.

Spiritus loco Januar u. Januar-Fehruar 18 Thlr. bez., 18. Bi, 185 G;, Februar-März 1835 Thlr. bez. u. Br., 1875 G., Märxz-April 18 Thlr. Br. u. G., April-Ra,. 195 - Thlr. bez. u. Br., 198 G., Mai-duni 193 Thlr. Br., 193 G., Junĩ - Juli 20 LTLhlir. Br., 20 G., Juli - Auguit 207 Thlr. bez., Br. u. G

Roggen fest eröffnet, schliesst fest zu den letzten Notirungen, pr Januar gefragt und etwas besser. Rühöl gut behauptet bei geringem ,, piritus, nahe Termine etwas billiger, spiter wenig ver— ndert.

Redaction und Rendantur: Schwieger.

Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober- tofbuchdruckerei.

(Rudolph Decker.)

143 bez., Januar 1143 Thlr, .

werden kann.

Auf den von der Königlichen Regierung zu Lieg nitz erhobenen Kompetenz⸗Konflikt in der bei dem Königlichen Kreisgericht daselbst anhängigen Prozeßsache 2c. 26 erkennt der Ftönigliche Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte für Recht: daß, so weit Kläger die Zurückgabe der bei ihm weggenommenen 72 Exemplare 72 Exemplare der erwähnten Schrift fordert, für begründet anerkannt werden; im Uebrigen erscheint er unbegründet.

des Katechismus 2c. von Denckmann fordert, der Rechtsweg für unzu— laͤssig und der erhobene Kompetenz⸗ronflikt daher für begründet zu achten; so weit Kläger aber Entschaͤdigung für diese Exemplare fordert, der Rechtsweg zuläͤssig und der Kompetenz-Konflikt für unbegründet zu eiachten. Von Rechts wegen.

Gründe.

Bei einer polizeilichen Haussuchung, welche der Landrathsamts-Ver— weser in der Wohnung des ehemaligen Lehrergz W. zu H. am 11. Mat

Stadtgericht zu K. über die Vernichtung der fraglichen Schrift verhan⸗ delten Akten, so wie ein Heft Verhandlungen der Staatsanwaltschaft zu

H. mitgetheilt, welche fich auf die erfolgte Beschlagnahme der Exemplare des ꝛc. W. beziehen.

Die betheiligten Gerichtsbehörden find über den Kompetenz⸗Konflikt verschiedener Meinung; das Kreisgericht zu Liegnitz hält ihn für unbe— gründet; das Appellationsgericht zu Glogau meint, er sei begründet.

Keine dieser Meinungen ist vollig richtig; der Kompetenz⸗Konflikt kann vielmehr nur in so weit, als Kläger die Rückgabe der ihm abgenommenen

Es bedarf keiner näheren Prüfung der den größten Theil des Re⸗ gierungs⸗-Beschlusses ausfüllenden Darstellung dessen, was bei der Beschlagnahme der Exemplare in der Wohnung des W. geschehen, und späterhin über diese Exemplare Seitens der verschiedenen polizeilichen und Gerichtsbehörden theils untereinander, theils mit dem 2c. W. verhan⸗ delt, und bis zu der in K. erfolgten Vernichtung derselben verfügt wor⸗ den ist. Der Regierung dient diese Darstellung nur dazu, die von ihr ausgesprochene Vermuthung zu begründen, daß ꝛc. W. selbst der Verfasser,