194

„Gefaͤngniß nicht unter drei Monaten und zugleich Geldbuße von 50 bis 1000 Thalern, so wie zeitige Untersagung der Ausübung der bürgerlichen Ehrenrechte! — in der Anwendung in nicht sel⸗ tenen Fällen als zu hart ergeben, und es ist daher ange⸗ messen eischienen, dem Richter unter Zulassung der mil⸗ dernden Umstaͤnde bei diesem Vergehen die Moͤglichkeit zu ge⸗ währen, in minder schweren Fällen auf eine gelindere Strafe u erkennen, und es ist für das Maaß dieselbe Begrenzung in zorschlag gebracht, welche nach §. 242 des Strafgesetzbuchs bei dem unter mildern den Umständen verübten Betruge statifindet. — Dasselbe ist zu §. 263 in Betreff des Vergehens des Wuchers für angemessen erachtet, indem auch hier das Minimum der Strafe, unier welches nicht heruntergegangen werden kann, nämlich Ge— fängniß von drei Monaten und zugleich Geldbuße von 50 Thalern, so wie Untersagung der Ausübung der bürger⸗ lichen Ebrenrechte für die Dauer eines Jahres, für die⸗— jenigen Fälle, in welchen die Umstände einer milderen Beurtheilung Raum geben, zu hart befunden worden. Ferner soll zu §. 316, Alinea 1, wonach jeder Beamte, der in Ausübung oder Veranlassung der Ausübung seines Amts leichte Mißhandlungen oder sörperberletzungen vorfätzlich verübt oder verüben läßt, min— destens mit drei Monaten Gefängniß bestraft werden soll — die Zulassung mildernder Umstände eintreten. Endlich ist zu §. 349, Nummer 3, vorgeschlagen der Zusatz: „ingleichen wer Getreide oder andere zur Fuͤtterung des Viehs bestimmte oder geeignete Gegenstände zum Iweck der Verfütterung an das Vieh des Bestohlenen“ — um dem hervorgetretenen Bedürfnisse einer angemessenen Strafbestimmung für den sogenanten „Futterdiebstahl“ zu entsprechen.

— Für die Fischerei in Pommern bestehen nur ältere, durch lokalpolizeiliche Publikanda zwar ergänzte, dem Bedütfnisse der Gegenwart aber keineswegs entsprechende Verordnungen. DVemzu— folge zeigten sich mancherlei schädliche Mißbräuche, namentlich als nach Beendigung der letzten Kriege die Konkurrenz im Fischerei— Gewerbe allmälig auf das Doppelte ihrer früheren Höhe stieg. Dieselben bestanden hauptsächlich darin, daß der Fischfang in be⸗ deutendem Umfange mit zu eng gemachten Gezeugen betrieben und die Brut auf diese Weise vernichtet wurde, daß keine Laichzeit inne gehalten, und daß endlich der Zugang der Fische aus dem Meere durch die starke Befischung und Ver⸗ setzung der Ströme und deren Mündungen gehindert wurde. Die Gefahr lag nicht fern, daß hieraus ein allmäliger Ruin der Fischerei und eine bedauernswerthe Verarmung des Fischergewerbes dervorgehen würde. Es wurde desbalb in den Jahren 1836 und 1837 eine allgemeine Revision der Fischerei und ihres wirklichen Ertrages veranlaßt, und diese legte den alle Erwartung über— steigenden staatsökonomischen Werth und Nutzen der Fischerei in den betreffenden Gewässern dar, führte aber auch zu der bestimm— ten Ueberzeugung, daß, abgeseben von der Nothwendigkeit einer organifirten Fischerei⸗Verwaltung und Aufsicht, welche durch Besei— tigung der Generalpachtungen und Einrichtung eines Ober— Fischmeister⸗ Amtes auch in den nächsten Jahren schon eingeführt wurden, den herrschenden Mißbräuchen nur durch den Erlaß eines neuen, den Bedürfnissen der Gegenwart ent— sprechenden Fischereigesetzes gewehrt werden könne. Dazu ist nun von dem Minister für Handel, dem Justizminister, Finanz— Minister und dem Minister für die landwirthschaftlichen Angelegen— heiten gemeinschaftlich der Entwurf einer Fischerei-⸗Ordnung für die in der Provinz Pommern belegenen Theile der Oder, das Haff und die Ausflüsse desselben beiden Häusern des Landtages vorgelegt, nachdem der im Jahre 1856 versammelt gewesene 13te BProvinzial-Landtag des Herzogthums Pommern und des Fürsten⸗ thums Rügen das Bedürfniß zum Erlasse des Gesetzes anerkannt, und sich auch unter einigen, demnächst nicht ohne Beachtung ge⸗ bliebenen Modificationen mit den einzelnen Bestimmungen des Ent— wurfes einverstanden ertlärt hat. Es war anfänglich die Absicht, die sämmtlichen Gewässer der Previnz Pommein, einschließlich Neu⸗ Vorpvommerns und der Insel Rügen, dem neuen Gesetz zu unter— werfen. Die Ungleichartigkeit der Fischerei⸗Verhältnisse und der Betriebsarten in den einzelnen Theilen der Provinz ließ eine solche Ausdehnung des Gesetzes aber bald als unthunlich erscheinen, und es hat demnach die neue Fischerei⸗Ordnung auf die hauptsächlichen Dewäfser Altpommerns, und zwar: die Oder und das Haff mit seinen drei Ausflüssen, beschränkt werden muͤssen.

Oldenburg, 2I. Januar. Nachdem der hiesige Stadt— Magistrat fur 9 Einführung der e , ger, g ß sich aus⸗ zesprechen hatte, kam vor einigen Tagen die Gewerbefrage auch in einer öffentlichen Versammlung der hiesigen stäbtischen Vertre— tung zur Verhandlung. Nach einer lebhaften Debatte erklaͤrte Bie Lersammlung gegen bie Minoritaͤt einer Stimme sich für die Emführung einer dollständigen Gewerbefreiheit, jedoch unter der Pesgränkung, daß, so lange dieselbe nicht auch in den Nachbar⸗ Jgaaten eingefahrt sei, der freie Hetrieb durch den Erwerb des Färgerrechts bebingt sein müfse. (Wes. Ztg.)

olstein. Itzehoe, 28. Januar. Nachdem in der gestri— gen (9ten) Sitzung der holsteinischen Ständeversammlung ber Praͤsident mehrere Petitionen in Wegesachen, so wie 69 tionen von Schullehrern als eingegangen angezeigt, ging man zur Tagesordnung, zur Schlußberathung über den Entwur eines Patents, betreffend die Verwendung der Klingbeutelgelder über. Der Etatsrath Preußer verlas darauf den Ausschuß bericht über den Entwurf einer Verfügung, betreffend die Advokatur in Altong, welcher mit einer Veränderung des §. 2 dahin lautend; „In Zukunft sind zur Ausübung der Advokatur bei den Altonger Gerichten alle mit einer Bestallung als Untergerichts⸗Advokat für Holstein versehenen Anwälte berechtigt“, der Versammlung zur Annahme empfohlen wurde. Da sich keine weitere De batte entspann, wurde die Vorberathung hierüber geschlossen. — Auf die nächste Tagesorbnung wurde gesetzt: Schlußberathung über den Entwurf eines Patents, betreffend die Abvokatur in Altona Vorberathung über den Entwurf eines Patents, betreffend naher Bestimmung des S§. 100 der Forst und Jagdordnung und Vor— berathung über den Entwurf eines Patents, betreffend Aufhebung der Dinggerichte, und die Proposition des Abgeordneten für den 5. staͤdtischen Distrikt, bezüglich des Geschäftsganges in Deich— sachen. Die nächste Sitzung wurde auf Sonnabend, den 29 Januar 12 Uhr, angesetzt. ö. .

Sachsen. Weimar, 28. Januar. Gleichwie in einer Reihe anderer deutscher Staaten, so ist auch im Großherzogthum dem Landtag eine Vorlage wegen Erhöhung der Staats diener— besoldungen gemacht worden. In dem demselben deshalb zuge— gangenen Dekrete wird angenommen und dargethan, daß in Folge

verschiedener zusammenwirkender Umstände die Besoldungen, deren

Maßstab größtentheils aus den Jahren 1815 — 21 herrührt, den gegenwärtigen Preisverhältnissen nicht mehr entsprechen, und daß nicht nur in den meisten Fällen eine Gehaltserhöhung der Skaats— diener, sondern auch bei einigen Kategorien von Staatsdienft— stellen eine ganz neue Etatsaufstellung von der Nothwendigkeit ge— boten ist. Eine Vergleichung der Preise der Lebensbedürfnisse in den Jahren 1819 — 27 und jetzt weist nach, daß das Leben jeßt um 30 pCt. theurer ist, ais in den genannten Jahren, und aus einer Vergleichung der hiefigen Besoldungen mit den Be— soldungen anderer Staaten ersieht man, daß in anderen, dem Groß— herzogthum gleich oder nahestehenden Staaten die Besoldungen höher sind. Wenn nun auch, heißt es in dem Dekrete nach einer sehr ausführlichen Darlegung, eine Erhöhung der Besoldungen um 25 pCt. kaum ausreichen wird, so legen doch Se. stönigliche Hoheit der Großherzog einen großen Werth darauf, daß jene Hilfe, so dringend nöthig fie auch erscheint, immerdar jeweilig nur in dem Umfang eintrete, zu welchem die laufenden Staatseinnahmen in angemessenem Verhältniß zu den direkten Steuern die Mittel bie— ten. Die Proposition geht daher dahin, daß sämmtliche Besol— dungs-Etats der aktiven Staatsdiener um 10 pCt. ihres dermali— gen Betrags erhöht, die dermalen außerhalb des ordentlichen Be— soldungs-Etats stehenden Ehrengehalte und Wartegelder, welche 30,768 Thlr. betragen, beim Abgang der jetzigen Empfänger nicht eingezogen, sondern zur fernerweiten Verbesserung der Gehalte einzelner Kategorieen von Staatsdienern verwendet und die zeit— herigen Zuschüsse der Staatskasse zu akademischen Zwecken, welche

jetzt mit 20,500 Thlr. etatifirt find, um 2000 Thle. jährlich erhöht

werden. Der 10prozentige Zuschlag zu den Besoldungen ist auf

39,638 Thlr. berechnet. (8. Ztg.)

Lippe. Detmold, 26. Januar. Waͤhrend das Militair⸗ Strafgesetzbuch und das neue Staatsdienergesetz von beiden Curien des Landtags angenommen worden, ist die proponirte Medizinal— Ordnung dagegen nur von der ersten Curie genehmigt, von der zweiten aber verworfen worden. zweite Curie, d. i. die Abgeordneten des Bürger- und des Bauern— standes, darauf bestanden, daß die Abstimmung über dieses Gesetz, da in demselben über Gelder aus der Landkasse verfügt werde, im Plenum des Landtags erfolge, wie dies die Verfassung vorschreibhe. Da trotz des Widerspruchs des Ministers diese Ansicht der zweiten Curie durchdrang, so hat der Minister in der Sitzung alle Punkte

des Schulgesetzes, worin die Geldfrage berührt wird, zurückgezogen.

Die Ritter-Curie hat gestern dieses Gesetz in besonderer Sitzung angenommen; die zweite Curie wird es heute, wie man erwartet, mit bedeutender Majorität ablehnen.

Frankfurt, 28. Januar. Die erste Sitzung der Bundesver— sammlung in diesem Jahre wurde, wie das „Fr. J.“ mittheilt, gestein gehalten. Der baierische Bundestagsgesandte, Freiherr von Schrenk, präsidirte, da die Gesandten Oesterreichs und Preußens noch ab— wesend find. Mehrere Ausschußvorträge über innere Verwaltungs—

Angelegenheiten wurden erstattet, theils genehmigt, theils zur In,

structiongeinholung gestellt.

Großbritannien und Irland.

eti⸗/

nen hergestellt. Lagliari nach Malta. aus telegraphiren zu können.

datirt.

dat Gaillibert Sohn zum Deputirten für den gesetzgebenden Körper

ten werden sich nach Genua begeben und sich von dort am Dienstag

Bei dem Schulgesetz hat die

Condon, 27. Januat. Der Consells⸗Praͤsident, Marquis von Salisburh, ist gester⸗

195

und verläßt dieselbe vor Beginn r. — Lord Lands downe, Greh, Lord Macaulay und den Wbig-Mitgliedern des Ober—

14 M. südwestlich von Maritimo, 25. Das Wetter war schön.

— 28. Januar. In Folge der freudigen Nachricht von der glück⸗ lichen Entbindung der Prinzessin Friedrich Wilhelm gaben

gestern in Windsor und in den Theatern der Hauptstadt die herzlichsten Sympathien zu erkennen. Alle heutigen Morgenblätter beglückwünschen das für Preußen und England freudige Ereigniß auf das heizlichste. — Der preußische Gesandte, Graf Bernstorff, ist von dem Landfitze Lord Palmerston's hier wieder einge— troffen.

Corfu, 25. Januar. Parlament eröffnet worden.

Frankreich. Paris, A. Januar. Der „Monitgur? meldef, daß die Schrauben-Linienschiffe „Le NRapolcon“ und „L'Al⸗ gesiras“, so wie die Dampf-Fregatte „L'Impetueuse“ am gestrigen Tage von Toulon nach Genug abgefahren seien. Es unterliegt nun keinem Zweifel, daß es damit weniger auf eine Demonftration zur Beförderung der kriegerischen Stimmung in Italien, als auf eine bloße Sache der Etiquette abgesehen isf, namlich auf Beglei— kung des jungen Ehepaares, für das bekanntlich die „Reine Hor— tense“ bereits zur Verfügung steht.

Der staiser hat zu den Hochzeitsgeschenken, die an die Prin— Clotilde abgegangen find, 300,00 Fr. gegeben. Im Departement der Charente wurde der Regierungs⸗Kandi—

„Elba,

Voung ist heute abgereist und das

zessin

gewählt.

— 28. Januar. Der heutige „Moniteur“ meldet die Ab— berufung des hannoverschen Gesandten, Legationsrath Bodo von

Steinberg.

Italien. Turin, 24. Januar. Die Unterhandlungen wegen Verkaufs der Eisenbahnen werden, wie die „O,. Corc.“ mel— det, nach verschiedenen Seiten beharrlich fortgesetzt. Das Schwert der Statue Carl Albert's soll im Senatspalaste nun hereits zum dritten Male zerbrochen gefunden worden sein. Eine große Trup— penmenge ist seit einigen Tagen um Alessandria und Casale kon— zentrirt. Fanti soll als Armee-Generalstabs-Chef defignirt sein.

Aus Turin, 27. Januar, wird telegraphirt: „Gestern legte der Finanz-Minister der Deputirtenkammer einen die Ausstattung der Prinzessin Clotilde betreffenden Gesetzentwurf vor. Die Trauung wird am Sonntag um 11 Uhr Vormittags in der stöniglichen Kapelle stattfinden. Die Abreise der erlauchten Neu⸗ vermählten ist auf Sonntag Nachmittag anberaumt; Ihre Hohei—

Prinzen

nach Marseille einschiffen. Die Stadt Turin hat dem . ie

Napoleon aus Anlaß seiner Vermählung eine Adresse votirt. Prinzessin Clotilde hat reiche Geschenke erhalten.“

Griechenland. Athen, 22. Januar.

Die Schwierigkei⸗ ten, welche sich wegen des unterseeischen Telegraphen zwischen Alexandrien, Syra und Konstantinopel erhoben hatten, sind aus⸗ geglichen.

Türkei. tonstantinopel, 22. Januar. Der Ernennungs—

berat für den Fürsten Milosch ist bereits abgegangen. Das „Jour⸗ nal de Constantinople“ spricht die Ansicht aus, Herr Couza befitze nicht hinreichend die durch die Convention vom 19 August vor— gezeichneten Eigenschaften für die Fürstenwürde. Der griechische Patriarch Constantios ist gestorben. — Die Circulation von Kaimes bleiht in jenen Städten, die nicht eigens hierzu autorisirt sind, noch verboten. Eine Petition des Handelsstandes wünscht energische Maßregeln gegen die zunehmende Agiotage.

Amerika. Aus Mexiko wird vom 9. d. gemeldet, daß Juarez die Anträge des Generals Robles verworfen habe.

Gewerbe⸗ und Handelsnachrichten.

St. Petersburg, 22. Januar. Für dieses Jahr wird eine er— hebliche Ausdehnung der Telegraphen-Verbindungen beabsichtigt. 8 An⸗ griff genommen werden die Linien von Nischni⸗Rowgorod nach Kasan und Lajschew, 460 Werst; von Moskau über Kolomna, Lambow, Pensa nach Saratow, 940 W.; von Dünaburg über Polozk, Witepsk nach Smolensk, 400 We; von Kowno über Wilkomir, Wilna, Minsk, Bobrujsk nach Mo⸗ hilew, 595 W; von Witepsk über Mohilew nach Dowsk, 230 W.; von St. Petersburg nach Nowa⸗-Ladoga, 170 W., und von Tschudow nach No⸗ warod, 10 Werst. Drähte wurden gelegt: von Moskau nach St. Peters burg, 610 W.; von St. Petersburg nach Kowno, I00 W. Die „Russti Dnjewnik“ erzählt seinen Lesern, die Verbindungs⸗ und Verkehrs-Anstalten in Rußland lägen so im Argen, daß amtliche Anzeigen eines Ereignisses aus dem Gouvernement Twer (die Hauptstadt dieses Gouvernements liegt an der Petersburg⸗Moskauer Bahn) drei Wochen unterwegs sind; man dürfe es ihm daher nicht zur Last legen, wenn er damit so spät komme. — Längs des Amur ist, wie amtlich angezeigt wird, der Postdienst von der Grenze der Sabaikal-Provinz bis nach Nikolajewski bereits vollständig organisirt. Es werden Fahrposten und Staffetten expedirt. Die Werst wird mit 3 Kop. pr. Pferd bezahlt. (H. B. H.)

M tar h d hr ek s e.

Berlin, den 29. Januar.

Lu Laude: Weizen 2 Thlr. 28 Sgr. 9 Pf. Roggen 2 Thlr. 5 Sgr. 8 Pf., auch 2 Thlr. Grosse Gerste 1 Thlr. 21 Sgr. 3 Ef-, auch 1 Thlr. 12 Sgr. 6 Pf. Kleine Gerste 1 Thlr. 17 Sgr. 6 Pf., auch 1 Thlr. 12 Sgr. tf PF. Haker 1 Thlr. 10 Stͤzr., auch 1 Thlr.

lLeipzig-Dresdener 2187 G. Löbau-Zit- tauer Litt, A. 55 Br.; do. Litt. B. — Aagdeb. Leipziger I. Emission 34 Br.; do. II. Emiss. — Berlin-Anhalter — Berlin - Stettner —. Cöln- Mindener —. Thüringische 107 Br. Friedrich- Wilhelms- Nordbahn — . Altona - Kieler — Anhalt - Dessauer Landesbank- Actien 78 Br. Braunschweiger Bank- Actien —. Weimaris elle Bank- Actien 95 G. Oesterreichische proz. Metalliques — 1854er Lootze 1854er National- Anleihe 78 G. Preussisehe Prämien- Anleihe —.

Helkb zg. 28. Januar.

Kren lea, 29. Januar, 1 Uhr 20 Minuten Rachmit ags. (Tel, Dep. d. Staats- Alizeigers.) Oesterreichische Bankhoten 10127 Br. Frei- hurger Stamm — Aclien 90 Bre; do. drttter Emission —. Ober- achkesische Actien Litt. A. 130 Br.; do. Litt. B. 121 Br.; do. Litt. C. 130 Br. Obersehlesische Frioritäts-Obligationen Litt. D. S6 Br.; do. Litt. E. I6z3 Br. Kesel-Oderberger Stamm-Actien 52h Br. Kosel-Oder- berger Prioritäts- Obligationen — Heisse-Brietzer Stamm- Actien -=

Spiritus pro Eimer zu 60 quart bei S pCt. Trallles s Iklr. 6. Weizen, weisser 50 5 Sgr., gelber 50 — 92 Sgr. Koggen 54 — 62 Sgr. Gerste 8 —55 Sgr. Hafer 28 - 45 Sgr.

Die Haltung war matt und die Course erfuhren nur unwesentliche Veränderungen.

Stettin, 29. Januar, 1 Uhr 23 Min. Nachmittags. Staats Anzeigers.) Koggen 443 - 45, Erühjahr 445, Juni-Juli 4553. Räböl fd bez., Januar-Februar 1435 da. Frühjahr 195, Juni-Jquli 187 ber.

HHanmnahak, 28. Januar, Nachmittags ? Uhr 33 Minuten. Börse in matter Stimmung. ; .

Schluss-Course: Stieglitz de 1855 102. 3pror. Spanier 387. 1proꝛ. Spanier 285. National! - Anleihe 764. Mexikaner — 5prorz. Russen

Oesterreich. Eisenbahn- Aetien —. Friedrich- Wilhelms - Nord- Magdeburg - Wittenberger — Dis-

(Tel. Dep. d. Mai- Juni 45, Spiritus 202,

bahn 577 G. Mecklenburger —.

conto 2 pCt. . London lang 13 Mk. 23 Sh. not-,

13 Mk. 37 Sh. not., 13 MR. 4 Sh. hez. Getreidemarkt unverändert. Oel

265. Kaffee fest, 3300 Santos 4 verkauft.

März - Lieferung.

Frank fart a. M., 28. Januar, Nachmittags 2 Uhr 30 Minuten. Auf vielfache Verkäufe wegen des bevorstehenden Uliimo's Course ge-

13 Mk. 27 SB. bez. London Kurz Amsterdam 35.90. Wien 8.75. pro Mai 217, pro Oktober

Link 5060 Centner 14, 7

drüekt und niedriger.