1859 / 38 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

264 selben che acht we Fa der er n Beicrãge oder ein zelne Tbeilzahlungen zur Tllgun mögli lelben sind unstatthaft, und bor vollständiger , , w hen

lich eit besch t inli mäßigen Gelder und der vorgeschriebenen Atteste kann unter leinen ö

so muß das Alter : Umständen eine Reception bewirkt werden. nation, durch glaubwürdige Bescheinigun

zeugen, durch gerichtliche Vormundscha

bas Alter der aufunehmenden Eheleute

cipienden vorgesetzten Dienstbehörden zu bestimmen. 8 burch Dokumente, welche geraume Zeit vor h 3 Es kann da—

her hier nur im Allgemeinen bemerkt werden, daß nach den höheren

Reception im Druck erschienen sind, ober fonst durch andere, allen rte, erlaffenen Verordnungen die Penfion mindestens dem fünfte ö

falls durch das suppletorium zu bekräͤftigende Mittel erweislich ge⸗ Theile des Diensteinkommens gleich sein muß, wobei jedoch zu b ö.

macht werden. Einer gerichtlichen Beglaubigung der Kirchenzeugnisse rücksichtigen ist, daß die Versicherungen nun hon 25 Thien. d;; bedarf es nicht mehr, wohl aber muß der Unterschrifi des Uus⸗ 500 Thlrn. inkl, immer mit 25 Thlr. steigend, statifinden können.

ftellers das Kirchensiegel deutlich beigedruckt sein. Auch find diese YI. Bei späteren Pensions-Erhöhungen, die jedoch in Be

Dokumente stempelftei, den Predigern aber ist es nachgelassen, fͤr giehung auf die Beitraͤge, Probejahre u. s. w. als ganz neu . Ausfertigung eines jeden solcher Zeugnisse kirchliche Gebühren, den älteren ganz unabhängige Versicherungen . ö. old!

jedoch höchftens im Betrage von 7 Sgr. 6 Pf., zu fordern. Da mit diesen gemeinschaftlich betrachtet werden, als ihr Gesammthetrag

die Kirchenzeugnisse bis nach Beendigung der Mitgliedschaft bei die Summe von 560 Thlrn., resp. 100 Thlrn. und 500 Thlrn. nich

unseren Akien verbleiben müssen, so ist denjenigen Fetipienden, die übersteigen darf (ef. La. und b.), ist die abermalige Beibringum

fie etwa auf Stempelpapier einreichen und also später auch zu an⸗ der stirchenzeugnisse nicht erforderlich, sondern nur die Anzeige da beren Zwecken als zum Einkauf in unsere Anstalt benutzen können, alteren Receptions⸗Nummer, ein neues vorschriftsmaͤßiges Gesunt— ganz besonders anzurathen, von vorn herein uns zu unseren Akten heits-Attest und, wenn die zu La. und b. bezeichneten Grenzen nicht die Originalien, sondern stempelfreie beglaubigte Abschriften äberschritten werden sollen, ein amtliches Attest über die verändert . zugehen zu lassen, jedoch mit dem ausdrücklichen Vermerke des vidi Stellung und Besoldung, so wie über die etwa erlangte Pensionz.

mirenden Beamten, daß den Originalien die irchensiegel beigedruckt Berechtigung. Auch die Betrage der Erhöhungen müssen wie die feien. Jedenfalls besitzen wir keine Arbeitskraͤfte, um späͤter auf ersten Versicherungen danch 25 ohne Bruch theilbar sein. Verlangen einzelner Interessenten beglaubigte Abschriften der bei VII. Nach dem Gesetze vom 17. Mai 1856 werden nicht

unseren Akten beruhenden Atteste ertheilen zu können.

Fassung: „Ich (der Arzt) versichte bierdurch auf meine Pflicht und geld berechnet werden. an Eibesstäkt, daß nach meiner besten Wissenschaft Herr N. N Vill! Da wir im Schlußsatze der Receptions-Dokumemt

weder mit der Schwindsucht, Waßfersucht, noch einer anderen stets förmlich und rechtsgültig über die ersten halbjährlichen Bi

chronischen Krankheit, die ein baldiges Absterben befürchten ließe, träge quittiren, so werden besondere Quittungen über dieselben, tnicht krank, noch bettlägerig, sondern ge⸗ wie sie sehr häusig von uns verlangt werden, unter keinen Um— seines Alters bel Kräften und fähig ist, ständen ertheilt.

Dieses Attest des Arztes muß bon Berlin, den 29. Januar 1859.

wenn solche nicht vorhanden sind,

Männern dahin bekräftigt.

de bekannt sei und sie das

flirt habe, nicht wissen,“

so ist noch außerdem ein

„daß sowohl der Arzt als

unterschrieben haben, auch ö . w /

Sohn, Schwiegersohn oder

der Frau ve sei.

General-Direction der Königlichen allgemeinen Wittwen⸗ Verpflegungs⸗Anstalt.

Gegentheil von . zenth Freiherr von Monteton.

Wohnt der Reei

Tages Ordnung.

5te Sitzung des Herrenhauses

ür aufzune am Dienstag, den 15. Februar 1859, Wittags 12 Uhr.

auch die Certifikate von Das ärztliche Attest selbst können wir nur von approbirten . ;

einem Kreis⸗Wundarzte annehmen. Wundärzte J. Klasse, schulden⸗Kommisfion. . ; Fie nicht im Staatsdienst angestellt find, dürfen dergleichen 2) Bericht der Vierten Kommijsfion über den Hesetz⸗-Entwil nur dann ausstellen, z zugleich von der wegen Abänderung der §§. 68 und 69 und Ergänzung nl

daß a4 §. 72 des Gesetzes vom 3. März 1850, betreffend die Al⸗

kösung der Real-Lasten und die Regulirung der gutshertliche und bäuerlichen Verhältnisse.

Erster Bericht der Petitions⸗Kommission. Zweiter Bericht der Petitions⸗ommission.

Arz und das C datirt sein, je nach und die oben vorge

Abgereist: Der General-Major und üste Bevoll maͤchtis⸗ bei der Militair⸗Bundes⸗ommission in Frankfurt a. M., Da nn hauer, nach Frankfurt a. M.

1. April, oder paͤ⸗ .

test Nicht am tliches.

den wiesen und können

wiese Preußen. Berlin, 11. Februar. Nach Mittheilung 1. Oktober in porte welche uns aus Rom vom 4. Februar zugehen, hatte Se. M

gesandt werden. s orgeschr werden keine R

men vollzogen. ö streckten diese fich nur auf die öffentlich Promenade, den Mol

rst : . Pincio, von wo aus der Blick auf St. Peter weltberühmt . Gesetze vom 17. Mai 1856 sehr Dann fuhren Ihre Majestäten der König und die König! * im Verlage der nach Villa Borghese, dem Garten des Valican und einmal w ei serei erschienen und hinaus in die Campagna, wo bei drei Quellen drei Kirchen per Alter ist nächster Nähe stehen und der Apostel Paulus den Yrlhren erlitten haben soll. Ueberhaupt besuchen Ihre Meaje täten r nie schönsten Punkte schon zum dritten und vierten Male, wie unläh zes bie auf dem höchsten Punkte Roms gelegene Villa Mellini.

V. Was die Festsetzung des Betrages der zu ver . Penston betrifft, so haben hierüber nicht wir, sondern r, .

rühe . mehr Goldsummen, sondern nur noch Summen in Silbergeld het— e) ein ärztliches, ebenfalls stempelfreies Attest in folgender sichert, so wie auch die halbjährlichen Beiträge nur noch in Silber

praktischen Arzte oder von 1) Wahl der drei Mitglieder des Herrenhauses zur Staal⸗⸗

jestät der König von seinem letzten Unwohlsein, welches, wie) d keine Aufnah- meldet, die Folge einer Erkältung gewesen, sich vollständig wied! erholt und die gewohnten Spazierfahrten fortgesetzt. Zuerst !

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Majestät de hinauf

h . Rd.

ßer den Aller⸗ der Prinz

Herzogs Am 1. F der im hohen Fam desselben Tages ü Kapelle die Prinzessin mit dem 23. Psalms, die sehr gnaͤdig aufgenomt letzten regnerischen Tage promenirten Herrschaften im St. Peter,. 6, Sobei 11. Februar. Se. stönigliche Hoheit der Prinz-⸗ Regent fuhren heute früh mit dem 8 Uhr⸗Zuge nach Potsdam, wohnten baselbst der Votstellung der Rekruten der Leib- Compagnie. des 1. Barde Regiments zu Fuß bei und kehrten um 12 Uhr wieder nach Berlin zurück. Holstein. Ieh oe, 9g. Februar. In der heutigen (Ihen) Sitzung der holsteinischen Ständebersammlung zeigte der Präsident an, daß der Ausschußbericht über die Regierungsvorlage in Betreff

der Heimathsrechte eingegangen und daß ihm ferner eine An⸗ zahl Petitionen und Adressen an die Ständeversammlung zugestellt worden sei. Der Königliche enn it verlas darauf ein Schreiben des Ministers, auf die Vorfrage Rötger's bezüglich, wie es mit der beantragten Einigung der Juris dictions⸗Verhãltnisse der Stadt Itzehoe stehe. Ein Vorfrage von Tiedemann über die zins liche Belegung der zum Bau von Strafanstalten bereits geleisteten Bei⸗ träge wurde vom Elatsrath Springer dahin beantwortet, daß die⸗ selben zum Betrage von 240.000 Thlr. bei der Nationalbank in Kopenhagen zu 3 pCt. belegt seien. Schließlich wurde der Aus⸗ schußbericht über den Gesetzentwurf, betreffend die Bestrafung der Unzucht, vorgelesen, welcher eine laͤngere Debatte veranlaßte. Nächste Sitzung Donnerstag.

Sachsen. Weimar, 40. Februar. Das Staats⸗Mi iste= rium hat dem Landtage drei Propositionen wegen Geldbewilligun⸗ gen für die Universtiat Jeng zugehen lassen. Die eine derselben betrifft einen Zuschuß bon 2000 Thlr. jährlich zur fortlaufenden Aushülfe da, wo die Krafte des akademischen Fiskus nicht aus⸗ reichen, die zweite eine einmalige Subvention von 3500 Thlr. zur theilweisen Deckung der Kosten der vorjährigen Säͤ kularfeier, welche dem akademischen Fiskus einen Aufwand von 7000 Thlr. verur⸗ facht hat, und die dritte eine einmalige Suboention von 5000

Thlr. zur Erwerbung eines eigentlich en Universitätsgebäudes, in welchem die Höͤrsäle vereinigt werden. (8. 3.)

Großbritannien und Irland. London, 9. Februar.

In der gestrigen Ob erhaus⸗ Sitzung wünschte Lord Brougham Auskunft darüber zu erhalten, ob die auf die Einwanderung freier Neger nach Jamaika bezůgliche Parlaments⸗Akte die königliche Genehmigung er⸗ halten habe. Die Akte sei der Art, daß sie die Besorgnisse der Englaͤnder errege, welche Wohlwollen für die Neger hegten. Lord Carnarvon entgegnete, wiewohl es die Absicht des Kolonial-Ministers sei, Ihrer Majestät die Akte zur Bestätigung zu empfehlen, so gebe es doch ohne Zweifel einige Punkte fraglicher Natur, welche zu verbessern man das Rolonial⸗Parlament instruiren werde. Lord Brougham bemerkte hier⸗ auf, er werde bei einer späteren Gelegenheit nachzuweisen suchen, daß die betreffende Bill den Sklabenhandel befördern werde.

In der gestrigen Unterhaus⸗Sitzung erklärte der Schatz kanzler als Antwort auf eine Frage des Sir H. Fgewis, es sei aller⸗ dings wahr, daß die Regierung unter Autorität der Sparkassen⸗-Kom⸗ mission Schatzscheine zum Betrage bon 7, 600,000 Pfd. fundirt habe. Es sei dies eine schon häufig vorge ommene Finanz⸗-Operation. Ein Antrag Lord Burhy's auf Erlaubniß zur Einbringung einer Bill, welche die

Verheirathung mit der Schwester der berstorbenen Frau legalisiren soll,

wurbe mit 155 gegen 85 Stimmen angenommen, W. Ewart beantragte, daß Dienstags und Donnerstags (d. h. an den Tagen, wo die Regierungs⸗ Anträge nicht der Zeit nach den Vorrang haben) keine Sitzung länger als bis Mitternacht dauern soll. Er berief fich dabei auf das von dem vorigen Sprecher, Herrn Shaw Lefebre, abgegebene Gutachten. Herr Waipole, Minister des Innern, und Lord Palmer ston sprachen gegen den Äntrag, welcher schsteßlich mit 237 gegen 28 Stimmen berworfen wurde. Sir J. Trelawny erhielt die Erlaubniß zur Einbringung einer auf die Abschaffung der Kirchensteuern abzielenden, und Walpole die Erlaubniß zur Einbringung einer den Verkauf von Giften re elnden Bill. Mit Bezug auf letztere bemerkte der Antragsteller, es sei schwierig, genau zu bestimmen, was unter den Begriff Gift falle. Er habe die Liste auf dreizehn Artikel reduzirt. . . Die heutige Unterhaus Sitzung dauerte kaum eine Viertel⸗ stunde und genehmigte die Einsetzung eines aus 18 Mitgliedern hbestehenden Sonderausschusles über stolonisirung und Ansiede⸗ lung in Indien. Das Oberhaus hit, wie stetß, am Mittwoch

rien. Nachmittags war. Ministerzgt im Amts lokal des ö. bie. 3 der Boörse 5 g hen! fand vorgestern Abends ein 1 Manchester) geleisteken Dienste anzuerkennen. Die Form der ge⸗ faßten Resolutionen machte jedoch aus dem Meeting eine ziemlich offene Kundgebung gegen Mr. Bright's Reformideen.

Frankreich. Paris, 9. Februar. Der Senat versam⸗ melte sich gestern unter Troplong,s Vorsitze. Der durch Dekret vom 14. Juni v. J. zum Senator ernannte General Espinasse wurde eingeführt. Zu Secretairen des Büreaus wurden erwählt Ferdinand Barrot und General Carrelet. Im gesetzgebenden stör⸗ per wurden die vier jüngsten anwesenden Mitglieder zu Secretairen eingesetzt, naͤmlich Graf Cambaccrès, Graf Lehon, Baron Rouget und Graf Kersaint. Hierauf hielt der Präsident, Graf Morny, die bereits mitgetheilte Eröffnungs⸗Rede, welche, wie der „Moni⸗ teur“ bemerkt, wiederholt durch feurige Zuftimmungs⸗Rufe unter⸗ brochen wurde. Zwei Gefetzentwürfe würden vorgelegt, der eine die endgültige Regulirung des Budgets von 1856, der andere die Bewilligung einer lebenzlänglichen jahrlichen Pension von h000 Frs. fur die Wittwe des Vite Admirals Baron du Bourdieu be⸗ freffend. Ferner wurden 18 Gesetzentwürfe von nur lokalem In⸗ teresse vorgelegt.

Kardinal? Brunelli wird in einer Mission des Papstes in Paris erwartet.

Dem Architekten der Stadt wurde zur Dekorirung des Hotel de Ville für den zu Ehren der Prinzessin Clotilde am nächsten Montag ftattfindenden Ball ein Kredit von 250, 000 Fr. zur Ver⸗ fügung gestellt.

Türkei. Nachrichten aus Belgrad vom 9. Februar zu— folge hat die Skuptsching den Berat der Pforte, die * des Fürsten Milosch betreffend, vernommen und sehr ebhaft gegen denselben protestirt, weil darin weder der Erblichkeit, noch der Volks⸗ wahl Erwähnung geschieht.

Amerika. New⸗Pork, 27. Janugr. Am 24. d. hatte Herr Slidell im Senate die Ansicht des auswärtigen Ausschusses über die dem Praäsidenten zum eventuellen Ankauf von Cuba zur Verfügung zu stellenden 36 Mill. Doll. in einer langen Rede be⸗ fürwortet. Wogegen Senator Seward, im Namen der Minorität senes Ausschusses, eine andere Bill ejnbrachte, in welcher der Praͤ⸗ sident aufgefordert werden soll, beim Beginne der nächsten Session die Verhältnisse zu Spanien und die der amerikanischen Finanzen genau auseinander zu setzen,— damit der Kongreß fich über die Rothwendigkeit außerordentlicher Maßregeln zur Aufrechthaltung der Rechte und Interessen der Vereinigten Staaten Spanien gegen⸗ über ein Urtheil zu bilden im Stande sei.“ Seward ist ker Ansicht, daß die finanziellen Zustände eben jetzt der Bewilligung jener Summe im Wege stehen, erachtet den Vorschlag, Cuba anzukaufen, für unklug und lächerlich und dringt auf dessen Verwerfung.“ Einer Korrespondenz aus Washington im „Herald“ zufolge, soll der spanische Gesandte geäußert haben, er werde, wenn die 30 Millionen bewilligt werden, seine Pässe fordein.— In einem vom Secretair des Staatsschatzes ausgehenden Dokumente sollen alle kommerziellen Staaten Europa- eingeladen werden, einen ge⸗ meinschaftlichen Kongreß zur Berathung über eine gemeinschaftliche Währung, über gemeinschaftliche Maße und Gewichte und über ein gemeinsames Shstem statistischer Handels⸗Tabellen zu beschicken. Der Staatssecretair spricht den Glauben aus, daß die europäi⸗ schen Staaten der Aufforderung Folge leisten werden und daß Amerika vermöge seiner politischen und kommerziellen Stellung be⸗ rufen sei, eine berartige Einigung anzuregen.

Asien. Auf dem auswärtigen Amte zu London, 8. Februar, ist folgendes durch den General⸗Konsul Green beförderte Telegramm aus Alexandria, 3. Februar, eingetroffen: Der Dampfer „Nemesis“ ist am 30. Januar zu Suez angelommen. Seine Daten sind: Kalkutta, 9. Januar, Madras, 13. Januar, Hongkong, 30. De⸗

zember: „Allah ahad, 11. Januar.

Major Macpherson berichtet aus Gwalior, daß am ten oder vielleicht am Aten d. M. 3090 Mann von dem Heere Tantia Topi's, unter Befehl ines Nawabs, vermuthlich Rapin Ally's, bei den Ipeppier Pepiedbia⸗ Gauts von Loklasri über den Tscho⸗ nogal gingen und sich nach Dschehpur wandten. Berichten aus Cochinching vom 18. Dezember zufolge hatten keine aktiven Ope⸗ rationen stattgefun den, und es hieß, der Admiral erwarte neue 1 aus Frankreich.“

Dres den, Donnerstag, 10. Februar, Abends 16 Uhr. (Wolff's Tel. Bur.) Das „Dres dner Journal! bringt in einem Extrablatt die Trauerbotschaft, daß die Tochter des Königs von

Sachsen, Prinzessin Anna, Erbgroßherzogin von Toskana, heute

Vormittags 10 Uhr in Neapel gestorhen ist.

eeting statt, um die bon Mr Turner (M. P. für

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