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18. Terminus a quo der inden bba telt des Gesetzes. Nur rücksichtlich derjenigen Bestimmungen des Gesetzes, welche das Ehe⸗ scheidungsrecht betreffen, bedarf es einer Festsetzung über den Ter. minus a quo der Anwendbarkeit, wogegen rücksichtlich der im ersten Titel

altenen Vorschriften über die Ehe schließung eine solche nicht nöthig , da es 9 der Natur der Sache liegt, daß sie init dem Tage zur Geltung kommen, an welchem das verkündete Gesetz Gesetzeskraft erlangt. Der Schlußsatz des Paragraphen in seinem ersten Theile rechtfertigt sich aus sich selbst. Die im zweiten Absatze nach dem Vorgange des A9 der Verordnung vom 30. März 1847 vorbehaltene Anweisung des ustizministers an die Gerichte hat darin ihren Grund, daß es zur Aus— ührung der durch dieses Gesetz den Gerichten überwiesenen neuen Func— tionen der Eheschließung und zur Herstellung einer Einheit in der Behand⸗ lung mancherlei reglementärer Anordnungen bedürfen wird, die füglich einer Ministerial⸗Instruction, ähnlich der unter dem 10. Mai 1847 zu der oben gedachten Verordnung gegebenen überlassen bleiben können.

Holstein. Itzeboe, 19. Februar. In der heutigen (21sten) Sitzung der holsteinischen Stände-Versammlung stand auf der Tagesordnung die Berathung über den Entwurf eines Patents, betreffend die Form letztwilliger Verfügung. Der vorliegende Gesetz⸗Entwurf stimmt in den Haupttheilen mit demjenigen überein, welcher in Folge einer Proposition des verstorbenen Sbergerichts— Advokaten Friederiei von der Versammlung in ihrer letzten ordent— lichen Diät beschlofssen ward. Der Bericht, welcher beide Entwürfe⸗˖ mit einander verglich, schloß sich im Wesentlichen dem vorliegenden Entwurfe an und empfahl mit einigen Aenderungen denselben zur Annahme. Die Debatte, welche in der Vorberathung entstand, drehte sich um einzelne Veränderungen, welche auf dem Wege der Amendements ihre Erledigung finden werden. Die naͤchste Sitzung findet am 21. Februar statt.

Sachsen. Weimar, 20. Februar. Unsere Regierung hat jetzt einem Bedürfnisse durch ein beim Landtage eingebrachtes Ge— setz über Erwerb und Verlust des Unterthanenrechts entsprochen, da in diesem Betreff bisher nur nach adminiftrativen Grundsaͤtzen verfahren werden konnte. An dem Gesetze ist seine auf eine mög⸗ lichste Gleichmäßigkeit im internationalen Verkehre gerichtete Ten— denz zu rühmen, indem es unter Berücksichtigung des Gothaer Vertrages im Wesentlichen die Bestimmungen des Föniglich saͤchsi⸗ schen Gesetzes von 1852 und des Königlich preußischen von 1842 adoptirt hat. (Dr. J.)

Die Regierungs-Vorlage über Erhöhung der Domainen-Rente ist, gleich der über Jagd-Entschädigung, von dem betreffenden Ausschuß mit sechs gegen eine Stimme abgelehnt worden. In nächster Woche wird derselbe Ausschuß noch darüber in Berathung treten, ob er, anstatt der abgelehnten Regierungs⸗Propositisn, eine anderweite ständige Erhöhung der bisherigen Eivil-Liste dem Land— tag vorschlagen solle? (L. J.)

— 21. Februar. In der heutigen Sitzung des Landtags be— gannen die Verhandlungen über die das Jagdgesetz vom 6. Januar 1849 modifizirende Regierungs-Vorlage. Rach lebhafter Bebatte erklärten sich 16 Abgeordnete für die Entschädigung. (Weim. Ztg.)

Großbritannien und Irland. London, 20. Februar. Am Dienstag wird die Königin eine Adresse des Gemeinderathes der City) von London entgegennehmen, welche ihr zur Geburt eines Enkels Glück wünscht.

— 21. Februar. Lord Co wley, der britische Botschafter am französischen Hofe, ist vorgestern aus Paris hier angekommen und wird nur wenige Tage hier bleiben.

Frankreich. Paris, 20. franzoͤsischen Gesandten in Turin, Kaisers, Fürst Latour d'Auvergne, ist vor einigen Tagen von seiner italienischen Sendung zurückgekehrt und hat sofort eine Unterredung mit dem Faiser gehabt, die fünf Viertelstunden dauerte. Fürst La⸗ tour d'Aubergne war vier Wochen in Italien und weilte nicht blos in Turin, sondern auch in Rom.

Durch Dekret vom gestrigen Tage werden die Kultus-Ange— legenheiten in den Kolonieen dem Bereiche des Ministeriums für Algerien und die Kolonieen zugewiesen; doch sollen die Dekrete auf Bericht des Kolonial- und frulkus-Ministers erlassen werden, und dasselbe Verhältniß tritt auch bei Dekreten in Betreff der Ernen— nungen von Bischöfen und apostolischen Präfekten ein. — Der „Toulonnais“ meldet, daß in Folge der außerordentlichen Beschleu— nigung der Arbeiten die Toukoner Bahn bereits am 15. März spaͤtestens dem Dienste für den Transport von Regierungssachen übergeben werden wird.

Dänemark. Kopenhagen, 1g. Februar. Auf Vor⸗ stellung des Finanz-Menisters hat der Könlg mitte lst Resolution vom 17. d. Mts. verfügt, daß das Ministerium den Restbelauf der unterm 23. Februar 1849 mit dem Handlungshause Hambro und Sohn in London abgeschlossenen 5prozentigen Staatsanleihe zur Auszahlung den 1. September d. J. kündigen soll, sobald

Februar. Der Bruder des der Ordonnanz-Offizier des

solches dem Anleihekontrakte gemäß geschehen kann. An leihe sind noch ca. 700, 000 Pfd. ungetilgt.

Amerika. Die „Arabia“ ist in London, den 21. Februar mit Nachrichten aus New-Pork vom 8. d. eingetroffen. Nach daselbst aus Mexico eingegangenen Berichten hatte der Gesandte der nordamerikanischen Freistaafen, John Forsyth, resignirt, General Miramon die Hauptstadt am 26. v. Mts. erreicht und den Praͤ⸗ sidenten Zuloaga wieder eingesetzt.

Das Schrauben-Dampfschiff Etna“ bringt New-Porker Nachrichten vom 5. Februar. Im Repräsentantenhause wurde der Antrag auf Einbringung einer Bill wegen der Erwerbung von Cuba auf dem Wege der Unterhandlung an das Comité berwiesen — Die Antwort des Schatz-Secretairs auf die Anfrage über den, wahrscheinlichen Betrag der Einnahme und Ausgabe wurde dem Hause am Zten d. M. übergeben. Der Staats-Secretair wieder⸗ holt die in seinem Jahresberichte ausgesprochenen Ansichten, denen gemäß durch eine Tarif-Ermäßigung das Defizit gedeckt, msttler— weile aber eine erneuerte Emission der abgelaufenen Schatzscheine auf ein oder zwei Jahre statthaben, die Nationalschuld aber durch Anleihen nicht vermehrt werden soll. Das Comité für Justiz⸗ sachen ist beauftragt worden, über der Einführung von Strafgesetzen Territorien der Union ein Gutachten abzugeben.

Eine Depesche von W ashington meldet, daß in der bevor— stehenden Versammlung das Comité des Senates für Post-A1Ange— legenheiten über die Post-Beförderung nach Europa berathen wer— den soll. Der im Repräsentantenhause empfohlene Antrag, ein halbes Dutzend amerikanische Häfen zu Ausgangspunkten für die Post-Beförderung zu machen, findet in dem Senafs-Comsts keinen Anklang. Vermuthlich wird von diesem eine allwöchentliche Com— munication mit Frankreich und England von New-Pork aus em⸗ pfohlen werden.

Die zweite Session des sechsten canadischen Parlaments ist von dem General-Gouverneur am 29. Januar in To ronto er— öffnet worden. Die Eröffnungsrede betrifft nur Angelegenheiten bon innerem Interesse. Ber General Gouverneur theilt der Legis⸗ latur mit, die Königin habe beschlossen, den Regierungssitz nach Quebec () zu verlegen, und spricht die zuversichtliche Erwartung aus, daß dieselbe sich bei der Wahl der Königin beruhigen werde. In Aussicht gestellt wird die Aus führung eines Planes, die britisch⸗ nordamerikanischen Kolonieen durch ein Föderativband zu vereinigen, worüber ein Schriftwechsel stattgefunden hat, welcher der Legislatur vorgelegt werden foll. Endlich wird versprochen, den Zolltarif auf den möglichst befriedigenden Fuß zu stellen.

Nach einer telegraphischen Bepesche aus Halifaz vom 3. Fe— bruar hat auch der Gouverneur von Rova Scotia b ber an dem Tage erfolgten Eröffnung der Legislaiur von dem Plane, die bri— tisch- nordamerikanischen Provinzen durch eine Föderal⸗Verfassung zu vereinigen, gesprochen. Außerdem wurde nur die verschiedene Kolonieen verbindende Eisenbahn in Aussicht gestellt.

Asien. Ueber Malta in London, 21. Februar, eingetroffene telegraphische Nachrichten aus Calcutta vom 28. v. M. melden, daß Rebellen, die aus Nepaul in Rohilcund eingefallen waren, eine furchtbare Niederlage erlitten haben.

Nach aus Hongkong eingegangenen Berichten vom 15öten b. M. hatte Lord Elgin Shanghä erreicht. die Engländer ein siegreiches Gefecht gegen Angreifer, die, wie es heißt, von der Regierung aufgehetzt waren, bestanden.

—

gegen die Polygamie in den

London, Montag, 21. Februar, Nachts. (Wolff's Tel. Bur.) In der so eben beendigten Sitzung des Unterhaufes versicherte der Unter-Staatssecretair der Kolonieen Sir Bulwer, daß die Krone die jonische Verfassung erst nach genügender Diskussion im Parlamente genehmigen werde. Earl Grey verschob nach dieser Erklärung die darauf bezügliche Motion.

ne r . der Geschäfte der Im mediat⸗Ju stiz⸗Examinations⸗ Kommission im Jahre 1858.

Vergl. Staats⸗Anzeiger von 1858, Seite 575. aminations⸗Kzommission hat im Jahre

ter juristische also im 8 1858

Aus dem Jahre 1857 war noch ein Bestand von

Kandidaten, so daß die Gesammtzahl derselben im Jahre 1858 betragen hat. Davon kommen jedoch ..... .. ...... X. ...... .. .....

779 15

in Abzug, welche theils gestorben, theils wegen Verzögerung der

Von dieser

die Frage der Zweckmäßigkeit

Prüfun

andidaten zu prüfen waren. rselben 716 Von diesen 71

. Prüfung absolvirt, 13 weniger als find als Bestand verblieben.

2

standen,

n! ige

m Jahre 1857 ahre fs und 2 weniger.

im Kandidaten haben

Unter den 470

welche die

hatten und si

16 n

mlich:

1) Kandidaten,

Von diesen 470 Kandidaten haben 314 die die übrigen 156 sind nicht für bollst

worden. . Ein Vergleich mit den früheren Jahren ergiebt folgendes Resultat:

Es betrug

335

gs⸗Arbeiten an die Obergerichte znrückgewiesen worben find,

J betrug die Gesammtzahl

714

im Jahre 1857; die übrigen T

319

. 70

e) noch eine Relation und eine wissenschaft—

lichs Arbeit

nne,

151

macht zusammen . . . FTG

Prüfung vollständig be⸗ ändig qualifizirt erachtet.

Jahre

im

die Gesammtzahl

die Zahl der nicht voll⸗ ständig bestandenen Prüfungen

ber Prüfungen

Mithin haben

von 100 Kandidaten

nicht vollständig bestanden

Vor Canton hatten

2

1853 1854 1855 1856 1857 1858

Nach den

841 129 162 138 168 156 verschiedenen Departements

es Jahres 1858 in folgender Weise:

28, 56 41,74 45

38, 54 34,78 33, 19

vertheilen sich die Kandidaten

Saufende M*

Bez des Appe

welches die Kandidaten präsentirt hat

Zahl der ge⸗ prüften Kandi⸗ daten

eichnung llationsgerichts,

bestanden

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bestanden

Bei dem Ober⸗ Tribunal haben referirt

nicht

d Q — — —— — 2 ——

Berlin Breslau.

Cöln. ... Cöslin Glogau

Hamm

Münster Naumbur

Arnsberg

Bromberg

Ehrenbreitstein

Frankfurt

Halberstadt

Insterburg

k

Magdeburg Marienwerder

Paderborn

17

2 2

9

12

X d C O0 O = n

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156

Ne meisten Kandidaten hat demnach das Kammergericht (81) und Albpellationsgericht in Breslau (65) geliefert, llationsgericht in Coslin und der Justiz⸗Senat in

als

Gesammt

1 lisß on erlassen

chte im Jahre ge

die Hälfte der Kandidaten hät bei dem Obe zahl der von der Immediat-Justiz-Examinations-stom—

en Verfügungen hat mlt Einschluß der

18598 4570,

Just.Minist.⸗ Bl.)

. Friedrichshafen, 16. Februar.

ü Blättern kürzlich in die Pferde⸗A ganz sicherer Quelle

über

Statistische Mittheilungen

die wenigsten das Ehrenbreitstein (4). r⸗Tribunal referirt.

bon ihr erstatteten

mithin 388 weniger als im Jahre 1857,

1

Zur Beleuchtung einer nach öffent⸗ der baierischen zweiten Kammer geäußerten An⸗ us fuhr durch Wüsttemberg geben wir folgende geschöpfte Notizen: Vom 1. Januar bis 15. Fe⸗

bruar 1859 wurden ab Friedrichshafen durch württember ische Dampf⸗ boote ausgeführt 29 Pferde, welche großentheils in der an. r

aufgekauft worden sein sollen. Bie Pferde⸗Ausfuhr mittelst württembergi · scher Boote betrug

vom 1. Juli 1856 -— 1857......... 1857 - 1858

Zusammen inner 2

**. . 1,

Jahren Ig Pferde.

Im Durchschnitt kamen fomit auf 15 Monat ca. 25 ausgeführte Pferde, welcher Durchschnitt durch bie obige Ausfuhr von 29 Pferden während der letzten 1 Monate nur um 4 Pferde überstiegen wirb. (St. Anz. f. W.)

H erlimner S chlachatvieh- Hart.

Auf dem hiesigen Sehlachtvieh- Markte sind vom 15. bis inel. den 21. Februar 1859 2) zum Verkauf gestellt worden: 1) Rindvieh 8651 Stück, 2) Kälber 12389 Stück, 3) Schweine 2239 Stück, 4) Hammel 2150 Stück; b) verkauft worden sind: I). Rindvieh 841 Stück, 2) Käl- ber 1289 Stück, 3) Schweine 2104 Stück, 4) Hammel 2150 Stück; N unzerkauft geblieben sind: 1) Rindvieh 23 Stück, 2 Kälher — Stück, 3) Schweine ss5 Stück, Haimmel — Stück.

Berlin, den 21. Februar 1859. Königl. Polizei- Präsidium.

Marat o reis e.

Berlin, den 21. Februar.

Lu Lande à Scheffel: Koggen 7 Thlr. 3 Sgr. 9 Pf., auch 2 Thlr. Ergsse, Gerste 1 Thlr. 21 Sgr' II Ff., auch 7 Thir,. 3 Sgr. 9 Pf. Hafer 1 Thlr. 11 Sgr. 3 Pf., auch 1 Thlr.

Eu Wasser à Scheffel: Weizen 3 TRI. 7 Sgr. 6 Pf., aneh 2 Thlr. Roggen 2 Thlr. 3 Sgr. 2 Ff., zuch i This 28 Sgr. 2 Pf. Grosse Gerste 4 Thlr. 22 Sgre 6 Pf., ̃auch 1 Thlr., is Sgr. 6 Pf. Hafer 1 Thlr. 12 Sgr. 6 Pf. aneh T Thir. 3 Sgr. 9 Pf. Erbsen 3 Thlr. 10 Sgr., auck 2 Thir. 17 Sgr. h Pf.

Den 19. Februar.

Das Schock Stroh 13 Thlr. 15 Sgr., aueh 12 Thlr. Der Centner Hen 4 Thlr. 12 Sgr. 6 EFf., geringere Sorte aueh 1 Thlr. 2 Sgr. 6 Ef.

Kartoffeln, der Seheffei 17 Ser. 6 Pf., auch 12 Sgr. 6 Pf., metzen- weis 1 Sgr. 3 Pk., arch 1 Sgr.

Helbig, 21. Februar. Leipzig-Dresdener 22 Br. Löbau-Lit- lauer Litt. A. 54z Br.; do. Liti. . —” Magdeb. - Leipziger I. Emission 229 Br.; do. II. Emiss. —. Berlin - Anhalter =. erlin - Stettiner — . Cöln - Mindener —. Thüringische —. Friedrich- Wilhelms-= Kordbahn 55 Br. Altona- Kieler . Anhalt Dessauer Landesbank- Ketien 77 Br. Braunschweiger Bank- Acten —. Meimarisehe Bank- Aetien g3 Br. Oesterreichische 5prox. Metalliques —. 1854er . — 1864er National- Anleihe 74 G. Preussische Prämien- Anleihe —.

(Tel.

Hræeslam, 22. Februar, 1 Uhr 8 Minuten , n, r. Erei-

Dep. d. Staats - Anzeigers.) Oesterreiehigehe Banknoten 97 burger Stamm - Actien S5z Br.; do. drttter Emission * 6pber= schlesigehe Actien Litt. A. 1193 .; do. Litt. B. —. : do. Litt. C. 1197 G. 9bersehlesische Prioritäts - Obligationen Litt. B. Sß Br; ds. LEitt. E. 59 Br. Kosel - Oderberger Stamm- Actien — RKosel- Oderherger Frioritäts- Obligationen — Neisse-Brieger Stamm-Actien -.

Spiritus pro Eimer zu 0 Quart bei 8)0 pCt. Tralles 89 Thlr. 6. Weizen, weissen 50 9 Sgr,, gelber 50-91 Sgr. Roggen 57 61 Sgr. Gerste 37 =- 57 Sgr. Hafer 28 - 44 8gr.

Die Börse war sehr flau und die Course sind bedeutend gewichen.

Stettim, 22. Februar, 1 Uhr 22 Min. Nachmittag. (Cel. Dep. d. Staats- Anzeigers.) Weinen Frühjahr 63. Roggen . — 44, Frihk- jahr 435 bez., Mai-Jquni 4533, Juni Juli 44 G., Räbsl 145 bez., Fe- bruar 146 da. Spiritus 19, Frühjahr 185 - 183 bez., Juni-duli 17 da.

4amrharz, 21. Februar, Nachmittags 2 Uhr zh Minuten. Stimmung durchgehends flau bei lebhaftem Geschäft.

Schluss, Course: Stieglitz de 1855 100. 3proz. Spanier 372 1proꝝ. Spanier 277 Br. National- Anleihe 72. Mexikaner — 5proz. Russen —. Grsterreich. Eisenbahn- Aetien 510. Friedrich- Wilhelras - Nordbahn. 54 Br. Mecklenburger — Magdeburg-Wittenberger — isconto -=.

Getreidemarkt gesehäftsios. Oel pro Mai z, pro 6ktober 263. Kaffee fest bei kleinem Umsatz. Link ohne Umsatz.

Fremmkefaurt a. M., 21. Februar, Nachrnittags 2 Uhr 55 Minut. Niedrigere Wiener Notirungen und bedeutende Verkäufe verursachten sichtharen Rückgang der meisten Effekten.

Schluss- Course: Keueste preussische Anleihe 11553. Preussische Kasgenzeheine 1033. Friedrich-Wilhelms-Nordbahn —. Ludwigshafen- Bexhach 140. Berliner Wechsel 10453. Hlomburger Wechsel S8Sd3 Londoner Wechsel 1173 Pariser Weehsel gg. Wieser Wechsel 107 7. Darmst. Bank- Actien 207. Meininger Kredit - Actien 735. 3proz. Zpanier 59. proz. Spanier 29. Kurhessische Loose 403. Badisehe s„oose sz. Hhroz. Metalliques 59 . 43proz. Meta lliques 58 185 er Loose 995. Oegterreichisches NafionaleAnlehen 70. Cesterreichiseh- kranzäsisehe Staats-Eisenbahn-Aectien 2437. Oesterreichische Bank- An- theile 967. Rhein - Nahe - Bahn 53. Maint- Ludwigshafen Lit. A. — do. Lit. C. —.

wier, 2t. Februar, Abends 7 Uhr. (Wolffs Tel. Bur) An der heutigen Abendbörse Baisse ohne neuen Grund, Kündigungen von Depots. Kredit. Actien wurden zu 183.90 gehandelt, Staatsbahn wurde zu 224.20, Nordbahn zu 165.50 gemacht.

— 22. Februar, Mittags 1? Uhr 45 Minuten. (Wolffs Tel. Bur.)

Börse ruhiger.