1859 / 52 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

*

dein d

ur 16 nach Annahme

nutzt wiirde

2

des ganzen

für 3 J n

der

Wunsch des Königlichen Eommissairs die Schlußberathung über den Entwurf eines Patents, betreffend die Einführung des Pfundes zu o590 Gramm, ausgesetzt und ging man über zur Proposfition des Advokaten Lehm ann, Se. Majestat möge geruhen, die unter dem Ministerio des Geheimen Konferenzratbs von Scheele, ohne Mit⸗ der Ständepersammlung erlassenen Verfügungen außer Der Proponent erwähnt daesz ffir aby;

11101.

wirkung Kraft zu letzen; De nämlich im Jahre 1856, setzt worden, und in der

gleicher Antrag vorgelegt worden und von Beide Male sei die Verfassungswidrigkeit jener erörtert und liege auch so klar zu Tage, Motivirung der i n, wohl nicht nöthig sei. au wähnte Punkte hin, darau Courant⸗Scheidemnünze aufgehoben und Eröffnung die von der Versammlung rücksichtlich jener Verfügun⸗ gen gemachten Anträge berücksichtigt werden sollten. so machte der Proponent darauf aufmerksam, daß, wenn auch die Confiscation der Courant ⸗Scheidemünze auf⸗ ebe, doch das Verbot noch immer bestehe und damit auch der iderspruch, daß etwas, das in dem Namen des stönigs als ver⸗ worden, als rechtlich erlaubt bestehe. Wenn ferner, zweiten Punkt angehe, die Regierung gesagt, daß die Be— denken der Versammlung Berücksichtigung finden sollten, so könnte die Versammlung habe nach Brod ge—

nent wies indeß noch

ren Punkt betraͤfe,

boten hingestellt was den

man hier wohl sagen: schrieen und es seien ihr Proponent, ein geneigtes Ohr finden

der Versammlung einslimmig in ein demn mité gewiesen, Die nächste Sitzung ist auf

* Februar. Collegiums der Hundertachtziger ist der

amburg, 26. des ö.

Betreff der Trennung der

gegen 46 Stimmen genehmigt worden.

Der Föniglich preußische Minister-Resident bei den freien Hanse⸗ städten und den Großherzoglich mecklenburgischen Höfen, Herr Frei— thöof en, ist gestern fruͤbh von Berlin hier und in Streit's Hotel abgeftliegen. ebruar. öniglich preußische Gesandte an, daß er liger Beauftragung mit Fortführung der Geschaͤfte zu einer anderen estimmung abberufen und daß ber Wirkliche Ge⸗

herr von Rich

rank furt, 26. vom * d. ii der unter einstwe

heime Rath von Usebom Gesandten ernannt worden

n übernommenen ausdrücklichen Verpflichtung.“ eses Amendements ist angeführt, daß man nur desselben dafür stimmen könne, daß die Grunde Eigenthümer die Kosten dieses Vermessungswerks trügen, 61 *

ß , ,

daß die Wuünsche der Versammlung bei Sr. WMeajeftaͤt

364

1cIJe en gri gen hem wo der Minister in Anklageftand ver— letzten Diät, wo der Versammlung ein ihr genehmigt sei. Verfügungen genau daß eine nähere Der Propo⸗ wei in der Königlichen Eröffnung er— enn ig! daß die Confiscation der daß nach der Königlichen

Was den erste⸗

Steine geboten. Uebrigens hoffte der

würden. Die Proposition wurde von chst zu wählendes Co— den 26sten angesetzt.

gestrigen Versammlung Antrag des Senats in

Verwaltung ꝛc. mit 79

In der

Justiz von der

eingetroffen (H. B. H.) . In der Bundestagssitzung

zum stöniglich preußischen Bundestags⸗

8e gestellten Anträge zu Protokoll.

sei. Derselhe gab ferner, in Folge

des Bunz lusses Lom 15. April v. J;, eine augfahrs a , r n von der Handels e eh gebenen Vürnberg begüglich mehrerer Bestimmungen der allgemeinen Es er zorlagen von Standesausweisen mehrerer gun ed e n

desfestung und deren Äuffrischung durch die i fir

truppen, wie über dig Bereitstellung der Kleingewehrmünn hte 6 zesfestungen für stontingente der gie e n, n getroffenen Einleitungen, und Über die in einem Bun des s folgte Publication des Bundes beschlusses in Vetreff des His musikalischer und dramatischer Werke gegen unbefugte guffts Der Prasidial, Gesandte legte die Rechnungsegtrakte beit ö . der verzinslich angelegten Bundesfonds für die zweite huse ö abgewichenen Jahres vor und es wurde auf Grund derselben ö. Kassenverwaltung zur einnahmlichen- Verrechnung der angefa len Zinserträgnisse angewiesen. Der Ausschuß für Milifair. gelegenheiten zeigte das Resultat eines wegen einer Hhpothtla, forderung gegen das Bundesärar als Eigenthümer der berpfil deten Grundstücke anhängig gemachten Rechtsstreites und neh, Ausficht stehende Befriedigung des Gläubigers an; auf Vorn des nämlichen Ausschusses beschloß die Versammlung, die ju Ei bauung eines bombensicheren Lazareths in der Bun degfesmj Landau erforderlichen Mittel durch Matrikular-Umlage beijushh⸗ fen. Der betreffende Ausschuß hatte in der Sitzung von gien l. M. Zwischen-Vortrag über ein von dem Anwalt des Gun H. J. W. von Bentinck überreichtes Gesuch um Mittheilung jn Erklärung, welche von der Großherzoglich oldenburgischen hegt, rung bezüglich der Beschwerde des genannten Grafen in Belttf der Herrschaft Kniphausen am 9. September v. J. zu Protnltl gegeben worden war, erstattet und sich gutachtlich dahin aus gesproches, 96 zur Zeit ein Bedürfniß zu Einholung weiterer Aufklärung inn Aeußerung über gedachte Erklärung nicht bestehe und sonach sesn Gesuche nicht zu entsprechen sei. Bei der hierüber gepflogenen stimmung trat die Versammlung der Ansicht und dem Antrage it

Ausschusses bei. (Fr. J.)

Oesterreich. Mailand, 24. Februar. Vor dem Seal Theater fand gestern ein Pöbel-Exzeß durch Zischen und Pfeisßn statt, wodurch mehrere Masken insultirt werden sollten; die Wh stellte die Ordnung wieder her, die Rubhestörer wurden verhaftet.

Triest, 25. Februar. Die vier Verwaltungsräͤthe der Süt— ftanal⸗Gesellschaft aus Frankreich und England, ein Ober⸗Ingenieln und der Arbeitsunternehmer Harton treffen morgen hlet c und reisen übermorgen mit Herrn v. Lesseps nach Alexandrien.

Venedig, 23. Februar. Heute wird der englische Dampn „Terrible“ mit Hrn. Gladstone an Bord hier erwartet. Die br festf mn Sarl sten am Lido werden mit großem Eifer fortgeseht,

Großbritannien und Irland. London. 25. Febtun In der gestrigen Oberhaus-Sißung erklärte Graf Derby als An wort auf eine Frage Earl Grey's, es erscheine ihm angemessen, hem der die Send ng Gladstone's nach den jonischen Inseln betreffenb⸗ Antrag bis zum 14. März vertagt werde. Um ene Zeit hoffe er den Hause alle auf die Angelegenheit bezüglichen Papiere vorlegen zu können, Der General⸗ostmeister, Lord Colchester, zeigte unter dem Beifalle b Hauses an, daß der den Frankaturzwang für inländische Briefe beifügenht Erlaß des Postamts aufgehoben worden sei.

In der Unterhagus-Sitzung bemerkte Sir J. Pa king ton als Antwaj auf eine Frage des Admirals Sir Charles Napier, er habe aus Part, mouth die Mittheilung erhalten, daß vor 2— 3 Tagen in nächtlicher Ji ein franzöfisches Fahrzeug, nämlich ein Avisoschiff, nebst zwei Kuttern Spithead Anker geworfen habe; daß das Avisoschiff während der Nit die Anker gelichtet, am folgenben Morgen jedoch wieder Anker gebootfn habe; ob es jedoch in der Stokes“ Bai Sondirungen vorgenommen hakt, vermöoge er nicht zu sagen. Diese Schiffe seien beständig' in allen mh lichen Gegenden der englischen Küste umhergesegelt, und ihr Beruf sei n Beschützung der französischen Fischereien. Sir E. Napier fragte, ob é Avisoschiff mehr als die gewöhnliche Anzahl von Offizieren an Bord g habt habe. Sir J. Pakington vermag darüber keine Auskunft geben. J. Fitzgerald beanttagte, daß sich das Haus als Comits hi. stituire, um einen Vorschlag zu berathen, welcher auf Abänderung bi! von den katholischen Parlaments-Mitgliedern zu leistenden Eidesfomi abziele. Der Minister des Innern, Herr Walpole, sprach gegen mm nn welcher jedoch bei der Abstimmung mit 122 gegen 113 Stimm urchging. gerald mit 120 gegen 165 Stimmen die Erlaubni einer die Abänderung der Eidesformel betreffenden Bill.

= 26. Februar.

liche Gnade den britischen. Waffen in berliehen habe. nicht vollständig wieder hergestellt fei, fo halte er es nicht für an da Zeit, einen Tag für eine Dankfeier anzuberaumen.

In der gestrigen Unterhaus-Sitzung erhob sich Lord Pal, merston, um einige Bemerkungen über den Stand der Dinge auf den r fe Gn g zu machen und zugleich die Regierung zu frage! ob fie sich in einer Lage befinde, welche zu der Hoffnung ermuthigen kön daß der allgemeine europäische Friebe erhalten werde. Er könne den 1 hängern der Regierung die Versicherung ertheilen, daß er fich nicht bu

n . . er en in Bezug auf Anschaffung von Probianfvorrahen n 8h eine selnes Erachtens dem Hause der Gemeinen obliegende

so 3. füllen, namlich fragen, was bas gand in dem bevorstehenden Frühling zu

1

vor drei Wochen, gethane Aeußerung gewesen.

nicht unbedingt zu entsagen. habe er diese Bemerkung modifizirt; offenbar jeboch habe er borher unter

Renner, glaube deshalb, daß er fich keine ungebührliche Freiheit

in Anbetracht der einander bestehenden Beziehungen eine leidliche Aussicht und Hoffnung

Nachbarn macht?“ Redner fort, hätten bis jetzt die Verträge bon 1815 heilig gehalten, „und

In der hierauf folgenden Eömité-Sitzung erhielt. J. Fi. zur Einbringunß .

365

arteigeist leiten lafse und durchaus nicht den Wunsch hege, den Ministern ger . ga , r r, bereiten. Er wolle eben 1 rig. icht er⸗

erwarten habe. Es würde ein unnützes Beginnen verhehlen wollte, daß nicht blos in England, sondern auch in ganz Europa die Befürchtung herrsche daß es im Frühling zu großen Konflikten zwischen Militair-Mächten kommen werde. Die letzte Mittheilung der britischen Regierung über diesen Gegenstand sei eine bon dem Schatzkanzler am Tage der Parlaments⸗Eröffnung, also etwa Der Schatzkanzler habe . des Friedens

sein, wenn man sich

damals erklärt, man brauche der Hoffnung auf Im späteren Verlau

dem Einbrucke seiner augenhlicklichen Üeberzeugung gesprochen. Er, der heraus⸗ nehme, wenn er der Regierung die Gelegenheit gebe, zu sagen, ob sie noch

immer unter jenem Eindrucke leide, oder os sich seitdem etwas ereignet

habe, was die Lage in einem fröhlicheren Lichte erscheinen 96 und sie

wo früher auch nicht alle Ho nung un⸗ Er tadle die Regierung nicht, Mittheilung gemacht habe.

glaube, auch nicht die

ermuthige, da zu hoffen, bedingt ausgeschlossen war. sie bisher dem Hause keine nicht Brauch, und, wie er

Minister, aus freien Stücken derartige Mittheilungen zu machen, aüßer in

Fällen, wo irgend etwas sich ereignet habe, einen solchen Schritt zu rechtfertigen Doch sei es in elnem Augenblicke großer Ungewißheit und großer im Publikum herrschender Spannung die Pflicht des Hauses, dem Ministerium dadurch, daß man Fragen an es richte, die Gelegenheit zu bieten, zur Kenntnißnahme des Landes Mitthei⸗ lungen zu machen, so weit es dieselben mit der auf ihm lastenden Verant⸗ wortlichkeit verträglich halte. Wenn die Minister im Stande seien zu er⸗ klären, daß in Anbetracht der zwischen England und fremden Mächten, oder

zwischen den verschiedenen festländischen Mächten unter

was wichtig genug sei, um

auf Fortdauer des Friedens vorhanden sei, so würde eine solche Ankün⸗ digung höchst erfreulich für das Publikum und namentlich für den Handelsstand sein. Habe hingegen die Regierung Kenntniß von Dingen, welche sie zu der Annahme veranlaßten, daß die Versuche, Feindseligkelten ju verhindern, scheitern würden, so sei es am besten, mit der Verkün⸗ digung der Wahrheit nicht hinter dem Berge zu halten. Die großen Rüstungen auf dem Festlande deuteten darauf hin, daß man einen Kampf fürchte. Es liege nun die Frage nahe, waß der Anlaß zu diesen Rüstungen sei. „Liegt die Sache etwa so, daß eine Macht eine andere schwer beleidigt hat, daß Genugthuung gefordert und verweigert worden ist und daß Ehre und Würde auf der einen Seite gegen Ehre und Würbe auf der anderen Seite den Kampf aufnehmen mässen, und daß deshalb nichts Anderes übrig bliebe, als die Entscheidung dem Schwerte zu über—⸗ lassen? Ich weiß wahrhaftig nichts von dem Vorhandensein eines solchen Grundes. Ich wüßte nicht, daß zwischen irgend zwei europäischen Groß⸗

mmächten sich ein Zwist erhsben hätte, welcher die Berufung auf die Waffen

rechtfertigen oder nöthig machen könnte. Ich frage mich daher: hat irgend eine Großmacht die Absicht kund gethan, jene Vertrage, welche die Grundlage des gegenwärtig in Europa vorhandenen Befitzstandes bilden, dadurch zu beseitigen, daß sie, ohne gereizt worden zu fein, einen Angriff auf einen ihrer Die verschiedenen französisch n Regierungen, fährt der

ich habe keinen Grund, der gegenwärtigen französischen Regierung die Ab— sicht zuzuschreiben, von der loyaten Haltung abzuweichen, welche die Beherr— scher jener Nation bis jetzt beobachtet haben. Sollte ferner Oesterreich im Begriffe stehen, jene Verträge zu brechen, Oesterreich, welches auf sie seinen Rechtsanspruch auf die Besitzungen gründet, an denen es, meiner ÄUnsicht nach keineswegs weise, noch immer festhält? ..... Ich kann nichts der Art glauben. Ist es wahrscheinlich, daß Oesterreich sich in einen unpro— bozirten Kampf mit Sardinien einlassen sollte?

In der gestrigen Ob erhaus⸗Sitzung fragte der Heiß b bon Marl bor oug b, ob nicht die eit gekommen fei, einen Tag fär eine öfen“, ; Dankfeier festzusetzen wegen der großen Erfolge, welche Gott in stile. Indien hei Unterdrückung des Ausstan bg ). Lord Derby entgegnete, da der Friede in Indien ij 1

setzun r

das fi eiten lass

e seiner Rede freilich

15,000 Marine⸗Soldaten, so wie 2,487, 062 8. als Sold, votirt.

lution ausbrechen, und wenn die Flamme einmal lodr so könne sie auch sein Gebiet ergreifen. Dgs ein sige Kittel, sich vor Gefahr zu schützen, würde a e , gr. ue die Forthauer der , en Decuyation im Kirchenstaate sein. 1 sei das eine kursfichtige Anschauung und ein Trugschluß,. Wenn die Regierung e ef ff nicht durch eigene Truphen aufrecht erhalten könne, so set damm t das st 3 Verbammungs⸗ Urthetl über fie gefällt. Jeber güte statholik müsse den Wunsch hegen, daß es in der weltlichen Verwaltung des Kirchenstaates zu Reformen kommen moge, welche geeignet seien, eine zufriedenere Stim⸗ mung unter den Unterthanen Sr. Heiligkeit herbeizuführen. Er hoffe da⸗ her, daß die englische Regierung Oesterreich und Frankreich auf dem Wege der Unterhandlung dazu bermoögen werde, ihre Truppen aus dem Firchen—= staate zurückzuziehen, und daß 5. sich bestreben werde, in den italienischen Kleinstagten Reformen zu erzielen, welche der Ruhe Italiens förderlich seien.

edenfalls werde England, wenn es den Versuch mache Und damit scheitere, rei bon Schuld dastehen. Der Schatz kanzler fand hie Interpellation er= klärlich und sprach den Fragesteller von jedem Verdachte it als könne er sich von Parteirücksichten haben leiten lassen. Er stimmte mit Lord Pal⸗ merston darin überein, daß ein den europaischen Besitzstand betreffender Ver⸗ tragsbruch nicht im Interesse irgend einer der Machte liege. Auch glaube er nicht, daß der Wunsch der Mächte dahin gehe. Hie anomajen ah Ita⸗ liens seien es, welche einen Krieg herbeiführen könnten. Die englische Re⸗ gierung habe fich nach Kräften bestrebt, das zu thun, was sie als das Zweck⸗ dienlichste für die Erhaltung des europäischen Friedens erachtet habe. Mit Freuden könne er das Haus davon in Kenntniß setzen, daß das Ministe⸗ rium Mittheilungen erhalten habe, welche es zu dem Glauben berechtigen, daß die französischen und oͤsterreichischen Truppen in nicht langer Zeit den Tirchenstaat mit Einwilligung des Papstes räumen würden, und daß Lord Lowley, der sich des vollen Vertrauens der Regierung Ihrer Majestät er⸗ freue, sich in einer vertraulichen Sendung, in (ner Sendung des Friedens und der Versöhnung, nach Wien begeben habe. Lord J. Ru ssell wünschte dem Hause Glück zu den bon dem Schatzkanzler gemachten Mittheilungen und hält es für angemessen, daß keine weitere Diskussion des Gegenstanbes stattfinde. Im Subsidien⸗Comité kommt hiernach das Marine⸗Budget zur Sprache. Auf Antrag des ersten Lords der Admiralität, Sir J. Pa⸗ king ton, werden 62.400 Mann und Schiffsjungen mit Einschluß von Den An⸗ gaben Sir J. Pakington's zufolge erhält die englische Flotte eine Ver⸗ mehrung um 26 bedeutende Kriegsschiffe.

Ihre Majestät die Königin begab sich gestern mit ihren beiden älteren Töchtern nach Claremont, um der Gräfin von Neuilly einen Besuch abzustatten. Am Abend war Ihre Majestät in der englischen Oper.

Heute war Ministerrath in der Amts Wohnung des Schatzkanzlers.

Rach bem „Ganurt Fonfrnal“ wird di F öänioin noch hor ven Ostertagen guf einige Zeit nach Osborne gehen.

Frankreich. Paris, 25. Februar. Der Minister des Innern hat, wie die „Gazette de Lyon“ meldet, erlaubt, daß die Schweizer, die nach Pontarlier gehen, um sich im dortigen Werbe— Depot für den Dienst im Kirchenstaate anwerben zu lassen, in Zukunft französisches Gebiet passiren, wenn sie auch nur mit einem Taufscheine versehen sind. Auch hat der Miniiffer des Innern jstzt sämmtliche Präfekten und Unter-Präfekten Vollmacht zur Ausfertigung bon Pässen fürs Ausland ertheilt.

Fuͤrst de la Tour d'Auvergne ist gestern Abends nach Turin wieder auf seinen Posten abgereist.

Mehrere Detachements der Division Renault langten, wie der „Courrier de Lyon“ meldet, bereits in Lhon an. Die am 22. ausgeschifften Bataillone sind auf dem Wege. Die ganze Divifion wird das Lager von Sathonay beziehen.

Die „Gazette de France“ bringt einen energischen Artikel gegen die revolutionaire Politik in Italien; sie meint, Cabour habe „durch seinen Appell an die Revolutson Alles kompromittirt“, doch scheine man diesen Fehler jetzt eingesehen zu haben, wie Eavours letzte Rede in dem Senate beweise.

Dem „Journal de Rennes“ zufolge ist die paͤpstliche Bulle wegen Errichtung des Erzbisthums Rennes am 14. von Rom ab— gegangen und nun in Paris angelangt.

Nach der von der General-Zoll⸗-Direction veröffentlichten Uebersicht der Production und des Verbrauches von Rübenzucker seit Beginn der diesjaͤhtigen Fabrication bis Ende Januar waren 349 Fabriken in Thätigkeit, d. i. 9 mehr als im vorigen Jahre. Die fabrizirte Quantitat beläuft sich auf 112.4015502 Kil. gegen nur 109633 355 eil, im vorigkn Jahre. Der Verbrauch nahm um 13 Million zu; am 31. Januat waren 31,56, 959 Kil. in den Entrepots, um fast 4 Millionen mehr als 1858.

Die aus Mufikern bestehende Kommission, welche damit beauf— tragt war, auf Mittel zu sinnen, um in allen musikalischen Institu⸗ ten Frankreichs eine gleichmäßige Stimmung herzußellen, hat dem Staats-Minister unterm 14. Februar ihren Berscht eingesandt. Dieses Schriftstück füllt nahe an sechs Spalten des „Moniteur“. Mit Zugrundelegung der darin ausgesprochenen Ansichten hat der Minister die Einführung einer „Normal-Stimmgabel“ verfügt, bei welcher für das stimmangebende A 870 Schwingungen auf die Sekunde kom]mmen. Das mustergültige Exemplar dieses Instru⸗ ments findet seinen Platz im Faiserlichen Konservatorium der Musik und Declamation. Jede vom Staate autorisirte mufikalische Anffalt muß mit einer solchen Stimmgabel bersehen sein. Die An⸗