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deren Antrage entsprechend, gemäß 8. 17 de Gesetzes vom; Die degfallsgen Erklarun gen der Bau Unternehmer sind den Ar. Finanz⸗Ministerium. dieses Vergehens seien die in der Druckerei Angesiellten ihres 6 ü 1856, betreffend die Landgemelnde⸗Verfassungen in den trägen auf Genehmigung der betreffenden Chausseebau⸗ Aus führungen ö 46 3 ; . Dienstes . 9. was die beiden e n . sechs östlichen Provinzen, die Städte⸗Ordnung vom 30. Mai 1853 mit beizufügen, damit die zu erwartende Bereitwilligkeit der Bau⸗Unier, Die Ziehung der 3ten Klasse 119ter Königlicher lassen⸗ so sei der eine schon auf polizeilichem Wege ausgewiesen; der An⸗ hierdurch verleihen. nehmer, das in der Ausbreitung des Telegraphennetzes beruhende Lotterie wird den 15. März d. J., Morgens 8 Uhr, im Ziehungs« dere, welcher augenblicklich unwohl sei, werde auch ausgewiesen Bieser Mein Erlaß ist durch die Gesetz⸗ Sammlung bekannt öffentliche Interesse mit fördern zu helfen, bei Prüfung der An— Saal des Lotterie⸗Gebäudes ihren Anfang nehmen. werden, sobald es sein Hesunbheitgzusta e, , nr, . zu machen. träge auf Ünterstützung der gewünschten Chausseebauten aus der Berlin, den 8. März 4859 . . Tagesordnung stand die Vorberathung über die Petition der Mon⸗ Berlin, den 14. Februar 1869. Staatskasse 2c. mit zur Berücksichtigung gezogen werden könne. Königliche General⸗Lotterie⸗Direetion. noniten? Gemtinde Altonas. Diefelbe fand statt, und nach Erle⸗ . en Sr. Majestät des Königs: Die königliche Regierung hat den Kreisständen und sonstigen ö digung einiger andern Gegenstände wurde die nächte Sitzung auf
Im Namen Sr. ajestät des Königs: Bau⸗Unternehmern, von welchen Ehausseebau⸗Projekte vorberelte den 5. d. Mis. anberaumt. Wilhelm, Prinz von Preußen, Regent. 14 236 die erforderliche Eröffnung zu machen und sont Ministerium für die landwirthschaftlichen Samburg, 5. März. Einer heute erlaffenen Bekannt- . a . J e, Angelegenheiten. machung des Senats zufolge ist der nächste Rath und Bürger⸗ Flottwell. erlin, den 8. Yarz . ; . ; Konvent auf den 14. d. Mis. angesetzt. Es werden in demselben An Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Cirkular-Verfügung vom 27. Februar 1859 — die von der Besprechungs⸗-Fommisfion revidirten bier Geseßbz- Ent⸗ den Minister des Innern. 61 von der Heydt. n n, . , ,, r ,. den k würfe .. i,, . . , ue. . . In ö eidenhaspel-Anstalten übergebenen, im Inlande gen in' der Organifation des Senats, der Finanz⸗Behörden und sammtliche Königliche Regierungen. erzeugten . der Kommerz⸗Veputation, der zweite ge n . in der Orga⸗ 4 b 1859 b . . . nifation der Justiz, der dritte die Entscheidung von Kompetenz⸗ Allerhöchster Erlaß vom 14. Februgr , — be⸗ (Staats⸗Anzeiger von 1856 Nr. M2 S. 546.) J Konflikten zwischen Verwaltungs-Behörden und Gerichten betrifft
treffend die Verleihung der Städte⸗Ordnung vom Das 6te Stück der Gesetz-⸗ Sammlung, welches heute aut— Der Zeitraum, für welchen mein Herr minis gn, , und der vierte die transttorischen Bestimmungen enthält, welche fich
zo. Mai 1853 an die Gemeinde Dingelstedt im gegeben wird, enthält unter Regusatib vom J. Mär . e, , . auf die Veränderungen in der Organisation des Senats, der Justiz= . ⸗ . ] J ; z 1856 über die Prämiirung der bei den n . 4
Kreise Heiligenstadt, Regierungsbezirks Erfurt. Nr. 5017. den Allerhöchsten Erlaß vom 2J. Dezember 1858, be e „Haspel Anstelten übergebenen, im Jakande erzeug . , i. n, , , . vom
. treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für ten Cocons erlassen hatte, ist mit dem Jahre 1858 abgelaufen. ber . Compet 8 e en . ntwunf, eine Verordnung
Städte⸗Drdnung vom 30. Mai 1853 (Staats⸗Anzeiger Nr. 145. S. 911.) den Bau der im Kreise Wittgenstein projektirten Ich will die damals getroffene Einrichtung, da fie sich dem jetzi= mpetenz der Polizei⸗Behoͤrde enthaltend, ist zurückgezo⸗
ͤ treis⸗Che 31) v G li S 8 6 ö 3 nüthlli n gen worden. (. V. H) Auf den Bericht vom 6. Februar d. J. will Ich der Ge⸗ . , . gen Stande der Seiden-Kultur des Inlandes nützlich erwiesen Frankfurt, 5. B́ärz. In der Bunde stagssitz ung vom
meinde Dingelstebt im Kreise Heiligen stadt des Regie rungs bezirks . at, für einen ferneien Zeitiaum nnn drei Jahren, nämlich 3. S.” M. nahm der neuerndnnte Königli d
Erfurt, . Antrage gemäß zuf Grund, des, s. . . . en er. , ö. ene n. n. e e ,, ö. ,, ,, Wirkliche & Re Rath von , 6 .
vom 14. April 1856, betreffend die Landgemeinde-Verfassungen, 6 chh hem! 2 ö ihnten Ed 2 ele * , l. . . Has pel« dessen Vollmacht vorgelegt und deren Hinterlegung im Archiv be⸗
benngägöteé Ordnung vom 36. Mai 18653 mit den Mobficationen , ,,, , n, , . erstraze Anstaiten übgelieferten Cocons in derselben Höhe und unter den⸗ LÜner' rg tamen fodann Stande Aus weise mehrerer on
des Titel VIII. f mit der Maßgabe, daß die Zahl der Stadt⸗ ö. ö bis zur Staats Chausse selben Bedingungen gewährt werden, wie in dem gedachten Regu⸗ . zum a, eee. Notljen n. . . Diem n. 1 5 86 1 ö
; r ö , , ,. ) von der Staats- Chaussee bi lativ veröffentlicht worden. . z ; ilitairk ifs r f z , verordneten auf. zn olf, bestimmen. hierdurch oe . Laasphe, das Banfethal aufwaͤrts, über Fischelbah Die Haspel⸗Anstalten, bei welchen die Prämien erhoben wer⸗ ,,,, . ,,,
̃ i se Gesetz⸗ Sammlung bekannt ; . ; . . 5 Dieser Mein Erlaß ist durch die Gesetz⸗Sam 9 bis zur nassauischen Grenze in der Richtung auf Dll den können, sind für jetzt: neigtheit, den Vorschlägen der Handelsgesetzgebungs⸗ Kommission
zu . den 14. Februar 1860 lenburg; 4) von der Staats-Chaussee bei Schullu 1) die des Seidenzüchters, Lehrer Rammlow in Berlin, begüglich' mehrerer Bestünmungen bers all zemefaen Wechselordnung beizutreten, erklären. — Der Ausschuß für Militair⸗Angelegenheiten
Rö über Wemlighausen und Wunderthausen bis zu 2) die des Seidenfabrikanten Heese zu Steglitz bei Berlin, ; Im Namen Sr. Majestät des Königs: Kreisgrenze in der Richtung auf Hallenberg; unter die des Seidenzüchters Hussack zu Bornim bei Potsdam, erflattete Vortrag in Betreff. der Ur mir ung. Entwürfe für die Bundesfestung Rastatt und es stellte die Versammlung der
— . den Ällerhöchsten Erlaß vom 24. Januar 1859, he die des Postmeifters Krincke zu Bunzlau, Wilhelm, Prinz von Preußen, Regent. ⸗ ,,, i n 9 n . 34 ein ö 9 Seminarlehrers Kiszewski zu Paradies bei Mäilitatrtemm'ssion Mittel zu verschiedenen pereits durch Beschluß zelnen Beträge der nach dem? erhöchsten Privilegiun Meseritz, 6 2 Flottwell. bom 13. Mai 1857 vom Rosenberger Kreise auszm— 3) die des Lehrers Ehrhardt zu Prettin bei Torgau, , vorgesehenen desfallfigen Anschaffungen den Minister J. Innern , wn, i. jeden Inhaber lautenden sreis⸗Obl⸗ die neu errichtete Haspel-Anstalt des Gärtners Kürten zu z , . ö 2 Har Es sohg. gesiern cin . gationen; unter Hamm, und heile der ich; en. A6 Url den Allerhöchften Erlaß vom 31. Januar 1859, bä 8) Hie des Seib en pit, ü lere e Gärtr 69 83 Hel en bra Kibheze ru kpen, Agi Mann Curldibeg) fark, von
treffend den Tarif zur Erhebung des Ufer⸗ und Hafen. Dagegen ist die Haspel-Aunsalt dee Gärtneis Schlicht zu und die Truppen werder , nern st Grnerkb rl ene engt, geldes bei Kurzebrack an der Weichsel; unter Frankfurt a. O. schon früher, und die im König
lichen Arresthause 3 6 3 Gegrz. Kerft Befftlhün
V . ö. ; . W era. Stuttgart, 5. März. Kraft wei gung Mrinisterium für Hanes, Gewerbe und öffentliche ben Allerhöchsten Erlaß vom L. Februar 1859, he fu Coblenz neuerdings einge gänge 3 des 9 vom ö därfen auf der württember— Arbeiten. treffend die Verleihung der Städte⸗ Orb nung für Ew. 1c. wollen diefe Mittheilung durch die Regierungs⸗Amts⸗ ischẽn Wen hahn und den württembergischen Bodensee⸗Dampfboo⸗
. die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 an die Stab blätter gefäͤlligst zur öffentlichen Kenntniß bringen. . bon nun an bis auf Weiteres keine Pferde mehr ohne beson⸗
Eir kul ar. Erlaß vom 2. März 1859 — betreffend Gemeinde Kempen im Regierungs-Bezirk Düsseldorf, Berlin, am 27. Februar 1859. — bare Genehmigung des Finan ministeriums transportirt werden. däe Befeitigung ider durch Baum-Bepflanzungen unter . 9 . Der Minister für die lan dmittz waefi en Angelegenheiten. In den , den' Unflagen r ist be Zabl und die Bestimmung
entstehenden Hindernisse bei Aus führung on , n,, . 16. e e , 1859, br . Graf von Pückher. Rr Pferde anzugeben. (St. A. f. W)
fn L en Fa uff z z . treffend die Verleihung der Städte- Ordnung von — 1 . ĩ ü rz. Das heute publizirte Teleg raphen⸗Lin ien lauf. Staats Ehausseen und- 30. Mai 1853 an die Gemeinde Buckau im Kreis sämmtliche Herren Ober⸗Präsidenten. Baiern. Mü i gn iar. auf e. , die
äümien⸗ en. / . , . ; . deaus fuhr ver / J Wangieben, Reegierun gs⸗Vezirkc Magde urg; go ter k,, — 46 . (gegen das Zoll vereins Ausland). Das Handels⸗
. den Ällerhöchsten Erlaß vom 14. Februar 1859, be ; Durchlaucht der Prin riedrich zu , ,, 5a an. n, so wie für Die Ausführung von Telegraphen-Linien auf Staats⸗Chausseen, treffend die Verleihung der . Ordnung von e d nn r es, r. ö . von e, ,, ist n , , , ,. für 6 wo Privaten oder Gemeinden die Erlaubniß zum Bepflanzen derselben 30. Mai 1853 an die Gemeinde Dingelstedt im Kreis Breslau it , ö er,, , 9)
früher ertheilt worden, so wie auf Prämien-Ehausseen, ist an einzelnen Heiligenstadt, Regierungs-Bezirks Erfurt; unter 2 Excellenz der General⸗Lieutenant und Inspeckeur ö me, nr eich Wien,‘ 5. März. Gestern sandte Lord Orten insofern auf Hemmnisse gestoßen, als die Berechtigten die die Bekanntmachung der Allerhöchflen Bestätigung del Artillerie⸗ Ʒuspection Eucke, von Magdeburg. ö . . , . ö
für die Telegtaphen-Linie erforderliche Beseitigung der die Iso⸗ von der Barmer Gaserleuchtungs-Gesellschaft gefaßten ᷣ e C d der j Gro britannien und Irland. London, 4. März. lation des Leitungsdrahtes gefährdenden Baumzweige nur gegen Beschlüsse wegen Aufnahme einer Anleihe und einel Abgereist: Der General⸗Major ö. e, . . Daß Ihre Majestät die Königin gestern Nachmittag einem Ge—⸗ eine Geldentschädigung gestattet, in einzelnen Fällen dieselbe auch Nachtrags zu den Gesellschafts Statuten. Voh 5ten Infanterie⸗Brigade, von Baczko, nach tettin. 1 r praͤsidirte, ist mitgetheilt worden. Vor demselben legte gaͤnzlich verweigerk haben. Mit Rüchsicht darauf, daß die Tele— 22. Februar 1859; und unter . heim
1 3ffenf li ; t e seine Amtssiegel in die Hände der Monarchin, worauf graphenleitungen zu den öffentlichen, aus Staatsfonds zu unter— 5024. bie Bekanntmachung, einen Nachtrag zu dem Statw N ich tam tliche s. *. 6 ee, nls n s. . mit ihm der Earl
haltenden Verkehrsanstalten ehören, wird die köni liche Regierung der Prenzlau-Wohlfshagenschen Chaussee esellschaft in ö . 5 . — itali eheimraths. Lord Derby, veranlaßt, bei fernerer Che nnn der Erlaubniß ö. nl eg. von J , n. r g . Preußen. Berlin, 7. März. Se. Königliche an ,, a , hatten Privat⸗ Baumpflanzungen laͤngs der Staats-Chausseen den betreffenden Berlin, den 7. Maͤrz 1859. Prinz⸗Regent nahmen heute Vormittag die Vortrage des Wir ; . Minna Abend speiste die Königin und der Prinz⸗Gemahl Gemeinden oder Privaken die Bedingung zu stellen, daß sie bei etwa Debits-Comtoir der Gesetz⸗Sammlung. Geh. Kaths Illaixe und des Wirkl. Geh. Ober⸗Regicr ung Nstb n ö srzogin von Cambridge, wo sich später auch der Herzog anzulegenden Telegraphenlinien sich die Beseitigung der die Isolation ECostenoble im Beisein Sr. Hoheit des Fürsten von Hohenzollern, bei der Herzog , ,
99 5 ; ,, ,, . it feiner Gemahlin ein efunden hatten. des Leitungsdrahtes gefährdenden Baumzweige nach Maßgabe der des General⸗Inspecteurs des ,,,, von n , n . Delief ham L. Februar
für die fiskalischen Baum-Alleen jedesmal geltenden Instructionen ö isterinm de istlich e ichts:⸗ wesens, General von Peucker, des Ministers von S . 6. J d 9 ame . Februar des unentgeltlich gefallen lassen —̊ x 3 16 . * 6j Meldungen der Gegeral-Lieutenants von Schoͤler und Encke auf h ih s nig ses de. . 3 r , gh Pfd. Äuch bei Anträgen auf Genehmigung zur Aus führung von Freis⸗, ö ⸗ 3 in Gegenwart des General⸗Majors und Kommandanten von Alvens⸗ . f 1636 bis 3 Februar 1859 waren 7.600, 000 Pfd. Gemeinde⸗ oder Ackien-Chausseen, bei welchen eine Staats⸗Prämie Der praktische Arzt ꝛc. Dr, Hirschfeld zu Tuchel ist zum leben entgegen und empfingen den bei der Gesandtschaft in Paris 2 Ju . gaegeben worden, deren Einl5sungsraten zwischen und die Ausübung der fiskalischen Vorrechte beansprucht werden, streisphyfikus des streises Wirsitz ernannt worden. attachirten Major von Thile des Generalstabes. . . 3 a gz 93 Pfd 17 Sh. 6 Pe. varlirten.
hat die königliche Regierung die Betheiligten jedesmal darüber Holstein. Itzehoe, 4. März. In der heutigen Htsten 6 n der Regierung ist eflern Befehl nach Chatham, ergan= zu hören, ob sie für den. Fall daß späterhin einmal Sitzung der holfteinischen Ständeversammlung bemerkte der Von ö. . neff n ef ane d eä, en Be lien eine Telegraphenlinie längs der betreffenden Chaussee aus⸗ Der diesjährige späte Eintritt des Osterfestes wird bei der Präsident, ehe man zun Tagesordnung überging: Vom Königlichen gen, err runden taglich langer arbeiten zu lassen, um die geführt werden sollte, deren Anlage unentgeltlich gestatten, Universität zu Berlin keinen Einfluß auf den gesetzlichen Beginn Commissar seien ihm Mittheilungen über das Resultat der Unter. g vn ffn iner f. ch rasch Lom Etapel laffen sich die für die Telegraphenleitung erforderliche Beseitigung von des Sommer-Semesters ausüben. Die Dozenten der vier Fakul⸗ suchung' in Betreff der früher erwahnten Veröffentlichung eines im 5 e ffn 6 gig lere l rfff genomhen Baumzwelgen ohne Entsckaͤdigung gefallen lassen und die Be, taͤten werden fammtlich ihre Vorlesungen pünktlich am 2. Mai be, Theiles des Verfassungsentwurfes zugegangen. Es habe fich er. zu . . wachung und provisorische Wieberherstellung der Leitungen nach der ginnen. geben, daß zwei Korrespondenten einen Schriftsetzer und einen wer . so globe. weastchet, Kaß die liberale Partei, trotz mannig. für die Staats-Chausseen alsdann geltenden Instruction und für Berlin, den J. März 1859. — . Lehrling der hiesigen Bruckerei zu verleiten gewußt, ihnen 8 ö. 9 i. die ministerielle Reformbill nicht als Hebel gegen bie bei Staats- Eßausseen dann dafür zu bewilligende Vergütung Der Rektor der Universität. ( Actenstücke in Betreff des Verfasfungsentwurfes zuzustellen ehe facher . n, men dern unbefangen beurtheilen und patrio⸗ durch ihre Aufsichtsbeamten bewirken lassen wollen. Do ve. . man dieselben für die Oeffentlichkeit bestimmt habe. In Folge das Kabinet enutzen,