geben wird, * Thlr. Pr. Ert. Ebeleute,

schaftlichen Reilen don

so wie Eltern und Kinder, Stettin oder Swinemuͤnde nach Kopenhagen

416

nur an Domestiken in Begleitung ihrer Herrschaften der⸗

genießen bei gemein—

et v. v. eine Moderation des Passagegeldes.

Frachtgüͤter, so wie topenbagen gegen mäßiges Das Einschreiben der Güter erfolgt Exp

Frachtgeld Passagiere

Berlin, den 3. März 1859.

Wagen und Pferde, befördert.

werden nach und von

und die Exvedition der

n Stettin durch die Königliche Post⸗ Dampfschiffs⸗ edition, und in Swinemünde durch die Orts⸗Post⸗Anstalt.

General⸗Post⸗Amt.

Schmückert.

Ministerium der geistlichen,

Unterrichts⸗ und

Yꝛedizinal⸗Angelegenheiten.

Dem Assistenten am Museum für

Kunst und Alterthum zu

Breslau, Maler König, ist der Charakter als Professor verliehen;

Am Dom⸗Gymnasium

—

in Halberstadt der Schulamts⸗Kandidat

Wutzdorff als ordentlicher Lehrer angestellt; so wie

Am Gymnasium in die standidaten Victor

worden.

Torgau Weber

Anstellung des Schulamts⸗ als ordentlicher Lehrer genehmigt

Mꝛinisterium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Bekanntmachung vom 31. fend die Schließung der

Januar 1859 — betref⸗

Geschäfte ver

Rentenbanken.

Gesetz vom 26. April 1858 (Staats- Anzeiger Nr. 133

In Gemäßbeit d

Geseßzes Sammlung pro 1858 S.

vem

23) bestimmen wir hierdurch,

S. 1141).

26. April 1858 (Gesektz—⸗

bestehenden fieben Rentenbanken, und zwar: 1) der Provinz Brandenburg 2

der der der der der

Provinz Schlesien, Provinz Pommern, Provinz Posen, Provinz Preußen, Provinz Sachsen und

Westfalen und der Rheinprovinz,

als

antragt werden, keine Berlin, den 31. Januar 1859.

Der Finanz⸗Minister. von Pato w.

Der Minister für die landwirth— schaftlichen Angelegenheiten.

1 Auseinandersetzungs-Geschäfte, welche später am 31. Dezember 1859 bei der zufländigen Behörde be⸗ Renten mehr überwiesen werden dürfen.

Gr. von Pückler.

Tages ⸗ Ordnung.

gte Sitzung des Herrenhauses Vormittags 12 Uhr.

Grafen von Itzenplitz. Grafen von Ißenplitz 3 Bericht der Juftiz-Ktommissien, über den

von Klei Retzow, betreffend die Bestrafung der jugend—

am Donnetstag, den 10

7 Interpellation des 2 Interpellation des

März 1859

lichen Verbrecher. I Bericht der Kommission

5) Dritter

20ste Sigzung

Etats, betreffend die Etats: 1) der Post⸗, Gesetzsammlungs⸗ Verwaltung, 2) der Telegraphen⸗Berwaltung, IJ der Porzellan⸗Manufaftur,

— für Landes-stultur-Sachen, den Gesetz Entwurf, betreffend die Landes-Veimessung in dem Fürstenthum Hohenzollern⸗Hechingen.

Bericht der Petitions⸗ommission.

. n des Hauses der Abgeordneten am Mittwoch den 9. März 1859, Vormittags 10 Uhr.

1) Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts⸗

Antrag des Herrn

über

und Zeitungs⸗Debits—⸗

4 der Gesundbeitageschirr⸗Manufakltur. Bericht derselben Kommission, betreffend die Etats:

1) der Münze,

2 des Finanz⸗Ministeriums. Forisetzung der Berathung des vierten Berichts der stommission für Petitionen. Zweiter Bericht der Petitionen. Zweiter Bericht der Kommission für das Gemeindewesen über Petitionen. Pericht der ommission für Handel und Gewerbe uͤber den Antrag der Abgeordneten von Heydebrand und der Lasa, von Rosenberg⸗— Lipinsky und Genossen, den Bau der Eisenbahn auf dem xechten Oderufer betreffend und die auf diesen Antrag sich beziehenden Petitionen. Erster Bericht derselben Kommission über verschiedene Petitionen.

stommission für das Unterrichtswesen über

Angekommen:

. Se. Durchlaucht der Prinz Bernhard ju Solms⸗-Braunfels,

von Braunfels.

Abgereist:

mandeur' der 9. Division, von Schöler, nach Glogau.

Berlin, 8. März. haben, im Namen Seiner Majestät des Königs, Allergnädigst gta ruht: Dem Major Freiherrn don Wrangel im großen General Stabe die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Comman« deur-Ftreuzes zweiter Klasse des Herzoglich Sachsen-Ernestinischen Haus⸗Ordens zu ertheilen. .

— —— —

N icht amtliches.

Preußen. Berlin, 8. März. Se. Königliche Hobeit de

daß den

Prinz-Regent arbeiteten heute von 10 Uhr an mit dem Ge neral-Major Freiherrn von Manteuffel.

Um 123 Uhr empfingen Se. Königliche Hoheit den diesseitigen Gesandten am Kaiserlich russischen Hofe, Herrn von Bis march Schönhausen, und um 4 Uhr Se. Durchlaucht den Prinzen Bern hard zu Solms-Braunfels.

— In der gestrigen (19ten) Sitzung des Abgeord— netenhauses wurde das Vorfluth-Gesetz in der Fassun⸗ der Kommission angenommen. Der Handels⸗Minister legte einen Gesetzentwunf wegen Uebernahme einer Ziusgarantie für eint Prioritats Anleihe der Rhein-Nahebahn von 6 Millionen wvot, Re he wurde der Finanz. K ommission überwiesen, welche bei der Berathung mit der Kommission für Handel und Gewerbe zusammen— zutreten hat. Schließlich wurde der Gesetzentwurf über die Ge währleistung wegen verborgener Mängel bei dem Verkaufe und Tausche von Haüsthieren im Bezirk des Cölner Appellations⸗Ge⸗ richtshofes berathen und mit den Abänderungsvorschlägen del

,. angenommen.

Breslau, 7. Maͤrz. Se. Königliche Hobeit der Prin Friedrich Wilhelm ist heute , 37 Uhr n getroffen und hat sich sofort in Begleitung des kommandirenden Generals b. Lindheim ins Königliche Schloß begeben. Hier hatte sich zum Empfange Sr. Königlichen Hoheit das Offizier-Corps dei 14. JInfanterie⸗Negiments versammelt. .

Saunnover, J. März. Das Finanz-Ministerium hat auf Grund der Zollvereins⸗Verträge ein Verbot der Pferde-Ausfuͤhf 24 Königreiche gegen die Gränzen des Zollvereins⸗Aus landet rlassen.

. Holstein. Itzeboe, 6. März. Nachdem in der gestrige— G2sten) Sitzung der holsteinischen minderer enmlung . nnn dent die eingegangenen Petitionen mitgetheilt hatte, wurde de Ausschußbericht über die Propofition des Abgeordneten Lehman betreffend die von, dem Minister von Scheele seiner Za (1855 – 1857) erlassenen verfassungswidrigen Ordonnanzen, der lesen. Der Ausschuß befürwortet die Annahme des gestellten M. trags, betreffend die Aufhebung jener Ordonnanzen, dringend Nachdem der Präsident die Vorberathung als eröffnet erklärt hann erhob sich der Königliche stommissar, um zu erklären, daß die Re gierung diese Angelegenheit als durch die der Versammlung 1 Theil gewordene Ällerhöchste Eröffnung erledigt ansehe. ö

— 7. Marz. Der Königliche Kommissar erklärte heute n der Verfassungs-Angelegenhest, daß die Regierung den Haupt Antrag des Ausschusses zuräckweise und daß der letztere sein ö Kompetenz überschritten habe. Der Prasident konstatirt, daß dei Ausschuß die Friebenshand geboten. (Pr. 3t.) .

Se. Excellenz der General-Lieutenant und Com

Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent

417

Schweiz. Nachrichten aus Bern zufolge, die in Frank⸗ furt a. M. den JT. März eingetroffen sind, hat der dortige Bundes⸗ rath den Beschluß gefaßt, eine Cirkularnote an die auswärtigen Mächte zu erlassen. In derselben soll aus gesprochen werden, daß die Schweiz bei einem ausbrechenden Kriege die Integrität und Neutralität des Bundesgediets und des als neutral erklärten Savoyer Grenzdistrikts mit aller Kraft vertheidigen werde. — Das Militair⸗ und das Finanz Departement sind mit den erforderlichen Vorarbeiten beauftragt worden und soll bei vermehrten Kriegs⸗ anzeichen die Bundes-Versammlung sofort einberufen werden.

Großbritannien und Irland. London, 7. März. Man versichert, daß die Opposition einen entschiedenen Wider— stand gegen die Reformbill organisire, damit die Regierung re— signire oder das Parlament auflöse. Die gestrigen Volks— Meetings in Hydepark verliefen ruhig.

Korfu, 1. März. Die Antwort, welche der Lord-Ober⸗Kom⸗ missär an die sesetzgebende Versammlung erlassen bat, lautet nach der „Presse“ wie folgt⸗

„Ich nehme mit Bedauern die Weigerung lung entgegen,

der legislativen Versamm⸗ den Vorschlag der Reformen, der ihr von meinem Vor⸗ gaͤnger zur Erwägung vorgelegt wurde, zu erörtern, Ich glaube, daß eine Veränderung in dem bestehenden Systeme die jonische Negierung gekräftigt und die Lasten des Volkes erleichtert haben würde. Ich bedauere, in der Antwort der Versammlung, die mir jetzt vorliegt, zu finden, daß in der Weigerung, in die Reformen einzugehen, auf einen Gegenstand angespielt wird, der vor kurzem der gnädigen Berücksichtigung Ihrer Majestät, der Protektorin der Inseln, unterbreitet worden ist. — Es ist mir in jeder Zeit oder unter was immer für Umständen unmöglich, mit der legislativen Versammlung in die Erörterung einer Frage einzugehen, welche bereits eine Antwort erhalten hat, und welche als endgiltig erledigt anzusehen ist. Meine Pflicht ist es, die Constitution zu beobachten und den Gehorsam der Gesetze zu erzwingen. Man wird mich nie in der Erfüllung jener Pflichten laͤssig finden. Da, die Versammlung England ihre Mithülfe in dieser Gelegenheit verweigert hat, so fällt die ganze Verantwortlichkeit auf diesen Korper. Der Unterstützung beraubt, welche die Versammlung mir hätte geben konnen, werde ich in Geinäßheit der wohl⸗ wollenden Intentionen der protegirenden Souverainin in dem Werke der Verbesserung fortfahren mittelst eines freien Gebrauchs der Gewalten, welche die Verfassung in meine Hand gelegt hat. Während ich es be⸗ llage, daß die Mittel zu einer guten und sparsamen Regierung durch jene, weiche die ersten hätten sein sollen, sie aufzusuchen, dem jonischen Volke entzogen worden sind, hoffe ich mit Freude in dem Fortschritte der Zeit und der Ereignisse diese Wohlthaten einem Gemeinwesen zu sichern, dessen Interessen zu studiren unter den gegenwärtigen Umständen um so mehr meine eifrige Pflicht sein wird. ꝛ: wahren Interessen und Wohlfahrt uneingedenk finden. Die außerordent⸗ liche Sitzung der legislativen Versammlung ist nun geschlossen . Frankreich. Paris, G. März. Eine neue Flugschrift: Un eongrès et non la guerre“, war gestern in zwei Stunden vergriffen und erschien heute bereits in zweiter Auflage. urch Dekret vom 5. Marz werden die Wahlen im dritten Wablbezirke des Oberrbeines auf den 26. März einberufen, um zum Ersatze für Migeon, dessen Wabl vem gesetzgebenden Körper verworfen wurde, einen Deputirten zu wählen. Bei der jüngsten Wahl der Akademie wurden Megnard's Sessel Delangle und QDumon gewählt. Spanien. Madrid, 2. März. Die „Espana“ meldet, daß die meisten Prälaten Spaniens der Königin Vorstellungen wegen des Preßgesetz⸗ Entwurfes machten. Der Erzbischof von Tarragona wandte fich an die Königin als Prälat und an die hohe Kammer als Senator des Königreichs. Der Erzbischof von Valladolid, die Bischöfe von Avila, Zamora und andere richteten Vorstellungen

für Pelet's und

an die Königin aus Anlaß des Verkaufes der Stifts— Güter. — Ein Antrag des Herrn Calvo Asensio, daß die Junc⸗ tionen eines Abgeordneten mit denen eines Staats dienen s nicht pereinbarlich seien, wurde im Kongreß mit nur 10 — 12 Stimmen Majoritãͤt verworfen. . ; Italien. Laut dem „Memorial Diplomatique“ trägt die Note des Kardinals Antonelli wegen Räumung des Kirchenstaates das Datum des 22. Februar. Das Aktenstuͤck wurde noch am 22sten dem Herzog von Grammont und dem Grafen Colloredo— Wallsee übergeben und außerordent⸗ lichen Courier in Paris ein. lli s weist zu⸗ naͤchst auf die zwei verschiedenen Ei Heiligkeit als weltlicher Fürst und sichtbares Oberh und fügt dann hinzu: Pius X. glaube in seiner Monarch jetzt die zureichende Starke zu besizen, um das Re⸗ gierung aufrecht zu erhalten und demse . Doch selbst, wenn Pius 1X. dieses Vertrauen ni er doch, als Vater der Gläubigen, sich in seiner go i dung zur Erhaltung des Friedens und der brüderlichen Liebe unter denfelben verpflichtet, zu verhüten, daß die Verlaͤngerung der Be⸗ setzung seiner Staaten durch fremde Trurtzpen keine Veranlassung werde, um den Frieden in der Welt zu stören. Demgemäß fordere der heilige Vater, durchdrungen von Dank für den ihm von Ibren Majestäten dem Kaiser der Franzosen und bem Kaiser von Oester⸗ reich erwiesenen Beistand, die beiden Mächte

auf, mit ihm die nöthigen Maßregeln zu vereinbaren, damit in kuͤrzester Frist die

Das jonische Volk wird mich nie sciner

gemeinen

gleichzeitige Räumung seines Staates durch die franzoͤsischen und oͤsterreichischen Truppen erfolge.

Turin, 5. März. Dem „Indipendente“ vom gestrigen Tage zufolge ging am Abende vorher der Befehl nach Genua ab, die Garnison nach Novi abzuschicken. Die Nätional⸗Garde vensieht den inneren Dienst. ÄAchnliche Befehle gingen an die Garnisonen von Savohen und Sardinien ab. Man versichert, daß auch in Turin der Dienst von nächster Woche an durch die National⸗ Garde versehen werden und die Garnison die Stadt verlassen wird.

——

Paris, Dienstag, 8. März, Morgens. (Wolff's Tel. Bur.) Der beutige „Moniteur“ enthalt folgendes Dekret: Unser Vetter, der Peinz Napoleon, wird, seinem Wunsche gemäß, von dem Ministerium für Algerien und die Kolonieen entbunden und der Minister der landwirthschaftlichen Angelegenheiten Rouher wird interimistisch mit dieser Stellung betraut werden.

Ein von Renée unterzeichneter Artikel im heutigen „Con⸗ stitutionnel“ sagt: Der letzte Artikel des „Moniteur“ sei verschie⸗ dentlich interpretirt worden. Diejenigen, welche nun an den Frie⸗ den glauben, saäͤhen darin einen Rückzug; die Anhänger des Frie⸗ dens fänden die Sprache nicht beruhigend genug. Die Politik des Kaisers habe sich nicht geändert. Mit Unrecht sähe man in dem „Moniteur“⸗Artikel den Gedanken eines neuen politischen Pro⸗ grammes, eine plötzliche Schwegkung zum Frieden. In dem Ar⸗ tikel liege keine Rücktehr zu Friedensideen, weil nie eine Vorliebe für den Krieg vorhanden gewesen sei. Seit einiger Zeit bemühe sich Oesterreich, die öffentliche Meinung Deutschlands zu erregen und dieselbe gegen Frankreich zu richten. Oesterreich lege der fran⸗ zösischen Regierung ohne Grund Projekte und ehrgeizige Absichten bei, von denen Europa wisse, daß sie nicht existiren. Es predige einen Kreuzzug wie im Jahre 1813, als wenn Napoleon Il. nur ein Wort hätte fallen lassen, welches Deutschland beunruhigen könnte. Man ging noch weiter. Man behauptete, daß die Unterjochung Italiens von Wichtigkeit für die Sicherheit des Bundes sei. Es ist nicht nöthig, eine so irrige Idee zu bekämpfen. Auf alle diese Irrthümer habe der , Moniteur“ geantwortet und sich bemüht, dieses Gebäude von Anklagen fallen zu machen. Es sei einleuchtend, daß die Ruhe und Sicherheit Deutschlands nicht in⸗ teressirt ist. Die Haltung Frankreichs sei ruhig, seine Politik duldsam. Das französische Gouvernement sei keinen Augenblick von dem Wege der Mäßigung abgegangen und habe fich lohal wieder an die Diplomatie gewandt, um die Lösung für die Ver— wickelungen zu finden. Es habe den Wunsch kundgegeben, daß die Lösung eine friedliche sein möge. Giebt eine so starke Regierung ahnliche Erklärungen ab, so muß man ihr glauben, ohne sie eines

Hintergedankens oder einer Schwäche zu verdächtigen.

—— — — ——

Die Vorlagen des Finanzministers, betreffend die Cru nd steuger⸗ Gesetze, liegen nunmehr mit den Motiven gedruckt vor. Die vier Gesetz⸗ Entwürfe, wie sie zusammen eingebracht find, bilden ein innerlich zu⸗ sammenhängendes Ganze und sind auch in den Motiven als solches be⸗ hanbelt; letztere bieten daher ein ausführliches Material zur Beurthei⸗ lung dieser ganzen Fragen; zwölf Anlagen, zum größten Theil statisti⸗ sche Nachweisungen, bervollständigen dasselbe.

Wegen der Stellung der Staatsregierung wegen der Entstebung und Entwickelung der der Lage der betreffenden Gesetzgebung, der der! über ble Ratur Und Wirkung der Grundsteuer, ler?

Verhältnisse verweisen die Motive auf die den Sesekd bom 29. November 1852 beigegebenen Denkschriften, die darüber = ten Kommissionsberichte und die betreffenden Verhandlungen der Abgeordneten. Die Grundsteuer wird charakteris rt als der welcher von den Erträgen des Grund und Bo zu gemeinen Staatslasten vorweg und neben den übri bes National ⸗Einkommens gleichmäßig treffenden Abgaber als Gegenleistung für die ibm aus dem Staats derbande sonderen Vortheile zu gewähren ist. Sie muß daher, wie Steuern, so veranlagt und gehandhabt werden, ie fähigkeit des Objekts im Verhältniß bleibt wachsende Einnahme zuführt. Allerdin ganzen Natur und ibrer Veranlagung nac. Richtung nicht so entsprechen, wie 1B. personlichen Steuern; doch läßt sich „bei eine falls so weit nachbeifen, daß keine der 31 widersprechende Ueberlastung Einzelner stallnn etwaige neue Last auf alle Einnabmequchen steuer vertheilen kann. Vernachlässigungen 2m systems strafen sich mit der Zeit; NMifstände werden Vewußtsein der Nation und so wird die Abdülse ern

zu der Grundsteuerfrage. Grundsteuer in B eußen hiedenen Grundan z — wegen aller dieier

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