S090

80s H . . n biehen Hesete, den ben ht: n fon ahit'k 8 liegt aber nicht in der Absicht, diesen Zuschlag fetzt sofort na

e, , . f Ferran Milte es gn m de stöp n w def iecem ns, ächten, gin Anielhe von 40 Miblinnen, zu kontrahiten. der zu derhvffenden Gem illigang , , . a Kei der beute fortgesetztn Ziebung der K. Klasse 119. König— Fomüifserius, Gehesne Rärgienungs-iah von Winter weiheilg. maß hierbei zagleich fin jufagen, Laß Liftt Ertrag n, siͤh den ue len. Er soll arst dann ins Leber lreten, wänn gn Fal licher Klasfen⸗Lotterie fiel 1 G . 5696 Ehn 3 . ten, fortgesetzt. Der Kommissions⸗ Antrag auf Ueberweisung der Doraussichtlichen Bedü rfaissen vielleicht wicht ganz genügen möqhte; ntri. den die Borsehung n 0, wg Ee nnn g 290d bär. fielen auf ir 1 — Kettio nen a? das Piinisterium mird mit 68 gegen 21 Stimmen ar. . Staatsregierung glaubt aber ein ahzetes Hülssmiliel noch jü Meobilmachun) der ganzen Armee kommt. Es soll die Steuer erhoben 1 6 , chrer Disposition n baben. Von diesem hohen Hause ist ine werden don dem ersten Tage des Mongis an, welcher auf den Monat folgt, ä Gewinne zu 166 Thlr. aut, Nr, 866. 1497; — Die in der gestrigen (atzsten Sitzung des Hauses der Ab- (isenbahn.⸗ Anleihe dereits genehmigt worden und dieselbe liegt jetzt in welchem die Mobilmachung erfelgt. Gustimmung. ] Die Staats⸗ 934. 8404. 8813 h a3 i 26. 222. X 6g 25,2. geordneten von dem Herrn Finghz-Minister von Patow ge Ek dem Her cenbause zur Berathung vor. Bei den gegenwärtigin Regierung glaubt alfo auch“ hierbei zwar für die Mittel, deren 32 069. 32 6 34 048. 34.525 34.793 6,777 38 git a3 4. machte. Mittheilung hat folgenden Wortkaut: “ WPVerhältnissen werden die von diesem hohen Hause, durch Annahme si. wicht kaltalhen kann, die , K 51. 138 35 356i 6 3 ä. . 36 5 39. 7 Durch Allerhöchste Ermächtigung vom gestrigen Tage ist dem des Gesetzentwurfs genehmigten Operationen nicht in dem Umfange, aber Pig Tul eren en ' ont e Werte ü Chen, . i133. 6.776. Sa 39. 83 3141. S3 zb und ga gib. g. 7i, 106. Kriegsminister, dem Ehef Lei Marine Verwaltung uGd mir der wie fie projektirt waren, but, Ausführung kommen, theilweise ganz Landesvertretung im? Ramen der Steuerpflichtigsé:s in Auspruch = 13 Gewinne Ju 0dr E ö 6 2018. 614 Uuftrag ertheilt worden, drei Gesetzentwürfe, nämlich: 1) den Ent⸗ unterbleiben müssen und die Stagisregiernng hofft burch die auf nehmen kann. Die betreffenden Steuern betragen nach dem jetzt 61865. 11 522 36 ; n 26 3 3 ö. 3 wuif eines Gesetzes, betreffend den außerordentlichen Geldbedarf der diesem Gebiete eintretenden Ersparnisse Mittel zu gewinnen, welche vorliegenden Etat zr gr i ir? ber uschien won n pet nen , , , ,, . , . w , msrinteg erm n,, , dn nnn, h ebenfalls für die hier in Rede stehentꝛen Zwede dienen werden. also in runder Summe ein en Betrag von 3.600, 000 Thlr. darbieten. 38 181 39 025. Z9. 356. , . . ,, se's wegen Abänderung des Gesetzes vom z0, Mai 1855, be. Ich darf als bekannt voraussetzen, daß im Herreknhause dercnts l ä Ytenle ne nnung deansichtigl, wie es in ber Aiatur der Sache ö dn. ö sd. 31336. nl. ü sz. 446. J mn n , Werlchenk zu Lem Gesebenmwarf seil isf. welches der Stegtg. ligt ichen Mischhtig wichtials cinen bleibenden zu erbitten, sondern S3 dz9. S5 389. 85 747. S8 527. 96 S67. He. z und 9. . 41. Verwendung der Zinsen pon den Amtg- und Zeitungs⸗Cautiong, regierung zu diesem Verfaßren Lie Autorisation ertheilen soll. zunächst für Lie Dauer eines Jahres von dem Zeitpunkte an, den ⸗ 58 Gewinne“ u 296 Th fr auß NR . 16. 845 6 1911 Kapitalien, und 3) den Entwurf eines Gesetzes, die Erhebung eines Wird dies Amendement dort angenommen, muß in Folge dessen der Gesetzentwurf näher beheich net, ze Teens dien Maßtegeln 3839 3883 So ö J . 9 n Zuschlags zur klassifizirten Einkommensteuer, zur Klassensteuer und N Gesetz⸗ Entwurf in dieses hohe Haus zurückkehren, so darf die bleibt es selbstredend vorbehalten, daß die Staatsregierung die Ver— e sds re , ir ig Fs 27333. 3 895. 2, 5. 233 g zür Heöahl, und Schlachtstetzer betreffend, dem hohen, Hane m Glaatsregiesung wohl darauf . cdnen, deß ihr het Falaltat arch pflichtung lern mi den Ha drs ertkiung öet ihren mähen g,. 33. 155. 34. 1669 35 158. 37981 38953 39. 265 16. 088. 396 verfassungs mäßigen Beschlußnahme vorzulegen. Meine Herren ö von diesem hohen Hause ausdrücklich werde eingeräumt werden. sammentteten Rechenschaft abzulegen; und, insoweit nicht bie Bis⸗ 55h. 11645. 17605. Mr is. 17566. 38 5335. 18 923' 33 a0 Es ist Ihnen bekannt und so eben milgetheilt worden, daß . (Ruf: ja! ja! auf der Rechten) Wenn die Staatsregierung nun positicnen, zu melchen fie durch ee wzorlan erna tigt wird, berenn 52 141. 52 52. S4. iz. S5, 357. 37.1 39) ze h 65 187. G7 i67. politischen Verhältnisse dahin geführt haben, die ganze Armee in laubt, theils durch die ihr bereits zur Dispostlion stehenden Veit! Kuß geführt sein sollten, dang über die Fortdauer der ö 5. 1883. 6. 761016 de S. G h . 3 133 366. den Zustand der Marschbereltschaft zu setzen. Es wind sich ferner tel, theils durch die beabsic tigte Anleih⸗ die Mittel für die momenn= anderweite Beschlüsse herbeizuführen. Sie schließt stch hierin dem S3. i5tz. S7 362. Sg 245. 92 195. a' hz 2586. 9eI8a. Stg. als fiethwendig grgeben, auch nner ar h. webrhaft zu machen tan zu bestreitenden Ausgaben und (ü ele Erhaltung der Armee früher beobachUiten Verfahren an. Ich werde mir erlauben die e den, . ,., . g3, 258. und für den Schutz der Küsten und fem nnd nnn, n mobil'n Zustande für einen angemessenen Zeit rzum gewinnen zu Alherßöchse Ermächtigung vom geffß ern Cage nie rene Gefen; Eng liche s me ral. etterte- Ditreetieo kehrungen zu tieffen. Es, ist, wenigstens die Meöglichtet tönnen, so ist es doch nötbig, auch die weitere Kornscduenz dieses Entwürfe und die Denkschrift, dem Herrn Präsidenten des hohen ; 19 General-Letterie⸗Direetion anzunehmen, daß die Mobilmachung für die ganze rm. Zustan tes ins Auge zu fasfen. Es darf zunachst de Ale, PHauses nit der Bitté zu übergeben, i, n , n, n. angeordnet werden muß. Zu dem, was gegenwärtig in ichi nicht das zug verschlossen werden daß in Folge der wie ich es fur zweckmäßig halten würde, einer besonderen Kom⸗

,,, , , der Zukunft be gegen wärtigen. FJustände, be. den ctatsmäßigen Einnahmen aul mission zu übergeben. (Lebhaftes Bravo Tages ⸗ Ordnung vorstehen kann, sind bedeutende Geldmittel erforderlich; es bedarf mancherlei Ausfälle zu xechnen ist. Dit Staatäregie ung Der Präsident schlug darauf vor, sofort eine Kommission zu . ,, , , wird bemüht sein, den ihr, durcb. g den Staatsoaushalisniai ernennen und zu die sem Zöed ie Sitzung zu suspendiren. — Die 47 ste Sitzung des Ha uses der Ab geordneten bevorstehenden Maßregeln ins Leben treten zu lassen; es bedarf eröffn ten seredit moöglichst zu beschränken, namtniiih werden auf stommission wurde gewäßhlt und konssitu irt. Vorßsitzender ist a hn hun . bedeutender Summen, um die angeordnete Kriegs staͤrke der dem! Gebiete der einmaligen und extrgordiniten Ausgaben Erspar⸗ (Berlin), Stell vertrete Grabow; Schriftführer: Techow und vir boffen von ziemlicher Ausd.hnanz— zulaͤssig sein, und von Salvigti. Es folgte sodann Berathung von Petitions⸗

jam M 9. Mai 185 ittag? r . tkontag, den 9. Mai 1859, Vormittags 10 Uhr. Armee und nach Befinden die mobil“ gemachte Armee erhalten nisse, wie 1 Verlesung der Interpellation des Abgeordneten Grafen von und den sonstigen mit den Vorbereitungen eines Krieges verbun⸗ man darf sich der Hoffnung hingeben, daß die dort zu erzielenden berichten. Die nächste Sitzung 4 auf Montag , . Pückler. denen Ausgaben die Spitze bieten zu können. Wir befinden ung Etrsparnisse genügen werden, um die bei den Einnahmen zu gewar— über die Rezierungsvorlagen zu erstattende Kommissionsbericht wird, Fortsetzung der Berathung des sechsten Berichtes der Kom h! der glücklichen Lage, daß die einmaligen Kosten, welche durch uigenden Uukfälle zu überlragen. Nähere Miltheilunge n in dieser nach des Herrn Präsidenten Aeußerung, am nächsten Mittwoch im mission für das Unter ichtswesen über Petitionen. diese Maßregeln herbeigeführt werden, sich leicht werden beschaffen] Beziehung glaube ich der Vorberathung in der Kommission und der Plenum zur Beratung gelangen. Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts— lassen; sie sind größtentheils in den Peilteln des tn atssae se, weiteten Berathung in dicfem hohen GKause vorbehalten zu müssen. mn Pas Wost: Vampfschiff „Nagler' aus Stockbolm, am 3. Etats, betreffend die Allgemeine Rechnung über den Staats. in den Ueberschüssen der Finanzverwaltung des vorigen Jahres Es müssen nun aber auch, abgesehen von dem Bedürfniß der d. M. abgegan en, ist in Steitin gestern Morgen mit 227 Passa⸗ bah l e. Jahres 1836. und in sonsigen dis poniblen Beständen zur Zeit ber an ben, Fig mn der Ausfall, Vorkebtunszen get offen werden, um einer, gieren eingetroffen ; , , . Jade Gechie te derreisend ven érurß son- Bälrheh wem. Win Dagegeg e fönnsim ani cMltithlarfitise die dauernden es abe welche seits die zu emittirende Anleihe verzinfen und andererseits aun mich Cöln, 5. Mai. Ihre Fönigliche Hohrit die Prin sessin von Richter erich ; ö nach nicht anders als? x . rsüßfen, der Natur der Sache anderen Aus gaben gewachsen sein, ig e men Die Ste s . 21 ee de . . oi. n . ⸗ . ** lchter ericht der Commission für Handel und Gewerhe über . z als durch eine Anleihe beschafft werden. Ich rung macht Ihnen zunächst den Vorschlag, den 5. 6 des Gesetzes Mindener Eisenbahn zu Deutz ein. Die hohe Frau benutzte den eine Petition, betreffend den Ausbau des Hafe . übe ö i. verpflichtet, hier gleich hervorzuheben, daß ng . über die Verwendung, der Eisenbahn-Abgabe zu suspendiren; also um sr Ubr abgehenden Zug der Rheinischen Bahn zur Forsttzung münde. . ; Hafens von Stolp— ö ergriffenen Maßregeln sich erheblich . feel. ö , , Webers zur e ten, der m nal bon Elec. Ker, He , n rl. dg ele he nne Te e Bericht der Justiz-Kommission über den Antrag des Ah i n , Jahren der Fall gewesen ist. Es e . . als Actien bestimmten Fonds und die Zinsen der bereits angesammelten österreichische Gesandte am Hofe der Tuilerieen, Baron von Hů h⸗ geordneten Freiherin von Frank und Ge 8 es Ab , . in einem wichtigen Faktor der , r. Fonds für allgem ine Staatszwecke dis ponibel zu machen. (Sehr nnn von Paris kommend hier ein und setzte heute früh mit dem Einführung der Verordnung vom 6. Juli ,. mn en . in der Anschaff ung er Pferde n , zul dehts.) Pie aus biesen Fonds zu pest reitenden Ausgaben be- ersten zin. Mindener Gourierzuge seine Reisc'' nach Wien foit. sährungsftisten betreffend, in die n, mn . 1 ss . Landesvertretung ist die königliche Ota at g.. lr 6 laufen sich nach dem Etat auf 887, 000 Thlrzz diese ganze Summe (Köln. Ztg.) . . 3 32. ö.

; zen Lande. dazu bestimmt worden, die frühere, für den F s8⸗Regierung bar fht' die allgemeinen tadtajwecke zwar Die Post aus England ist aus geblieben.

nicht dis ponibel g.. — 8 Uhr Ubends.

̃ ⸗ 9 9 890 2 . . . FJ . . der Pferde ,, macht werden können da wie dem hohen Hause bekannt ist. in Giund: Durm auf der Se . ö * K i e il. ö bon 1 . 9 Her reff ein iger Bahnen Verträge mit den betheiligten Regierung n Du fseldorf, 5. Moi. Gtstern Abend rückte das J. Jäger— . Berlin 6. Maj. Se. Königliche Hoheit ö Maximalberrage von 120 Thlr. , i. 9 ö hlr. mit dem wen ne mierung gie Moglich ei enizichen, Ubeh diefen Bataillon, von Flärhfutn limment nada senffahrtger b ies ar Regent haben, im Ramen Sr. Maje flat bes ch 91 9 Brnz⸗ al unter gewissen Modificationen eine dem 1 k es Theil 36. Abgaben frei disponiren zu können. Unter hier ein. Zum Empfange desselben hatten sich die Spitzen der J . Fabrikanten Joh. Fr k i K K. Vergütigung en nnr, . , Berucksichtigung ᷣ dieser Verhältnisse wird immerhin ein dis Militairbehörden und ine große Menschenmenge derfammelt. , ae r tif n rr ,, ne, de, de elner, Ergeben. Vie (Düss tg) 3 Diajestat ihm' verliehenen detten feng en ö 3 ehe n war hat bei dieser ee ar ,,, . Mat welche die Staatsregierung Ihnen vorschlänt, Baden. Karlstuhe, 4. Mai. Sein Köntzlich: Hohe ns zu ertheilen. ' Pferd . altgreifend zolgen. Ess, Ke den sich die ohen n, ist die, auch die Zinsen des Cautions⸗-Deposilums für die allgemei der Ptinz Friedrich von Württemberg ist heute früh von eile , n. und damit die der Mobilmachung in sehr . . nen Bedürfnisse des Staates flüssig zu machen, Die Ii fon ö. hier nach Darmstadt abgerei. . * ,, zelnen sreise ö Y darf ubrigens int verschweigen daß in ein⸗ Cautions⸗ Depesit amd betragen mehr als 0b. 00h Thlr. Eine Die Aufforderung des Großherzoglichen , , , r ems , , , , n, Aibsicht. welche dne weitere Ansammlung vieser Zinsen zur Verstaͤrkung des ECautions⸗ an junge Männer zum Eintritt in den Kriegsdienst mit Aus sicht N icht amt lich es. e, n e, . bei ihrem damaligen Antrag . 2 Depositums wird bon der Staatsregierung nicht für erforderlich uf Mbancement zu QOfftzierstellen hat inen so rashen Erfelg . Preußen. Berlin, 6. Mai. Se. . norden ist. Es , ,. e. erachtet, und diese ihre Ansicht ist ja auch schon bei mehreren Ge⸗ habt, daß nach elner Beben ntmach ung deffelben öetzs fen de i. Prinz- Regent 6 1 . Ser Königliche Hoheit der 66 Thi J. Inn rene fist e, frahern giormalpreises von legenheiten von dem hohen Hause getheilt worden. Von diesen der sich Anmeldenden geschlossen werden mußte. Dem Vernehmen hofer Felde das Sue gg ien, heute Vormittag auf dem Tempel⸗ sehen h , . gon 300 bis 400 Thle. vorgekommen sind. (Auf— Zinsen der 300,000 Thlr. find in den gegenwärtigen Etat bereits nach ist der Schluß mit 358 erfolgt. (Kartm*. tg.] ; 6 . 3. das Garde-Ulanen- und das 66 3 ö daß . Mitglieder der Landesvertretung so⸗ 100, 000 Thlr. aufgenommen, es bleiben also noch zb 00 6 Württemberg. Stuttgart, 4 Kar erl. Alben die Vorträge des K, Allcrböchstt eielben Lage des a. . steht, dahin zu wirken haben, daß in einer 1brig, welche der Stastsregieräang ebenfalls n, ,, , n,. wird cine Sitzung der Kammer der, Abgeordneten stattfinden n Ministers Freiherrn von , , , . Manteuffel, des gegenüber zu . 8 gegenwärtige, neken der den Einzelnen für die zunächst liegenden Zwecke darbieten Diese , . rders lber n Wetegung n,, ., ) Intendanten von Hülsen , und um 2 Uhr des Geueral⸗ Gesammhelt gobachten den Billigkeit, doch auch das Interesse der rationen? lassen sich durchführen, ohne daß der Steuenkteft Herden,. (Schw. M) — In der est rigen . 8. . ge, 3 dem Auge verloren werde. Ja, gewiß) des Landes irgend Etwas zugem ůhet wird; sie . een, when, 5. Mai. wurden zwei Bungetberichte n Sitzung des Herrenbauses auch die ö ö th Unterhallung des Heeres habch besonder z für den vorliegenden Zweck bereite Mittel dar. Die 2 gen ler ehnng= . solutionen der Kommiffion angen gt und die darin enthaltenen Re- Theil , , . hoben Founagehpreife; mögen sie immerhin zum regierung glaubt aber allertings, auch weitergeben zu men, se ge der enn Pre fur den ., wurf einer Geb g ren ane , . Eben so wurden der Ent— ö . a. 19mhn, die Preise der unmittelbar vorhergehenden sie glaubt, an die Steuerkraft des Landes appelliren zu dar en. scchlagen worden t.“ De Truppen, welche bei Appellation ger is tshofes . 66. Fliedensgerichte im Bezirk des vie . . sein, so haben sie doch noch eine Höhe ale, Es bietet sich nach unsrer Steuer verfassung nur ein leicht zu er. Klages er relunb Frassinette m . Julässigleit der C * i 63 der Gesetz⸗-Entwurf, be⸗ habe ö. . inn gelegten Preise bei weitem über seige⸗ Ich greifendes Mittel dar, um größere Anforderungen an die Steuer ⸗ ten lan pften r er seiben barten Werne,. Arrest im Bezirke des J ußt n ns, e frre gfüng, durch Personal⸗ bollstan di — 4 l. diese E emerkungen, die ich noch durch andere der pflichtigen zu machen: es ist dies das Mittel ein es Zuschlages u Crien, 3. Mat. Der geld eugmeister raf Wimpffen, u bgeord et, ab ause gl n e r ffn Ehren be ein stein, n der vom die gin f , mt. , e we, damit die Forderung, wel 9 den direkten persönlichen 83, . Hir, ern, , n. ö Kommandant der 1. Armee, ist gestern Abends mit seinem General folgte von Seiten der Re . n , genommen. Darauf er⸗ glaubt, ,, erung w die Landes-Vertretung stellen zu müssen denden beiden Steuern, der Mahl- und Schlachtsteuer. 9 9 kehr hier eingetroffen ne n Gtattbalterei gebäude ab gestiegen. h Die ö ., n. e, , , gemachte Staats“ ö , . ; werden möge. Die koöniallche . ö. der bereits , J, 5 chwen , m n,, an enn d , gen eee Finanz Kommission über wiesen. in. Miele: Ser lagen wurden der nannten ,, stellt durch den von mir zuerst ge⸗ ; ie Staatsregierung g aubt, auf die ᷣ abrege , mn 2 lag. Bundes tulp im fing h der unbeschrankten ü macht bekleiden, gebrochene Dritte ber Petitio Hierauf würde die vorgestern ab- zunächst bie von wurf an die Landes vertretung den Antrag, ihr die Zustimmung der Wandesverfretung erhalten haben, auch jetzt, uke n ( g. nee terrschen Reutralität alle ibm noͤthtz t , , ,, e. titionen, zunächst über die Petitionen schatz:s die von mir bezeichneten disponiblen Witte 1 ö. ( kom ürfen. Sie schläͤgt Ihnen wiederum einen Zuschlag zur Aufrechthaltung der schweizerischen⸗ I deere. . . e . ö 2, . . . el f, — 4 zu . 91 , ien , Betrage von 25 pCt. vor. scheinenden Maßregeln zu ergteifen. (Fr. P. Itge) t er Kriegsrüstung zur Disposition zu stillen. Sie

*

Versammlung mitget Das Abendblatt der heuti⸗ Po⸗Linie, und z der Kolonne ge⸗ or 582 Row RNRäbe del 111 ö e T . — Demonstrationen