die Verpflichtung der Gemeinde des Aufenthaltsortes zur Fürsorge

Verfügungen der gedachten Königlichen Re⸗ September und 19. Sktober v. J. vollkommen

bedingi.

Hiernach sind die gierungen vom 22 und gerechtfertigt und es muß dabei sein Bewenden behalten.

Berlin, den 5. Februar 1869. Der Minister des Innen.

Im Auftrage: Sulzer.

An den Landrath N. zu R.

Cirkular⸗Erlaß vom 17. fend die sichere Aufbewa städtischer Akten und Urkunden.

Mittelst Cirkular⸗Erlasses vom Annalen XVI. S. 666.) ist darauf gend geboten es sei, daß für die . r ung und Urkunden, welche nicht nur für die Staͤdte wichtig, auch für die Geschichtsforscher von Interesse sein können, der flaͤdtischen Behörden Sorge Pflicht durch die Aufsichts⸗ Behörde überwacht werde. Wiewohl die Beachtung dieser Vorschriften durch Erlaß vom 5. November i854 wieder in Erinnerung

worden ist, so liegt doch

Anwendung Insbesondere ist auch Frankfurt und

geschenkt wird, deren standes gewünscht werden muß. bem Ober⸗Bürgermeister Piper zu nen Monatsschrift für deutsches Städte⸗

S52

Februar t 8659 — betreß⸗

hrung und Erhaltung vom 13. April 1825,

3. Maͤrz 1832 (ͤꝗ. K amptz hingewiesen worden, wie drin⸗ sichere Aufbewahrung der Akten sondern seitens getragen und die Erfüllung dieser

darüber geführt worden, daß sogar werthvolle Urkunden aus städti⸗

schen Archiven nicht selten verkauft werden,

daß dieser Verkehr kein

unbedeutender sei, und der Export an sitevarischen Alterthümern

in Druck und Schrift in das KÄusland gerade heblich zugenommen habe. Dancben ist zur Sprache gekommen, Förderer der Geschichtskunde viele städtische oder nur von geringem Nutzen seien, indem

Archive von

derselben nicht stattgefunden, . verknuͤpft, wenn nicht ganz unausführbar sei.

Daß diesen Uebelständen möglichst begegnet werde, ich Ew. ꝛc. gefällige nehmen. lichen Regierungen auf weisen, in Gemäßheit des §. 50 der ostlichen Provinzen (beziehung weise des §. 49 und §. 46 der rheinischen Städte⸗Ordnung) Verkauf wichtiger Urkunden und Schriftstuͤcke resp. zu verhindern, auch in geeigneter Weise der städtischen Behörden für Archive anzuregen bie Sonderung und Ordnung der letzteren,

zu

in neuerer Zeit er⸗—

Vermittelung hierdurch ergebenst in Anspruch Ew ꝛc. wollen insbesondere die Aufmerksamkeit der König— den Gegenstand hinlenken und dieselben an⸗ Städte-Ordnung für die 6 der westfälischen den unzulässigen überwachen, das Interesse und wo solche noch nicht

at, hinzuwirken. (In so weit den adtischen Behörden hierbei 1 9 ar n fg ) lich Schwarzburgschen Haus-Ordens,

auf

die Einholung des Raths eines Sach verständigen wünschenswerth

werden sollte, wird es sich empfehlen,

obne Zweifel dazu gern bereit sein werden.)

dieserhalb die Hülfe der soöniglichen Provbinzial-Archivare in Anspruch zu nehmen, welche

Von der hierauf Seitens Ew. 24. zu treffenden Anordnung

und von dem Erfolge derselben will ich zu faͤlligen Mittheilung ergebenst entgegensehen. Berlin, den 17. Februar 1859.

Der Minister des Innern. Flottwell.

An sämmtliche Fönigliche Ober⸗Prästdenten.

— —

seiner Zeit einer ge—

Erlaß vom JT. März 1859, betreffend die Verwen⸗

dung der treis⸗Secretaire Militair⸗Ersaß⸗Aushebung.

In der anliegenden Vorstellung vom 6. Dezember pr. tragt der Kreis ⸗Setretair N. zu N., baß ihm für die Reisen,

zu den Geschäften der

bean⸗ welche

aus seinem Aversum für den Dienstaufwand die des Letzteren zu bestreiten. reglementsmaͤßigen

den Eirlular⸗ gebracht Grund zu der Annahme vol, daß der Er⸗

haltung städtischer Urkunden nicht überall diejenige Aufmerksamkeit bei der Wichtigkeit des Gegen⸗ in der von a. O. herausgegebe⸗ Gemeindewesen Klage

daß fur Freunde und keinem die Auffindung der

darin aufbewahrten Urkunden, weil eine Sonderung und Ordnung mit ungewöhnlichen Schwierigkeiten

dafür muß e. . scondershausensche Wirkliche

von Elsner,

raths und des Kreis⸗Secretairs vom Sitze

haben, im Namen Sr. Majestüt des Königs, Dem Landrath von

er allsährlich Bchufs Mitwirkung bei dem Militair⸗Ersaßgeschaͤft⸗ nach den ausw äüättigen Aushebungs⸗-Bezirken unternehme, umd für den Aufenthalt in den letzteren Reisekosten und Dickten aus Staatg, fonds gewährt werden.

Nach der stehenden Praxis bedient

Aushebungä⸗Bezirken eines Büreaun⸗Gehülfen.

* —

destens störend auf die F Verwaltung einwirlt. — Will indeß der Landrath, welcher den reiz. Seeretair zur Fuͤhrung der Losungsliste am Kreisort verwendtt denselben auch in den auswärtigen Aushebungs-Bezirken zu diesen Geschaͤfte heranziehen, so muß ihm, dem Ersteren, überlassen bleiben,

Reise⸗ ꝛe. stosti Die Vergütung dieser Kosten nach de Sätzen aus Stagis fonds muß aber umsomehr als einerseits der §. 13 der Ersatz⸗Instruction auf welchen sich der N. für seinen Antrag daß der Kreis-Secretair ein für all

abgelehnt werden,

beruft, keines weges anordnet,

Mal die Losungsliste zu fübren habe, dieses Geschäft vielmehr, du

bestehenden Praxis entgegen, principaliter einem Mitgltede ber Kreis-Ersatz-Kommission zuweist, andererseits eine bestimmte Vet wendung des Kreis-Seeretairs zu den Geschäften der Ersatz-Auß— hebung in der mit dem 14. Januar 1860 in Kraft tretenden, hi Instruction vom 143. April 1825 aufhebenden neuen Ersatz⸗ In struetion nicht vorgeschrieben ist.

Es kann daher diesseits keine Veranlassung genommen werden der von der Königlichen Ober Rechnungs-⸗ammer in dem Erlust vom 49. August 1853 geäußerten Ansicht entgegenzutreten, un wird der Königlichen Regierung hiernach unter Bezugnahme qu die Verfügungen vom 26. Juni und 4. Dezember 1855 die Beschth

dung des Antragstellers überlassen. Berlin, den 7. Maͤrz 1859. Der Minister des Innern

Flottwell.

An die Königliche Regierung zu X.

der Fürstlich Rath und

schwarzbu

Se. Excellenz Staat gministi

Geheime von Sondershausen.

Angekommen:

Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regeh Allergnädigst geruhl Davler zu Nordhausen die Erlaubniß ju Anlegung des von des Fürsten zu Schwarzburg⸗Sondershaust Durchlaucht ihm verliehenen Ehren⸗Kreuzes gweiter tlasse des Füt⸗⸗

so wie dem Spinnmeisth Anlegung der von des stönig Medaille dritter Klasse n

Berlin, 12. Mat.

Rikolaus Reul zu Eupen zur der Belgier Majestät ihm verliehenen ertheilen.

M icht amtliches.

Se. Königliche Hoheit n

Preußen. Berlin, 12. Mai. zut Besichkigung du

Prinz-Regent begahen sich heute früh 9 Uhr

Exerzierplaßze bei Tempelhof, und nahmen nach Ruckkehr die Vorträge des General ⸗Majors von Manteuffel, di Minister von Auerswald und von Schleinitz entgegen

— Das Herrenhaus beschloß in seiner rige Sitzung, die Vorlage über das Eherecht in dieser Session 6 zu berathen; der Justizminister hatte sich hiermit ein verstande erklärt. Es folgte sodann die Berathung von Petitionen.

— Das Haus der Abgeordneten beschloß, joritäͤt, über die bereits erwähnte Petition des kowski, dem Antrage der stommission gemäß,

überzugehen.

Abg. v. Ben!

bei der großen Mehrzahl der Landraths ämter b. sich der Landrath zur Listenführung bi ö dem Erfatzgeschaͤfte, sowohl am Kreisorte als in den auswärtigen Diese Miaaßnahn

ist volltommen begründet, da die gleichzesti ge Abweßenhr it des Lan, itze des Landräathsamts min.

ortführung der laufenden Geschäfte der styrit.

7 Gade Jafanterit, und 2. Garde- stavallerie, Brigade nach del Allerhöchstihti

nich

mit großer Mr ui Preußen sind gestern um 3 Uhr Nachmi zur Tages ordnun sind gestern um hr Nachmittags

S5

Sachsen. Dresden, it. Mai. Se. Fstönigliche Hoheit der S gen gh nn 6 g, 6 s , , ich . hellen rn, m, rliche Hobeit sind beute Nachmitta z n hier ein getroffen. (Dr. J.) g von Prag

— Weimar, 11. Mai. Nach Eröffnung der heutigen Sitzung machte der Präfident dem Landtage die Mittheilung, daß in Be⸗ sehung auf den auf der heutigen Tagesordnung befindlichen Gegen⸗ nb, die anderweite Vorlage in der Domainen-Angelegenheit ein 28 Abgeordneten unterschrlebener Antrag eingebracht worden durch welchen mit Rücksficht auf die gegenwartigen Zeit⸗ verhaͤltnisse, und nachdem aus der nämlichen Rücksicht dis Schluß— sefsung auch über andere wichtige. Verlagen ausgesetzt worden eine Entschließung des Landtags dahin beantragt werde, daß der⸗ malen von der Berathung des anderweiten Ministerial-Dekrets in der Domainenfrage vom 11. v. M. abgesehen und die Großherzog— siche Staatsregierung ersucht werden möge, ihr Einverständniß da— mit zu erklären. fortige ohne Debatte genehmigt. Vom Ministertische aus wu de hier— alf durch den Stagts⸗Minister von Watz dorf die Erklä⸗ rung abgegeben, daß er ermächtigt sei, die Zustimmung der Großherzoglichen Staatsregierung zu dem Reschluffe auszusprechen, und in der der offentlichen Sitzung sich anschließenden vertraulichen Sitzung eine weitere Mittheilung über die fernere Behandlung und Erledigung der Landtagsgeschäfte machen werde. — Heute Nach=

von sei,

Weise geschlossen. (Weim. Zig.)

Golha, 10. Mai. Eisenbahnzug führte die 4 Mintster von Weimar, Gotha, burg und Metaingea, welche heute Vormittag

Der Abends 6 Uhr hier

burg 9 . ihn Weimar eine Konferenz gehalten haben, von dort hierher. Dlfeselben begaben sich

bald nach ihrer Ankunft zu Sr. Hoheit dem Herzog, welcher von

seiner Reise hierher zurückgekehrt ist, und erhielten eine längere Audienz. (8. 3.) 9

Altenburg, 10. Mai. Maßgabe einer, heut publizinten höchsten Verordnung in Anbetracht er gegenwärtigen Zeitumstände für nöthig erachtet, von F. 1 des Gesetzes vom 22. Januar 1857, die Erfüllung der Mili⸗ air ö . ., . . ͤ , . d 6 fairpflicht durch Stellvertretung betreffend, vorbebaltenen Wider⸗

ruf Gebrauch zu machen und die Befreiung von der Militairpflicht

84 2 . 2 3 z ß ) s durch das Mittel der Stellvertretung fortan bis auf weiteres als ; . ö werden, dessen Sprengel viermal so groß als der Flächeninhalt der

britischen Inseln sein wird. sächsische

unzulässig zu erklären und außer Wirksamkeit zu setzen.

Frankfurt a. Mm., 10. Mai. Der Staatsminister v. Beu st iß hier eingetroffer

Nasffan. 0.

niglich

7

2 Kö n,, .

Wiesbaden, Mai. rung⸗⸗Vorlage: die Bereitstellung der Miitel zur Kriegsbereitschaft betrefffnd. Die angeforderten Mittel sind, wie wir zuverlässig be— richten können, einstimmig bewilligt worden. (Fr. J.)

Gutem

. Baiern. München, 10. Mai. sind unter den deutschen Regierungen Verhandlungen

Vernehmen baldiges und günstiges Resultat.

Abgang von mindestens 200 Studirenden ergeben. Der neuernannte königliche Staatsminister des Innern,

den heute erschienenen, die sind, so umfangreich derselbe auch ist, dennoch Stabsoffizierstellen besetzt worden, Oberstenstellen der Infanterie noch unbesetzt. —

alle bakanten

nicht

Gestern

Desterreich. Wien, 19. Mai. tiefbetiübende Nachricht eingetroffen, liche Brigg „Triton“ nächst la Coma durch Pöelberkammer in die Luft gesprengt wurze Schiffs-⸗Lieutenant Barrh, befand sich mit 9 Individuen page eben am Lande und wurde daher glücklicherweise gerettet.

eine Entladung Der Kommandant,

derletzt in das Spital nach Ragusa abgeführt, . noch nicht ganz genau ermittelt werden. Se. Majestäͤt der aiser hat sofort die nachdrücklichsten Befehle erlassen, damit Alles sasgebgten, werde um den Verwundeten jede Hülfe und die mög— ichste Erleichterung ihres traurigen Geschickes zu gewähren. Ihre Majestäten der König und die Königin von in Laßbach an⸗

Der Gefammtverlust konnte

gekommen.

A480 Mann, bei der AÄrtillerie 3070 Mann,

Auf die Anfrage des Präsidiums wurde die so⸗

Verhandlung über diesen Antrag beschlossen und derselbe zweite Entwurf beantragt die Verlaͤngerung der Dienstzeit n Ran

ankommende

Alten. . und den erneuerten belgisch⸗französischen Handelsvertrag ohne Debatte und mit Einstimmigkeit genehmigt.

zurückgereist.

Unsere Staatsregierung hat nach 1 in England eintveffen. Geburtstage ber Königin, in Osborne erwartet.

dem in . 6 Morgen im ganzen Lande 586 Wahlen — darunter 319 liberale und E267 konservative — vollzogen waren.

lichft

, nächsten Monats zum Stapellauf bereit sein. —

ind wegen der Erlassung eines Vieh⸗-Ausfuhrverbots eingeleitet; man hofft auf ein z und Nach dem bisherigen Stande der Inseription an unserer Univerfität für das gegenwärtige Som— mer-Semester dürfte sich in Folge der kriegerischen Verhältnisse ein

. Herr v. Neumayr, wird von Siuttgart heute hier eintreffen. — Durch Stabsoffiziere betreffenden Armeebefehl

vielmehr bleiben namentlich einige ist der Hesandte Englands am toskanischen Hofe, Lord Norm anby, aus st renz auf der Rückreise nach England hier eingetroffen. (N. C.) Von Ragusa ist die daß gestern Abends die staiser⸗

der wird, lautet:

der Egui⸗ ge, eb . Von der übrigen Wemannung blieb Mann gleichfalls vollkommen un⸗ 4 Todte und 10 Verwundete wurden jedoch leider bereits AUnserer vielgeliebten Gemahlin, damit dieselbe die Functionen einer solchen gemäß Unseren Instructionen und Erlassen dergestalt ausübe, dieselben in der allgemeinen Dienstordnung, die Wir aufgestellt haben und welche in das Staatsbuch eingetragen werden soll, bekannt gemacht ordnen an, daß Unserem Oheim, dem Prinzen Jerome,

— 11. Mai. Ihre Maßjestäten der König und 5ni V die König von Preußen haben gestern um 10 Uhr g nb egs ni E. 5 rat⸗Hofßug die Reise von Laibach bis Gratz fortgesetzt.

Schweiz. Bern, 11. Mai ier ist di

. . . Mai. Hier ist die Nachricht einge⸗

gangen, daß scit vorigem Sonnta * e nn. nge

a, . nr. Joch befetzt g ein Corps österreichischer Kaiser⸗ er Bundesrath hat eine auße Cen *

Zeughäuser sämmtlicher Kantone , . , .

Niederlande. Am st Mai 2. J . 2 erdam, 10. Mai. Der Zwei . der Generalstagten sind drei Gesetzentwürfe , , 37 eiste verlangt Erhöhung des Kriegs-Budgets um R 832000 . zur Enberufung der beurlaubten Konkingente von 135 . 57 und zur Nichtentlassung des Kontingents von 1858. Es zeträgt dieses bei der Infanterie 19.400 Mann, bei der Kavallerie bei der bei den Ingenieuren 190 Mann. Für die Remonte werden 711 Pferde . Der tigents von 1854 um ein Jahr. Der dritte be 367, 28 s dun 1864. in Jahr. D itte verlangt 667,287 Gulden für die Kriegsbereitschaft des limburgischen De dg rin, n, , S870 Mann Kavallerie beträgt. Die Kammer wird biese Entwürfe baldigst prüfen. (Düss. tg.)

Belgien. Brü ssel, 10. Mai. Der stredit von 5 Millionen Franken zu Gunsten des Kriegs-Departements, welcher nach neuerer

3 ö Bestimmung ' l . mitlag gegen 3 Uhr wurde der 15 ordentliche Landtag in üblicher estimmung auf 9 Millionen erhöht worden, gelangte in der heu⸗

inn Kammersitzung zur dringlichen Verhandlung und beinahe ohne T chatte zur einstimmigen Annahme. Auch der Senat hat heute nach einem langen Zwischenraume seine Arbeiten wieder aufgenom⸗

(Köln. Ztg.)

Großbritannien und Irland Lord Cowley 4 .

inn nd ꝛ London, 19. Mai ist im Laufe der verwichenen Nacht nach Paris Ber Prinz von Wales soll zu Anfang der kommenden Jedenfalls wird er am 24., dem

Betreffs des neuen Parlaments ist zu bemerken, daß bis heute Einer Verfügung des stolonial⸗Ministers zufolge wird in Moreton Bai, Neu-Südwales ein neuer Bisch ofs fitz erxichtet Der Verein zur Verbreitung der Bibel

im Auslande steuert zur Gründung 1000 Pfd. bei und der Bischof von Neweastle hat die Hälfte der Ausstattungskosten zu bestreiten

. übernommen. ee. ad . Die Ständeversamm-⸗ lung hielt heute eine geheime Sitzung zur Berathung der Regie⸗

. Schraubendampfer „Etna“, der gestern in Portsmouth eingetroffen ist, gebt übermorgen mit Truppen nach Malta ab. — Die Admiralität hat gefstern nach Deptfood Befehl erlassen die daselbst im Bau begriffene Schrauben⸗Fregatte „Ariadne“ mög⸗ rasch zu vollenden. Sie wird vielleicht schon am 8. des 1 r Zum besondern Schutz der Regierungswexften sollen neuerdings Werften⸗Brigaden organisirt werden. Die letzte derselben war eist vor 4 Jahren auf⸗ gelöst worden. .

. 11. Mai. Die heutige „Gazette“ meldet, daß der Leucht— thutm bei Ancona auf Befehl Deserreichs unangezündet bleiben solle Wie die „Times“ erfahren, miethe Frankreich fortwährend eine große Menge englischer stohlenschiffe nach einem Hafen des Mittel⸗ ländischen Meeres, dessen Namen sie erst beim Auslaufen erfahren sollen. Frankreich bewillige diesen Schiffen theilweise Kriegsprämien Es werden augenblicklich zehn solcher Bampfer gesucht. Der „Morning Herald“ leugnet jedes schriftliche Ueberein kommen Englands mit Preußen. Das im he

Paris, 10. Mai.

Napoleon, don Gottes Gnaden und durch den Willen der Kalser der Franzosen u s. w.

Um Unserer vielgeliebten Gemahlin, der Kaiserin, Beweise des hohen Vertrauens, das Wir auf dieselbe setzen, zu ertheilen und in Erwägung daß Wir beabsichtigen, Uns an die Spitze der italienischen Armee zu stellen haben Wir zu übertragen beschlossen und übertragen durch Gegenwärtiges der Kaiserin, den Titel einer Regentin während Unserer Abwesenheit wie Wir

Koken . 1

den Präsidenten der großen Staatskoöͤrper, den Mitgliedern des Geheimen Rathes und Unseren Ministern Kenntuiß von obgenannten Befehlen und Erlassen ertheilt werde. und daß in keinem Falle die Faiferin bon dem Tenor bei Ausgbung der