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die Erhebung eines Zuschlages zur klassi⸗ ommensteuer, zur Klassensteuer und und Schlachtsteuer betreffend. Vom 21. Mai 1859.

Gesetz⸗ fizirten Eink zur Mabl⸗

Im Namen Sr. Majestät des Königs.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Prinz von Preußen, Regent, verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt: J Für den Fall, daß sich im laufenden Jahre die Mobilmachung des Heeres als nothwendig ergeben sollte, wird der Finanzminister ermächtigt, vom (ästen des auf den Monat, in welchem die bezeich⸗ nete Maßregel angeordnet worden, folgenden Monats ab, und auf die Dauer eines Jahres zur selassensteuer und zur Mahl⸗ und Schlachtsteuer, abzüglich jedoch des nach §. 1 des Gesetzes vom 1. Mai 4851 den Städten zu⸗— fließenden Drittheils vom Robertrage der Mahlsteuer, einen Zu⸗ schlag von fünf und zwanzig Prozent in Hebung zu setzen und zu⸗ gleich mit der Hauptsteuer zur tat tasfe einziehen zu lassen.

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In den mahl- und sch achtsteuerpflichtigen Städten wird der Zuschlag zur Einkommensteuer zwar nach dem vollen Betrage zu setzterer veranlagt, auf denselben jedoch die S Th. lern als Entschaͤdigung in Gemäßbeit des S. vom 1. Mai 1851 in Anrechnung gebracht.

ö §. 3.

Der Finanzminister ist mit der Ausführung dieses Gesetzes beauftragt. ᷓ

2 zu b. des Gesetzes

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und

beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Berlin, den 21. Mai 1859.

(L. S. Wilhelm, Prinz von Preußen, Regent.

Fürst zu Hobenzollern-Sigmaxingen. Ruerswald. von der Heydt. Simons. von Schleinitz. pon Bonin. von Patow. Gr. von P ückler.

pon Betbmann-Hollweg. Schröder.

Flottwell.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

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zweckmäßig erachtet worden ist, die Geschäfte * 4ER. — . — 6 Kottbus-Schwielochsee⸗-Eisen⸗

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auf das hiefige Königliche Eisenbahn⸗

des St mmiss

n ; ⸗ ⸗ 41 2 bahn dom 1. Juni d. .J. t Kommissariat übergehen zu lassen, wird bierdurch zur offentlichen Kenntniß gebracht.

ab

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21. Mai 1859 — betreffend don Staats-Prämien für die Chausseebauprojekte in solchen

Bauten Vorbeugung Nothständen für erforder⸗ werden.

don erachtet Die Unñicherheit ñ Zweigen der Fabrikthätigkeit durch welche eine Anzahl

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ien schaftigungslos geworden dem Maaße der Fall gewese

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In einzelnen Gegenden ist — . : ß die Aufmerksamkeit de 1 ns, g, , e, . Ausmertsamtei er rden fuür die Aufrechterhaltung geregelter Zustände An⸗ enommen ißt Die 8 irch S* ,, 8 . 3 taände in An⸗ ee e , n, , mig durch Staats bauten an Eisenbahnen, Strom— i . . sonst dargebotene Gelegenheit, ben so arbeits- er n, . anderweit lohnende Beschäftigung zuzu—

in diefem Jahre weniger als sonst in Ausficht zu neh eine Aufschiebu 2 , usficht 34 nehmen, eine Aufschiebung zulaf Staats bauten aus gesetzt

ende t werden müssen, um die

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in früheren Jahren hei den in geringerem Umfange ein—

. en, weder eine Verpflichtung liche Arbeiten blos zu hem 2wecke einzuleiten, damit blos zu dem Zwecke einzuleiten, damit

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klassifizirten Einkommensteuer, zur

umme von fünf Tha⸗

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19 9 Mass = 6 . diese Ressort⸗Veränderung

14 13156 44 9 3 1 5 ; j 16 der politischen Verhältnisse hat in den meisten neuerdings Sinschränkungen herbeige⸗

t und williger Per⸗

disponibeln Mittel der mögen.

dem Einzelnen der Broderwerb erleichtert werde, noch auch es gerat finden, dem Andringen auf eine vom Staate zu erwartende J bei dergleichen eintretenden Verlegenheiten Vorschub zu 12 Wo solche durch Arbeiterentlassungen oder Stockungen in än. wohnten Gewerbethätigkeit entstehen, muß zunächst die zi e der engeren politischen Verbände, der Kommunen und Ker i⸗sle n rationen eintreten. Diese wird die Staatsregierung bei ihre . für zu machenden Aufwendungen in geeigneten Fällen bela b unterstützen, und insofern eine besonders zweckmäßige been , Beschäftigung von Arbeitern mit dauerndem Vortheile für Lc Gemeinden und Kreise durch Verbesserung ihrer öffentlichen . municationen, insbesondere durch Erdarbeiten bei Ehausseebt'l zu gewähren ist, werden solche Bauten auch nach wie vor 5 entsprechende Prämien gefördert werden. Wenngleich daher . dem Cirkular⸗Erlasse vom 5. d. Mts., neuen Chausfeebau- rh n deren Ausführung die Bewilligung von Staatsprämien eg, wegen der nothwendigen Beschränkung der Staats ausga enden Allgemeinen bis auf Weiteres keine Folge zu geben ist so nam ich doch in solchen Fällen, wo derartige Bauten zur Voꝛrhen 1 r oder Beseitigung von Nothständen für erforderlich erachtet Je. die Allerhöchste Genehmigung unter Bewilligung angemise n Prämien zu befürworten auch unter den gegenwaͤrtigen Velha nissen nicht Anstand nehmen. . 26 Tie Königliche Regierung möge hierauf bei Befolgung der Eircular- Verfügung vom 5. d. M. achten. a.

Berlin, den 21. Mai 1859. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten von der Heydt. ;

An sämmtliche Königliche Regierungen und an die Königliche M inisterial-Bau⸗Kommission hier.

*

Das 17te Stück der Gesetz Sammlung, welches heute aut— gegeben wird, enthält unter ) z Nr. 5064. den Allerhöchsten Erlaß vom 6. Oktober 1858, betre⸗

fend die Verleihung des Expropriationsrechts an ji zur Versorgung der Stadt Berlin mit fließendem Wasa an Stelle der Unternehmer Fox und Crampton gelt

pany“; unter die Bestätigungs-Urkunde, betreffend die Genehmigum der Emission der fünsten Million des Grundkapttal . Schl sischen Hütten⸗ Forst- und Bergbau-⸗Gestl. schaft „Minerba“ mit bevorzugten Rechten an dan Dioidendengenuß und Bestätigung des Nachtrags su ihrem Statut. Vom 26. April 1859; unter ö das Gesetz, betreffend den außerordentlichen Geldbedan der Militair- und der Marine-Verwaltung. 21. Mai 1859; unter ; das Gesetz wegen Abänderung des Gesetzes

vom

23: 125“ t. 2 ] 11 = Mai 1853, betreffend die von den Eisenbahnen zu elt richtende Abgabe, und wegen Verwendung der Zinsn

von den Amts⸗ und Zeitungs⸗Cautions⸗apftalin Vom 21. Mai 1859; und uater das Gesetz, die Erhebung eines Zuschlages zur klasf fizirten Einkommensteuer, zur Klassensteuer und u Weahl- und Schlachtsteuer betreffend. Vom 2t. iu 1859. Berlin, den 24. Mai 1859. Debits-Comtoir der Gesetz—

S

ammlung.

— — —

——

Berlin, 23. Mai. Se, Königliche Hoheit der Prinz⸗Res haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnaͤdigst gerun Dem Herzoglich Anhaltischen Oberförster Meyer zu guschwitz

ihm verliehene

streise Fraustadt, die Erlaubniß zur Anlegung der Gesammt⸗Haut

goldenen Medaille des Herzoglich Anhaltischen Ordens Albrechts des Bären zu ertheilen.

Benachrichtigung. g Die dem beurlaubten Stande angehörenden Reserven um — zehrl ute J. Aufgebots werden hierdurch benachrichtigt, daß fie n Fall einer Mobilmachung eine beschleunigte Geftell ung zu erwalte haben und daher ihre häuslichen Verhaͤlinisse schon jctzt arrangitu

Berlin, den 23. Mai 1859. Central⸗Landwehr⸗Büreau 1. und 3. Bat. 20. gandwehr⸗Regimentt⸗ In Vertretung: ĩ

von Bosse, Hauptmann und Compagnie Chef

tenen Actien-Gesellschaft ‚Berlin-Waterworks-Coh—

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N icht amtlich es.

Berlin, 23. Mai. Ihre Majestaͤten der König haben heute Allerhöchstihren Aufenthalt von Sans souei verlegt.

22. Mai. Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent nabmen heute fruͤh den Vortrag des General-⸗Majors Freihern don Manteuffel entgegen, begaben dann Allerhöchstsich nach Charlotten⸗ burg und wohnten dort dem Gottesdienste bei.

Zpaͤter arbeiteten Se. Königliche Hoheit mit Sr. Hoheit dem Fuͤrsten bon Hohenzollern, den Ministern von Patow und Frei⸗ errn von Schleinitz und empfingen den Wirklichen Geheimen Rath zon Uechtritz und Se. Durchlaucht den Fürsten W. Radziwill.

Hessen. R assel, 21. Mai. Dem Vernehmen. nach, bemerlt nie „Kass. Itg. n ist in der gehesmen Sitzung der Ersten Kammer am 18ten d. M. der angekündigte selbstfländige Antrag des Frei— herrn von Edelsheim eingebracht worden, dahin gehend, daß bezuglich der erfolgten Zahlungs⸗-Einstellung der hiesigen Leih- und Kommerzbank, so wie mit Rücksicht dieses Ereignisses und die vielen dadurch um das Ihrige gebrachten Personen, die Kammer

alsbald einen Ausschuß mit dem Auftrage bestellen möge, sich mit der hohen Staatsregierung gung der nöthigen Aufklärung in Benehmen zu setzen und auf heren Grund, so wie auf dem des in der Motivirung des Antrags enthaltenen Materials die Sache eingehend zu prüfen, sodann aber, ttwa mit weiteren Anträgen, schleunigst darüber zu berichten. Wie s heißt, ist nach lebhafter Diskussion der Antrag in Erwägung zu ziehen und darüber einen besonderen Ausschuß berichten zu

sassn, beschlossen worden.

Preußen. und die Königin Charlottenburg nach

Frankfurt a. M., 21. Mai. ist gestern Nachmittag in Begleitung mehrerer offtziere von Kassel hier eingetroffen. Per Kronprinz von Sachsen ist heute zur Inspection der Truppen nach Biebrich abgereist. (Fr. J.)

Der Kurfürst von Hesse höherer

4 * Stabs⸗

Brüssel, 20. Mai. Heute begann und schloß lgemeine Diskussion des Wohlthätigkeits-Ge⸗ ü Kriegsministers empfiehlt den und Offizieren bis auf Weite⸗ Die Kammer ist auf künftigen

Belgien. der Senat die al setzs. — Ein Rundschreiben des Cörps-Kommandanten, den Soldaten res keinen Urlaub zu gewähren. Montag einberufen worden.

— 26 Mal In der heutigen Debatte des Senats über das KWohlthätigkeits⸗Gesetz brachte Herr Forgeur, der Chef der Linken, einen mit letzterer vereinbarten Verbesserungs⸗ Antrag ein, vonach dem Gesetze die ihm zumeist vorgeworfene rückwirkende Fraft dadurch benommen wird, daß gegenwärtig bestehende Spezial⸗ Administrationen von Stiftungen u. s. w. aufrecht erhalten werden, denjenigen darunter aber, welche einer öffentlichen Kontrole er—⸗ mangeln, eine solche durch Spezial⸗Erlasse beigeordnet werden soll. Herr Tesch erklaͤrte, die Regierung werde sich der Annahme dieses Fimmendements nicht widersetzen. Ein anderer Antrag, die Dis⸗ kussion der Vorlage auf die nächste Session zu vertagen, wurde bon den Herren Fürst von Ligne, bon Dorlodot und Spitaels eingebracht. Auf die Frage des Vorsitzen den, ob die Regierung diesem Amendement beitrete, erhob sich der Chef des Kabinets, Herr Rogier, und erklärte, die Frage sei eine so wichtige, daß die Regierung eine solche nicht ohne Berathung mit dem Staats⸗ Oberhaupte ertheilen könne; er beantrage also die Vertagung der Debatte auf die kommende Sitzung. Diese Sitzung ist künftigen Dienstag anberaumt worden. (Köln. Ztg.)

London, 20. Mai.

Großbritannien und Irland. Die Königliche Thronxrede wird, wie man erwartet, am zes nächsten Monats gehalten werden. Die Wahl des Sprechers wird am Zisten vorgenommen, und der bisherige Sprecher,

; . . ] ; 5 48 * 165 3 RI 8 Ro aller Wahrscheinlichkeit nach ohne Opposition wiedergewählt werden. ö ö 7

Jetzt sind alle 654 Wahlen für ment beendigt, ja, augenblicklich giebt es glieder, da in Aylesbury der 5 gleich viel Stimmen erhalten haben. Das künftige 4 wird 353 liberale und 302 konservative Mitglieder zählen. Liberalen haben 44 Stimmen verloren, gewonnen nur 21, sie bei den Wahlen 23 Stimmen eingebüßt haben.

General Sit W. Williams of Kars, bisheriger Komman— dant der Garnison von Weolwick reist heute von Liverpool ab, um seine neue Stelle von Kanada anzutreten.

Malta vom 15ten zufolge kreuzte Vice⸗ Admiral Ober⸗Kommandant im Mittelmeere, im „Marl— anderen Kriegsschiffen noch immer Mit den Kriegsschiffen, die

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das großbritannische Parla—⸗ sogar D 2 8 4281 Parlament Die

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*. — als Gouverneur

Briefen aus Fanshawe, der Ober Ke borough“ (131) mit 3 Linien— und Angesichts des Hafens von Valetta.

auf die Tragweite

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rath sie annahm , *

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Briefe zu veröffentlichen oder

auf

Mr. Denison,

655 erwählte Mit⸗ 2 11 . 1 32184* fonservatibe und der liberale Kandidat

Rundschreiben allen

betreffend

Wuäche der Bidassoa⸗Brücke

schüßzen,

im Hafen selber liegen, bestand die englische Seemacht dafelbst aus 19 Fahrzeugen, darunter 6 Lintendampfern erster Klasse.

— 21. Mai. Die Königliche Familie ist heute nach Osborne, auf der Insel Wight, abgereist, wo die Prinzessin Friedrich Wilhelm von Preußen gegen Abend erwartet wird. — Die in Portland liegende Abtheilung der Kanalflotte wird in den nächsten Tagen bedeutende Verstärkungen erhalten. Unter Anderem wird der „Royal Albert“ (134), das Flaggenschiff der analflotte, daselbst erwartet.

Bei einem Meeting englischer Maler, von Sir Charles Eastlake stattfand, wurde beschlossen, keine Gemälde nach Paris zur Ausstellung zu senden.

Frankreich. P aris, 20. Mai. Der durch Kaiserliches Dekret vom 9. Mai eingesetzte Prisenrath hat uber die Gültigkeit aller im Laufe des jetzigen italienischen strieges gemachten Prisen, die französischen Behörden zur Beurtheilung vorgelegt werden, zu erkennen; auch hat derselbe in Streitigkeiten über die Eigenschaft der Schiffe, ob dieselben als neutral oder feindlich zu betrachten seien, ob ein Schiffbruch oder Strandungsfall vorliege, so wie über die Prisen, die in die Häfen der französischen Kolonien gebracht werden, zu entscheiden. Zum Präsidenten dieses Prisenrathes ist der Staatsrath Duvergier ernannt worden. Der Prisenrath be⸗ stebt außer dem Präsidenten und dem Regierungs⸗ommissar, zu welchem Herr de Clercg ernannt wurde, aus sechs Mitgliedern. Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

Der Bericht des Hrn. Devinck wurde im gesetzgebenden Körper vertheilt, und wird die Diskussion heute beginnen. Nach dem betreffenden Gesetzentwurfe wagen die ordentlichen und außerordentlichen Ausgaben auf 1, 795, 367, 481 Fr. und die ordentlichen und außerordentlichen Einnahmen auf 800, 654,379 Fr. veranschlagt, wonach sich ein Einnahme⸗Ueber⸗ schuß von 5, 286, 898 Fr. heraus stellte. Da die Regierung seitdem Ergaäͤnzungs⸗Wredite im Betrage von 2, 346,227 Fr. beantragte, so verringerte fich der Ueberschuß auf 2.950, 671 Fr. Die Budget⸗ Kommüͤssion glaubt einige Abzüge in den Ausgaben beantragen zu sollen, welche sich auf 2, 955,930 Fr. belaufen. Da der Staats⸗ so wurde der Ueberschuß wieder auf 5,896,601

Kommisfion beantragte außerdem, aus diesem von 5. Millibnen zu entnehmen, welche Amortissements das nöthige Kapital zum Anlehens bilden wür⸗ d 96 601

das unter dem Vorfitz dieses Jahr

über das Budget für 1860

* *

Fr. erhöht. Die Kieberschusse eine Summe. mit den 20 Millionen des Dienste für die Zinsen-Zahlung des neuen ; den. In diesem Falle würden die Einnahme⸗Ueberschusse

Fr. betragen.

Die „France Centrale“ meldet, daß der Kriegs⸗Minister durch

Corps-Chefs die Weisung ertheilt habe, den

unter ihnen stehenden Offizieren nicht zu gestatten, in Zeitungen

denselben sonstige militairische Mit⸗ theilungen zu machen.

Die Flotille, die unter des Kaisers unmittelbaren Oberbefehl

gestellt wird und mit deren Admiral Dupouy beaus⸗

Bildung Contre⸗ tragt ist, wird aus einer Anzahl Kanonenboote bestehen, die zur

AUnterstützung der militairischen Operationen in Flüssen verwandt

werden sollen.

Das Gesetz-Bülletin vom heutigen Tage enthält d bie Errichtung zweier neuen Infanterie⸗ Regimenter, 106 und 102. Ersteres soll zu Besangon formirt wer den. Wie das „Memorial des Pyrenées“ meldet, wurde das Mauth⸗ Jägercorps im ganzen Kaiserreiche auf den Kriegsfuß gesetzt. Die und des Forts von Socog ist ihnen bereiks übergeben. Es ist dies die erste Anwendung der zwischen dem Kriegs- und dem Finanz⸗Departement vereinbarten Maßnah⸗ men. Der Zoll⸗Direftor richtete in dieser Beziehung folgendes Cirkular an die Zoll-Hrigaden; „Wenn, was Gott verhüte, der Staat der Brigaden bedürfte, um die Grenze bos Beschimpfung zu dann erinnert Euch, daß die Militair⸗ Annalen von 1813 und? 1814 ein Beispiel zur Befolgung, eine Vergangenheit zur

Rachahmung bieten.“

z D 4 das Dekret,

Nr.

meldet, daß am töten die

21 Mai. Der „Moniteur“ 1 Alters-Versorgungs⸗Kassen

Kaiserin-Regentin die Kommission der empfangen und sich die Einrichtung dieser Anstalt habe entwickeln . 1 8 8a jserj qaaeftet wurde Aus dem Berichte, welcher der Kaiserin erstattet wurde, 14141 . . * 9 [ . i . 2 0 4 J 5vYM * ö 8561 5 erhellt, daß diese Kasse im Jahre 1858 eine Vermehrung von 20 5 ö 13 2 SJ ö 23 R 5 h 3 92 * 1 *. 921 5 * pEt. in Betreff der Einlagen und eine Vermehrung bon g h 2 2 K ö G8.eIBRFum 3 v aSopIt 5 e * aise n in Betreff der eingelegten Geldsummen zielt . 3 te Kaiser — R . er FR 1 44 9 32 die 4 sprach ihre lebhaft' Th nahme an einer Kredun Anstalt aus, die sich so ungemein nützlich erweise. 2 ; . h 218 ö 2 8 He wesche r Der Ministerrath trat nach Depesche

eingetroffenen Depe aus Alessandria zu einer Sitzung unter Vorsitz der Kaiserin zusammen. Der Munizipalrath

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von Paris verlieh Hern v. Lamartine in

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Anerkennung seiner geleisteten Vienste die Konzession eine? Terrains

u einem Hause im Bois de Boulogne unter gleichen Bedingungen wie an Rossini.