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rung sei dem Angeklagten angeboten worden, und er habe wei ichts welche bei Zul ue e e en, , e, — 4 . . Dil afsung neuer gewerblicher Arlagen beregter Art vor zu derschaffen. Die Einholung dieser Genehmigung sel auch gar nicht La,. . ̃ uis an* heil der Agcutürgeschafte zu betrachten, ka le genüg? und in ö Königliche Regierung wird daher aufgefordert, das der Praxis oft vorkomme, daß die Versichernden die polizeiliche Geneh⸗ Klaglosstellung des N. Erforderliche anzuordnen, und den Bitt ur migung felbst deschaffen. in meinem Namen entsprechend zu bescheiden an Die Staatsanwaltschast hat auf Zurückweisung der Nichtigkeits Berlin, den 25. März 1859 ö beschwerde angetragen. Die Beschwerde kann auch für begründet nicht ö erachtet werden. Denn zuvörderst ist dem Appellationsrichter darin bei⸗ zutreten, daß, weil 8 sich hier um die Versicherung theils beweglicher, theils beweglicher Gegenstände handelt, nicht blos das sich lediglich auf Mobiliar Feuerversicherungen beziehende Gesetz vom 3 Mai 1837 sondern auch das Gesetz vom 17. Mai 1853, betreffend den Heschafts⸗ verkehr der Versicherungs Anstalten überhaupt, Anwendung findet. ö Der Bestimmung des erstgedachten Gesetzes welches im 5.7 ver⸗ ordnet: . Wer Agent einer Gesellschaft werden, das heißt Versicherungen für dieselbe besorgen will, muß bei der Regierung seines Wohnßitzes die Bestätigung nachsuchen,“ . 1 hat der Angeklagte allerdings genügt, da er die Konzession der seines Wohnortes Breslau erhalten hat. Dagegen schreibt aber ꝛ Mai 1853 vor: ö „Wer Versicherungen für eine Versicherungs-Anstalt vermitteln will und ralkulator bei n ze er (Agent), muß dazu die Konze sion der Regierung desjenigen Bezirks 3 nachfuchen, in welchem er das Geschäft zu betreiben beabsichtigt . Schon nach dieser Wortfassung würde anzunehmen sein, daß hierin eine gef ent g, Abweichung von der Vorschrift im §. J des Gef tzes vom j ,, . hierkei, wir der Angeklagte zur Einhundert und e ö 9 . ö . ö Agent im All em * . . . 2 Auge gehabt hätte, wo der, 1h , 1zigsten Königlich Preußischen 5 . ge einen sein Gewerbe betreibt, wo er sein Comtoir oder bestehend ago ö. ö . 1 er . 33 wie 1 8 1 des Hesebes in Beziehung auf . aus 59h Loosen zu 45 Rthlr. Einsatz in Friedrichsd'or en Unternehmer von Versicherungs-Änstalten geschehen ist, einfach nur mit 42000 in 4 Klassen vertheilten Gew 1d 15 Frelloosen ,,,, . ö. ich nur la t ewinnen und 15000 Freiloosen. zes z gierung des Wohnorts des Agenten erfordert haben würde. Jeder Zweifel über den Sinn der Worte:“ *r ste Kl affe . Bezirks, in welchem er das Geschäft zu Nthlr. Einsaß. 'Ichtigt“, ß daß nämlich damit die einzelnen beabsichtigten Agenturgeschäfte gemeint ; n, e ö sind, erledigt sich aus den Motiven des Gesetzes vom 17. Mal 1853, . 264 3 worin es ausdrücklich heißt: . ö . „Ganz ähnlich (wie in §§. 1 und 2) bestimmen §§5. 3 und 4 über die , den Agenten zu ertbeilenden Konzessionen, nur daß hier die Kompetenz ö i, jeder Negierung auf die Genehmigung des Geschäftsbetriebes innerhalb . 9. ihres Bezirks zu beschränken war. Will ein Agent in mehreren Negie⸗ 33 ö rungsbelirken Geschaͤfte treiben, so hat er die Genehmigung aller 3 106 ö. theiligten Regierungen nachzufuchen. Denn nur so ist es möglich, daß . jede Negierung und die ihr untergeordneten Behörden die Aufficht über ö ͤ ). den Verkehr dieser Personen wirkfam üben können. ö . . Es ergiebt sich hieraus, und auch die späteren Verhandlungen in den a ,,,, 1000 Gew. u. 4000 Freiloose

2

D

des Gesetzes vom 17.

. Betrag

Rthlr. 10000 8000 6000 2409 1009 1000 2000 3000 5000 12000 135000 50000

Betrag. Zweite Klasse

Rthlr. zu 10 Rthlr. Einsatz.

5000 zu 10000 5 6000 6 ö 3600 ᷓ 20090 2000 600 500 200 700 100 1500 80 2500 66 1000 56 9000 40 70000 30 40000 10

141800 5000 Gew. u. 5000 Freil.

betreiben beab—

5000 Freil. zu

Tammern stehen damit nicht im Widerspruche, daß der Agent, welcher die Feuerversicherung eines Immobile vermitteln will, die Konzefsion der Re⸗ . gierung haben muß, wo das Immobile liegt. Im, vorliegenden Falle hätte der Angeklagte also auch die Konzession der Königlichen Regierung zu Liegnitz bedurft. Zwar wendet der Ange⸗ klagte endlich ein, daß in dem bloßen Einholen der Genehmigung der be— absichtigten Versicherung Seitens der Orts- Polizeibehörde, was oft von dem zu Versichernden selbst besorgt werde, noch keine Vermittelung einer Feuerversicherung liege; aber abgesehen davon, daß der Angeklagte nach der thatsaͤchlichen. Festste lung des Appellationsrichters sich hierbei als 1 Agent der Berlinischen Feuer der sich run gs Gesellschaft gerirt hat, so gehort ö ; 300 doch nach §§. 14 u. 15 des Gesetzes dom 8. Mai 1837 und der Aller— 60 höchsten Kabinets-Ordre bom 30. Mai 1841 auch die Einholung diefer kö 1e. polizeilichen Erlaubniß recht eigentlich zur Vermittelung einer Feuerbersiche⸗ J 36 tung, welche sogar ohne sie überhaupt nicht zulässig ift. 3h w Necht . daher der Angeklagte vom Appellationsrichter auf — 1h 9a 1m 8964 2s * 2 7 17 9M 33 — 38 * S . z ö , 55. 3 und 7 des Gesetzes vom 17. Mai 1853 zur Strafe ohh Freiloose zu 15 135 pCt. vom Betrage 500 275 sämmtlicher Freiloosse 24900 366 5 m s‚LM 3 ( . 1800 100 — 180000

Betrag. Rthlr. 150900 16Gew. zu 15 10000 J 11 1 ̃

Dritte Klasse zu 10 Rthlr. Einsatz.

Gew. zu 15000 Rthlr. 5000 —

2000

1000

500

Vierte Klasse zu 15 Rthlr. Einsaß.

Betrag Rthlr. 150000 1000090 ; 50000

ö. 10000 22 30000 ö 2

2

1000 3000 30 0 . . 25000 2505) . 2h00 — 4000 l 15000 — 606 10000 — 150090 5000 — 2200090 366060 — 960000 1000 —

ĩ ö. 3 4 . 20000 15000 70000 95000 712009 140000

— 2

ö 1394409

h 1 6 5 z 3

Erlaß vom 25. März 1859 — b

neuerung von Schank-Konzesstonen nach zeitwe Verlegung des Lokals. ¶

etreffen! 000 G , 31000 Gew. u. ͤ i u Gewinne 3136100

E. 6000 Freil. 103400 1 6er

Ausgabe.

Einnahme.

. Anzahl der Klasse. Gewinne Freiloose.

4000 4000

5000 5000 h000 6000

Anzahl der Loose.

95000 91000

G Y GSniali . 1 ! . . 3. Königlichen Regierung eröffne ich auf den Bericht vom nrg: ö. 26 ich mich nicht veranlaßt finde, es bei der Aus— s hen ng des Branntwein-Debits von dem Gewerbebetriebe des Schankwirths N. zu N. bewenden zu lassen

Denn wie die Königliche Reglerunz als richtig anerke der N. früher in dem Hause Nr. 6 KJ, . h trieb . . Hause Nr. 5 den Schank ohne Beschränkung trieben. Hiernach erscheint es nicht gerechtfertigt, am aller wenigsten aber in der Billigkeit beg andet 6 a. r 9 . er Billigkeit begründet, wenn von dem Kreis— andrat ö lediglich aus dem Umstande, daß der Bitisteller, um . il Reparaturen in dem gedachten Hause' vor⸗ nehmen zu lassen, fein Geschäft während dieser Zeit in d ; . 2 r Zeit in de ⸗ liegenden Zeit in dem neben

Betrag. Rthlr. gh 0000 10000

jte i S606 360000 ate i5 - 6666 12000090

Zus. 45 Rthlr. Ueberh. 3920000

Betrag.

Nthlr. 144800 235400 403400 3136400

Vorstehender Plan d t zus. 4000 ] 150090 ] 3920000 , 6 4929 k k 466

thelh⸗ o ,, . der 66. Königlichen. Klassen⸗ Lotterie, von ö . . j n gen . näheren Erläuterungen versehene . Hause mit polizeilicher Erlaubniß fortgesetzt und jetzt, Druck⸗Exemplare bei sämmtlichen Lotterie Einnehmern zu haben nach Beendigung der Renovationen, bt, sind, wird zur Ausführung H cr. ö

; dasselbe in das erste Lokal . zurückperlegt hat, Anlaß genomr e the , Lotterie am 13. Juli d. J. der An , aß g nen worden ist, dem Bittsteller die . e am 13. Juli d. J. der Anfang gemacht

ihm in der früheren Konzession eingeräumten ĩ q

. ihere zef 1 nten Befugnisse zu schmä— 3 lern, da. es nicht in der Absicht der Allerhöchsten Kabinets-Ordre in , 6. J. Februar 1835 liegt, in einem solchen Falle die Erneuerung

er Konzession von denselben Bedingungen abhängig zu machen,

Klasse. Einsatz.

Iste 2te

10Nthlr. . 3zte 109 ⸗—

51 25

Mai 1859.

Königliche General- Lotterie-Direction. Leist. Voigt.

Beilage

71

Beilage zum Sonnabend,

9 Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. den 28. Mai

ᷣ——¶⏑KQ—.xrmeNuuc¶ic-—“

—

r

.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Erbprinz Ludwig zu zayn-Wittgen st ein⸗H ohenstein, von Wittgenstein. DHPer Genkral⸗Major und Kommandant von Königsberg, von

gers dorf, von Trier.

Mai. Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent Majestät des Königs, Allergnädigst geruht: Schloßhauptmann von Schwedt und Land⸗ Major a. D. von Roeder, die des Herzogs zu Sachsen⸗-Coburg⸗ erfter Klasse

Berlin, 27. haben, im Namen Sr. Dem stammerherrn, rath des Kreises Angermünde, Erlaubniß zur Anlegung, des von — Gotha Hoheit ihm verliehenen Cemmandeur - Kreuzes des Herzoglich Sachsen⸗ Ernestinischen baus, Ordens, gehen ok Königlichen Schlostes, zu Berlin, Hebenr th. zur Anlegung der ven des Großherzogs von Mecklenburg⸗Schwerin

Föniglicher Hoheit ihm verliehenen silbernen Verdienst-Medaille zu ertheilen.

.

worden ist, mächte würden ihre Neapel wieder aufnehmen. werde von der englischen, Herr v. und M. Salmour von sonderen Mission reichs kondoliren wird, ist noch

zt i cht amt lich es.

n , ,, .

— präsidirten heute, unter

niglichen Hoheit des Prinzen Friedrich

ĩ . Sr. Hoheit dem Fürsten von

zonin, von Aslerswald und von 80

Königliche Hoheit Anwesenheit Sr. Wilhelm, einer Hohenzollern, so Schleinitz

3 General-Majors Freiherrn De 2 ene lu mea] . 7 ö 19 *! 1 Meldung des

1 5 en

Preußen. Prinz⸗Regen t

zie den Minister n X bestehend, hme: en Vortrag 2 ingen die militairische dorf, Kommandanten von Königsberg, Commandeurs der 45ten Kavallerie⸗ Lieutenants von Raven, Commandeuls

und ertheilten dem General

General ⸗Maj des Obersten von Raven, Brigade, und des Oberst⸗ des 2östen Infanterie⸗-Regiments, Laue eine Audienz.

Das Post⸗Dampfschif „Nordst. 24. d. Mis. abgegangen, ist in Stettin ge rn assagieren eingetroffen.

Hessen. Darm stadt, 26. Mai.

51 L U. —

Stockholm am Mittag mit 25 heute erschienene Gr. FReglerungsblatt enthält ein sofort ins Leben treten des Verbot der Ausfuhr von Schlachtvieh und Hafer aus dem Großherzog⸗ thum über die Grenzen Joll vereins gebietes Sachsen. Leipzig, 26. Mai. J n n oben Prinz und Prinzessin Ge org haben heute Mittag die sächsische Landesgrenze bei Markranstädt passitt, sind h] Uhr hier zetroffen und mit hohem Jubel aufs Festlichste empfangen wo— eg 32 Uhr hat das hohe Paar die Reiset nach Schloß fortgefetzt. (Dr. Ig . 8 eüiha, 24. Mai. Es ist nunmehr die der deutschen Dissid enten auf den 46. Juni. da J anberaumt und es wird dieselbe hier stattfinden. (Weim. Ztg) . Württemberg. Stuttgart, 24. Mai. Gegenwärtig hier das Hauptquartier des Sten deutschen Armee corps orga⸗ Sitz hier in Stuttgart haben wird. Da der Sber-Kommandant desselben, Prinz Friedrich von Württem⸗ berg, bis auf weitere Dispositionen seinen hiesigen Wohnsitz noch nicht verändert, da von den betreffenden Staaten (Württemberg, Baden und Hessen) die dazu bestimmten Funetie naire und Offiziere sämmtlich ernannt sind, die auswärtigen sich. beim Prinzen auch bereits zum Dienstantritt gemeldet haben, so wird die Organiirung nunmehr rasch ihrer Vollendung entgegengehen. Das Haupteorps is volltändig ausgerüstet und die Reserve nebst Landwehr nahezu. werden auch diese in einigen Wochen marschbereit sein.

.

5 eiten

des . ĩ Ihre Königlichen Hohen

—

Hauptv ersammlung

wird

nisirt, das zunächst seinen

S682 II2

Jedenfalls (Fr. X .

Desterre ich. Wien, 2. Erzherzog Albrecht ist von seinen Oesterteich und Salzburg zurücgekehrt „ddo. Hauptquartier Wien, 23. Mai,“ gesprochen, daß für die in Ober⸗O

dislocirten Truppen“ auf das Beste Marie von

Mai. Se. Kaiserliche Hoheit

5 5 .

und hat sich mit Erlaß anerkennend darüber aus

e gesorgt ißt . 3 h & adcana ist steen Die Frau Großherzogin Toscana ist gestern nach Prag abgereist. . Der türkische Botschafter Fü aus Fonstantinopel eingettoffener längere Besprechungen mit dem Rechberg. . ö Pola, 21. Mai. Das französische Geschwader ist hier zwar signalisirt, ohne sich jedoch auf Schußweite zu nähern. Eine Kundmachung von

rst Kallim achi hatte in Folge Depeschen vorgestern und gester: Minister des Aeußern Grafen von

gestern er⸗

Venedig, 23. Mai. · on g gen n, läutert die Allarmverordnung bei ernstlichen Ruhestörungen, woder

12 Kanonenschüsse als Zeichen dienen.

seiner Inspectionsreise nach Ober⸗

mung des Kabinet aus von Ligne zu Prinzip der Vorlage, des Herrn Forgeur, sich mit 26 der Abstimmung sich enthielten. sofort das (hei botene) zweite ten Abstimmung ergab 26 Stimmen für und 23 gegen das Gesetz, während diesmal drei so wie dem (Föln. Ztg.)

Lord Deiby und

/ Am 6. Juni, nmerston, ais Führer der Regierung und der Oppo

Häusern, die üblichen

trachten sei, ist vom auswärtigen Amte wortet Im Briefes vom 21. d. D. die Proeclamation nit Toscana beziehe, und habe Ihnen als Erwiderung daß, zu un Truppen besetzt Toscana als ein kriegführender daß neutrale Fahrzeuge, welche Krieg

ausgesetzt seien. 8. die bon der Regierung angebotenen

a1 981

zu 5 Pfd. aufgenommen,

Rhede ö o wie das ofsizie

bello. f . ewigten Alexander ven richten läßt.

quartier zu Aless

Oesterreich und Salzburg bereits

schen Häfen

ö

Baraguah d'Hilliers über Folge dere legen wäre.

25. Mai. Das Resultat der Abstim⸗ Wohlthätig keit s⸗Frage hat dem

Dieser Ausgang ist dem Fürsten in der heutigen Sitzung für das das versöhnliche Amendement aussprach. Das amendirte Gesetz wurde 2 Stimmen genehmigt, während zwei Mitglieder Die Linke schlug nunmehr vor, durch das Reglement ge⸗ Das Resultat dieser zwei⸗

Belgien. Brüssel, Senats in der der Krise geholfen. verdanken, der gemildert durch

gegen einem amendirten Gesetze Votum ergehen zu lassen.

Mitglieder des Votums sich enthielten. 9

und Irland. London, 25. Mai. vor der Parlaments⸗Eröffnung, geben

und Lord Pal⸗ fition in beiden

Hroßbritannien als dem Tage ö M. Disraeli, Lord Granville

parlamentarischen Diners. der Tod des Königs von Neapel war auch das Gerücht allgemein geworden, die West⸗ ehemaligen freundschaftlichen Beziehungen zu Heute heißt es, Sir James Hudson Hübner von der österreichischen der sardinischen Regierung mit einer be⸗ betraut werden. Wer im Namen Frank⸗ nicht bekannt. als kriegfüh tender Staat zu be⸗ in folgender Weise beant— 23. Mai. Meine Herren. Malmes vury's bestätige ich den Empfang Ihres M., in welchem Sie die Anfrage stellen, ob Ihrer Majestät sich auch auf den Handels verkehr mitzutheilen, nachdem die provisorische Regierung bon Toscana ihre Armee den mit Oesterreich im Kriege befindlichen Heeren Frankteichs d Sardiniens stoßen ließ und Livorno seitdem von französischen wurde, es keinem Zweifel unterliegen kann, daß Staat betrachtet werden müsse, und s ⸗-Contrebande nach toskani⸗ Gefahren

Seitdem bekannt ge⸗

dahin

ob Toscana

Eine Anfrage, worden: „Auswärtiges Amt, Auftrage Lord

führen, den in Ihrer Majestät angedeuteten Ich habe die Ehre 2c. E. Hainmond.“ . Die atlantische Telegraph en⸗Gefellschaft hat f Juni eine Versammlung ihrer Actiendire einberufen, um i Bedingungen zur Genen hn 000 Pfd. in Prioritäts⸗Actien

Directoren gewäblt werden. einer Deputation der City, hm begeben hatte, daß es nicht in dem Regierung liege, in ihrer Politik

sie Aenderung zu treffen.

* 235. Mai. Der Moniteur“ bringt V er die Prinz von der Toskanas gerichtet hat, das Gefecht bei Monte⸗

0.

. ü y * 11 * )mi⸗

Es sollen 600, und neue 26. Mai. Lord Derby erklärte

ing vorzulegen.

A. Dumont, Mitglied des Instituts, der Statue beauftragt worden, der Humboldt im Schlosse zu

Herr ührung

96 Dir

Walewski in das französische Haupt⸗ ssandria ist auf künftigen Montag angesetzt.

; !. (sR * 5 n oM *ietr . Napoleon hat einen sehr heftigen Auftritt mit ü dessen Truppen⸗Dispositionen

Die Abreise des Grafen Der FKaiser gehabt, in

n die Division Foreh beinahe einer Ueberrumpelung er⸗

21e 16

Mai an die „Gazet kleines Geschwader von CFanonen⸗-Schaluppen und schwimmenden Batterieen hat erhalten. ant der Rhede vor Anker zu gehen; ein anderes Geschwader ; (us Trans portschiffen bestehend, ist gleichfalls bereit, in See zu ge hen. Ersteres wird unter Befehl des Capitains Laron tere den ou rr letzteres unter die Leitung des Contrs— Admirals * upouy geg n; wärtig an Bord der „Reine Hortense ) gestellt werden. 6 ie fünf Kanonenboote, welche kürzlich zu la Seyne gebaut wurden, löngch zerlegt und zu Land trans boxtint werden . ben e,. . Flüssen zu operiren. Die Theile dieser anon en 6 . die zwei Trans portschiffe „Arie ge und „Sevre“ geladen, ou

gen nach Genug abgehen, Italien. Das Abendblatt der

6 28.

Man schreibt hu Mm, .

aus Toulon vom

Wien. 3.“ vom 25. Mai „Wien. 3. vom 25. Mai