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18757 . ⸗ K * . . Fatscheidun r Kompetenz-Konflikte daß venn ein Schul⸗ iß des Kön en Gerichtshofes z itscheidung der Kompetenz-Konflikte z, ;
12. Februar Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung 866 . . n n i Xa l' rd gn 2. F 1 lehrer Entschädigung dafür verlangt, daß ihm die in n ien zu . n. . ; g
i echter Zeit entrichte tden seie über i techtswege zu e e ist .... .
nicht zu rechter Zeit entrichtet worden seien, darüber im c ; . zu ane, Te säzisit nin, Bescheid wegen Uebertragung der Ausfälle, welche bei Schulbauten durch die Zahlungs 9 inz ö. . ö ud? . J. inn e n ö fahnen einberufen sind . . . , ,
Leistungspflichtigen entstehen . 242 . . . . . , . Ann re . der Stempelfreiheit auf die Tauf⸗, Traus und , . welche Eisenbabn Bekanntm. Bedingungen, unter weschen im . 8e n , j Beamte bei den unter der Verwaltung des Staates stehenden Eisenbabnen zur Betheiligung bei den , , , .
4 r 2 3 ;. 1 * 285 86 . 2 mn. x 6 *r .
Pensions und Unterstüßungs-Kassen derselben beizubringen haben .. . . . . . . . . . . . . .... . . . . . . . .. une r n fbr ee, w . 4 . 299 . er find auß ein von Braunfels Nie . * zum Anschluß an Bescheid, Reinigung und Heizung der Schulloka le ö 23 — . ö 6 Verf Berechnung des Stempels von Schenkungen, deren Nußung der Geschenkgeber sich auf sein . . . . ie ,.
228 32 ' h ö i 5e Lebenszeit vorbehalten hat...... ß Verf., Merkmale der Ergreifung eines beständige: . . . Verf., Verfahren bei Entlassung interimistisch angestellter Elementar- Lehrer h 2 rj . K ö ö. zeder eine Gemeinde noch einen Gutsbezirk bildenden Etablissements . . . . . Erlaß, Armenpflege auf einzelnen, weder eine Gemeinde ch n & ö . Erlaß, Heranziehung zur Entrichtung von Einzugs« und Haus ei nur zeitweisem Auf
2 ] . * 2 66 1 1 2050 Beschluß. Bebandlung der Civil-Beamten, welche in böchst befoblenen Kriegsbereitschaft r Armee aus
4111 *
er unterm 20. und 29. April 1859 Aller— oder Landwehr⸗ thältniß zu den
, 2 ö Bekanntm. r über Belgien (Ostende) nach Großbritannien und Irland et vier versa — de 5. ö
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1181
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Bekanntm. Zahlung der Marschkompetenz a — ö JJ 5 22 Ministerial⸗Erklärung. Erweiterung des Ar . . ; J e . Verabreichung des Gnaden. Quartals . HJ 1556 abgeschlossenen Uebereinkunft zo¶ollung von Bildern aus künstlichen Blumen . . . . . .. .. — 4.4444 12369
1 . .
. , zrdnung für die Königlich lu J
dorf 2B 1 2 a. 3 . 1 Verf. Behandlung d bei der Eisenbahn-Verr
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14. Oktober
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Nobember 182
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zur Beförderung der Rechtspflege vom
ittwen Kassen⸗Angelegenbeiten ...
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enst-⸗Ordnung fur die Fel obiant⸗Aemter .. d für
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Ermäͤßigu 1 us Uruguay
26 4 ; . oö . britischen eeporto's
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5 / 2
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Erlaß über die Frage, was im Sinne des Gesetzes vom 14. April 1856 über die Landgemeinde ⸗Verfassungen unter inen selbsist andigen Gute zug berstehen . VJ , 1939 ge. nt Ermäßigung des brütischen Seeportos für die auf dem Wege über England zu befördernde Erlaß, Behandlung der in den Strafanstalten als Schreiber besch ä tigten ,, . J 1333 z nach und aus Portuga Madeira, den Azoren und den Inseln des grünen Vorgebirges J . , 3 Bescheid. PensionsVerhältnisse und Pensions⸗- Zwölftel Abzüge der Lehrer bei den höh 1 . . gen 6. doch . n Anstalter ⸗ r ĩ J den Ausländer zu den Schulbeitrö n . * 55 8 ö. erfahren bei Ausstellung dolizeilicher Führungs. Atteste w waere, J n 2 3 K 26 rtenntut es Königlichen Ober« Tribunals, daß der Detail Verkauf von selbstfabrizirtem Branntwein Verf.. Bei S huibaute . J 4 1 . dine Verbesserung im ö benf 5 Kleinhandel, welcher einer besonderen polizeilichen Erlaubniß bedarf, G ö . ö ö . ö. /) . 93 39 29 zek Lhei ah me. am Unterricht für Mechaniker. Chemiker, Bauhandwerker und Schiffbauer . Ræönig. Diensteinkommen verbunden ist.. . ...:... 2. . JJ 2. 166 16 kö niter, C m . Bekanntm. Neuer Gebühren⸗Tarif für die behufs Fortschreibung bes Gi terwechse r Katastern der westlichen Provinzen auszuführenden genmetrischen Arbeiten , J Bescheid. Subsidiarische Verpflichtung der Gutsserrschaften zur Aufbringung des Schulgeldes für unde ö. . inial⸗Eins . 12 1290 ͤ Verf. ieb des Musiker-Gewerbes mögende Dominial-Einsassen. . . 16 . gert. Behr des ö. Cirk. Verf. w 66 2 Erlaß. Pensions⸗-Berechtigung d n nstalten 5 65 2052 . Belanntm. Unterstützung an in 8 Bel indalide gewordene deuts jüdischen Feiertagen J k 3 265 rkenntniß des z scheidung der Kompeten. Konflikte. Cirk. Verf. Begünstigung des Meß⸗ und Marktverkehrs mit dem 8 J . 1 4 — Erkenntniß des Königlichen Gerichts hofes zur Entscheidung der Kompetenz- Konflikte. Befunnitz V chene Ii i gn, n, lee. , e en Anschluß der Cisenbahnen bei findet. bie han . „Bezug auf amtliche Handlungen der ihnen unter' Vert'ag zwischen Preußen und dem Großherzogthum ö ö ze . Konflikts befugt sind, und Geistliche, welche in Vorhaltungen oder nn ,. J . Aushebt ö 3 30765 — ; digen de Aeußerungen die Grenjen ihrer Amtsbefugnisse überschreiten, deshalb im Erlaß. Zurückstellung angehender Theologen bei der Heeres Ersatz, Aushe 0 . , . bebufs ö; k — Rechtswege belangt werden können k ; Kilt; n, n br tene ee heit fir di. daht, Tran, und ö . e ö . des . Bekanntm. der Winisterial-Erklärung vom 22. Juni 1859, betref der Betheiligung bei den Pensions— und Unterstützungskassen der für immer unter der Verwaltung des . . zwischen Brenßen und dem Königreiche Sachfen abgeschloss. f Staats stehenden Eisenbahnen erforderlich ist. . . * kN 33 2t ö ᷣ ö Verf. Verzollung bon Platina-Abfällen und von Aluminiu n.. ö ͤ lege vm he he , diss Bescheid. Zahl der von den einzelnen Lehrern an Gymnasien ze.
as Allerhöchst genehmigte, rebidirte Regulatip für das La
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ndes⸗Oekonomie / Kollegium ..... ....
che Krieger Daß das Gesetz vom
bei gerichtlichen Verfolgungen wegen Amts, und Dienst⸗
r 8 J!
ü ö . ö Allerh. Kabinets-Ordre. Uniformsabzeichen der zur Disposition gestellten Offiziere... J stunden ö ; J 46 . 2 Cirk. Erlaß. . . zu den . einberufenen, der Klasse der auf Forstversorgung die Frke iß des Koniglichen Ober-Tribunals. , , , . , , ; Jäger angehdrigen Forstschutz Beamten 6 . Beamten der Staatsanwaltschaft, die nicht für das Publikum J Moñn ats. Ueber sicht 6 Preußischen Bank Eisenbahnhöfe ꝛc. ohne besondere Erlaubnißkarte u betreten.... ,,, e rt Verf. Unzulaäͤssigkeit der Konzessionirung von Schankwirthschasten in der Rähe Cirk. Verf. Einsendung der Klassensteuer⸗RKekurs⸗Nachweisungen kJ Verf. Domizil-Verhältnisse der Angehörigen von Sträflingen die Uchertragung aller Rechte und Obliegenheiten derselben auf bie von jenem Zeitpunkte ab den Bescheid und Verf. Vetrieb des Musiker- Gewerbes... J „Königliche Eisenbahn-Direction. führende Birection der Saarbrücker Eisenbahn in Saarbrücken .. Bescheid. Unzulässigkeit des Betriebes der Schanlwirthschast durch J u ie — Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte 2c, für den Bau einer Chaussee bon Neustadt Bescheid. Mittheilung polizeilicher Vmrhandlungen über angeblich verübte Verbrechen un . k im Kreise Ober-Barnim, nach Joachimsthal, im Kreise Angermünde, des Regierungs-Bezirks P Staats⸗Anwaltschaft . JJ K y — Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Obligationen der Stadt Düsseldorf zweite Bescheid. Neinigung und Heizung der Schullokale . H Abl ö ; im Betrage von 100, 900 Thalern Bescheid. Ablösung . Amortisations-Renten durch Kapitalzahlung bei zur Ablösung gelangende . . Allerb. Erlaß. Erg inzen i. nn drin Abdeckerei⸗Gerechtigkeiten. ꝛ J . . Feuer -Sozietät der sämmtlichen Städte der Bescheid. Stellvertretung konzessionirter Schankwirthe. . . . . . . .. J 15 ) 1 Eirk. Eriaß. . J — 6 — Verf. Auslegung des §. 4 des Jagdpolizei⸗Gesetzes vom 7. März 1850, im keßland, Schwer ö. ö meindebezirks in mehrere Jagdbezirke
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Auflösung der Direction der Rbein“ Nahe Eisenbahn zu Creuznach mit dem J. August d.
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Falle der Theilung eines Ge /) . 2 . Gesetz, betr. den Bau einer der Richtung auf . 2 6 Seseß, . 3 er Nichtung au 1 . Rö 08 2 54 6 56* 9 11 — 40 —18⸗ 3 ; J 2 2 zur Sicherung des Betriebes auf den preußischen Staat Niederschlefifch⸗ Marth!
8 5 * 2 83* . fs für den Bau der
Eisenbahnen ö ö. . ͤ tise⸗ ; Doppelgeleise, imgl Cirk. Verf. n e Kreuz⸗Küstrin-Frankfurter und der Saarb Beschluß des Königlichen Staats⸗Ministeriums. x Staatsdienste . ö 66 schäftigten Hülfsarbeiter . ses . . — Allerh. Erlaß. r ;
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7. Mai 1856 un des Allerhöchsten E
brücken⸗Trier⸗
Strecke
— ; Stag 5 7
Solingen⸗ wegen Aufna
—2 Urkunden 1
Allerh. Erlaß. mmission für die Angelegenheiten der Rentenbanken?? ö Fischerei⸗ in der Probinz Pommern belegenen Theile der Oder, das Haff und desse
1 * .