1859 / 187 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1481 Ebenso erkläre ich mich damit ein verstanden,

Organe der Pre i nium in Barren gleichfalls der all i ] . sse nicht blos im Albft in Oester⸗ 1480 ̊ö unterwerfen, Aluminium in Blech d t e dn e f an, der Ausfu , . ö em,. Finanz ⸗Meiunisterium. Pos. II. 29 des Tarifs zum Satze hir. f . 3 von Villaf sich bewogen fuͤh⸗ 34. Januar 1850 und auf 5§. 15 des Disziplinargesetzes vom J. Mai zur Verzollung zu ziehen sei. diese grichens bel g j ie B tragen . S 218) Bberůft. . . . 59a. s. Berlin, den 13. M 59. a. nan nn ürgschaft ihre (Ge n ihm auch beigetreten, indem es sagt, daß die Cirkular⸗-Verfügung vom 8. Juni 1859 bet ref ai 1859

dem gegebenen Wort die Bedi is führung in die Vedi n ergi ür amtliche Dienst—⸗ sol t lassen ste uer⸗Reela⸗ ; lager nicht als Vergütung für am ̃ fend die Behandlung solcher versonliche Zu lage den s steinkommen, gewährt sei, sondern sich als eine leistungen, d. h. als Diensteinko .

Steuern. iner im Laufe des Ver— Schwei är ür die Sporteln mationen, welche wegen einer im L z. Zürich, 9. August. stellte Entschädigung für die ihm entzogenen 4 . . e e, An k das Appellationsgericht in dem Bericht an den anlagungsjahres in den Verhältnissen der St

halbstun dige Konfereng⸗ Sitzun 8 sto 2 z 98x. ir O ei w 8 . Herrn Justiz⸗Minister das Rechtsverfahren als unbedenklich unstatthaft pflichtigen eingetretenen Veränderung angebracht den Königlichen Geheimen Ober⸗Finanzrath Oestgtreichs bezeichnet.

und Sardiniens d und General⸗Inspektor 3. N. zu X. des Vertrages wird, kwigern 2 hl er en . werden. ; . ; ; ; d das, was der Kläger , mittelst der ? t h

Großbritannien E 5 1850 der . 39 Verfahrens bei Behand— kJ Ihre ge. Irland. London, 8. August. worüber nach der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 7. Juli e Zur Herstellung eines gleichmäßigen Verfahrens b

Majestät die sönigin, Fer Pri ö ö uz⸗Gemahl und fast? di —ͤ . , ,, . r zeranlassun dnl königliche Familie schifften sich voͤr ester ber R ; Verwaltungswege entschieden werden lung solcher Klassensteuer⸗Reclamationen, welche aus Ve J gestern auf der Bacht Rechtsweg ausgeschlossen ist und im ; il 1833, Fahrb. Bd. 45 lung en nr. auch Kabinets-Ordre vom 12. April 1833, Jah

Macht beider Monarchen. ngung ihrer Ausführbarkeit in der

Der General-Direktor der

Gestern hat eine antert— der Bevollmächtigten Frankreichs,

zXairn n“ 39 ; . 88 6 Fairy“ ein und heehrten Lie Negat ) . . Dre ich tan t lt ei' * , , „die Aegatta auf der R Sowes dz , ee ei ch hen Kabinets Ordre von 3]. Juni agungslahres . . eranlaßt: e fanen, auf. Besuch bei Ihrer Masestät 27 L. . K . ienstverhal nise s ich mich zu nachstehenden Eröffnungen veranlaßt: ; . . . 9 . e, d , ele , eie. tn, von seinem Dienstverhäl nise sind, sehe ich mich zu nachstehenden C Gesetzes vom 1. Mai Preußen. Berlin, 10. August. Das Poft-Dampfschiff Prinz Alfred's funfzehnter Geburstag wurbe! ne In, Yöborne an. ; 'de, als aus einem besonderen, ; c rade Eine Vorschrift, wie sie im §. 36 des Gesetzes vom 1. Mai Wiabimir* 3 Er . b. Wugust. 2 zofl⸗Dampfschiff bree uiffted s fun fad ,, n e ir . . . n if b oer if 4. whit en g 2 sifizirte än dimire, aus Cronstadt am 6ten? d Mts egangen ißt“; Festgeläute gefeiert. a . ö Nexus hervorgegangen, a ö f ie Ei einer Klassen- und klassifizirten , ,,. n . .. . unabhängigen Vertrags- Nexu 3. inem Dienstverhältnisse bei 185 betreffend die Einführung einer kla Ine , n , un r le, en een . ; ö i e de ,. . . g, . eng rr ff, nf er den Leghelartaß ankt 11 Passagieren eingetroffen Freach! EKortsmout ist am Sonnabend die russische S darum, weil Kläger behauptete, er he ih währten Gehalte von Eink ensteuer, hinsichtlich der Voraussetzungen erthe unt n theftetn Hachmittag nit 11g ü ken tf. fi. , . 9 . n en nn e ** tizamte außer dem ihm gewäh , Einkommensteuer, h ; ĩ cs, g.; . *; ensteue m zen Letzteren befinden sich der Spanische Ge Ste a Fregatte „Swetland mit dem Großfürst C ß ö dem fürstlichen Justizamte ; ts eingeklagten Forderung von ine Ermäßigung der klassifizirten Einkommensteuer im , ' der höchste am , , . . w, 3 K, Russischen Hofe, Herzog d' Ossung, nebst Gefolge vor Anler gegangen. Se. Kaise l. Hohei a ,,. 600 Thalern und einer angeb lerlei' Ansprüchè, ist ihm die ; . 6 gsjahres gefordert werden darf, enthält das Fon Wöse, Herzog d nebst Hefolge bor! ge e n srel sn r, , ö ö . e n e, . JJ S Vas Post-⸗Bampfschiff! Geiser““; 56 . Gusel, Wight) und wulde d ; hde 3 , gn, n. dabi Ordre 27. Juni 1840 r . . steuer nicht d es steht den Steuer— . zampfschiff „Geiser“ ist auf seiner Fahrt von Gusel, Wight) u vurde dort von Baron Brunnow e die Kabinets-Ordre vom 27. Ju Gesetz rücksichtlich der Klassensteuer nicht und es steh e topenhagen in Stettin! ö. uf einer Fe n Hi d , inh. doit . k w,, der veranlagten ; 69 Stettin geftern Vormittag mit 16 Passagieren an- ze Fregatte durch Spithead fuhr, wurden keine Sat! n“! n,, Es macht keinen Unterschied, ob, r 'flichtigen ein gesetzlicher Anspruch auf Ermäßigung der veranlagten e nmel Uinläl d, ,, ,,, ö. k w m mn die zige bern, ffchttgen ein geset 1 , 2. e des Veranlagungsjahres zu . gewechselt, weil der E roßfürst unter dem Privattitel Admir Akte llenfalls zweifelhaft gefun en, we . * j 3 J 5 ensteuer wegen einer im Laufe des Veran ag igs jah 8 zu ö (. ö ͤ ; we. ; ! ö. j ö. ö 6 ö . . , derung ihrer Verhaͤltnisse auch Hamburg, 9 August. In der benfs, . ö off reite. Hestern jedoch wechselte sie Salutschů e mit de , . 9 , e g r nn, . ĩ der e , 19, August. In der heutigen, von 380 Konvent- Flaggenschiff Victorh“ Am O ga, J. husse mi dem dienstlichen Stellung des Klägers zum dell n neun er, an Sperteln aus dann nicht zu, wenn bei Berücksichtigung der Veränderung der gerechtigten besuchten Versammlung in der Tonhalle wurde pom Splithead liegenden rassischen 1, . segeln die drei in darauf berechnet ist, J, , Justizamte eine Entschädigung ihnen auferlegte Steuersatz als zu hoch erscheint. ; Comité der Antrag auf Annahme der Senats-Propositionen in und werden burch g uu ssfsche . dem Mittelmeer ab, . d er,. e, , , n, free gi Als Negel muß hiernach auch in einem solchen Falle festz— Hetreff. der Verfaffung gestelll. n Cin! überwiegende Majoritat er- ersetzt KJ, n,, fe, n, Osffec g = oer ö. . , sälten erden daß die einmal, veranlagte Klassenßfeuer bis zün klärte sich für die Annahme. (. B. H.) ö . / Vorgestern Nachmittags hat die 1 un Schlusse des Jahres unverkürzt fortzuentrichten bleibt. . ,, ö . ö. hort die Zulage der 100 Thaler zu dem Diensteinkommen des Indessen wind die Königliche Regierung ermächtigt, Ausnahmen lich des Porto für die i , . n die. uus u ben. Lenin Gehört die Zulage d . haler ea endbarkeit der in 8 . eben wenn 1 een , gn schen England und Hamburg resp. Bremen ; ; . . Rer aku n fen ar beförderten Schiffsbrief? 6 Kn . 3 eb, Bremen Klägers, so erledigt sich alles, ichie nsbera b 23 März 1858 P. . 1 zoränder in de Verhältnissen des Steuer⸗ en Schissshriefe ist dahin zu berichtigen e, . 3. aäalusse Bes ; sgerichts zu Arnsberg vom 23. . 1) die nachtheilige Veränderung in den Verhäl ; „ln erbe S fbr e it Kabsss zu herichisenn h . dem Beschlusse des Appellationsgerich da dies alles auf der n , , „tg,“ daß dieses Porto ät, den gn , fe le n edu Rlszud es Gerichtshofes anführt, da dies i . zflichtigen nicht durch dessen eigene, freiwillige Handlung , R ,, . eine l e. ö. ,, . Umstaͤnde ö ., worden ist, welche ah— (1 Loth) von 8 Pence auf 6 Pence herabgesetzt worden ist. . . 9 1 . J 2 z 9 d 91 ö 7 z 91 J . . e . ö. n ne ,. . e. zuwenden nicht in seiner Macht stand, und wenn außerdem Baden. starls in Falle der Pensionirung oder , ö diese nachtheilige Veränderung klar erwiesin, und zugleich wo 1 ö bleiben müßte: eine Folge, ,, . 50 des Orsʒiplinar⸗ . , Art ist, daß sie nicht ' etwa nur das Einkommen det ö ł se Ginwei un ( ge §. 14 is, ö. ) fc g tft e fehl. ir. 9 1851 ist für die Kompetenzfrage ohne gesetze ĩ ; M

9 j , **, 090 ye ʒ ö w * *. ce 69 ö a ; 9 18 dauelnd faᷣ lich T7 6 x führten rie ist, jv wen ve Trrnaen werden I esammtverhältnisse desselben durchgrelf⸗ nd und doe taglich Transport kanu, Vros eM Mer ha etühr tek Veilust! ' Dienfteinkomm'enz danz oder die Gesammtverhäl ss ss

21 e 7 S 59 4 . s z 2 3954 85 . 39 3 1 7 Ron T. k B ö ] üungunstig e T geslalel men 0 tw 9 16 000 ö. . . ö. 6. . 99 314 66 zůlsam = bag i bei. ;

; ö ö ß J ' . ö . ze ; Bei einer mats⸗ 1 * 6) . ö . . . ; . . 1111 111 6 O6, ? Mean n, . 11 VIC ; ; 81. 5 g.) ö r . z 4 2 e 164 4 8533 . ö zum Thel als wiszthlingrstrafe K offenbar entgegen⸗ Was die Bestimmung zu J. betrifft, so wird z. B. ein zur llassen ö . ; ö. , , 1. e, a8. August. Der. , Pioniteur“ bringt i, K an, ge nach nig ng desselben gar steuer veranlagter Ackerwüth, welcher sein Grundstück verkauft od . Württemher⸗ Stuttgart, 9 August. Die Gemahlin ne e,, K. sfestes, das am 15. August in Parts hen ö ö. üs . ulla . kur cock Justiz- Pinisterisl-⸗ seinen Kindern unter Ausbedingung eines Altentheils abtritt, fir Sr. Hoheit des Prinzen Herrmann von Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach , . orgens 6ellhr, verkä nigen anonenschũ sse ni zehaupten läßt; er be ' . . . , ; 2 f ist heut früh ron einen Rr en en, ,. . Die der Invaliden den Beginn? des festliche Tages. In wo f ö gewährte Zulage von 100 Thalern, das siebente Hundert seines 7 Matres und Mitglieder

ö . J . . ; ö. j ö NArr isse 16 8 36 18 zil⸗ 19 veranlggte Steuer unverändert fortzuentrichten haben, wahren, hohe Wöchnerin nehst dem sKäinde befindet sich wohl. (Weim. Ztg.) K Paris theilen die res damaligen Gehalts, nach wie vor., und durch fernere Gewährung . 200 , . ö welcher igen k oder wegen rann . der Wohlthätigkeits⸗ Buregugz Spenden an die ö. Um 46 ci nichts zu seinem Nachtheile verändert. Das Gegen— ; . . . Le Deum, dem Thalern Zulage ist dabei nichts zu seinem Nachth . . V , vallerie- Regimenter und 4 Batteriecht reitender Arti . S . z * 2 258 8 M 2 I 16 9 2 1e 349 1 ' e] 1 Hergbh r 27 2** S* * 4 . i * 5 ,. 6 8 n 4 - 3 8 ĩ ö R 5 ) . 1. 2 . wegen in die Etatssätze aufrückte mit andern Worten: wenn Kläger n,, ö K . entsprech x bisher in Schwaben in verschiedenen Ortschaften in Kantonnirungen Behörden beiwohnen; in alle ubrigen stirchen Te Deum 1 1 1 F 2 3 E ü z z l e] 0. 1 * z —ᷣ 6 * 9 o * 9 C * ö 6 , ö. 1 1 1 * 131 * ; ein unbedingtes Recht auf g00 Thaler Gehalt aus dem Etat hätte, setzung der Steuer nicht zu sag zeiwacht zu beziehen nach dem Hochamte. Das Volksfest findet gleichzeitig auf . ö. d Zeitraums der Esplanade der Invaliden, auf , ö 9. , sind von sämmtlichen Regimentern über 99090 Reiter nuke a Barriere du Trone von 1 Uhr bis 6 Uhr Rahm! 8 Statt lichen Art durch Aufrücken in höhere Eiatssäße absorbirt . in den Verhältnissen des Stäuerpflichtigen, auch wenn dadurch b Geschützen J „00 Reiter und 48 Ba ö. zr bis 6 Uhr a r gh. . 2 et. Kläger befindet sich kaum in einer anderen Lage, scheinlich auch S. eh , ö . . K , sic chtferiigt erscheinen möchte, von der geseßzlichen Reyß 6 . 196. Se. Majestät der König beiwohnen wird. Es ist tens und der abgeschlossenen Parterres der . 9 . , . an sich gerechtfertigt erscheinen möchte, von nd , ies die größte Kaballerlebereinigung die seit viel zahren in Gläsern und Laternen; der Eint tsplatz di toße ein Nich ; ichaultia h gere g 21 ,, größ illt ; bielen z vläsern und Laternen; der Eintracht latz u ie Avenu bakante Etatsposition klagen wollte, Für ihn ist das nns er tf, nicht abgewichen werde, vielmehr wird nur zu veran assen sein, daß gung ĩ elen Fahren in y,, ö achtsplatz und 6. große Avenue ob die im Jahre 1840 regulirte Zulage unter den ordenklichen Etats— l Der Bericht des Freil Lerchenfel er Tuilerieenhof, . l : De richt des Freiherrn von Lerchenfeld über ken s 3 ende N e ; e chtiget werde. opb entließ rn, , , , . 1 ; f 8 Mars? n ölli treffend sind die Berufungen auf bie Verfassungs. Urkunde für das nächstfolgende Jahr gebührend berücksichtiget n ordentliche Kweditforderung des Kriegsminifters für die Bedürfnisse der Industriepalast, das ears feld, die Centralhallen . Völlig unzutreffe . . jahres dem Vorstehenden gemäß für zulässig erachtet, so ist d'esst ö. ö. ist zur Vertheilung gekommen. Die von dem Ausschuß Der „Monitenr“ füllt abermals drei Spalten mit dem Ver⸗ ö 5 ne än, jahres dem Vorstehenden gemäß für zulässi ß w begntragte Summe beträgt (wie schon gemeldet) 12 952, 500 Fl. drochene und ohnehin im Preußischen nie zweifelhaft gewesene Unabhaän . . K Ermäßigung inneihal , a, , ; · öh. er der n, welche keiner anderen Autorität, als der des Heseßzeg ohne Rücksicht darauf, ob der Antrag auf Ermäßigung inneih ; 3 Mei welche durch ein Anlehen Die Stadt. Paris wird dem saiser und der Armee am 20ften . . leclan ĩ . ö , obe aufzubringen sei, dessen Verzinsung ohne Steuererhöhung aus den einen großen Ball im Industrie⸗Palaste geben. der richterlichen Kompetenz. Der ferner allegirte Art. 109 aber steht dem nach dem Eintritt der betreffenden ö , allgemeinen Staats!“ Fonds ö 0 ö. ; e esetz⸗ n er er esetz über die Verijä— igsfriste ei öffentlicht! * 2 HirEef ü, z 1 . . Kläger in dem Satze, „daß alle Bestimmungen der bestehenden Gesetz nicht, immer erst (Gesetz über die Verjährungsfristen bei öff h . zu führen, daß Bahern eine Ait kel über die Entwaffnung in den Deeanhäfen, worn es heißt: Armee unterhalte, welche außer Verhältniß zu seiner Ein Bald wird Alles wieder in' der gewohnte . . d ; ; ö sa ; ; ; . ; ö . . ö ; s . 111k 1 114 1 z Tinwohner— 88 ( V 16 * 1 6 8 Vie 6 1 el gewo n en ö Kere enennbend oslssoente ktrst nf Lene ähent Köäihenden Hrn ff, zal ftehe, und daß ie, Ruhe wirkb der fieberhaften han nt Rs— bleiben, bis sie durch ein se abgeändert werden“, . em d i ; die vom Kriegsminister als zu beschaffend bezeichneten Vor, gen, die das vom Kriege herborgerufene Ergebniß außerordenllicher Schließlich mag noch erwähnt werden, daß nach Inhalt der . Berlin, den 8. Juni 1859. mathe an Waffen, Munition zen geht rasch von der ülaͤger in den Jahren 1638 und 1839 n , . 60 . def , . Der Fin anz⸗ Minister. und für eine viel grötzere Armee berechnet, ahern zu halten Statten und wird in einigen Tagen vollbracht sein. Die Trans Fürsten geklagt hat, weil diese Summe n , haf und zu ernähren im Stande sei. . zogen worden, während Kläger sie aus der Zeit de F ͤ ö. . Die Kammer der Abgeordneten hat in ihrer Geschwader tritt seine Uebungen wieder an, ö i 'önigliche Regierungen rtr die zwischen Toscana der Betrag vom Fiskus, welchem lis denunzirt sämmtliche Königliche Regierungen, hung del r on 2 nete . zwischen Toscana, gewonnen haben, und soll der 9 F ch esorm durch Schaffung einer Centralgewalt und einer Volks-Ver- Modena und der Romagna abgeschlossen n orden, hat Garibaldi ; . d d bie Negulirun w retung an den Ausschuß überwiesen. Auf dies alles kommt weiter nichts an; denn durch die Reg 9 Oesterreich. Wien. 8 August. Das Abenbbl jedoch „vorbehaltlich der Treue, die er dem Könige Victor Emanuel ] X h. n 8 igust. Das Abendblatt der , . opisorische R.. weitere prinzipielle Bedeutung verloren, und sodann ist zu erwägen, daß, ͤ ' r. gierung außer ber El führung des Code R ö . wenn auch denkbarerweise der Fürst aus dem bei Abtretung seiner Juris⸗ geht ihrer Eröffnm entgeage m das in NVisfs se. AJ 2 NRtapolcon ; B 1 von Platina-Abfällen und von feinen ,, er Eröffnung entgegen, um das in PVillafranea Salzsteuer auf die Hälfte ermäßigt. Man sieht in Bologna so— ö 6 1 1 . * 1 . 2 1 1 . 9! doch nicht folgt, daß dies auch die übernommenen Beamten zu thun be— her nn n g Diefe w T n R. e, , . in nächster Zeit auch . menkunfenin Wiler offen zu Tage liegenden Bebeutung der Zusam: Demonstrationen entgegen, durch! twoek die . nientunft j ö ö 2 . 33 ,,, ö , , . r 3 ; k ( 2 g . a , mn. in Zürich gegenüber ist es schwer zu begreifen, wie Verhandlungen in Zuürsch einzuwirken suchen.

e , . Mehrzahl der Bauarbeiter i

Londons befinitib die Arbeit? unge n r .

. r begaben sich die Feiernden nach Hause, ohne die öffentliche

Ordnung und Ruhe zu stören. Einzelne Etablissements jedoch wer⸗

. Ln gbiss. Woche fertarhbezten, was aan ber vorgeht, daß die darm

ze Beschäftigten sich nach allgemeinem Brauch eine Tageslöhnun ab⸗

ziehen ließen als Bürgschaft fur ihre Rückkehr nl he nen .

Heute Morgen zwischen ö behaupten, man werde keine Arbeiter aus der robin;

. te Abthe aus Frankreich zurück.; bekommen. Aus 89 Provinzialstaͤdten, darunter Manchesten .

J (renden österreichischen striegsgefangenen, etwa 300 Mann stark, mingham, Liverpool, Bristol' zc, haben sie aufmunternde guse in

Steuerpflichtigen in etwas verringert, sondern in der Thn hier durch. In ähnlicher Weif? werben fortan bis zum 15. d M.! ten und Geldbeiträge erhalten. l node Suschrif⸗ .

291 ** 4 * * 2 * . len:, Letztere tragen natürlich ad mchtin

1 2.

ruhe, 8. August. er ste Abtheilung der

1 13 B

s übertreten?muß und dadurch eine wesentlich? Va Bayern. München, 8. August. Die 10 baierischen Ka Um 4 Uhr Miöesse in der Metropolitan⸗stirche und ö ; der B ite von Nechts⸗ in den Ruhestand übertreten muß Und 4d Urch eint vese (che Be ö ll K zelche die großen Staats körper so . wie die Cib . z Mita theilt würde sich nur dann aufstellen lassen, wenn der Beamte Nechts lerie, welche d ) ie e Cibil⸗ und Militair— a. ; t lagen, haben am 11. auf dem Lechfelde eine B . ; 8 g ö . 6. 2 . . 92 . 122 3 . 8 ; ö * ö . ö 6 . ö X was keiner Widerlegung bedarf. Daraus geht denn auch hervor, daß Behufs gehöriger Anwendung der Vorschrist i e unn und bis zum 18. dort zu verbleiben. Während dieses der Seine und an der gegen den Verwaltuͤngsgrundsatz, wonach persoönliche Zulagen der frag— zu 2. ist darauf zu halten, daß wegen unwesentlicher Verän erungel . : an de lic icht ,, mehrere größere Manöver auszuführen, welche zr. Das Nachtfest besteht in Beleuchtung des kaum n , Veranlagung desselben zu einer niedrigeren Steuerstufe als seithn ; nszufübren, welchen wahr— . ke tung , ff ,, . als wenn ein Richter gegen den Justizfiskus auf das Einrücken in eine uüilerseen mit gefärbten die stattgehabte Veraͤnderung der Verhaͤltniffe bei der Veranlagun, Baiern stattgefunden hat. (Fr. P. 39 der Elhseeischen Felder, so wie die Rivolistraße, . ; ie thabte Ver erung der Verh 1sse X glllß . X 6 an, 28 66 ö 46 3 ö Posten oder unter extraordinaria verrechnet wird. die stattgeha e 9 ͤ die außer- der Carrouselplaß, der napolconische Hof, die Quais, die Brücken, Wird eine Steuedetmäti e des V lagungẽ⸗ a Wird eine Steuerermäßigung im Laufe des Veran agun . r 1850 (Hes.-Samml. S. 17.) Die im Artikel 86 ausge⸗ ; . llt, aber pal vom 31. Janug 69 . zeichnisse eingelaufener Beglückwünschungs-Adreffen. ü festgesetzten drei atlichen Präklusivfris anstatt der geforderten 26. Millionen, unterworfen sein sollen, beweiset an und für sich nichts für den Umfang der für Reclamationen festgesezten, dreimonatliche . 2 l 6 mn genemmen werden folie. Yer Der offizielle ‚Moniteur de la Flotte“ bringt wieder einen ,, . 8 Beginn det Bericht sucht namentlich den Beweis , bücher, einzelne Gesetze und Verordnungen, welche der Verfassung nicht Abgaben vom 18. Juni 1840 §. 1 am Schiusse vom eginn de DGigtung . ene, gen Me l . zahl stehe, und daß der große Präsenzstand nicht nothwendig sei. Arsenalen sein, und d ĩ welchem der Eimäßigungsantrag eingereicht ist. . und Material seien zu hoch gear; Verhaͤltnisse war. ... Die Heimkehr der Trup z gegriffen X . ö gt poit-⸗Flotte wird dann gleichfalls entwaffnen, und das Evolutions— F 3 A 1 . n 9 Ust Di ů ze tuchte; er will den Proze A! , e. J ] , , , ,,, ĩ amts als Emolument für seine Person beansprüchte; Proseß . zen Sitzung den Antrag von 27 Abgeordneten auf Bundes- Italien. Die mittel-italienische Liga, 9. 4 z 8 M 9 N f j J worden, dem Fürsten erstattet sein. excl. Sigmaringen. 6 . , . ; Fürst st s den Oberbefehl angeboten, und dieser denselben auch angenommen, ; 1840 r ge ene Prozeß jede ; ö * der Zulage im Jahre 1840 hat der gedachte vorhergegangene Prozeß j Wich 3 , . 6 geschworen habe.“ In, den Legationen hat bit p r; 8. an e . 66 Ztg.“ enthaͤl zende Bemerkungen: „Die Ko K Verfügung vom 13. Mai 1859 betreffend die Zürich j g g. 9. e n, ., nun auch die icti ertrage gegen den Fiskus mag klagen können, daraus ; ; se ö . . . U ler diction geschlossenen Vertrage geg ‚— 6 ausch ließ. döugen nach vereinbarte Friedenswerk definitib ab⸗ wohl wie in Toscana, Modena ünd Parma rechtigt sind, so weit ihretwegen in dem gedachten Vertrage Bestimmungen Aluminium. Emigranten auf die

3. 185 Ich trete der von Ew. ꝛc. in dem Berichte vom 19. v. Mt Berlin, den 13. November 185. Ich trete der von Ew. c. in dem Berich ; 1 ; K Ansicht bei, daß Abfälle von P t g i stöniglicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte. dem Platma selbst mit der allgemeinen Eingangsabgabe zu belegt!