1548 . 1549

Kompetenz-onflikt in der bei dem Königlichen Appellati ü

ionsgericht wegen persönlicher Unzuberlä ᷓ izi ü

26 . t erlässigkeit bersa z . I. Offizier⸗P

zu Marienwerder in zweiter Instanz anhängigen Prozeß sache ꝛc. ꝛc. genden Falle durch die an . . während im dar. ffiz Prüfungen ꝛc. I Portep ee fabnrichs— ö

h e 4 ö der Kompetenz⸗ E . Erla buiß ert alt r geerls enten is , 6. . K t ga gg e gn ng in, T herr, mln f mch ben en on flikte für Recht: daß der RNechtsweg in dieser Sache füͤr eschränkung beigefügt sei, welche J. nt, aber enn rz. er⸗Militair⸗Examinations⸗

; 3 ; g beigefügt sei, welche den ansch der eint , . D. ; zamin a tions Kammissio ᷣ unzuͤlaͤssig und der erhobene Konflilt daher für ,, ö. sichlich bernichte: C6 liegt indeß am ga d n nnn, Betrieb tha. Vom , bis 4. Februar. e, ,, , um in deren Dienstlokal, a , Tn. achten. Von Rechts wegen, Unterschied machen kann. Uebrigens lautet die landräͤ er Sache kein nd. zis 11. Februar für das IV., Berlin, de 9 erden. frhr

J wörtlich dahin: ; andraͤthliche Verfügimn 6 1 VIII. Armee⸗-Corps. Eri! hin n erf 1859, 2 62 ; ö ; n 13 bi ; gs⸗ rium, . Die durch ihren Vormund vertretene minorenne Alwine Q ist Eigen— Nach vorheriger Prüfung der §§. 3 und 4 der Kabinets-O a J., V ie 33 Februar far das von . . striegs⸗Departement. , Februar cd org betebenü? berlenkichen“ Lüntffen n ehgf'ig Kürzere. März a , ,, heß. von Härtmann. gängern im Jahre 1792 vererbpachtet worden ist. In dem Erbpachts⸗ und der sonstigen Verhältnisse des Bittstellers wird en men r i Prüfung der Selektaner. Prüfun er, . e n ist 85 Grundstück als ‚Unterkrug“ bezeichnet, ein Schutzgeld 3 6. die Erlaubniß ertheilt, für das Jahr binn . n n, n,, ür die Krugnahrung stipulirt und im §. 4 ausdrücklich besti . erpachteten Grundstück eine Krugwirthschaft mi ö 'r ml dan 7) April ö Angek 328 . und Branntwein zu . a cho n, E. bin gh daß destillirte (reine . uff ö . 16 his 21. April fü von ich e 32 3 . de, Gen ral-Kieutengnt Frhr. etränke in keinen anderen als den bom Amte angewiesenen Maßen zu e Konsens Entziehung nicht in Gemäßen unter einem Vier , 1. * und vj 8. für das das Rimonten 1 hrnehmung der Geschäfte des Chef für verschenken hale,. Dieses Grundstück ist von Martini 1836 bis dahin verkauft werden dürfen, zu betreiben.“ — ziertel Ani Vom 23. bis 28 rm ee orps. 86e ir äsen beauftragt, aus Lithauen. g 18357 dem Mitkläger Karl Friedrich C. verpachtet, dem letzteren ist dur Offenbar ist die Beschränkung beigefügt, eben um den Kleink gg. ,. , . Se,. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Ober-ö die Verfügung des Landraths vom Po. Januar 1837, kh i ö durch untersagen, und vielleicht ist gerade diese orm ewähl en Klein handel Reserbe lpril bis 3. Mai zwei meister Graf von der Asseburg-Falcke 4. z Ober⸗Jäger, Betriebe der Krugwirthschaft' mit der ef rn Km rth ůt 3 ln lichen Konsens mit dem n, m den. ,, . 3. kels ,, . für alle neun 8 * en stein, von Meisdorf — 64 , , . g ertheilt, datz destillir tränke in keine 6. . ͤ 1192, wonach die h, , . k , , g n e n n. unter le e ne mne! vom 6. angewiesenen Maßen ö Vom 7. bis 12. Mai 8 Mai.

. el⸗ An fft werden dürfen. Durch diese, das Schank— , Mm.. imung zu bringen. K ,, , . Abgereist: Der Wirkliche Gehei 6 recht sichtbar vernichtende Beschränkung finden sich die Kläger; die Vor- flikts Der von den Klägern nach erfolgter Einlegung des Kompetenz- — (19. Mai; zu diesen bei- born cg chi Der Wirlliche Cehrime Legations-Rath Philips— mundschaft der Eigenthümerin, so wie der Pächter, in ihren rechten ge— flikts eingemischte, oben herborgehobene zweite Gesichtspunkt petenz. fin den Terminen werden nur frähere , Eöln. 5 P *

5 . sie behaupten, daß die aruͤggerechtigkeit an Sinn t 6 Domainen-Fiskus wegen der auf späteren k 4. ö. ien i . . und a ein dingli 53 6. . 1 ! J ebune . 3nd? 1 3 8266 . J k er Gesch 2xaminanden ür wieder 1 zrs⸗ d , urtheilen: i 6 , w m ,, fungen zugelassen . ĩ ö . ngen des Kleinh els mit Getränken Svictionsleistung geforder J. ö ( Berli ⸗ 9) 9 K Iflricbe der Krugnahrung resp. des Ausschanks . 3 ahnlicher Weise, wie eine derartige Klage ,, z Be . Re⸗ n . ⸗ 20, August. Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗ täten anerkenne, und die fernere Ausüb dieses zogen werden, weil er ßerhalb des . er zur Erörterung ( geruht: Dem Premier-Li 1 D Königs, Allergnadigst nn. ,. . e übung dieses Rechts gestatte, ztlage ht . e . des schwebenden Prozesses liegt. 6 ö. l. Offizier-Prüfung en nder Gr, sremier⸗ Lieutenant von Schlichting im stal er den Fiskus zu . daß er der Eigenthümeri ständi En ifcha digung ö Antrag auf Gestattung des Betriebs oder n, I) Die in der Verordnung vom 25. Mär; 184 , Frenadier-Reg ment, die Erlaubniß zur Anlegun ö. Chad ner soz leist: wels . 4 Fan nr gn erg bellstãndigen Beschraͤnkung de 9 a ; ge ee e ganz gerichtet, welche! Papiere, als: g vom 26. März 1846 vorgeschriebenen ö rli . . von Schwarzburg-Rudolstadt ,,, e ; . er wege bi 26 2. ) Ing S einhande geordne — gn G,, ,, . a) Nati J 236 = verliehenen Tü ĩ V ,,, . 1 ) h ) Ausschanks in dem vorbezäichneten Umfange bis . *. kann im Laufe des kbroze ses! ,,, . . ĩ e th. besonders (unter Angabe der Dienstzeit, Datum 1 . Fuͤrstlich Schwärzburgschen Ehren⸗-reuzes zweiter eln, n r, nens Ke hei hand . ein e, eiter . . ; K denigsten des Patents); ö r , . e, e. . ertheilt, werden, vollständig zu entschaädigen. , , n, . durch den Richter erster Instanz die n b) Führungs-Zeugniß (unter Berücksichti . ig, n tn en 2 . sind die Kläger von dem Stadt- und Kreis- . so wie sie angestellt worden, bereits erfolgt ist. isu ,, , ,,,, der Allerhöchsten gericht zu Danzig per decretum zurückgewiesen, wegen des auf Entschädi⸗ Es hat daher von einer Prüfung des betreffenden Vorbringens hh ) Gurricusum vitae nebst diovember 1856; K gung gerichteten Antrages ist die Klage eingeleitet. Nach erfolgter ö abgesehen werden müssen. . . 4 unh rafunng. , nebst Unterrichts- Nachweisung; d handlung sind die Kläger auch mit diesem Antrage per e , in. Berlin, den 13. November 1858. sind bis zum W uni und bescheinigtes Croquis; er . ö. z6. November 1857 abgewicsen, haben aber rechtzellig apprllirt. Nachdem Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte ben betreff bei in if dem Termine borangehenden Mongts von 1 ersonal-Deränderungen in der Arme . n dem Appellationsgericht zu Marienwerder eingeleitet . gem ee wenne einne M pertianen an die Ober Shtitair O g ö orden, ist indeß von der Regierung zu Danzig der K onfli J 2) Ble zur Vorprüf , ,, ffiziere, Portepee⸗Fähnri ; J at a ö. d J 1e Ur 5 3 5 2 ⸗ ö . 0 orte EE * fie behr n n n bah n, Un lf ge h n e Hihen ,,, an n be , und ch) Ernennungen ‚ förd e b,, egründet erachtet, und dieser Ansicht muß beigetretei ; . 37 Von frühe en Siber ) benutzt werden. nenn nn gen 4e P J ; 1 n werden. 1569 j ; on früher n Studire 1 s 2 ma 5 e J e ö a ersetzun en. gla Bei Beurtheilung der Sache muß mit iu af auf eine bon den Kriegs⸗Ministerium. sitaten nin el cns , ,, ,. auf preußischen Univer⸗ Schroeder, Hauptm 26 , 2 gien erft nach erfolgter Gnsegunn bes Kom pre Kornstltts Chgepeben gleich nach ihrer , , , zwei Jahre studirt haben, genieur von Schweidnitz erna . '. 2. Ingen. Inspect., zum Platz⸗ In⸗ . im . bemerkt werden, daß die Klage einer doppelten Auf— Bekanntmachung vom 9. Augu st 1859 erer Examen ablegen können, sinb n,, das Offizier Gumprecht, Hauptme ? lu . . 2. Klasse bon der j ; ; . . ; 4 ; ö k 3 ! Kö ats⸗Zeuanisse mi finn, , ⸗ — eldung je Univpersi—⸗ I asę ; ; K hon der 2. Ingen. N 3 . a . Man an en en sbruch, . gegen die Admin ftratip⸗ die Termine für die bei der Ober-Militair-E . ö. tats-Zeugnisse mit einzureichen. g dazu die Universi— , n fa n, Hauptule 3. nl 36 n,, n,, Hauptl. ufsichtigen hat, und der Entschädigungs-A1 J nations -K 66 k 1 n 3. Klasse von der k 66 uhl, Haupt⸗

. 9 =. — 2 n ĩ R 9 [ do m mw 1 ? , 2 ö . 6 . 1 9 NJ 1 Han 3 1 2 ! I 23 2 er I. X n en. 8 4 ĩ 11 5 ! 1 als eine Vergütung, die c . ,, . s ö. pro! 85960 abzuhaltenden ) Die 6 . ö ortepee-Fähnrichs-Prü fung. . Klasse, Hu tier, Pr. Lieut, vod ö. 2 . n bug Hauptleute nreress . Aufopferung eines Privatrechts; ent ö Prüfungen. ö. ,,,, Inspection der Jäger und Schützen , zu Hauptl. 3 al, Kitten . ie 4. der

au en n 38 . , ( Uegiments⸗ nmandos der Artillerie je, Hr n hn, 1 dn nn,, . ; 2 3. . n . mainen⸗ Fiskus i, Anspruch als eine von dem Do— 3; haben diejenigen Examinanden . und die, Pionier-Inspectisnen Fähnr. bon der Garde⸗Pion . Jastz m, Prr ter, s iger, Per Uebertragungs⸗ Bells a n nnn 1 j ein durch den * 3 , Uebersicht von den in dem Zeitraum to ihn bg Prüfung aus reichen d erg e e .. ,, 7. Pion. Abtheil, zu ag etre, ge, . . 61 Fähnr. von der

a, mr ö k m. z 5 5. September 1859 bis zi e ,, ,,, Militair⸗Examinafions⸗ hend vorbereitet sind, bei der Ober⸗ Port. Fähnr . Lts. bei der 1., Bend ersteren Gesichtspunkte aus würd . auffassen Von dem ; 859 bis zu 1. Juni 1860 bei der Ober-Miltti r⸗Examinations-Kommission dergest z tt. Fähnr, von der . ion. Abth ßer m . ; — e die Klage ge den FRis Ex ations ö. d ei der Ober⸗Militz Anmeldun his ergestalt anzumelden, daß die 2 eh ; Abth., zum außeretatsm. Sec. L ̃ Rucksicht auf bie 3 ] ge gegen den Fiskus, ohne xaminations⸗stommissio bern . . ? 6 nmeldungen bis zum 10ten desjenige 3 . ß die „b. Heyden, Port. Fähnr. b g 1 sm. Sec. Lt. bei der erson des Erbverpächters gerichtet sei . nmission anberaumten Prüfungs-Termine wird ht . Monats, welcher den der 8 Wil Faͤhnr; bon der J, Bertram, Port. Fähnr ö gerich et sein von dem durch gar Kenniniß ber Apmee gern — vird hi zub, A. I. bestimmten Prüfungs-Terminen vo . 3. den er 8., b. Wittenburg, Port. Fähnr. bo . Fähnr. von

. . 4 ? icht. gleichzeitig sind , ien vorangeht, eintreffen ßeretatsm. Sec. 8 ; tf. Faähnr. von der 4. Pion. Abtheil

, er Fiskus als derjenige Theil, von 9 ?; Gleichzeitig sind folgende Papiere einzureichen . fen. außeretatsm. Sec. Lts. bei der 3. Ingen.« ; heil., 3u igenthümerin ihr Recht ableitet, in' ö a) das Nati 9 piere einzureichen: B * er 3. Ingen. Inspection befördert. Becker

. ? . Nee et, in Anspruch ge— . ; 2) das National, wie ad B. J. a., jedes be ö lumensath, Hirschber ö , , , . 6 ,, , . g 6s der bei der Ober-Milttakrü Ern 6 6. 46g s8-Kommiss b) das von dem , e te an ferti h etatsm. Sec. Lts. von if. * . ö. , . außer⸗ e n, , 36 rherrschend gewesen, wie schon 5. September 1859 bis . . issi on be dahin bescheinigte ur culum vitae neh st Unleh gefertigte und Schlickum, Fried heim, Heyd Beck, außeretatsm. Sec. Lts v. d. 2. g auf Gestattung des Ausschanks, oder s zum 1. Juni 1860 anstehenden e) die Schulzeugm zn itac nebst Unterrichts Nachweisung; außeretalsm. Gec. Lts. voi Ke vr ga dteun mi st er, Pag en stecher

gung, ergiebt; der zweite Hesich tp ö 40 — e n 6, oder Entschädi⸗ Prüfungs- Termine tehe ͤ 4 3 286 hu zeugnisse, gemäß der Verordnung vom 3. J 8 . l jeretatsm. Sec. Lts,. von der 3. Ingen Insp . i gf her Einlegung des Kompetenz-Konflikls unkt ist indeß in einer nach erfolgter . d) das Dienstapplicatfons? und Führungs- Reuaniß' Febr. 1844; nannt. v. Calbo, Hauptm. u. Platzmasor bo gor ngen, Offtz. er⸗ . . enz⸗Konflikts bon den Klägern abge n, . reits 6 M f nd Führungs⸗Zeugniß von den be ann,, , . SHauptm. u. Platzmajor von Stralsünd, die Geneh

eingemischt und kann daher nicht j gern abgegebenen Erklärung A. eits s Monate Dienenden, da für biefe, nach ihren Be e. migung ertheilt, mit dem Hauptmann F. Br onikowski, Platzmaso a. merwähnt bieibe , . auch soglei . 1. ese, nach ihrem Bestehen, Cosel, in der Art; Lb. Bronitowsti, Platzmajor von

Na . ; ! ) eiben. . ö ösogleich das Reife-Zeugniß extrahirt wir osel, in der Art zu tauschen, da ö. . Bmajor vor leitend ,, , fan in der ersten Instanz . ö J 8h der II. Por tepeefähnxichs-r e) zu wiederholten ö J , . n kö 39. ö des Andern tritt 30. November 1857 er ist die Abweisung durch Erkenntniß vom ichen Vort sremdhbserr⸗ fungen der preußischen m rungs- Angaben, nebst Aus; n, , , , Den 6e di ngust;;,

. . er ä , . ich en? e 6 ce . ü Uchen n 2) Antrö h ef g, Auszug der letzten Pri Nesultate RP ʒ en 6. Au gu st.

folgt, und die Gründe sind im Wesentlichen die— Portepeefähnriche—, fremdherrlichen Offizier 2) tg auf Ertheilung des suse deu * fg ,, r ö Pöppin ghaus, Pr. Lt. zur . zuleßt im 13. Inf Aspiranten. re, einem Maturitäts-Zeügniß Eingetretenen an mn . 6 bisherigen Pension, nebst Aus sicht r n, 6 1tter 9 r . . 5. 3. 46. : J . 6 8 ? 2 d ami; , Eibildersorgung ePortepee-Fähnriche in bie Armee eingestellten Kadetten . . 8 . Den 9. Au gust.

*.

selben, die sich in de t m Er r ͤ 9 fn, . bom 28. dane fe h a fn. uin ,, 1) S 154) entwicke . = erial⸗Blatt von 1851 K 1) September. ter ij . K In dem damals vorliegenden Falle hatte Vom 5. bis 19. September. - 16. für die übrigen Offtzier-Aspiranten, welche 6 Monate prakti berechtigung gekauft 3 , , n , versagt war, eine Real— . ö. . . . a. gethan ö. das Alter von 17 , ö „v, Kirn, Oberst-Lieut. vom Ingenieur Corps und Lehrer and Konsenseg. * . nn auf Ertheilung des polizeilichen . September. erden unter Beifügung des Nationals . ht haben, vereinigten Artillerie⸗ u. Ingen. Schule, mit der Fi e , n n. , , . k klagen. Diese flaß! . . „26. September bis 1. Oktober. . Führungszeugnisses, so wie y,, Pensi on der Abschied lemi J . . ͤ . ö ' ö ö 5 s— 3 ze ßen ; ; ö * 83 * eu g 6 ; ö. . . ö ; zweisung erster Instanz erfolgt. Es sst om 24. bis 29. Oftober. Ven. 3. bis 8. Oktober wiederts . ö . die Maturitäts⸗-Zeugniffe ohn . Irgal Pr. Den 6. August. Hrüfüng en zur ,,. reutzischen Ghmnasien ausgestellt, so müssen dieselhen Seite Jrg ahn, Pr. Lt. vom 2. Aufg. des 3. Bats. 1. Regts., Kral Prüfungen für Examinanden al Königlichen Ministeriums der geistlichen . ,, . mer, Pr. Lt. vom 2. Aufg. des Landw. Bats. 33. Inf 5 3 9 h ) )18⸗ sagon⸗ 25 . h ** . 2 Onld. 9 . nJ. dviegis. , 2 ᷣ gelegen⸗ schews ki, Pr. Lieutenant bom 2. Aufgebot des 1. Bataillons 5. Regt

. ach §. 5 de Gewe be O d 9 6 2 neun Armee⸗Co 8 zeiten ; i ö chti ; ͤ s * 8 1 / 1 . 21 . in ent. bom ' Au 9 ebo es 3 Bataillons ? R f 5 V * — ot 3 . BVatalllons ). Negi nens

1 n

Beschwerden üb ĩ er die a die Untersagung des Gewerbe-Betriebes Rur bei der Vom 10. bis 15. Oktober kannt sei 10. 5. er. annt sein. Buchholgz, Sec. Lt. vom 2. Aufg. des Landw. Bats. 35. Inf. Regts

Verwa ; nach in, g benen n, werden könnten, und daß namentlich , GesSamml 36. ich r T drr d a . ö . 22. Qftober für d 3) Die Einberufung der A ld ersa ; 6g. zei. e über die Grür 6 ⸗ enn ung. der nge meldeten un Gestz es Termins dig n e de V Instanz Auskunft zu e Tn r —ᷣ , II. und III. Armee⸗Colh) kh n e chem bern Ich luß n , m, n nn, , . er, Pr. Ct. vom 3. Aufg. des 3. ats! 18. Regt? h estimmungen auf ehemali n , 7 em ber. äumlichen Verhältnisse. ; ̃ , nach dem ec. Lt. vom 2. Aufg. des 3. Be k gungen ebensowohl als auf neu k r , ehemalige Real-Berechti⸗ om 14. bis 19. November Vom 31. O ö , n 9 Bats. 19. Regts., Kühn,? finden. Wag adde neu konzessionirte Schankwirthschaften Anwendur 21 26 3 9 om 31. Oktober bis 5. Nobem̃ K . . Artill. 1. Aufg, des J. Bats. 10. Regts. Goßow, Pr. O a n eventuellen Enischädi J ñ n nng ö 256. November. T. bis 12. N er für l. Im Allgemeinen für beide Pra 2. Aufg. besseiben Bat , regte, , n g we r, daß d n Ent 4 igungs-Anspru betri ö . Nobember für de . . einen für beide Pr üfungen. fg. esse en Bats.,, Wasm uth, Pr. Lt om 63. in 4, ,. seiner Natur und . , nr IV., VII. und VIII. Armee. Con ,,, sind genau nach den Verordnung 97 resp. 3 Batsillons 10. Regiments, Wintlen K . tete Beschwerde e n, , n. des Gewerbe-Betriebes gerich— 4) Dezember. . ö n, 26. März 1846 und späteren . n i. Bats., Breuer, Prem. Lieut. vom 2 Aufg. * B 1 f — 5 . ) n ö RJ ; 39 6 ¶ 6 ö egts., 1 ö werden könne. erung im Wege Rechtens nicht zugelassen en 23 ,,, 3. bene se, den g ,,, . (,, . en, : 2. Aufg. des Mit Recht stützt d ; ; f ⸗ . l Verweilens in Len g e tercichts-Nachweisung die Zeltdauer des 1 aher 3 ; 1 V. erweilens in den einzelnen K ; ,, , h e b 6 = . . eee n n h e. Yin, 9 z. a n fem Vom 12 6. 3 9 ,, . m den einzelnen Klassen der besuchten öffentlichen Schulen gi er er nde, welche je ne fm ; 26g fil eder Exami ) in we ö , fg hi,, , ö hof für . . 22 der Kläger und früher den — 3 ,. ö. e, zungchs s l 3 . 9. söeng i n,. Pion. 2. lufg. des , , r des Hsechtsweges hestim n einem analogen Falle zur Ausschließun r Armee⸗Corps. pᷣulten⸗ Ange Pruüsungen ist nur das National mit kurzer Kon— z 2 . ö s. Cramer, Pr. Lt. von den wel mt haben. Ein Unt ; ; 9 5) Januar 1860 ü ngabe einzureichen, zur Portepee⸗-Fähnrich. . ö Pion. 2. Aufg. des Landw. Bats. 35. Inf. Regts 2 29 dem klägerischen Anwalt darin g nterschied beider Fälle wird von Vom 23. bis 2 r 3 dem noch der Aus zur Portepee-Fähnrichs⸗Prüfung außer- It. vom 2. Aufg. des 2. Bats. 26. Reg if. Regts., Klusem ann, Ser. arin gesucht, daß in dem frü n bis 28. Januar. Vom g. bis 14. Januar. , , . Auszug des letzten Prüfungs⸗Resultates. Ft. Bom 2. LAufg: des 2. Bats. 26. Regis, Herrmann, Pr. Lt, bom Ertaubntß, him Betriebe der Gast., ünd Ec rn i fel ff Len ö. 16. 6 X. fn für d lle Examinanden müssen Freitags vor dem ihnen hefti Ter⸗ e . ö. 3. 26. KRegts., Klewitz, Prem. Lt; vom 2. Aufgeß 3 Garde⸗, II. und III. Armee⸗Col ö s., v. Aulock, Rittmeister von der Kar. 2. Aufgeb. des 2.