1664

Justiz ⸗Ministerium.

Allgemeine Verfügung vom 2. September 1859 — betreffend die Anträge auf Wahnsinnigkeits⸗ oder Blödsinnigkeits-Erklärung.

Es ist die Bemerkung gemacht worden, daß in den Prozessen wegen Wahnsinnigkeits- oder Blödsinnigkeits⸗Erklärung eines Men— schen, wenn der Antrag nicht von den Verwandten des Imploraten ausgeht, von den Gerichten nicht selten Rechtsanwaltfe mit der Wahrnehmung der Functionen der im §. 2 Tit. 8 Th. I. der Allg. Gerichts-Ordnung gedachten fiskalischen Bedienten beauftragt werden.

Da hierdurch erhebliche Kosten entstehen, welche bei dem Un— vermögen des Imploraten, oder wenn der Antrag auf Wahnsinnig keits- oder Blödsinnigkeits-Erklärung zurückgewiesen wird, dem öffentlichen Fond zur Last fallen, so werden die Gerichtsbehörden angewiesen, in den oben erwähnten Fällen vorzugsweise di ihnen beschäftigten Referendarien oder dazu geeignete S Beamte, und nur in deren Ermangelung Rechtsanwalte, mit Erhebung des Antrages zu beauftragen.

Berlin, den 2. September 1859.

Der Justiz-Minister Simons. An sämmtliche Gerichte, im Bezirk des

Appellationsgerichtshofes

zu Cöln.

mit Ausschluß deren

SkKernf 3 28* 8 * berpfsartrer an der St ge Superintendent Dr. S

Diöcese Eisleben

28

Per sonal - Verä

Offiziere,

1 **

Kobenhagen

mittag mit

den Feldjäger⸗Lorps, ausgeschleden und als Sec. Lt. zu den beurl. Offiz.

2. Aufg. des 3. Bats. 5. Landw. Regts. übergetreten. Bei der Landwehr:

. Den 30. August. Nickisch v. NRosenegk, Oberst- Lieutenant und Commandeur des Ldw. Bats. 34. Inf. Negts., mit der Unif. des 2. Inf. Regts und Pen

sion der Abschied bewilligt. Militair⸗Beamte.

Durch Allerhöchste Kabinets-Ordre

Augu st und Zahlm. 1. K Klasse vom 1. Bat. n Cibildienst ertheilt d Jen Zahlm. 1. Klasse vom

dienst ertheilt

Haronski Ulan. Regt., Hoppe, Zahlm. 2 Aussicht auf Anstellung i

Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums Den 30 August Secretair, vom Vil. zum III. Armee-Corps Isenbeck, überzähliger Intendantur-Secretair vom VII. Armee zum etatsmäßigen Intendantur-Secretair ernannt

Bruno, Intendantur bersetzt.

Corps,

Preußen. Berlin, 9. September. Seit dem 2. September sind über das Befinden Sr. Majestät des Köni g8 keine Bülletins

nehr ausgegeben worden, weil der Zustand einen stetigen Charakter

angenommen hatte und die Besserung, wenn auch langsam und voh

J einem Tage zum andern unbedeutend, doch vorhanden war, so daf man

Befürchtungen für di Gegenwart keine Veranlassung hatte Seit dieser Zeit ist die Besserung noch entschiedener Ünd er freulicher hervorgetreten.

körperliche Befinden anbetrifft, so ist es König nicht nur täglich einige, nach der

ir kürzer außer Bett zubringt, sondern

ohne Unterstützung gehen kann

sehr gut, der Appetit erf leu

1 1 deshalb möglichen Verabreichung kräftigeren

Nahrungsmitte e fte im Zunebmen. R Lebhaftigkeit und so istigen Aeußernngen bens zeigten erfreuliche Fortschritte. Noch vor dem von Massow fragte Se. Maßjestät nach dessen nach dem Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Karl. agen hat sich die Lebendigkeit des Geistes so weit Majestät zur vollen Einsicht des Umfanges und Erkrankung gekommen sind. Se. Majestät zum erstenmal auf die Terrasse ge— und haben Sich der hen Luft erfreut. Ihre Majestät Königin ist in Lagen nicht in dem erwünschten

1 Asein gewesen, sondern in Folge der plötzlich einge—

1 .

6 z 2

. . . 1121 * 282 — * 1ung tung zu gezogen, die

Sr. Majestãt

6 Dampfschiff 8. d. M. abgegangen ist in Bassagieren eingetroff linter hzteren befinden f Camphausen.

(Vo sa * i ö! w) Geiser . Stettin gestern Vor

er Graf von Bille

. Nachmitta

September Se. Königliche Hoheit der Prin de n fkönigliche Hoheit wurden auf

3 . s ono stende lomn

181

gierungs⸗Präsidenten, so wie den alsbald mit Höchstihrem G

1

Se. Königliche rn Rachmittag 4 Uhr mit

twünschtesten Wohlsein hierselbst ein und der Militair- u itäten, die Stationsgebäude am ankgassen— Sboll begrüßt. Nachdem Se. König— en, — ner Stationsgebäudes mit den Gefolges ein Diner eingenommen, begaben Sich en zu Wagen nach dem Riheinischen Bahnhofe an „ um mit dem gleich nach 5 Uhr von dort abgehen⸗

Reise rheinaufwärts fortzusetzen. (K. 3.) 56

1

ei U

tin, 9. September. Se. stönigliche Hoheit de Prinz ihr heute Mittag 2 Uhr mit dem Berliner Bahnzuge

81 9151

6

Stockholm,

31

der italienischen

) .

Probinz mache. aber als ihre Staaien auf. Die Napoleon in die Rückkehr willigte,

Truppen, und mit der ernsten Garan Bevölkerung erfolgen sollte, der sehr die Vaterlandes liege.

Kaiser durch den Frieden mehr erlangte als du Man muß auch die tiefe Sympathie des Kaisers Freimüthigkeit und Entschlossenheit des Kaisers von

1665

Sachsen. Eisenach, 8. September. Der Großherzog ist von Helgoland im erwünschten Wohlbefinden hierher zurückgekehrt und hat sich nach Wilhelmsthal begeben, von wo die verwlsttwete Königin der Niederlande vorgestern wieder abgereist ist.

Frankfurt a. M., 8. September. Heute Vormittag ist der Herzog von Cambridge nach einem vierzehntägigen Besuche des landgräflichen Hofes zu Rumpenheim über hier nach England jurückgereist. Die von englischen Klättern gebrachte Nachricht, daß politische Zwecke der Reise des Herzogs nach Deutschland zu Grunde gelegen, ist

[

8e . ü Württemberg Königin

. Die Ankunft Rachmittag

Anwendung

nun eben urch Landwirthe auf

19989 82 — gw! 414 etet es vorldufig

Ministerium—

1

mdergische

königs Leopo

heutige

ssachen von haben,

*

worlltckz

1

b stel eichische

iser seine Truppen

dirigiren

und unter d

.

sei, Frieden zu schließen, gramme entsprächen.

das eroberte Italien aufgeben, anerkennen unb

würde, die es zu einer italienischen

Der Kaiser von Oesterreich bewilligte Alles, stellte

l

con . Gebiel

Venetien

zerfassung geben

11

conditio sine qua non die 9) ge in 1 gesunde

man

Rückkehr der Erzherzöge im

Für jeden unparteiischen Sinn liegt es auf der Hand, die apole

ch

— ö l

2

auf den

Jahrhunderten zum

erkennen, mit welcher derselbe zu Gunsten des europaͤischen Friedens und beseelt von dem Wunsche, die guten Beziehungen zu Frankreich wieder herzustellen, seiner schönen Provinz und einer gefährlichen, aber ruhmreichen Politit, welche seinen Einfluß in Italien sicherte, ent— sagte. Wurde ber Vertrag aufrichtig ausgeführt, dann würde Oesterreich eine befreundete Macht werden und nicht mehr eine deutsche Macht in Italien sein. Es ist leicht zu begreifen, daß, wenn nach dem Frieden die Schicksale Italiens Männern aner! traut worden wären, welche mehr das gemeinsame Vaterland im Auge haben, als partielle Erfolge, diese . Vertrag von weiter entwickelt haben würden, würden vor— haben, daß der Kaiser von Oesterresch die

im Venetianischen einnähme, wie sie der Fönig

von Holland in Luxemburg hat. Der Kaiser Napoleon mußte gesunden und patriotischen Sinn Italiens rechnen,

glauben, daß Letzteres seine Politik verstehen werde, welche fich Worten zusammenfassen läßt: An Stelle des europdischen willigt der saiser Napoleon in einen Frieden, welcher seit Male die italienische Nasionalität an—⸗

erste Rolle aher unter

und wirs die d tet sein vir? ; n Bedingung, baß die früheren Herzöge wieberke , daß diese Sprache ind . berstanden werden wird Die französische Regierung ha nit Gewalt wieder einges

1 1111911

lrtikel schließt:

Kongresse zu erwarten.

*

12*

1

h l.

Spanien. ; 2

vraltar,

panier

mgegend er 1. * 99 . vel