1866 1867
, , Fo ie dem entlassenen Beamten zuerkannte Pensionsquote zu zahlen unter Polizei-Aufficht erkannt worden ist. : ; pr z . ö . n ,,,, . = 46. 66 ; : 6. . die zur en der Disziplinar-Entscheidung erforder- Sollte aber der Nachsuchende wegen eines der in den Titeln in rte ,, , ,,. 26. 9. Gaäner Hen zs 8e, e ,, liche fehlende Festsetzung von der nach den allgemeinen NResthort, Bestimmun, 1—5 und 5§§5. 977, 98, 9gh bes Titel'6 des zweiten Theils dei rend seiner einige 4 . ; 4 den wesenheit, von dem ega⸗ 18 8g. ⸗ gen kompetenten Verwaltungsbehdrde, im vorliegenden Falle alss zom Strafgesetzbuchs gedachten Verbrechen oder Vergehen zur Straf— tions⸗Secretair Herrn * n, , nen besorgt werden. Kartoffeln, der Scheffel 25 Sgr. und 26 Sgr., aueh 17 Sgr. 6 Ef- Frovin zial Schulkollegium, und in hoͤherer Instanz vom Unterrichts⸗ perurtheilt worden sein, ohne daß damit der Verlust der Ausübung! Die mailänder „Lombardia vom 3. Oktober meldet:, Um metz weis 1 Sgr. 9 Pf. und 1 Sgr. 6 Pf, auch 1 Sgr. 3 Ff. Ministerium erlassen e n c in den Befugnissen ber Verwaltungs- der bürgerlichen Ehrenrechte oder die Stellung unter Polizei⸗Auf ie Bewaffnung der Nationalgarde dieser Stad , Fest c uns , n n B. gerichtete negato, sicht verbunden gewesen, und . die 3 . dessen Ische Klage nicht angefochten werden. 3 . ungeachtet der Ansicht sein, daß der Thatbestand die ,, ber . 54 2. U n . Zu demselben Resultate führt die Betracht die dem B einem Mißbrauch der Paßlarte rechten und aus . ,, J ö. ö ,,, . Untedsützung nach dem Geist und der offenbaren 6 gegen die Ertheilung einer solchen Bedenken haben, so hat darüber, ü . . . . 1x. J des Disziplinar-Gesetzes vom 21. Juli 1852 als eine mit auf dieselbe zu bewilligen sei oder nicht, die vorgesetzte Regierung, als . iht . , n merner Mifston. n“ gen loco 414 —– 42 Ehlr. pr. 20002fd. bez, die Verschuldung des Beamten geminderte Pen sion auszula nh eur die im AÄllgemeinen zur Ertheilung von Auslandspässen kompetent Kaiser billigt den Gegenstand meine D1sston bis hir. bez. u. Br, 413 G., öktober-Noembe die Bestimmungen der Verordnung vom 3. Mai 1 zur Pehörde . Vorbehalt der Beschwerdefuͤhrung bei mir, s . . w ö Dezember 41 407— em Ober⸗Präsidenten die Bestimmung dare un Criden ; 3 n stantinopei inuar 41-4 Thlr. bez. n. G., Zahlung der Pension an einen Gymnasigl⸗ ö , wirs veranlaßt, hiernach zu verfah Br 8 ; ist nach §. 8 der Nekurs an das Vie Konigtig g wirr veranlaßt, , , . igten Fer scherkes Hussein Va erste, grosse und kleine i 2 Paßkarten Ihrerseits beauftragte ,, 3 . ,, amm ine n,, . 98 wpIr J zktobe ö ) . des Gene t b . * lletbipv, 1 . N2L6er oc 290 1UIE., . Ihli 2. Oktob er-
Falle, die Disziplinar⸗ Behörde nicht selbst festge
. Oktober.
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16st D dale st d!
Der
gehrer, perhfsch e eta i dn meu mn ans ren und die mit Erthelfung
r e n tn t ahn, male sstze Kennoßnf Krahl immun fang! u verschen . . n, ,, , , . rund zinez tie lz , e. 1 J . en,, ö. ö 66 Sohne. Ferner sinden wir darunter ei en Bataillons⸗ he ner! , P ez., November-Dezember 1. ö behauptet wird. Ein s eb, mn, indem W lin, de 23. September 18059. r r s — üh. — . . die Stadt N. ihre Verpflichtung, di ; . Mor Y des Innern neurs von Vemenh' en Hadschi Feizullah Efendi, den Scheickh Küböl loco 107 Thlr. Br,, Oktoer u Oktober - November 10 aus der Stadfasse Fu zahlen. gar . k ,, J . Kö, des Raths bis z — „ Lhlr. bez. u. G., 10 Br schehene Bewilligung eines Theils der ü zufechten und hieraus die, von ihr behauptete Nichtverp währung des bewilligten Betrages zu folgern versucht, während . w Rechtsweg ausnahmsweise nachlassende Bestimmung des 8. 8 eit. (wie sämmt! Königliche Regierungen fich aus ihrem Zusammenhange mit den §§. 4— ] deutlich ergiebt) an das isidium hiersel 3 ö. k einen vorhandenen zweifel über die Frage, ob in einem keene he! d dn Holen, Lift; än, enn, , , hir. beer, lb eine Pension zu zahlen sei? sondern einen Zweifel über die Frage vor⸗ — . = . Ruß lar ! asle Tiflis. 6. September . ,,, . * ö
1 * 1 0v6en f ) hlr.
von Schwerin.
⸗ n ö . 5 8 125 553 8 8 4 * 5 Er YI nNBHGMGOI 9naJs 2 vn wor 11751 do J 16vVIo 11 in Konslüan Dp angekon men, Um der Phil
1. 9 1 3 o FAR 8042 ron Mil ogsfch nBTrenftraae bft will kü e Ven ren des JFfSürsen MUilosch vorzuiragt
setzt, wem von mehreren bei einem Gymnafium b ttheiligten morali⸗ Personen die Verpflichtung zur Gewährung. der Penfionen obliege? e Frage ist aber im vorliegenden Falle nicht in Zweifel gezogen * ö. e ,, , e . In der gestrigen Nummer d Aus vorstehenden Gründen mußte der Rechtsweg in diese it Gr uncle e R n getommen? siatt ‚am s 6 . , K e ier ö. . ö. unzulässig erklärt werden. . J ? k / 9 . . . ö ; 66 K FY besser bezahlt. Spiritus loco wiederum höher bezanlt, pktere Lermine Berlin, den 12. Februar 1859. göniglicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz—⸗
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8 Staats 9 nr! 6 m⸗ Il Ko Mokßr ; z ; u snas mus 83 S 2 - 10e 1 10 e 911 1 nin . 111 u sln dil?
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Oktober. Leipzig - Dresdener 208 G. Eödau—- Br.; do. Litt. —. Magdeburg - Leipziger n il, , . Berlin -— Stettiner —. Thüringische 1017 6 Friedrieh - Wilhelms-
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r gei — Unterricht . . P Ganzen wenig, ö ꝛ c idi⸗ —
ö 1 ö . . . !. ; . !. ö ; ,,,, . ö 2 ‚ G11. * . . . =. i . — 189 . 2118 . n? 2. PDessa 1e Landesbank-
ingl⸗ 111 Bren ßen HSH anz? ⸗ kftober 91 91 no pos Monsuns w ö 1605 1 bthsi! 1en cel? 1 HNOldũbank = AIt0ObDa KRlelek ‚ w. Ess auer 1468 k 3118 . 9. 15. * * in 11 419 11e. I 1141119 1 3 1 biüsnlt 1d ier 11 9 36 1 991 , ö q ö . . Vp. 1 ? 9 —
. . Breuß . 8 . 5 *5* kö z 8, im ja Megum von Actien 59 Braunschweiger Dank -= ĩ Weimarisehe telearaphischer Nachricht trifft morgen Se König rücken genöthigt fein erden and Säahib n 1 . , . ö ö ö
. leg, ,,,, , y I 84 3 4 P; ⸗ ö a Bank- Actien S8 G. Oesterreichische 5prez. Metalliques —. 1854er
. r. 11* 38e S „Wibliathek 2 Broälan Mrin: Adalbert von Preußen mit der, VI 2A udh , Nipal und K . . Loos 18584Aar Nationale Anleiha 4 G Frannaine Prämien- An-
ift der bisherige erste , Professor Er,. Sten zler, zum von Stettin kommend, auf hiesiger Rhede ein, um 1x Exzh⸗ der Central Schal . Bibliothekar, der bisherige zweite Eusto Professor Dr. Raebiger, dition nach Japan bestimmten Schiffe vor der Abfahrt zu in und benutzt als Basis seiner Operationen die zum ersten und der bisherige dritte zum iren. — Heute Morgen verließ die Schrauben-Korvette „Areonr von wo aus —ͤ he Gra
49 ö. ö ö ( ö . z 1 l 1 . ) g ö n. ⸗. 4 91. . s . 14 Min nn tem N h z tt: 9
1wmoiter 1 3 nan vorbei 1 w e h z ; . = z 5 ; —ͤ ; 5 . Mm Gnat soeiner Ke e Reed 11. Oktobel ⸗ 71 14 Ninuten Nachmittags.
zweilen E ustos elnannt worden dre Könie liche Werft und rat Die an ꝗSonnabend voreit S . z ; ) e . — (e * ; 23 * ; 8
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J , 5. I . . 2 ö . . . . 3 . = kö . 821 2 . 8I19* staat d 11 96. aber wegen er bhebeutenden Nprbereitungen no y] off 3 Haft in or 9geädhbe von d 10r Umbt Dol 1D ( 8 b . ! . . ) 2 gige aber wegen der bedeutenden 3. . . noch 98 Mannschaft in J n , . Stanm-Actien 857 Br. Obersehlesisehe Actien Probefahrt ar Der nee an anz. V.) Nott mit einer Tluppen-Adtheilung ! 6. dit worden . 1095 G.; d6. Litt. B. —. Oberschlesische Prior ĩ 3chůal ufgebotenen Detaschements zi . 2 ) 3 14 11 . Ministerinunt d & nn grt Sachsen. 3 41 106 Yktoher Die * ö 6. , RaorbofebIl8sh aber r Truppen der h.. 1 R) 1 , . . WMinisterium des Zunern. ö. . lg; Oktober. Die denheu henden gerge keinim dem Oberbefehlshaber der Truppen der zzproz. 157 Br. Kesci 0Oderberäzer Stänmm, Actien 2. Bundeskurie r inigten Großherzogli . Hel zdgilh . Rräsidentsckaft Madras, Sir P. Grant, zugen mmenen Lelegt amn Brieger Actien —. ooeln-Tarnowitzer Stamm-Aectien«
8yIA ß vom 23 S ep t em her I 8 6 d 18 1 . . taaten 1nd heute . die
1 L 1d . 2, C P nm e , R el E * . .
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1 ö . . . . ; . 5 . ; illigung von Paßkarten zu beobachter Ger bei um das
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fahren betreffend. Angelegenheit
In der Ministerial⸗-Verordnung vom 31. Vez
in Uebereinstimmung mit dem zwischen Len betreßf en Jö Regierungen abgeschlossenen Paßkarten-Vertrage bestimmt worden, Frankreich. P daß, neben anderen Erfordernissen der Bewilligung einer Paßkarte, des Hauses, imn welchem Na . M , . . .
se nur solchen Personen ertheilt werden soll, gewohnt, für die Instandhaltung des Gral Denkmal 1d für dn igen ostindischen Compagnie nach Engtand ?at* ' , 178. . velche der Polizei⸗Behörde als vollkommen zuwverlässig ur siche Ankauf des Landgutes, welches den Namen Val Napoleon fühl, , z. Nobdembr-Bezember . 1d 140,0 Fr. ausgeworfen worden, welche ein besonderes ki ö . get bilden sollen. Bordeaux, Montag, 10. Okte her, Abends 6 Uhr 30 Mi 6g aner Hm., 10. October
ö ⸗ /w rp n 6K 14 Gz AnmrYS AQ 5 2 ; . ; . ( 8 ] 7 . 6. 1 ein ze ; 5 0 ) J * ö von Nantes ch len olgendes (h 1611 ( 4 Ru glff** Tol 1 J Jer Karfser 1ni die Kaltern 1nd r schwachem üueschatt Walen
pflichtmäßig ermessen werden, ob der Nachsuchende als nmen
zuverlässig anzusehen sei. Mehrfache über Verweigerung
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Monseigneur! Ich lese so , welche in diesem schen Stuhl bedroh
zeizustimmen. In J
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u regieren ich die Ehre habe. Es
der Paßkarte geführte Beschwer— zolizei⸗Behsrden bei der Beurthei—
n haben ergeben, daß von den? 4
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ung des Vorhanbenseins dieses Erfordernisses verschiedenartig ver—
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fahren wird, daß insbesondere Personen, welche eine Paßkarte naͤch— suchten, diese lediglich wegen ihrer früher kundgegebenen politischen Ansichten oder wegen ihres politischen Verhaltens versagt wor— den ist. ⸗ t t holische Fa .
Ich kann dies zur Erreichung der Zwecke der Paßkarten-Con-⸗ em findet, die das Oberhaupt der Kirche trifft, ꝛ vention nicht für erforderlich Und überhaupt nicht für gerechtfertigt Pioteltit! tehmigen Sie, Monseigneur, die Versicherung erachten. Zur Vermeidung einer ungleichartigen und ungerechten n .
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Behandlung derartiger Anträge und zur Fernhaltung jeder Will— ö kür halte ich deshalb die Feststellung bestimmter Friterien der Be⸗ S et. Nach dem „Pahs“ setzt urtheilung, soweit diese zu geben möglich, für nothwendig und be- ihre Rüstungen gegen Mar o kko mit stimme demgemäß: Außer dem Reserbe⸗Corp ö Als leitender Grundsatz ist anzunehmen, daß die Versagung noch ein auf Malaga gebildet
537 *
z Paßkarte wegen politischer Unzuverlässigkeit nur d für zufolge “„Donnell den Oberbefehl
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. — 14 ra ME* a d !. 1 . 0 .. h . ; 4.4 144 1 ü 5 ; . ; . zerechtfertigt zu erachten, wenn dem Nachsuchenden in Folge gericht⸗ dieselhe stat — Zweiter nanda wird General chor Nor 9 . 9 91Iugfkẽ in Ra KkKrTVveovIl . 23 ö ( H ö 58 . ) 3 licher Verurtheilung die Ausübung der bürgerlichen Ehrenrechte für Olano und Ober-Befehlshaber der Kavallerie General Zaba
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