1859 / 249 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1926

r bei der vorjährigen Versammlung besonders ernannten om—⸗ 5 für i ir rr stegeö nn der Verhältnisse des Herzoglichen Domanials, erfolgt. Während die juridische Kommission sich be— sonders mit der Vorberathung eines ausführlichen Staats diener⸗ Gesetzes zu beschäftigen haben wird, wird die Domanial⸗K6ommission dem Vernehmen nach den ersten Theil des angefertigten Domanial— Inventariums vorgelegt erhalten. Nach Beendigung der Vor⸗ Ferathungen wird auch das Plenum des Landtages zu einer längeren Session einberufen werden. (8. Ztg.)

Frankfurt a. M., 17. Oktober. Der stönig der Bel⸗ gier ist heute unter dem Ramen eines Grafen der Ardennen auf der Rückreise aus der Schweiz hier eingetroffen. (Fr. P. 3.)

Oesterreich. Wien, 18. Oltober. Erzherzog Albrecht ist gestern 8 Uhr Abends nach Warschau abgereist. Freiherr von Langenau, K. fr. österreichischer Gesandter am schwedischen Hofe, hatte gestern Audienz bei Sr. Majestat dem Kaiser. Freiherr von Rübeck, Bundestagsgesandter, hatte vorgestern noch eine längere Besprechung mit dem Minister⸗Präfidenten Grafen von Rechberg und ist Abends auf seinen Posten nach Frankfurt abge⸗

angen.

z ga ch weiz. Zürich, 18. Oktober. Gestern hat eine dreistuͤndige Konferenzsitzung zwischen den französischen und österreichischen Bevollmächtigten stattgehabt, welcher eine lange Berathung des Herrn von Banneville mit den sardinischen Bevollmächtigten folgte. Die Reise nach Bern ist auf künftigen Sonnabenb festgesetzt, an welchem Tage die Bevollmächtigten Zü— rich berlassen werden, weil in Folge der Unterzeichnung des Frie— densvertrages die Fonferenz geschlossen ist.

Großbritannien und Irland. London, 17. Oktober. Ehe Ihre Majestät die frönigin vorgestern Morgens Edinburg verließ, um die Reise sudwaͤrts anzutreten, verlieh fie dem Lord Provost (Ober⸗Bürgermeister) der Stadt, Herrn Melville, die Ritterwürde.

Am Sonnabend fand in der Wohnung des Premier in Dow— ning Street ein abinetsrath statt, welchem Viscount Palmerston, der Lord⸗anzler, Lord John Russell, der sehr ehrenwerthe Sidney Herbert, Sir Charles Wood, der Schatzkanzler, der Herzog von Somerset, Sir George Grey und der sehr ehrenwerthe C. P. Villiers beiwohnten.

Am nächsten Freitag werden die sterblichen Reste des berühm— ten Ingenieurs Robert Stephenson in der Westminster-Abtei bei⸗ gesetzt werden.

Frankreich. Paris, 17. Oktober. Der mit seiner Divi⸗ sion in Brest eingetroffene Admiral Jurien de la Graviere hat Ordre bekommen, nach dem Mittelmeere zurückzukehren.

Der „Moniteur“ veröffentlicht heute die Konkurrenz⸗Aufforde— rung zu den zwölf im Mai nächsten Jahres stattfindenden land— wirthschaftlichen Ausstellungen von Troyes, Vannes, Berdeauxf, Lons le Saulnier, Poitiers, Montpellier, Caen, Puy, Colmar, Amiens, Aurillae und Tarbes.

Der „Ami de la Religion“ meldet, daß er fünf neue Mande— ments bezüglich der gegenwärtigen Lage des heiligen Stuhles er— hielt: jene der Bischöfe von Versailles, Angers, Chartres, Digne und Quimper.

stellten Frist die Nachricht eingegangen sei, Marokko werde die ge— forderte Genugthuung geben. Es sei sofort an Marokko die For⸗ derung gestellt worden, Garantieen für die Zukunft zu leisten und erwarte die Regierung umgehende Antwort.

Italien. Parma, 15. Oktober. Der „Indipendente“ hatte gemeldet, daß Parma durch piemontesische Truppen besetzt und dieser Beschluß den betheiligten Regierungen durch eine Note bekannt gegeben werden solle. Diese Nachricht entbehrt, wie hier verläßlich verlautet, jeder Begründung. Die Verhaftungen wegen der Ermordung Anviti's werden fortgesetzt. j .

Florenz. 11. Oktober. Tomaseo wird hier erwartet, der Neapolitaner Spaventa ist eingetroffen.

, Amerika. New-Pork, 4. Oktober. Aus New-Orleans wird mit Bezug auf die angeblich beabsichtigte Expedition Walker's nach Nicaragua unter dem heutigen Datum berichtet: „Steuer— Einnehmer Hatch hat sich geweigerk, den Danipfer „Philadelphia“ nach Aspinwall zu klariren, weil behauptet wird, er sei dazu be— stimmt, den General Walker und 2— 300 Mann aus Texas, Ala⸗ bama und anderen Orten nach Nicaragua zu bringen. Diese Leute wollen angeblich nach den Gruben von Chiriqui und beabsichtigen, morgen abzusegeln.“ Ein späteres Telegramm meldet: „Generai Walker und seine Leute fuhren heute früh, ohne daß ihr Dampfer klarirt worden wäre, aus der Berwick-Bai ab.“

Asien. Mit der Ueberlandpost in London, den 18. Oktober, eingetroffene Nachtichten melden aus Bombay vom 27. v. Mets., daß, obschon wie man versichert, die Regierung in Peking bereit sei, die Gesandten der Westmächte zu empfangen. das Gouvernement von Kalkutta nichtsdestoweniger aufgefordert worden sei, 15,000 Mann Truppen nach China zu senden. Zwei Regimenter haben bereits Ordre erhalten, dahin abzugehen. Der

russische Gouverneur von Ostsibirien war, von vier Kanone e te. im Peiho eingetroffen. Central-Indien ist U beruhigt, die Grenzen von Nipal waren noch durch Nen Sahib besetzt. Die neueste Post aus Kalkutta vom 9. September ergänzt die früher eingetroffenen Telegramme nur nothdürftig. Sie bestätigt, daß die Einkommensteuer zum 2. Male gelesen worden sei, weiß aber über die Unruhen in Mundleseer (Central— Indien) nichts Bestimmtes. Feroze Shah, der früher oft genannte Prin; aus dem Königlichen Hause von Delhi, und anerkanntermaßen 9j begabteste unter den Häuptern des indischen Aufstandes, hatte wie gerüchtweise verlautete, einen Angriff auf die genannte Station ge⸗ macht, und 700 dort gefangen gehaltene Landsleute befreit. Der als politische Agent daselbst fungirende Capitain Hawes wurde geltödtet und Verstärkung aus Bombay abgesandt. „Es ist nicht unmöglich schreibt ein Lokalblatt daß ähnliche Berichte demnaͤchst bon der Grenze Audhs einlaufen, da Nena Sahib, der Rao und die Begum von Lucnow sich dort noch immer mit zahlreichem Gefolge herumtreiben. Es sind die letzten Reste des Aufstandes, die auch längst verschwunden wären, wenn Jung Bahadur seinem Ver— sprechen nachgekommen wäre. So aber ist er mit dem, was er er— langt hat, unzufrieden; wie alle Afiaten, überschätzt er die uns ge⸗ . Hülfe, und scheint eine ganz fabelhafte Belohnung erwartet zu haben.“

Zürich, Mittwoch, 19. Oktober. (Wolff's Tel. Bur.) Gestern Abend hat wiederum eine zweistündige Konferenz der öster— reichischen und französischen Abgeordneten stattgefunden. Die Ab— geordneten beider Länder werden zur Auswechselung der Vertrags— Dokumente in drei Wochen in Zürich zusammentreffen. Der Ver— treter Piemsnts war bei der Unterzeichnung des Vertrages nicht anwesend.

Statistische Mittheilungen.

IlDie Eheschließungen in England. Aus dem zwanzigsten Jahresbericht über die Geburten, Todesfälle und Heirathen in England und Wales im Jahre 1857, welcher dem Parlamente vorgelegt ist, hat das „Justiz-Ministerialblatt“ kürzlich einige Mittheilungen über die Ehe— schließungen gebracht, denen wir Folgendes entnehmen: Nach englischem Rechte konnte bis zum Jahre 1836 in England und Wales keine Ehe ausgenommen wenn beide Theile Quäker oder Juden waren rechts⸗ gültig an einem anderen Orte, als in einer Kirche oder öffentlichen Ka— pelle der Staatskirche, in welcher auch das Aufgebot erfolgt sein mußte, geschlossen werden. Eine Uebertretung der betreffenden Gesetze war mit schweren Strafen bedroht, und nur der Erzbischof von Canterbury konnte mittelst Spezial- Lizenz, für welche die Gebühren indessen sehr beträchtlich sind, dispenfiren. Hatten sich Personen ohne eine solche Lizenz, oder ohne vorangegangenes Aufgebot verheirathet, so war die Ehe in

jeder Beziehung null und nichtig. Dieser Zustand, dessen Unbill auf der

Hand liegt, führte endlich, nach vielfach vergeblichen Versuchen, in den Jahren 18536 und 1837 zu einer Reform der Gesetzgebung, indem durch Statut vom 17. August 1836 und 30. Juni 1837 den Römisch-Katholi—

schen und Dissenters die Vergünstigung gewährt wurde, ihre Ehen in

Spanien. Nachrichten aus Madrid vom 17. Oktober zufolge . hat das Gouvernement den Cortes erklärt, daß vor Ablauf der ge- . ; Eheschließung überhaupt eingeführt wurde. Hiernach kann gegenwär—

ihren eigenen Gottesdiensthäusern und nach ihren Gebräuchen schließen zu dürfen, überdies die Civilehe als eine fakultative Form der

tig in England und Wales eine Ehe eingegangen werden; 1) Nach dem Ritus der Stagtskirche; 2) in den dem Gottesdienste gewidmeten immatri— kulirten Gebäuden der Dissentergemeinden, der Roͤmisch-Fatholischen und Andere; 3) in den Distrikts-Cipilstands-Aemtern; 4) bei Quäkern und Juden nach ihren Gebräuchen.

Der Eheschließung nach dem Ritus der Staatskirche muß vorhergehen; 1) die Nachsuchung einer Speziallizenz, wenn die Brautleute in Betreff der Zeit und des Orts der Ebeschließung vollkommen freie Hand behalten wollen, 2) einer ordentlichen geistlichen Lizenz, wenn kein Auf gebot borhergegangen ist und berechtigt die Erlangung derselben zur un— mittelbar darauf folgenden Eheschließung in einer Kirche oder öffentlichen Kapelle der Parochie oder des Kapellensprengels, in welchem einer der Brautleute 15 Tage vor der erlangten Lizenz seinen Aufenthalt genommen hat, oder 3) dreimaliges Aufgebot in der Kirche der Parochie oder end⸗ lich 4) eine Eheschließungs⸗-Bescheinigung des obersten Civilstandsbeamten, welche ertheilt wird, wenn die Anzeige der beabsichtigten Eheschließung 21 Tage an einer sichtbaren Stelle im Civilstandsamte des Bezirks resp. der Bezirke, in welchem die Brautleute sich aufhalten, ausgehängt gewesen und mit allen Einzelnheiten in das Ehe-Registerbuch eingetragen ift.

Die Eheschließung in den dem Gottesdienste gewidmeten immatri— kulirten Gebäuden der Dissenters findet mit Lizenz oder Certi— fikat des obersten Civilstandsbeamten statt und ebenso bie Eheschließung in dem Distrikts-Civilstandsamte. Der letztere Akt ist ein so reiner Civilvertrag, daß irgend eine religiöse Feier dabei untersagt ist. Es ist dabei die Anwesenheit des obersten Civilstandsbeamten so wie des Ehe. Cipilstandsbeamten erforderlich und beide Beamte müssen das Register unterschreiben. Endlich Ehen zwischen Juden und Ehen zwischen Quäkern können mit und ohne Lizenz nach ihren Gebräuchen geschlossen werden. Juden können die Eheschließung in der Synagoge' oder in einer Privatwohnung und zwar zu jeder Stunde des Tages vornehmen. Quäker in einem Versammlungshause der Freunde aber nur in den Stunden von 8 bis 12 Uhr Vormittags.

Es sind nun in England und Wales geschlossen worden:

Beil age

Ungelegenheiten, Grafen von Pueckler;

Schwer . Ehwerin, Statut

1 sihehe ö ) hchen; und und dem Ge⸗ Lünen expedirenden Secretair,

ü Kanzlel-⸗Rath zu verleihen.

Alle Post⸗Anstalten des In und Auslandes nehmen Sestellung an. sür 8gerlin die Expedition des Aönigi.

das dbiertelsahr Preußischen Staats-Anzeigers:

en Theilen der Monarchie

*, , . Königlich Preuszischer

all * * ; ö. ö . 6 e, , f Wirhelms⸗Straße No. 81. preis . . . 1. (nahe der Ceipzigerstr.) w , . j ND nz , ,. D

iger.

,

R 249. Berlin, Freitag, den 21. Oktober 1859.

—— —— ——pů ra. ——

Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regzent haben, mit dem Wohnsitze in Halle an der Saale im Regierungs— Bezirk n Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnädigst Merseburg, welche geruht: 1) den Betrieb der Zucker-Raffinerie mit allen in dieselbe ein— greifenden Geschäftszweigen;

Nen Stern zum Rothen Adler-Orden zweiter Klasse 2) den Handel mit den erzeugten und dahin einschlagenden Pro—

dukten und Waaren beabsichtigt, auf Grund des Gesetzes / vom 9. Nopvember 1843 genehmigt und dem in der nota— riellen Urkunde vom 30. Juli 1859 festgestellten Gesell⸗ schafts- Statut die landesherrliche Bestätigung ertheilt haben. ). K 4. diese Urlunde mit dem vorerwähnten nota— riellen Akte vom 30. Juli 1859 für immer verbunden u e Dem Staats- und Finanz-Minister Freiherrn von Patow, ce genen, , . k ö Dem Staats- und Minister für die landwirthschaftlichen durch das Amtsblatt der Regierung zu Merseburg zur oͤffenilichen ö Kenntniß gebracht werde.

tkundli serer Höchsteigenhändigen Unterschri d zen Kothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichen- se n,, .

laub: Gegeben, Baden-Baden, den 26. September 1859.

Dem Staats- und Minister der geistlichen- Unterrichts- und

mit Eichenlaub: Dem Staats-Minister von Auerswald,

Dem Staats- und Minister der auswärtigen Angelegenheiten, ztetherrn von Schleinitz,

lledizinal⸗Angelegenheiten, von Bethmann-Hollweg, (L. S.) Wilhelm, Prinz von Preußen FPerern

Dem Staats- und Minister des Innern. Grafen a

zu verleihen. ; ; J f R R affine rie in H alle g. d. 8 M j der Neuen Actien⸗Zucker⸗Rassine der Ner 5. I. . a, . . Sitz d Dauer der Geselllchaslt. . Tirma, Sitz und Daue— w , . des Unter Hr reh allt sandesherrlicher Genehmigung und auf Grund de 6 . 21 1 6 ?

. im R ) ö nn eaenwärtiges Statut Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent haben, im Namen Geseßes * vom 9. Rovember 1843 wird durch gegenwärtig

h 91 ne

1 . n, NMöedanäbt ruht: elbe, , wcnn nter ber Firma: Er. Majestaͤt des Königs, Allergnädigst geruht: Actien-Gesellschaft unter der Fir! zu cker-Reoffinerie

J , zaunue Aefien⸗? schweren Landwehr-Reiter⸗ ö

f Wustrau unter begründet. 82

Den Seconde-Lieutenant im J. schwer. . n Schwerin auf

Hon 9 9 d ĩ U 8 v 0 ö ö. ; * j ; 35ren Fegiment Albert t uli . 3 . . fonstand 1 n n mn Salle i der Saale und ihren . Namen v on ö 3 j e t en⸗ S ch we r In z 1 den Grafenstand 3 1 Die Hesellschaft hat ihr en Wohnsitz , fesehes 1 ul 2 m. , ö. 3.4 ö D* ö 1 d K e Sgerichte 1 ö 111 24 : Gerichtsstand vor dem Königlichen Kreisg Streitigkeiten

s zeit es sich um ; sstt 3 Teder Actionair nimmt, so weit. es sich w,, . Dem Geheimen Registrator Ludwig = a gn rste⸗ Jeder Actio , ; 4 1 , me,, . q 9 Domizil in Halle a. S. Alle Infinuatio⸗ 8 1 ( D 34 91 3 3 n Vb 1 70 V . d . ) . ö. . . ie 9. diesem Domizil wohnende, von ihm dem in diesem Ort belegenen, von ihm und in Ermangelung der Bestimmung. . Per⸗ 26. =. 2 * 6 38 3 nie cher Kreis⸗ . „der eines Hauses auf dem Prozeß⸗Büregn des ,,, i. ö re n Hall . gemäß den F§5. 20 - 2 ZTitel 7 Theil J. der Allgemeinen ĩ ' gerichts zu Halle, I 8 Berlin, 20. Oktober. Gerichts Ordnung. 3.3 . c ) ov 8d 122 h . 8 32164 1 , ,. 7 ig Ta yzre, bom Tage der t der Prinz und Ihre Königliche Hoheit die Die Dauer der Gesellschaft wird cut len b , ehr. J ö Hoch landesherrlichen Genehmigung derselben gerechnet, sestgeser

ö 3 ite en Charakter werb zewe d öffentliche Arbeiten, den Ehe ö 3. . Gewerbe und öffe h : nen erfolgen gültiger weise an d

üm für Handel, l oder in

zu bestimmende Person, k zu bestimmenden Hause,

Seine Hohei

sinzessin Friedrich Wilhelm d ani . . . don hier . J ö ö der Prinz Wilhelm von . Eine Verlängerung derselben Binn innerhalb der gedachten Zeit durch . ; ye ine Verlängerung , , , lich Kopenhagen abgereist. ö Genc g Versammlung 8 en fn ichen hen g hg . . Der desfallsige Beschluß 2 . ö. Zweck der Gesellschaft. . . . . iss ö J Bestätigungs⸗ Urkunde vom 26. S eptember 185 ) Der Zweck 6. a nn, n. mit allen in dieselbe eingreifenden z 8 ö z er Benennung: 1) der Betrieb der Zucker⸗Rassinerer . n n . r 1 . ö betreffend das Statut de ien errichteten und Geschäftszweigen, d dahin einschlagenden Produkten Neue Actien-Zucker-Raffinerzie errichte . ft 2) der Handel mit den erzeugten und dah schla . le an der Saale domizilirten Gesellschaft. and Waaren. 6 in Halle —— dkapital' , und Aetionaire. ö 3 1 od SG ö 8 Hr n aptukte ö . J 3 . * * Te end Im Ramen Str. Majestät des Königs Das ,, [n. Gesellschaft wird 9j i, 8 ö ö wa,, fesraese d auf fünfhunder n. ; : r , nt festgesetzt un? , . J Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden 3 enn , e Eine Erhöhung des ,, . . n Tausend!!! . 35 esherrlicher Gene . Pri on Preußen, Regent, harch bie General-Versammlung (5. , mt onde = ö I I ( 1 . 23 3 Prinz von P / gung beschlossen werden. 54 ; Mir die Errichtung einer Actien-Ger ö ; f jeden Inhaber. Dieselben werden nach den Wir die Errichtung Die Actien lauten auf i 8m

sigen hiermit zu wissen, daß

e 2 5904 s n Rene Acklen-Zucker⸗Raffinerie selschaft unter der Benennung „Neue Actie 3

/......