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trifft, so ist in Betracht zu ziehen, daß die Abhaltung der bestimmen Die La fr nl stali ⸗ ndraͤt ie är n r inefelen . . den d . ele nt 26 e ch n gbr, weren, hie 1957 3 ᷣ mmen ehufs anderweiter Erört — eilten Auf . .

werben, regelmäßig eine Anhäufung der Geschäfte zur Fel ů erung der Verhaltnisse de uftraͤge . . häfte zur Folge zu überwachen und gegen saͤumige . . ö . , , des 5 46 5 z Gewinne zu 2000 Thlr. fielen auf Nr

einu, Fnneichviel ob di aus ats der Doömainen- und der 17,627. 29,871 und 93,448. . ä Verwaltung ersichtlich ist oder nicht, — zur Ablösung zu ä Gewinne zu G00 Thlr. auf Nr. 1036. 2674. 6t75.

hat, welche die Gewährung einer Aushülfe, wo da . . . . dazu Ge⸗ schreiten. , , auf die Anfrage einzelner Obergerichte heschehen 1 Weise nerfahren (i wird die Königliche Re ö gehn eta n S5. 7131. 10,6. 0 5 — zähe mnie gige sah, , kee eee e be h ö ,, schranltem Stimmrecht beschäftigten Assessoren zu Mitgliedern zur Catsch? un ö bis zu dem Eingangs gedachten Iehwre aug bom 11. Mai v. J. berührte Frage, ob einige Holzabgaben 37.687. 38.258. 41, 446. 1X A113. 16 gi2. 7555. 18.085. 186,778. ber Schwurgerichte bestellt werden koͤnnen, jedoch mit der Die Rekursbe ö Finanz⸗Ministeriums einreichen zu rnit . gerbituten oder Reallasten aufßufassen seien, wird der König 50,549. 57755. 60, 121. of 9 Gi 85. 65 196. 73 414. 74 85 r , ne n JJ .. ö. ö in dem ben end . . In hard rl 96 ö. . dem Herrn Minister 77,036, 78,654. 84,719. S5 5 und 7978s. 3, 414. 74,392. ; gezogen werden darf. . w ie eingetretenen Steuer- Jahre sr die bwirkhschaftlichen Angelegenheiten an die Auseinander⸗ 38 Gewinne zu 566 5 z 5 74125 Zu Kommissarien für Bagatell. und Injurten-Sachen, so wie ö die Abgangslisten des 2. du ll erlaffenen Verfügung vom 31. Jan nar d. J. 8129. 11,379. ö 6 r dir, , . ö für Uebertretungen und Forstrüuͤgesachen und zu Üntersuchungs⸗ . 9 J aber Beschwerden über , la hh Eckel mitgetheilt. Da die Urkunden über Entstehung der Holz⸗ 28,418. 34,492. 35.623. z5 612. 3: 696. Z8 366 s. 3 ur ndr mr, m zu einem vollen Votum nicht be- beträge . ö auf Erstattung zu viel geiahlte? ehen ö enden J meist mehr oder 173577. 52.575. 34.555. 63,990. Hö 635. S5. 755. Hö Hö. . gten Gerichts- Assessoren bestellt werden. ; ge vermieden werden. gr5 n Steuer. Eher ird wo möglich nur in einem oder 72,005. 72, 744. 72,945. 76.2806. 77861. Sz oi3. 85 3665. S8. 225. Schließlich findet fich der Justiz-Minisfter veranlaßt, darauf den en ,, Regierung wolle hiernach das Geeignete ff wenenn Fa 28 er rechtlichen Natur der Holzabgabe 89, 988. 90,571 und hö r ,,,, aufmerksam zu machen, daß nicht nur bei den Gerichten in reichun 4 , , , Sollte wider Era ch n n, r richterlichen Entscheidung zu stellen und die Herbeiführung der 67 Gewinne zu 200 Thlr. auf Nr, 306. 717, 743 hung von Rekurs-Nachweisungen erst nach dem in . tern in höchster Instanz möglichst zu beschleunigen fein.“ In 2093. 3522. 54090. 8892. M76 11, za7. 115380. 13 38h , . llaßen Or.; 15 566. 6,734. 17.827. 18396. 20.839. 2 6 ß 21 175. 25. 169.

der Gesammtheit ihrer Mitglie glieder, sondern auch bei den ein⸗ — ; . e h . eln⸗ ge z J : ö . 3 . . und Deputationen derselben die Zahl . . so ist diese Verzögerung jeu Fcttef der ferneren, bei ber näheren Prüfung als Rea ö o 1 ö 2 ö. 23 z . e P e 36 8 9 . * 8 1 ö. 1 2 wo . 36 6 7 9. F mi z 5 2 2 2G 0 2 Q 20 h ) 2. e. n . mit vollem Stimmrechte die Hälfte Berlin, den . . zu rechtfertigen. al in chteteten Hohzabgaben ft wenn der Weg gütlicher Einigung nicht 29, 080. 32,499. 36,965. 375508. 39 469. 39,479. 44 061. 44, 118 2. 8 99 ichter, gemäß §. 36 der Verordnung vom ; J uin Ziele führt, am Schlusse des Jahres die Provocation auf Ab⸗ 14.7995. 46,371. 49462. 51,245. 51,935. 53 28 54 660. 57 828 . ö. 9, nicht erreichen darf, indem es dem Sinne Der Finanz-Minister izsung, zur Vermeidung der Nachtheile des S§. 3 1. c. zwar anzu⸗ 58,110. 59, 128. 59,384. 60,650. 61, 708. 67 063. 62,469. 62615. . orschriff. nicht enisprechin würde ein Vrihãltniß ; ͤ nister. nrsngen, derselben aber der Antrag auf einstweilige Aussetzung des 66,290. 68464. 7 „31. 73,283. 77, Sꝛ2. 78.526. S5 154 S5 315. 9 ö. zu lassen, bei welchem die Stimmen der dem Gericht sa . . Jerfahtens unter Bezugnahme auf die vorgedachte Verfügung vom S0, 592. 84, 872. 85, 996. 90,194. 90.411. 90, 421. 96 965 gi 417. , . JJ, n gell (inn nnn „ Zanunr e. beizufügen, . JJ 67. 33, 357. Zz, ii. Sigi Hä ät. Hä fn und l, S5 J. R ö GJ ir . nech dem Kingfal der Sitscheidungers in höht? Instanz * Berlin, Ken 21. Ditcber 1356. ö. . 6 ö Ausschlag geben könnten. ; ö . gleichlauten den Verleihung; Urkunden wird alsdann bei den Königliche General— Lotterie⸗-Direetion erlin, den 17. Oktober 1859. 5 ö nswbischen sistirten Sachen später deren Amortisation oder Ablösung ö. Der Justiz-Minist Cirkular⸗Erlaß vom 7. Juni 1859 ich den Grundsätzen der Gemeinheitstheilungs⸗Ordnung zu bean ⸗ — — =, , er. die Verhütung von Brandschäden bei F srüchen, letzteren Falles auch in Erwägung zu nehmen sein, ob die ĩ Etabliss . 9 ö ei Forst dier zurücknahme der den Provokaten nicht mitgetheilten Pro pbentteen er eist: Se. Lxcellenz der Herzoglich anhalt⸗dessausche blissements. specmäßig sein wird. Wirkliche Geheime Rath und Staats nuüniftert, von Plötz, nach 4n Berlin, den 16. Juni 1859 In neuerer Zeit sind s ̃ D . .. 1 — sind so auffallend viel Brandschäden auf Finanz ⸗Ministerium. e gen , Lill fene JI 9 Der Finanz-Minister niß Raum bleibt, die Nutznieß 36 „daß der Be. . . nießer der Etablisseme ji d ö. kö letzle re , . 5 issements widmen der f uftraae: 6 ) d 4 F ; . Cirkular-Verfügung vom 21. Mai 1859 — betref⸗ ö ö. obliegende nothwendige , w . 6 24. Oktober. Se. Königliche Hoheit der Prxinz— end die Einse , '. 2 enn auch dergleichen Schäde ae, Au fmerksamkeit. delschwingh. Regent haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnädi f ö nn, der Klassensteuer-Rekurs⸗ strafte Wilddiebe und e n , . 1 Rache durch be— . h. Dem zu Allerhöchstihrer Person , n, ö Nachweisungen. kommen doch häufig Brandfälle vor ,. ,, . K JJ Major von Alvensleb en Il. die Erlaubniß zur Anlegung des DOg in neuerer Zät die 3 ,,, ,, J n n , nlres Königs Lon Pertugäl Masctää. hin verlihenenr Cätoß— euerer Zeit die NRachweisungen der é 6 CGias geschrieben werden. Ich . Schornsteinen z. shließlich der zu Aachen und? ier. Keenzes vom MWilitair-Orden San B d Aviz: so wie . r cin . 6 , mn , Kreuzes vom Militair⸗Orden San Bento d'Aviz; so wie dem Kom⸗ euer⸗Ve , . Klassen⸗ liche Regierung a aher veranlaßt, die Ftönig— ten? x Fů l 1 J eingelegten Rekurse von manchen Königlichen . zu beauftragen, die , . . ö mandanten von Luxemburg und Fuhrer der Brigade der Besatzung ger rich . nicht pünktlich, von einigen sogar biel zu spaͤt ein⸗ n . versehenen Forst-HBeamten gemessenst ö u . Die zc. benachrichtige ich hiermit, daß ich mit dem Herrn Finanz dieser Bundesfestung, General-Major von Sydow, zur Anlegung en sind, so wird die Vorschrift im §. 13 der Klassen⸗ 3 Sebäude stets sorgfältig zu beaufs—ichtt st anzuweisen, NMinister beschlossen habe, den Termin zur Schließung der Geschäfte der des von des Königs der Niederlande Majestät ihm verliehenen ,, . 2c. Instruction vom 19. Juni 1851, wonach ö. ö Feuerungs-⸗Anlagen entdeckken Man- . eden an simmilichen Kentenbanken in Gemaͤßheit des Gesetzes vom 26. April v. J. Groß Offizier Kreuzes vom Großherzoglich Lurembürgschen Srden gedachten Rekurs-Nachweisungen vor dem Abliaufè des Mo— dem Regulaisv vom 14. September 62h 9e min soweit er nicht ni nchen zi. Dezember 1839 zu, bestimmen, und, daß die Herren ber. der Eichenkrone, und dem Genie⸗Hirettr don Luxemburg Najor nats August hierher gelangen sollen , . seitigt werden muß, ohne Verzu 6 . auf ihre Kosten he— hraͤidenten ersucht worden find, die erforderliche dreimalige Bekanntmachung Schulz II zur Anlegung des hm verliehenen Offi ter ; 1, Nachachtung hierdurch in Erinner zur pflichtmaͤßgen zeige zu bringen, und . ihren Vorgesetzten zur AÄn— kiesez Termins durch die Amtsblätter derjenigen Regierungen zu veranlaͤssen, desfe ö . n,, , . 2 . ö . 2 * 8 7 1 , X 5 8, . 1961 ar on Mori vk 34 45 n a4 Rav- s o 9 9 9 9 3 CU. V. . bell gu UL heilen. Die pünktliche en a ltuh e ö . . Hau sgenossen . . Strenge darauf zu halten, daß ihr uf deren Bezirke sich die Wirksamkeit der zu schließenben Rentenbanken dessebben Ordens zi et ger nr rigkeit finden, wenn überall dle ermind ann leihne Schwie— gefahr vel an lasser . Alles vermeiden, was irgendwie seueiß, stitect Far die Häzan ums chung durch ben, Staats Anzeiger tt, hier Fee Es ist daher ; gehörig verfahren wird. e n ssen kann. In dieser Hinsicht ist sogar schon wahr öprgt worden. Dagegen wirb es der z. anheimgegeben, die Verbreitung . ö zun ãchst dafür zu, sorgen, daß die Veranlagung ö . zu rügen gewesen, daß ö . ö en. des, Beschlusses und bessen Folgen auf anderen geeigneten Wegen in Ihrem ug zu ö. 19 . daß die bestätigten Rollen ohne Ver⸗ fe polizeilichen Verbots, Asche auf bem Bachboder ö sißn Eeschäftsbereiche zu bewirken, damit die Wohlthaten des Rentenbankgesetzes ! 6. enntniß der Steuerpflichtigen gelangen und daß unbescha— feuergefahrlichen Orten in und an den Gebäuden en oder an sons Kiemandem ohne sein eigenes Verschulden entzogen, werden. ö 8 er Gründlichkeit der vorzunehmenden Erörterungen, bei der den. Sowohl die reis baubeamten . äͤuden aufbewahrt wer. ach einer Melthelllng bes Heirn Finanz, Minifler Haften auf fis. Breslau, 22. Oktober. Se. Königliche Hoheit der gear eee JJ, ö . ö h rer, nn ö n, auch , lalischen Grundstücken eine beträchtliche Anzahl fixirter Holzabgaben, von eut Nachmittag um 4 Uhr auf dem Illederschle⸗ em Ende werden die Landra 3 ᷣ . SForstdienst⸗E . w,, auftragen, die Gebäude auf del benen es nicht zweifellos ist, ob sie zu den Reallasten oder zu den Servi⸗ n,, ,, . ju. d , n e e ß enst⸗ Etablissemente a , . bal e auf den fe. Kd ,. , , . 9 / hierselbst ein. Turze Zeit ne dem Ein—⸗ . K zur e ohh, , ö ö. möglichst oft in , G n ten,, 6 . ö. n . ö ö. . . eh U‚èi jf . ö J. ö . ade. achten der Einschätzungs⸗st ⸗ , , , J cher Beziehung sorgsam zu reviditen, Ehge 8 Meallaflen festgestellt werden, muß sich der Figtuß die Ablosbar⸗ ,,,, lich an letztere an . und Oitsbehörden unverzüg und li , ten, und Vorsicht hierunter ö. , üg durch Vermittlung der Rentenbank sichern und deshalb wird die Ver⸗ das Diner statt, an r öse n! cer r zu lassen, die pünktliche Rückgabe der dies⸗ strafun , dagegen der töniglichen . w ermahne! paltung vor dem Eintritte des Schlußtermins ihre Provocgtion auf Ab⸗- sämmitich Außerdem waren bem Ablaufe der d gen an sie genau zu kontroliren, gleich nach 9 der Schuldigen anzuzeigen. ö. gierung zur Le. 5sung der erwähnten Holzabgaben nach Maßgabe der Gesetze vom 2ten die Minister und Gefolges zur et bar ny ö dreimonatlichen Reclamationsfrist den Zusammen— zerlin, 7. Juni 1869. März 1850 bei der ꝛ. anbringen. Da aber den Verwaltungs-Behörden Tafel befohlen. nn die ian disch en n ie Begutachtung der Reclamationen erwaͤbhlten kreis⸗ Der Finanz-⸗Ministe daran gelegen ist, zum Versuche gütlicher Vereinbarungen mit den Bexech⸗ festliche Illumina Je ö u en h ö. ö. . n . wegen der Ablösung dieser Holzabgaben über das ö dieses Jah⸗ Sohne im offenen Wagen fahrend und übe z j z h ; . An tes 5 3 Rei aewinne vy y 5e T Y ini ste 4 ; ö ö. 3 2 3 2 . ö 4 n e und mit ihrem eigenen Gutachten versehene Reclam (ämmtliche stönigli n n n . so wünscht der Herr Finanz üinister, daß von dem lebhaftesten Enthusiasmus begrüßt, in Augenschein nahm. iongnach hheisun eclama⸗ mtliche Königliche Regierune . die Provocation den Berechtigten nicht eher zugefertigt und das Verfahren Beal * - 3 g vor dem Abiaufe des , mliche Königliche Regierungen, mit Ausschluß page eg fie aner . ker, Cres tz) edacht aufe des durch den 5. 12 der vor— Regierun igliche Regierungen, mit Ausschluß der Lucht fruher eingeleitet wird, als bis seitens des Fi kus in dieser Bezie (Gres; tg) 9 en Instruction vorgeschriebenen T . ö ö gierung zu Sigmaringen 6 nicht früher eingeleitet wird, als hi seitens des Fiskus in ieser Bezie⸗ 38 ba 22. Oktoht Se. Königliche Hoheit der 6. gierung ein ul ichen n Termins der Königlichen Re⸗ . hung neue Anträge gemacht worden. Wenngleich nun das durch die . . . . Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗ Len u ej 5 . d Probocation anhängig werdende Geschäft nicht in eine unbestimmte Ferne Admiral A dalbert traf heute Vormittag 9 Uhr auf der Königl. Entscheidung der Reel e Königliche Regierung die Ihr ebliegende zeschoben werden Lärf, so unterliegt es doch keinem Bedenken. daß, den Werft ein, und bestieg ohne. Aufenthalt den bereit gehaltenen diese Entscheidun J möglichst zu beschleunigen. Je rascher Cirkular-Erlaß vom 16. Juni 18 domainen- Äbtheilungen der, Negigrungen zum Versuche der Fesistellung Dampf-Aviso „Loreley, um sich zur Inspicirung der auf der g erfolgt, desto lebhafter wird die Anr . die Ablz m 16. Juni 1859 — betreffend ber rechtlichen Natur der Holzabgaben und, einer gütlichen Auseinander⸗ Rhede ankernden Schiffe Fregatte „Thetis“, Corvette Arcona“ Anregung für ie Ablösung der auf fiskalischen Gru udstüc tzung mit den Berechtigten geräumige Fristen bewilligt werden können, und Schooner „Frauenlob dorthin zu begeben. ᷣ und stücken behor die Berechtigten von der Provocation in Kenntniß gesetzt werden. ö 1 ö nträgen des Fis⸗ Frankfurt a. M., 23. Oktober. Das hiesige Journal

die Unterbehörden fne . in, . (. . rn, 6 Betreibung der Sache haftenden fizirt , der ger clam ie ge nh is irn i, versehenen J ixirten Holzabgaben. die z. wird daher aufgefordert bei den Ablösungs - A . , , die ihnen 3 , nn Gesetz vom 26. April 1858 (Staats-Anzeiger Nr. 131 S . der bon ihm zu entrichtenden fixirten Holzabgaben demgemäß, enthält heute eine vom Vorsitzenden des Ausschusses des deutschen ö S⸗Be scheide sofort vorzunehmen und mit N hing der Re—⸗ Verfügung vom 11. Mai 1858 (6 . erger 9 1119. . , , 31. 3 1859 Nationalvereins, von Bennigsen, unter dem 18. B. Mts. unterzeich⸗ halten, daß die Aushändigung d 5 tachdruck darauf 858 (Staats-Anzeiger Nr. 200 S. 1690) . Erlin, den 51 Janncn (eeijche Angelegenheiter 5 nete Aufforderung, der zufolge der Ausschuß „den Sitz des Ver— en Seitens der Ortsbehörd gung der Bescheide an die Reklaman— Nack kö er Minister für landwirthschaftliche Angelegenheiten., von Pückler. eins in bie rens Ccharg Verkgt und allen fdr erlich en Formmali⸗ letzteren Punkts sind 6 2 . erfolge. Gerade bezüglich des der , in Gemäßheit des Gesetzes vom 26. April v. J An ö ö ö abgelaufenen Jahre mehrfach erhebliche setzt * nn, auf den 31. Dezember e, feng. saͤmmtliche Königliche General-⸗Kommissionen ; 91 8 3 E ; . ie ftönigliche Regierung unter Hinweisun 9 sestge, und die Königlichen Regierungen der Provinz Bayern. München, 21. Oktober. Die Einberufung der sung guf it Preußen, zu Frankfurt und zu Koblenz. Gesetzgebungs⸗ Ausschüsse der beiden Kammern ist, wie man ver— nimmt, auf den . Februar 1860 festgesetzt. (N. C.)

Verzögerunge gen wahrgenommen w 9 en ordnn Zur Einreichun ; N . — chung der Relurs-Nachweisungen find den Land— zerfügungen vom 21. Janugr v. J. und vom 11. Mai v. J . * . . J ö 23. Oktober. Nach einer hier eingegangenen telegra⸗ Depesche aus Madrid, ist gestern daselbst die Prinzessin

yith ß. je neh, lh

1 ie Reclamations-Entschei ; wiederholt 66e

reis fruͤher eifolgten als für 3 n n . i, einen ten n,. i, der, im S. Z Hes gedad

Vermeidung etwaniger Regreß⸗-Ansprü zen Fiskus, o wi ö

3 egreß-Ansprüche gegen die betreffenden Bei der heute fortgesetzten Ziehung der Aàten sKtlasse 120ster . von Bayern glücklich pon einem Prinzen entbunden

stöniglichen Klassen⸗ Lotterie siel 1 Ha uptgewinn von worden. Prinz Adalbert ist bekanntlich der Präsumtiv⸗Nachfolger 10,665 Thlr. auf Nr. 6046. 1 Gewinn von 5000 Thlr. des Königs von Griechenland.

täten genügt hat.“