1972

des Verbandes und vertritt denselben anderen Personen und Be⸗ hörden gegenüber. Er hat insbesondere: . ) die Ausführung der gemeinschaftlichen Anlagen nach dem fest= effellten Bewässerungsplane mit Hülfe des betreffenden iesenbaumeisters zu veranlassen und dieselben zu beauf— sichtigen; . .

b) die Beiträge auszuschreiben, die Zahlungen auf die Fasse an— zuweisen und die Kassenverwaltung zu revidiren;

e) die Voranschläge und Jahresrechnungen den Wiesenschöffen zur Feststellung und Abnahme vorzulegen;

d) den Wiesenwärter und die Unterhaltung der Anlagen zu be— auffichtigen und die halbjählige Grabenschau im April und Nobember mit den Wiesenschoͤffen abzuhalten:

e) den Schrifwechsel für den Wiesenverband zu führen und die Urkunden desselben zu unterzeichnen; zur Abschließung von Verträgen ist die Zustimmung der Wiesenschöffen nöthig;

f) die Ordnungsstrafen gegen Mitglieder des Verbandes wegen Verletzung dieses Statuts und der besonders dazu erlassenen

Reglements bis zur Höhe von Einem Thaler festzusetzen und

zur Fasse einzuziehen.

In Behinderungsfällen läßt sich der Wiesenvorsteher durch

einen Wiesenschöffen vertreten.

ö

Zur Bewachung und Bedienung der Wiesen kann der Vor— stand einen Wiesenwärter auf dreimonatliche Kündigung anstellen, dessen Lohn die Generalversammlung der Genossen bei der Wahl des Vorstandes ein- für allemal bestimmt. Die Wahl des Wie— senwärters unterliegt der Bestätigung des Landrathes. Der Wie— senwärter ift allein befugt zu wässein und muß so wässern, daß alle Parzellen den verhältnißmäßigen Antheil an Wasser erhalten. Kein Eigenthümer darf die Schleusen öffnen oder zusetzen, oder überhaupt die Bewässerungsanlage eigenmächtig verändern, bei Vermeidung einer Conventionalstrafe von zwei Thalern für jeden Contraventionsfall.

Der Wiesenwaͤrter wird als Feldhüter vereidigt; er muß den Anweisungen des Wiesenvorstehers pünktlich Folge leisten und kann von demselben mit Verweis und Geldbuße bis zu Einem Thaler bestraft werden. ᷣ

ö

Die Streitigkeiten, welche zwischen Mitgliedern des Verbandes über das Eigenthum von Grundstuͤcken, über die Zuständigkeit oder ben Unifang von Grundgerechtigkeiten oder anderen Nutzungsrechten, und über beson dere, auf speziellen Rechtstiteln beruhende Rechte und Verbindlichkeiten der Partesen entstehen, gehören zur Entscheidung der ordentlichen Gerichte. K

Dagegen werden nach erfolgter Feststellung des Bewaͤsserungs— planes durch die Regierung lesr. §. 2.) alle anderen, die gemein— samen Angelegenheiten des Verbandes oder die vorgebliche Beein— traͤchligung eines oder des anderen Genossen betreffende Beschwer— den von dem Vorstande untersucht und entschieden.

Gegen die Entscheidung des Vorstandes steht jedem Theile der Rekurs an ein Schiedsgericht frei, welcher binnen zehn Tagen, bon der Bekanntmachung des Bescheides an gerechnet, bei dem Wiesen⸗ vorsteher angemeldet werden muß, Ein weiteres Rechtsmittel findet nicht statt. Der unterliegende Theil trägt die Koßten.

Das Schiedsgericht besteht aus dem Büͤrgermeister unb zwei Beisitzern. Die Beisitzer nebst einem Stellvertreter für jeden wer— den von der General-Versammlung der Wiesengenossen auf drei Jahre gewählt. Wählbar ist Jeder, der in der Gemeinde seines Wohnorts zu den öffentlichen Gemeinde-Aemtern wählbar ist, min⸗ destens Einen Morgen Wiese besitzt und nicht Mitglied des Ver⸗ bandes ist. .

Wenn der Büurgermeister selbst Mitglied des Verbandes sein sollte, so muß der Landrath auf Antrag jedes Betheiligten einen anderen unpartelischen Vorsitzenden des Schiedsgerichts ernennen. Dasselbe kann der Landrath thun, wenn sonstige Einwendungen gegen die Person des Bürgermeisters von den Betheiligten erhoben

werden, welche dessen Unparteilichkeit nach dem Ermeffe land- rathes beeinträchtigen. d . 7 essen des Land

§. 10. Ekgen der Wasserungs «Ordnung, der Grabenraͤᷣumung, der Heuwerbung und der Hüͤtung auf den Wiesen hat der Vorstand die nöthigen Bestimmungen zu treffen und kann deren Uebertretung mit Ordnungsstrafen his drei Thaler bedrohen.

.

Der Wiesenverband ist der Ob 8 J worfen. st der Oberaufsicht des Staates unter—

Das Aufsichtsrecht wird von dem streis-Landrathe, von der

P

12. Abänderungen dieses Statuts können nur unter licher Genehmigung erfolgen. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschri beigedrucktem Königlichen Insiegel. shrift in Gegeben Frankfurt a. M., den 1. Oktober 1859.

landesher

(L. S) Wilhelm, Prinz von Preußen, Regent.

Simons. Gr. von Pückler.

Ministerium für Handel, Gewerbe und

6 ö Arbeiten. ffentliche

Dem Kaufmann J. H. F. Prillwitz zu Berlin ist unte dem 24. Oktober d. J ein Einführungs-Patent ö

binets-Rath Illaire ist von Breslau

auf einen Regulator für durch Dampf oder andere glüs keiten bewegte Maschinen, soweit derselbe nach vor hele Zeichnung und Beschreibung als neu und rigent si n erkannt ist und ohne Jemand in der Anwendung einn! „Theile desselben zu behindern, . Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um⸗ preußischen Staats ertheilt worden. .

C

Finanz⸗Ministerium.

. 3 . 6. . ) c 2 (4. Der bei der Allgemeinen Wittwen-Verpflegungs-AUnstalt ange 19 8 S r * F — * 8 16 8 ; . 1 1 63 ; stellte Kalkulator Krüger, ist zum Geheimen expedirenden Secret ] *

1 51 * ( * 9 P Gᷓy . 991 1 ——— * ö 2 und Kalkulator im Finanz-Meinisterium befördert worden.

. . der heute fortgesetzten Ziehung der 4ten stlasse 120ster Königlichen Klassen- Lotterie fiel JI Gewinn von 50069 Thlr auf Nr. 4407. 3 Gewinne zu 2000 Thlr. fielen auf Mr. , . „530 Gewinne zu 1000 Thlr. auf Rr. 817 1373. 4823 ih, s3i5, 1 1414. 1158. 18 052. i8 245. 16 418.1 3 25.527. 26,773. 31,571. 34, 957. 40, 5365. 5i, 8. S2 356. 33 23; o3 3850. 5443. 56, 142. 58,07. 63,740. 71,135. si, 346. sz 13. Sa 5htz. S3, 163. und gJ 8 lz ö s30 Gewinne zu 500 Thlr. auf Nr. 832. 5387. 929) 16.334. 15,91. 473556. 17. 857 34, id. 25 8; ) 39, s7. 30 7is 35,59. Z5 36. Ih 54. 6, 77. 37 264. J 66. JH. zi, 6 gi. . s e, Th 436. 77,365. Jg 56. 83 5j. S äzd 90, 254. 90,775 und 91, 86g.

. 64 Gewinne zu 200 Thlr. auf Rr. 1567. 1711. zttz. zs tb. His, Kös7. 12872 1987. 14.499. i 2e i ]. d. 3444532. 3h, tz. 27,3165. 30. 47. 32, ii. z, 690. 335 f. 3h 997. 1064991. 44.458. 45,513. 416571. 47106. 4534. I, is' 15 931. 18,996. 48204. 4. 1566. 50 5h). Z5 , 79. 52,787 33 7) 3495. 55 946. Sz, 345. Hi, 479. Hö. 5635. S5 538. S3 37. 67 8)! 8 365. „307. Iä,42. 74.77. I5, 36. 77.118. 7963. gi i. 314493. S3 gä4. 3,313. S5 375. s5, 1153. ö, 36. F694. t, w

Berlin, den 26. Oktober 1859. Königliche General-Lotterie-Direction.

6 8

1

[

/ 80

N n — 1 83 9 Fyeolle 3 s Angekommen: Se. Excellenz der General Feldmarschall,

Houberneur von Berlin und Sberbefehlshaber der Truppen in der Marken, Freiherr von Wrangel,

Se. Excellenz der General der Infanterie und striegsminister,

— ̃ ze ai . . und der General-Major und Commandeur der 3. Garde-Infanterie-Brigade, Herwarth von Bittenfeld, saͤmmtlich von Sreslau.

Se, Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Geheime Ka— in Potsdam angekommen.

Berlin, 26. Oktober. Se. Königliche Hoheit der Prinz—

Regent haben, im Namen Sr. Majestaͤt des Königs, Allergnädigst

Regierung in Coöln als Landespolizeibehörde und von dem Minister geruht: Dem Kammerherrn und Fürstlich hohenzollernschen Geheimen

für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten gehandhabt in dem

Rath von Giegling in Hechingen die Erlaubniß zur Anlegung

Umfange und mit den Befugnissen, weiche den Aufsichtsbehörden der des von des Großherzogs von Baden stöniglicher Hoheit ihm ver⸗

Gemeinden zustehen.

liehenen Sterns zum Commandeur- Kreuz des“ Za , , Ordens zu ertheilen. z Zähringer Löwen⸗

Nicht amtlich es.

1973

Ordnung ist, wie die ‚Presse“ aus guter Quelle vernimmt, ver⸗ worfen und die Ausarbeitung eines neuen Entwurfs nach den

eußen Potsdam, 26. Oktober. Seit dem 14. d. M. Grunds⸗tzen des franzoöͤfischen Prozeß verfahres beschlossen. reußen.

ö. i bem Befinden Sr. Majest ät des König s eine regel⸗

late, freuliche Besserung gezeigt. ö. An dem

Die heutige „Desterreichische Correspondenz“ wiberlegt ent⸗ chieden die cirtulirenden Gerüchte über den Austritt, mehrerer

genannten Tage bersuchten Se. Majestät, seit mehr Kabinets⸗Mitglieder wegen angeblicher Meinungs⸗Verschiedenheit

Monat zum ersten Male, wieder eine kurze Promenade über wichtige Regierungs-Angelegenheiten und sagt, daß solche z einem

, der Te n . udheits zustand des hohe

in Tagen mi . 6. Oktober besuchten

vieder]

jnar ju Fu en Tag wurde

piederholt.

hel gs Se Majestaͤt soweit wieder gekräftigt, daß, wenn . d 1 5 Jetzt sind Se, , . lt ö. Der frelen Luft Dampfer der Festung Laveno dienstbar seien.

—ł ö 82841 9 91 59 das Wetter es erlaubt, ein täglicher Aufentha

is 5 S icht nur gewagt werden kann, sondern auch 31 8 nee é bis 5 Stunden nicht nur gewagt werden ann, hond erh 2 ö ö 36 ö K ,, . kö de , ,, haben, den noch ausstehenden ö er Regel promeniren Se. Majestät zu Fuß 1— 13 Stunde ted ꝛ z . .

sst. In der e. in Par

—

.

nd di — 8 z 5 n . liche Ion doch? Gang? und Haltung taͤglich eine erfreuliche

zeigen

dann ö J pon Potsdam. Das Baiersche H insel, S .

fahrten gewesen. . Erfreulich ist ferner die hier

an Allem, was Se. Majestät sel

1 9 9 3 8 V. ö 8 * 2 3e 21 9 ! heit, die der König selbst darüber äußert, daß Seine Besserung c

solche Ausflüge wieder gestattet,. . Danzig, 25. Oklober. Heute hat Se.

e * . 3 * nor c ell de un * 6 1. R o * m dem B rliner 288 chnellzuge ö P . — 9. 34 z ⸗ 9 Admiral Prinz Adalbert mit . unn des Chefs?'der Ma. Gesandte von Tunbridge-Wells nach London zurückgekehrt.

Stadt verlassen. — Abends wird

in d

1 = 4 * 8 * 2 X 30 Ro * rine-Verwaltung, Vice⸗Admirals S chröder entgegengesehen.

J l Pr. Baly hat diesen Posten erhalten. Hildesheim, 24. Oktober. Auch der hiesige empfohlene Dr. Baly hat die

Hannover.

2

6 z . ; 3 * 5 Lage des Heiligen Vaters ; 36. 9

83 ö 7 5 ) 1 9 L d ᷓxL ä ö. . 3 666 ö )

vischof hat us Anlaß den ö,, s erlassen, in den Plan, ihren Dampfer „Fox“, dem man die letzten Auf . 54 . 6

einen Hirtenbrief an die Glaͤubigen seines Bisthums

welchem Gebete für denselben angeorhnet wenden.

. ö. z 9 9 ö 9 Sachsen. Meiningen, 24. Oktober.

ieder! ndern auch länger ausgedehnt. m h 9 , . ö etsten Male „Der mit Uebergabe der österreichischen Dampfer, welche bis her

t der Erkrankung im August, die neue Orangerie, und den Lago Magglore befuhren, betraute österreichische Minister ist

sei er 1 . ‚ W. z ᷓ .

u Fuß und kehrten zu Wagen zurück. Den ,

Rurde die erste große Spazierfahrt nach dem . — * * 86 640 1

lernommen und, da sie von günstigem Einfluß war, taglich

unt

k von Säanssouci und wenn Allerhöchstdieselben . . dieser Zeit rere le noch genöthigt find, auszuruhen, jo ö. ,, ö Zu⸗ und diesen Abend erwartet. nahme der Kräfte Nach der Fuß-Promenade fahren , . , . egel n. inem entfernteren Punkte in der Umgegend 1 56. in der Regel nach einem entfernteren Pant ,,, ö url znicin présidirte, wurde bie weitere Vertagung nt ; äuschen im Wildpark, die Pfauen⸗ rathe, dem die Königin präsidirte, g

n n , , Wieshuntts deser Spazier⸗ des Sacrow, Krampnitz sind bis jetzt die Zielpunkte dieser Spaz de

bei sich herausstellende Theilnahme P ö. b, , rden 9 . die Freude und Zufrieden⸗ stimmte Gesandte, Mr. Christie, der Königin vorgestellt worden.

8 ö ̃ änsti Se⸗ iwergenz nicht volhanden, somit keine Aenderung in den leitenden e Sanssouci. Da dieselbe günstig auf den Ge Div ih. n , . n seranken wirt: so wurde fie an den fol— Regierungs⸗Grundsätzen bevorftehe.

Schweiz. Aus Bern vom 24. Oktober wird telegraphirt:

zu Locarno angekommen. Das Schiff Radetzly⸗/ soll zu militai⸗ rischen Zwecken verwandt werden, während die Schiffe „Benedek“ und „Tieano“ dem internationalen Verkehre vorbehalten bleiben. Man versichert, Piemont habe gegen diesen Verkauf protestirt und sich dabei auf die Annahme gestüßt, daß die besagten österreichischen

Zürich, 23. Oktober. Der österreichische zweite Bevollmäch— ö soll wegen der Erkrankung des Grafen

zweiten und dritten Friedensvertrag zu unterzeichnen. — Die Frau Gräfin Colloredo ist durch den Telegraphen herbeigerufen worden

Großbritannien und Irland. London, 24. Ottober. In dem vorgestern Rachmittag in Windsor abgehaltenen Geheim—

des Parlaments bis zum 15. Dezember angeordnet. Der Premier, Sir C. Lewis, Viscount Sidney und Lord John Russen hatten Privat-Audienzen. Durch Letzteren war der nach Brafilien be—

Rach Beendigting des Geheimraths verabschiedeten sich sämmtliche

7

ö z 6. 9 68 . 20 r! C AaRM Minister, Lord Palmerston fuhr nach Broadlands und Lord John

Königliche Hoheit der Russell nach Richmond zurück.

. e . fern hee e, bz sere Der österreichische Gesandte ist von Herfordshire, der preußis

Der bisherige Leibarzt der stönigin, Sir James Clark, hat sich Altershalber in den Ruhestand zurückgezogen, und der von ihm

Franklin h. zie United Service Gazette“ meldet, Lady Franklin hat, wie „Ur z . über Dir Johns Ende verdankt, öffentlich zu versteigern aufgegeben,

Gestern Mittag und hat denselben dem Capitain Vt'Clintock zum Geschenke gemacht.

; . 69 rvreita- Der Schraubendampfer „Balaclava“ ist verflossenen Freitag

3 . ö ss . CI] 8 9 7 j 5 selb ft die feierliche 4 ö. ö ö. 3 s 9 ; 2 Mil⸗ fund mn den Residen jichlesse C liszbethen du ö nit schweren Geschützen, verschiedenem Kriegsmateriale und 2 Mi

Taufhandlung des neugebornen Prinzen statt. . bie Namen: Ernst Bernhard Viktor Georg. (W. 35)

Es erhielt derselbe

lionen Stück Patronen nach Gibraltar abgegangen. ö In Chatham wird nächsten Donnerstag ein neuer Linien⸗ W ;

ö 3 if der Landtag durch ; ö. Stavel aelassen ? Ge 24. Oktober. Heute ist der Landtag . , Fra re 50 Kanonen, vom Stapel gelassen . ö k und Auftrag Sr. Durch⸗ dampfer, der „Irresistible“ vom 50 .

den Minifter von Gelder l .

16 2 . 8 4. gen ol K m j S 7 i. laucht des Fürsten, Höchstwelcher noch in Schleiz re

1 ] * * ** m . 3 Verhandlungen ist man namentlich über Einfüh—

worten. Auf die diesmaligen ö wegen der in Aussicht genommenen Vorerörterungen

residirt, eröffnet werden.

Frankreich. P aris, 24. Oktober. Der „Moniteur ü ,,,, SHDefreten: der Groß⸗L enier der publizirt heute eine Reihe von Dekreten: der Groß-⸗Almosenier der

gen e. 86

j — . 1 9 2 . ö . . ö z 8 0 18 8 * 2 F535 . ö TFM 1 N 8e J 1 * 2 . 1 191191 en Kapitel vo N St. 2 enis rung der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit im Strafverfahren ge“ Pearmine, Abbé Coquereau, ist im saiserlich

spannt. (8. Ztg.)

Mi ö ö gestel berichigend bemerkt, ist der von den Mittelstaaten gestellte auf eventuelle Revißion der Kriegsverfassung. des d Hundesversammlung keineswegs schon angenommen,

. z dag Tr. Journ.“ heute ; , eranschlagten Arbeiten zum Schutze . . Ittsber Wie das „Fr. Journ. heute . 12.6004 0600 Fr. veranschlagten 2 j k Frankfurt, 24. Ottober. Wie J he Antrag den; die auf 12,6600, F

aus der zweiten Klasse der Stiftsherren in die erste erhoben wor—

8

der Stadt Lyon gegen die Ueberschwemmungen der Rhone und der

undes von der et. begaleichen die Correction der Loire zwischen ö 434 3. Saone find genehmigt; desgleichen die Corzeetijon der k sonde 1 s⸗

2511 ) gor s at) — Nantes und der Insel Therese (auf 4 Millionen veranschlagt);

Eg e Er RMilitair-Angelegenheiten ᷣ ö rranschlagte Herrichtung emnes in den Ausschuß (uicht Kommisfian) für Militair: Angelegenhenten desgleichen die auf 15 Millionen veranschlagte Herrich

6 j ; oy wiosoz ) den ; . . 4 zur B egutachtun verwiesen worden. m8 s n . . 9. ,, ;. . Offober von St t 6 Augsburg, 26. Oktober. Die Verhandlung Der Kaiser und der Hof übersiedeln am 31. ktober

; i aaf 8 Prnfessors Karl Vogt in Genf gegen die Re⸗ er F ] Professors Karl Vogt ,, . ,, . Dr Kolb, Dr. Altenhöfer und Uhr im gewöhnlichen Sitzungs⸗

. ö. . ßig vber⸗ saale des Königlichen Bezirksgerichts bor einem nur mäßig ver⸗

Bayern.

dacteure der „Allgemeinen Zeitung,, Dr. Orges, hat diesen Vormittag 8

; . er de weiter, als bis zur Beendigung der Verlesung a. em erschienenen Dr. Kolb eingesandten Vertheidigungsschrift,

J ; J ; abe zig Mittag no sammelten Publikum begonnen, ist aber bis Mittag ch

den drei Beklagten an den hief

. h —; 2 . . 9 ertheilten Vertheidigungs-Vollmacht und der bon benannten und beige

E ( * 5 2eitu 4 * i 9 ? inktimini Artikel der „Allgemeinen Zeitung. diehen. Der inkriminirte Artike J n , ent

in der Rummer 173 jenes Blattes vom haltene. (N. C.)

Oesterreich. Wien, 24. Olte ber staifer und die Faiserin werden am 28. 8. . die Kaiserlich Königliche Hofburg übersiede . Königliche Hoheit die Herzogin Max

dinand Max und Gemahlin n Brafilien ausdehnen. — Die zur Reform der rufene Immediat⸗Kommission wird ihre erste Sitzung a

halten. Die für die Kommissions- Arbeiten nöthigen Befehle werden

mittlerweile gesammelt und geordnet. Es besteht ein von Sr

in , ᷣ an ; undlage zu den — 5 üestdt dem Kaiser genehmigtes ö, ,, rich zusetzen. Die Beni ⸗Snaßen

domi Entwurf der neuen Berathungen der somission. — Der Entwurf de

der von

beiden Parteien zehelf a zeweis ftücke ge⸗ brachten Behelfe, Akten- und Bewei 69

Ihre Majeftaͤten der

J Piarokko besiehen in zwei

. J

, , ö ,,, . nach bis . ich hier eingetroffen. Der General Esterhazh meldet

2. 6 Si mer 20. vollstandig sein. Der General Durrien war am 9. in Raz-gel— /

4

Handelshafens in der Bucht ven Porstreien ꝛc.

gloud direkt nach Compiegne. .

Clo Die Session des geseßgebenden kö

Tagen des Dezember eröffnet werden. Im ,,, .

wärtigen bereitet man ein Gesetz fiber ie Konsula .

sollen mehrere neue Stellen eingerichtet , . . Genctal Gohon ist neuerdings in die Matrikel, des ö

Adels aufgenommen worden, — eine Ehre, die wenigen d anz

nicht

nicht

x j ĩ . ö ö 8rygaf R an, Mon⸗ sigen Rechtsanwat fr, den, mn, bisher erwiesen worden, als dem General Grafen Rostola

He Reggio brbert und dem Herzog von ße, k italien ische Occüpations⸗Heer wird mit . . 7 363 . x . 5 C. 3p Ro 3 i Die 851 zision ant nach Frankreich zurückkehren. Es w d' Autemarre und sonst einige abgesonderte Abtheilungen in Itah 3. ü . 1 J 3 . . urückbleiben. ö kJ z Die neuesten Nachrichten über die franzöfische Expedition geg. t Depeschen des Generals Martimprey— m 20. Oktober veröffentlicht⸗ Tlemcen, 12. Oktober. Der Ober ⸗ General an die Divisions⸗ Generale,

st der

) . I 846 welche die „Algerie Nouvelle“ vom

Gestern bin

is⸗Re en; di äthe werden dort am mir den Fortgang der Ris-Redouten; die Vorräthe i t Ver der Ain, im Gebiete der Beni⸗Matharet, in ir erfelang . Mahia begriffen; nach r,, dieses gie ute sch perlen 233 S rückzie bei gelegener Zeit se Ex n Sebdu zurückziehen, um, liche sich in ziemlicher Strecke in ihren

Ma⸗

35

. dn, K ;;; ;.. ......