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Bescheib vom 19. Februar 1859 — den selben Gegen— stand betreffend.

Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent haben über die Im⸗ mediat-Vorstelkung der Gemeinde C. vom 24. Oktober v. J. meinen Bericht zu befehlen und mich demnächst zu ermächtigen geruhet, die Gemeinde auf ihre Beschwerde wegen der ihr auferlegten Gewäh— rung des Brennmaterials für die dortige Schulstube und wegen der Aufbringungsweise des Geldwerths für dasselbe ablehnend zu bescheiden.

Indem ich die Gemeinde hiervon benachrichtige, eröffne ich der— selben unter Verweisung auf die Verfügung meines Herrn Amts— vorgängers vom 2. September v. J., daß durch das in einem an⸗— deren Spezialfalle ergangene Erkenntniß des Königlichen Ober— Tribunals vom 11. März 1847 (a.) ausdrücklich festgestellt worden ift, daß die vocationsmäßig ohne nähere Bestimmung einem Schul⸗ lehrer zugesicherten Brennholz-Deputate nur für den Wirihschafts⸗ bedarf des Lehrers bestimmt sind und daß der Lehrer das Deputat zur Beheizung der Schulstube nicht zu verwenden braucht.

Die Einrede der vorliegenden Immediat-Beschwerde, das be— zeichnete Ober-Tribunals-Erkenntniß beruhe auf der Voraussetzung, daß der Lehrer kein Holz erhalte, ist daher unrichtig. Das Er— kenntniß rechtfertigt vielmehr das Verlangen der Königlichen Regie— rung zu Magdeburg, daß die Schulgemeinde zu C. die abgesonderte Beheizung zu bestreiten habe.

Die ebentuelle Beschwerde über die Aufbringungsweise der Köosten widerlegt fich dadurch, daß die Repartition nach der ver— einigten Grund⸗ und Klassensteuer fich den Vorschriften der §§. 29 und 31 des Allgemeinen Landrechts Th. II. Tit. XII. anschließt. Wenn hierbei der Umstand, daß die zum Rittergut gehörigen Ein— sassen keine Grundsteuer zahlen, den Einsassen des Dorfes zum Nachtheil gereicht, so gleicht sich dies dadurch wieder aus, daß das Rittergut zum Einkommen des Lehrers sechs Klaftern Deputatholz als Praecipuum gewährt.

Hiernach ist die Beschwerde der G nde in ilen un— begründet, und es muß daher bei der Verfügur 2. ptem⸗ ber v. J. bewenden.

Berlin, den 19. Februar 1859.

Der Minister der geistlichen, Unterrichts Angelegenheiten.

8

von Bethmann-Hollweg

ie Gemeinde zu N.

41

* S8 1 1 8 111 5 21 n 2 8 2 ! J 2 In Sachen der Schulgemeine zu G., Verklagten, jetzt Implorantin

wider den Schullehrer T. daselbst, Kläger, jetzt Imploraten erkennt der erste Senat des Königlichen Geheimen Sber-Tribunals für Recht, daß die wider das Appellations-Urtheil des zweiten Senats des Königlichen Gber. Landgerichts zu Ratibor vom 21. Oktober 1846 erhobene Richtigkeits— Beschwerde zu verwerfen mit Verurtheilung der Imploranten in d Kosten derselben und 10 Thlr. Succumbenzstrafe. Von Rechts Wegen. . Gründe. ö Der erste Grund, aus welchem das Appellations-Urtheil als nichtig ange fochten wird, daß die in der Klage⸗Beantwortung aufgestellte Behauptung: daß der Vorgänger des Klägers nach seiner Vocatson das nämliche Hölzdeputat wie der Klaͤger bezogen, davon aber dennoch das Schul-Lokal auskömmlich beheizt habe, in den Urtelsgründen nicht erwähnt sei, und solchergestalt der Appellations ⸗Richter die in der Verordnung vom 14. Dezember * 1835 §. 5 Rr. 19 litt. a. bezeichnete Nichtigkeit begangen habe, 'ist insoweit nicht einmal faktisch richtig, als ꝛc. . J ö . ist aber auch der Thatumstand insoweit wirklich unerheblich, als es jedenfalls zunächst auf den Inhalt der eigenen Vocation des Klägers ö. darauf ankommt, ob dem Kläger nach dieser die Pflicht obliege, Tas nn,, , mutet zur Heizung der Schulstube mit zu verwenden. ö . eine ö Mn legung und Anwen⸗ die Verletzung eines ge eg ae en,. . . J stellt sich auch diese Rü . ö . . . 1 ,, . ge als ingegründet dar. In den 88S. 10 ff. dieses tegle s (abgedruckt in Wen zel's Entwurf zu einem fchlesischen Pro⸗ . Seite 451) werden uͤber die Unterhaltung der Schul. . , getroffen und nachdem sodann zubörderst festgesetzt ; s den schon angesetzten Schullehrern ihre bisherigen Emolumente

n n sollen, heißt es in Betreff der neu anzufetzen den Schuliebrer

die

.

. N si y 85. 1sotn . 8 J 5 ;

n 3 der r aniust ßen den Schullehrer bestimmen wir in solgenden nur diejenigen Emolumente, welche er weniastens haben muß.“ ö .

. Es kann nicht einen Augenblick zweifelhaft sein, daß diese, den fort— j. , Schullehrern als Minimum zugesicherten Emolumente . gli zur Bestreitung ihrer eigenen Bedürfnisse bestimmt sind, weil fie ei einer anderweiten Verwendung nicht zu ihrem Unterhalt dienen würden, dessen Sicherstellung hier das Gesetz allein zum Gegenstande hat. In dem implorantischer Seits allegirten 55. 15, 16, 23, 21 und 26 ist überall nicht das allermindeste anzutreffen, was zu einer entgegenge⸗ gen ver⸗ .

.

setzten Ansicht führen könnte und die Behauptung zu rechtfertigen ver—

möchte, daß das Gesetz das den Schullehrern zu ihrem Minimum zugesicherte Holzdeputat zugleich zur gen nn . J mit bestinmt habe. Es läßt fich dies um so weniger ann ullelai

dem §. 12 ausdrücklich festgesetzt ist: daß bei der Anla . als ij

häuser dahin zu sehen sei, daß die Wohnstube von der 2 Ech und letztere für die Anzahl der Kinder geräumig genug sei e sehann 3) Bei dem dritten Vorwurfe, welcher dem Appellation macht wird, daß derselbe die zur Rechtfertigung der Beh Klaͤger Ueberfluß an Brennmaterialien habe und davon angeführten Beweismittel in den Urtelsgründen nicht öʒ ist es zwar richtig, daß der Appellations-Richter sich darauf bes hel hat, zu bemerken, Verklagterseits sei diese Behauptung zwar . aber nicht erwiesen. Allein dies ist nicht der eigentliche Eutsa ch grund des Appellations - Richters, sondern derselbe hat dielmehr ö 9. wand aus dem Grunde für unerheblich erklärt, weil das Gesetz 9 g. rechtigten es nirgend untersage, über seine Emolumente beliebig fe . fügen, und wenn er sie nicht verbrauche, solche zu verkaufen. ““ n Dieser Entscheidungsgrund ist richtig, und da nach der all Bestimmung der Declaration vom 6. April 1839 Art. 3 Nr. 4 die iz! gehung eines vorgeschlagenen Beweismittels nur in dem Falle en— Nichtigkeit der Entscheidung begründet, wenn die Thatsache, welche! wiesen werden soll erheblich ist, so erscheint auch dieser dem Appellahnon— Richter gemachte Vorwurf unerheblich. Wenn endlich . 4) in Beziebung auf die ferner streitige Frage: wem bon beta Theilen die Pflicht obliege, für die Verrichtung Schulstube zu sorgen? dem vorigen Nichter Schuld gegeben wird, b derselbe dadurch, daß er aus dem 8. 32 des Schul-Reglements pa 18. Mai 1801 hergeleitet habe, ( von dem Kläger könne nicht verlangt werden, daß er das Heizen Schulstube selbst übernehme, . dieser Vorschrift eine unrichtige Deutung gegeben, und solchergestalt eing Rechtsgrundsatz verletzt habe, so stellt sich auch diese Rüge als ungegrin, det dar, indem keinesweges behauptet werden kann, daß der Appellation Richter dadurch, daß er angenommen habe, es sei kein, für einen Schullehrer passendes Geschäft, sich dem Einbein der Oefen selbst zu unterzieben, und es könne daher dies nach da S. 32. des Reglements von dem Kläger nicht verlangt werden, einen Rechtsgrundsatz verletzt habe. Hiernach mußten alle gegen das Appellations-Urtheil aufgestellt— Beschwerden als ungegründet verworfen werden. Berlin, den 11. März 1847. Der erste Senat des Königlichen Geheimen Ober-Tribunals. Mühler.

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v. M., betreffend

3. wegen der Reinigung und Heizung ' Königlichen Regierung, daß“

anders zu behandeln,

11. März 1817 in

.

Schulgemeinde Gr. M. wider den dortigen Schullehrer erkannt ist. Irrig wird von der Königlichen Regierung genommen daß die in der genannten Sache ergangenen Im

. 8 * D KIosfs * 12 * 2189 *1 — I ꝛ f 43 . d kate die Schlesischen Provinzial-Gesetze und namentlich das katz— lische Schul-Reglement vom Jahre 1801 zur Grundlage bäth— Y z ) 7 5 10 §Frrkorn r * 2 — 4 ; ᷣ j j * ; ö. 5 Das Appellations⸗Erkenntniß, das in der Nichtigkeits-Instanz 92 . d worn 2vFoIVSVMJ 18aETYM FI. . . ** — 6 erhalten worden, erkennt ausdrücklich 1an, daß die hier st reiz Frage in den Gesetzen nirgends ausdrücklich entschieden, und de n — 111 LI ch HesBsteßi 11 * ** . 284 II z * . . , Deduction zu einer den Schullehrern günstigen 6 s eidung zu gelangen sei. Diese Deduction trifft aber auch Preußen zu.

9710 Rio X s y ** — 2 2 J

8 Wie die Beschwerde des Lehrers R. ergiebt, hat auch Domainen-Rentamt als Ortsobrigkeit schon sei 1845 für Rel gung und Beheizung des Sch . 261 , gun zeheizung des Schullokals durch den Schulootstand?

K . . . 8. w 69 . J . 117 1

den, und erst ein Personenwechsel in der

161

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5 25 1 ö ö

hat Veranlassung gegeben, den Anspruch weifel zu stellen. . . ¶ — —— . ; Die Königliche Regierung hat, da die mit der Anlagen wieder angeschlossene Beschwerde des 2c. R. als begründet anerka— werden muß, den Bittsteller und das Domainen-Rentamt andern zu bescheiden.

Rerlin, den 4. Juni 1859.

2

Gy an 111 * Roi 1 I . Der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten.

v. Bethmann-Hollweg. An die Königliche

Thlr.

nh Rn s' und Ji, Rö. ö k. zu 1000 Thlr. auf. Nr. 6342. 916.

1 — ö. 191 3 sor * . ꝛ * . ng! hen Klassen⸗Lotteri⸗ fiel 1 H auptgewinn von 20, 060

. hort 8B &I 6. 7 ⸗ P * . der heute beendig en Ziehung der 4ten stlasse 120i

2045

2020. 1 Hauptgewinn von 10,000 Thlr. . Z Gewinne zu 2000 Thlr. fielen auf Nr.

23. 24,251. 24,746. 29 399. 14,552. o L003. o. 305. 5. 7s,50 1. 71,685. 72.263. 73, 589 und 82, 5ꝛ8. zu 500. Thlr. auf. Nr. 4591. 17.222. 35. 250. 37. J4a8. 47,563. 50, 024. 50 294. 66 ld un d,, . zu 200 Thlr. auf Nr. 3269. 4650 079. 16 667. 17, 03. 17, 44. 19073. 20238. Ihe hz. 43 743. 47,999. 52, 283. 52.883. 57049. 39 28h. 66 o. 71 338. 72 163. I3. 331. 14,32. M7. 9.137. S0, 733. Sf, 2733. 8 978. S5, 935. 83 633. 90 826. 91,533. 91,942. 94,598 und 94,680. November 1859. General⸗Lotterie⸗Vi

23 * Ja

28

* Berlin, 7. November. Se. Königli nn, , , sr, o

se Prinz-Regent nahmen heute die Vortrage 33 8

39 4 . Hohenzollern, des Wilklichen Geheimen Rath

Fürsten von Hohe ne,, , Dh, FReaierunas-Rathes

sᷣ wie des Wirkl. Geheimen ber Regierungs Tiathee

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5 November. Liegnitzer Abezirk zu abl is 8 * ö 9 ppellati ons gerichts⸗Ra 5 , P * ; zu Appel 6 0 d 8g* 111. ; 51 TND gewählt warden. 29

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⸗ ; 2 1 . 91 5 nf oͤsterreichische Feldmarschall-Lieutenant ein, um Ihrer Königlichen Aufwartung zu

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, , ö . g eines allgemeinen eutschen Handels— imnaen wegen Abfassung eined an gennn 6 .

ö en Regierung sich bisher nicht betheiligt,

n die hie sige Aeglielun g 10 — ,,. .

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„aber an den Verhandlungen über denjenigen Lhein ?

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ßbuchs, welcher das

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letzteren Verhandlungen, . durch Jas Seerecht ist in e desu unde Januar des nächsten Jahres wird die zweite letzte ; ndigung dieser zweiter z züsammentreten, iit d, ier ersten Bücher des Hat 1s gesetz auf diejenigen Erinnerungen lich Regierungen an die Konferenz

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genommen 3 die Konferenz titten und * — 1 5 6 82 8 buchs sich beschäftigen, 1 2538 . 8m beschranken, welche von gelangt sind. 8 burg Sam — 3 8 /

hat dem Senate

8 6 aW ez3a3zr 8e 38 144 56n träger Sr. Majestät des Köoͤnigs don

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. November. Der Kammerun ö.

ö ; . s ) ö 19365 vy : Beal zaung 18 interimiftis

seine Beglaubigung als interimif sche

Dänemark zugestellt.

euerung der Großherzoglich d. Die' jetzt im Umlauf be— ö erer däabre 1848 mit Ruͤcksicht findlichen Kassen-Anweisungen, welche Jahre 18 3 ö auf as dulch den Bau der thuringiscen Eisen?n nsmittels im rufene Bedurfniß eines angemessenen Geldrepräsentationsm 6 sene Bedurfniz. nes ängelgeszgeaeben wurden, sind so abgenußt, Betrage von 600, 000 Thlr. an ede, v 6 u welchem eine . isch gegen neue nöthig machi, ga . daß fc ein Umiausch geg be on ders öffentliche Bekanntmachung zwölfmonatliche Frist durch besonde 1 eingeräumt werden soll. K ö . iten der Groß— Heute Rachmittag sind Ihre Königlichen eg rn, ber zog und dle Großherzogin nach . 6 698 ö jeper bierher zurückgekehrt. Aufenthalt auf dem Lande, wieder hierher zurucg

. 5 o nftigag Regie Das heutige ! egle⸗

igen Sitz der f h r n der gestrigen Sitzung B , . gh, ,, n ein Antrag auf Wieder undes⸗Versamulung ! .

aufnahme der Berathungen über Errichtung eines Bundesgerichts, wofür berests im Jahre 1854 ein Augschuß niedergesetzt worden ist, und legte zugleich eine Denkschrift vor, worm unter Bezug⸗ nahme auf die Vorarbeiten der Dres dener Konferenzen Vorschläge über die dem Bundesgerichte zuzuweisende Kompetenz und dessen Zusammensetzung gemacht sind. Dieser Antrag nebst Anlage wurde dem betreffenden Äusschusse überwiesen. Im Uezrigen ordnete die Bundes versammlung auf Grund der hierüber von dem Militair⸗ Ausschusse erstatteten Vorträge verschiedene die Bundesfestungen betreffende Angelegenheiten. (Fr. J.)

Baden. Karlsruhe, 4. November. Vorgestern ist der Großherzogliche Legationsrath Regenauer, welcher neben dem Groß⸗ herzoglichen Gesandten am Königlich baierischen Hofe, Freiherrn bon Berckbeim, mit Führnng der kommissarischen Verbandlungen mit der Königlich baierischen Regierung wegen der Heidelberg⸗ Würzburger Bahn beauftragt war, von Munchen wieder hien⸗ her zurückgekehrt, nachdem es sich gegen die durch den . gegangenen Schriftwechsel beider Regierungen ,, . wartungen gezeigt hat, daß es in naher Zukunft nicht gelinger wird, einen den Interessen Badens entsprechenden Staats vertrag bezüglich jener Bahn mit Baiern abzuschließen. (Karlsr. .

Bayern. München, 5. November. Der in Wien ver⸗ storbene Graf Max v. Lerchenfeld⸗oöfering erreichte ein Alter von 560 Jahren. Während einer langen Reihe von Jahren war. Graf p. Lerchenfeld Verteeter Baherns an, verschiedenen aus wart gen Höfen, so namentlich auch außerordentlicher Gesandter und ö mächtigter Minister am Kaiserlich russischen, dann am . preußischen und zuletzt am Kaiserlich österreichischen Hofe. (Neue M. 3tg.)

Oesterreich. Wien, ö. November. Die von ö Oeft. Corr.“ gebrachte Notiz aus Venedig vom 2. d. Mets, ,, . Fei Eröffnung der Oper in San Benedetto angjeblich stattgeh abten V afusiettt hat fich, wie die „Oesterr. Corr. berichtigt, durch die gepflogenen amtlichen Erhebungen nicht bestätigt.

2 5 sz 9 9 2 86

Schweiz. Nachrichten aus Bern vom 2. November melden,

in Folge ver letzten zwischen den Bevollmächtigten Frankreich

F§5olU“ — 13 schel . . .

Sandiniens staftgehabten Konferenzen die . des

Friedens-Traktats vollständig beendigt fei. Es wird nur noch der ; J ; 1 d 1v5YY ov svrcoß zur Unterzeichnung desselben von Turin erwartet.

) . J . Nobember.

Londo!

Großbritannien und Irland. 6. ,,, Gestern statteten die Groß fürstin Marie und er e gegn 26 Leuchtenberg dem Hofe in Windsor einen. Besuch ob. 9. 6 der Königin eine Spazierfahrt durch den Park und kehrten Abends nach London zurück. ,

Das seit langer Zeit Maharajah von Cashmir — ein,

Gold gearbeiteten Bettgestelle in

ist jetzt in Windsor angekommen,

reicht werden soll. ö Der „Great Eastern“

Southampton-Wasser angekommen.

Die Abendblaäͤtter melden den L. Baker (geboren 1781). Er trat a.

In Plhmouth sind Nachrichten au Oktober angekommen. heißt daselbt

. —

seine g proklamirt. An der Damp mit amtlichen Mitt rischen Flüchtlingen sich noch immer in Quarantaine⸗ * Göbrallar bestand aus 12 Scheffen, Algesiras aus 5 Linienschiffen und . sche Geschwader aus einem Linienschiff bis 5 klelneren Dampfern. Nach Briefen aus Gib ra das Ansehen einer verodeten ? schen Einwohner waren ! oder ins Gebirge gereist, Juden waren 33 praltar waren ) 2666 striegsbegeisterung der Mauren Mifston wollte sich am 26sten Mr. Drummond will während bleiben.

— 5. November. Die beunge lands Theilnahme am Frongreß,

minarien noch nicht geordnet.

Die Post aus Australich bringt Nachrichten aus Me denselben waren die Wahlen

1

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